Ein gesegnetes Weihnachtsfest und fröhliche Feiertage

Geburtskirche in Bethlehem
Geburtskirche in Bethlehem
Allen Freundinnen und Freunden wünsche ich ein gesegnetes Weihnachtsfest und schöne Stunden im Kreis der Familien. Das Foto von einem Glasfenster in der Geburtskirche in Bethlehem habe ich vor über einem Jahr bei einem Besuch im Heiligen Land aufgenommen. Die vielen Bilder der Reisen nach Israel, die Weihnachtskrippe aus Jerusalem im Wohnzimmer und das Friedenslicht aus Bethlehem gehören für mich zum Heiligen Abend genauso wie das Krippenspiel in unserer Thomaskirche. Im zurückliegenden Jahr ist eine ganze Menge passiert. Vor genau einem Jahr stand bei mir die Reha-Kur in Bad Klosterlausnitz gerade bevor. Bis in den März hat es gedauert, bis gesundheitlich wieder alles OK war und vor einigen Wochen waren erst die letzten Abschlussuntersuchungen, die nun offiziell bestätigen, dass es keinerlei Beeinträchtigungen mehr gibt. Im Frühjahr haben unsere Mädels vom SWE Volley-Team eine sensationelle Saison abgeschlossen. Sie wurden Meister in der 2. Bundesliga, stiegen in die 1. Liga auf und wurden vor einigen Wochen Mannschaft des Jahres bei der Sportlerwahl. Viel Zeit und Arbeit haben wir in die Saisonvorbereitung gesteckt. Ich freue mich jetzt, dass es auch in der 1. Liga gut läuft. Pfingsten war ich mit Christiane und Jonas in Karlsbad und in Prag und feierten mit Tausenden Tschechen in der Prager Innenstadt auf dem Altstädter Ring den Eishockeyweltmeistertitel. Zum kalendarischen Sommerbeginn stand ich dann zwei Monate später mitten im Schnee auf dem Weg zur Thüringer Hütte in den Alpen in Österreich. Im Sommerurlaub ging es mit dem Zelt an die Ostsee und wir waren wieder einmal in Prerow. Am Ende des Sommers bin ich schließlich mit einem Freund zehn Tage mit den Motorrädern quer durch Kroatien und Bosnien getourt. Beruflich geht es nun seit dem 1. Oktober endlich weiter. Als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen bearbeite ich genau die Themengebiete, welche mir liegen und für welche ich in den 10 Jahren zuvor schon im Landtag in der CDU-Fraktion Verantwortung tragen durfte. Aber auch kommunalpolitisch geht die Arbeit intensiv weiter. Seit dem Sommer habe ich den Vorsitz der CDU-Stadtratsfraktion übernommen. Gerade jetzt zu den Haushaltberatungen im Erfurter Stadtrat hängt da eine ganze Menge ehrenamtliche Arbeit dran. Aber es macht viel Spaß und dies ist das Wichtigste. Privat habe ich das Jahr genutzt, um einiges in Ordnung zu bringen und die Beziehungsfragen zu klären. Ich freue mich darauf, dies im nächsten Jahr auszubauen 🙂 Meine drei Söhne entwickeln sich alle prima. Der große hat eine feste Freundin, engagiert sich bei seiner Trommeltruppe und im Karneval und orientiert sich gerade mit seinem Ausbildungsberuf neu. Der mittlere Son geht jetzt in die dritte Klasse und macht seinen Eltern in der Schule viel Freude. Daneben tanzt er immernoch im Thüringer Folklore Ensemble. Der jüngste Sohn ist nun auch schon drei Jahre alt und wurde am Reformationstag in der Thomaskirche getauft. Die Weihnachtsfeiertage bieten aber nicht nur die Gelegenheit zurück zu blicken, sondern auch nach vorne in Erwartung des neuen Jahres. Viele Reisen werden hoffentlich wieder anstehen, Ende Januar geht es schon los mit einer Tour nach Bamako und Kati in Mali mitten in Afrika. Politisch stehen eine ganze Menge Herausforderungen im an, sportlich wollen wir den Klassenerhalt schaffen und für meine Kinder will ich mir mehr Zeit nehmen. Sportlich werde ich mich auch selber wieder etwas mehr fordern müssen. Squash, Badminton und Fitness kamen dieses Jahr etwas kurz und mit fortschreitenden Alter will man ja trotzdem fit bleiben 😉

In der 1. Volleyballbundesliga gut angekommen!

SWE - Potsdam (51)Mit dem gestrigen 2. Sieg in der 1. Volleyballbundesliga ist diese Feststellung nun überfällig! Dazu gehört ein riesengroßes Lob an unsere Spielerinnen und das Trainerteam. Als vorfristiges Weihnachtsgeschenk hatten unsere Damen gestern ein klares 3:0 für die Fans und sich selbst arangiert. Gegen den SC Potsdam ging es gegen ein Team, welches bereits 3 Siege zu verbuchen hat und da war von Anbeginn klar, dass wir den Anschluß nicht verlieren durften. Insbesondere im 2. Satz legten unsere Mädels los wie die Feuerwehr. Über die Stationen 8:0 stand es schließlich gar 14:2 nach einer wahnsinnigen Aufschlagsserie von Christel Fröhlich (sie wurde gestern auch MVP – wertvollste Spielerin des Tages). Zwar wackelten die SWE-Damen auch im zweiten Satz hinten heraus noch etwas aber gewonnen wurde der Satz ebenso wie der darauffolgende dritte Satz. SWE - Potsdam (59)Die Weihnachtspause wird leider nur kurz sein. Bereits am 27. Dezember geht es zu einem schweren Auswärtsspiel nach Vilsbiburg zum deutschen Meister und am 2. Januar kommt mit Wiesbaden der Vizemeister. Wenn unsere Mädels aber so aufspielen, wie getsern können sie auch in den Spielen eine Überraschung landen. Das letzte halbe Jahr verging volleyballmäßig wie im Flug und wird sind gut da angekommen, wo wir hinwollten. Selbstverständlich gilt jetzt mehr denn je der Slogan, wir sind gekommen, um zu bleiben. Im Nächsten Jahr wollen wir in der neugebauten Riethhalle 1. Liga spielen, nicht umsonst ist der Hadabdruck von Jil Döhnert dort dauerhaft verewigt! Bei der Wahl der Thüringer Sportmannschaften des Jahres belegten unsere Damen gestern übrigens den 4. Platz – ein großer Erfolg, weil wir uns schon über die Nominierung riesig gefreut haben.

Unterstützung für den Förderverein Alte & Kleine Synagoge

Scheckübergabe für den Förderverein
Scheckübergabe für den Förderverein
Für den Förderverein “Alte & Kleine Synagoge” konnte ich heute als stellvertretender Vereinsvorsitzender einen Scheck über 500 Euro entgegen nehmen. Im Rahmen der Jüdisch-Israelischen Kulturtage hatte uns der Fraktionsvorsitzende der Linken im Thüringer Landtag Bodo Ramelow diese Unterstützung zugesagt und damit die Veranstaltung mit Avital Ben Chorin im Haus Dacheröden ermöglicht. Da er aber zur Zeit bei einer Kur weilt, übergab heute sein Fraktionskollege Andre Blechschmidt den Scheck im Namen der Alternative 54, einem Verein der 1995 von Abgeordneten der damaligen PDS im Thüringer Landtag gegründet wurde und durch monatliche Spenden von ihnen getragen wird. Vielen Dank für die Unterstützung! Es ist gut bei allen politischen Differenzen um Themen zu wissen, die man gemeinsam unterstützt. Bei der Veranstaltung mit Avital Ben Chorin im November sind Bodo Ramelow, Justizminister Holger Poppenhäger und ich sogar gemeinsam in einem Auto gekommen, allerdings ist das Foto von uns dreien “unter die Räder” gekommen.  Wenn es um die Unterstützung für Israel und die jüdische Geschichte geht, bin ich sehr froh über jeden Politiker der klar Farbe bekennt. Und beim vielen Themen die mit Sport in der Landeshauptstadt zu tun haben, bin ich mir auch mit dem Fraktionsvorsitzenen der Linken Andre Blechschmidt einig. Also nicht immer geht es in der Politik nur gegeneinander. Auch darauf kann und soll man auch einmal hinweisen und dies nicht nur in der Weihnachtszeit.

Oberbürgermeister-Kandidatensuche in Gera und Erfurt

Oberbürgermeistersuche per Anzeige
Oberbürgermeistersuche per Anzeige
Bei der heutigen Kreisvorstandssitzung der CDU Erfurt haben wir auch über anstehende Aufgaben für das kommende Jahr diskutiert. Wahlen stehen nicht an (zumindest sind keine geplant). Der Haushalt der Stadt Erfurt wird wohl mit unserer Zustimmung oder auch gegen unsere Stimmen im Januar für die Jahre 2011 und 2012 beschlossen. Dieser Haushalt wird gleich als Doppelhaushalt beschlossen und unser Oberbürgermeister und die SPD-Fraktion haben sich natürlich was dabei gedacht. Im Jahr 2012 und auch kurz davor möchte man nach Möglichkeit keine unliebsame Haushaltsdiskussion haben. Da wird gerne billigend in Kauf genommen, dass die gegenwärtigen Ein- und Ausgaben keinerlei Planungssicherheit bieten und der Haushaltsentwurf mit beträchtlichen Unsicherheiten gespickt ist. Wir werden als CDU Stadtratsfraktion diese Defizite aufzeigen. Für den CDU Kreisverband stellt sich im kommenden Jahr auch die Kandidatensuche für einen geeigneten Oberbürgermeister. Im Gegensatz zu den Linken gibt es bei uns keine Diskussionen eventuell auf die Aufstellung eines eigenen Kandidaten zu verzichten. Bei den Erfurter Linken wird dies ganz anders diskutiert. Seit der Mitgliederversammlung der Linken wird dort lebhaft um für und wider einer Koalition gestritten. Befürworter einer solchen Koalition wie der ehemalige Bundestagsabgeordnete Frank Spieth machen die Ausrichtung klar. “Darüber hinaus müssen alle personalpolitischen Entscheidung in einem nicht öffentlichen Vertrag geregelt sein.” schreibt er in der linken Postille “Linke Depesche” im September und meint damit augenscheinlich ein Verzichtsgeschäft auf eine OB-Kandidatur im Tauschgeschäft zur Beigeordnetenwahl. Die Erfurter CDU wird zur Oberbürgermeisterwahl 2012 ganz sicher mit einer eigenen Kandidatin oder einem eigenen Kandidaten antreten, um deutlich zu machen, dass es Alternativen zur derzeitigen Rathausführung gibt. Wir haben glücklicherweise mehrere geeignete Bewerber und brauchen dazu nicht den Weg der Geraer FDP zu wählen. Ich habe keine Ahnung ob es besonders originell sein sollte, aber die FDP Gera sucht einen Oberbürgeremeister per Zeitungsanzeige. In der FAZ annoncierten sie Ende November dazu und suchten aber erst gar keinen Kandidaten, sondern gemäß liberalem Selbstverständnis gleich den OB. Verwundern tut dabei lediglich der Umstand, dass die Ausschreibung keinerlei Qualifikation vorgab 😉 Ob es tatsächlich Bewerbungen auf diese Anzeige gab ist nicht bekannt, aber immerhin haben sich die Liberalen in Gera den PR-Gag eine vierstellige Euro-Summe kosten lassen.

Vollgepacktes Wochenendprogramm

Rodeln im Thomaspark
Rodeln im Thomaspark
Heute Abend endete der sportliche Teil des Wochenendes erfolgreich. Die Black Dragons schenken ihren Fans einen Sieg zu Weihnachten. Nach der Niederlagenserie tat dies der Zuschauerseele gut, zumal der Sieg hoch verdient war. Im 1. Drittel begann das Spiel schnell und mit offenen Schlagabtausch. 1:1 stand es leistungsgerecht. Im zweiten Drittel legte Erfurt mit einem Tor vor und im dritten Drittel wurde es dann Torreich und auch ruppig. Bei der 5:2 Führung brannten bei den Hauptstädtern gleich mehrere Sicherungen durch. Strafzeiten und eine Spieldauer waren die Folge. Der Sieg mit 6:3 ging am Ende in Ordnung. Zuvor hatte ich mich einmal wieder zu eigenen Aktivitäten in den Sportpark aufgerafft. In diesem Jahr fällt die Bilanz der eigenen sportlichen Aktivitäten durchwachsen aus. Im Fitnessstudio habe ich das Soll-Ziel von 1-2 Mal je Woche deutlich verfehlt und mit Squash- und Badmintonspieleinheiten liege ich auch zurück. Für das nächste Jahr stehen verstärkte Sportaktivitäten weit oben auf der Liste der Vorsätze.  Mit meinen Jungs beim Rodeln ist die größte sportliche Aktivität auch meist das Hochziehen der Schlitten den Berg hoch. Aber das macht allen Beteiligten Spaß und es ist ja auch schon lange her, dass nahezu der ganze Dezember dazu geeignet war mitten in Erfurt Wintersport zu betreiben. Mal sehen wie lange es noch anhält, bis Weihnachten sollte es auf alle Fälle aber sein.
Modelleisenbahn in Erfurt
Modelleisenbahn in Erfurt
Für die diesjährige Adventszeit zu Ende ist die Modellbahnausstellung der Erfurter Eisenbahnfreunde. Jedes Jahr vom 1. bis 4. Advent zeigen die Modellbauer ihre große Bahn zu Begeisterung für Kinder und Eltern. Ganz viel zu entdecken gibt es dabei. Versteckt hinter einem Eisenbahnerhaus auch nichtjugendfreie Szenen. Wenn man sie findet 😉 Bilder der Modellausstellung

Gute Perspektiven für die MGH´s

MGH Kindelbrück
Das Mehrgenerationenhaus in Kindelbrück
Die Mehrgenerationenhäuser gibt es jetzt schon mehr als vier Jahren. Beim Start im Herbst 2006 überwog bei vielen Kommunen und auch bei den Ländern die Skepsis, ob es gelingen würde dieses Modellprojekt zu verstetigen. Mit einer Festbetragsbundesfinanzierung von 40.000 Euro jährlich entstanden 2006 die ersten vier Thüringer Mehrgenerationenhäuser und es folgten noch 26 weitere. Insgesamt gibt es bundesweit jetzt 500, aber die Förderperiode endet für die ersten im Herbst 2011. Seit einigen Wochen wird daher nach Fortführungsmöglichkeiten gesucht. Klar war immer, dass der Bund daraus keine Dauerfinanzierung machen würde, schließlich handelt es sich bei den Aufgaben der MGH´s um Aufgaben der kommunalen Daseinsfürsorge. Klar war auch, dass das Land nicht automatisch einsteigen würde, schließlich waren die Länder weder bei der Etablierung, noch bei der fachlichen Begleitung beteiligt. Bei den Kommunen hingegen ist oftmals die finanzielle Situation so, dass zusätzliche freiwillige Leistungen nicht geschultert werden können. In den letzten Wochen habe ich einige Mehrgenerationenhäuser besucht und mit den Trägern gesprochen. Ende November fand eine Beratung im zuständigen Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) in Berlin zwischen Bund, Ländern, Kommunen und Trägern statt. Seit dieser Woche besteht nun Klarheit, dass es für die MGH´s weitergehen wird. Der Bund legt ein Folgeprogramm auf und wird gemeinsam mit den Kommunen für drei Jahre eine ähnliche Fördersumme schultern. Mit den Vertretern des PARITÄTISCHEN Thüringen habe ich heute Mittag die aktuelle Entwicklung besprochen und ihnen Unterstützung zugesagt. Im Januar werde ich an drei Tagen noch einmal insgesamt sieben der Thüringer Mehrgenerationenhäuser besuchen. Ende Januar wird der Bund erneut mit den Ländern beraten und im Februar werde ich beim Netzwerk der Thüringer MGH´s zu Gast sein. Im zweiten Quartal werde ich dann gemeinsam mit dem PARITÄTISCHEN Thüringen eine Fachtagung in Erfurt organisieren, um die Arbeit der Mehrgenerationenhäuser breiter bekannt zu machen und für Unterstützung werben. Gut, dass wir in dem Bereich noch vor Weihnachten noch ein ganzes Stück voran gekommen sind! Liste der Thüringer Mehrgenerationenhäuser Pressemitteilung zu den MGH´s

“Es ist halt Winter”

Das ist Winterdienst!
Das ist doch mal Winterdienst!
So banal und platt kann man die Diskussion zum Winterdienst auch einleiten. Der Fraktionsvorsitzende der Linken im Erfurter Stadtrat Andre Blechschmidt tat dies gestern Abend bei der Aktuellen Stunde im Stadtrat. Nach seiner Auffassung ist das alles halb so schlimm. Sein Fraktionskollege Czentarra riet den Bürgern selbst zur Schaufel zu greifen und zu räumen und pries die Zeiten vor über 20 Jahren, als ganze Betriebe und die halbe NVA zum Schneeräumen zwangsverpflichtet wurden. Der Kollege der Grünen knüpfte daran nahtlos an: “Jeder solle doch vor seiner eigenen Tür kehren”. Das ist schon richtig, nur ein Grund der anhaltenden Diskussion ist, dass die Stadt Erfurt als Eigentümer von Häusern, Brücken, Straßen, Schulen, Kitas und ihren eigenen Gehwegen dies nicht tut, zugleich aber Bußgelder an Privatleute verhängt. Den Grünen geht es, wenn überhaupt, darum dass Radwege geräumt werden. Autos? Pah! Nur ein stillgelegtes Auto ist für die Ökos ein gutes Auto. Spitze in der Argumentation war, wie so oft, Herr Schilder von der SPD. Zur Straßensituation in Erfurt behauptete er ernsthaft: “Winter hat halt mit Einschränkungen zu tun, es ist kein Chaos wenn mal die zweite Spur nicht geräumt ist.”. Er ist wahrscheinlich selten in Erfurt unterwegs sonst wüßte er dass meist gar keine Spur geräumt ist! Aber für die Autofahrer hatte er auch gleich den passenden Hinweis: “Entweder man kann es oder man kann es nicht. Ehrenamtliche Stauführer sind an den meisten Verspätungen schuld.”. Wie so oft nahm er es auch mit Zahlen nicht so genau. Von 300.000 Tonnen Schnee täglich auf Erfurts Straßen schwätzte er (richtig wäre 300.000 Kubikmeter). Motto: Überteibung erhöht die Anschaulichkeit. Wir haben für die CDU-Fraktion gestern etliche Verbesserungsvorschläge vorgestellt und werden dazu im Januar einen Stadtratsantrag einbringen. Schließlich geht es darum im Interesse der Erfurterinnen und Erfurt Sicherheit einzufordern. Dazu ge hören auch Mittel für mehr Räumtechnik. Die Erfurter Technik ist veraltet und eine Schneefräse gibt es gar nicht. Vom Ortsteilbürgermeister Gunkel aus Kerspleben passt dazu das Abschlußzitat: “Der Unimog, den ich vor 20 Jahren gekauft habe, der geht heute noch – na ja, jetzt ist er kaputt gegangen.”. 😉

Winterchaos in Erfurt – die Aktuelle Stunde dazu wird die Stadtratssitzung prägen

Winter in Erfurt (10)Seit Tagen regen sich die Erfurterinnen und Erfurter berechtigt über die Straßen- und Wegesituation bzw. das Winterchaos in Erfurt auf. In den letzten Wochen war ich viel in Thüringer Städten unterwegs – nirgendwo war der Straßenzustand ähnlich schlecht, wie in der Landeshauptstadt.

Zur morgigen Stadtratssitzung wird es eine aktuelle Stunde zum Thema geben. Die FDP hat ihren Antrag mit „The Day After Tomorrow“, dem Titel des Emmerrich-Films „etwas“ dramaturgisch überhöht. Ob es zur Dramaturgie gehörte, dass sowohl FDP, als auch Stadtverwaltung die Antragsvorlage mit dem Wort “Tomorow” statt “Tomorrow” versahen, werden wir erst morgen hören.

Die CDU-Fraktion beriet sich gestern in Vorbreitung der Stadtratssitzung mit dem Geschäftsführer der Stadtwirtschaft. Herr Jahn erläuterte stichpunktartig den aktuellen Stand, der sich wie folgt darstellt:

– der Auftrag zum Winterdienst richtet sich an die Stadtwirtschaft und ggf. an Dritte

– 18 Fahrzeuge – davon vier nur zur Nutzung für Land (Weimar, Gotha, Autobahn Erfurt Ost) sind im Einsatz

– von den 18 Fahrzeugen sind aber derzeit drei defekt

– 50 Leute sind im Einsatz (einschließlich Personal bei Subunternehmern)

– 3 Uhr nachts Arbeitsbeginn, Ziel ist Räumung bis 6 Uhr morgens Arbeitsende i.d.R. 22 Uhr

–  zu bewirtschaftendes Straßennetz (nach Dringlichkeit): D1 – 180 km, D2 – 120 km, D3 – bleibt außen vor, ebenso kleine Nebenstraßen

– es gibt 12 geplante Touren im D1 und ggf. dann auch im D2 Bereich, ggf. könnten Touren gekürzt werden und weiter aufgeteilt werden

Das Budget im Haushalt der Stadt Erfurt 2010 beträgt 1,7 Mio. Euro. ABER: Die Kalkulation und Auftragsvergabe entstammt einer Zeit milder Winter (die drei vorangegangenen Jahre). Erst 2012 wird neu vergeben.

Die Mitglieder unserer Fraktion hatten dazu verständlicherweise zahlreiche Anmerkungen:

– die Debatte gab es auch schon zum Winter 2009/2010

– Schnee, Glatteis und Schneeberge behindern insbesondere alte Menschen, Familien mit Kinderwagen,  Behinderte und Rollstuhlfahrer

– Bürgerkritik ist intensiv und z.T. sehr emotional beladen

Durch die ganze Diskussion zog sich die Einschätzung: Die Winterliche Probleme werden scheinbar ignoriert. Im Sommer gab es zwar einen umfänglichen Bericht zum Thema, aber im Gegensatz zu anderen Städten (Leipzig, Magdeburg) fehlt in Erfurt eine entsprechende Strategie. Die Wahrnehmung der Bürger ist, es wird zu wenig gemacht. „Scheinbar sind keine Fahrzeuge unterwegs“, „zum Teil sind nicht einmal wichtigste Stellen sowie Hauptstraßen beräumt“ und „Nebenstraßen sind kaum passierbar“ konnten wir in den letzten Tagen hören. Der Imageschaden für Weihnachtsmarkt und den Tourismusbereich kommt noch hinzu. Und berechtigte Fragen sind: Was ist mit Krankenwagen, Feuerwehr, ÖPNV und Müllfahrzeugen?

Die Rechtsprechung bei Schäden oder Verletzungen ist unklar, die EVAG fährt z.T. nicht mehr (Kritik gibt es insbesondere für die Strecke nach Alach). Fazit für uns: Es wird zu wenig Geld eingesetzt. Die Entscheidungsstränge sind zu lang. Es fehlt Technik, der Fahrzeugbestand ist zu gering, überaltert und reparaturanfällig und es ist keine Schneefräse vorhanden.

Die CDU-Fraktion erhebt daher nachfolgende Forderungen:

1. Das Krisenszenario am Tisch des Oberbürgermeisters ist deutlich verbesserungswürdig. Es muss bei extremen Wetterlagen ein fachliches Beratungsgremium unter Leitung des Oberbürgermeisters und des Verkehrsbeigeordneten mit der Stadtwirtschaft und ggf. Dritten wie z.B. dem THW und der Feuerwehr zusammen treten, um sofort Entscheidungen über zusätzlich zu aktivierende Potentiale zu treffen. Ein Mehr-Stufenmodell für den Winterdienst sowohl auf personeller Ebene als auch im Bereich von Drittkräften ist hierfür zu entwickeln.

2. Außerplanmäßig müssen der Situation entsprechend Mittel eingesetzt werden, da es sich bei der Räumung zum Teil um gesetzliche Verpflichtungen für den Baulastträger, also die Stadt, handelt. Die Verkehrssicherungspflicht besteht und muss erfüllt werden. Die bereits seitens der Stadtwirtschaft vorgebundenen Subunternehmen müssen bedarfsgerecht sowohl mit entsprechender Technik als auch Personal abgerufen werden.

3. Die Arbeitszeiten beim Winterdienst sind den Bedürfnissen anzupassen, d.h. insbesondere in den Nachtstunden von 22 Uhr bis 3 Uhr, in denen bis jetzt nicht geräumt wurde, sollten Nachtschichten genutzt werden. Arbeitszeitverlagerungen von Tag auf Nachtschichten können eine optimale Ausnutzung der vorhandenen Technik gewährleisten und den in der Nacht ruhenden Verkehr für bessere und schnellere Räumergebnisse nutzen. Zwischen 6 und 9 Uhr sowie 15 bis 18 Uhr erschweren zusätzliche Räumfahrzeuge in der Innenstadt eher den Verkehrsfluss.

4. Bereitstellung von mehr Haushaltsmitteln bei Beschlussfassung des HH 2011/2012. Die CDU-Fraktion wird sowohl für investive Maßnahmen, als auch für den Winterdienst mehr Mittel beantragen.

5. Verkehrssicherheit muss im D1 Bereich gewährleistet werden, aber auch die Altstadt und der touristische Bereich sind zu berücksichtigen. Zufahrten zu Kindertageseinrichtungen und Schulen sind in die D1-Bereiche neu aufzunehmen.

6. Analog zu anderen Städten soll die Bereitstellung von Behältnissen zur Schneeräumung und der kostenfreie Abtransport für die Bürger durch die Stadtwirtschaft geprüft werden.

Schild(Ampel-)bürgerstreich in der Landeshauptstadt Erfurt?!

Haltgriff an vereister Ampel
Haltgriff an vereister Ampel
Also halten wir zunächst fest: in Erfurt werden Straßen und Gehwege nur mangelhaft geräumt, weil Geld und Personal fehlt. An der Löberstraße in Erfurt war dafür heute Mittag um 11.30 Uhr die ganz große Kapelle angetreten: Oberbürgermeister Andreas Bausewein, die ganze Presse und einige Mitarbeiter der Stadtverwaltung. Es gab etwas einzuweihen, bzw. zu montieren – Haltegriffe für Ampeln! Sieht etwas aus wie der der Badewanneneinstieg in der Reha. Ich dachte zunächst der Zweck bestünde darin, rutschenden Fußgängern einen letzten Halt vor der Fahrbahn zu bieten, oder schwankenden Betrunkenen einen Griff vor dem Zusammensacken. Weit gefehlt – Fahrradhaltegriffe!!! damit wartende Radfahrer nicht das Bein von den Pedalen nehmen müssen. Staunende Autofahrer rutschten zur gleichen Zeit über die spiegelglatte Kreuzung – es störte keinen Mitarbeiter der Stadtverwaltung ernsthaft. 38 Stück der edlen Haltegriffe (Stückpreis 45 Euro) werden in den nächsten Tagen von den Mitarbeitern der Stadtverwaltung montiert. 32 im Wert von 1.440 Euro davon hat eine Carsharing Firma gesponsort. Sechs zusätzliche im Wert 270 Euro steuert die Stadt (zumindest berichtet dies so der MDR) bei. Dem Vernehmen nach wollte zunächst die Carsharing-Firma damit eine Werbebotschaft auf den Halteplatten transportieren, was aber letztlich die Stadt nicht wollte. Recht so, die originelle Haltegriff-Idee geht nun per Logoaufdruck mit unserer Stadtverwaltung nach Hause. Schade war, dass heute auch die Radwege noch so vereist waren. Einen lebenden Radfahrer konnte ich heute nicht am stabilisierenden Griff fotografieren. Vielleicht muss sich aber auch ihnen erst der tiefere Sinn der Aktion erschließen… Etwas ganz Wichtiges hatte heute unser Oberbürgermeister zuvor auch schon eingeweiht – die nun schon legendäre Rasenheizung im Steigerwaldstadion. Sie läuft schon einige Tage, aber egal heute war Einweihungstag. Alarmstufe weiß war heute Abend wieder bei der Stadtwirtschaft. Der Geschäftsführer war heute bei uns in der Fraktion zu Gast und um ihn besonders zu ärgern legten Milliarden von weißen Feinden der Landeshauptstadt draußen wieder richtig los. Sie gewannen den Kampf um die Straße, wie so oft in den letzten Tagen. Dazu morgen mehr.

Gegen den Trend anstemmen…

Mit Annette Lehmann und dem Präsidenten der Landsenioren Norbert Pößel
Mit Annette Lehmann und dem Präsidenten der Landsenioren Norbert Pößel
Die Rahmenbedingungen sind zweifellos nicht die Besten. Aber der Landseniorenverband Thüringen feiert im nächsten Jahr sein 15jähriges Bestehen und tritt seit dem als größter Senioreninteressenverband Thüringens für die speziellen Fragen seiner Mitglieder ein. In acht Bundesländern und in Thüringen in 24 Kreisverbänden gibt es die Landsenioren. Hochburg der Landsenioren ist dabei deutschlandweit der Altkreis Mühlhausen mit 1.050 Mitgliedern. Auf Einladung des Präsidenten der Landsenioren Norbert Pößel war ich heute zum Gespräch mit meinen beiden ehemaligen Landtagskolleginnen Annette Lehmann und Elke Holzapfel zur Eröffnung des neuen Büros und zum Gespräch mit dem Landesvorstand in Bollstedt. Zentrale Gesprächspunkte waren die demographischen Veränderungen und das Land-Stadt-Gefälle. 13 – 27 Prozent Abwanderung im Unstrut-Hainich Kreis, davon 65 Prozent junge Frauen, dokumentieren auch die Landflucht. Die Folgen sind spürbar bei der Sozial- und Familienstruktur.
Die Geschäftsstelle der Landsenioren in der Agrargenossenschaft
Die Geschäftsstelle der Landsenioren in der Agrargenossenschaft
Der Erhalt der medizinischen Versorgung und der Mobilität stehen oben auf der Wunschliste der Landsenioren. Während viele junge Leute weggingen bleiben die Älteren auch weil die Immobilienpreise auf dem Land tief im Keller sind. Viele Angebote für Senioren orientieren sich an der zunehmend wichtigeren Beratungsfunktion, die die Verbände haben. Patientenverfügung und Vorsorgeregelungen werden erläutert und zugleich ein geselliges Miteinander organisiert. Der Landesverband der Landsenioren sieht sich als Interessenvertreter seiner Mitglieder und sucht dazu das Gespräch mit Vertretern der Politik. Heute haben wir aber auch über das Seniorenmitbestimmungsgesetz diskutiert und über ein Projekt welches anknüpfend an die Mehrgenerationenhäuser in Bollstedt mit Unterstützung des Bürgemeisters und der Agrargenossenschaft auf die Beine gestellt werden könnte. Ich werde gerne dabei mithelfen.