Kategorie: Presse

Schlimmste Befürchtungen bestätigt – Gehwege der Rathausbrücke werden gesperrt

Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, ist über die Nachricht der teilweisen Sperrung der Rathausbrücke entsetzt: “Unsere Befürchtungen haben sich bestätigt. Rot-Rot Grün erhält nun die Quittung ihrer schwerwiegenden Fehlentscheidung.” Die Vorlage des Tiefbau- und Verkehrsamtes ist eindeutig: Fußgänger dürfen die Gehwege der Rathausbrücke Ost nicht mehr benutzen, d.h. sie müssten die Straße nutzen, womit ein neues Gefahrenpotential geschaffen wird. Die Parkmöglichkeiten auf dem östlichen Teil der Brücke werden aufgehoben. LKW über 7,5t dürfen die Brücke nicht mehr befahren. Die Sperrung wird vor dem Krämerbrückenfest umgesetzt. Im Februar hatte der CDU-Bauexperte Jörg Kallenbach genau vor diesem Szenario gewarnt. Um Gefahren vorzubeugen, hatte die CDU-Fraktion durchgesetzt, den baulichen Zustand der Brücken quartalsweise zu überwachen. Michael Panse weiter: “Ohne diesen von der CDU-Fraktion initiierten Prüfauftrag hätte die Öffentlichkeit nicht erfahren, welche Gefahren durch den Zustand der Brücke für die Verkehrsteilnehmer entstehen. Die Gehbahnen auf der Brücke sind laut Gutachten des Tiefbau- und Verkehrsamtes ‘nicht standsicher für Lastfall bei Menschengedränge’.” Die Rot-Rot-Grüne-Koalition hatte im Doppelhaushalt 2011/12 die Gelder für dringende Instandsetzungsmaßnahmen oder einen Ersatzneubau der maroden Rathausbrücke gestrichen. Dieses Handeln stellt sich nun als grob fahrlässig dar.

Gedenken an Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus

Im Dezember 2011 jährt sich der Todestag der jungen Erfurter Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus zum 60. Male. Die drei teilen das bewegende Schicksal der 17 Erfurter und 101 Thüringer, die zwischen 1950 und 1953 in ihren Heimatorten verhaftet und durch die sowjetische Besatzungsmacht zum Tode verurteilt wurden. Im Moskauer Butyrka-Gefängnis wurden Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus am Heiligabend 1951 hingerichtet. Die russische Militärstaatsanwaltschaft hat die drei am 5. Februar 1996 rehabilitiert. Für die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat ist dies der Anlass, sich in Erinnerung an die drei jungen Erfurter für die Benennung von drei Straßen der Stadt nach Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus einzusetzen. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse begründet den Antrag: „Eine Stadt hat verschiedene Wege im öffentlichen Bereich auf Ihre eigene Geschichte hinzuweisen und mit dieser umzugehen. Eine Straße nach einer Person zu benennen, die für einen historischen Markstein in der Erfurter Stadtgeschichte steht, ist ein guter Weg, das Bewusstsein für die eigene Geschichte zu sensibilisieren.“ Die CDU-Fraktion wird zur nächsten Sitzung des Stadtrates am 25. Mai 2011 einen entsprechenden Antrag einbringen, in dem der Stadtrat der empfiehlt, bei den nächsten geeigneten Straßenneubenennungen den Namen von Annemarie Becker, Johannes Blochmann und Manfred Hochhaus zu verwenden. Die CDU-Stadtratsfraktion erinnert in diesem Zusammenhang an seinem zwölften Todestag an den Thüringer Schriftsteller Jürgen Fuchs. Im Jahr 2002 wurde der Straßenzug vor dem Thüringer Landtag nach ihm benannt. Anfang des Jahres hatten sich Schüler des Heinrich-Mann-Gymnasiums im Rahmen eines Projektes um die Ergänzung der Straßenbeschilderung der Jürgen-Fuchs-Straße um biografische Inhalte gekümmert. Dies unterstützten die CDU-Stadtratsmitglieder mit einer Spende. “Die Menschen sind durchaus daran interessiert, welche konkreten Schicksale sich hinter den Straßennamen verbergen”, betonte Fraktionschef Panse abschließend.

Gutes Nutzungskonzept und Stadionumfeldgestaltung gefordert

Damit der Umbau des Erfurter Steigerwaldstadions nicht zum Eigentor wird, fordert die CDU-Fraktion ein durchdachtes Nutzungskonzept und eine Stadionumfeldgestaltung die Großveranstaltungen ermöglicht. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Möglichkeit, das Erfurter Stadion umfassend zu sanieren und hat in der Vergangenheit diesbezügliche Beschlüsse im Stadtrat mitgetragen. Erfurt ist eine Sportstadt, stellt Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat klar. „Durch ein neues Stadion öffnet Erfurt die Türen für alle Sportbegeisterten. Schließlich ist Erfurt Olympiastützpunkt. Neben der Riethsporthalle und der Radrennbahn würde Erfurt mit einem neuen sportlichen Highlight glänzen. Gleichzeitig muss die Stadt Erfurt ein schlüssiges Konzept zur Nutzung des Stadions vorlegen. Denn laut Ankündigung soll es sich auch gemäß des diesbezüglichen Stadtratsbeschlusses um eine Multifunktionsarena handeln. Die Förderrichtlinien der EU und des Bundes geben klare Kriterien vor, die eine Förderung von reinen Sportstätten nicht ermöglichen. Nichts wäre für Erfurt und das Land Thüringen bitterer, als mögliche Fördergelder zurückzahlen zu müssen.“ Die Stadträte der CDU-Fraktion sind sich aber auch darin einig, dass mit der Sanierung des Stadions auch die Missstände der Schalenhalle beseitigt werden müssen. „Gleichzeitig muss die Parkplatzsituation deutlich verbessert werden. Beim Aufbau einer Arena für Großveranstaltungen darf ein durchdachtes Verkehrskonzept mit entsprechenden ÖPNV-Angeboten nicht fehlen. Im Zusammenhang mit dem Stadionumbau muss auch endlich das Projekt Neugestaltung der Südeinfahrt vorangebracht werden. Mit dem Ausbau der Arndtstraße und der Entlastung der Martin-Andersen Nexö-Straße sollten gleichzeitig Parkplätze geschaffen werden.” betont Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Stadtratsfraktion. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Pfistner erklärte dazu: “Es wird höchste Zeit, dass der Umbau des Stadions auf den Weg gebracht wird. Die Bedingungen sind teilweise katastrophal. Wir werden erneut den Stadionumbau unterstützen mit der Maßgabe, dass die Beiteitstellung der Eigenmittel nicht zu Lasten des Breitensports gehen darf. Ganz wichtig ist auch für die Zukunft, dass die Nachfolgekosten (Betriebskosten)von der Stadt bzw. den Nutzern des Stadions getragen werden können.” Am 11. Mai wird die CDU-Stadtratsfraktion das Stadion besuchen. Andreas Malur, Leiter des Erfurter Sportbetriebes steht als Gesprächspartner bereit. Natürlich werden die Situation des Stadions sowie die Pläne zum Umbau und zum neuen Nutzungskonzept im Mittelpunkt stehen.

CDU-Fraktion verlangt Klarheit zum ICE

Mögliche Streichungen im ICE Fahrplan gefährden Standort Erfurt Mit Besorgnis nimmt der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse die Äußerungen der vergangenen Tage zur Kenntnis, die einige Streichungen des ICE-Haltes in Erfurt verlautbaren lassen und das Ausdünnen des ICE-Netzes nicht ausschließen. Daneben werfe das erschreckend schlechte Testergebnis für Erfurt, wonach über 40 Prozent der Fernzüge Verspätung haben, ein schlechtes Licht auf Erfurt, gibt Michael Panse zu bedenken. Eine mögliche Streichung von ICE-Stopps bzw. das Ausdünnen des ICE-Netzes wurde unter anderem der möglichen Liberalisierung des Fernbusverkehrs durch die Deutsche Bahn begründet. Der Stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Thomas Pfistner hält besorgt fest: “Bund, Land und die Stadt Erfurt investieren seit vielen Jahren in den Fernverkehrsknotenpunkt Erfurt. Offensichtlich begreift die Deutsche Bahn nicht, dass mehrere hundert Millionen Euro durch den Steuerzahler für den ICE-Knotenpunkt aufgebracht werden. Die Bahn braucht sich nicht zu wundern, dass bereits eine erste Fernbuslinie genehmigt wurde, hat sie doch erst mit Beginn des letzten Fahrplanes trotz guter Auslastung mehrere Direktverbindungen nach Berlin gestrichen.” Das eigentliche Problem der Bahn scheint vielmehr zu sein, dass nicht ausreichend Züge zur Verfügung stehen. Insbesondere die Auswirkungen für Tourismus, Wirtschaft und Stadtentwicklung im Bahnhohsareal nimmt Thomas Pfistner in den Blick: “Die Zukunft unserer Landeshauptstadt sowie amstehende Planungen wären massiv gefährdet.” Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat fordert deshalb ein klares Bekenntnis des Vorstandes der Deutschen Bahn zum ICE-Bahnhof Erfurt und damit auch zum Verkehrsprojekt der Deutschen Einheit (VDE) 8.

Erfurter Eltern ernst nehmen – Familie und Beruf vereinbar machen

CDU-Fraktion kritisiert mangelnden Einsatz der Stadt bei der Kita-Planung und hakt im Stadtrat erneut nach Die Presse berichtete am 19. April 2011 über den “Spießrutenlauf” Erfurter Eltern bei der Suche nach Plätzen in kommunalen Kindertageseinrichtungen. Bemängelt werden dabei die langen Wartezeiten, die die Eltern hinnehmen müssen bis sie – wenn überhaupt – in Erfurt einen geeigneten Platz für ihre Kinder finden. Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert in diesem Zusammenhang die Haltung der Stadtverwaltung, vertreten durch Bürgermeisterin Tamara Thierbach, und die Rolle des Jugendamtes, die in den Presseberichten zum Ausdruck gebracht werden. Besonders jungen Frauen werden bei der gleichzeitigen Berufs- und Familienplanung große Steine in den Weg gelegt. Der Spruch “familienfreundliche Stadt Erfurt” klingt auf diesem Hintergrund gehaltlos und leer. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont deshalb: “Erfurter Eltern haben, im Gegensatz zur Behauptung von Frau Thierbach, im Sinne von SGB VIII und Thüringer Kita-Gesetz durchaus auch schon vor 2013 einen rechtlichen Anspruch auf einen Krippenplatz. Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der Kita-Bedarfsplanung schlicht weg zu langsam oder gar nicht reagiert, als es konkret um die Schaffung weiterer Plätze ging. Auf Grund dieser mangelnden Einsatzbereitschaft der Stadt sind die betroffenen Eltern nun zurecht verärgert. Statt Ausflüchte zu suchen, wäre Frau Thierbach besser beraten, die Sorgen und Nöte der Eltern ernst zu nehmen und entsprechend zu agieren.” Zum Ausdruck kam auch, dass die Eltern bei der Suche auf sich gestellt seien. Zahlreiche Protestschreiben richteten sich deshalb direkt an den Oberbürgermeister. “Es ist daher naheliegend, von einer Mangelverwaltung zu reden”, kommentiert Fraktionschef Panse weiter. Bereits im letzten Sommer hatte die CDU-Fraktion mehrfach auf drohende Engpässe bei Kita-Plätzen in Erfurt hingewiesen. Sie hatte gefordert, in die personelle und räumliche Ausstattung der Erfurter Kita’s zu investieren. Die Stadt Erfurt hatte die Einstellung neuer Erzieherinnen nach dem Sommer jedoch nicht vorgenommen. Damit sind viele junge Erzieherinnen abgewandert. Durch die dann stark verzögerte Einstellung von Personal sieht sich die Stadt Erfurt nun einem Erzieherinnenmangel gegenüber, durch den die fehlenden Kita-Platzkapazitäten nicht aufgebaut werden können. Zudem kritisierte die CDU-Fraktion in den vergangenen Monaten den Umgang mit der Tagespflege. Die Forderung der Angleichung der Tagespflegevergütung an die Vergütung im Kita-Bereich wurde von Rot-Rot-Grün im Stadtrat abgelehnt. Michael Panse unterstreicht: “Ein besseres und gerechteres Angebot im Tagespflegebereich würde nicht nur dem Problem der fehlenden Kita-Plätze entgegenwirken, sondern wäre zudem noch wesentlich familienfreundlicher, besonders wenn es darum geht, Beruf und Familie in Einklang zu bringen.” Die CDU-Stadtratsfraktion möchte sich für die betroffenen Eltern und Familien erneut in den Stadtrat einbringen und richtet daher am 4. Mai 2011, ein Jahr nach Bekanntgabe des neuen Thüringer Kita-Gesetzes, eine Anfrage an den Oberbürgermeister, um genaue Einblicke in die Kita-Bedarfsplanung der Stadtverwaltung und des Jugendamtes zu erhalten. Gleichzeitig wird auch auf den rechtlichen Anspruch der Eltern verwiesen und wie dieser in Erfurt endlich umgesetzt werden kann.

Rechtliche Grundlagen für den Anspruch auf einen Kita-Platz befinden sich hier:

SGB VIII § 24 Absatz 3 Nr. 2a-c http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24.html

SGB VIII § 24a Absatz 3 http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_8/__24a.html

ThürKitaG http://www.thueringen.de/de/tmbwk/kindergarten/recht/

 

Große Chance für den Sport im Erfurter Norden

CDU-Fraktion besichtigte Baustelle der neuen Sporthalle im Rieth

Vor knapp einem halben Jahr wurde der Grundstein für die neue Riethsporthalle gelegt. Jetzt sind bereits die Umrisse der beeindruckenden und hochmodernen Halle erkennbar. Die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Ortsverband “Nordstadt” inspizierten am 19. April 2011 gemeinsam die Baustelle.

Unmittelbar neben der nun schon 38 Jahre alten Riethhalle entsteht für rund 10 Millionen Euro eine Dreifelderhalle mit 1.500 Zuschauerplätzen. Der Neubau wird über neun Meter hoch sein und über eine moderne Ausstattung verfügen. Neben der eigentlichen Halle, die für verschiedene Ballsportarten geeignet sein wird, entstehen eine Kegelbahn und ein Leichtathletikraum. Hinzu kommen weitere Außenanlagen und ein Allwetterplatz. Die Konstruktion ist so angelegt, dass alle Wege möglichst kurz und zudem noch behindertengerecht sind.

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Baustelleninspektion

Bereits im Sommer, während der Schulferien, wird mit dem Abriss der bestehenden Halle begonnen, um die Beeinträchtigungen für den Unterricht in Grenzen zu halten. Die CDU-Fraktion hatte sich für den Neubau der Riethsporthalle stark gemacht.

Fraktionschef Michael Panse hält dazu fest: “Wir als Fraktion sehen eine große Chance für das Erfurter Wohngebiet im Norden, das mit dem Neubau und dessen Möglichkeiten aufgewertet wird. Einerseits werden sportliche Großereignisse in dieses Stadtgebiet geholt. Andererseits können die Anwohner ein noch weiteres Spektrum an sportlichen Möglichkeiten wahrnehmen.”

 

Ein etwas anderer Ort des Lernens und des Gedenkens

CDU-Fraktion besichtigte Erinnerungsort “Topf und Söhne” Die CDU-Stadtratsfraktion besuchte am 18. April 2011 gemeinsam mit Mitgliedern des Arbeitskreises Kultur und des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg die am 27. Januar eröffnete Gedenkstätte “Topf und Söhne” und der Dauerausstellung “Techniker der Endlösung – Die Ofenbauer von Auschwitz.” Dabei führte Frau Rebekka Schubert durch die Ausstellung und durch die Räumlichkeiten. Im Anschluss daran kamen die Teilnehmer mit der Leiterin der Gedenkstätte Frau Dr. Schüle ins Gespräch. “Das Konzept und das Ziel der Ausstellung sind überzeugend”, betonte Michael Panse im Anschluss an den Besuch. “Die Nutzung des ehemaligen Produktionsstandortes, dort, wo die Gräueltaten der Nazis technisch vorbereitet wurden, als Erinnerungsort, ist einzigartig im europäischen Raum. Es muss nun darum gehen, die Ausstellung und den Erinnerungsort weiter zu unterstützen.” Frau Dr. Schüle informierte darüber, wie “Topf und Söhne” von einem ganz normalen deutschen Unternehmen zur Betriebsstätte für den Völkermord in Auschwitz wurde. Die Verbrennungsöfen der Massenvernichtung sowie die Lüftungstechnik für Gaskammern wurden in diesem Unternehmen entwickelt und hergestellt. Einen nennenswerten wirtschaftlichen Vorteil hatte das Unternehmen durch die Zusammenarbeit mit der Waffen-SS nicht. Fraktionschef Michael Panse betont dazu: “Der Spruch auf dem alten Verwaltungsgelände ‘Stets gern für Sie beschäftigt, …’ deutet darauf hin, mit welchem Selbstverständnis das Unternehmen seine Rolle wahrnahm, nämlich in Form erschreckend vorbehaltsloser Kooperation mit dem verbrecherischen Regime.” Als historischer Lernort eröffnet der Erinnerungsort einen neuen Zugang zur Geschichte des Holocaust. Besucherinnen und Besucher werden durch dieses historische Beispiel alltäglicher Mittäterschaft angeregt, die Geschichte zu reflektieren und über ethische Fragen in Wirtschaft und Arbeitswelt von heute nachzudenken. Ebenso steht die Frage nach der Verantwortung des Einzelnen im Raum. Der Erinnerungsort hat auch Dank der engagierten Arbeit Frau Dr. Schüle’s überregionale Wahrnehmung erreicht wird. Mit dem Konzept werden zudem Interessengruppen erschlossen, die sich bis jetzt noch nicht umfänglich mit der Thematik auseinander gesetzt hat. Die Besonderheit der Gedenkstätte setzt außerdem Impulse für andere Städte in der Region. Das Konzept der Gedenkstätte sieht zudem vor, umfangreiche pädagogische Materialien zu erarbeiten, die dann den Besuchern, vor allem auch Jugendgruppen, bereitgestellt werden. Derzeit beschäftigt die Gedenkstätte zwei feste Mitarbeiter. Hinzu kommen ehrenamtliche und freie Mitarbeiter. Seitens der Leitung sind jedoch weitere Kooperationspartner gewünscht, die die Arbeit der Gedenkstätte unterstützen.

Papstbesuch als historisches Ereignis für Erfurt gut vorbereiten

Mit Blick auf den Besuch des Papstes Benedikt XVI. im September befasste sich die CDU-Fraktion bei ihrer gestrigen Fraktionssitzung mit Fragen der Vorbereitung dieses pastoralen Höhepunktes und historisch sehr bedeutungsvollen Ereignisses für Erfurt, Thüringen und die gesamten jungen Bundesländer. Die Fraktion wird dazu eine entsprechende Beschlussvorlage in die Stadtratssitzung am 4. Mai 2011 einbringen. Das Ereignis hat zunächst eine große pastorale Bedeutung für die katholischen Christen des Bistums Erfurt und dem weiteren Umfeld. Ebenso groß ist der Stellenwert des Besuches für die Ökumene. Entsprechende Gespräche am Studien- und Aufenthaltsort von Martin Luther sind geplant. “Der Besuch des Papstes richtet sich an alle Christen unserer Stadt und darüber hinaus.”, betont Fraktionschef Michael Panse. Gleichzeitig hält Panse fest: “Der Besuch hat historischen Ereignischarakter. Große logistische und touristische Aufgaben stehen bevor. Diese möchte die CDU-Fraktion mit ihrer Stadtratsvorlage vorantreiben. Der Besuch des Papstes wird für Erfurt, alle Gottesdienstteilnehmer und Gäste unvergesslich sein. Die Stadtverwaltung muss deshalb jetzt agieren und den Stadtrat sowie die Öffentlichkeit informieren.” Die Vorlage der CDU-Fraktion befasst sich konkret mit der Frage nach möglichen Aufgabenbereichen der Stadt Erfurt, die auf sie zukommen und wie gegebenenfalls ein Finanzierungskonzept gemeinsam mit Sponsoren und Unterstützern entwickelt werden kann. Wir gehen davon aus, dass deutlich mehr Menschen als Gäste in der Stadt sein werden, als jene die die Messe live auf dem Domplatz mitverfolgen können. Um auch Ihnen die Möglichkeit zu bieten, die Messe gemeinschaftlich mitzuerleben, sollten Großleinwände an verschiedenen Punkten in der Stadt installiert werden. Die Stadtverwaltung soll hierzu Vorschläge unterbreiten. Weitere Punkte sind die Versorgung und die Übernachtung der Gäste. So schlägt Michael Panse vor, den Freitag zum unterrichtsfreien Tag zu erklären, damit die zahlreichen Gäste in Schulen und Turnhallen untergebracht werden könnten. Dies sei ein gängiger Weg bei kirchlichen Großveranstaltungen. Zuletzt ist auch ein Tourismus-Konzept gefordert. Über den Papstbesuch hinaus wollen wir Erfurt als weltoffene und touristische Metropole präsentieren. Daher müssen im Vorfeld des Besuches und für den Besuch selbst gute Angebote gemacht werden, die das historische Ereignis im Blick haben, vorbereiten oder ergänzen. Für den Marketingbereich wären passende Kampagnen und Konzepte vorzulegen.

Blick nach vorn: Vision Erfurt 2020

Jahresempfang der CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Erfurt

Die Erfurterinnen und Erfurter, die Mitglieder der CDU-Erfurt sollen eine Vision für Erfurt 2020 entwerfen. Dazu hat Marion Walsmann, Kreisvorsitzende der CDU-Erfurt, gestern Abend die Gäste auf dem CDU-Jahresempfang aufgerufen. Eine gemeinsame Vorstellung vom Leben in Erfurt soll am Ende eines vielschichtigen Gesprächsfadens stehen.

Dass dies auch Fragen der Finanzen betrifft, daran ließ Festredner Georg Fahrenschon, Bayrischer Finanzminister, keinen Zweifel.

Den Finger in die Wunde “Erfurter Haushalt” legte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion, Michael Panse. Investieren statt Konsumieren sei der richtige Weg. Schulden zu machen und den Verschleiß städtischer Vermögenswerte, wie Straßen oder auch Kita-Gebäude hinzunehmen, sei der falsche Weg, so Panse. Michael Panse bedankte sich für die gute Arbeit der CDU-Stadtratsfraktion und der sachkundigen Bürger, die durch Ihre Anregungen, die Arbeit der Fraktion immer wieder bereicherten.

Im Einklang mit dem Appell der Kreisvorsitzenden Walsmann, gemeinsam mit den Bürgern Politik zu gestalten und einen regen Austausch zu initiieren, will die Stadtratsfraktion auch weiterhin verstärkt Bürgeranliegen, wie aktuell zur Brücke am Pappelstieg oder zum Grundwasserproblem in Hochheim, unterstützen.

Panse gedachte dem langjährigen Stadtrat und ehemaligen Kulturbeigeordneten Joachim O. Kaiser, der im vergangenen Jahr verstorben war. Gleichzeitig sprach er dem erkrankten Fraktionsgeschäftsführer, Andreas Huck, beste Genesungswünsche aus, die durch großen Beifall der Gäste mitgetragen wurden.

Am 4. April 2011 hatten CDU-Kreisverband Erfurt und die CDU-Stadtratsfraktion gemeinsam zum 10. Jahresempfang ins Comcenter im Brühl eingeladen. Der Einladung folgten circa 200 Mitglieder, Vertreter anderer Fraktionen, der Wirtschaft und der Verbände. Unter den Gästen befand sich auch der Erfurter Oberbürgermeister.

Als Festredner referierte der Bayerische Staatsminister der Finanzen, Georg Fahrenschon über das Thema: „Stabiler Euro, solide Finanzen – Europa am Scheideweg?“. Musikalisch begleitete das Duo “Troubled Mellowdy” mit Pop-, Soul- und Jazzklängen den Abend.

Es muss ein Mehr für bedürftige Erfurter Kinder geben

Zusätzliche Mittel des Bundes im Rahmen der Hartz IV-Reform müssen Kinder erreichen

“Die zusätzlichen Leistungen für Kinder, die mit dem Bildungspaket beschlossen wurden, sollen für die betroffenen Erfurter Kinder bestmöglich eingesetzt werden.”, fordert Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat.

Deshalb erkundigt sich Panse bei der Erfurter Stadtverwaltung, wie die zusätzlichen finanziellen Mittel, die die Stadt Erfurt erhalten wird, verwendet werden.

Laut Vereinbarung des Vermittlungsausschusses stellt der Bund den Kommunen für Bildung und Teilhabe in den nächsten drei Jahren zusätzlich 400 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld ist für das Mittagessen für Hortkinder und für Schulsozialarbeiter vorgesehen. Dazu hat der Bund die Beteiligung an den Kosten für Unterkunft laut SGB II §46 Abs.2 um 2,8 Prozent angehoben. Michael Panse überschlägt die Zahlen für Erfurt:

“Von den rund 55 Millionen Euro werden der Stadt Erfurt 1,56 Millionen Euro zur Verfügung stehen.” Mit Blick auf das Bildungspaket möchte Michael Panse wissen, dass mit dem Geld zusätzliche Angebote für betroffene Kinder geschaffen werden. “Wir werden darauf achten, dass die Stadt Erfurt nicht Haushaltskonsolidierung auf dem Rücken der Kinder betreibt. Es darf nicht sein, dass wir vorhandene Angebote der Schulsozialarbeit oder bestehende Bildungsangebote mit den nun zusätzlich ztur Verfügung gestellten Geldmitteln einfach verrechnen. Es muss ein Mehr für bedürftige Erfurter Kinder geben.”

Gleichwohl ergibt sich eine finanzielle Entlastung der Stadt, durch die Übernahme des Bundes der Kosten für das Mittagessen. Hier muss nun diskutiert werden, in welche Projekte wir dieses Geld investieren. Im nächsten Jugendhilfeausschuss am Donnerstag, 7.04.2011, und in der Stadtratssitzung im Mai erwartet Michael Panse Auskünfte der Stadt Erfurt zur Verwendung der Mittel.

V.i.S.d.P. Julia Riehm

Fraktionsreferentin