Blog – Seite 238 – Michael Panse

Nächstes Jahr Jerusalem…

17. Juni 2016

Regelmäßig packt mich die Sehnsucht einmal wieder nach Israel zu reisen. Die letzte Fahrt mit der Familie ins Heilige Land liegt nun schon wieder vier Jahre zurück. Gut ein Dutzend Mal war ich in den letzten 25 Jahren in Israel. Die politische Lage war immer schwierig und wird es wohl auch weiter so bleiben. Heute Abend hatte ich einmal wieder die Gelegenheit, an aktuelle Informationen aus erster Hand zu kommen. Der Journalist David Witzthum aus Jerusalem sprach im Europäischen Informationszentrum über „Israel – gefährdete Demokratie“.

Der Mount Hermon grüßt... — Der Mount Hermon grüßt…

Vor nunmehr über 10 Jahren habe ich David Witzthum auf einer Reise mit der Landeszentrale für politische Bildung in Jerusalem kennengelernt und mich über ein Wiedersehen gefreut. Er erläuterte, dass sich inzwischen das politische Koordinatensystem in Israel verschoben hat. Das klassische Recht-Mitte-Links-Schema tritt in den Hintergrund zugunsten immer mehr klientelbezogen agierender Parteien. Die Interessenvertretung für ethnische Bevölkerungsgruppen dominiert. Die knapp zweistündige lebhafte Diskussion weckte wieder einmal die Lust darauf, nach Israel zu reisen. Ursprünglich wollte ich im kommenden Jahr mit meinen drei Söhnen nach Israel fliegen. Da dies wahrscheinlich nicht klappt, jedenfalls nicht mit allen dreien, werde ich die Pläne abändern. Aber „nächstes Jahr Jerusalem“ bleibt das erklärte Ziel. Bei einem Glas Weißwein vom Mount Hermon habe ich den festen Vorsatz gefasst einmal wieder vor Ort zu schauen, wie die politische Lage ist und zugleich Freunde zu besuchen.

Stadtratszusammenfassung

16. Juni 2016

Überraschend zügig verlief die Stadtratssitzung am 15. Juni – die letzte vor der Sommerpause. In der Geschäftsführerberatung und im Hauptausschuss zeigte sich die Verwaltung „zuversichtlich“, dass auch der Donnerstag für die Fortsetzung der Sitzung eingeplant werden müsse. Dieses Schreckgespenst im Nacken trieb die Stadträte wohl an, die Tageordnung schnell abzuarbeiten – wohlwissend, dass an dem Donnerstag die Deutsche Nationalmannschaft ein EM-Spiel haben würde (außer wahrscheinlich die Linken). Neben drei Vertagungen standen außerdem zahlreiche Ausschussbesetzungen auf dem Plan, sodass sich die Agenda stückweise zeitlich selbst reduzierte. Einschließlich des nicht öffentlichen Sitzungsteils wurde die Sitzung gegen 22.20 Uhr geschlossen. Hochwasserschutz nun auch mit Risikomanagement bei Sturzfluten Was lange währt… Die lange und nicht immer ganz einfache Diskussion zum Hochwasserschutz nahm in der Sitzung ein gutes Ende mit fraktionsübergreifendem Konsens. Ordnungspolitiker Andreas Horn erinnert zunächst an das Flutereignis im Jahr 2014. Für die Anwohner entlang des Linderbachs war dies ein Schreckensjahr. Der Linderbach verursachte nach einem Starkregen Schäden im Millionenbereich. Für die Anwohner ein Anlass, sich nachhaltig für den Hochwasserschutz einzusetzen. Unter Dr. Andreas Funke-Reute forderte die entstandene Bürgerinitiative gemeinsam mit allen Betroffenen und Ortsteilbürgermeistern einen verbesserten Hochwasserschutz mit entsprechenden Maßnahmen. Die Mühlen der Verwaltung kamen, wie üblich, nur langsam ins Rollen. Das Ergebnis war eine Vorlage, die wesentliches enthielt, bis auf den Punkt der Sturzfluten. Dieser war zwar zunächst enthalten, verschwand eigenartigerweise im Laufe der Diskussion wieder – trotz klarer Bedenken und Forderungen der Bürgerinitiative. Mit Blick auf die Stadtratssitzung arbeiteten die Bürgerinitiative und die CDU-Fraktion an einem Änderungsantrag, der die Sturzflutproblematik berücksichtigen sollte. Ähnliches geschah parallel bei den Grünen. Beide Anträge wurden letztlich zur Grundlage eines interfraktionellen Antrages aller Fraktionen, der mit großer Mehrheit angenommen wurde. Ein Dank geht daher an alle Beteiligten für deren Mühen. Die Mühen haben sich gelohnt! Deutsche Leichtathletik Meisterschaft 2017 in Erfurt Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die Initiative, die Leichtathletik-DM 2017 in Erfurt auszurichten. Mit der neuen Arena hat die Stadt gute Voraussetzungen, eine solche Meisterschaft zu veranstalten. Die CDU-Fraktion plädierte immer dafür, dass die MFA nicht nur als Spielstätte für den Fußball, sondern auch als traditionelle Leichtathletik „Hochburg“ dient. Fraktionschef Michael Panse betonte in seiner Rede jedoch ein großes „Aber“ hinsichtlich finanzieller Aspekte. Er verweist dabei auf die Haushaltssituation. Die Stadt träumt bereits von großen Projekten und Veranstaltungen, obwohl gar kein Geld bzw. ein Haushaltsentwurf vorhanden ist. Der Verwaltungsantrag sah vor, bereits jetzt 80.000 € zuzusagen, ohne dass die Verwaltung erklären konnte, woher dieses Geld kommt bzw. wo es haushaltsmäßig eingeordnet wird. Die CDU-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung, nicht weil sie Spielverderber sein will, sondern mit Verweis auf die vom Oberbürgermeister und Rot-Rot-Grün verursachte Haushaltsnotlage. Deshalb spricht sich die CDU-Fraktion, die seit jeher den Sport unterstützt, dafür aus, dass verbindliche Verträge zu einer solchen Meisterschaft erst dann abgeschlossen werden, wenn die finanziellen Rahmenbedingungen geklärt sind. Enttäuschung bei den Ortsteilen über Beschluss zu Bürgerhäusern Eine Lawine löste der Ortsteilbeauftragte der Stadt Erfurt Frank Wenzel (selbst Ortsteilbürgermeister in Azmannsdorf) aus, als er die bisherige Regelung zu den Gebühren für die Nutzung von Räumen in den Bürgerhäusern infrage stellte. Bisher konnten Vereine und Ehrenamtliche die Räume kostenlos nutzen. Wo kein Kläger ist, ist auch kein Richter, heißt es im Volksmund. Wenzel machte sich zum Kläger, ungeachtet dessen, dass es sich damit selbst an den Pranger stellt. Ein Konzept, wie man die Gebühren in den Bürgerhäusern sinnvoll zu Gunsten der Vereine und der ehrenamtlichen Tätigkeit hätte regeln können, hatte er im gleichen Atemzug jedoch nicht parat. I n der Stadtratssitzung redete CDU-Stadtrat und ehrenamtlicher Beigeordneter Dietrich Hagemann und verwies auf dieses Missmanagement. Die ausgelöste Debatte zeigt, Wenzel hätte sich vorher Gedanken machen müssen. Hierdurch ins Rollen gebracht, diskutierten die Verwaltung, die Fraktion und die Ortsteilbürgermeister, welche Lösung die beste hätte sein können. Die CDU-Fraktion setzte sich für die Weiterführung der Gebührenbefreiung (einschließlich Nebenkosten) der Vereine in den Ortsteilen ein, weil die Kosten schlicht weg belastend sind und eher dazu führen, dass es im großen Maße zu Problemen bei der Vereinstätigkeit kommen kann. Es stellte sich jedoch heraus, dass eine komplette Befreiung von den Gebühren aus rechtlichen Gründen schwer möglich ist. Dies betrifft beispielsweise die Nebenkosten. Somit sah die Verwaltungsvorlage eine stündliche Abrechnung der Nebenkosten oder alternativ eine Pauschale vor. Die Ortsteile sahen auf der Grundlage immer noch ihre Vereinsarbeit schwinden und verfassten einen gemeinsamen Änderungsantrag, der Kosten in geringer Höhe vorsah. Manchen Ortsteilen lag dieser Änderungsantrag gar nicht zur Abstimmung vor, sondern nur die Verwaltungsvorlage. Der Änderungsantrag der Ortsteile wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt und das, obwohl mindestens eine der unterzeichnenden Ortsteilbürgermeisterinnen aus ihren Reihen kommt. Hier wird also nicht nur gegen die Ortsteile, sondern sogar gegen die eigenen Leute geschossen, wenn sie nicht mehr in den Rahmen passen. Gleichzeitig wird die Tätigkeit von Vereinen und bürgerschaftliches Engagement infrage gestellt. Wieder ein Trauerspiel für Erfurt. Grundstein für Anhörung der E-Burg-Bewerber gelegt Viel Wind wurde auch im Zusammenhang der Engelsburg gemacht. Es geht dabei zunächst um finanzielle und formelle Aspekte, dass die Arbeit in dem beliebten Knotenpunkt von Studenten, der Kulturszene und Gäste der Stadt in irgendeiner Form weiter geführt werden kann. Die Verwaltung sah vor, dass dazu ein Beschluss im Finanzausschuss am 22. Juni hätte getroffen werden sollen. Viele der Stadträte sprachen sich jedoch für eine Entscheidung im Stadtrat aus. Dass es nicht nur einen Juryentscheid, sondern eine Anhörung aller Bewerber für das etablierte Studentenzentrum im Finanzausschuss im Vorfeld der Stadtratssitzung im September geben soll, ist auf die Initiative der CDU-Fraktion zurückzuführen. Es soll demnach eine weitere Beratung einschließlich der Anhörungen im Finanzausschuss und im Kulturausschuss geben. Einbezogen werden sollen auch studentische Vertreter. Erst dann entscheidet der Stadtrat darüber, wie es mit der Engelsburg weiter gehen soll. Welche Entscheidung dann getroffen wird, erfährt die Öffentlichkeit im Anschluss, weil die Beratung auf Grund des Bewerbungs- und Vergabeverfahrens nicht öffentlich stattfindet. Mit dieser Beratungsfolge sieht die CDU-Fraktion nun auch eine seriöse Entscheidungsgrundlage zugunsten der Engelsburg. (Quelle A. Hein, CDU Stadtratsfraktion)

Nachspiel zur Bundeswehr im Stadtrat

16. Juni 2016

Der Tag der Bundeswehr auf dem Erfurter Domplatz ist zwar nun vorbei, aber dennoch gab es noch ein „Nachspiel“ im Stadtrat. Einer der empörten linken Stadträte wollte gestern per Stadtratsanfrage vom Oberbürgermeister Fragen dazu beantwortet haben. Er wollte zu Beginn der Stadtratssitzung wissen, ob Gelder zur Unterstützung der Veranstaltung von der Stadt gekommen sind und vor allem, wie dies zum erklärten Image von Erfurt als „Stadt des Friedens“ passen würde. Die Antwort des Oberbürgermeisters war erfreulicherweise deutlich: 1. Nein, es gab keine Finanzmittel zum Tag der Bundeswehr von der Stadt und 2. Die Bundeswehr gehört zu Deutschland und damit auch zu Erfurt und die Bezeichnung „Stadt des Friedens“ und „Tag der Bundeswehr“ schließen sich nicht aus. Natürlich hat unser Oberbürgermeister das ganz viel umfänglicher formuliert, bzw. formulieren lassen. Aber wesentlich ist, dass er es unterschrieben und damit seinem linken Koalitionspartner signalisiert hat, was er von der permanenten Kritik an der Bundeswehr hält. Der Fragesteller hatte leicht verschnupft dann auch keine Nachfragen mehr. Ich hatte aber Namens der CDU-Stadtratsfraktion eine Bitte. Nachdem der Oberbürgermeister bestätigt hatte, dass er auf dem Domplatz auch bei der Bundeswehr war, habe ich ihn gebeten das klare Bekenntnis zur Bundeswehr den Kameradinnen und Kameraden auch zu übermitteln. Als ich am Samstag das Gespräch mit einigen Bundeswehrangehörigen auf dem Domplatz gesucht habe, war eine erheblich Irritation ob der Diskussion der letzten zwei Wochen zu verspüren. Deshalb auch hier an dieser Stelle noch einmal ausdrücklich auch einmal Anerkennung für eine Position unseres Oberbürgermeisters!

Erklärung zur Diskussion um den geplanten Moscheebau in Marbach

16. Juni 2016

Insbesondere in Marbach aber auch darüber hinaus werden derzeit die Pläne zum Bau einer Moschee lebhaft diskutiert. Drei Veranstaltungen in der vergangenen Woche habe diesbezüglich zu einer umfänglichen Berichterstattung und leider nur wenig zu einer sachlichen Diskussion beigetragen. Insbesondere die AfD-Veranstaltung in Alach diente lediglich dazu Kritiker in populistischer Art und Weise “aufzurüsten” und den Bürgerinnen und Bürgern zu suggerieren, sie könnten und müssten mit politischen Aktivitäten der AfD den Moscheebau verhindern. Dies ist unredlich und ignoriert wissentlich die rechtliche Situation. Zugleich werden Vorbehalte und Vorurteile geschürt. Mehrere CDU-Mitglieder der Landeshauptstadt haben daher das nachfolgende Schreiben unterzeichnet, um ihre Position zu verdeutlichen. Ich habe dieses Schreiben, wie mehrere Stadtratskollegen und unsere Bundestagsabgeordnete auch unterzeichnet. Wir stehen für das Grundgesetz, Religionsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit In einem Rechtsstaat ist die Religionsfreiheit aus guten Gründen geschützt. In diesem Rahmen gibt es grundsätzlich keine Möglichkeit, einen Moscheebau in Erfurt-Marbach zu verhindern, wenn sich dieser an die baurechtlichen Vorgaben hält. Gleichwohl kann und muss über bauliche Details, wie die Minaretthöhe, noch gesprochen werden. Wir hoffen, dass sich die Ahmadiyya-Gemeinde hier offen zeigt. Als Mitglieder der CDU fühlen wir uns selbstverständlich an das Grundgesetz und damit an Religionsfreiheit und Rechtsstaatlichkeit gebunden. Es ist unverantwortlich, dass vor allem die AFD die Axt an diese Grundfesten unseres Staates legt. Wer den Menschen vorspielt, dass eine Moschee zu verhindern sei, will nichts anderes als unser bewährtes Grundgesetz außer Kraft setzen. Als Christdemokraten stehen wir auch für die Grundwerte Nächstenliebe und Toleranz. Deswegen lehnen wir Pauschalurteile über Muslime oder den Islam ab. Wir wollen friedlich, partnerschaftlich und im Dialog auf der Basis gemeinsamer durch das Grundgesetz definierter Werte mit unseren neuen Nachbarn zusammenleben. Unsere Antwort auf Hass, Terrorismus und Ängste sollten Freiheit, Menschenrechte und eine wehrhafte Demokratie sein. Durch Vorurteile, eigenen Hass und Diskriminierung gewinnen nur die Scharfmacher auf allen Seiten Zulauf. Wir verstehen und respektieren die Fragen und Ängste vieler Bewohner, vor allem in Marbach. Eine frühere Information und Aufklärung insbesondere seitens der Stadt Erfurt wäre dringend geboten gewesen. Leider wird im Namen des Islam zu viel Gewalt und Unrecht verursacht. Wir fordern daher alle islamischen Verbände dazu auf, sich immer wieder von Gewalt, Diskriminierung und Terror im Namen des Islam zu distanzieren. Gerade die Ahmadiyya-Gemeinde hat dies in der Vergangenheit eindeutig getan. Wir wünschen uns, dass sie weiter offen auf die Menschen vor Ort zugeht. Die Werte des Grundgesetzes wie Gleichberechtigung der Geschlechter, die Akzeptanz anderer Religionen oder die Meinungsfreiheit sind auch hier nicht verhandelbar. Ein wehrhafter Rechtsstaat wird weiterhin entschieden gegen jede Form von Hass, Gewalt und Menschenfeindlichkeit vorgehen. Wenn es innerhalb muslimischer Gemeinden hier Verfehlungen gibt, stehen wir dafür ein, dass diese genauso hart bestraft werden, wie jede Form von Gewalt und Diskriminierung gegen Andersgläubige oder –denkende. Auf der Grundlage der oben genannten Position distanzieren wir uns von pauschalen islamfeindlichen Äußerungen, wie sie auf der Bürgerversammlung in Marbach geäußert wurden. Diesbezügliche Positionen entsprechen nicht unserem Verständnis von christdemokratischer Politik. gez. (in alphabetischer Reihenfolge) Tillmann Bauer, Matthias Blasius, Konstantin Egert, Juri Goldstein, Dietrich Hagemann, Andreas Horn, Michael Hose, Jörg Kallenbach, Dr. Jürg Kasper, Dominik Kordon, Michael Panse, Kristina Scherer, Antje Tillmann, Niklas Waßmann, Andreas Zamboni

10jährige Erfolgsgeschichte der MGHs fortschreiben

15. Juni 2016

Seit 10 Jahren gibt es die Mehrgenerationenhäuser und sie sind zu einer festen Säule in der Sozialstruktur der Kommunen geworden. Ich durfte als Generationenbeauftragter des Freistaates Thüringen fünf Jahre dieser Zeit Verantwortung für die MGHs tragen und habe gerne in mehreren Gremien unter anderem in Bund-Länder-Arbeitsgruppe mitgewirkt. Es freut mich sehr, dass die erfolgreiche Geschichte weitergeht und es freut mich darüber hinaus, dass wir auch weiter im Kontakt sind. Gestern war ich zu einem Treffen der Thüringer Mehrgenerationenhäuser zu einem Fachvortrag. Am Rande der Veranstaltung wurde die Landesarbeitsgemeinschaft der Thüringer Mehrgenerationenhäuser gegründet. Nachfolgend teile ich sehr gerne die Pressemitteilung der Landesarbeitsgemeinschaft und wünsche viel Erfolg für die weitere Arbeit. Mehrgenerationenhäuser Thüringens haben in Erfurt eine Landesarbeitsgemeinschaft gegründet! Nach 10 jähriger Netzwerkarbeit gingen sie damit einstimmig einen wichtigen Schritt in Richtung Zukunft. Eine größere Verbindlichkeit zu erreichen und sich als Einrichtung auf Landesebene weiter zu etablieren sind die unmittelbaren Ziele. Mit der Neuauflage des seit 2006 bestehenden Aktionsprogramms sind die Häuser bis 2020 zunächst finanziell gesichert. Nach 2020 gilt es, Fördermöglichkeiten auf Landes- und kommunaler Ebene zu finden, die das Bestehen der 24 Thüringer Häuser auch langfristig sichern, sollte sich der Bund aus der Förderung zurückziehen. „Uns Häusern ist es wichtig, nach außen hin gemeinsam aufzutreten und nach innen hin noch enger zusammenzurücken, um den Fortbestand der Häuser auch langfristig zu sichern und unsere Ziele gemeinsam festzuschreiben und umzusetzen“ so Anne-Kathrin Lange, Vorsitzende des Sprecherrates und Koordinatorin unseres Mehrgenerationenhauses in Weimar-West. Ab 2017 wird die LAG online gehen, vorher ist eine große Festwoche als landesweite Aktion aller Thüringer Häuser geplant. In Stadt und auf dem Land haben sich die Mehrgenerationenhäuser Thüringens als Antwort auf den demographischen Wandel etabliert. In einer immer älter werdenden Gesellschaft, die sich mit Schnelllebigkeit, Konsum, Vereinzelung, Ausdifferenzierung und steigenden Ansprüchen an Flexibilität und Leistung konfrontiert sieht, werden Orte, an denen gegenseitige Hilfe und Unterstützung gelebt werden, unverzichtbar – Orte, die Brücken schlagen zwischen Generationen, zwischen Menschen verschiedenster Lebenslagen, Brücken von Wunsch zu Wirklichkeit, Brücken von Problem zu Lösung und Brücken von Wort zu Tat. Eine gesunde Gesellschaft zeichnet sich durch die Einbindung jeden Lebensalters mit seinen unterschiedlichen Bedürfnissen aus. Das Potenzial jeder einzelnen Generation, insbesondere der Älteren, birgt dabei große Chancen und muss genutzt werden. Für all das treten Mehrgenerationenhäuser ein. Sie sind sorgende Gemeinschaften als Orte des Miteinanders und der Begegnung. Durch ihre breite Angebotspalette und Vernetzung verschiedenster Partner bilden sie Dienstleistungsdrehscheiben vor Ort, die die Lebensqualität und -bedingungen des Einzelnen und der Familien über die Ursprungsfamilie hinaus optimieren und dem Wunsch nach Selbstbestimmtheit, Aktivität und Engagement bis ins hohe Alter Raum und Möglichkeiten bieten. „ Mit unseren Angeboten in den Handlungsfeldern Kultur und Freizeit, Erziehung und Bildung, Beratung, sozialraum-orientierte Gemeinwesenarbeit, bürgerschaftliches Engagement und haushaltsnahe Dienstleistungen sind wir Thüringer Häuser zentrale Anlaufstellen und verlässliche Partner, wofür die neu gegründete Landesarbeitsgemeinschaft einsteht und was auch in Zukunft die Arbeit der Häuser thüringenweit bestimmen wird“, so Anne-Kathrin Lange.

Ehrenamt in Erfurt geehrt

14. Juni 2016

Sehr berechtigt heißt es bei der Ehrenamtsveranstaltung der CDU Erfurt „alle Jahre wieder“. Eine unserer traditionsreichsten Veranstaltungen der CDU Erfurt haben wir heute Abend fortgesetzt. Zum nunmehr 16. Mal haben wir im Augustinerkloster die Ehrenamtspreise der CDU Erfurt übergeben. Entstanden ist die Veranstaltung anknüpfend an das internationale Jahr der Ehrenamtlichen vor 16 Jahren. Wie auch in den vergangenen Jahren haben wir 10 Ehrenamtliche aus den Bereichen Soziales, Kultur und Sport geehrt, stellvertretend für tausende Ehrenamtliche, die sich tagtäglich in Erfurt engagieren. Ich durfte gestern die Laudatio auf Frank Palmowski halten. Frank Palmowski wurde für sein Engagement als ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger geehrt. In unserer nachfolgenden Pressemitteilung sind alle Geehrten mit ihren Ehrenamtsbereichen aufgelistet. „Das Engagement für Andere in diesen wahrhaft turbulenten Zeiten wird zunehmend wichtiger. Es wird mehr und mehr eine starke Säule in unserer vielfältigen Gesellschaft mit all ihren Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist es für uns als CDU Erfurt ganz selbstverständlich, wiederrum unseren Ehrenamtspreis ausgelobt zu haben“, betont die Kreisvorsitzende Marion Walsmann MdL. „Oftmals geht dieses Engagement im Tagesgeschäft unter und es wird vergessen auch einmal „Danke“ zu sagen.“ Aus einer Vielzahl von Einsendungen wurden von einer kompetenten Jury aus Vertretern der Presse, der Wirtschaft und dem soziokulturellen Bereich zehn engagierte Erfurterinnen und Erfurter stellvertretend für die über 50.000 ehrenamtlich Aktiven in unserer Landeshauptstadt ausgewählt. Verliehen wurde der Ehrenamtspreis in den Kategorien Soziales, Kultur und Sport. Zudem wurde noch ein Sonderpreis vergeben. „Auch in diesem Jahr fielen die Entscheidungen unglaublich schwer. Alle Vorgeschlagenen sind in ihrem Wirken außergewöhnlich und Vorbild für das Miteinander untereinander“, so Walsmann. Nobert Kämmerer ist eines der aktivsten Mitglieder des Projektes „Fremde werden Freunde“. Sein erstes Patenkind war eine blinde armenische Studentin mit einem Kind. Danach folgten viele weitere Patenschaften, die sich zu Freundschaften entwickelten. Dafür erhielt der den Preis in der Kategorie Soziales. Auch Ingeborg Marburger erhielt den Preis in dieser Kategorie. Seit Jahren ist sie ehrenamtlich für den Malteser Hilfsdienst e.V. in der Begleitung schwer kranker Menschen unterwegs. Ebenfalls in dieser Kategorie ausgezeichnet wurde Heike Sänger. Sie ist Vorsitzende des Kinder- und Jugendvereins Move it e.V.. Dieser Verein setzt sich insbesondere für den Mädchen- und Familiensport und die Integration von Kindern mit Handicaps ein. Sozial engagiert und auch in dieser Kategorie ausgezeichnet wurde Xuan Bui Thi. Als Vorstandsmitglied des ostasiatisch-deutschen Kreativvereins hilft sie vietnamesischen Frauen beim Einstieg in die für sie neue Welt vor Ort.

Mit Frank Palmowski und Dr. Wolfgang Weißkopf

Frank Palmowski ist seit über 30 Jahren als ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger tätig und hat zudem Bücher zur Stadtgeschichte Erfurts geschrieben. So ist er selbstverständlich mit dem Ehrenamtspreis der CDU Erfurt in der Kategorie Kultur ausgezeichnet worden. Auch Dr. Habil Anselm Johannes Räder, der langjährige Präsident der Universitätsgesellschaft, erhielt eine Auszeichnung in dieser Kategorie. Er setzte sich für den Wiederaufbau des Wachhäuschen vor der Staatskanzlei und des Collegium Maius ein. Ein Leben ohne Edda Udhardt wäre in Waltersleben nicht vorstellbar. Sie ist seit über 60 Jahren die gute Seele des Ortsteils und der Gemeinde. So hat sie, als die Kirche saniert wurde, kurzerhand ihr Wohnzimmer für den Gottesdienst zur Verfügung gestellt. In der Kategorie Sport konnte der stellvertretende Vorsitzende des Erfurter Hockeyclubs, Jörg Luckner, punkten. Er gründete die deutschlandweit erfolgreiche Elternmannschaft, die auch den „Gloriosa-Cub“ ausrichtet. Zudem wäre das jährliche Puffbohnenturnier ohne seine Unterstützung undurchführbar. Auch Tomas Mickoleit, der Präsident des 1. Frauen Fußball Vereins Erfurt konnte die Jury überzeugen. Er hat dafür gesorgt, dass viele fußballbegeisterte Mädchen in diesem Verein ihr neues Zuhause gefunden haben. Der Sonderpreis der CDU Erfurt ging in diesem Jahr an die „Grüne Dame“ der ersten Stunde im HELIOS Klinikum, Ilona Reinhold. Sie kümmert sich aufopferungsvoll um ängstliche und aufgeregte Patienten und hat auch noch ein offenes Ohr für die Sorgen der Angehörigen. Dass die CDU Erfurt jedes Jahr den Ehrenamtspreis ausloben kann, ist der Unterstützung des Rechtsanwaltes Dr. Wolfgang Weisskopf zu verdanken.

Schwarz-rot-goldenen Diskussionen

12. Juni 2016

Seit Freitag rollt der Ball wieder und heute hat auch die deutsche Mannschaft in das Spielgeschehen bei der Fußball-Europameisterschaft eingegriffen. Genauso pünktlich wie die EM 2016 begann und die ersten schwarz-rot-goldenen Fähnchen an den Autos wehten, kamen auch die alten Diskussionen wieder. Die Initialzündung kam wieder von der grün-alternativen Jugend Rheinland-Pfalz und einem Netzwerk linker Gruppierungen aus Sachsen. Stein des Anstoßes ist der von ihnen befürchtete Nationalismus, der durch das Schwenken schwarz-rot-goldener Fahnen ausgelöst und der ganzen Welt gezeigt würde. Bereits vor Wochen hatte Katrin Göring-Eckardt angeblich angeregt auf das Fahnenschwenken zu verzichten. Nach dem ersten Sturm der Entrüstung relativierte sie diese ihr unterstellte Aussage und erklärte auf ihrer Facebook-Seite „Fahnen schwenken kann man gern, muss man aber nicht“. Passend dazu präsentierte sie sich im Trikot der Nationalmannschaft. Dies hielt aber die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz nicht davon ab ebenfalls auf ihrer fb-Seite mit dem Slogan „Fahnen runter“ das Thema zu nutzen, um wenigstens einmal überregional zitiert zu werden. Dies gelang gründlich – allerdings mit einem Shitstorm und überwiegender Ablehnung. Der Landessprecher von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen Rainer Wernicke schob eiligst pünktlich zum ersten Gruppenspiel der deutschen Mannschaft heute eine Pressemitteilung nach – die wiederum Irritationen bei Astrid Rothe-Beinlich, der parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen im Landtag, auslöste. Sie reetweetede die PM mit dem Begleitsatz “Die wahrscheinlich am wenigsten intelligente PM zum Thema…”.

Noch über drei Wochen geht die EM – ich habe aber Zweifel, dass die Grünen zu einer klaren Linie zum Thema Fahnen kommen – müssen sie ja auch nicht. Ich habe ungeachtet davon heute Abend nicht nur den Grill angeworfen, sondern auch das Zimmer schwarz-rot-gold dekoriert. Mit meinen Söhnen habe ich das erste Spiel der deutschen Nationalmannschaft bejubelt. Am Nachmittag haben wir aber auch schon beim Spiel Kroatien gegen die Türkei mitgefiebert. Übrigens da im kroatischen Nationaltrikot 😉 Eine andere Diskussion hat sich gestern Nachmittag schon wieder beruhigt. Der Tag der Bundeswehr zog tausende Besucher auf den Erfurter Domplatz. Nach der Diskussion der letzten Tage war ich dann doch eher überrascht, dass nur ein knappes Dutzend Gegendemonstranten (u.a. im FDJ-Hemd) ihre Position vor Ort verdeutlichten. Auch da gilt: Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, welches wir immer wieder verteidigen. Jeder kann seine Meinung kundtun. Junge und ältere Grüne, junge und ältere Linke und alle anderen auch. Den streitbaren Dialog dazu können und sollten wir aushalten. Aber wie bei Fähnchen ist vorher schwer vorherzusagen aus welcher Richtung der Wind stärker weht… Bilder vom Tag der Bundeswehr

Auf Wiedersehen Goldener Spatz!

11. Juni 2016

Zum 24. Mal fand in der letzten Woche das Kindermedienfestival Goldener Spatz statt. Auch in diesem Jahr landete der Goldene Spatz in Gera und in Erfurt, wobei seit vielen Jahren die Eröffnung in Gera und die Preisverleihung in Erfurt stattfindet. Beim Festival werden von einer Kinderjury aus Deutschland, der Schweiz, Österreich, Lichtenstein und dem deutschsprachigen Teil Belgiens die Preise in fünf Kategorien vergeben. 34 Beiträge, darunter vier Filmpremieren standen zur Wahl. Mit großer Begeisterung war die Jury am Werk und konnte am Freitagabend in der Erfurter Oper gemeinsam mit Thomas Hermanns die Preisträger verkünden. Der Film König Laurin konnte dabei richtig abräumen – sowohl als bester Film, als auch für den besten Schauspieler wurde Volker Zack Michalowski geehrt. Der Jubel von ihm und seinem ganzen Team zeigte, wie wichtig ihm dieser Preis von den Kinderexperten war. Erst im September kommt der Film in die Kinos, aber zum Festival gab es die Premierenvorführung sozusagen vorfristig noch einmal am heutigen Vormittag im Cinestar Erfurt. Gemeinsam mit meinem Kurzen habe ich mir den Film angesehen und er hat uns ebenso überzeugt, wie die Jury. Volker Zack Michalowski ist ein ausgesprochen sympathischer toller Schauspieler und wurde zu Recht geehrt. Ich freue mich darauf, wenn der Spatz im nächsten Jahr wieder in Erfurt landet. Bilder von der Preisverleihung

Aufregung um Bundeswehr

10. Juni 2016

Bundeswehr in Erfurt – das Thema kommt in Intervallen immer einmal wieder in die Diskussion. Der Beschluss zur Namensgebung der Korvette vor 15 Jahren, öffentliche Vereidigungen, Kampagne der Linken “Soldaten sind Mörder”, Stimmungsmache gegen den Logistikstandort Erfurt, Anfragen und Protest gegen Straßenbahnwerbung, Forderungen nach dem Verbot der Bundewehr an Schulen – dies alles hat eine lange und unseelige linke Tradition in Erfurt. Insofern hat es mich nicht überrascht, dass der bevorstehende Tag der Bundeswehr (Samstag 11.6.2016) bei den Linken mit dem üblichen Schaum vor dem Mund begleitet wurde. Überrascht hat hingegen, dass sich dieses Mal auch die Jusos und die Offene Arbeit der Evangelischen Kirche mit scharfer Kritik am SPD-Bürgermeister zu Wort meldeten (weil er den Domplatz zur Verfügung gestellt habe). Mit Senior Dr. Rein vom Evangelischen Kirchenkreis Erfurt und Wolfgang Musigmann von der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises hatte ich gestern ein guten Gespräch. dabei haben wir unsere unterschiedlichen Standpunkte diskutiert und festgestellt, dass wir uns bezüglich der geplanten Veranstaltung zum Thema Polizeigewalt aufeinander zu bewegt haben. Auch die Offene Arbeit ist gegen pauschale Polizeikritik und bewertet die Entwicklung insbesondere in Erfurt in den letzten Jahren positiv. Bezüglich der Bundeswehrveranstaltung haben wir eine unterschiedliche Meinung. Auch innerhalb der evangelischen Kirche würde dies kontrovers diskutiert erläuterte mit Senior Rein. Da ich um das Engagement der Evangelischen schon in Vorwendezeiten weiß, respektiere ich dies und kann damit umgehen, solange es keine Pauschalkritik wird, die sich gegen Bundeswehrangehörige richtet. Gerade im Wissen um den Umgang mit diesem Thema zu DDR-Zeiten bin ich aber nicht bereit die geheuchelten Aussagen von linken Politikern zu diesem Thema zu akzeptieren. Einer der sonst eher unauffälligen linken Stadträte stellte die aktuelle Diskussion in Tradition von “Schwerter zu Pflugscharen”. Verlogener geht es für einen Vertreter der Linken kaum!

Ich habe 1981/1982 den Aufnäher “Schwerter zu Pflugscharen” auf meiner Jacke getragen (und habe ihn bis heute aufgehoben!) und bin von Vertretern der SED dafür in der Schule gemaßregelt worden. Diese Partei hat 40 Jahre lang Kinder und Jugendliche vom Kindergarten über die Schulzeit bis hin zur Wehrerziehung indoktriniert. Geheuchelte Friedensappelle richteten sich grundsätzlich an den Klassenfeind und am Tag der Nationalen Volksarmee wurde eine alles andere als demokratisch legitimierte Armee gehuldigt. Von Vertretern dieser Partei brauchen wir heute ganz gewiss keine Belehrungen. Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt wird zu dem Thema sowohl von seinem Koalitionspartner den Linken, als auch von den Jusos der SPD und von den Grünen kritisiert. Es passiert nicht oft, dass ich Kritik am Oberbürgermeister zurück weise, aber in dem Fall tue ich dies ganz ausdrücklich. Gut, dass dem Oberbürgermeister auch außerhalb des Themas Haushalt einmal bewusst wird, was er so für Koalitionspartner hat!

Fachtagung “Neue Wege in der Elternarbeit”

9. Juni 2016

Bei der Veranstaltung im Augustinerkloster

Elternarbeit und Familienbildung sind derzeit zwei Begriffe, die intensiv und auch mit steigendem öffentlichen Interesse diskutiert werden, dabei ist das Thema nicht neu. Die Deutsche Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung e.V. lud dazu heute zu einem Fachtag in das Augustinerkloster ein und rund 100 Fachkräfte aus Kitas, Familienzentren, Mehrgenerationenhäusern sowie von Freien Trägern folgten der Einladung zum Fachdialog. Prof Dr. Sigrid Tschöpe-Scheffler erläuterte in ihrem Einführungsreferat die Entwicklungspotentiale für Eltern und war für eine diesbezügliche Weiterbildung der Fachkräfte. Insbesondere die Frage, wie Eltern erreicht werden können und wie mit Eltern aus anderen Kulturkreisen gearbeitet werden soll stand im Mittelpunkt der Diskussion. Ich teile die Einschätzung, dass sich der Umgang mit Eltern in der Gesellschaft ändern muss. Eltern erfahren derzeit Entbettung und brauchen stattdessen Einbindung und sie spüren Erschöpfung und wollen stattdessen Wohlbefinden und Ruhe – so die Analyse von Frau Prof. Tschöpe-Scheffler. An diesem Prozess ist die Gesellschaft nicht unschuldig. Statt auf die intuitive Elternkraft stärker zu setzen, wird Eltern oft mit Zweifeln und gut gemeinten Ratschlägen begegnet. Ich bin überzeugt, dass Eltern stattdessen vor allem Ermutigung und Bestärkung brauchen. Sie sind die ersten und wichtigsten Bezugspersonen ihrer Kinder und brauchen Vertrauen. Neben den formalen Ansätzen, die wir bei der klassischen Familienbildung nutzen findet das informelle Lernen immer auch da statt, wo ein niedrigschwelliger Zugang zu den Eltern gefunden wird. Das Gespräch bei einer Tasse Kaffee in der Kita und der Austausch mit anderen Müttern und Vätern auf dem Spielplatz sind dafür Beispiele. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bietet in Kooperation mit dem DEAE die Ausbildung zum Elternbegleiter an. “Elternchance II” wendet sich an Fachkräfte der Eltern- und Familienbildung. Ich bin gespannt darauf, bei einer Tagung in zwei Wochen in Arnstadt mehr dazu zu erfahren.