Jahres(rück)spiegelEigentlich könnte ich es mir leicht machen – der Rückblick auf das zu Ende gehende Jahr bietet verschiedene Ansatzpunkte und draus kann sich jeder das Passende heraus suchen. Auf meiner Flickr-Seite finden sich aus dem Jahr 2015 genau 99 virtuelle Fotoalben – Reisen, Sportveranstaltungen, Karneval, politische Termine und Tagungen. Damit wäre dann schon Vieles illustriert. Beschrieben ist Vieles auch hier auf meiner Homepage mit rund 250 Blog-Einträgen – tagebuchartig habe ich dabei ausgewählt, was mir wichtig erschien. Hinzu kommen noch 52 Pressemitteilungen – überwiegend als Fraktionsvorsitzender, von unserem SWE Volley-Team oder als Generationenbeauftragter. Wer es kurz mag, findet auf dem Twitter-Account Kurzmitteilungen. Allerdings mit 140 Zeichen oder diversen Links nicht besonders reichhaltig. Bei Facebook ist das Ganze etwas bunter und vielfältiger und zudem aufgeteilt auf das fb-Freunde-Profil und die Politikerseite (auf der ich mich dann vorzugsweise zu kommunalpolitischen Themen positioniere). Beim virtuellen „Blättern“ habe ich aber einige Punkte gefunden, die mir 2015 besonders wichtig waren und die ich hier festhalte. Das Wichtigste am zu Ende gehenden Jahr sind für mich meine Familie und meine Freunde, die mich durch das Jahr begleitet haben. Ich bin glücklich darüber, dass alle weitestgehend gesund durch das Jahr gekommen sind und ich viel Zeit mit meinen drei Söhnen verbringen konnte. Der Älteste Maximilian ist nun 25 Jahre alt, hat mit seiner Freundin eine gemeinsame Wohnung und wurde Ende September bei der Ernennungsveranstaltung als Polizeibeamter von der ganzen Familie gefeiert. Ich bin stolz auf ihn, dass er seinen Weg gemacht hat. Stolz bin ich auch auf seine beiden jüngeren Brüder. Jonas ist jetzt in der 8. Klasse am Königin-Luise-Gymnasium spielt immer noch erfolgreich Football bei den Indigos und ist jetzt in das Landesjugendorchester als Fagottmusiker berufen worden. Sein kleiner Bruder Julian ist oft bei uns zu Besuch, lebt in St. Ilgen bei Heidelberg, besucht dort die 2. Klasse und spielt Eishockey und Handball. Besonders mit den beiden Jüngeren waren wir auch viel unterwegs. Im Sommer an der Ostsee – Kühlungsborn und Ribnitz-Damgarten sowie mit dem Kurzen eine Woche im Regenbogencamp in Prerow. Dazu waren wir gleich drei Mal in Prag. Zum Jahreswechsel 2014/2015 und zwei Mal im Sommer. Im Oktober war ich dann noch eine Woche auf USA-Reise in unserer Partnerstadt Shawnee und in Chicago. Zum persönlichen Teil des Jahres gehört aber auch, dass ich in den Sommermonaten viel Zeit hatte – unfreiwillig. Mein Job als Beauftragter für das Zusammenleben der Generationen endete Anfang April. Die Auseinandersetzung um die Rechtswirksamkeit des Arbeitsvertrages ging durch mehrere Gerichtsverfahren, bis wir uns schließlich geeinigt hatten und ich ein halbes Jahr später bei der Stiftung FamilienSinn als Leiter der Elternakademie eine neue berufliche Herausforderung übertragen bekommen habe. Der neue Job macht mit viel Spaß, zumal ich mit vielen Vereinen und Verbänden zu tun habe, die ich aus 25 Jahren Sozialpolitik in Thüringen kenne. Positiv an der „Pause“ war, dass ich mich intensiv dem Sport widmen konnte. Sport nicht nur bei der Organisation beim unserem SWE Volley-Team (die gerade einen beeindruckenden Lauf haben), sondern auch selbst aktiv. So viele Fitness-, Squash-, Badminton- und Wasserskieinheiten, wie in keinem Jahr zuvor, haben erfolgreich das leichte Übergewicht bekämpft. Viele Sportveranstaltungen sind aber auch in Erinnerung geblieben. Eishockey in Erfurt und Prag, die Superbowl-Nacht mit meinem Sohn, Rodel-Weltcup in Oberhof, Eisschnelllauf-Weltcup, Fußball in Rostock und bei Hertha BSC ergänzten die vielen Spiele vom SWE Volley-Team, den Black Dragons und RWE. Im März haben wir den Vorstand unseres SWE Volley-Teams neu gewählt – gerne werde ich auch die nächsten zwei Jahre als Vereinspräsident weiter machen. Mit der Gründung einer Spielbetriebs GmbH haben wir einen wichtigen Schritt zu einer Professionalisierung gemacht. Für die neue Saison konnten wir das Team gut verstärken und mit nur zwei verlorenen Spielen bei 11 gewonnenen Spielen sind wir derzeit auf dem zweiten Platz. Der Karneval war in diesem Jahr kurz, aber wieder intensiv. Darüber hinaus erinnere ich mich an viele schöne Stunden mit meinen Jungs. Bei den Motorradtagen, dem Ausfahrt am 1. Mai, dem Harley-Tag und vielen Touren war ich mal mit dem Kleinen und mal mit dem Großen unterwegs. Gemeinsam waren wir im Technik-Museum in Speyer, in der VIBA-Nougatwelt in Schmalkalden, im Miramar in Weinheim, Wasserski fahren St. Leon, zur Flughafenführung in Frankfurt, beim Eisenbahnfest in Weimar, im Audi-Museum in Ingolstadt, im Kletterpark Possen und Hohenfelden, beim Flughafenfest und häufig auf der EGA (Wasserachse, Kürbissausstellung, Winterleuchten). Tolle Abende gab es in diesem Jahr auch unter anderem im Spiegelzelt in Weimar zum 10jährgen Jubiläum des Kinderhospizes, bei der Premiere zum Domstufenfestival (Freischütz), bei Danetzare 2015, den Jüdisch-israelischen Kulturtage und beim Chanukka-Ball im Kaisersaal. Einen Höhepunkt gab es dann noch für die ganze Familie kurz vor Weihnachten. Als vorgezogenes Weihnachtsgeschenk haben wir unseren neuen Weihnachtsgeschenkefamilienschlitten direkt im Audi-Werk in Ingolstadt abgeholt – Erlebnisprogramm inklusive. Wenn ich zurück schaue bleiben viele schöne Stunden von 2015 in Erinnerung – die weniger schönen werde ich erfolgreich verdrängen 😉Morgen blicke ich dann noch auf die (kommunal-)politischen Themen zurück.
Den Coca-Cola-Weihnachtstruck haben schon alle drei Söhne um den Weihnachtsbaum gefahren 🙂
Weihnachten in Familie ist nicht nur der Titel eines Weihnachtsliederalbums von Frank Schöbel und Aurora Lacasa – es ist für viele Menschen der Inbegriff erfüllter Weihnachtsfeiertage. Auch bei mir war und ist das zu Weihnachten so, dass man die ganze Familie trifft miteinander isst, mit den Kindern viel Zeit verbringt und alles was sonst so zeitraubend wichtig ist, vergessen kann.
Ich bin dankbar dafür, dass dies auch in den letzten Tagen wieder so war. Heiligabend wird bei uns traditionell mit der Bescherung nach dem Besuch der Thomaskirche und Fondue gefeiert. In diesem Jahr waren wir sowohl zum Krippenspiel, als auch zur anschließenden Christvesper in der Thomaskirche. Mein Sohn ist Konfirmand und das Krippenspiel wird in jedem Jahr von den Konfirmanden gestaltet.
Der erste Weihnachtfeiertag begann in diesem Jahr ungewöhnlich zeitig. Mit dem Auto ging es schon kurz vor 7 Uhr auf die fast menschenleere Piste. Die Bedingungen um den Audi einzufahren waren nahezu ideal – allerdings natürlich nicht der Grund für den 700km-Tripp nach Heidelberg und zurück. Ich habe meinen jüngsten Sohn dort abgeholt und zu den Klößen und Ente bei meiner Mutter waren wir – etwas verspätet – wieder zurück. Am Abend war dann auch mein ältester Sohn mit seiner Freundin bei uns zu Gast. Der zweite Weihnachtsfeiertag ging genau da weiter, wo der erste Feiertag aufgehört hat – mit gut essen und spielen mit den Kindern.
Heute haben wir den einen Sohn in sein einwöchiges Musiklager nach Weimar gebracht – er probt dort mit dem Landesjugendorchester für eine Serie von Auftritten zu Beginn des Jahres. Mit dem Kurzen war ich im Kino – “Der Kleine Prinz” erinnerte an all dies was wichtig ist. Die Zeit, die man miteinander verbringt macht nicht nur die Rose so wichtig…. Am Abend habe ich den Kurzen zurück nach Heidelberg gefahren. Dieses Mal allerdings auf durchaus gut gefüllten Straßen – offensichtlich waren auch in diesem Jahr viele Menschen zu Weihnachten unterwegs mit ihren Familien oder auf dem Weg von/zu ihren Familien.
Weihnachten 2015 – Allen Besuchern meiner Homepage und Freundinnen und Freunden in Nah und Fern wünsche ich wunderschöne Weihnachtstage und ein gesegnetes Fest. Merry Christmas an a Happy New Year! Ich freue mich sehr auf die Weihnachtstage im Kreis meiner Familie. Alle meine drei Söhne werden da sein, auch wenn dies in diesem Jahr etwas schwieriger wird. Gemeinsam werden wir das Weihnachtsfest verbringen. Das Fensterbild aus der Geburtskirche in Bethlehem erinnert daran, warum wir dieses Fest feiern. Bei vielen Reisen nach Israel waren wir auch in Bethlehem. Die Weihnachtskrippe, die ich von dort 2007 mitgebracht habe steht seit dem bei uns immer in der Weihnachtszeit, genauso wir der Herrnhuter Weihnachtstern und das Friedenslicht aus Bethlehem neben dem Weihnachtsbaum leuchten.
Vorerst letzte gemeinsame Fahrt 🙁Meine aktive Zeit als Kfz-Elektriker ist nun inzwischen schon 24 Jahre her. Allerdings erinnere ich mich noch gut an meine Lehrzeit, zu der mir bereits die älteren Kollegen erklärt haben, Autos wären sehr sensibel und man müsse sie respektvoll behandeln und wertschätzen (wie Frauen auch). Zudem waren Trabis, Wartburg und Co natürlich zu Vorwendezeiten ein Wertgegenstand, der gehegt und gepflegt wurde und für den es lange Wartezeiten gab – weit entfernt von den heutigen 3-4 Monaten Wartezeit auf einen Neuwagen. Ich habe diese Wertschätzung allen meinen Fahrzeugen immer entgegen gebracht. Irgendwann hat mir einmal Jemand bei Facebook geschrieben, ich hätte eine innigere (und längere) Beziehung zu meinem Passat, als zu Frauen (was natürlich nicht stimmt!). Mein Vater hat mir einmal beigebracht, dass man alles was mit F beginnt nicht verborgen darf – Frauen, Fahrzeuge und Füllfederhalter. Mein erstes Fahrzeug war ein Moped im Jahr 1980 – eine Schwalbe, danach eine MZ TS 150 und eine MZ TS 250 – die Zweiradzeit machte danach von 1986 bis 1994 Pause. Die Honda NTV 650, die ich 1994 erstanden habe, fahre ich aber bis heute noch. Bei den Autos machte sich die Wende bemerkbar. Mein erster Trabi war 1986 genauso alt wie ich, aber komplett neu aufgebaut. Ein weiterer Trabi und ein Skoda 105 brachten mich durch die Wendezeit bis 1991. Danach ein Golf und Audi 80 bevor es 1993 ein 9 Jahre alter Mercedes Benz 190 wurde. Ihn bin ich sieben Jahre bis zu einem Tachostand von knapp 300.000 km gefahren bis eine Reparatur die Restwertkosten überstieg. Seit 2000, also nun schon 15 Jahre fahre ich meinen VW Passat – bis zu diesem Wochenende und bis zum Kilometerstand 270.000. Mit den Kindern sind wir Samstag mit dem Passat nach Ingolstadt ins Audi-Werk gefahren. Audi-Erlebniswelt und Audi-Museum waren schon beeindruckend für die ganze Familie. Grund des Familienausflugs war aber die vorgezogene Weihnachtsbescherung. Wir haben unsere neuen Familien-Weihnachtsgeschenkeschlitten abgeholt. Der Plan, mit beiden Autos nach Erfurt zu fahren, ging aber leider nicht auf. Irgendwo auf der A73 bei Coburg verabschiedete sich die Kupplung von meinem VW Passat. Ein Abschleppwagen brachte ihn zurück zu meiner Werkstatt des Vertrauens – eine Kupplungsreparatur erscheint aber unrentabel und so wird es nun ein kurzer aber schmerzhafter Abschied. In den 15 Jahren waren wir fast überall in Europa gemeinsam – von Bosnien bis Amsterdam, von der Cote Azur bis Prag, von Wien bis Venedig. Viele Strecken zog er auch den Anhänger mit Motorrad nach Kroatien (allein dort waren wir mehr als ein Dutzend Mal) und fast genauso häufig die Campingausrüstung an die Ostsee. Bis auf einige Pannen im letzten Jahr gab es keine Probleme. Natürlich überwiegt die Freude über unser neues Familienauto, aber der Passat wird immer einen festen und breiten Platz im Familienfotoalbum haben. Ich bin in meinem Leben viele verschiedene Autos gefahren von LKWs bis zum Rolls Royce Silver Shadow – meinen Autos habe ich immer und werde ich immer Wertschätzung entgegen bringen.
Bilder aus Ingolstadt: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157662559764036
Unsere Dezember-Ausgabe
Kurz vor dem vierten Advent und kurz vor Weihnachten endet das kommunalpolitische Jahr. Danach halten auch wir uns an den Weihnachtsfrieden, der uns Kommunalpolitiker mit unseren Familien die Zeit zum Luft holen und zur Besinnlichkeit beschert. Auch in diesem Jahr war Mitte Dezember noch einmal eine Stadtratssitzung und die Tagesordnung ähnelte sehr der Tagesordnung vergangener Jahre.
Leider ging es auch in diesem Jahr nicht um einen fristgemäßen Haushaltsentwurf für 2016 sondern nur um eine vorläufige Haushaltsführung sowie einen Nachtragshaushalt. Unser aktueller Infobrief beleuchtet dies ebenso, wie das Personalkarussell der letzten Wochen. Dieses Themen werde wir mit in das neue Jahr nehmen.
Ich danke mit diesem letzten Infobrief des Jahres allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns in diesem Jahr kritisch konstruktiv begleitet haben. Ich danke vor allem aber auch unseren Mitarbeitern der Geschäftsstelle, meine Stadtratskolleginnen und Kollegen, sowie ihren Familien. Unsere erfolgreiche kommunalpolitische Arbeit verdanken wir der Unterstützung vieler Menschen. Ihnen allen ein gesegnetes Weihnachtsfest und einen guten Start ins neue Jahr. Viel Spaß bei der Lektüre unseres Dezember-Infoblattes!
Link zum CDU-Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/8X1X-2015_12_dezember_infobrief_fraktion.pdf
Als andere als vorweihnachtlich war heute die Stimmung im Stadtrat zum Thema Finanzen
Normalerweise werden im Erfurter Stadtrat Redebeiträge in freier Rede gehalten. Dies wird von den Kolleginnen und Kollegen unterschiedlich gehandhabt. Je nach Dauer der Ratszugehörigkeit gelingt dies mehr oder weniger häufig. Seit 1993 gehöre ich dem Erfurter Stadtrat an – zunächst für ein Jahr und ab 2002 durchgängig. Insofern bemühe ich mich zwar nicht immer um kurze Reden 😉 aber zumeist darum, in freier Rede zu sprechen.
Abweichungen von dem Prinzip sind aber angemessen, wenn es um den Haushalt geht. Seit 2010 verschlechtert sich die Situation Jahr für Jahr und da ist es gut auch hin und wieder nachzulesen, was dazu wann von wem gesagt wurde. Zum Haushalt ist die Argumentation der CDU-Stadtratsfraktion stringent. Auch aus diesem Grund dokumentiere ich meinen heutigen Redebeitrag zum Thema vorläufige Haushaltsführung hier auf meiner Homepage.
Ich habe nicht mehr die Hoffnung, dass die links-link-grüne Stadtratsmehrheit ihren grundsätzlich fehlerhaften Kurs der letzten Jahre freiwillig verlassen wird. Aber die Haushaltsnotlage wird sie möglicherweise schneller dazu zwingen, als es ihnen lieb ist. Für die CDU bleibt es dabei: wir werden uns nicht auf der Titanic, die den Eisberg schon gerammt hat, noch mit ans Klavier setzen. Wenn Oberbürgermeister Andreas Bausewein die Kraft hat das links-link-grüne Bündnis aufzukündigen bleiben noch reichlich Trümmer liegen und es wird ein schmerzhafter Prozess Ordnung in die Stadtfinanzen zu bringen. Wenn nicht, wird die normative Kraft des Faktischen dafür sorgen, dass das Kartenhaus zusammen bricht.
Mehr zur heutigen Stadtratssitzung dann morgen hier an dieser Stelle. Aber das Vorstehende wollte ich gerne heute noch loswerden 😉
Rede zur vorläufigen Haushaltsführung: https://michael-panse.de/2015/25299/festlegungen-zur-vorlaufigen-haushaltsfuhrung-2016/
Nur der öffentliche Teil der Hauptausschusssitzung war kurz…Dominierendes Thema war in unserem CDU Ortsverband „Am Petersberg“, genauso wie in der Kommunal- und „großen“ Politik in diesem Jahr, die Diskussion um die Flüchtlinge und die Herausforderungen, die damit ein her gehen. Heute Abend hatten wir die dritte thematische Veranstaltung zu diesem Thema. Als Gesprächspartner stand uns der Amtsleiter des Bürgeramtes Peter Neuhäuser zur Verfügung. Er berichtete über die Entwicklung der Flüchtlinge und Asylbewerber, die in diesem Jahr nach Erfurt gekommen sind, aber auch von den personellen Grenzen an die das Bürgeramt in der Betreuung inzwischen kommt. Aktuell sind in Erfurt 2.420 Ausländer, die im Asylbereich von der Ausländerbehörde betreut werden. Zwei Drittel sind Männer, ein Drittel Frauen. Von der Altersstruktur sind nur 18 älter als 60 Jahre und der überwiegende Teil unter 18 Jahre sowie in der Altersgruppe 25-45 Jahre. 169 von ihnen sind unbegleitete Minderjährige und im Betreuungsbereich des SGB VIII. Nachdem wir bereits mit dem Sozialamtsleiter und dem Leiter der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenberg sowie mit unserer Bundestagsabgeordneten in Veranstaltungen intensiv diskutiert haben, war die heutige Runde ein zusätzlicher inhaltlicher Baustein. In jedem Fall wird uns das Thema auch in das nächste Jahr begleiten. In jedem Fall „erhalten“ bleibt uns auch das Thema Finanzen. Vor der heutigen Ortsverbandsversammlung war erst Hauptausschuss mit Vorbereitung der morgigen Stadtratssitzung und danach Finanzausschuss. Bei beiden Terminen ging es um das große schwarze Loch. 46 Millionen Euro fehlen der Finanzbeigeordneten, um einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen zu können. Trotzdem wollen die Kolleginnen und Kollegen von Rot-Rot-Grün weiterhin munter Geld ausgeben und haben sich beklagt, bei der vorläufigen Haushaltsführung „keinen Einfluss“ zu haben. Bei der Beratung zum Nachtragshaushalt geht es morgen zudem um 112 neue (dauerhafte) Personalstellen in der Stadtverwaltung – Kostenpunkt 5-6 Millionen Euro, die die Personalkosten der Stadt auf 166 Millionen Euro steigen lassen. Die CDU will erreichen, dass diese neuen Stellen auf maximal zwei Jahre begrenzt werden und während dieser Zeit im Rahmen des Personalentwicklungskonzepts evaluiert werden.Die vorläufige Haushaltsführung ist hingegen ein Instrument, um in der haushaltslosen Zeit Geld zu sparen und Ordnung ins System zu bringen. Rot-Rot-Grün trägt gemeinsam mit dem Oberbürgermeister mit ihrer verfehlten Haushaltspolitik der letzten Jahre die Verantwortung für die das Haushaltsdesaster. Sie sind nicht die Lösung, sondern Teil des Problems! Genau dies wird morgen Gegenstand der Auseinandersetzung im Stadtrat sein.
Romani Rose und Reinhard SchrammDurchaus politischer geprägt, als in den vergangenen Jahren war der traditionelle Chanukkaball im Erfurter Kaisersaal. Die Jüdische Landesgemeinde hatte Mitglieder und Freunde eingeladen um das Chanukkafest gemeinsam zu feiern. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um Flüchtlingsfragen war sowohl das Statement von Ministerpräsident Bodo Ramelow, als auch die Rede des Vorsitzenden der Jüdischen Landegemeinde Reinhard Schramm von den Integrationsbemühungen in unserer Gesellschaft geprägt. Erstmals waren mit dem katholischen Bischof Ulrich Neymeyr und den evangelischen Landesbischöfin Ilse Junkermann die christlichen Brüder und Schwestern prominent vertreten. Ebenfalls zu Gast war Romani Rose, der Vorsitzende des Zentralrats der Sinti und Roma, der am Vortag den „Jochen Bock Preis 2015“ erhalten hatte. Er übergab im Anschluss an sein Grußwort die Kopie eines Bildes, welches im Original in der Räumen der Jüdischen Landesgemeinde zu bewundern sein wird. Nach den Reden wurde es dann im Kaisersaal festlich fröhlich. Das Chanukka-Theaterspiel der Kinder widmete sich natürlich der Geschichte des Ölwunders und wurde bejubelt. Mit Musik und Tanz ging die Feier ausgelassen weiter. Ich habe mich auch in diesem Jahr sehr gefreut dabei sein zu dürfen und den jüdischen Freundinnen und Freunden „Happy Chanukka“ wünschen zu können.
Bilder vom Chanukka Ball 2015: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157662401965775
Alles richtig gemacht Trainer!
Gestern hat alles geklappt! Am Vormittag noch eine Motorradrunde – bei dem Wetter zum 3. Adventswochenende konnte ich nicht widerstehen. Danach ging es mit durchaus gemischten Gefühlen auf Tour nach Grimma. Seit der Meister- und Aufstiegssaison 2009/2010 haben wir gegen die Damen vom VV Grimma kein Bundesligaspiel mehr gewonnen. Lediglich Pokalerfolge und gewonnene Vorbereitungsspiele stehen positiv im Buch.
Trotzdem fahren immer rund 30 Fans mit nach Sachsen, um unsere Mädels in der Festung, dem Grimmatorium, zu unterstützen. In den letzten drei Jahren haben wir den Ausflug nach Grimma auch immer mit einem Besuch auf der größten deutschen Kart-Anlage verbunden. Allerdings gab es für mich dort auch nie was zu gewinnen. Mein Sohn gewann stets das innerfamiliäre Duell. Daran hat sich auch nichts geändert.
Geändert hat es sich aber, dass wir die Punkte automatisch in Grimma abliefern. Der erste Satz ging vor 300 Zuschauern denkbar knapp mit 25:27 an unsere Mädels. Auch bis zur Mitte des zweiten Satzes blieb es spannend. Dann verletzte sich Grimmas Zuspielerin Julia Eckelmann und Kristin Stöckmann, sonst Außenangreiferin, musste in die Rolle als Zuspielerin einsteigen. Damit war der Weg frei für zwei klare Satzgewinne (18:25 und 17:25) und danach grenzenlosen Jubel bei Mannschaft und Fans. Vizeherbstmeister!
Bilder vom Spiel: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157662365686055
Bilder von der Kart-Anlage: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157661773572260
Das dokumentierte Haushaltsversagen
Jedes Jahr das gleiche Spiel. Kurz vor Weihnachten wird im Erfurter Stadtrat nicht über den Haushalt beraten und entschieden, sondern über die vorläufige Haushaltsführung. Heute erhielten wir die Drucksache dazu. Der Oberbürgermeister bekommt es mit seinen Beigeordneten nicht auf die Reihe rechtzeitig einen Haushaltsentwurf gemäß ThürKO zu erarbeiten.
Die links-link-grüne Koalition hat mit ihren Beschlüssen diesen Effekt in jedem Jahr verstärkt. Lediglich die Finanzbeigeordnete hat regelmäßig vor den Folgen der verfehlten Finanzpolitik gewarnt. Ihre im Vorwort zum HH beschriebenen Szenarien sind leider eingetreten und wie bei den alten Griechen geht es auch im Erfurter Rathaus zu. Der Überbringer der schlechten Nachricht wird bestraft. Die alles wird Thema in der kommenden Woche im Erfurter Stadtrat sein. Die letzte Stadtratssitzung in diesem Jahr bietet neben dem Nachtragshaushalt auch bei der vorläufigen Haushaltsführung genügend Gesprächsstoff.
Nur eine scheint darüber erleichtert zu sein. Zum ersten Mal seit einigen Monaten steht sie einmal nicht direkt im Blickpunkt der Stadtratssitzung. Die grüne Beigeordnete Hoyer hatte die letzten Wochen im Wechsel mit dem Beigeordneten Spangenberg die Lokalmedien beherrscht. Am Mittwoch dieser Woche hat selbst der MDR in seiner Sendung “Exakt – die Story” die Multifunktionsarena und das Versagen der Beigeordneten in den Blick genommen. Befremdlich erscheint, dass der Oberbürgermeister immer noch alles einfach laufen lassen will. Sein Wille etwas an der verfehlten Entwicklung in Erfurt zu ändern, ist offensichtlich noch nicht groß genug.
Sein Angebot zu Gesprächen mit der CDU ist zunächst nur eine Geste und ein Drohszenario gegenüber den Linken. Ob es wirklich belastbar ist, wird sich auch in der kommenden, der letzten kommunalpolitischen Woche des Jahres zeigen.
Lind zur MDR-Sendung Exakt – ab Minute 16 geht es um die MFA in Erfurt: http://www.mdr.de/mediathek/mdr-videos/c/video315290.html
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