Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die endgültige Rücknahme, des vorgelegten Entwurfs der Entgeltordnung für Kindertageseinrichtungen seitens der Stadtverwaltung. Dazu erklärte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
“Das Engagement und die deutliche Kritik der Eltern, die gegen den Entwurf protestiert haben hat Wirkung gezeigt. Die CDU-Fraktion will ebenso wie die Eltern, dass es auf keinen Fall zu einer Gebührenerhöhung kommt. Die wird für uns auch die Prämisse dies bei dem nun zu erarbeitenden Neuentwurf sein. Der ursprünglich von der Verwaltung vorlegte Entwurf hätte insbesondere bei Eltern mit mittleren Einkommen und mehreren Kindern zu Erhöhungen geführt, das war und ist für uns nicht akzeptabel”.
Die Ankündigung der Verwaltung nun eine gänzlich neue Gebührensatzung zu erarbeiten, bietet die Chance Träger und Eltern so einzubeziehen, dass eine auf breite Akzeptanz stoßende Gebührensatzung entsteht. Die CDU-Fraktion wird daran konstruktiv mitarbeiten.
Die CDU-Fraktion wird mit einem Änderungsantrag den Oberbürgermeister konkret dazu auffordern, die Angebote der Fuchsfarm mit 1,5 Personalstellen dauerhaft zu sichern. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat hatte in Reaktion auf einen Brief des Fördervereins der Fuchsfarm einen Antrag für den Stadtrat am 4. Mai 2011 eingebracht, die die Sicherstellung einer kontinuierlichen pädagogischen Betreuung fordert.
Der Antrag wurde in die Ausschüsse Bildung und Sport, Jugendhilfe, Finanzen und Stadtentwicklung und Umwelt zur weiteren Beratung verwiesen. Am 6. Juli 2011 wird der Antrag erneut im Stadtrat behandelt. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Michael Panse:
“Wir werden den Bürgerwillen für den Erhalt der Fuchsfarm vollumfänglich im Sinne der Erfurter Kinder und einer kinderfreundlichen Stadt unterstützen. Für die pädagogische Umsetzung der Projekte wird die CDU-Fraktion 1,5 Personalstellen einfordern”. Es ist eine Tatsache, dass viele Schulklassen und Kindertageseinrichtungen das Angebot der Fuchsfarm häufig nutzen.
“Durch die angebotene Themenvielfalt können die Kinder Natur pur erleben – oftmals besser als im Klassenzimmer”, schreibt die Lehrerin einer Regelschule an die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat. “Dieser Ansicht kann man nur zustimmen, wenn man den Gedanken eines zeitgemäßen Umwelt- und Naturschutzes den nachwachsenden Generationen vermitteln will. Eine Besetzung des “Natur-Erlebnis-Garten Fuchsfarm” ausschließlich durch Mitarbeiter des Bundesfreiwilligendienstes und Honorarkräften werden wir nicht mittragen. Sowohl die pädagogische Betreuung als auch die Pflege und Unterhaltung des Geländes muss von fachlichem Verständnis geprägt sein”, so Jörg Kallenbach, umweltpolitischer Sprecher.
Für den Ausschuss Bildung und Sport, am 22. Juni 2011 hat die CDU-Fraktion eine Anhörung der Mitglieder des Vereins der Freunde und Förderer der Fuchsfarm e. V. beantragt.
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat erinnert mahnend an die Opfer des Volksaufstandes in der DDR am 17. Juni 1953. Michael Panse, Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat wird wie in den vergangen Jahren an der Gedenkveranstaltung an der Mauer der Justizvollzugsanstalt, in der Andreasstraße teilnehmen. Der CDU Fraktionsvorsitzende Michael Panse erklärt zur aktuellen Diskussion um den Gedenkort Andreasstraße:
„Die Stadt Erfurt muss die Entstehung der Gedenkstätte Andreasstraße nach Kräften unterstützen und fördern. Erfurt muss aber auch in das Kulturkonzept, die Bildungsangebote und das Tourismuskonzept einbezogen werden. Ich vermisse bisher die klare Bereitschaft der Stadt Erfurt sich intensiv mit einzubringen und ich vermisse in dieser Frage auch die Initiative des Kultusministeriums. Das Ausstellungskonzept, das gestern zur Andreasstraße verabschiedet wurde, muss so verbessert werden, dass die ehemaligen politischen Gefangenen es akzeptieren können. Es handelt sich bei dem Gedenkort um den Ort, an dem die Opfer gelitten haben, sie verdienen unseren Respekt. Nur in den konkreten Zeitzeugen-Biografien können junge Leute heute nachvollziehen, was Diktatur für den Einzelnen bedeutet.“
Mit Sorge beobachtet die CDU Stadtratsfraktion den Missbrauch des Datums des 17. Juni durch die NPD. Michael Panse erklärt dazu:
„Der jüngst verstorbene Autor Jorge Semprun, der das KZ Buchenwald überlebte, hat sich stets dafür eingesetzt, dass die Erinnerung an die Verbrechen des Kommunismus genauso in das europäische Gedächtnis eingeschrieben wird, wie die Erinnerung an Holocaust und Nationalsozialismus. Nur wer beide Diktaturen gleichermaßen verurteilt, ist im Engagement für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte glaubwürdig.“
Die Fraktionen im Erfurter Stadtrat werden morgen ein Gebinde zur Erinnerung an die Opfer niederlegen. Die Fraktion der Linken im Erfurter Stadtrat wird sich, wie in den vergangen Jahren auch, nicht beteiligen. “Es ist befremdlich, dass die Linke-Fraktion den damaligen Opfern trotz gegenteiliger Bekundungen nach wie vor Anerkennung und Respekt verweigert”, so Panse abschließend”.
Bereits 2009 versprach Oberbürgermeister Andreas Bausewein bei der Einrichtung der Behelfsbrücke am Pappelstieg den Menschen bis 2010 einen barrierefreien Brückenneubau über die Gera. Nun hat die CDU neuen Schwung in die Sache gebracht.
„Man war sich damals einig, diese Brücke kann nur eine Notlösung sein, denn sie ist nicht barrierefrei. D. h, man kann sie weder mit Kinderwagen, Rollstuhl oder mit dem Fahrrad nutzen. Für viele Menschen ist damit der Weg in den Nordpark oder zum Helios-Klinikum abgeschnitten“, erklärte heute die Kreisvorsitzende Marion Walsmann, MdL. Der OB habe damals bis 2010 einen Neubau versprochen, allerdings sei es bis heute dabei geblieben. Ganz im Gegenteil, aktuell drohe das Projekt erneut verschoben zu werden.
„Zwei Jahre Versprechungen und die Sorge, weiter wertvolle Zeit zu verlieren waren jetzt genug Anlass für die CDU, die Sache beherzt voranzutreiben. Und es ist gelungen. In nur zwei Wochen haben wir neuen Schwung in das Projekt gebracht,“ freut sich Marion Walsmann. Gemeinsam mit dem Bauministerium habe man nun den Knoten gelöst. Das Ministerium habe signalisiert, eine deutlich abgespeckte und günstigere Brückenvariante unterstützen zu können. „Man kann immer über Formen und Farben streiten, aber letztlich geht es darum, dass die Erfurterinnen und Erfurter endlich barrierefrei die Gera überqueren können,“ so die CDU-Kreisvorsitzende.
Der CDU-Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse hofft nun auf eine zügige Umsetzung: „Die CDU-Stadtratsfraktion steht für eine konstruktive Lösung im Stadtrat. Jetzt kommt es darauf an, möglichst bald die nächsten Schritte zu tun“. Marion Walsmann sagte abschließend „Die Menschen im Erfurter Norden brauchen und wollen eine barrierefreie Brücke. Die CDU hat den Knoten gelöst. Jetzt liegt es an der Stadtverwaltung, die Brücke endlich zu bauen“.
“Wir müssen weiter denken!”“Erfurt kann mehr”, ist Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion überzeugt. “Die Beratungsgremien zur BUGA-Bewerbung haben längst noch nicht alle Potentiale der Stadt Erfurt erkannt”, so sein Fazit im Anschluss an ein Arbeitsgespräch der CDU-Fraktion mit dem Geschäftsführer der ega -GmbH Manfred Ruge. “Unsere Fraktion begrüßt und unterstützt die Bemühungen des Buga-Beirates ausdrücklich. Dennoch, das Konzept des Oberbürgermeisters greift unserer Fraktion zu kurz. Die BUGA ist eine riesige Chance für die Stadtentwicklung Erfurts. Gleichzeitig ist Sie aber auch eine Chance für die Entwicklung bedeutender Institutionen unserer Stadt, wie der Fachhochschule Erfurt.” “Wir müssen weiter denken!”, fordert Michael Panse. Dieser Aufforderung pflichten die CDU-Stadträte bei: “Wissen ist der Rohstoff der Zukunft, gerade in Bezug auf nachhaltige Entwicklung”. “Unsere Fachhochschule und der Fakultät Landschaftsarchitektur, Gartenbau und Forst sowie der Lehr- und Versuchsanstalt, genießen hohes Ansehen Die BUGA ist eine einmalige Gelegenheit deutschlandweit auf unser grünes Zentrum in der Leipziger Straße aufmerksam zu machen”, betont die CDU-Fraktion. Hier studieren die zukünftigen Landschaftsarchitekten, Gärtner und Förster. Das ‘grüne Zentrum’ Erfurts soll, so die Stadträte der CDU-Fraktion, durch die Neueinführung des Studiengangs für nachhaltige Landwirtschaft, ‘Agrarmanagement’, abgerundet werden. Mit der BUGA werbe man auch um Studierende für Erfurt, die Fachhochschule und die Lehr- und Versuchsanstalt Erfurt. Erfurt soll mit der BUGA auch ein ‘grünes Kompetenzzentrum’ werden.Jörg Kallenbach, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion, betrachtet die derzeitigen Planungen zur Aufwertung der Infrastruktur kritisch. Er sieht neben der Aufgabe, die verschiedenen BUGA-Standorte innerstädtisch mit ÖPNV, per Fahrrad und per pedes zu verbinden, die Aufgabe, den Verkehrsfluss nach Erfurt und aus der Stadt heraus bis zur BUGA deutlich zu verbessern. Hier ist bisher lediglich ein Bruchteil des Notwendigen berücksichtigt, so der CDU-Verkehrsexperte. Es fehle vor allem der Ausbau der Westeinfahrt und ein innovatives Verkehrsmanagement. Insbesondere eine Lösung der Verkehrssituation in Schmira könnte damit angedacht werden. “Jeder kennt die Staus, bei Großveranstaltungen auf der Messe und der Ega. Die BUGA bedeutet für Erfurt mehrere Monate Großveranstaltung – jeden Tag.” Dieses Szenario im Blick schlägt Jörg Kallenbach vor: “In das Verkehrskonzept zur BUGA gehört ein Ausbau der Westeinfahrt Erfurts von der Autobahn-Anschlussstelle Erfurt Bindersleben zur Ega.”
Michael Panse fragt nach witterungsunabhängigen Übernachtungsmöglichkeiten Über den Jahreswechsel 2011/12 tagt die christliche europäische Jugendbewegung “Mission Net” in der Erfurter Messe. Es handelt sich dabei um eine Ausstellung, in der Organisationen und Ausbildungsstätten ihre Arbeit vorstellen. Die Organisatoren hatten sich bereits mit der Stadt in Verbindung gesetzt, um Möglichkeiten der Unterbringung der ca. 3600 internationalen Teilnehmer zu finden. Schulen und Turnhallen sollen angeblich aus Witterungsgründen in dieser Zeit nicht infrage kommen. CDU-Fraktionschef Michael Panse fragte deshalb in der letzten Stadtratssitzung nach, welche Gebäude überhaupt für eine Unterbringung in dieser Größenordnung geeignet wären und an welchen dieser Gebäude tatsächlich witterungsbedingte Einschränkungen vorliegen. Ebenso hinterfragte er, welche Unterbringungsmöglichkeiten über weitere Träger als Alternativen in Fragen kämen. “Der Antwort des Oberbürgermeisters war zu entnehmen, dass zwar grundsätzlich öffentliche Gebäude wie Schulen und Turnhallen zur Verfügung stünden, jedoch scheint es nach meiner Auffassung, der Stadtverwaltung an Willenskraft zur Unterstützung fehlen.” hält Michael Panse fest. Diverse Gründe werden genannt, warum es mit den Übernachtungen schwierig werden könnte. Dazu zählen die Kosten, aber auch praktische Erwägung. Auch der Schreck des vergangenen Winters steckt der Stadt noch in den Knochen. So verweist man weiter auf unvorhersehbare Winterungsbedingungen. Alternativen benennt der Oberbürgermeister nicht. Panse betont deshalb: “Dass aber rund 3600 internationale und vor allem junge Gäste ein gutes Bild von Erfurt in ihre Heimat tragen könnten, ist in der Antwort in keiner Weise berücksichtigt, besonders obwohl man doch eigentlich bemüht ist, die Stadt und ihren guten Ruf international bekannt zu machen. Mit Gastfreundschaft hat dies jedenfalls wenig zu tun.” V.i.S.d.P. Alexander Hein FraktionsreferentAnfrage und Antwort des Oberbürgermeisters
CDU-Fraktion begrüßt Einlenken der Stadtverwaltung “Ich bin erleichtert, dass die Stadtverwaltung eingelenkt hat und den Entwurf der unausgegorenen Kita-Gebührensatzung von der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung genommen hat”, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse die Entscheidung der Stadtverwaltung kurz vor Beginn der Ratssitzung. In einem nächsten Schritt müsse nun die deutliche Kritik der Eltern in einem neuen Satzungsentwurf berücksichtigt werden, erläutert Panse weiter. Durch den Protest der Erfurter Eltern sieht sich die CDU-Stadtratsfraktion in ihrer kritischen Haltung zur bisherigen Kita-Gebührensatzung und dem neuen Entwurf bestätigt. Die CDU-Fraktion wird im Jugendhilfeausschuss darauf drängen, dass die Stellungnahmen der Eltern ernst genommen werden. “Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat fordert eine Kita-Gebührensatzung ohne Mehrbelastung für Erfurter Familien”, macht Fraktionsvorsitzender Michael Panse die Position der CDU-Stadtratsfraktion klar. Die Beigeordnete für Soziales, Tamara Thierbach hat, mit Schreiben vom 25. Mai 2011, das den Stadtratsfraktionen vorliegt, um die Zurückstellung der Drucksachen 1739/10 sowie 0273/11 wegen “notwendiger weiterer Vorberatungen im Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Finanzen Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben” gebeten.
CDU-Fraktion setzt sich für das Stopfen von Schlaglöchern und Brückenneubauten ein
Laut aktuellen Steuerschätzungen sollen rund 1,8 Millionen Euro der Stadtkasse Erfurts zugute kommen. Im städtischen Haushalt sind diese Mittel insbesondere für den Straßenbau vorgesehen. Angesichts der nach dem langen Winter noch zu reparierenden Schlaglöcher und diverser Erfurter Baustellen hält die CDU-Fraktion dies auch weiterhin für angemessen und notwendig.
Anders die Fraktion der Grünen, für die nun der Stadtratsbeschluss vom Januar nicht mehr gelten soll. In einer aktuellen Stadtratsvorlage der Grünen ist die Streichung entsprechender Haushaltsstellen vorgesehen und wird die Zuweisung von Geldern für den Straßenbau als nicht sachgerecht eingestuft. “Offenbar entwickeln die Grünen eine Straßenphobie. Immer wenn das Thema Straßen und Straßenbau anklingt, werden die Erfurter Grünen dem Bild der ‘Dagegen-Partei’ gerecht”, sagt CDU-Fraktionschef Michael Panse.
Zur Rathausbrücke
Deutliche Verfallsspuren kennzeichnen nun auch die Situation der Rathausbrücke. Die Brücke muss nun stückweise für Fußgänger und Autos gesperrt werden, weil die rot-rot-grüne Mehrheit sämtliche Gelder für einen Neubau gestrichen hat.
Die CDU-Fraktion begrüßt, dass nun 100.000 Euro der 1,8 Mio Mehreinnahmem in die Planungen für den Rathausbrückenneubau fließen sollen. “Ein Hoffnungsschimmer für die geschundene Rathausbrücke”, kommentiert Michael Panse. “Ich erwarte nun, dass der Oberbürgermeister bei der rot-rot-grünen Brückenverweigerungstruppe um Zustimmung für den Vorschlag wirbt.”
Die CDU-Fraktion fordert zudem, dass der Oberbürgermeister seine Verwaltung nun dazu bewegt, einen konkreten Ablaufplan für den Neubau der Brücke und die Einwerbung entsprechender Fördermitteln vorzulegen. Noch vor kurzem hatte die Verwaltung die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes abgelehnt.
Die Zustimmung der CDU ist ihm in der Frage sicher, wir haben immer darauf gedrängt.
Neue Chancen für die „verlorene Generation“ junger, unausgebildeter Männer
Jungen Männern ohne Schulabschluss und damit bislang ohne Perspektiven auf eine Ausbildung sollten angesichts des demografischen Wandels unbedingt neue berufliche Chancen angeboten werden, um sie langfristig für die aktive Gesellschaft zurückzugewinnen. „Diese so genannte verlorene Generation stellt eine enorme Herausforderung an uns alle dar“, glaubt Michael Panse als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit und CDU-Fraktionsvorsitzender im Erfurter Stadtrat. „Angesichts der demografischen Veränderungen können wir es uns nicht leisten, diese jungen Menschen weiterhin sich selbst zu überlassen.“
Mit unzähligen berufsqualifizierenden und überbetrieblichen Maßnahmen sei in den vergangenen Jahren versucht worden, ihnen zu helfen. Allerdings hätten viele trotzdem auf dem Arbeitsmarkt keine wirklichen Chancen gehabt, so dass es eine erhebliche Anzahl junger Menschen gebe, die sich bereits in jungen Jahren resigniert in die Sozialsysteme eingerichtet hätten, erläuterte Panse bei einer Tagung der Landesfachkommission „Gesundheitswirtschaft“ des Wirtschaftsrates in Thüringen. „Es muss uns gelingen, diese Menschen als aktive Mitglieder für unsere Gesellschaft zurückzugewinnen. Das wäre nicht nur für den sozialen Frieden im Land gut, sondern bietet auch ein erhebliches Potential an immer dringender gesuchten jüngeren Arbeitskräften. Außerdem würden so die Sozialsysteme erheblich entlastet und es gebe neue Steuerzahler“, ist er sich sicher.
Diese jungen Menschen sollten also konkret angesprochen werden, forderte Panse. „Man muss sie neu motivieren, aktiv ihre Ausbildung und damit letztlich ihr Leben selbst in die Hand zu nehmen.“ Allerdings müssten viele von ihnen erst einmal „das Lernen lernen“. Hier seien die Sozial- und Ausbildungspartner gleichermaßen gefragt, sinnvolle und vor allem funktionierende Aus- und Fortbildungen anzubieten. Von den Unternehmen erwartet er volle Unterstützung im eigenen Interesse. Die Wirtschaft müsse bereit sein, dafür zu bezahlen, sollte gleichzeitig aber von den jungen Leuten entsprechende Motivation einfordern.
Kontakt: Wirtschaftsrat der CDU e. V. – Landesverband Thüringen
Drei CDU-Ortsverbände fordern beim Stadionumbau auch die Interessen der Anwohner aus den umliegenden Wohngebieten mit zu berücksichtigen. Vor allem wollen die CDU-Mitglieder, dass bei den vielen geplanten kommerziellen Großveranstaltungen nicht jedes Mal in den umliegenden Straßen ein Verkehrschaos ausbricht.
„Wir fordern, dass im Zusammenhang mit dem geplanten Stadionumbau endlich auch der Ausbau der Südeinfahrt realisiert wird. Viel mehr Veranstaltungen erzeugen auch viel mehr Verkehr. Das ist nur akzeptabel wenn auch eine funktionierende Verkehrslösung gebaut wird. Die Arndtstraße sollte so dimensioniert werden, dass für Großveranstaltungen zwei Spuren für das Parken genutzt werden können“, so der Vorsitzende des CDU-Ortsverbandes Am Steiger, Jörg Kallenbach.
„Bestandteil des Ausbaukonzeptes sollte auf jeden Fall auch ein Sicherheitskonzept sein“, betont der Vorsitzende des Ortsverbandes Daberstedt / Dittelstedt, Andreas Horn. Die Einschränkungen für den Stadtbahn-, Stadtbus-, Fußgänger- und Fahrradverkehr müssen im erträglichen Rahmen bleiben. „Da das Stadion sich nun mal nicht auf der „grünen Wiese“ befindet, müssen die Fußballfans so gesteuert werden, dass das übrige städtische Leben noch weitergehen kann.
Michael Panse, Vorsitzender des CDU-Ortsverbandes Am Petersberg weist darauf hin, dass der Sportkomplex Süd als Ganzes gesehen werden muss. Wörtlich sagte er. „Wenn man unterstellt, dass das vom Wirtschaftsminister vorgeschlagene Förderprogramm überhaupt für ein Stadion angewendet werden darf, muss beachtet werden, dass der Olympiastützpunkt und das Sportgymnasium auch künftig mit hoher Qualität arbeitsfähig bleiben. Der hier einmal erreichte Standard darf nicht aufs Spiel gesetzt werden.“
Die CDU Ortsverbände Am Steiger, Daberstedt und Am Petersberg hatten am vergangenen Mittwoch eine Besichtigung des Sportkomplexes Süd in der Arnstädter Straße vorgenommen, um sich vor Ort zu informieren.
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