Farbe bekennen!

 
Beanstandung des Sozialticket-Beschlusses
Langsam aber sicher kommt die Stunde der Wahrheit näher. Am Mittwoch in einer Woche ist die erste Sitzung des Stadtrats im neuen Jahr und auf der Tagesordnung findet sich zwar kein Haushaltsentwurf, aber dafür mehrere Vorlagen die mit dem Thema zu tun haben. Bei unserer ersten Fraktionssitzung im Jahr 2016 heute Abend war dies ebenso Thema, wie die Beigeordnetendiskussion aus dem alten Jahr. Im Stadtrat steht die Beanstandung von zwei Stadtratsbeschlüssen aus der Vergangenheit auf dem Programm. Auf Antrag des Oberbürgermeisters sollen der Beschluss der DS 2869/15 Zuschuss ADFC und die Beschlusspunkte 03 und 04 des Beschlusses 1422/15. Beide Beschlüsse beanstandet der OB unter Verweis auf den Vollzug gemäß §44 ThürKO. Darin ist geregelt, dass er einen Beschluss, den er für rechtswidrig hält, aussetzen und erneut zur Abstimmung stellen muss. Während es bei dem einen Beschluss mehr um einen symbolischen Akt der kollektiven Verweigerung der links-link-grünen Kooperationsgemeinschaft ging, hatte bzw. hat der andere Beschluss richtungsweisenden Charakter. Beim ADFC ging es um einen Zuschuss von 3.200 Euro im Jahr 2016 – und die Grünen wollten damit eine Duftmarke setzen. Beim Sozialticket geht es hingegen nicht nur finanziell um deutlich mehr. Der Oberbürgermeister hat im Dezember erstmals öffentlich erklärt, dass das Sozialticket nicht mehr finanzierbar sei. Neben den direkten Ausgaben dafür, drücken auch die Verwaltungsausgaben kräftig auf den Haushalt. Aktuell fehlen 45,5 Millionen Euro, um einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf 2016 präsentieren zu können. Für die drei Fraktionen der Kooperationsgemeinschaft geht es aber um eine prinzipielle Frage. Das Sozialticket war Bestandteil ihrer Kooperationsvereinbarung und ist insbesondere für die Linken eine „Sollbruchstelle“. Vereinbart haben die drei aber auch, dass sie bis 2019 die Haushalte der Stadt gemeinsam beschließen wollen. Um dies zu können, brauchen sie erst einmal einen ausgeglichenen Entwurf und davon sind sie 45,5 Millionen Euro entfernt. Ob die Drohung des Oberbürgermeisters, nach anderen Mehrheiten suchen zu wollen, ernst gemeint ist, kann jetzt nur Spekulation sein. Zunächst muss nun erst einmal die SPD Farbe bekennen, ob sie sich von einer am Wohl der Stadt orientierten Politik leiten lässt, oder weiter mit den Linken Symbolpolitik betreiben will. Am 20. Januar werden wir mehr wissen.

Wochenendprogramm

Stadtkirche Bad Salzungen
Erfreulicherweise war dieses Wochenende zwar viel los, aber vor allem viel Zeit für gemeinsame Aktivitäten mit der Familie. Am Freitag ging es nach dem Hallenfußballturnier gleich weiter beim der Trommelshow von Tympanus Forte. Unter den rund begeisterten 2000 Fans waren natürlich auch wir und feierten meinen ältesten Sohn nach der Show noch. Am Samstag ging es nach dem obligatorischen Sportparkprogramm nach Bad Salzungen. Am Abend hatte mein zweitältester Sohn dort einen Auftritt mit dem Landesjugendorchester und da begannen der Aufbau und die Proben schon am Nachmittag. Um die Zeit zu überbrücken ging es ins Keltenbad aber eigentlich heißt es so ja nicht mehr sondern Soleaktivbad. Am alten Gradierwerk gelegen ist die Saunalandschaft durchaus einen Besuch wert. Die Stadtkirche war am Abend sehr gut gefüllt. Rund 600 zahlende Gäste waren gekommen, um das Neujahrskonzert des Landesjugendorchesters zu erleben. Auch mein zweitältester hat seine Sache gut gemacht und mir wurde an diesem Wochenende mal wieder bewusst, dass meine Jungs das musikalische Talent sicher nicht von mir haben können. Aber damit war der gestrige Abend noch nicht gelaufen. Im Internet wurde das NHL-Spiel-Wild-Card-Spiel der Kansas City Chiefs gegen Houston Texas übertragen. Schon vorige Woche hatte ich meinem Sohn versprochen, dass wir das Spiel gemeinsam sehen. Also Laptop an den Fernseher angeschlossen, Getränke bereit gestellt und mitgefiebert. Nach wenigen Sekunden waren die Chiefs mit einem Touchtown schon auf der Siegerstraße und halb zwei in der Nacht hatten sie mit 30:0 ihre Mission erfüllt. Nächste Woche geht es weiter 😉 Mitgefiebert hatte ich natürlich auch am Live-Ticker mit unseren Bundesligadamen. Ihre Heimspielaufgabe gegen Vilsbiburg II lösten sie klar mit 3:0. Heute war dann erst einmal ein ruhiger Tagesstart angesagt und sportlich wurde es nur am Nachmittag. Die Black Dragons spielten gegen Hannover Indians – leider hatte ich mit meinem Sohn nicht viel Gelegenheit zu jubeln. Mit 3:7 ging das Spiel kräftig daneben. Aber auch das gehört ja zum Sport.

Traditionspflege beim Fußball

Die Stadtauswahl – mit ganz großer (Spieler-)Koalition
Fußball wird sicherlich nicht mehr die Sportart werden, in der ich große Erfolge erringen werde. Aber trotzdem versuche ich es immer mal wieder, insbesondere wenn es für einen guten Zweck ist. Am Freitag Abend habe ich einmal wieder in der Politikerauswahl mitgespielt. Die Traditionsmannschaft von RWE veranstaltete wieder ein Hallenturnier und in diesem Jahr folgten unter anderem ehemalige Mitbewerber aus Oberligazeiten, also Teams aus Jena und Leipzig. Große Fußballnamen hatten auch die anderen Teams aufzubieten – Rene Twardik und Ronny Hebestreit spielten mit. Das Turnier hat einen ernsten Hintergrund – es findet in Erinnerung an vier bei einem Autounfall tödlich verunglückte Spieler der Traditionsauswahl von RWE jährlich statt. Die Einnahmen des Turniers wurden in diesem Jahr für die Kinderkrebsstation des Helios-Klinikums gespendet. Dazu hatten auch einige ehemalige prominente RWE-Spieler Trikots zur Versteigerung zur Verfügung gestellt. Gefreut habe ich mich auch über ein Wiedersehen mit Martin Busse, dem ehemaligen Nationalspieler. Vor vielen Jahren waren wir einmal gemeinsam im Aufsichtsrat von RWE aktiv. Das Sportliche ist schnell berichtet: Unser Team (u.a. mit dem Oberbürgermeister, dem Fraktionsvorsitzenden der Grünen und dem Landtagsabgeordneten und Stadtrat der Linken Andre Blechschmidt) verlor das Auftaktspiel gegen den späteren Turniersieger BSG Chemie Leipzig mit 6:1. Auch die anderen vier Spiele endeten ähnlich – insofern belegten wir den verdienten letzten Platz bei diesem Turnier mit Null Punkten bei 3:27 Toren 🙁 Aber es hat trotzdem Spaß gemacht und darauf kommt es an. Bilder vom Turnier: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157663387490735    

Tympanus Forte in der Messehalle

 
Tolle Show – tolle Stimmung
Inzwischen gibt es die großen Trommelshows von Tympanus Forte schon seit 12 Jahren. Im Jahr 2005 startete die erste große Bühnenshow damals noch mit 20 Trommlern und Trommlerinnen und seitdem gab es 14 Mal kräftig was auf die Ohren – aber auch für die Augen. Mein ältester Sohn Maximilian trommelt von Anfang an kräftig mit und so waren im Laufe der letzten Jahre viele Auftritte, bei denen ich ihn erleben konnte. Unter den rund 1.000 Auftritten waren anfangs viele Karnevalveranstaltungen aber auch die Krämerbrückenfeste und größere und kleinere Feiern. Auch beim SWE Volley-Team war Tympanus Forte schon zu Gast und trommelte uns in die 1. Liga. Anfangs hunderte und später weit über tausend Fans besuchten die Shows, die ein bis zwei Mal pro Jahr professionell inszeniert wurden. Nach der Halle des Oldtimer-Clubs und der Thüringenhalle musste für die diesjährige Trommelshow kurzfristig wieder eine neue Halle gesucht werden. Eigentlich sollte die Show kurz vor Weihnachten in der Thüringenhalle steigen, aber diese ist derzeit mit Flüchtlingen belegt. Deshalb entschied man sich nun kurzfristig für die ganz große Variante und zog in die Messehalle 1. Für das große Bühnenspektakel war dort ausreichend Platz und auch für die Party nach der Show gab es Raum. Rund 2.000 Fans feierten begeistert zu den Trommelklängen und auch wir waren wieder begeistert – und ich als Papa natürlich mächtig stolz auf den großen Sohn. Bilder der Show: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157663266032766  

ICE-Zwischenstopp in Weimar – es grünt so grün…

Der ehrwürdige Erfurt Hauptbahnhof im Modell
Gestern, am 5. Januar 2016, hatte der ICE Sprinter (17:03 Uhr) von Berlin nach Frankfurt über Erfurt eine veritable Verspätung weil er wegen eines Triebwerksschadens nicht die neue Schnellfahrstrecke nutzen konnte. Dies ist ärgerlich für die Reisenden oder die auf sie am Bahnhof Wartenden, es kann aber passieren und wird wohl auch immer wieder passieren. Befremdlich wird es aber, wenn man dann erfährt was die Ursache für weitere Verzögerungen durch einen zusätzlichen Halt ist und wer sich dafür warum „engagiert“ hat. Im besagten Zug fuhren auch mehrere Bundestagsabgeordnete der Grünen mit – offensichtlich auf der Anreise zur Klausur ihrer Bundestagsfraktion in Weimar. Es ist ja durchaus erfreulich, dass die grüne Thüringer Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt gemeinsam mit ihrem Co-Fraktionschef  Anton Hofreiter die Bahn nutzt. Weniger erfreulich ist dies für die Mitreisenden wenn sie erleben, wie die Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende ihren Status benutzt, beziehungsweise missbraucht. Während alle normalen Reisenden die Folgen von Verspätungen hinnehmen müssen und ihre Anschlusszüge nicht oder verspätet erreichen, beharrte die Abgeordnete auf einen Sonderhalt in Weimar. Nach ausgiebigem Disput fand dieser zusätzliche Halt dann statt, damit die Damen und Herren Abgeordnete nicht unter den Folgen des Schadens am Triebwagen von Berlin nach Frankfurt (über Erfurt) leiden müssen. Ein Mitreisender berichtete als Krönung des „Bahnabenteuers“ mit KGE noch von ihrer zufriedenen Bemerkung an Anton Hofreiter “das habe ich doch gut gemacht“. Mein Tipp kann daher nur lauten: Achten Sie bei Fahrten mit der Bahn immer darauf, eine Abgeordnete der Grünen dabei zu haben. Wenn Ihr Zug mal Verspätung hat, könnten sie dann Nutznießer des grünen  Selbstbewusstseins und der Dreistigkeit, mit der dies zur Schau gestellt wird, sein.  

Neuer Dezernatsverteilungsplan ist nicht der große Wurf

 
Die neue Dezernatsverteilung
Anfang Dezember wurde es groß angekündigt mit den Worten „Bausewein räumt auf: Umbau betrifft alle Dezernate“. Jetzt liegt der neue Dezernatsverteilungsplan (gültig ab dem 1.1.2016) vor. Von der Ankündigungsrhetorik aus dem Dezember ist leider nicht viel übrig geblieben. Im TA-Interview hatte Andreas Bausewein am 4.12. angekündigt, dass Alexander Hilge neuer „Superbeigeordneter“ wird und nicht nur das Aufgabenfeld von ehemaligen Baudezernenten Spangenberg übernimmt, sondern auch das Beteiligungsmanagement und die Grundstücks- und Gebäudeverwaltung bekommt. Dies ist nun auch geschehen. Allerdings will Bausewein entgegen der Ankündigung vom Dezember das Ordnungsdezernat nicht „so bald als möglich“ ausschreiben, sondern vorerst ebenfalls Alexander Hilge übertragen. Auch die Kultur bleibt (vorerst) bei Tamara Thierbach. Einige durchaus kritikwürdige Punkte hat der Oberbürgermeister gar nicht erst angefasst. So bleiben der Wirtschaftsbereich und auch die Multifunktionsarena, bei der etwas glücklos agierenden Beigeordneten Kathrin Hoyer. Für problematisch halte ich es nach wie vor, dass es keine klare Verantwortlichkeit für die Herausforderungen der Flüchtlingsfrage gibt. Im Dezernatsverteilungsplan findet das Thema überhaupt nicht statt. Theoretisch sind gleich vier Dezernate mit dem Thema betraut – aber keiner ist abschließend verantwortlich. Bauangelegenheiten, soziale Betreuung, unbegleitete Minderjährige, Finanzen aber auch Recht und Ordnung/Meldeangelegenheiten sind alle bei unterschiedlichen Dezernenten verortet. Dieses Dilemma führt zu Reibungsverlusten und dazu, dass auch der Bürger keine klare Verantwortungsregelung vorfindet. Ich denke, der OB sollte diese Struktur noch einmal überdenken und ggf. mit der Ausschreibung des noch fehlenden Beigeordneten glatt ziehen.

Traditioneller Start ins neue Jahr

Tolle Akustik in der Thomaskirche
Traditionell ging es bei mir ins neue Jahr. Zwischen den Feiertagen habe ich gearbeitet und de freien Tage zum Abschalten mit der Familie und etwas  Sport genutzt. Das neue Jahr begann – wie auch in den letzten 15 Jahren schon – mit dem Neujahrskonzert im Erfurter Kaisersaal. Zum 13 Mal war das Sorbische Nationalensemble zu Gast und begeisterte mit Melodien und Ballett. Musicalmelodien garnierten das klassische Strauss-Programm. Leider konnte in diesem Jahr meine Mutter aus gesundheitlichen Gründen nicht dabei sein. Die zweite Tradition ist das jährliche Angrillen mit unseren Nachbarn. Seit sechs Jahren glüht bei uns am ersten Januarwochenende der Grill im Klostergarten. 50 Thüringer Bratwürste sind Standard, dazu gibt es Glühwein und was halt jeder so mitbringt. In diesem Jahr ging der Glühwein ganz gut – zu Weihnachten gab es zwar die ersten Blüten auf der Terrasse, aber rechtzeitig zu Neujahr auch etwas Schnee. Neu im Jahresstartprogramm war ein Konzert von unserem Sohn. Seit einige Monaten spielt er im Landesjugendorchester Thüringen und war über die Feiertage zu einer Konzertvorbereitungswoche in Weimar. Das Ergebnis präsentierten die jugendlichen Musiker (fast alle Preisträger von “Jugend musiziert in drei Konzerten in Heilgenstadt, Ilmenau und der Erfurter Thomaskirche (nächste Woche folgt noch Bad Salzungen). Die Thomaskirche war voll und das Publikum war begeistert. Schostakovitsch, Chaminade, Schubert und Strauss standen auf dem Programm.  Ich bin wahnsinnig stolz auf meinen Sohn, wie schnell er im LJO angekommen ist. Mit seinen 14 Jahren ist er einer der Jüngsten.

Zwischen Gänsebraten und Fondue – Zeit für Sport

 
Nordische Sportparkkombination
Regelmäßig zwischen Heiligabend und dem Neujahrstag versagen Selbstdisziplinierungen bezüglich des Essens. Ganz egal, welche Zurückhaltung ich mir sonst im Jahr auferlege, um die Konfektionsgröße zu halten, dies gilt zu den Feiertagen nicht. Bei uns ist es Tradition, dass es Heiligabend Fondue gibt (meist am nächsten Tag noch mal), sowie am ersten und zweiten Weihnachtsfeiertag dann Ente und Gans mit Klößen. Silvester ist es dann wahlweise Käsefondue, Raclette oder Sushi – die Wage freut sich in den Tagen über Ignoranz. Glücklicherweise wird man aber nicht zwischen Weihnachten und Neujahr dick, sondern im restlichen Jahr. 2015 war ich beim Kampf dagegen sehr erfolgreich und im Jahresvergleich geht die Gewichtskurve deutlich nach unten. Viel Sport hat dazu beigetragen – bis in die letzten Tage des Jahres. Meinen Beitrag im Sportpark Johannesplatz habe ich in diesem Jahr gut abgearbeitet. Gestern Abend konnte ich bei der Nordischen Sportparkkombination sogar den Wintersport einbeziehen (allerdings nur via TV). Während ich das Gewicht auf dem Crosstrainer bekämpfte flogen die deutschen Skiadler durch die Lüfte von Oberdorf und live auch über die Bildschirme. Bei uns zu Hause war die Vierschanzentournee Fernsehpflichtprogramm. Mit dem Sieg von Severin Freund konnten die Deutsche gestern wieder an lange Traditionslinien anknüpfen. Heute am frühen Morgen ging es noch einmal in den anderen Sportpark in Erfurt in die Apoldaer Straße zum Squash. Allen Sportfreunden wünsche ich schon einmal ein sportliches Jahr 2016 – aktiv und passiv!

Kommunalpolitischer Jahresrückblick

Dienstlich war ich im zurückliegenden Jahr nicht ganz so viel unterwegs, wie in den vergangenen Jahren. Dies hängt natürlich mit dem Wechsel meines Aufgabenbereichs zusammen – aber auch damit, dass es im Sommer einige Monate „Luft“ gab. Während meiner Tätigkeit im Sozialministerium war ich noch viel in Sachen Mehrgenerationenhäuser und Bundesfreiwilligendienst sowohl in den Einrichtungen, als auch in Berlin bei Tagungen im Bundesministerium. Anfang 2015 war ich zudem beim 4. Demografie-Forum und beim Ländertreffen der Antidiskriminierungsstellen. Am letzten Tag in der „Landespolitik“ habe ich Ende März noch dem ZDF ein Interview gegeben. Seit dem melde ich mich gerne zu Wort, wenn es um sozialpolitische Themen oder Diskussionsrunden geht, aber konzentriere mich auf die Kommunalpolitik. In den Sommermonaten blieb dann auch mehr Zeit für den kommunalpolitischen Teil. Leider zog sich die Diskussion um den erst nicht vorliegenden, dann mit Mängeln versehenen und schließlich nur mit Auflagen genehmigten Haushalt durch das Jahr. Etliche Änderungen und Nachträge beschäftigten uns im zweiten Halbjahr – zusammen mit einem traurigen Ausblick auf das kommende Jahr und dem Minus im Jahresabschluss 2014. Hoffnung, dass dies besser wird besteht leider nicht. Aktuell ist das Minus in der Planungskasse für 2016 bei 46 Millionen Euro. Angesichts der Herausforderungen bei der Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylbewerbern stellen sich nun neue große Aufgaben. Vor fast einem Jahr war Erfurt erstmals an der Grenze der Aufnahmefähigkeit angelangt und die erste leerstehende Schule wurde am Herrenberg zur Gemeinschaftsunterkunft umgenutzt. Seit dem gab es keine Stadtratssitzung mehr ohne das Thema. Über 3.000 Flüchtlinge sind zu uns nach Erfurt gekommen. Darunter sind auch viele unbegleitete Minderjährige, die uns im Bereich der Jugendhilfe besonders beschäftigen. Sowohl im Stadtrat, als auch in der Fraktion, der Kreispartei und im CDU Ortsverband war es das dominierende Thema und wird es wohl auch bleiben. Den Demonstrationen von Rechtsextremen setzte die Stadt am 9. November eine Großdemonstration auf dem Domplatz entgegen. Für die CDU Stadtratsfraktion stand ich auf der Bühne, um ein Zeichen für Mitmenschlichkeit zu setzen. Im März unterzeichneten die Vertreter von Rot-Rot-Grün ein Kooperationspapier. Darin verpflichtet sich das links-link-grüne Bündnis bis 2019 die Haushalte gemeinsam zu beschließen und Personalentscheidungen gemeinsam zu treffen. Dieser „kleinste gemeinsame Nenner“ oder das „größte gemeinsame Vielfache“ hielt nur einen Sommer. Im Spätherbst eröffnete der Oberbürgermeister dann eine Koalitionsdiskussion. Er bot der CDU einen vakanten Beigeordneten an. Nach dem Abgang des glücklosen Baubeigeordneten und einer Neustrukturierung der Beigeordnetenbereiche solle die CDU einbezogen werden. Für uns bleibt es aber dabei: fürs Fremdgehen stehen wir nicht zur Verfügung – erst muss die erfolglose rot-rot-grüne Ehe geschieden werden… Anders gesagt, als Drohpotential für die Linken lässt sich die CDU nicht benutzen. Wenn dann wollen wir Verantwortung für die Stadt tragen. Mal sehen, wie sich dies in den nächsten Wochen entwickelt. Die Multifunktionsarena entwickelt sich baulich gesehen im Plan – finanziell eher nicht. Fehler der grünen Beigeordneten führten zu erheblichen Mehrkosten und schließlich zu berechtigten Rücktrittsforderungen. Drei weitere Themen aus dem Bereich des Baubeigeordneten sorgten und sorgen für Diskussionsstoff – die Rathausbrücke, die Nordhäuser Straße und die MAN-Straße. In allen Bereichen hinterlässt er unerledigte Hausaufgaben für seinen Nachfolger. Gefeiert wurde aber auch ein wenig 25 Jahre Erfurter Stadtrat, 25 Jahre Wiedervereinigung und der 70. Geburtstag von Manfred Ruge. Beim CDU Kreisparteitag konnte ich zusammen mit vielen anderen „Nach-Wende-Neumitgliedern“ 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft feiern. Nachdem ich Ende 1989 Mitglied des Demokratischen Aufbruchs wurde, fusionierte der DA im Spätsommer 1990 mit der CDU. Beim CDU Kreisparteitag habe ich nach 24 Jahren Vorstandsarbeit und 10 Jahren als stellevertretender Vorsitzender erstmals nicht kandidiert. Als Fraktionsvorsitzender wurde ich im Sommer für den Rest der Wahlperiode im Amt bestätigt und bin dadurch sowieso Mitglied im CDU Kreisvorstand.  

Versöhnlicher Jahresabschluss

Die Drachen durften feiern…
Inzwischen ist es nun schon 16 Jahre her, dass ich regelmäßig zum Eishockey zu den Black Dragons gehe, aber so ein Spiel wie gestern Abend habe ich seltengesehen. Gerade in den letzten Monaten verwöhnten die Black Dragons ihre Fans nicht gerade mit Erfolgen. Dies liegt an der stärker gewordenen Liga – aber auch daran, dass einige Leistungsträger weg sind. Die Zuschauerzahlen pendelten sich auf dem Niveau von 400 bis 500 ein. Gestern Abend gegen die Harzer Falken aus Braunlage war die erste Überraschung, dass die Halle brechend voll war. 950 Zuschauer gab es lange nicht. Die zweite Überraschung gab es nach gerade 15 Sekunden mit dem 1:0. Danach wurde es ein aufregendes erstes Drittel mit viel Frustpotential. Drei Spieldauerstrafen dezimierten die Falken und sorgten für Aufregung bei ihren mitgereisten Fans. 99 Strafminuten in einem Drittel, welches 45 Minuten dauerte sorgten für ausreichende Chancen für unsere Drachen und es stand 4:1. Gelaufen war der Abend aber damit noch nicht. Im zweiten Drittel schossen beide Teams vier Tore und es stand 8:5 bevor die Drachen im Schlussdrittel wieder einen Gang zulegten und auf 11:6 enteilten. Klasse Spiel, super Stimmung! So kann es nächstes Jahr in der Kartoffelhalle weiter gehen. Wermuttropfen für alle Erfurter war die Verletzung unseres Leistungsträgers Jan Zurek. Nach einem Bandencheck musste er vom Eis und heute wurde ein gebrochener Halswirbel diagnostiziert.