Kaum eine Woche vergeht noch, in der nicht irgendwo in Thüringen ein rechtsextremer Aufmarsch angemeldet wird, der Polizei und Zivilgesellschaft beschäftigt. Auch in Erfurt häufen sich die “Veranstaltungen” und mit der Kammwegklause haben die Rechtsextremen zudem einen zentralen Versammlungsort. Vor zwei Wochen beschäftigten die NPD und die Hogeda die Stadt gleich an zwei aufeinander folgenden Tagen.
Heute lud der Lokale Aktionsplan gegen Rechtsextremismus zur ersten Demokratiekonferenz ins Erfurter Rathaus ein, um Akteure zu vernetzen und Aktivitäten zu beraten. Leider waren wenig Teilnehmer der Verwaltung und noch weniger aus den Stadtratsfraktionen dabei.
Für die CDU-Stadtratsfraktion habe ich die “Fahne hochgehalten” und mit den engagierten Vertretern vieler Initiativen Handlungsstrategien besprochen. Leider wird uns das Thema in den nächsten Monaten weiter beschäftigen. Um so wichtiger ist es, dass sich die Politik, die Verwaltung und die Zivilgesellschaft klar positioniert.
Interessierte Besucher bei der VernissageDie vergangenen 25 Jahre standen heute zwei Mal im Mittelpunkt. In den Räumen des Schutzbundes der Senioren und Vorruheständler wurde eine Fotoausstellung eröffnet, die in den kommenden Wochen 70 Fotos mit Ansichten Erfurts zeigt. Vom selben Fotostandpunkt aus fotografiert, zeigen die Bilder Ansichten, zwischen denen 25 Jahre liegen. Das Erfurter Andreasviertel, das Brühl und auch die Plattenbaugebiete finden sich in den Bildern. Ursprünglich entstanden waren die Aufnahmen in der Wendezeit, um zu dokumentieren. 2014 rief das Thüringer Bauministerium dazu auf Bilder einzusenden, die unsere Heimat und deren Veränderung zeigen. Die Fotogruppe Sensor griff diese Idee auf und einige der Ergebnisse waren heute zu sehen. Vielen Dank an Horst Winkler für seine Bilder. Ich wünsche als leidenschaftlicher Fotograf der Ausstellung viele Besucher und der Fotogruppe Sensor immer den richtigen Blick für das beste Motiv. Am Abend standen dann noch einmal die letzten 25 Jahre im Blickpunkt – oder eigentlich 65 Jahre. Karl-Heinz Kindervater, Geschäftsführer des Kaisersaals, feierte mit vielen Gästen aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft seinen 65. Geburtstag. So lange, wie ich mich politische engagiere und noch viel länger hat Karl-Heinz die Stadtpolitik mit geprägt. 1990 wurde er vom ersten frei gewählten Stadtrat zum Stadtratsvorsitzenden gewählt, bevor er den Kaisersaal 1994 übernahm. CDU-Kreisvorsitzender war er ebenfalls und von 2005 bis 2007 auch Fraktionsvorsitzender im Stadtrat. Gerne habe ich meinem Vor-Vorgänger im Amt gratuliert.
Miramar-Beach in Weinheim
Letzte Woche gab es schon reichlich Sonnenschein und damit die Erinnerung, dass die Badesaison jetzt irgendwann bald beginnt. Es ist also allerhöchste Zeit, an der Strandfigur zu arbeiten 😉
Für die bereits begonnene Motorradsaison hatte ich gerade noch die “Kurve” bekommen. Jedes Jahr gilt da gleiche Ritual: die Lederklamotten müssen spätestens zur Bikerausfahrt am 1. Mai wieder passen. In den letzten Wochen war ich daher Stammgast im Sportpark Johannesplatz und zusätzlich gab es noch eine Squash-Einheit pro Woche in der Apoldaer Straße.
Heute war ursprünglich nur ein indoor Besuch in der Kristall-Therme Miramar in Weinheim geplant. Mit meinem Kurzen stand einmal wieder ein Ba-Wü-Weekend an. Im Miramar, war es heute am Vormittag bei unserer Ankunft noch relativ leer und wir konnten ausgiebig die Rutschen und das Wellenbad nutzen. Ab Mittag änderte sich das schlagartig und wir “flüchteten” in die Saunalandschaft bzw. in das weitläufige Außengelände.
Zum Miramar gehört auch der Teil eines Badesees mit einem schönen Strand, und mehreren Saunahütten. 17 Grad Wassertemperatur verkündete ein Schild. Da zwischenzeitlich die Sonne die Wolken vertrieben hatte, war also Anbaden open air angesagt.
In den kommenden Wochen wird es aber schwieriger die “Sportschlagzahl” zu halten. Die anstehenden Haushaltsberatungen fordern ihre Zeit. Den Landeshaushalt – speziell den Einzelplan des Sozialministeriums sind wir schon in dieser Woche einmal durchgegangen. Jetzt steht am kommenden Mittwoch der Haushalt der Landeshauptstadt zur Beratung an. Kritik daran gibt es genug. Wir haben uns bereits mit mehreren Pressemitteilungen zum HH zur Wort gemeldet. Jetzt geht es in die Anhörungen und danach an Änderungsanträge.
Prof. Reinhard Schramm, Vorsitzender der Jüdischen Landesgemeinde Thüringen, bei seinem Grußwort
Heute vor 70 Jahren endete der 2. Weltkrieg und in ganz Europa ist dies auch der Tag der Befreiung vom Nationalsozialismus. Auf dem Erfurter Hauptfriedhof gedachten heute viele Menschen dieses Datums.
Befremdlich finde ich, dass in den letzten Tagen mehr die Einordung und Bezeichnung des Tages öffentlich diskutiert wurde, als dass dieses Tages gedacht wurde. In den Grußworten heute auf dem Hauptfriedhof war dies glücklicherweise nicht das dominierende Thema. Wie in den letzten Jahren auch, habe ich die CDU-Stadtratsfraktion vertreten.
Im Thüringer Landtag und in vielen anderen Landesparlamenten wurde um den 8. Mai intensiv diskutiert. Ein bundesweiter Gedenktag, wie ihn in Thüringen Linke, SPD und Grüne fordern wird es wohl nicht. Die Mehrheit der Bundesländer sieht dies anders. Ich finde es wichtig, dass über den 8. Mai 1945 gesprochen wird, insbesondere mit der jungen Generation.
Es ist erschreckend, wie viele Schülerinnen und Schüler mit diesem Datum nichts anfangen können. Mitte April wurden Thüringen, Buchenwald und auch Erfurt von US-Truppen befreit. Drei Wochen später, nachdem die sowjetischen Truppen Berlin befreit hatten, war erst der Krieg mit seinem unendlichen Leid zu Ende. Wir haben heute der vielen Millionen Opfer gedacht. Aber wir dürfen uns dabei auch über die Befreiung vom Nationalsozialismus freuen.
Schon zum vierten Mal fanden die Erfurter Inklusionstage statt. Wie in den vergangenen Jahren auch, war ich wieder gerne mit dabei. In diesem Jahr fand dabei unter anderem im Cafe B eine zweistündige Podiumsdiskussion mit Live-Übertragung bei Radio F.R.E.I. statt.
Eingeladen waren Politiker, sowie Akteure der Behindertenselbsthilfe und interessierte Bürgerinnen und Bürger. Im Mittelpunkt der Diskussion stand das persönliche Budget. Seit 2001 regelt das SGB IX die Leistungen für Menschen mit Behinderung. Mit der Bestätigung der UN-Behindertenrechtkonvention verpflichtet sich auch Deutschland die Teilhabe und das selbstbestimmte Leben von Menschen mit Behinderung zu ermöglichen.
Allerdings berichteten heute übereinstimmend die Betroffenen, dass sich die Leistungsgewährung oft schwierig gestaltet. 190.000 schwerbehinderte Menschen gibt es in Thüringen. Nur die wenigstens erhalten, bzw. beanspruchen das persönliche Budget. Die Fallzahlen sind von Kreis zu Kreis sehr unterschiedlich. Generell kann man sagen, da wo es mehr Fälle gibt, klappt es auch besser. In Erfurt gibt es beispielsweise gute Erfahrungen.
Dort wo es noch nicht klappt, ist Beratung gleich doppelt gefragt. Sowohl die Betroffenen, als auch die Verwaltung braucht die Beratung und Orientierung. Hilfreich könnte auch ein Merkblatt bzw. ein Formular sein, welche Leistungen, wie zu bewerten und dementsprechend zu finanzieren sind. Lösungen konnte unsere heutige Diskussionsrunde nicht bieten, aber viele Informationen und Anregungen. Danke für die Organisation der 4. Erfurter Inklusionstage.
Tourismusverein zu Gast bei der CDU-StadtratsfraktionMit dem Thema Tourismus befassten wir uns in unserer Fraktionssitzung am Montagabend. Dabei stellten uns Frau Myriam Berg und Herr Prof. Hermann Saitz verschiedene Themen und Arbeitsgebiete des Erfurter Tourismusverein e.V. vor. Der Verein ist am regelmäßigen Dialog mit den Stadtratsfraktionen ausgesprochen interessiert. Frau Berg und Herr Saitz berichteten zunächst über allgemeine Strukturen und Neuerungen. Sie verwiesen auf die Homepage und das 360-Grad-Prijekt ebenso wie auf Bücher und Publikationen, die teilweise Auszeichnungen erhielten. Der Tourismusverein sieht sich unabhängig von der Tourismus GmbH. Regelmäßige Gespräche finden außerdem mit der Stadtverwaltung statt. Die Arbeit des Tourismusvereins ist insgesamt von der Suche nach weiteren Nischen für den Erfurter Tourismus geprägt. Folgende Themen und Schwerpunkte wurden präsentiert und diskutiert: – Das Thema Caravan-Stellplätze beschäftigt nicht nur die CDU-Fraktion, sondern auch den Tourismusverein. Die Fraktion machte zu den möglichen Stellplätzen in der Vergangenheit bereits konkrete Vorschläge – die Reaktion der Verwaltung ist bis heute zurückhaltend. Der Tourismusverein schlug des Weiteren Stellplätze wie hinter dem EVAG-Gelände bei Urbich oder hinter dem Messegelände vor. Fest steht jedoch, dass ein Stellplatz inklusive der passenden Infrastruktur besonders mit Blick auf die BUGA 2021 eingerichtet werden muss. – Kontrovers wurde der Vorschlag, die Multifunktionsarena im Rahmen einer „Kongressunion“ verschiedener Kongressstandorte (Messe, Kaisersaal etc.) einzubinden, diskutiert. Dabei sollen Startschwierigkeiten bei der MFA ausgeglichen werden. Diese Union wurde in der Diskussion mit Skepsis betrachtet. Private Anbieter für Kongress- und Tagungsmöglichkeiten sind dabei nicht zwangsläufig einbegriffen. – Der Blick fiel in dem Zusammenhang auch auf die ICE-City, die derzeit kaum in den Medien oder der politischen Agenda zu finden ist. – Das Streitthema Begegnungszone steht ebenfalls im Blick des Tourismusvereins. Knackpunkt ist dabei, ähnlich wie aus CDU-Sicht, die Problematik um das Parkraumkonzept und das Fehlen von Parkhäusern, ohne deren Errichtung die Begegnungszone zwangsläufig nicht funktionieren wird. Der Fokus auf Parken in der Peripherie der Innenstadt entspricht der CDU-Linie. Seitens der CDU-Fraktion wurden außerdem die Vorschläge eines Kombiticket für P&R und Stellplatzbilanz sowie für ein Kurzstreckenticket genannt. Entsprechend einer Information am Rande, sind diese Vorschläge bei der EVAG bereits in der Prüfung. Zu den weiteren Anliegen des Tourismusvereins zählen: kostenfreier Eintritt in Museen für Stadtführer, die Entwicklung des Krönbacken als Geschichtsportal, die Nutzung der Peterskirche als Ausstellungszentrum, die Errichtung von Blumensymbolen am Stadteingang sowie das Anbringen von Zusatzschildern am Hauptbahnhof mit der Beschriftung „Tor zu Thüringen“. Angerissen wurden seitens der CDU-Fraktion folgende weitere Themen: die hohen Taxipreise, der Flughafen Erfurt-Weimar – auch im Zusammenhang der ICE-Anbindung und die Situation zum Fernbusbahnhof. Bei nahezu allen diskutierten Themen sind wir uns mit dem Erfurter Tourismusverein einig und werden den begonnen Dialog gerne fortsetzen.
Streik droht in dieser Woche gleich an mehreren Fronten. An die regelmäßigen Streiks der GdL konnte man sich in den letzten Monaten gewöhnen. Die Lokführer haben immer einmal wieder den Fahrplan durcheinander gewürfelt.
Am Ende dieser Wochen werden auch die Erzieherinnen der kommunalen Kindertageseinrichtungen dazu kommen. Nach einer Warnstreikrunde vor einigen Wochen hat die Gewerkschaft jetzt zur Urabstimmung über einen längeren unbefristeten Streik aufgerufen. Ab Freitag könnte es nun so weit sein.
Der Streik richtet sich berechtigterweise gegen die kommunalen Arbeitgeber. Für die CDU-Stadtratsfraktion habe ich schon beim Warnstreik vor einigen Wochen erklärt, dass wir die Forderungen der Erzieherinnen für berechtigt halten und eine verbesserte Bezahlung der Erzieherinnen fordern – übrigens auch der Erzieherinnen bei den freien Trägern!
Dies wird in Sonntagsreden gerne von allen Seiten unterstützt – auch von unserer zuständigen Sozialbeigeordneten. Allerdings beantwortete sie meine Nachfrage, welche Haushaltmittel die Stadt Erfurt für ihre Erzieherinnen im Haushaltsentwurf sie eingeplant habe, mit der Antwort: Null Euro.
Beim bevorstehenden Streik werden vor allem die Eltern getroffen. Bei Warnstreiks ist die Situation zwar ebenso schwierig, aber lösbar weil die Arbeitgeber in aller Regel dafür Verständnis haben oder Großeltern und Freunde einspringen können. Bei längeren Streiks gibt es etliche Arbeitnehmer, die keine Lösung finden können. Meine Forderung und die der städtischen Elternvertreter, die Stadtverwaltung solle einen Notfallplan aufstellen, um diesen Eltern zu helfen, fegte die Beigeordnete in der Jugendhilfeauschusssitzung letzte Woche vom Tisch. Sie wolle nicht als Stadt “als Streikbrecher” auftreten. Dies ist natürlich Unfug, denn ein Notfallplan oder eine Notfallvereinbarung ist kein Streikbruch, sondern eine Nothilfe für Eltern.
Die Stadt Dresden verhandelt mit Verdi über eine Notdienstvereinbarung. Die Stadt Erfurt hält dies für entbehrlich. Ich hoffe die betroffenen Eltern werden dies aufmerksam registrieren. Viele Eltern haben Verständnis für die Forderung nach 10 Prozent mehr Lohn für die Erzieherinnen und wollen, dass die Erzieherinnen ihrer Kinder besser bezahlt werden. Ihr berechtigter Frust wird sich hoffentlich nicht gegen die Erzieherinnen sondern gegen die Verantwortlichen für die schlechte Bezahlung richten. Und Fall von Erfurt wahrscheinlich auch gegen diejenigen, denen Notfallpläne egal sind…
Ent(d)e gut, alles gut 😉
Unser Innenhof scheint bei Enten beliebt zu sein. Bereits vor sechs Jahren hat eine Ente erstmals bei uns gebrütet. Seit knapp einem Monat hatten wir nun wieder eine Ente zu Gast und dieses Mal hatte sie sich für unseren Vorgarten bzw. die Terrasse als Brutstätte entschieden.
In den vier Wochen wurde “unsere Ente” von meiner Liebsten gut versorgt und es fiel auch gleich noch die Futterversorgung für etliche Amseln und Spatzen ab, die sich mit der Ente regelmäßig über die Futterschale und den Wassernapf hermachten.
Am Samstag Abend schlüpften schließlich die ersten Küken aus ihren Eiern und Sonntag Früh war ein leises fröhliches Gezwitscher von elf Küken zu hören, wenn sich die Entenmama nur einige Zentimeter vom Nest weg bewegte. Die größte Herausforderung stand aber jetzt an. Das Wasser, also der kleine Flusslauf, ist nur wenige hundert Meter entfernt. Aber dazu musste die Entenmama ja ihre Küken dort hinbringen und da sie noch nicht fliegen war dies nur schwer lösbar.
Unser Innenhof ist im komplett umbaut. Damit blieb nur die Möglichkeit die Küken einzufangen und mit der Entenmama außerhalb wieder auszusetzen. Bei den kleinen Küken ging das ganz gut, bei der Mama nicht. Am Ende watschelte die Entenmama durch den Hausflur vorneweg und die Küken wurden hinterher getragen. Draußen bildeten sie sofort eine Formation und watschelten zum Wasser – mit unserem Begleitkommando, damit sie dort gut ankommen.
Zufrieden schwammen dann am Nachmittag die Küken mit ihrer Mama im Brühl und sind ab sofort Essensselbstversorger. Ich bin mir sicher, dass wir sie wiedersehen und ich rechne auch fest damit nächstes Jahr wieder eine Ente auf unserer Terrasse brüten zu sehen 🙂
Bilderserie:
Zweifellos hatten sich die Erfurterinnen und Erfurter einen anderen Start in den Mai gewünscht! Die letzten beiden Tage waren eine Belastung für Erfurt. Gestern die NPD-Demonstration und heute der Hooligan-Aufmarsch waren eine Herausforderung für die Zivilgesellschaft und die Polizei.
Erfreulich ist, dass es in Erfurt nicht zu größeren Ausschreitungen oder gar Verletzten gekommen ist. Erfreulich ist, dass weniger als befürchtet aus dem rechtsextremen Lager nach Erfurt gekommen sind.
Sowohl gestern die NPD als auch heute die Hooligans blieben mit 200 bzw. 250 Teilnehmern deutlich hinter den selbst gesteckten Teilnehmerzahlen zurück. Erfreulich ist auch, dass sich viele Erfurterinnen und Erfurter quer durch alle Parteien klar dagegen positioniert haben.
Unerfreulich ist, dass es den Hooligans gelungen ist, durch das Brühl zu ziehen. Der Anblick und das dumpfe Gegröhle der hasserfüllten Gesichter blieb allerdings den Erfurterinnen und Erfurtern weitgehend erspart, weil die Polizei den Bereich um das Theater weiträumig und konsequent abgesperrt und abgesichert hat.
Bereits jetzt gibt es im Internet heftige Diskussionen darüber, ob die Polizei die Hooligans vermeintlich abgeschirmt oder geschützt hat. Meine Einschätzung und Beobachtung vor Ort ist, dass die Polizei richtig agiert hat. Mit Polizeifahrzeugen und Gittern wurden auf dem Theatervorplatz die Hooligans von den Gegendemonstranten getrennt und nur vereinzelt flogen Steine von beiden Seiten. Ein offenes Aufeinandertreffen beider Gruppen hätte zweifellos viele Verletzte zur Folge gehabt.
Ein großes Dankeschön an alle die sich gegen den Hooligan-Aufmarsch engagiert haben. Und ein großes Dankeschön auch an die vielen Polizeibeamten die in den letzten beiden Tagen im Einsatz waren. Der Spuk ist vorerst vorbei. Darauf ausruhen können wir uns aber nicht.
Wird mal wieder Zeit für eine Balkan-Bike-Tour…
Vor einigen Jahren hat der evangelische Pfarrer einmal die Biker bei der Bikerandacht auf dem Erfurter Domplatz als die “Perlen der Landstraße” bezeichnet. Wenn sie mit ihren blankgeputzten Maschinen und den Helmen über die Landstraße rollen, erinnern sie an eine Perlenkette.
In diesem Jahr war die Perlenkette wieder sehr lang. Rund 850 Biker folgten der Einladung der Erfurter Fahrschule Hauser und nahmen erst an der Andacht auf dem Domplatz und dann an der gemeinsamen Ausfahrt teil. Gut abgesichert von etlichen Polizeimotorrädern ging es im Konvoi über Neudietendorf, Mühlberg, Arnstadt, Crawinkel, Oberhof und Zella-Mehlis nach Suhl. Ziel war dort das Simson-Werk. Zum sechsten Mal bin ich mit meiner Honda NTV 650 und meinem Sohn dabei gewesen.
Mal sehen wie viele Kilometer in dieser Saison auf den Tacho kommen. Heute waren es 170km. Pünktlich zum Saisonstart habe ich diese Woche auch den TÜV erneuern lassen. Ohne Beanstandungen hat meine NTV die Prüfplakette für die nächsten zwei Jahre bekommen und dies obwohl sie nun schon 21 Jahre alt ist 🙂
Bilder von der Bikerausfahrt 2015:
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