Interview mit Salve TV
Rot-Rot-Grün hat nach mehrstündiger Debatte am Mittwoch Abend den Haushalt 2010 für die Landeshauptstadt Erfurt beschlossen. Beim letzten Haushalt brüstete sich die Linke damit, dies sein der erste Linke-Haushalt in Erfurt.
Heute war es der zweite Linke-Haushalt und er ist link im wahrsten Sinne des Wortes für die Erfurterinnen und Erfurter.
Für unsere Fraktion habe ich in meiner Rede erläutert, warum wir den Haushalt abgelehnt haben – kein langfristiges Konzept gegen weiter steigende Personalkosten, politisch willkürlich definierte Tabuzonen im Haushalt durch Rot-Rot und ungedeckte Schecks für die Zukunft.
In der Mammutsitzung wurde zuvor der Einwohnerantrag zum Erhalt des Familienzentrums im Stadtzentrum abgelehnt. Nur kurzeitig keimet Hoffnung bei der Leiterin des Familienzentrums auf, als eine Vertreterin der Linken eine unterstützende Rede versuchte. Bei der Abstimmung stellte sich heraus, es war nur eine Schaufensterrede. Rot-Rot-Grün stimmte gegen den Antrag.
Die wesentlichen weiteren Beschlüsse habe ich bei Facebook und Twitter zusammen gefasst. Auf die morgige Berichterstattung in den Medien bin ich gespannt. Erstmals war wieder Salve TV mt einem Fernsehteam für das lokale Fernsehen da und interviewte die Fraktionsvorsitzenden.
Mitten in Erfurt zehn Uhr Vormittags...
Auf dem Weg ins Erfurter Rathaus zum Pressegespräch unserer Fraktion überquerte ich zwangsläufig den Fischmarkt. Morgens um 10 Uhr ist dort noch relativ wenig los und so fielen mir das Kamerateam des MDR und zwei Ordnungsamtsmitarbeiter auf. Vor der Gaststätte Paganini im Gildehaus waren sie dabei, den Vorplatz mit einem Maßband zu vermessen. Kritisch beobachtet wurde das Treiben von einem Kellner des Hauses und später lebhaft diskutiert.
Na klar, morgen steht die Sondernutzungsgebührensatzung unter TOP 9.3.2. auf der Tagesordnung im Stadtrat, dachte ich mir, und das Ordnungsamt ist schon einmal dabei nachzuberechnen, wie viel Euro pro Quadratmeter den städtischen Haushalt künftig entlasten werden.
Der Oberbürgermeister beabsichtigt, mit der neuen Satzung unter anderem den Gastronomen der Stadt künftig genau das Doppelte abzuknöpfen wenn sie Stühle und Tische vor die Tür stellen. Pro Quadratmeter werden künftig statt 2.50 Euro 5 Euro monatlich fällig. Der Oberbürgermeister meinte dazu (völlig nüchtern!), das wäre doch gerade mal ein Bier, welches die Wirte pro Quadratmeter mehr pro Monat verkaufen müssten 😉
...lebhafte Diskussion zum Thema Außenbewirtschaftung
Ihm sei dabei zu gute gehalten, dass er nicht aus der Wirtschaft und schon gar nicht aus der Schankwirtschaft kommt, sonst hätte er ahnen können, dass 2.50 Euro Umsatz bei einem Bier nicht 2.50 Euro Gewinn für den Wirt sind. Aber auch sonst hat er mit seinem Plan sprichwörtlich die Rechnung ohne den Wirt gemacht, denn natürlich gibt es in Erfurt ganz unterschiedliche Orte für die Außenbewirtschaftung. Was am Fischmarkt, Wenigemarkt und Domplatz wohl noch funktioniert, wird an anderen Stellen der Stadt dazu führen, dass Stühle und Tische drin bleiben. Es rechnet sich einfach für viele Gastronomen nicht, erst recht nicht wenn solches Wetter wie das derzeitige Wetter einem die Lust am Frischluftumtrunk nimmt. Ob damit die Einnahmen der Stadt steigen oder sinken bleibt hypothetisch, ganz zu schweigen vom Flair einer Touristenstadt.
Ein wenig haben das wohl nun auch die Kollegen von Linken und SPD eingesehen und bringen morgen Abend eine neue “Schnapsidee” als Änderungsantrag ein. Die Erhöhung soll nach ihrer Meinung nur 75 Prozent betragen und dafür sollten die Gastronomen ihre Nutzfläche ausdehnen dürfen. Wer nun meint dies wäre die Lösung, glaubt wahrscheinlich auch es reicht einen größeren Topf zu nehmen und dann würde das Wasser schneller warm. Der bestehende Platz in der Innenstadt ist ausgereizt und außerhalb der Innenstadt für eine Bewirtschaftung nicht attraktiv.
Zurück zum Ordnungsamt und der Episode auf dem Fischmarkt. Nicht die Vergrößerung der Nutzfläche war Anliegen der Männer in Blau, sondern die Sorge, dass die Tische zu dicht an den Straßenbahnschienen stehen. 4,50 m sind zulässig und darüber diskutierten sie eifrig. So sehr, dass es ihnen völlig gleichgültig war, dass 50 m weiter ein Kleintransporter mitten in der Fußgängerzone auf den Straßenbahngleisen die Bahn an der Weiterfahrt hinderte. Dies gehörte wahrscheinlich am heutigen Tag nicht zu ihrer Aufgabenstellung…
Morgen diskutieren wir bei der Haushaltsberatung 2010 im Rathaus auch darüber, ob wir zu viel kommunales Personal haben. Seit heute früh fällt mir dazu ein zusätzliches Beispiel ein!
Unsere Gold-Mädels
Die Saison ist sowohl für unsere Bundesliga- als auch für unsere Regionalliga-Mannschaft des SWE Volley-Teams mit dem Gewinn der beiden Meisterschaften schon seit einigen Wochen beendet. Dennoch geht es noch sportlich weiter.
Unsere U18 Mädels waren an diesem Wochenende bei der Deutschen Meisterschaft in Dresden und belegten dort den 10 Platz. In der kommenden Woche werden die U20 Damen zu den Deutschen Meisterschaften nach Bad Tölz zu ihren Deutschen Meisterschaften fahren.
Am gestrigen Samstag traf unser SWE Volley-Team II im TVV-Pokalfinale auf Post SV Gera und holte mit einem souveränen 3:0 Sieg den Pokal und den Goldball des TVV ebenso wie im Herrenfinale der VC Gotha I gegen VC Gotha II glatt mit 3:0 gewann.
Bilder vom Spiel hier und hier.
Am Abend wurde der Pokal zusammen mit dem 20jährigen Jubiläum des Thüringer Volleyball Verbandes gefeiert. DVV-Präsident Werner von Moltke traf ich dabei gleich zum zweiten mal an diesem Tag. Am Vormittag hatte er noch in Zeuthen bei Berlin ein Grußwort bei der Bundesligaversammlung gehalten.
Torsten Barth (VC Gotha) und Michael Panse (SWE Volley-Team)
Neben der Auslosung der Pokalrunde ging es dort um die Spielansetzungen für die neue Saison. Zunächst erhielten Thomas Recknagel und ich noch eine ganze Menge Glückwünsche zur Zweitligameisterschaft unserer Mädels und zum Aufstieg. Zudem gelang uns, dank unserer Fans, gleich eine Doppelmeisterschaft. Auch beim Zuschauerdurchschnitt lagen wir an der Spitze in der 2. Liga.
In die kommende Saison werden bei den Männern und Frauen in der 1. und 2. Liga insgesamt über 1.200 Spielerinnen und Spieler in 79 Lizenzvereinen gehen. In der ersten Liga geht es allerdings erst spät los, da zuvor die Weltmeisterschaften sind. Um die Zeit bis zum ersten Punktspiel (für uns am Mittwoch, den 24. November 2010 um 19.30 Uhr gegen Sonthofen) zu überbrücken wird erstmal ein Ligapokal gespielt in dem 1. und 2. Ligisten in mehreren Turnieren aufeinander treffen.
Bei der Pokalauslosung hatten wir das Glück auf unserer Seite. Auch in der Pokalquali treffen wir in einem Heimspiel auf Sonthofen. Am 2. Oktober werden wir knapp sieben Wochen vor Saisonbeginn eine erste Standortbeschreibung vornehmen. In der dann folgenden relativ kurzen Saison werden wir 8 Samstagsheimspiele, 4 Mittwochsspiele und jeweils ein Spiel Sonntags und Donnerstags haben. Schade ist allerdings, dass die beiden Thüringenderbys jeweils Mittwochs sind (am 19.1. in Suhl und am 13.4. in Erfurt). Das letzte Spiel der Saison ist dann wieder ein Heimspiel am 7. Mai 2011 gegen Aachen.
Im Pokalfinale SWE - Gera
Bis zum Saisonstart ist noch viel zu tun. Neben den Verträgen mit Sponsoren und unseren bisherigen Spielerinnen stehen auch Gespräch und Probetrainingseinheiten mit möglichen Neuverpflichtungen an. Am kommenden Freitag werde ich die Nähe nutzen und zum Europameisterschafts-Qualifikationsturnier nach Karlovy Vary fahren. Die übernächste Europameisterschaft der Damen wir übrigens im Jahr 2013 in Deutschland und in der Schweiz stattfinden.
Einmal Gold können wir auch jetzt noch erringen. Beate Brabetz steht als Kapitän des SWE Volley-Teams zum zweiten Mal vor dem Gewinn des Goldhelms als Thüringer Sportlerin des Monats der TA. Wer beim Voting mithelfen will, findet hier den Link.
Und nicht zuletzt wird es volleyballmäßig noch einmal am Mittwoch interessant. Dann entscheidet der Erfurter Stadtrat über den Neubau der Riethsporthalle – unser Ziel ist es bei der Einweihung der Halle darin ein Erstligaheimspiel in der neuen Saison 2011/2012 zu bestreiten. Also muss es mit dem Bau langsam losgehen und wir müssen natürlich eine erfolgreiche Saison spielen…
Verkehrsminister Christian Carius zu Gast im OV
Was hat unser Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge einst dafür gekämpft bis Erfurt zumindest auf der Wetterkarte im Fernsehen regelmäßig Platz findet und die Erwähnung des Stadtnamens zur größeren deutschlandweiten Bekanntheit beiträgt. Hingegen ist es eine höchsterfreuliche Nachricht, dass Erfurt im Radio nur noch selten erwähnt wird – zumindest bei den Staumeldungen im Verkehrsfunk!
Dieses erfreuliche Fazit zog der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius bei seinem heutigen Besuch in unserem CDU Ortsverband “Am Petersberg”. Beigetragen zur entspannteren Verkehrssituation in und um Erfurt haben Fördermittel für den Bereich des kommunalen Straßenbaus in Erfurt zwischen 1991 bis 2009 in Höhe von 76,6 Millionen Euro, die Ostumfahrung mit 32 Mio Euro und allein 221 Mio Euro für den Autobahnbau im Bereich der Stadt Erfurt. Darüber hinaus zeichnet sich klar ab, dass Erfurt der zentrale Schienenverkehrsknotenpunkt in Mitteldeutschland werden wird und dies insbesondere mit Blick auf den ICE und den Erfurter Hauptbahnhof und sein Umfeld.
Diskutiert haben wir aber heute auch über das “Sorgenkind” der Verkehrspolitik in Erfurt. Auch wenn sich dank des Engagements der Landesregierung und des neuen Geschäftsführers die Sorgenfalten etwas geglättet haben, bleibt noch einiges zu tun. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner mahnte dies auch heute Abend nachdrücklich an. Christian Carius sagte zu, dass ein neues Luftverkehrskonzept mit einem neuen Betriebskonzept für den Erfurter Flughafen bis Anfang 2011 erarbeitet werden soll. Dazu muss aber auch die Stadt Erfurt Hausaufgaben erledigen! Derzeit weigert sich die Stadt als Mitgesellschafterin des Flughafens sich am Verlustausgleich der letzten Jahre zu beteiligen und dies obwohl OB Bausewein dies noch im Januar schriftlich zusagte. Kommunale Verantwortung für den Erfurter Flughafen – Fehlanzeige!
Für die Mitglieder des Ortsverbandes war der Abend ein interessanter Einblick in die Verkehrspolitik des Landes unter Leitung des neuen Verkehrsministers Christian Carius. Dank auch für die Gastfreundschaft unseres neuen Stammlokals “Zum Andreasturm”. Im Juni werden wir zum Public Viewing bei der Fußball WM regelmäßig zu Gast sein.
Unser Regionalmeister SWE Volley-Team II
Derzeit verbringen ich einen großen Anteil meiner Zeit mit Kommunalpolitik und der Vorbereitung der neuen Saison in der 1. Volleyball-Bundesliga in meiner ehrenamtlichen Funktion als Vereinspräsident des SWE Volley-Teams. Da stehen Sponsorengespräche, Gespräche mit Spielerinnen, Lizenzunterlagen und die Planung des Hallenumfeldes ganz oben auf der Agenda.
Nachdem die Saison sowohl für unsere 1. Damenmannschaft mit der Meisterschaft in der 2. Volleyball-Bundesliga und für die 2. Mannschaft mit dem Regionalmeistertitel zu Ende gegangen ist feierten wir zu Recht die erfolgreichste Saison des Vereins. Auf dem sportlichen Programm stehen jetzt noch die Deutschen Meisterschaften für einige unserer Nachwuchsteams und eigentlich auch das Thüringer Pokalfinale. Letzteres entwickelt sich aber nach und nach zum Politikum!
Unsere Meisterinnen der 2. Bundesliga
Unsere 1. Mannschaft hat den Titel in den letzten Jahren kontinuierlich geholt und war als 2. Bundesligist immer für das Finale gesetzt. Richtig spannend war es zum letzten Mal vor zwei Jahren gegen die Damen vom VC Gotha, die damals auch noch 2. Bundesliga spielten. Der VfB 91 Suhl griff als Erstligist immer erst in der Achtelfinalrunde ins Geschehen ein. Mit dem Aufstieg in dieser Saison sind wir ebenfalls automatisch für die übernächste Runde qualifiziert. Unsere 2. Damenmannschaft hätte gegen Gera das Halbfinale gespielt und wäre, einen Sieg vorausgesetzt, dann in einem sportlich wertlosen Showkampf auf unsere 1. Mannschaft getroffen.
Am kommenden Samstag sollte der Showdown nach dem Willen der Verbandsfunktionäre des Thüringer Volleyball Verbands dennoch in Jena stattfinden. Gedacht als Umrahmung des Verbandstages und der abendlichen Festveranstaltung 20 Jahre TVV sollten dazwischen die Pokalfinalspiele der Damen und Herren stattfinden. Bei den Herren steht dabei das Finale VC Gotha 1. Mannschaft (Meister der 2. Bundesliga und Aufsteiger) gegen VC Gotha 2. Mannschaft auf dem Programm.
Anders als die Gothaer haben wir aber einmütig zwischen Team, Trainer und Vorstand entschieden auf ein möglichen vereinsinternen Showkampf zu verzichten und stattdessen unsere 2. Mannschaft gleich das Finale gegen Gera spielen zu lassen und haben dies dem Verband erklärt. Damit könnte die Geschichte eigentlich zu Ende sein. Ist sie aber nicht… Jetzt fühlten sich unsere Verbandfunktionäre erst richtig herausgefordert und konterten mit einer Pressemitteilung gleich in zwei verschiedenen Versionen. Die ursprüngliche Überschrift
“SWE Volley-Team bleibt dem Thüringer Pokalfinale zum TVV-Jubiläum fern”
wurde zwischenzeitlich von der Homepage des TVV wieder entfernt. Auch die Textzeile:
“Aus nicht erklärbaren und allgemein nicht einzusehenden Gründen hat die Mannschaft SWE Volley-Team I (Aufsteiger zur 1. Bundesliga) kurzfristig die Teilnahme am geplanten Landespokalfinale abgesagt und verweigert allen interessierten Volleyballfreunden Thüringens diese Mannschaft zu sehen.”
war mal weg und ersetzt durch die Passage:
“Leider hat der Vorstand von SWE Volley-Team die Teilnahme seiner 1. Frauen-Mannschaft (Aufsteiger zur 1. Bundesliga) am Landespokalfinale kurzfristig abgesagt.”
dann allerdings heute Abend auf wundersame Weise so wie die Überschrift wieder da. Da ich von verschiedenen Pressevertretern genau danach gefragt wurde, wird sich die erste Passage morgen in der Presse wiederfinden. Um es klar auch gegenüber unserem Verband zu sagen: wir verweigern weder dem TVV-Funktionären noch den Volleyball-Fans in Thüringen unsere Damen zu sehen. Wir haben unsere Entscheidungsgründe in mehr als einem halben Dutzend Telefongesprächen den Verbandsvertretern erläutert. Ab der Saison 2010/2011 in der Regionalliga und der 1. Bundesliga freuen wir uns über interessiertes Publikum, aber ein Showkampf SWE I gegen SWE II kann nicht im Interesse des Volleyballsports sein. Unsere Regionalmeisterinnen werden den Verein am Samstag würdig vertreten!
Mit der ersten Hochrechung war die Stimmung dahin...
Der Grill glühte bereits und die Getränke standen kühl im Stammlokal “Zum Andreasturm” meines CDU Ortsverbandes “Am Petersberg”. Als wir uns gemeinsam zum Public Viewing mit Finanzministerin Marion Walsmann, unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und Fraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner versammelten, gab es schon ungute Vorahnungen. Einge von uns hatten den Wahlkampf in NRW live miterlebt und berichteten von der schwierigen Situation.
Mit der ersten Hochrechnung wurde Gewissheit, was wir schon in den letzten Tagen gespürt haben. Nachdem sich abzeichnete, dass die Linken den Sprung in den Landtag in NRW geschafft hatten, konzentrierte sich die Frage darauf ob nun die CDU oder die SPD am Ende knapp die Nase vorn haben würde und ob es für die SPD und die Grünen zu einer eigenen Mehrheit reichen würde.
Ergebnisdiskussion
Beides ist bis jetzt (23.15 Uhr) noch unklar, also wird es wohl eine lange Nacht. Enttäuscht war ich auch vom Ergebnis aus Leverkusen. Dort hatte Rüdiger Scholz, ein alter Wegbegleiter aus der Zeit in der ich Politikgestaltung startete, kandidiert. Ich kenne kaum jemanden, der sich politisch so sehr ins Zeug gelegt hat. Als Pressesprecher der CDU Thüringen, Junge Union und Frischluft-Urgestein, sowie engagierte Kommunalpolitiker in seiner Heimat war er immer hochmotiviert dabei. Leider hat Rüdiger seinen Wahlkreis nicht direkt gewinnen können.
Wenn das Ergebnis bei der Fußball WM ähnlich wird, überlegen wir das lieber noch einmal im Ortsvorstand mit dem “politischen” Public Viewing 😉 Aber natürlich bleibt es so, wir siegen gemeinsam und wir stehen auch zusammen, wenn wir verlieren.
Die Junge Union Thüringen (JU) und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) luden unter dem Titel CDU. Volkspartei Thüringens. zu einem Kongress in die Landessportschule nach Bad Blankenburg ein.
200 überwiegen junge Leute folgten der Einladung, um mit zahlreichen Podiumsgästen in vier Foren über die Zukunft der Volkspartei zu diskutieren.
Die Definition einer Volkspartei ist gar nicht so einfach. Wenngleich sich mehrere Parteien als Volksparteien sehen, ist doch die große Zeit der Mitgliederparteien vorbei. In den besten Zeiten hatte auch die CDU bundesweit über 900.000 Mitglieder. In Thüringen waren es nach der Wende einmal 21.000.
Heute hat sich die Thüringer Union bei rund 12.ooo Mitgliedern gesammelt, zwar deutlich mehr als die Linken und mehr als doppelt soviel wie die SPD, aber immerhin mit einem deutlichen Aderlass. Die Junge Union hat hingegen mehr als drei Mal so viele Mitglieder wie die Grünen, dennoch fällt die Aktivierung der Mitglieder außerhalb von Wahlkämpfen nicht leicht.
Christine Lieberknecht
In den Foren wurde unter anderem über die besonders schwierige Situation in den Städten diskutiert. Aber auch die Nutzung moderner Kommunikationswege war ein Thema, genauso wie die Stärkung der Basismitglieder. Peter Beuth, Generalsekretär der CDU Hessen und Hans-Arno Simon vom Volksbegehren für eine bessere Familienpolitik diskutierten auch über Möglichkeiten von Mitgliederbefragungen und Beteiligungen der Mitglieder.
Christine Lieberknecht, Ministerpräsidentin des Freistaates und CDU Landesvorsitzende sprach zu den Gästen und verwies darauf, dass eine moderne Volkspartei Charakterzüge einer Familie tragen müssen. Peter Radunski, ehemaliger CDU Bundesgeschäftsführer und Wahlkampfexperte, hatte schon 1974 ein Buch über die Rolle der Volksparteien geschrieben. Manches daraus ist heute noch aktuell.
Im Gespräch mit Zeca Schall
Ich habe mich über das Wiedersehen mit vielen alten JU-Mitkämpfern und jungen motivierten Mitgliedern gefreut. Viel Erfolg ihnen im Politikalltag. Insbesondere gefreut habe ich mich aber auch über das Zusammentreffen mit Zeca Schall.
Im letzten Sommer haben wir zusammen auf dem Erfurter Anger zusammen “wahlgekämpft”. Zeca ist heute viel unterwegs und wirbt für Integration. Schön, dass man sich immer wieder trifft!
Auch nach der Stadtratssizung wurde weiter diskutiert
Bereits seit letzten September diskutieren wir im Erfurter Stadtrat über die Etablierung des Fan-Projekts bei einem freien Träger. Schon damals waren wir in der Nachspielzeit und man konnte dennoch den Eindruck gewinnen, die Verwaltung spielte noch weiter auf Zeit.
Nachdem der Stadtrat aber bereits im letzten Jahr nachdrücklich und fraktionsübergreifend das Fanprojekt forderte, könnte nun eine 10jährige Debatte ein erfolgreiches Ende finden.
Seit 1993 gibt es das “Nationale Konzept Sport und Sicherheit”, welches Fanprojekte bei allen Profifußballvereinen anregte. Der DFB bezahlt bei den von der Koordinierungsstelle anerkannten Fanprojekten rund ein Drittel der Kosten. Ein weiteres Drittel steuert das Land bei (in Jena schon seit vielen Jahren) und den dritten Teil finanzieren in der Regel die Kommunen oder Spenden/Beiträge. In Erfurt gab es aber jahrelang tausende Gründe warum dies nicht ging.
Erst fand sich kein Geld, dann kein Träger, dann keine Sozialarbeiter – das Spiel ging so über Jahre und es fiel kein “spielentscheidendes Tor” dabei. Nach dem Beschluss vom September, in dem wir die Verwaltung aufforderten notfalls selbst als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe einzusteigen, gab es doch noch Bewegung. Zwei Träger bewarben sich und Perspektiv e.V. erhielt heute den Zuschlag. Wenn es nach der Verwaltung und der SPD-Fraktion gegangen wäre, allerdings nur unter dem Haushaltsvorbehalt. Diese Passage wurde aber aus dem Antrag gestrichen, weil die SPD mit ihrer Ablehnung stimmenmäßig allein blieb.
Steigerwaldstadion
Das Fanprojekt soll künftig im Stadion des FC Rot-Weiß, im Umfeld des Stadions und bei der Begleitung der Fans bei den Auswärtsspielen gewaltpräventiv wirken, mit den Jugendlichen und jungen Erwachsenen Fans arbeiten und Öffentlichkeitsarbeit leisten. Zur Finanzierung werden in diesem Jahr auch die 10.000 Euro der”Clemens-Fritz-Stiftung” beitragen, sowie die nunmehr avisierte Summe von 20.000 Euro der Stadt in diese Haushaltsjahr und rund 40.000 Euro in den folgenden Jahren.
Jährlich soll über die Arbeit des Fanprojektes im Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuß für Bildung und Sport berichtet werden.Letzteres allerdings nicht mit dem Schwerpunkt “Gewaltdeeskalation” wie es die Grünen in einem Änderungsantrag forderten, sonder mit dem Schwerpunkt “Gewaltprävention”, wie wir es anregten. Was zunächst nachWortklauberei klingt, hat einen berechtigten Hintergrund. Im Online-Handbuch zum SGB VIII kann man nachlesen, was Fanprojekte leisten können, aber auch was sie nicht leisten können. Dort steht, und auch dies müssen wir im Blick behalten: “Notwendig ist eine klare Grenzziehung gegenüber übertriebenen Erwartungen von außen”.
Fanprojekte leisten Jugendsozialarbeit, aber sie sind nicht der Reparaturbetrieb des Jugendamtes und auch nicht der verlängerte Arm der Polizei und Ordnungskräfte in die Fußballszene. Im Erfurter Stadtrat haben wir uns dafür ausgesprochen, dass das oftmals in der sogenannten “dritten Halbzeit” freigesetzte Freude- oder Frustpotential sich immer noch im Rahmen des sportlichen Fairplay bewegt.
Wahlkampf in Bonn
Am Wochenende war ich in Köln und in Bonn und durchaus erstaunt über die Wahlkampfgestaltung in den großen Städten in Nordrhein-Westfalen.
Flächendeckend Plakate der Pro-Bewegung in vier Meter Höhe an den Masten und genau so flächendeckend Plakate der Linkspartei. Beide mit zweifelhaften Wahlparolen, die wenig mit einer Landtagswahl zu tun haben. Ausländerfeindliche Sprüche bei den Rechtsextremen, Stimmungsmache bei den Linken.
Wir haben vor Jahren, leider erfolglos davor gewarnt, dass die Linke über Wahlerfolge in den neuen Ländern den Weg in die alten Bundesländer geht und die SPD zum Steigbügelhalter wird.
“Auf in die Zukunft aber nicht auf roten Socken” war ein Plakat der CDU und einige Jahre später daran anknüpfend “Die PDS hat sich gewaschen”. Heute plakatiert die Linke das Thema selber und zudem “Raus aus Afghanistan”, “Weg mit Hartz IV” und “E.ON, RWE entmachten” – alles typische Landtagsthemen! Die Wahlkampfführung der jungen Bundesländer ist bei den Linken im Westen angekommen.
Mit Vorzeige-Kandidaten wie Sahra Wagenknecht, die aus NRW in den Bundestag einzog, und Sektierern auf den Kandidatenlisten kein Wunder, dass auch die Roten Socken salonfähig gemacht werden sollen.
Ein Kandidat der Linken in Bonn wirbt damit, dass gegen kalte Füße rote Socken helfen würden. Er belügt natürlich seine potentiellen Wähler oder ist reichlich blauäugig.
Wie kennen das aus Kreistagen, Stadträten oder von der mitregierenden Linken in Berlin. Wo Linke den Zipfel der Macht erlangen, da langen sie auch hin. Nichts mit Sozialromantik, nichts mit kuscheliger Sozialidylle und warmen Füßen durch rote Socken. Kultur, Jugend, Sport und Soziales sind alles Opfer linker Streichorgien, ob in Berlin oder Erfurt. Ich hoffe sehr, dass den Menschen diese Erfahrungen in NRW ab dem kommenden Sonntag erspart bleiben.
Unsere heutige Fraktionssitzung fand bei der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) statt. Seit 1992 steht die 100prozentige Landestochtergesellschaft für den Auf- und Ausbau des Wirtschaftstandortes Thüringen.
Die beiden Geschäftsführer Andreas Krey und Frank Krätzschmar erläuterten uns im Gespräch aber auch die sich in den Jahren sehr veränderte Aufgabenstellung.
In den Anfangsjahren drehte sich alles um die Vermarktung alter Industriestandorte und verlassener Liegenschaften (von den alten Kasernen bis zu Wohnkomplexen. Heute geht es im Leistungkatalog der LEG vorrangig um die Werbung für Wirtschaftsansiedlungen.
Fast 400 erfolgreiche Ansiedlungsprojekte belegen den Erfolg. Mit dem Unternehmensfachkräfte Service UFaS wirbt die LEG, dass ein Teil der rund 120 bis 130.000 Wochenauspendler aus Thüringen zukünftig im Freistaat Perspektiven finden und die Unternehmen ihre Fachkräfte im Land. Dazu beitragen soll auch das Projekt “Kinderbetreuung24” bei dem Eltern und Unternehmen über Betreuungsmöglichkeiten informiert werden.
Bei der heutigen Gesprächsrunde habe ich mich auch über Informationen zur Weiterentwicklung des Brühls in Erfurt gefreut. Die LEG hat insbesondere im Umfeld ihres eigenen Standorts viel geleistet. Der ehemalige Industriestandort hinter dem Dom hat sein Gesicht sehr verändert. Unterhalb des Petersbergs steht unser Theater, das Grand-Hotel und ein modernes-historisches Wohngebiet. Im alten Martinskloster habe ich schon seit fünf Jahren mein Zuhause. Aktuell werden letzte Baulücken im Brühl geschlossen und das alte Heizwerk baulich gesichert. Im letzten Stadtrat haben wir dazu gerade eine Änderung des B-Plans beschlossen.
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.
Diskutiert haben wir aber heute auch über das “Sorgenkind” der Verkehrspolitik in Erfurt. Auch wenn sich dank des Engagements der Landesregierung und des neuen Geschäftsführers die Sorgenfalten etwas geglättet haben, bleibt noch einiges zu tun. Unser Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner mahnte dies auch heute Abend nachdrücklich an. Christian Carius sagte zu, dass ein neues Luftverkehrskonzept mit einem neuen Betriebskonzept für den Erfurter Flughafen bis Anfang 2011 erarbeitet werden soll. Dazu muss aber auch die Stadt Erfurt Hausaufgaben erledigen! Derzeit weigert sich die Stadt als Mitgesellschafterin des Flughafens sich am Verlustausgleich der letzten Jahre zu beteiligen und dies obwohl OB Bausewein dies noch im Januar schriftlich zusagte. Kommunale Verantwortung für den Erfurter Flughafen – Fehlanzeige!
Für die Mitglieder des Ortsverbandes war der Abend ein interessanter Einblick in die Verkehrspolitik des Landes unter Leitung des neuen Verkehrsministers Christian Carius. Dank auch für die Gastfreundschaft unseres neuen Stammlokals “Zum Andreasturm”. Im Juni werden wir zum Public Viewing bei der Fußball WM regelmäßig zu Gast sein. 
Die Junge Union Thüringen (JU) und die Kommunalpolitische Vereinigung der CDU (KPV) luden unter dem Titel CDU. Volkspartei Thüringens. zu einem Kongress in die Landessportschule nach Bad Blankenburg ein.
200 überwiegen junge Leute folgten der Einladung, um mit zahlreichen Podiumsgästen in vier Foren über die Zukunft der Volkspartei zu diskutieren.
Die Definition einer Volkspartei ist gar nicht so einfach. Wenngleich sich mehrere Parteien als Volksparteien sehen, ist doch die große Zeit der Mitgliederparteien vorbei. In den besten Zeiten hatte auch die CDU bundesweit über 900.000 Mitglieder. In Thüringen waren es nach der Wende einmal 21.000.
Heute hat sich die Thüringer Union bei rund 12.ooo Mitgliedern gesammelt, zwar deutlich mehr als die Linken und mehr als doppelt soviel wie die SPD, aber immerhin mit einem deutlichen Aderlass. Die Junge Union hat hingegen mehr als drei Mal so viele Mitglieder wie die Grünen, dennoch fällt die Aktivierung der Mitglieder außerhalb von Wahlkämpfen nicht leicht.
“Auf in die Zukunft aber nicht auf roten Socken” war ein Plakat der CDU und einige Jahre später daran anknüpfend “Die PDS hat sich gewaschen”. Heute plakatiert die Linke das Thema selber und zudem “Raus aus Afghanistan”, “Weg mit Hartz IV” und “E.ON, RWE entmachten” – alles typische Landtagsthemen! Die Wahlkampfführung der jungen Bundesländer ist bei den Linken im Westen angekommen.
Mit Vorzeige-Kandidaten wie Sahra Wagenknecht, die aus NRW in den Bundestag einzog, und Sektierern auf den Kandidatenlisten kein Wunder, dass auch die Roten Socken salonfähig gemacht werden sollen.
Ein Kandidat der Linken in Bonn wirbt damit, dass gegen kalte Füße rote Socken helfen würden. Er belügt natürlich seine potentiellen Wähler oder ist reichlich blauäugig.
Wie kennen das aus Kreistagen, Stadträten oder von der mitregierenden Linken in Berlin. Wo Linke den Zipfel der Macht erlangen, da langen sie auch hin. Nichts mit Sozialromantik, nichts mit kuscheliger Sozialidylle und warmen Füßen durch rote Socken. Kultur, Jugend, Sport und Soziales sind alles Opfer linker Streichorgien, ob in Berlin oder Erfurt. Ich hoffe sehr, dass den Menschen diese Erfahrungen in NRW ab dem kommenden Sonntag erspart bleiben. 
Unsere heutige Fraktionssitzung fand bei der Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen (LEG) statt. Seit 1992 steht die 100prozentige Landestochtergesellschaft für den Auf- und Ausbau des Wirtschaftstandortes Thüringen.
Die beiden Geschäftsführer Andreas Krey und Frank Krätzschmar erläuterten uns im Gespräch aber auch die sich in den Jahren sehr veränderte Aufgabenstellung.
In den Anfangsjahren drehte sich alles um die Vermarktung alter Industriestandorte und verlassener Liegenschaften (von den alten Kasernen bis zu Wohnkomplexen. Heute geht es im Leistungkatalog der LEG vorrangig um die Werbung für Wirtschaftsansiedlungen.
Fast 400 erfolgreiche Ansiedlungsprojekte belegen den Erfolg. Mit dem Unternehmensfachkräfte Service UFaS wirbt die LEG, dass ein Teil der rund 120 bis 130.000 Wochenauspendler aus Thüringen zukünftig im Freistaat Perspektiven finden und die Unternehmen ihre Fachkräfte im Land. Dazu beitragen soll auch das Projekt “Kinderbetreuung24” bei dem Eltern und Unternehmen über Betreuungsmöglichkeiten informiert werden.
Bei der heutigen Gesprächsrunde habe ich mich auch über Informationen zur Weiterentwicklung des Brühls in Erfurt gefreut. Die LEG hat insbesondere im Umfeld ihres eigenen Standorts viel geleistet. Der ehemalige Industriestandort hinter dem Dom hat sein Gesicht sehr verändert. Unterhalb des Petersbergs steht unser Theater, das Grand-Hotel und ein modernes-historisches Wohngebiet. Im alten Martinskloster habe ich schon seit fünf Jahren mein Zuhause. Aktuell werden letzte Baulücken im Brühl geschlossen und das alte Heizwerk baulich gesichert. Im letzten Stadtrat haben wir dazu gerade eine Änderung des B-Plans beschlossen.