Theresa Monaghan aus Maine absolvierte bereits Anfang 2016 ein vierwöchiges Praktikum in der Geschäftsstelle der CDU-Fraktion. Nun heißt es „Welcome back“.
Für die kommenden zwei Monate unterstützt sie die Fraktionsgeschäftsstelle als Mitarbeiterin vor allem in der Zeit der Haushaltsdiskussion. Die 25-Jährige aus dem US-Bundesstaat Maine wurde in Bamberg geboren und hat sowohl deutsche, als auch US-amerikanische Wurzeln. Sie studierte in Minnesota Germanistik und Politikwissenschaften. Anschließend lernte sie in Wien zwei Jahre Deutsch. Derzeit studiert sie an der Erfurt Willy-Brandt-School of Public Policy mit den Schwerpunkten „Internationale Beziehungen“ und „Europäische Politik“.
Fraktionschef Michael Panse hieß die neue alte Mitarbeiterin herzlich willkommen und freut sich auf die erneute Zusammenarbeit.
Berechtigte Frage nach Kosten zum Stadionumbau
Die Aussagen der Beigeordneten Kathrin Hoyer zur Kritik an der Kostentransparenz für die Errichtung der Multifunktionsarena (TA/TLZ berichtete 21./22.072016) will Fraktionschef Michael Panse (CDU) nicht auf sich beruhen lassen. Er hatte in der Sitzung des vergangenen Hauptausschusses zahlreiche Fragen gestellt, die nicht oder nur allgemein durch die zuständige Beigeordnete Hoyer (Grüne) beantwortet werden konnten.
Die Äußerung von Hoyer “Ich dachte, Herr Panse kennt den Zugang zu unserem Intranet”, offenbart für Panse ein erschreckendes Halbwissen und den Versuch der Beigeordneten sich um die Beantwortung berechtigter Fragen herum zu mogeln.
Die Stadträte besitzen lediglich einen Zugang für Drucksachen im kommunalen Sitzungsdienst (KSD). Dort werden zwar allgemeine Informationen zum Baufortschritt eingestellt und auch im zuständigen Werkausschuss wird in jeder Sitzung berichtet. Die eingeforderte Transparenz bezüglich noch zu erwartender Kosten sowie Abweichungen von ursprünglichen Planungen sind daraus nicht ersichtlich.
Dazu erklärte Panse: “Offenbar kennt Frau Hoyer sich im Datennetz der Stadtverwaltung nur eingeschränkt aus. Ich habe keine Ahnung, welche Aufschlüsselungen die Stadtverwaltung wem, im Intranet zur Verfügung stellt. Fakt ist jedoch, dass die Stadträte darauf nicht zugreifen können.
Meine Forderung bezog sich auf eine detaillierte Aufschlüsselung der noch zu erwartenden Kosten für die Multifunktionsarena (MFA) . Der Verweis von Frau Hoyer, dass eine Schlussrechnung erst im März nächsten Jahres vorliegen wird, befremdet mich sehr. Der Hinweis, dass möglicherweise auch danach noch Kanalarbeiten anstehen, die in diesen Kosten noch nicht enthalten sind, bestätigt unsere Befürchtungen. Frau Hoyer hat zum jetzigen Zeitpunkt keine Ahnung, welche Summe uns die MFA schlussendlich kostet oder drückt sich bewusst um eine klare Aussage dazu!
Es ist für die CDU Stadtratsfraktion einfach eine Frage des Anstandes und des Umgangs, wenn Nachfragen gestellt werden, diese vernünftig zu beantworten. Ich erwarte von einer Beigeordneten einen sachlichen und präzisen Umgangsstil mit dem Stadtrat”.
Im Ergebnis der Hauptausschusssitzung am 19. Juli sieht die CDU Stadtratsfraktion weitere ungeklärte Fragen zum Bauablauf an der Multifunktionsarena. Der in heutigen Presseveröffentlichungen von der zuständigen Beigeordneten Hoyer eingeräumte Bauverzug, von etwa zwei Wochen, ist für CDU Fraktionsvorsitzenden Michael Panse nur der Versuch einer Beschwichtigung und des Schönredens. Er erklärt dazu:
„Angesichts der derzeitigen Situation auf der Großbaustelle Multifunktionsarena befürchte ich Provisorien und Einschränkungen bis weit in den September hinein. Dies wirft Fragen auf, wer dafür die Verantwortung und auch die entstehenden Mehrkosten trägt. Fehlende Toiletten, Versorgungstrakte mit Zelten und baustellenbedingte Nutzungseinschränkungen belasten insbesondere den FC Rot-Weiß und die am 30.7.2016 beginnende Spielsaison.“
In zwei Kritikpunkten sieht sich die CDU nach der gestrigen Hauptausschusssitzung bestätigt. Auf Nachfrage erklärte die Beigeordnete Hoyer, dass sich die Sanierung der Westtribüne bis Jahresende hinziehen werde und die Kosten- und Aufwandsschätzung dafür bis jetzt noch nicht vorliegt. Eine klare Aussage, wofür und in welchem Umfang der zusätzliche Kredit von 4,3 Millionen Euro in Anspruch genommen werden soll, wollte sie nicht treffen. Darüber hinaus soll nach ihrer Aussage der ursprünglich geplante Anschluss der Multifunktionsarena (MFA) an das öffentliche Kanalnetz auf 2017 oder später verschoben werden. Dazu erläutert Panse:
„Der Anschluss an das öffentliche Kanalnetz ist notwendig, um zu verhindern, dass sich die Multifunktionsarena bei häufigem Starkregen in ein „Schwimmbad“ verwandelt. Ursprünglich waren dafür bis zu 1,7 Millionen Euro im Nachtragshaushalt 2015 zum Wirtschaftsplan des Erfurter Sportbetriebs vorgesehen. Mit dem Verschieben der Maßnahme auf 2017 oder später, trägt die Stadt das Risiko und in den nächsten Jahren müssen sich die MFA Nutzer auf Einschränkungen durch Baumaßnahmen gefasst machen. Ich sehe darin vor allen den Versuch, Kosten die zum Bau der MFA gehören, aus der Gesamtabrechnung heraus zu halten. Bereits jetzt ist die ursprünglich vom Stadtrat gesetzte Höchstgrenze für den Eigenanteil weit überschritten. Wir werden im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen 2016 von Frau Hoyer eine detaillierte und transparente Auflistung sämtlicher bis jetzt und in den nächsten Jahren zu erwartenden Kosten einfordern.“
SPD löst neue Verunsicherung aus
Mit Befremden nimmt die CDU-Fraktion die Widersprüchlichkeit hinsichtlich des Dreienbrunnenbades bei der SPD-Fraktion zur Kenntnis. Erst vor einigen Wochen erklärte SPD-Stadträtin Verona Faber-Steinfeld die Bürgerbeteiligung in Sachen Bädern für überflüssig. Nun fordert SPD-Stadtrat Urs Warweg aber eben genau diese Bürgerbeteiligung – zumindest für das Dreienbrunnenbad.
Laut aktuellen Medienberichten geht mit diesem Hin und Her auch die Frage einher, ob das Bad – trotz Zusagen und Lippenbekenntnissen – möglicherweise für mehrere Jahre schließen muss. Zwar werden zögerlich zeitliche Abschnitte skizziert, jedoch ist das Bad bereits jetzt in einem derart sanierungsbedürftigen Zustand, dass eine Sanierung in drei bis vier Jahren nur noch teurer oder vermutlich gar nicht mehr möglich wäre. „Vielleicht spekulieren SPD und Oberbürgermeister ja sogar genau darauf?“, kommentiert CDU-Fraktionschef Michael Panse.
„Die SPD-Fraktion windet sich derzeit wie ein Aal. Sie steht zwischen Versprechungen, die sie den Bürgern zusichert, und andererseits der durch sie und ihren Oberbürgermeister geschaffenen Haushaltsituation. Offene Widersprüche und revidierte Aussagen sind da an der Tagesordnung. Damit wird jedoch nur Verunsicherung gegenüber den Bürgern und in diesem Fall auch Frust beim Förderverein des Dreienbrunnenbades geschaffen“, kritisiert der Unionspolitiker.
Des Weiteren erscheint aus Sicht der CDU-Fraktion der SPD-Vorstoß zu einer Bürgerbeteiligung hinsichtlich des Dreienbrunnenbades nach der Diskussion der letzten Monate entbehrlich. Erst vor einigen Wochen demonstrierten zahlreiche Bürger vor dem Rathaus für den Erhalt des traditionsreichen Bades, insofern erscheint der Bürgerwille eindeutig. Auch die SPD-Fraktion hat bei der dazu gehörigen Stadtratssitzung betont. Bereits zu dem Zeitpunkt forderte die CDU-Fraktion eine Klärung der zeitlichen Abläufe bei der Sanierung sowie der finanziellen Untersetzung.
Der sportpolitische Sprecher Michael Hose fordert in dem Zusammenhang: „Die Verwaltung muss in den nächsten Wochen einen Zeitplan vorlegen, wie es mit dem Dreienbrunnenbad wirklich weiter gehen soll. Gleichzeitig können sowohl Verwaltung, als auch SPD und die übrigen Bündnisfraktionen im Rahmen der kommenden Haushaltsplanung unter Beweis stellen, wie viel ihnen das Dreienbrunnenbad tatsächlich wert ist. Die CDU-Fraktion steht ohne ‚wenn‘ und ‚aber‘ zum Dreier und wird das Thema sehr genau im Blick behalten.“
http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Buergerbefragung-zu-den-Erfurter-Baedern-ueberfluessig-479061677http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Erfurts-aeltestem-Bad-droht-Schliessung-823184483
Einen Verstoß gegen die Thüringer Kommunalordnung (ThürKO), der nicht ohne Folgen bleiben darf, sieht CDU-Fraktionschef Michael Panse hinsichtlich der Verspätung des Jahresabschlusses 2015. Dieser hätte demnach bereits im April 2016 erarbeitet werden müssen. Er liegt aber bis jetzt den Stadträten nicht vor. Die Rechtslage ist folgendermaßen definiert:
ThürKO § 80(1) In der Jahresrechnung ist das Ergebnis der Haushaltswirtschaft einschließlich des Stands des Vermögens und der Verbindlichkeiten zu Beginn und am Ende des Haushaltsjahres nachzuweisen. Die Jahresrechnung ist durch einen Rechenschaftsbericht zu erläutern.(2) Die Jahresrechnung ist innerhalb von vier Monaten nach Abschluss des Haushaltsjahres aufzustellen und sodann dem Gemeinderat vorzulegen.
„Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er sich gegenüber dem Stadtrat erklärt, warum es zu diesem Verstoß gegen die Thüringer Kommunalordnung gekommen ist, und wie ein solcher Verstoß in Zukunft ausgeschlossen werden kann. Der Jahresabschluss und der dazu gehörige Bericht sind insbesondere deswegen notwendig, um Schlüsse aus dem Vorjahr für das laufende Haushaltsjahr zu ziehen. Zudem ist der Sinn dieser Regelung, dass rechtzeitig gegengesteuert werden kann, wenn es zu Defiziten kommt. Eine Erklärung für die bis heute nicht erfolgte Vorlage kann nicht darin bestehen, dass die Verwaltung bis jetzt noch am Haushaltsentwurf 2016 ‚bastelt‘. Schließlich ist zwischenzeitlich über ein halbes Jahr ins Land gegangen. Es liegt also die Vermutung nahe, dass der Oberbürgermeister das Verkünden unangenehmer Nachrichten, wie ein Minus im Jahresabschluss 2015 bewusst vor sich hergeschoben hat. Festzuhalten ist außerdem, dass in Unkenntnis des Jahresabschlusses im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung Geld ausgegeben wurde, das eigentlich gar nicht mehr da war“, erklärt Panse.
Panse kritisiert zudem die Beschwichtigungsversuche des SPD-Vorsitzenden. „Ich kann die Erleichterung hinsichtlich des Haushalts nicht erkennen, weil zum Haushalt 2016 ganz klar ein Sicherungskonzept nötig ist. Leider habe ich in der Wortmeldung des Kollegen Warnecke kein Wort zu solch einem Haushaltssicherungskonzept gelesen. Ob die Stadt Erfurt überhaupt einen ausgeglichenen Haushalt bekommen und dieser vom Landesverwaltungsamt genehmigt wird, hängt davon ab, ob ein Haushaltssicherungskonzept vom Stadtrat beschlossen wird. Bis jetzt kann ich keinerlei Bereitschaft des rot-rot-grünen Bündnisses erkennen, sich dieser unangenehmen Aufgabe ernsthaft zu stellen“, kommentiert Panse. Die Rechtslage ist in diesem Zusammenhang eindeutig:
ThürKO § 53(4) Weist die Beurteilung der dauerhaften Leistungsfähigkeit in zwei der drei dem laufenden Jahr vorangegangenen Haushaltsjahre oder in zwei der dem ersten Finanzplanungsjahr folgenden Finanzplanungsjahre einen Fehlbetrag auf, ist ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen und darin der Zeitraum zu beschreiben, innerhalb dessen die dauernde Leistungsfähigkeit wieder hergestellt wird.
Panse erneuert seine Kritik zur Terminplanung beim Haushalt. „Einig sind wir uns lediglich bei der Frage, dass ein Haushalt so schnell wie möglich beschlossen werden muss. Dass bis zu einer möglichen Beschlussfassung am 21. September eine ausreichende Beratungszeit zur Verfügung stehen muss, ist für die CDU-Fraktion selbstverständlich. Die knapp gefasste Vorberatung zum Haushalt dokumentiert, dass der Oberbürgermeister einer öffentlichen Diskussion ausweichen möchte. Dies zeigt auch, dass Bürgerbeteiligung nicht wirklich gewollt ist“, kritisiert Panse abschließend.
Lisa Stock wechselt nach Erfurt
Libera Lisa Stock wechselt vom aktuellen Deutschen Meister und Pokalsieger Dresdner SC zum Aufsteiger SWE Volley-Team. „Dem Erfurter Management ist damit ein spektakulärer Transfer gelungen“, gibt Teammanager Heiko Herzberg bekannt.
Nach dem studienbedingten Weggang von Anna Sofie Franke in die USA und der Absage von Larissa Claaßen, war die Liberaposition vakant. Deswegen sind die Verantwortlichen beim SWE Volley-Team besonders glücklich, mit Lisa Stock eine echte Verstärkung auf der so wichtigen Position gefunden zu haben. Im Vorfeld galt es jedoch, einige Rahmenbedingungen zu schaffen. Unter anderem musste ein Ausbildungsbetrieb gefunden werden, der Lisa die Fortführung ihrer Ausbildung zur Bauzeichnerin ermöglicht.
„Dank unseres Netzwerkes mit regionalen Unternehmen ist es gelungen, diese Hürde zu meistern“, freut sich Vereinspräsident Michael Panse. Die Vita der erst 22 jährigen ist bemerkenswert. Drei deutsche Meistertitel mit dem VC Olympia Dresden, 46 Einsätze in der Juniorennationalmannschaft und mit dem Dresdner SC zuletzt dreimal in Folge Deutscher Meister sowie 2016 obendrein Deutscher Pokalsieger. Trotz dieser Erfolge ist Lisa sehr zurückhaltend und bodenständig. Sie hat es in den vergangenen Jahren beim Dresdner SC gelernt, auch als Nummer zwei bei einem international ambitionierten, deutschen Top Verein, ihr Ziel nie aus den Augen zu verlieren, Stammspielerin zu werden. Diese Chance wird sie nun in Erfurt erhalten.
Herzlich Willkommen in Erfurt, Lisa!
Pressestelle SWE Volley-Team Foto: Dresdner SC; Frank Dehlis
Die Übertragung der Horte an das Land wurde, wie befürchtet, zu einem organisatorischen Desaster, bemängelt CDU-Fraktionschef Michael Panse. „Ohne Not wurden bestehende Strukturen zerstört“, kritisiert auch der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion Michael Hose. Laut aktuellen Medienberichten ist zudem unklar, ob die Erzieherinnen und Erzieher zu den bisherigen Gehaltskonditionen ihrer Tätigkeit auch im Landesdienst weiter nachgehen können. Konkrete Aussagen seitens der Behörden lagen trotz Zusagen demnach auch nicht vor.
Die CDU-Fraktion forderte von vornherein, dass es für die Erzieherinnen und Erzieher im Hort keine Gehaltseinbußen geben darf und wurde so von Rot-Rot-Grün in Stadt und Land zugesichert. Angeblich soll es keine Gehaltseinbußen geben, aber öffentlich dazu äußern wollen sich sowohl Stadt, als auch Land nicht. „Dieses rot-rot-grüne Versprechen muss auf jeden Fall eingehalten werden“, unterstreicht Bildungspolitiker Hose und führt fort: „Die Erfurter Jusos haben mit ihren Rücktrittsforderungen an dieser Stelle recht. Solche Schlamperei muss personelle Konsequenzen haben. Es ist unerträglich, dass sich das Land und die Stadt gegenseitig den schwarzen Peter zuschieben.“
Kritisch wird auch die Informationspolitik der Stadt gesehen. Fraktionschef Panse fügt deshalb hinzu: „Es gibt bisher keine öffentliche Klärung oder eindeutige Aussagen. Das Personal ist verunsichert und sucht im äußersten Fall ggf. nach Alternativen. Dies könnte zu Lücken in der Betreuungsdecke führen. Die Stadt, insbesondere die zuständige Beigeordnete Frau Thierbach, soll sich deshalb verbindlich und öffentlich dazu erklären, was nun mit dem Personal geschehen wird.“
Unabhängig davon, ob bis zum 01. August 2016 passable Lösungen für die Erzieherinnen und Erzieher gefunden werden, wird die CDU-Fraktion dieses Thema kritisch begleiten und entsprechend aufarbeiten. Die Themen „Zusatzangebote“ und „Qualität der Horte“ werden für die CDU-Fraktion weiterhin oben auf der Agenda stehen. Zunächst besteht aber die klare Forderung nach mehr Transparenz und eindeutigen Informationen für die Bediensteten im Hort, aber ebenso für die Eltern und Kinder.
Unser nächster Neuzugang – Herzlich Willkommen in Erfurt Madleen Piest!
„Eine weitere Neuverpflichtung ist beim Bundesliga Aufsteiger SWE Volley-Team in trockenen Tüchern.“, vermeldet Teammanager Heiko Herzberg. Aus dem Norden wechselt vom Zweitligisten Wildcats Stralsund die 21 jährige Madleen Piest in die Thüringische Landeshauptstadt.
Die 186 cm große Diagonalangreiferin erlernte das Spiel am hohen Netz in Parchim und setzte Ihre sportliche Karriere beim Bundesstützpunkt VC Olympia Schwerin fort. Dort schaffte sie den Sprung in den Anschlusskader des ambitionierten Erstligisten Schweriner SC.
Seit der Saison 2014/15 ging Madleen für die Wildcats am Strelasund auf Punktejagd. Zum einen, um als junge Spielerin mehr Spielpraxis und Erfahrung zu sammeln und zum anderen, um erfolgreich ihre Berufsausbildung abschließen zu können. Beides hat Madleen Piest erreicht.
In der 2.Bundesliga Nord zählte sie seit dem zu den punktbesten Spielerinnen und in 2016 hat sie erfolgreich ihre Ausbildung als Kauffrau für Bürokommunikation beendet. Nun ist, wenn auch mit Umwegen, der Fokus wieder ganz auf die 1.Volleyball Bundesliga gerichtet. „Madleen passt sehr gut in unser Konzept, jungen deutschen Spielerinnen die Chance zu geben, Volleyball auf höchsten Niveau zu spielen.“, so Vereinspräsident Michael Panse.
(Foto: VC Stralsund)
Neu beim SWE Volley-Team
Mit der Verpflichtung von Michaela Wessely, die zukünftig gemeinsam mit Ali Skayhan das Zuspiel des SWE Volley-Teams in der 1.Volleyball Bundesliga übernehmen wird, ist Teammanager Heiko Herzberg ein bemerkenswerter Transfer gelungen.
Die 21jährige gebürtige Dresdnerin verdiente sich erste Lorbeeren am Bundesstützpunkt VC Olympia Dresden, ehe sie 2013 zum VC Olympia Schwerin wechselte. Auf Grund ihrer kontinuierlichen Leistungsentwicklung schaffte Michaela 2015 den Sprung in das Erstligateam des Schweriner SC. Dort erreichte sie in der vergangenen Saison jeweils das Halbfinale um die Deutsche Meisterschaft und im internationalen CEV Cup.
Unter keinem Geringeren, als dem aktuellen Bundestrainer Felix Koslowski wurde Michaela Schritt für Schritt an das nationale und internationale Niveau herangeführt und als Führungsspielerin aufgebaut. „Trotz ihres jungen Alters werden wir von ihrer Erfahrung und Qualität schon in der kommenden Saison profitieren“, ist Heiko Herzberg von der Neuverpflichtung aus Schwerin überzeugt. In Erfurt wird die zukünftige Regisseurin, die einen Zweijahresvertrag unterschrieben hat, parallel zum Leistungssport, eine Ausbildung als Physiotherapeutin beginnen.
Vereinspräsident Michael Panse ist sehr erfreut darüber, dass es gelungen ist, eine weitere ambitionierte junge deutsche Spielerin von unserem Bundesligakonzept zu überzeugen. Herzlich Willkommen in der Blumenstadt Erfurt – Michaela Wessely.
(Foto:Schweriner SC)
Mit Selma bei der ersten Vertragsunterzeichnung vor drei Jahren
Vereinspräsident Michael Panse ist sehr stolz mitteilen zu können, dass Selma Hetmann für das SWE Volley-Team auch in der 1.Bundesliga an den Start gehen wird. Heute unterzeichnete die blonde Mittelblockerin einen Einjahresvertrag mit Option auf Verlängerung für ein weiteres Jahr.
Vor wenigen Wochen erst beendete die 20 jährige, die mittlerweile Ihre vierte Spielzeit beim SWE Volley-Team absolvieren wird, Ihre Berufsausbildung zur medizinischen Fachangestellten an der Sportklinik Erfurt. Die Geschäftsleitung der Sportklinik Erfurt hat mit der Übernahme der sympathischen Athletin nicht unwesentlichen Anteil daran, dass Selma ihren Traum – 1.Volleyball Bundesliga – nun leben kann.
Selma ist sich der Doppelbelastung bewusst und hat den Ehrgeiz, den Spagat zwischen Leistungssport und Beruf zu meistern. „Für mich ist ein lang ersehnter Wunsch in Erfüllung gegangen. Die Anstrengungen der letzten Jahre haben sich nun ausgezahlt“, so Selma Hetmann, die über das Ausbildungsteam VC Olympia Dresden den Weg in Thüringens Landeshauptstadt gefunden hat. Jetzt gilt es sich erneut zu beweisen und den Herausforderungen in Deutschlands Eliteliga zu stellen.
Pressestelle SWE VT
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