Beim Paritätischen in Neudietendorf
Jahresempfänge gehen eigentlich das ganze Jahr – auf alle Fälle aber im 1. Quartal 🙂
Heute gab es gleich zwei davon. Der Paritätische Thüringen lud seine Mitgliedsverbände, Partner und politische Wegbegleiter in die Krüger-Villa nach Neudietendorf ein.
Minister, Bundestags- und Landtagsabgeordnete waren zu Gast und erlebten einen Rückblick auf 25 Jahre Parität. Innerhalb der letzten zweieinhalb Jahrzehnte hat der Paritätische als Dachverband viele kleine Einzelverbände vertreten und mit ihnen gemeinsam die soziale Landschaft in Thüringen geprägt.
Sowohl in meiner Zeit als sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion als auch danach als Generationenbeauftragter habe ich mit vielen der Verbände intensiv zusammen gearbeitet. Vor Behindertenverbänden, über Familien- und Frauenzentren bis hin zu den Trägern vieler Mehrgenerationenhäuser und des Bundesfreiwilligendienstes reicht das Spektrum.
Aktuell ist der Paritätische Thüringen auch kommunalpolitisch in Erfurt im Gespräch. In der alten Defensionskaserne auf dem Petersberg soll künftig der Paritätische seine Heimat finden. Allerdings müssen dazu erst noch etliche denkmalschützerische Fragen geklärt werden. Die CDU-Stadtratsfraktion unterstützt ausdrücklich den Paritätischen in seinem Engagement auf dem Petersberg.
Am Abend ging es mit dem Jahresempfang vom Bundesverband mittelständischer Wirtschaft BVMW im Atrium der Erfurter Stadtwerke weiter. In diesem Jahr war die Veranstaltung ausgesprochen sozialdemokratisch geprägt. Alle Redner – Oberbürgermeister Bausewein, Wirtschaftsminister Tiefensee und die Parlamentarische Staatssekretärin Iris Gleicke referierten – waren mit sozialdemokratischem Parteibuch ausgestattet.
Der OB pries die Vorzüge der Stadt und die kleinen und mittelständischen Unternehmen – und blendete wohlweislich die großen Logistiger aus. Der Wirtschaftsminister kündigte eine Neuausrichtung der GRW-Förderung auf mehr Kleinteiligkeit an – und blendete aus, dass sein Vorgänger die GRW-Mittel gleich schaufelweise lieber in Großprojekte wie die Multifunktionsarena steckte. Iris Gleicke ging insbesondere auf die gute konjunkturelle Entwicklung und die Arbeitsmarktsituation ein.
Wie bei allen Neujahrsempfängen waren aber auch heute nicht die Reden das Wichtigste, sondern die Kontakte und vielen Gespräche nach den großen Reden.
…immer das Geld im Blick
Gemäß der Thüringer Kommunalordnung arbeitet das Rechnungsprüfungsamt genau nach diesen Grundsätzen. Die CDU-Stadtratsfraktion hatte bei ihrer heutigen Beratung zu den Finanzen der Landeshauptstadt die Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt zu Gast. Insbesondere für die neugewählten Stadträte ging es darum mehr über die Aufgaben des RPA zu erfahren.
Ebenso wie die Rechnungshöfe im Bund und den Bundesländern berufen sich die Rechnungsprüfungsämter auf eine lange Tradition. Bereits vor über 300 Jahren – im Jahr 1714 – gründete König Friedrich Wilhelm I einen Vorläufer mit der Preußischen Oberrechnungskammer, der die General-Rechen-Kammer folgte. Heute hat das Rechnungsprüfungsamt seine Prüfungsschwerpunkte im Haushalt- und Rechnungswesen und konzentriert sich dabei auf Geschäftsprozesse. Ich kann mich noch daran erinnern, wie schwierig dieser Aufgabenbereich gleich nach der Wende. 1993 bin ich zum ersten Mal in den Stadtrat gewählt worden und war neben dem Jugendhilfeausschuss auch im Rechnungsprüfungsausschuss (den es damals noch gab). Wir haben uns damals viel mit Einzelprozessen (und Rechnungen) beschäftigt und nur selten mit Fragen der Wirtschaftlich ganzer Projekte.
Heute ist dies anders geworden. Im Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben geht es auch um die Auswertung von Systemprüfungen und die Prüfergebnisse bezüglich der Wirtschaftlichkeit und der Rechtmäßigkeit. Jährlich legt das Rechnungsprüfungsamt dem Stadtrat die Jahresrechnung des Vorjahres vor und dazu Prüfberichte zu einzelnen Themengebieten. Diese können dann sowohl einzelne Projekte bzw. Abrechnungen von Trägern beinhalten, als auch komplexe Vorgänge in Ämtern. Das aktuelle Spektrum reicht vom Kita-Bereich bis zur Multifunktionsarena und zur Verwendung von Fördermitteln.
Die CDU-Stadtratsfraktion wird im Ergebnis der Beratung das RPA stärker nutzen und die Prüfberichte sowie Jahresrechnungen intensiver diskutieren. Gerade bei der aktuell schwierigen Haushaltslage der Landeshauptstadt haben die Bürgerinnen und Bürger den berechtigten Anspruch, dass mit den Finanzen verantwortungsbewusst umgegangen wird.
Das Betreiberkonzept
Über die Weihnachttage und den Jahreswechsel, sowie die ersten Januarwochen war es etwas ruhig um die Fußballer von Rot-Weiß Erfurt geworden. Die Winterpause der 3. Liga wurde in diesem Jahr nur durch die wenigen Hallenturniere etwas gestört. Ansonsten bestand viel Gelegenheit sich auf die finale Phase der Saison vorzubereiten.
RWE ist dies ausgesprochen gut gelungen. Bereits letzte Woche beim 2:0 Sieg gegen Energie Cottbus konnte ich mich im Steigerwaldstadion davon überzeugen und am Samstag legte RWE mit einem 0:1 Sieg in Dresden nach. Platz 5 und die Schlagweite nach einem Relegationsplatz sind der Lohn. In den Blickpunkt rückt aber auch wieder die jetzige und künftige Spielstätte von RWE. Am 5. Januar war der symbolische Beginn der Abrissarbeiten und wenige Tage später standen schon die Bagger im ehemaligen Gästeblock, dass Marathontor und viele Bäume verschwanden. Es wird gebaut, bzw. zunächst Baufreiheit geschaffen. Wenn im März die Baugenehmigungen alle da sind, soll es zügig voran gehen.
Zügig voran soll nach dem Willen der Stadtverwaltung auch die Entscheidung zu einem Betreiberkonzept. Letzten Woche gingen die grüne Beigeordnete und der Oberbürgermeister dazu in die Offensive und informierten schon einmal medial zum Thema. Blöd nur, dass zu dem Zeitpunkt weder die Aufsichtsräte der Stadtwerke noch die Mitglieder des Stadtrats irgendeine Information vorliegen hatten. Bis März 2015 sollte es ein Betreiberkonzept geben – das gibt es jetzt, allerdings noch nichtöffentlich. Am Freitag letzter Woche habe ich dieses Konzept als Aufsichtsratsmitglied der Stadtwerke bekommen und konnte vergleichen, ob es zu dem passt, was in der Zeitung stand. Es passte…
Geplant ist, dass am 20.2. in einer Sondersitzung der Aufsichtsrat der SWE dazu entscheidet, danach der Wirtschaftsausschuss des Stadtrats, danach der Aufsichtsrat der Messe und am 4. März der Stadtrat – zweifellos eine sportliche Aufgabenstellung. Es geht immerhin um einen dicken Aktenordner mit zahlreichen Verträgen. SWE und Messe sind deshalb im Boot, weil sie die beiden einzigen Interessenten nach einer europaweiten Ausschreibung zum Betrieb der zukünftigen MFA sein “durften bzw. mussten”. Die von Frau Hoyer gepriesen Synergieeffekte zwischen Messe und SWE mögen sicherlich bestehen, aber es bleiben auch beträchtliche Risiken.
Nach Aussage des Oberbürgermeisters sollen SWE 51 Prozent und die Messe 49 Prozent der Betreibergesellschaft halten. Dies gilt aber ausdrücklich nicht für die möglichen Verluste in den Anfangsjahren. In den ersten beiden Jahren rechnet die Stadt mit 530.000 Euro Verlust – ab 2017 soll es dann Gewinne geben. Letzteres wird aber nur gelingen wenn Rot-Weiß Erfurt dann die recht beträchtliche Miete zahlen kann. Ob dies gelingt hängt von der Zuschauerzahl und den sonstigen Erlösen von RWE ab. Da aber auch ein Teil der Vermarktungsrechte (VIP-Hospitality, Catering, Werbe- und Namensrechte) auf die Betreibergesellschaft übergehen, kann nur RWE die Frage beantworten, ob dies mittelfristig funktioniert. RWE-Präsident Rombach hat immer darauf verwiesen, dass mit einem Aufstieg in Liga 2 und dem Verbleib darin dies kein Problem sei – Fernsehrechte, Zuschauer- und Sponsoreneinnahmen würden dies ermöglichen. Der Blick in den Ordner, bietet aber auch dazu Fragen. Die derzeit kalkulierten Mieteinnahmen von RWE (in den Medien ist von 450.000 Euro/jährlich die Rede) gelten für Zugehörigkeit zur 3. Liga. Bei einem Auf- bzw. Abstieg müsse neu verhandelt werden.
Bevor die Entscheidungen fallen, werden wir die Unterlagen umfänglich prüfen – für den Aufsichtsrat beginnt das nun. Die Stadtratsfraktionen werden dies auch tun, wenn ihnen die Unterlagen zugänglich gemacht werden. Für die CDU-Stadtratsfraktion bleibt es dabei: wir werden darauf achten, dass die Stadtwerke nicht in ein dauerhaftes Defizitprojekt hinein gezogen werden. Die neu zu gründende Arena Erfurt GmbH muss zudem ein Interesse daran haben, dass RWE als Ankermieter dauerhaft leistungsfähig bleibt. Insofern treffen sich alle Interessen spätestens am kommenden Samstag wieder auf der Tribüne bei RWE im Steigerwaldstadion. Um 14 Uhr wird am 14. Februar der Tabellenführer SC Preußen Münster in Erfurt zu Gast sein. Ein Sieg könnte die Arenaperspektive beflügeln… 🙂
…schneller als der Kamerafocus!
aber trotzdem hat es wieder nicht für einen Sieg gereicht. Seit nunmehr fünf Jahren warten unsere Fans und Spielerinnen vom SWE Volley-Team auf einen Sieg in einem Pflichtheimspiel gegen den VV Grimma. Zuletzt in der Aufstiegssaison 2010 gewannen wir ein Punktspiel. Im letzten Herbst gelang dann ein Sieg in Grimma im Regionalpokal.
Mit Grimma verbinden uns seit den 90ziger Jahren spannende Duelle – meist allerdings mit dem besseren Ende für die Sächsinnen. Grimma ist allerdings in dieser Saison mit Platz 5 ebenso wie das SWE Volley-Team mit aktuell Platz 8 alles andere als zufrieden. Zusätzlich durch Verletzungen geschwächt, sollte gegen die Sachsen ebenso wie am Nachmittag beim Fußballspiel Dresden gegen RWE für Erfurt unbedingt ein Sieg her.
Zuschauerrekord mit 430 Besuchern, Cocktail-Tag des Siju und auf der Tribüne die Cheerleader der Erfurt Indigos – beste Voraussetzungen für einen erfolgreichen Spieltag! In den ersten beiden Sätzen legten unsere Mädels vielversprechend los. Beide Sätze waren mit 25:21 und 25:20 eine überraschend klare Sache für uns. Wie so oft, war nach der 10-Minutenpause der Wurm drin – mit 21:25 und 19:25 gingen beide Sätze an die Gäste von der Mulde.
Der ungeliebte Tiebreak musste die Entscheidung bringen und er begann so richtig gut. Zur Begeisterung der Fans stand es schnell 13:7 für unsere Damen – eigentlich alles klar. Aber dann… Beim Stand von 14:9 ging mit einem Mal nichts mehr. Fünf Matchbälle vergaben wir und es stand danach 14:16 gegen unsere Mädels 🙁
Enttäuscht waren die Fans nicht – es war ein Klassespiel. Traurig waren sie aber mit unseren Mädels zusammen, weil es wieder nicht geklappt hat. Zwar brachte der gewonnene Punkt den 7. Tabellenplatz, aber das Saisonziel 5. Platz wird jetzt schwer. Auf dem Platz steht weiterhin Grimma. Am 22.2. geht es für unsere Damen nach Bad Soden – ich werde höchstwahrscheinlich mitfahren und hoffen, dass wir dort siegen.
Das nächste und vorletzte Saisonheimspiel findet am 15.3 gegen TV Holz statt – dann an einem Sonntagnachmittag um 15 Uhr.
Showtanz beim MKC
Seit 2003 bin ich Ehrenmitglied beim Marbacher Karnevals Club MKC und bin stolz darauf. Ebenso wie beim KCA in Alach und beim Facedu bin ich deshalb mindestens bei einer Karnevalsveranstaltung pro Saison dabei – in Marbach werden es meist zwei bis drei.
Gestern war ich beim 2. Frühschoppen zu Gast. Die Narrhalla im Sport- und Familienzentrum war restlos ausverkauft und es gab fünfeinhalb Stunden Programm. Das Prinzenpaar war da und auch ein Gastact aus Ilmenau. Die Gruselggis boten Guggemusik und meine ehemalige Mitarbeiterin und Landtagskollegin spielte auf dem Tisch Posaune. Der Orden der Saison habe ich auf der Bühne von meinem Präsidenten bekommen und er vervollständigt meine Sammlung – 15 Stück habe ich nun allein vom MKC.
Das Motto der Saison “Handeln!!! nicht nur reden…” zielt auf die jährlich neuen Versprechungen der Kommunalpolitik zur Unterstützung der Marbacher Vereine und des MKC ab. Insbesondere in Wahljahren versprechen der Oberbürgermeister und Co das Blaue vom Himmel und im Jahr danach ist alles vergessen. Wohl auch deshalb waren gestern weder SPD noch Grüne und schon gar nicht Linke zu sehen – sie bekamen dafür in Abwesenheit ihr Fett weg.
Ich freue mich jetzt schon auf kommenden Sonntag. Ich werde wieder beim MKC auf dem Festwagen mitfahren dürfen (seit 2004 ein feststehender Termin im närrischen Kalender). In diesem Jahr wird der MKC mit der Wagennummer 39 wieder mit mehreren Wagen und Laufgruppen den Festumzug rocken. Marbachia Heijo!
Die Bilder vom Frühschoppen:
BFD-Zahlen Januar 2015
Nachdem die Anzahl der Bundesfreiwilligen in den letzten Monaten kontinuierlich abgenommen hat, gingen die Januarzahlen erstmals ganz leicht in die andere Richtung. Regelmäßig treffe ich mich mit den Vertretern des Bundesamtes für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben um über die Entwicklung im BFD zu sprechen.
Bei der heutigen Beratung haben wir noch einmal die Entwicklung im letzten Jahr diskutiert. Im Januar 2014 gab es in Thüringen 3.363 Bundesfreiwillige – nachdem in den letzten Monaten des Jahres 2013 zahlreiche Stellen hinzugekommen waren, gab es bundesweit Höchststände zu vermelden. Statt ursprünglich vorgesehenen 35.000 Stellen gab es bundesweit rund 50.000 und Thüringen hatte daran einen verhältnismäßig großen Anteil.
Allerdings war damit bereits im Januar nahezu das ganze Jahresfinanzbudget aufgebraucht und das BaFzA verhängte einen Aufnahmestopp. Von da an gingen die Zahlen kräftig in den Keller, bis schließlich das Bundesfamilienministerium vom Finanzministerium im Mai einen Millionennachschlag raushandelte.
Dennoch waren es im Dezember nur noch 2.263 Bundesfreiwillige in Thüringen und rund 39.000 deutschlandweit. Besonders bemerkbar macht sich dies bei den älteren Bundesfreiwilligen, die in Thüringen rund 80 Prozent ausmachen. Viele Träger und Einsatzstellen klagten über Wartelisten und hofften auf die Freigabe neuer Stellen.
Anfang Januar gab das BaFzA rund 2.500 Stellen für die Monate Januar bis April frei. Frühs um 6 Uhr ging die Ampel für die Einsatzstellen im Internet auf Grün und eine Stunde später war sie wieder rot und damit waren alle Stellen gebucht. Thüringer Träger waren bei 700 Stellen und damit fast einem Drittel erfolgreich. In den nächsten Monaten werden die Zahlen in Thüringen damit relativ stabil bleiben – was danach kommt ist noch offen.
Der Bund wird wahrscheinlich erst im September neue Stellen frei geben, wenn klar ist, wie viele Plätze für die unter 27jährigen benötigt werden. In Thüringen hält sich in der Altersklasse die Nachfrage überschaubar. Derzeit gelingt s da nur schwer alle FSJ-Stellen zu besetzen. In der nächsten Woche werde ich mich erneut mit BFD-Vertretern und dem Bundestagsabgeordneten Steffen Lemme treffen, um nach einer Lösung zu suchen.
Aktuell gibt es im Januar 2015 genau 2.304 besetzte BFD-Stellen, davon 1.588 in Verantwortung des Bundesamten und die anderen rund 700 bei den Spitzenverbänden der Freien Träger.
Das MGH der Thepra in Kindelbrück
Regelmäßig bin ich in den 25 Thüringer Mehrgenerationenhäusern vor Ort. In den letzten Tagen habe ich einmal wieder drei Mehrgenerationenhäuser in Stadtroda, Kindelbrück und Nordhausen besucht. In allen drei MGHs läuft die Arbeit auch Dank des großen Engagements der Mitarbeiterinnen und der Träger sehr gut.
Überall habe ich zudem mit den Vertretern der kommunalen Seite über die Finanzierung sprechen können. Die Finanzsituation der drei Kommunen ist überaus angespannt. Sie stehen alle vor der Situation, dass ein ausgeglichener Haushalt nicht in Sicht ist. Aber sie stehen dennoch, oder gerade deshalb zu ihren MGHs. Die Mehrgenerationenhäuser leisten einen unschätzbaren Beitrag für die Daseinsfürsorge vor Ort und werden deshalb wertgeschätzt. In diesem Jahr 2015 wird der Bund weiter jeweils 30.000 Euro pro MGH bezahlen und die Kommunen müssen 10.000 Euro kofinanzieren. Dies gelingt in Stadtroda, Kindelbrück und Nordhausen.
Wünschenswert wäre aber sowohl eine Unterstützung des Landes, wie auch die Erhöhung bzw. Dynamisierung der Beträge. Seit 8 Jahren sind manche der Mitarbeiterinnen in den MGHs beschäftigt, ohne dass sich das Gehalt auch nur minimal erhöht hat. Jedes der drei besuchten MGHs hat seine speziellen Nische gefunden. In Stadtroda die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen sowie jungen Muttis. In Kindelbrück gibt es viele Synergieeffekte mit der benachbarten Kita im gleichen Gebäude und in Nordhausen sind die Vermittlung von haushaltsnahen Dienstleistungen sowie der tägliche Mittagstisch für ältere Alleinstehende die Zugnummer geworden. Ich will gerne weiter daran mitarbeiten die MGHs auf dauerhaft solide Finanzgrundlage zu stellen und sie inhaltlich weiter zu entwickeln. In den nächsten Wochen werden die Sozialminister der Länder dazu mit dem Bund beraten.
Mit den Kolleginnen von Blitz e.V.
Beim heutigen Besuch im Mehrgenerationenhaus des Trägers Blitz e.V. in Stadtroda begrüßte mich lustiges Babylachen. Im MGH treffen sich einmal wöchentlich ein dutzend junge Mütter mit ihren Babys zum Frühstück und zur Austauschbörse von wichtigen Informationen.
Auch für solche Treffs bieten die Thüringer Mehrgenerationenhäuser Raum. Im MGH in Stadtroda war ich vor vier Jahren als einem der ersten MGHs nach meinem Amtsantritt zu Gast und heute nun wieder. Derzeit verhandelt der Bund mit den Ländern über eine Rahmenvereinbarung zur weiteren Arbeit der Mehrgenerationenhäuser. Dabei geht es darum, wer künftig welche Kosten trägt und auch wer welche inhaltlichen Mitsprachemöglichkeiten hat.
Parallel dazu suche ich derzeit beim Besuch in den Thüringer MGHs das Gespräch mit den kommunalpolitisch Verantwortlichen und den Trägervertretern um zu klären, ob im Haushaltsjahr 2015 die notwendige Co-Finanzierung der Häuser sicher gestellt ist.
In Stadtroda waren heute die Geschäftsführerin des Vereins Blitz e.V. Cornelia Möbius, der Bürgermeister Klaus Hempel und die Mitarbeiterinnen des MGHs sowie des Jugendcafes Kauz meine Gesprächspartner. Viele Synergieeffekte ergeben sich für die Arbeit des Mehrgenerationenhauses aus dem Aufgabenfeld des Trägers. Blitz e.V. ist ein großer anerkannter Träger der freien Jugendhilfe.
Künftig will sich der Träger im MGH noch stärker an den Bedürfnissen vor Ort orientieren. Berufsorientierung für Jugendliche und die Arbeit mit jungen Familien und Alleinerziehenden sieht der Verein als Schwerpunktthemen an. Gerne habe ich meine Unterstützung bei der weiteren Arbeit angeboten und bin heute mit guten Eindrücken nach Erfurt zurück gefahren. Morgen werde ich im Mehrgenerationenhaus in Kindelbrück und in Nordhausen zu Gast sein.
Die erste Ausgabe des Infobriefes 2015
Der aktuelle Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion reflektiert die Themen der letzten Stadtratssitzung. Im Mittelpunkt standen die Punkte, die auch zuvor schon bei der Demonstration auf dem Fischmarkt eine Rolle spielten, also die Diskussion um die Villa 3-Käsehoch und die Gestaltung der Krämerbrücke.
Weitere Themen des Infobriefes sind die Haushaltssituation der Stadt und die Beigeordnetenwahl. Viel Spaß bei der Lektüre!
Link zum Infobrief:
http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1015423/infobrief/index.html
Einzelne Kita-Container wurden schon zur “Dauerlösung” wie in Marbach
Kommende Woche tagt wieder der Erfurter Jugendhilfeausschuss und wieder wird die Kita-Diskussion im Blickpunkt stehen. Für mich sind dabei gleich drei Themen fortlaufende Ärgernisse. Sowohl der Sanierungsstand, als auch die Platzbereitstellung und schließlich die Gebührensituation haben diese Woche neuen Zündstoff geliefert.
Im Kita-Sanierungsplan waren mit Beschlussfassung vom letzten Herbst die Weichen für den Abschluss der grundlegenden Sanierungen bis 2018 gestellt. Unabhängig davon, dass dies für die CDU-Stadtratsfraktion deutlich zu spät ist (OB Bausewein hatte einmal die Sanierung bis 2012 und dann bis 2015 und nun bis 2018 versprochen), kommt auch dieser Plan wieder ins Wanken. Vorgesehen waren 7,6 Millionen für 2015, 9,3 Millionen für 2016, 9,8 Millionen für 2017 und 7,2 Millionen Euro für 2018 – damit wären die rund 34 Millionen Euro Bedarf abgearbeitet, wenn nichts zusätzlich hinzukommt. Und wenn man sich an beschlossene Zahlen hält 🙁
Im zu Ende gegangenen Haushaltsjahr waren 6,2 Millionen Euro für die Kita-Sanierung vorgesehen – davon allein 2 Millionen Euro vom Land. Nun liegt uns der Rechnungsabschluss 2014 vor und sieht da, rund 2,3 Millionen wurden gar nicht investiert! Aus verschiedenen Gründen (verspätete Baugenehmigungen, überarbeitete Konzepte etc.) wurden die Investitionen nicht 2014 realisiert und müssen nun 2015 oder später nachgeholt werden. Trotz des immensen Investitionsbedarfs wurde dafür aber keine anderen Maßnahmen vorgezogen, sondern das Geld wanderte ins marode Stadtsäckel. Damit sind die Kitas in trauriger Gemeinschaft mit vielen anderen Investitionsmaßnahmen – über 15 Millionen wurden 2014 nicht realisiert. Morgen tagt wieder der Finanzausschuss. Ich werde dazu Erklärungen einfordern!
Das zweite Thema hat neue Brisanz durch ein gestriges Urteil in Leipzig bekommen. Dort hatten Eltern die Stadt verklagt, weil sie keinen Betreuungsplatz bekommen haben. Sie erhielten Recht und die Stadt Leipzig muss ihnen 15.000 Euro Verdienstausfall bezahlen. Dieses Urteil hat durchaus Signalwirkung für viele Kommunen, die derzeit nicht ausreichend Plätze haben. Nach meiner Einschätzung gehört auch Erfurt dazu. Immer wieder erhalten wir Klagen von Eltern, die verzweifelt nach einem Kita-Platz suchen. Ich appelliere jetzt an die Eltern, sich zu melden und an den Stadtelternbeirat und den Jugendhilfeausschuss zu wenden. Nur so können wir den Druck erhöhen.
Zum Dritten gab es letztes Jahr viele Diskussionen um die neue einheitliche Gebührenordnung für Kitas in der Landeshauptstadt. Die Entgeltordnung erfordert ein kompliziertes Berechnungsverfahren der Einkünfte der Eltern. Zusagen der Stadtverwaltung, diese Berechnung im Auftrag der Kita-Träger auszuführen können derzeit nicht realisiert werden. Lediglich für die kommunalen Kitas, die Tagespflege und die Träger, die es bis jetzt schon über das Jugendamt machen ließen werden die Berechnungen realisiert. Ein großer Teil der Träger macht daher so weiter, wie es mit der alten Gebührenordnung war. Wann dies vereinheitlicht werden kann bleibt offen – derzeit kommt das Jugendamt nicht einmal bei den Hortgebühren nach.
Drei Baustellen – genug zu tun für die zuständige Beigeordnete! Es helfen da keine Beschönigungen und Ausflüchte, sondern nur ein verstärktes Engagement!
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