…wieder ein Monat ohne Haushaltsentwurf vertrödelt!
Jetzt ist nun auch der zweite Monat des Jahres Geschichte, aber zum Thema Haushalt 2015 gibt es nichts Neues in der Landeshauptstadt zu vermelden – zumindest nichts Gutes. Da ich die zurückliegende Woche virusinfiziert zu Hause im Bett verbracht habe, hatte ich genügend Zeit die Kommunalpolitik virtuell zu beobachten – ich hätte es mir auch sparen können.
Der Oberbürgermeister ließ die Fraktionsvorsitzenden des Erfurter Stadtrats schriftlich wissen, dass die Stadtverwaltung in den nächsten Jahren eine umfangreiche Aufgabenkritik, insbesondere im freiwilligen Bereich, vornehmen wolle. Eine umfängliche Liste von freiwilligen Aufgaben sollen wir dazu demnächst erhalten – aber nicht nur diese sollen auf den “Prüfstand”. Auch die “Aufgabenstandards der pflichtigen Aufgaben” will der OB dabei diskutieren.
Dies ist sicher ein löblicher Ansatz. Allerdings kann dies nicht kaschieren, dass der Oberbürgermeister mit seiner Verwaltungsspitze derzeit seine Hausaufgaben nicht erledigt. Nachdem er bis jetzt zum Haushalt 2015 auf das Land gesetzt hat, dürfte sich dies nun erledigt haben. Das links-link-grüne Angebot zum Thema Kommunalfinanzen fällt ausgesprochen dürftig aus. Der Protest der Kommunen klang in dieser Woche durch das Land und erreichte gestern auch den Landtag. Der einzige aus der kommunalen Familie der bis jetzt verschämt dazu schweigt, ist der Erfurter Oberbürgermeister und SPD-Landesvorsitzende.
Mir ist schleierhaft, wie und wann der Oberbürgermeister dem Stadtrat einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf vorlegen möchte. Inzwischen macht sich die sogenannte “vorläufige Haushaltsführung” immer schmerzhafter bemerkbar. So informierte die grüne Beigeordnete in dieser Woche über die nächsten Konsequenzen in ihrem Verantwortungsbereich, den Erfurter Sportstätten.
Während es bei der Multifunktionsarena im Wochentakt irgendetwas “Vergessenes” per Dringlichkeitsvorlage im Finanzausschuss zu beschließen gibt, hat die Verwaltung das Kunstrasenprogramm für neun Sportplätze so “erfolgreich vergessen”, dass es für das Jahr 2015 gleich ganz ausfällt.
Im Sommer 2013 hatte der Erfurter Stadtrat ein Kunstrasenprogramm beschlossen, welches die Sanierung von neun Fußballplätzen vorsah. Bereits damals waren die Mehrzahl der Plätze in einem nur noch schwierig bespielbaren Zustand. Als CDU Stadtratsfraktion haben wir 2013 beantragt dieses Plan mit einer verbindlichen Zeitschiene und mit Finanzmitteln zu untersetzen. Rot-Rot-Grün hat dies abgelehnt. Stattdessen hat der Stadtrat in der Vorlage 0138/13 beschlossen, dass der Erfurter Sportbetrieb dies mit einem Kredit erledigen solle.
Im letzten Sommer wurde die Situation ernst, als der erste dieser Sportplätze (Sportanlage Am Nordpark) wegen Verletzungsgefahren für nicht mehr bespielbar erklärt wurde. In Konsequenz dazu sollten nun 2015 das kreditfinanziertes Kunstrasenprogramm starten. Dabei wollte der Sportbetrieb mit einem Kredit von 2,6 Millionen Euro die neun Plätze sanieren lassen.
Gestern nun erhielten die Stadträte die Information, dass daraus nichts wird. Zwar gab es eine Ausschreibung (dieses Mal offensichtlich sogar weitgehend fehlerfrei), aber ein Zuschlag kann nicht erfolgen. Während der vorläufigen Haushaltsführung sind neue Kreditaufnahmen nicht möglich und da inzwischen die Verwaltung den Zeithorizont für einen beschlossenen und bestätigten Haushalt 2015 bis September zieht, wären danach Baumaßnahmen auch nicht mehr umsetzbar.
Damit verschiebt sich der Baubeginn in jedem Fall in das Jahr 2016. Das größere Problem ist aber, dass in der Spielsaison 2015/2016 die nächsten beiden Plätze am Wustrower Weg vom Sportfachverband gesperrt werden. Dies ist nach Aussage der Verwaltung nicht zu kompensieren und wird viele Erfurter Fußballmannschaften betreffen. Darüber hinaus wird die Bauverschiebung nach Einschätzung der Verwaltung zu rund 2-5% Mehrkosten führen – dies wären dann 100.000 – 150.000 Euro.
Ich finde es ausgesprochen befremdlich, wie die Erfurter Stadtspitze mit den Sportstätten umgeht. Während bei der Multifunktionsarena vieles passend gebogen wird und die Verwaltung häufig den zweiten Schritt vor dem ersten stolpert, werden die übrigen Sportstätten eher gleichgültig betrachtet und auf Verschleiß gefahren. Aber leider befinden sich diese dabei in Gemeinschaft mit Schulen, Kitas, Straßen und Brücken.
Das SWE Volley-Team der Saison 2014/2015Seit 12 Jahren bin ich Vereinspräsident vom SWE Volley-Team und ich freue mich über das Vertrauen unserer Mitglieder, dass ich unseren Verein auch die nächsten zwei Jahre führen darf. Bei der heutigen Mitgliederversammlung konnte ich aus „Virenschutzgründen“ zwar meinen Bericht nicht vortragen, aber deshalb füge ich ihn gerne hier anbei. Ein erfolgreiche Saison 2013/2014 liegt hinter uns und voller Stolz auf das Erreichte haben wir die Saison 2014/2015 begonnen – auch wenn da die Platzierung unserer ersten Mannschaft noch Spiel nach oben bietet. In der Bundesliga erzielten wir 2014 mit dem 3.Platz ein sehr gutes Ergebnis, welches uns Recht gab, der Jugend zukünftig das Vertrauen zu geben. In der Dritten Liga konnten wir leider den sportlichen Abstieg nicht verhindern, sind aber dafür Derzeit erfolgreich in der laufenden Regionalligasaison. Unsere 3. Mannschaft belegte in der Thüringenliga den 4.Platz. Gleich 2 Teams konnten sich für die Deutschen Meisterschaften im Nachwuchs qualifizieren und erzielten gute Ergebnisse. Dies sind alles Ergebnisse, die auf einer soliden Nachwuchsarbeit fundieren, auf die wir alle zu Recht stolz sind und die uns optimistisch in die Zukunft blicken lassen. Voller Stolz und Freude kann ich am heutigen Tag berichten – die Mühen und Anstrengungen in der Vereinsarbeit haben sich gelohnt!Das SWE Volley-Team hat sich zu einem der führenden Volleyballvereine im Freistatt Thüringen entwickelt und ist der dominierende Verein in der weiblichen Nachwuchsarbeit. Dafür danke ich im Namen des gesamten Vorstandes allen Mitgliedern und Mitgliederinnen, allen die sich in ihren Teams als auch auf ehrenamtlicher Basis in die Vereinsarbeit eingebracht haben und insbesondere auch unseren Mitarbeitern. Beachtenswert und zugleich auch Zeugnis der guten Nachwuchsarbeit des Vereins ist dabei die Tatsache, dass unsere Teams die einzigenMannschaften im TVV sind, die sich in den letzten Jahren immer für eine Deutsche Meisterschaft qualifizieren konnten. Wir erfahren einen immer größeren Zulauf an volleyballinteressierten Mädchen im Verein, der uns manchmal an den Rand des machbaren stoßen lässt. Wenn man im Training sieht, mit wie viel Spaß und Freude alle beteiligt sind, erfüllt uns das auch mit Stolz und der Zuversicht, mit einer soliden Nachwuchsarbeit auch weiterhin den Grundstein für sportliche Erfolge zu legen. Auch für die allerjüngsten Kinder haben wir ein Sportangebot geschaffen, welches im Oktober erfolgreich in das dritte Jahr gestartet ist. Unter dem Motto „Kids in Bewegung“ bieten wir z.Zt. einmal in der Woche die Möglichkeit, Kindern durch gemeinsames Lernen und Spielen, den Spaß am Sport zu vermitteln. Das dies alles möglich war, verdanken wir vielen Partnern und Unterstützern, vor allem aber motivierten jungen Damen in allen Spielklassen. Unser viel versprechender Nachwuchs findet hier im Sportgymnasium super Bedingungen vor. Sie alle haben erfahrene Trainer, die ihnen zur Seite stehen. Ihnen gebührt unser Dank, ebenso wie den Betreuern, Helfern und Eltern sowie allen Freunden, die unserem Volleyballsport helfen. Ohne den freimütigen Einsatz großer und kleiner Sponsoren, die uns mit Engagement auf dem Erfolgsweg begleiten, geht es nicht. Mit den Stadtwerken Erfurt verfügen wir seit vielen Jahren über einen zuverlässigen Partner, als Haupt – und Namenssponsor. Bewährte Sponsoren sind uns treu geblieben und neue konnten hinzu gewonnen werden. Jeder Förderer investiert soziales Engagement in die sportliche Entwicklung unserer Mädchen und jungen Damen. Im Namen des Vorstandes danke ich ihnen dafür. Gewaltige Aufgaben im sportlichen und organisatorischen Bereich liegen vor uns! Mit einer weiteren Bündelung der Kräfte aller, mit dem unermüdlichen Einsatz aller Sportlerinnen in ihren Teams sowie derer, die sich um das nötige Umfeldsorgen, werden wir auch gemeinsam diesen Weg erfolgreich gestalten. Dazu wünsche ich uns allen viel Erfolg, Enthusiasmus und gemeinsame schöne Erlebnisse! Gehen wir alle gemeinsam diesen Weg in die Zukunft! Neu, bzw. wiedergewählt wurde der neue Vorstand einmütig. Alle Vorstandsmitglieder wurden im Amt bestätigt. Als Stellvertreter sind dies Jens Greskamp und als Schatzmeister und Stellvertreter Thomas Recknagel. Erneut als Beisitzer wurden wieder gewählt: Jens Hugo, Markus Schwarz, Mario Panse und Stephan Siegl. Erstmals als Vorstandsmitglieder wurden Silke Merten und Thomas Schlotfeldt gewählt. Herzlichen Glückwunsch allen Vorstandsmitgliedern und auf eine gute Zusammenarbeit!
Helmut Kohl auf dem Domplatz (Quelle: Bundesarchiv, Bild 183-1990-0220-033 / Hirndorf, Heinz / CC-BY-SA)
Heute ist es genau 25 Jahre her. Am 20. Februar 1990 war der Erfurter Domplatz voller Menschen. Offizielle Schätzungen sprechen von 100.000 bis 150.000 Menschen, die gekommen waren, um den Bundeskanzler der Bundesrepublik zu sehen und zu hören.
Im Rahmen des Wahlkampfes zur ersten freien und zugleich letzten Volkskammerwahl war Helmut Kohl gekommen, um die Allianz für Deutschland zu unterstützen.
Ich war zu diesem Zeitpunkt 23 Jahre alt, mein erster Sohn gerade erst einen Monat. Ich war Mitglied beim Demokratischen Aufbruch und stand mitten unter den vielen Menschen. Auch wenn dies inzwischen ein viertel Jahrhundert her ist, hat dieser Tag mich politisch sehr beeinflusst und geprägt.
Eine Videokassette von dieser Veranstaltung am 20.2.1990 habe ich von einem Freund bekommen und die Bilder häufig abgespielt. Helmut Kohl habe ich an diesem Tag das erste Mal live gesehen und als er sich den Weg durch die Menschen bahnte, konnte ich ihm, wie hunderte Erfurterinnen und Erfurter, die Hand schütteln. Bei dieser Veranstaltung hat Helmut Kohl davon gesprochen wo die Entwicklung hingehen kann und hingehen soll. Das berühmte Zitat der “blühenden Landschaften” ist dort gefallen und die Menschen haben ihm zugejubelt, wie ich es danach nie wieder bei einer politischen Veranstaltung erlebt habe.
Die Videokassette hat noch mehrmals für mich eine Rolle gespielt. 1994 hat ein Fernsehteam des Bayerischen Rundfunks eine Dokumentation über die Jugendorganisationen der Parteien und Politikverdrossenheit gedreht. In einer der Szenen übergebe ich Helmut Kohl auf dem Domplatz eine Kopie des Videos von 1990. Als Wahlkampforganisator und damaliger JU Vorsitzender durfte ich bei der anschließenden Kundgebung mit auf der Tribüne stehen und habe in einem Interview erklärt, was mich in der Wendezeit bewegt und politisiert hat.
16 Jahre später, zum 20jährigen Jubiläum der Großveranstaltung auf dem Domplatz, hat das Deutschlandradio Kultur einen längeren Beitrag unter dem Titel “Es geschah…in Erfurt” produziert. Mit Wolfgang Musigmann, Michael Siegel und Manfred Boettger habe ich als “Zeitzeuge” das Video kommentiert und wir haben über unsere Entwicklung nach der Wende gesprochen.
Heute, noch einmal fünf Jahre später, denke ich gerne an die 25 Jahre zurück. Ich bin dankbar dafür, über die Hälfte meines Lebens nun schon in Freiheit leben zu können. Ich bin dankbar dafür, dass meine drei Söhne Zukunftschancen haben wie keine Generation zuvor. Und ich bin dankbar für die “blühenden Landschaften” die ganz zweifellos entstanden sind. Helmut Kohl hat am 20. Februar wörtlich auf dem Domplatz gesagt:
„Sie sind genauso verlässlich, genauso intelligent, genauso einsatzbereit wie die Menschen in der Bundesrepublik. Und ich bin sicher: wenn sie mit einer harten D-Mark eine Ware kaufen können, die sie wollen, wenn sie frei über ihr Leben entscheiden können, wenn sie ihr persönliches Glück finden können, wie sie es wollen, dann wird auch dies Land der DDR, dann wird dieses Thüringen, diese alte Stadt Erfurt, genau wie alle anderen Städte der Bundesrepublik Deutschland ein blühendes Gemeinwesen werden.“
Gespräch in der Scharnhorststraße
Schon am gestrigen Aschermittwoch und auch heute ging es mit einem halben Dutzend Terminen gleich wieder in die Vollen. Mit dem Bundestagsabgeordneten Claudio Lemme habe ich mich bei der Arbeitsloseninitiative Thüringen getroffen und wir haben die Situation im Bundesfreiwilligendienst besprochen. Thüringen hat nach wie vor einen hohen Anteil an den 39.000 BFDlern – gemeinsam wollen wir dafür kämpfen, dass es auch so bleibt.
Von der Arbeitsloseninitiative ging es gestern direkt in die Gemeinschaftsunterkunft in der Scharnhorstraße. Seit zwei Wochen sind in der ehemaligen Schule 51 Flüchtlinge bzw. Asylbewerber untergebracht. Als Ansprechpartner der Landesregierung und als Stadtratsfraktionsvorsitzender war ich sozusagen in Doppelfunktion gemeinsam mit meinem Stadtratskollegen Andreas Horn zu einem Informationsgespräch.
Wir konnten mit Vertretern der Flüchtlinge und den betreuenden Sozialarbeitern sprechen. Der Verein Mitmenschen macht gemeinsam mit vielen Partnern eine sehr gute Arbeit. Wichtig ist es aber auch, dass wir über längerfristige Perspektiven sprechen und nachhaltige Hilfe organisieren. Derzeit sind rund 900 Asylbewerber in Erfurt. In der kommenden Woche wird die CDU-Stadtratsfraktion zu einem Fachgespräch mit Experten zum Thema Asyl und Flüchtlinge zusammen kommen und wir werden Vorschläge für die Kommunalpolitik erarbeiten.
Am Abend war ich gestern zu Gast beim politischen Aschermittwoch – allerdings nicht beim “großen” politischen Aschermittwoch der CDU Thüringen in Apolda (dort waren immerhin rund 700), sondern in Erfurt beim CDU-Ortsverband “Am Steiger”. Seit 20 lädt der Ortsverband auf Initiative von Jörg Kallenbach zum Heringsessen und politischen Gesprächen. Gestern Abend sprach Staatssekretär a.D. Dr. Jürgen Aretz vor 60 Gästen über die Situation nach der Landtagswahl und über die Gründe, die zum Verlust der Gestaltungsmehrheit der CDU geführt haben.
Heute gab es hingegen zwei Termine, die durchaus sehr gegensätzlich waren. Am Vormittag war ich im Islamischen Kulturzentrum zu einem Gedankenaustausch und am Nachmittag im Erfurter Rathaus. Die Liga der Wohlfahrtspflege Thüringen hatte Partner, Verbände und Wegbegleiter zum Jahresempfang eingeladen. Ministerpräsident Ramelow, zwei Landesminister, Bundestagsabgeordnete und zahlreiche Landtagsabgeordnete waren gekommen. Caritasdirektor Bruno Heller übergab den Staffelstab und den Vorsitz der Liga turnusgemäß nach zwei Jahren an Reinhard Müller von der Parität und blickte auf die Projekte der letzten Jahre zurück.
Zum letzten Mal auf der großen Bühne
Auch diese Feststellung gehört zu jeder Karnevalssaison. Die diesjährige Saison war sehr kurz und auch deshalb waren es deutlich weniger Veranstaltungen, als in vergangenen Jahren.
Während es in manchen Jahren bis zu einem Dutzend Veranstaltungen waren, waren es in diesem Jahr nur fünf Karnevalssitzungen und der Umzug. Die MDR-Fernsehsitzung fand in diesem Jahr leider nicht statt – mal sehen ob sie im nächsten Jahr noch einmal stattfinden wird.
Bevor aber am Aschermittwoch alles vorbei war, ging es gestern noch einmal zur abschließenden Gemeinschaftssitzung in der Narrhalla des Facedu. Viele Erfurter Vereine präsentierten noch einmal einzelne Programmpunkte der zu Ende gehenden Saison. Auch mein Sohn Maximilian stand dabei auf der Bühne und moderierte die Tanzdarbietungen von Corona Dance.
Kurz vor Mitternacht wurde es auch für das Prinzenpaar ernst. Die Abdekoration auf der Bühne führt immer zu Tränen – in diesem Jahr zuerst beim Prinzen. Aber unser sympathisches Prinzenpaar der Saison 2014/2015 Alexandra I. und Johannes I. trugen es mit viel Fassung. Beide werden wir in der kommenden Saison wieder sehen. Dann als Karnevalisten in ihrem Heimatverein beim KKH. In neun Monaten ist es soweit, dann startet am 11.11.2015 die Karnevalssaison 2015/2016 🙂
Streckenversorgung vom MKC-Festwagen
Seit dem Jahr 2004 fahre ich beim traditionellen Sonntags-Karnevalsumzug auf dem Festwagen des MKC aus Marbach mit. In diesem Jahr war es das närrische 11 Mal – eigentlich das 12 Mal, aber im Jahr 2010 wurde der Umzug von der Erfurter Stadtverwaltung wegen Schnee abgesagt und wir konnten nur zu einer Demonstration zu Fuß die Strecke mit Schneeschiebern ablaufen.
In diesem Jahr bestand diese Gefahr nicht. Zwar war es nicht ganz so sonnig, wie erhofft, aber immerhin kämpfte sich die Sonne durch, als sich der Wagen des MKC in Bewegung setzte. Kalt war es aber – bei -4Grad wird es auch mit viel Bewegung recht frisch. Viel Bewegung hatten nicht nur die Gardetänzerinnen sondern zunächst auf dem Domplatz auch das Männerballett. Der Traktor, der den MKC-Motivwagen ziehen sollte, wurde erst angeschoben und schließlich sogar vom Festwagen angeschleppt – danach lief er problemlos.
Mit der Wagennummer 39 war der MKC auf der Strecke. Mit dem Festwagen, dem Motivwagen, dem Waagen des Männerballetts und den Laufgruppen war der MKC wieder der längste Block im Umzugstross. Auf der Strecke war die Stimmung wie in jedem Jahr bestens. den rund 2.600 Aktiven standen und tanzten rund 65.000 Besucher an der Strecke gegenüber – damit ist der Erfurter Umzug der größte in Thüringen. Da ich nun seit vielen Jahren immer auf dem Wagen bin, sehe ich die vielen bunten Bilder und Motive sowie die anderen Gruppen meist nur am Beginn auf dem Domplatz und am Ende wenn wir angekommen sind. Allerdings ist am Ende die Wahrnehmung immer etwas trüber 😉
Auf dem Festwagen gibt es seit Jahren feste Plätze. Von Anbeginn stehe ich immer in Fahrtrichtung rechts neben dem Ortsteilbürgermeister Michael Siegel. In diesem Jahr ist Michael erstmals als Minister des MKC mitgefahren und seine Nachfolgerin die Ortsteilbürgermeisterin Katrin Böhlke durfte erstmals mitfahren. Viele Bilder vom Umzug finden sich auf meiner Flickr-Seite. Morgen Abend steht noch die Karnevalsabschlussveranstaltung der GEC beim Facedu im Brettl auf dem Programm. Dann ist die Saison schon wieder vorbei. Bis dahin gilt aber noch allerorts Erfurt Helau und Marbachia Heijo!
Mit Prinzessin Alexandra I. und Prinz Johannes I. beim KKH
Direkt aus dem karnevalsfreien Berlin ging es Freitag Abend in den Erfurter Kaisersaal zur Festsitzung beim KKH. In diesem Jahr findet beim KKH erstmals keine Karnevalsabschlusssitzung am Dienstag statt – deshalb hat sich mein närrischer Fahrplan geändert.
Beim KKH war in diesem Jahr alles zu Gast, was die Erfurter CDU aufbieten konnte. Leider gibt es bei den Karnevalssitzungen in den letzten Jahren immer weniger Wortbeiträge und noch weniger politische Themen. Um so mehr freuten wir und über unseren Stadtratskollegen Rowald Staufenbiel, der Bütt stand und die Kommunalpolitik beleuchtete.
Unser ehemaliger Ministerpräsident Bernhard Vogel, selbst Ehrenmitglied des KKH, war ebenso Gast bei der Festsitzung, wie unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und unsere Landtagsabgeordnete und Kreisvorsitzende Marion Walsmann. Komplettiert wurde das “schwarze” Publikum von sechs weitere CDU-Stadträten und rund 20 Mitgliedern meines CDU Ortsverbandes “Am Petersberg”.
Heimvorteil hatte in diesem Jahr auch das Erfurter Prinzenpaar Alexandra I. und Johannes I. sind beide Mitglieder des KKH. Alexandra trainiert sonst die Tanzgruppen und übrigens auch die Cheerleader der Erfurt Indigos. In diesem Jahr fehlte ihr dafür etwas die Zeit – aber dafür waren alle besonders stolz auf die Prinzessin aus den Reihen des KKH.
Gefreut habe ich mich beim KKH auch über den dritten Orden der Saison. Inzwischen ist die Sammlung der letzten 15 Jahre quer durch alle unsere Erfurter Vereine auf einen beachtlichen Umfang angewachsen.
Der Samstag diente dann eher dazu etwas Luft zu holen, bevor es in die letzten Tage der Karnevalssaison 2014/2015 geht. Termine gab es aber trotzdem – Vormittags der Besuch beim Tag der offenen Tür im Gymnasium meines Sohnes. Danach ging es gemeinsam zum Papa-Sohn-Fußballnachmittag. RWE gewann im Steigerwaldstadion gegen den Tabellenführer Preußen Münster mit 1:0. Das Erfurter Prinzenpaar war in der Halbzeitpause zu Besuch da und brachte offensichtlich Glück. Im nächsten Jahr müssen wir sie mal wieder ein Prinzenpaar zu einem Volleyball-Bundesligaspiel locken 😉
Die Verbindungslinie zum Karneval hätte sich mühelos auch bei meinem Abendtermin ziehen lassen. Das Prinzenpaar der letzten Saison Ron I. und Juliane I. sind beide Feuerwehrleute bei der FFW Ilversgehofen. Ich war gestern Abend wieder gerne der Einladung zur Jahresmitgliederversammlung der FFW Ilversgehofen zu Gast. Mit 66 Alarmierungen und zusätzlich 58 Brandwachen im Theater hat die FFW Ilversgehofen den dichtesten Einsatzplan der FFWs in Erfurt. 64 Mitglieder zählt die FFW Ilversgehofen – davon 33 in der Einsatzabteilung und zusätzlich noch eine starke Jugendfeuerwehr mit 24 Mitgliedern. Gerne habe ich die Grüße und den Dank der CDU-Stadtratsfraktion überbracht.
Dieses Wochenende hat alles irgendwie mit Karneval zu tun 🙂 Jetzt geht es aber zum Höhepunkt der Saison – zum Karnevalsumzug 2015. Der MKC wird mit der Wagennummer 37 unterwegs sein und ich freue mich darauf wieder dabei zu sein. Helau und Heijo!
Erfahrungsaustausch in BerlinNoch dauert es rund zweieinhalb Stunden von Erfurt nach Berlin – aber die regelmäßig durchgehende schnelle ICE-Verbindung ist bereits in Sicht. Dennoch bin ich gerne und auch relativ häufig zu Fachtagungen in der Bundeshauptstadt. Der gestern und heute stattgefundene Ländertag Antidiskriminierung war aber ein Novum. Erstmals trafen sich auf Einladung der Berliner Antidiskriminierungsstelle Vertreter von 12 Bundesländern um sich zu vernetzen und die künftige Arbeit zu besprechen. Seit Anfang 2013 bin ich als Ansprechpartner der Landesregierung in Thüringen für das Thema der Antidiskriminierungsarbeit zuständig. Die Bundesländer haben dazu höchst unterschiedliche Strukturen. In drei Bundesländern (Berlin, Hessen und Schleswig-Holstein) gibt es neben dem Bund eigenständige Antidiskriminierungsstellen. In Berlin sogar ausgestattet mit insgesamt 12 festen Personalstellen. In Thüringen sind wir noch nicht so weit, aber in ihrem Koalitionsvertrag haben Linke, SPD und Grüne vereinbart, dass auch in Thüringen eine eigenständige Antidiskriminierungsstelle geschaffen werden soll. Die Gründung von Antidiskriminierungsstellen geht auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) von 2006 zurück. Seit der Gründung der ADS des Bundes im Jahr 2008 gab es rund 23.500 Anfragen in Berlin und rund 3.000 Gerichtsverfahren mit AGG-Bezug. Vor Gericht landeten rund 30 Prozent Fälle auf Grund geschlechtsspezifischer Diskriminierung (häufiger Männer), 30 Prozent auf Grund von Diskriminierung von Menschen mit Behinderung und 30 Prozent wegen Altersdiskriminierung. In der Beratungspraxis, so berichteten alle Kolleginnen und Kollegen dominiert allerdings der Bereich rassistischer Diskriminierungen. Es gibt noch zwei weitere die AGG-Felder: Diskriminierung wegen der sexuellen Orientierung und wegen Weltanschauung und Religion. Die Berliner Staatssekretärin Barbara Loth betonte, dass die Frage in den Mittelpunkt gerückt werden muss, ob das AGG über die sogenannten „big six“ Diskriminierungsmerkmale erweitert werden müsse. Das äußere Erscheinungsbild und die soziale Herkunft wären solche Merkmale. Darüber hinaus haben wir diskutiert, wie es um länderspezifische Antidiskriminierungsgesetze steht. Fachvorträge von Prof. Dr. Uta Klein von der Uni Kiel zu „Antidiskriminierung und Diversity“, von Ruta Yemane vom WZB zur Diskriminierung im Erwerbsleben sowie Alexander Klose vom Büro für Recht und Wissenschaft Berlin zum „Schutz und Schutzlücken – Impulse des AGGs für Antidiskriminierungsinitiativen der Länder“ gaben wichtige Anregungen für die weitere Arbeit. Am gestrigen Abend blieb dann noch etwas Zeit (zu wenig) für eine Führung durch das Jüdische Museum Berlin. Architektonisch und inhaltlich ist das Museum ausgesprochen interessant. Insgesamt waren es zwei ausgesprochen informative Tage in der Bundeshauptstadt.
Die ehemalige Kennedy-SchuleGenau eine Woche ist es jetzt her, dass in Erfurt ein erster Bus mit Flüchtlingsfamilien aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl eingetroffen ist. Gestern nun hat die Stadtverwaltung auf Antrag der CDU-Stadtratsfraktion umfänglich zur Unterbringungssituation und zu den anstehenden Aufgaben im Sozialausschuss des Stadtrats informiert. Auch in den letzten Monaten und Jahren wurden Flüchtlinge und Asylbewerber in Erfurt aufgenommen. Allerdings in deutlich niedrigerer Zahl und deshalb war die vom Stadtrat gewünschte dezentrale Unterbringung in aller Regel realisierbar. Eine deutlich steigende Zahl von Flüchtlingen in Kombination mit dem Winter-Abschiebestopp der Thüringer Landesregierung führt dazu, dass dies nun nicht mehr generell umsetzbar ist. Ausdrücklich zu danken ist den vielen engagierten Mitarbeitern der Stadtverwaltung, der Feuerwehr und freier Träger. Sie haben dafür gesorgt, dass trotz des zeitlichen Drucks, die Unterbringung der 10 Familien in den Räumen der ehemaligen Kennedy-Schule möglich wurde. Die soziale Betreuung der Familien wird durch den Verein MitMenschen sehr gut organisiert. Die räumlichen Bedingungen, insbesondere die sanitären Bedingungen, sind allerdings nicht zufriedenstellend und keinesfalls geeignet Menschen über einen längeren Zeitraum unterzubringen. Deshalb kann die ehemalige Kennedy-Schule auch nur eine Übergangslösung sein. Ärgerlich finde ich, dass die Stadtverwaltung zu spät agiert hat und die Informationen anfangs nur spärlich geflossen sind. Exemplarisch dafür ist, dass ein umfängliches Papier im Sozialausschuss nur nichtöffentlich diskutiert wurde – Transparent und der offene Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt sind dies nicht. Dass Erfurt deutlich mehr Flüchtlinge aufnehmen muss, war frühzeitig klar. Die zuständige Beigeordnete habe aber bis zuletzt versucht „die Aufnahme abzuwenden“, wurde uns gestern erklärt. Erst am Mittwochabend letzter Woche als klar war, dass die Landesregierung an ihrer Entscheidung festhält, wurde mit Hochdruck an das Thema heran gegangen. In der gestrigen Ausschusssitzung schilderte der Beigeordnete Hilge, welche Herausforderungen in den nächsten Wochen anstehen. Erfurt hat derzeit 841 Flüchtlinge bzw. Asylbewerber – bis zu 1.300 werden in diesem Jahr noch nach Erfurt kommen. Wöchentlich ist mit der Ankunft von 50 zu rechnen – heute treffen bereits wieder 57 in Erfurt ein. Als Unterbringungsmöglichkeiten ist für 33 von ihnen die alte Geriatrie auf dem Gelände des Helios-Klinikums vorgesehen – maximal 150 können dort untergebracht werden. Die Stadt rechnet damit, dass dies eine Unterbringungsvariante für bis zu zwei Jahre sein könnte. Darüber hinaus gibt es drei Standorte, die in den nächsten Wochen fertig gestellt werden. In der Ulan-Bator-Straße, in der Eugen-Richter-Straße und in der Drosselbergstraße sollen insgesamt 154 Unterbringungsmöglichkeiten entstehen. Zusätzlich sind noch Unterbringungen in Wohnungen vorgesehen. Nach Auskunft der Verwaltung wären damit bis zum Sommer Kapazitäten zur kontinuierlichen Aufnahme vorhanden – es gab aber keine Antwort auf die Frage was danach werden soll. Schwierig scheinen sich auch die sozialpädagogischen Betreuungskapazitäten zu entwickeln. Mit dem Verein MitMenschen und dem IB gibt es zwei Träger, allerdings ist die Frage offen mit wie vielen Mitarbeitern die künftigen Herausforderungen gemeistert werden können. Für die Stadt gibt es aber auch weitere Herausforderungen. Über die Schulpflicht haben wir gestern kontrovers diskutiert. Derzeit hat die Beigeordnete die Schulpflicht für die Kinder ausgesetzt. Da sie aber mit ihren Familien für einen längeren Zeitraum bei uns leben werden (die Asylverfahren laufen noch), muss auch auf diese Frage eine Antwort gegeben werden. In jedem Fall ist die Stadt gefordert für die Kinder Sprachkurse zu organisieren und Integrationsbemühungen zu unterstützen. Ich erwarte einen transparenten Dialog zu den Unterstützungsmöglichkeiten. Die kommunalpolitisch Verantwortlichen müssen sich daran messen lassen, dass sie nicht nur Resolutionen und Unterstützungserklärungen verfassen (das geht meist schnell und kostet nichts), sondern auch finanzielle Ressourcen zur Verfügung stellen. Angesichts der erschreckenden Aussagen bei der Bürgerinformationsveranstaltung am Montag, muss aber auch eine Strategie entwickelt werden, wie man dem begegnen kann. Der dumpfe Rassismus und die platten Parolen dürfen nicht unwidersprochen bleiben.
Sozialministerin Heike Werner und eine ihrer Amtsvorgängerinen Irene Ellenberger
Gemäß Thüringer Seniorenmitwirkungsgesetz bin ich als Generationenbeauftragter beratendes Mitglied im Landesseniorenrat. Dem Landesseniorenrat gehören als stimmberechtigte Mitglieder die kommunalen Seniorenbeauftragten und sechs von der Landesseniorenvertretung entsandte Mitglieder an.
Beim heutigen Treffen des LSR stand nach der Kommunalwahl im letzten Jahr die Neuwahl der Vorsitzenden und ihrer Stellvertreter auf dem Programm. Im Haus des Thüringer Sports gab dabei die ehemalige Sozialministerin und bisherige Vorsitzende des Landesseniorenrats Irene Ellenberger den Staffelstab an ihre Nachfolgerin Hannelore Hauschild aus Gera weiter.
Irene Ellenberger wird nun zukünftig als Stellvertreterin gemeinsam mit Peter Heide aus Weimar die Arbeit der LSR unterstützen. Sehr umfänglich haben wir heute eine Stellungnahme zur 1. Thüringer Seniorenbericht diskutiert. Groß sind die Erwartung der Mitglieder des Landesseniorenrats an die Seniorenpolitik der neuen Landesregierung.
Sozialministerin Heike Werner und ihre Staatssekretärin Ines Feierabend waren bei der Sitzung zu Gast und sprachen über die anstehenden Aufgaben. Das Seniorenmitwirkungsgesetz soll zu einem Seniorenmitbestimmungsgesetz entwickelt werden. Altersarmut wird ebenso eine wichtiges Thema in der kommenden Wahlperiode sein, wie die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention.
Bei der Sitzung des Sozialausschusses des Erfurter Stadtrats ging es heute Abend noch einmal um Seniorenpolitik bzw. das Seniorenmitwirkungsgesetz. Der Antrag der CDU-Stadtratsfraktion, die Satzung des Seniorenrats entsprechend den Vorgaben des Seniorenmitwirkungsgesetzes anzupassen, wurde endlich umgesetzt. Vor drei Monaten hatten wir dies im Stadtrat beantragt – jetzt hat eine Arbeitsgruppe mit Vertretern der Senioren, der Stadtratsfraktionen und der Verwaltung eine entsprechende neue Satzung erarbeitet.
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