Kategorie: Stadtrat

Tourismus in Erfurt und politisch interessierte Dekanatsjugend

Da mir mein Arzt heute „grünes Licht“ für eine Teilbelastung des Unfall-Beins gegeben hat, kann ich nun zumindest wieder selbst Auto fahren und so auch wieder mehr Termine absolvieren. Gleich zwei bedeutungsschwere Termine für den Tourismus standen heute auf dem Tagesprogramm. Heute Mittag wurde das Richtfest für den Erweiterungsbau des Terminal B am Erfurter Flughafen gefeiert. Damit werden bessere Bedingungen für die Gepäckabfertigung geschaffen. Es bleibt zu wünschen, dass der Airport Erfurt zukünftig auch seine Anziehungskraft für Airlines erhöht. Mit dem neuen Geschäftsführer und einem neuen Leiter für Marketing und Vertrieb steht der „Wind“ dafür am Flughafen günstig. Eine gute Bilanz konnte unabhängig davon bereits jetzt Dr. Carmen Hildebrandt, Geschäftsführerin der Erfurter Tourismus & Marketing GmbH, beim Jahresempfang im Victors Residenz Hotel ziehen. Rund eine Million Übernachtungsgäste (davon 387.000 in Hotel und größeren Pensionen) besuchten letztes Jahr Erfurt. Zusammen mit den Tagesgästen kommen wir auf rund 10 Millionen Besucher. Dies sichert auch die Arbeit von etwa 15.000 Beschäftigten im Umfeld des Tourismus. In diesem Jahr wollen wir vor allem die „Alte Erfurt Synagoge“ und den jüdischen Hochzeitsschatz international publik machen. Am Abend bestritt ich mit Oberbürgermeister Andreas Bausewein ein Frage-Würfelspiel bei der Dekanatsjugend im Gemeindehaus der Lorenzkirche. Die von den interessierten Jugendlichen verfassten Fragen zur Stadt- und Bundespolitik sowie zu privaten Themen wurden von uns wechselseitig beantwortet. Der Wechsel der Themen hatte sowohl für die Zuhörer, als auch für Andreas Bausewein und mich seinen Reiz. Ein Raum voller politisch interessierter junger Leute macht Mut für das politische Engagement im Superwahljahr 2009.

Hauptsache Erfurt

Justizministerin Marion Walsmann und Michael Panse, MdL
Justizministerin und CDU-Kreisvorsitzende Marion Walsmann und Michael Panse, MdL
Die Erfurter CDU hat heute ihre Kandidatenliste zur Kommunalwahl am 7. Juni 2009 beschlossen. Auf allen 50 Plätzen wurden die vom Kreisvorstand vorgeschlagenen Bewerber bestätigt. Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner führt die Liste als Spitzenkandidat an. Kreisvorsitzende Marion Walsmann schließt die Liste auf Platz 50 ab und bildet mit Thomas eine Klammer um die weiteren 48 Bewerber. Nach Magarete Hentsch auf Platz 2 werde ich auf Platz 3 in den Kampf um Wählerstimmen ziehen. Für den großen Vertrauensbeweis der Mitgliederversammlung (114 von 120 Stimmen) bin ich dankbar und sehe ihn als Verpflichtung an   Mit Konditormeister Stefan Lobenstein und Ofenbaumeister Gerold Winkler treten zwei parteilose Obermeister der Handwerkszunft für uns an. Ich freue mich auch sehr, dass der Ortsbürgermeister Rainer Blasse und mein Landtagskollege Siegfried Jaschke für uns antreten werden. Insgesamt haben wir eine klasse Mischung zwischen gestandenen Kommunalpolitikern und neuen qualifizierten Bewerbern. Unser Ziel ist klar, wir wollen stärkste Fraktion im Erfurter Stadtrat bleiben. Unser Kommunalwahlprogramm werden wir in den nächsten Wochen intensiv mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren. Für uns ist die Wahlaussage für die Kommunalwahl „Hauptsache Erfurt“.
Die Spitzenkandidaten und die CDU Kreisvorsitzende
Die Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl 2009

Unsere Kandidaten:

  1. Thomas Pfistner
  2. Magarete Hentsch
  3. Michael Panse
  4. Sandra Tyroller
  5. Thomas Hutt
  6. Jörg Kallenbach
  7. Renate Müller
  8. Manfred Wohlgefahrt
  9. Heiko Vothknecht
  10. Andreas Horn
  11. Jörg Schwäblein
  12. Rowald Staufenbiel
  13. Barbara Eger
  14. Jürgen Kornmann
  15. Tamara Barabasch
  16. Andreas Huck
  17. Michael Rutz
  18. Dr. Ulrich Krause
  19. Erhard Henkel
  20. Hildigund Neubert
  21. Uwe Richter
  22. Andy Kaiser
  23. Constantin Graf von Faber-Castell
  24. Gerold Winkler
  25. Gabriele Kühn
  26. Dr. Jürg Kasper
  27. Roman Kacer
  28. Robert Conrad
  29. Michael Meinung
  30. Michael Goldammer
  31. Lars Kossack
  32. Rainer Blasse
  33. Siegfried Jaschke
  34. Alexander Theis
  35. Andreas Dewaldt
  36. Nicolle Friedrich
  37. Bernd May
  38. Jens Steinhövel
  39. Marco Eberl
  40. Stefan Lobenstein
  41. Anika Drews
  42. Dr. Oliver Laqua
  43. Stefan Schröder
  44. Thomas Hindelang
  45. Martin Hofmeister
  46. Sebastian Carl
  47. Jens Bösel
  48. Vincent Thieme
  49. Dr. Olaf Zucht
  50. Marion Walsmann

„Frühe Hilfen“ in der Diskussion

Sowohl bei der Beratung der Sozialministerin Christine Lieberknecht heute Mittag mit Akteuren der Sozialpolitik zur Kinderarmut, als auch bei der Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses (JHA) heute Abend stand die Diskussion über frühe Hilfen für junge Familien im Mittelpunkt. Die von Christine Lieberknecht initiierten regelmäßigen Arbeitstreffen zur Kinderarmut können nun schon ein umfangreiches Maßnahmebündel vorweisen. Bedauerlich finde ich aber, dass sich beide Oppositions-Landtagsfraktionen, also Linke und SPD nach der Auftaktveranstaltung bereits aus dieser Runde verabschiedet haben. Während mit Sozialverbänden, Liga, Parität, Kirchen, DGB, kommunalen Spitzenverbänden und Wissenschaftlern eine konstruktive Arbeit läuft, beschränkt sich die Opposition auf Fensterreden im Landtag. Die Einführung einer Sozialcard, um die Teilhabemöglichkeiten von Kindern zu sichern, ist ein wichtiger erarbeiteter Baustein. Für die weitere Etablierung der Familienhebammen hatte ich mich bereits bei der Beschlussfassung zum Kinderschutzgesetz im Landtag eingesetzt. Sie sind jetzt gesetzlich verankert und können durch aufsuchende niedrigschwellig Hilfeangebote früh Familien in Konfliktsituationen erreichen. Dies will auch das Konzept „Frühe Hilfen“ des Erfurter Jugendamtes, welches uns heute im JHA vorgestellt wurde. Allerdings will das Erfurter Jugendamt dazu ein Team mit fünf Jugendamtsmitarbeiterinnen bilden, die in ihrer Tätigkeit den Focus auf Familien mit Neugeborenen und Kleinkindern richten sollen. Hausbesuche nach der Geburt eines Kindes sollen den Erstkontakt herstellen und bei Bedarf weitere Hilfen und gegebenenfalls auch den Einsatz von Familienhebammen vermitteln. Gut wäre es dazu natürlich, wenn das Jugendamt mit den Familienhebammen erst einmal vernünftige Verträge schließen würde. Erfurt gehört leider zu den Thüringer Kommunen wo bis jetzt nur eine Hebamme zu Einsatz kommt obwohl vier ausgebildet wurden. In Jena arbeiten demgegenüber bereits jetzt sieben Hebammen mit den Familien. Als Änderungswunsch haben wir heute dem Jugendamt mit auf den Weg gegeben, dass die Mitarbeiterinnen des Teams „Frühe Hilfen“ vor Ort, also in den verschiedenen sozialen Brennpunkten ihre Stütz- und Anlaufpunkte haben müssen. Nur so ist Vertrauen bei den Familien zu schaffen. Außerdem sollen die Kompetenzen freier Träger genutzt werden. Der Verein MitMenschen hat mit dem Projekt „Wellcome“ bereits dieses Thema aufgegriffen.

Debatte um das Steigerwaldstadion und Sportstätten

Aufgeheizt von Berichten des MDR zur Finanzierung des Stadionneubaus in Erfurt startet die SPD nun vorsorglich mit Schuldzuweisungen. Mit der Schlagzeile: „Landesregierung darf Stadiongelder nicht blockieren – Zusage von Althaus muss gelten“ brachte sich SPD-MdB Carsten Schneider (→ Pinocchio steigt in den Wahlkampf ein) in die Diskussion ein. Weiter lobt er sich selbst mit den Worten: „Er habe sich beim federführenden Bauministerium dafür eingesetzt, dass Sportstätten förderfähig seien.“ Genau dafür brauchen wir auch in Erfurt Mittel aus dem Konjunkturpaket II. Allerdings verschweigt des „Schneiders Höflichkeit“ dass die Vorbereitungen zur Verwendung dieser Mittel in Erfurt ungenügend sind. Bereits im Frühjahr 2007 antwortete mir Oberbürgermeister Bausewein (SPD) auf eine Stadtratsanfrage, dass allein der Investitionsbedarf bei 19 Schulsporthallen der Stadt bei 6,8 Mio. Euro liegt. Hinzu kam noch die Riethsporthalle. Da die Stadt dafür seit Jahren kein Geld einstellte, gibt es auch keine projektreifen Vorbereitungen. Zitat aus der Antwort von Bausewein: „Auf Grund der allgemeinen Finanzsituation der Stadt Erfurt ist das Schulverwaltungsamt gegenwärtig nicht in der Lage, Sanierungsmaßnahmen nach 2007 aufzulegen. Es können lediglich sicherheitstechnisch relevante Auflagen des TÜV oder der Arbeitssicherheit erfüllt werden.“ Nun braucht die Stadtverwaltung allein bis Mai, um überhaupt aktuelle Aussagen zu notwendigen Investitionen treffen zu können. Auf Antrag der CDU-Fraktion beschloss der Stadtrat im Januar: „Wegen des Stadionumbaus dürfen andere Erfurter Sportstätten nicht  vernachlässigt werden.“ Dennoch haben wir uns klar zum Stadionneubau bekannt und wollen bis zu acht Millionen aus städtischen Mitteln einbringen. Jetzt wird das zur Antragstellung notwendige Konzept erarbeit. Die CDU-Fraktion geht davon aus, dass dann die Landesregierung zu Ihren Absichtserklärungen stehen wird. Allerdings wird die Finanzierung auch dann noch nicht ganz aufgehen. Ohne private Sponsoren, nur mit Steuermitteln, wird das Geld nicht reichen. Erbärmlich ist es von Schneider, die Zusage von Dieter Althaus in Frage zu stellen, während der Ministerpräsident im Krankenhaus liegt.

Zweiter Fehlversuch der Linken

Die Riethsporthalle wird neugebaut und soll bis zum 4. Quartal 2010 als moderne Sporthalle für 1.500 Zuschauer fertiggestellt werden. Gestern Abend hat der Erfurter Stadtrat mit einer Grundsatzentscheidung den Weg dafür frei gemacht. Vergeblich versuchte der Linke Gerd Stübner uns „das Projekt auszureden“, vergeblich versuchte Peter Stampf von den Linken den maroden Zustand der Halle schön zu reden und vergeblich versuchte auch die Grüne Kathrin Hoyer das ÖPP-Finanzierungsmodell zu zerreden. Fakt ist: Die 30 Jahre alte Riethsporthalle war schon eine Fehlkonstruktion als sie gebaut wurde. Ein Drittel des Spielfeldes war für die Zuschauer nicht zu sehen, es gibt keine Auslaufzonen hinter dem Tor, zum Handball und Volleyball ist sie ungeeignet und sanierbar ist die Halle auch nicht mehr. Seit zehn Jahren steht sie schon auf der Wunschliste der Sportkommission ganz oben. Das nun vorgeschlagene Öffentlich-Private-Partnerschaftsmodell zur Finanzierung wird mit über 40 Prozent vom Land als Modellprojekt gefördert. Die Gesamtkosten belaufen sich auf rund 10,5 Millionen Euro. Entstehen wird dafür eine moderne Sporthalle, in der auch wieder Ballsport auf Spitzenniveau geboten werden kann. Nicht zuletzt erhalten die benachbarten Schulen eine Klasse-Schulsportanlage und es erfolgt eine Aufwertung des Wohngebiets. Ich freue mich darauf, wenn der THC dort wieder Erstbundesliga-Handball den Erfurter Fans bietet. Und ich habe die Hoffnung, dass meine Volleyballdamen vom SWE-Volley-Team im Rieth auch irgendwann Bälle für die 1. Volleyballbundesliga aufschlagen werden. Die Halle wird jedenfalls „bundesligatauglich“ werden. Die Stadtratsvorlage 286/08 wurde bei 2-Gegenstimmen und 3 Enthaltungen gestern am späten Abend beschlossen.

Von Fußball keine Ahnung und noch nie im Stadion gewesen!

Heiß her ging es am Abend im Erfurter Stadtrat zum geplanten Neubau des Steigerwaldstadions (erbaut 1931). Vor dem Rathaus demonstrierten zahlreiche Anhänger von Rot-Weiss für einen Neubau und auch im Stadtrat gab es eine klar erkennbare „Kampflinie“. CDU und SPD geschlossen für einen zügigen Neubau eines Stadions in der Hybridvariante, das heißt Kombination von Fußball und Leichtathletik. Linke und Grüne in ihrer übergroßen Mehrheit dagegen Unser Antrag beinhaltet in Kurzform:
  • Umbau des Stadions zu moderner Nutzungsstätte für Leichtathletik (Typ A) und Spielbetrieb Fußballbundesliga,
  • Verhandlungen darüber mit der Landesregierung und insbesondere RWE,
  • Kommunaler Finanzierungsanteil von ca. 8 Mio. Euro,
  • Bericht des Oberbürgermeisters darüber an den Stadtrat im April und danach Realisierungswettbewerb.
DFB-Pokal RWE-Bayern
Ausverkauftes Steigerwaldstadion beim Spiel Rot-Weiß Erfurt gegen FC Bayern München
Enttäuscht bin ich von den platten Argumenten gegen den Stadion Neu- bzw. Umbau von Grünen und Linken. „Zuviel Geld“, „keine Garantie für sportlichen Erfolg“ (Engemann), „wie zu DDR-Zeiten – bis du nicht für das Stadion, bist du gegen Rot-Weiss“ (Stampf) „in Jena war der Umbau trotz Rasenheizung und Tribüne nur 900.000 Euro teuer und wurde vom Verein getragen“ (Hoyer). Von Fußball keine Ahnung und noch nie im Stadion gewesen, fällt mir dazu ein! Zum Glück teilte die Mehrheit des Stadtrats unsere Meinung. Mit 29 Ja-Stimmen 9 Nein-Stimmen  und 4 Enthaltungen wurde der Antrag DS 1194/08 mit der Änderung der CDU-Fraktion beschlossen.

CDU im Wintercamp

In vier Monaten und einundzwanzig Tagen findet die Kommunalwahl statt.
Klausur CDU Kreisvorstand und CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat
Michael Panse, MdL, Heiko Vothknecht, Vorsitzender des Erfurter Stadtrats und Ute Karger, Vorsitzende CDU-Arbeitskreis Jugendhilfe
Vierzig Mitglieder unseres CDU-Kreisvorstands und der Stadtratsfraktion haben sich an diesem Wochenende intensiv bei einer Klausurtagung im Waldhotel Schobsetal in Gehren auf die Wahl vorbereitet. Mitten im Winterwald, ohne Handyempfang, fern jeglicher störender Außeneinflüsse, wurde am Kommunalwahlprogramm gefeilt. Fit fürs Mandat. Sowohl personell, als auch inhaltlich sind wir gut aufgestellt. Andere Erfurter Parteien und Wählervereinigungen haben weniger Mitglieder, als wir CDU-Kommunalpolitiker zusammenbringen, die sich um die Zukunft Erfurts kümmern. Ich bin ausgesprochen zuversichtlich, dass wir dies in den nächsten Monaten auch den Wählerinnen und Wählern vermitteln werden. Im Mittelpunkt unseres Programms steht eine nachhaltige Stadtentwicklung, bei der die Themen Familie, Bildung und Wirtschaft den Ton angeben. In Umsetzung unseres Wahlprogramms zur letzten Kommunalwahl haben wir viel erreicht: Der Tourismus als Wirtschaftsfaktor hat sich überdurchschnittlich gut entwickelt. Im Jugendhilfebereich, bei den Kindertagesstätten und Schulen haben wir für ein breites Angebot freier Träger gesorgt. Wir haben Erfurt als Einkaufs- und Dienstleistungsstadt gestärkt. Deshalb können die Erfurter darauf vertrauen: Was wir heute in unser Programm schreiben, werden wir morgen mit ihnen gemeinsam umsetzen. Oder frei zitiert nach amerikanischen Präsidenten: „Frage nicht was deine Stadt für dich tut, sondern was wir gemeinsam für unsere Stadt tun.“ – „Yes, we can!”

Das nicht gesprochene Wort

Zur Großen Anfrage der SPD-Fraktion: Förderung von Kindern mit erhöhtem Förderbedarf, DS 403/08 Unter TOP 9 der heutigen Stadtratssitzung stand die große Anfrage der SPD zur Aussprache an. Ohne Angabe von Gründen nahm die SPD diesen Punkt von der Tagesordnung und verwies die Anfrage direkt in den Jugendhilfeausschuss. Über die Gründe zu diesem einmaligen Schritt darf spekuliert werden. Keine Lust zur Diskussion? Nicht die richtigen Antworten bekommen? Einer fachlichen Debatte ausweichen? Es gibt drei Dingen die bekanntlich im Leben nicht wieder kommen: Das gesprochene Wort, der geschossene Pfeil und die günstige Gelegenheit. Die günstige Gelegenheit hätte heute bestanden, aber die SD wollte dazu keine Stadtratsdebatte. Deshalb an dieser Stelle einige schriftliche Gedanken dazu. Für 508 Kinder im Kindergartenalter stellt das Jugendamt einen zusätzlichen Förderbedarf aufgrund von Störungen und Auffälligkeiten fest. Im wesentlichen handelt es sich dabei um Sprach- und Sprechstörungen sowie Entwicklungs- und Verhaltensstörungen. Im Jahr 2008 werden dafür voraussichtlich 865.443 Euro aufgewandt, von denen 188.835 Euro Landeszuschüsse sind. Die Stadtverwaltung erklärt dazu: „Mit der aktuellen Förderpraxis können bei einem Großteil von Kindern größere Entwicklungsrückstände verhindert werden, so dass sie regulär eingeschult werden können. Kritisiert wurde, dass mit dem Familienförderungsgesetz die Finanzierung des Landes für behinderte Kinder und Kinder mit Frühförderbedarf in Kindertagesstätten erheblich gekürzt worden sei. Dies stimmt jedoch nur zum Teil, denn die Finanzierung des Landes für behinderte Kinder wurde nicht gekürzt. Nach der alten Gesetzespraxis wurde pauschal bei jeweils zwei Kindern mit Förderbedarf vom Land eine halbe zusätzliche Fachkraft pro Gruppe bezahlt. Allerdings, und das war das Manko, fand eine individuelle Betrachtung des einzelnen Kindes durch Fachkräfte außerhalb der Einrichtungen, ein gezieltes Hilfeplanverfahren, ein Controlling usw. fand in der Regel nicht statt. So bestätigt es auch die Erfurter Stadtverwaltung. Zutreffend kommt die Stadtverwaltung zum Fazit: „Durch die „neue“ Verfahrensweise ab dem 1.1,2006 kann auf die individuellen Belange des einzelnen Kindes besser eingegangen werden. Die Frühförderung erfolgt planmäßiger und kontrollierter.“. Vielleicht waren es genau diese Sätze, die der SPD die Lust auf eine Stadtratsdebatte dazu genommen haben. In der Jugendhilfeausschusssitzung im Januar werden wir dieses Thema in öffentlicher Sitzung dennoch intensiv diskutieren.

Unklarer Sanierungsbedarf bei Spielplätzen

Der Sanierungsbedarf der Erfurter Spielplätze und der dazugehörende Finanz- und Prioritätenplan war Gegenstand der Beratungen in der letzten Stadtratssitzung. Wir haben in  Erfurt immerhin 109 Spielplätze, Grünspielzüge und Ballsportanlagen. Hinzu kommen noch Spielplätze bei Wohnungsgesellschaften, Kitas, Schulen und in privater Hand. Bei den kommunalen Spielplätzen ist der Sanierungsstand allerdings höchst unterschiedlich. Von 1980 bis 2007 datierten die durchgeführten Sanierungen. Der notwendige Gesamtfinanzierungsbedarf beträgt aktuell 9,5 Millionen €, d. h. auch wenn wir weiter 450.000 € jährlich investieren, wie für 2009 geplant, dauert es 20 Jahre bis wir durch sind. Deshalb hatten wir beim Haushalt 2008 beschlossen, dass die Verwaltung eine Prioritätenliste erstellen soll. Dies hat sie zwar getan, aber ausdrücklich wurden sogenannte weiche Faktoren dabei nicht berücksichtigt. Die demografische Entwicklung, Bedarfe und weiße Flecken in den Ortschaften wurden ausgeblendet. Bei rund 19.000 Kindern und Jugendlichen zwischen 6 bis 17 Jahren und Veränderungen in den Ortschaften ist dies aber zwingend notwendig. Anhand der beiden Änderungsanträge aus Stotternheim und Marbach, die weiter nach vorn auf der Liste wollten, offenbarte sich das Dilemma. Unser Änderungsantrag forderte deshalb neben der Bestätigung der bisherigen Planungen, eine Verzahnung und gegebenenfalls eine Aktualisierung der Spielraumanalyse aus dem Jahr 2005 mit der Prioritätenliste. Bis zum Juni 2009 soll die Verwaltung dies nun erledigen und dabei auch die Anträge der Ortschaftsräte Stotternheim und Marbach bearbeiten. Unser Änderungsantrag und die Gesamtvorlage wurde einstimmig beschlossen.

Unwürdiges Gezerre um Sportlerehrung im Stadtrat

Nachdem die Richtlinie zur Sportlerehrung in der letzten Sitzung des Stadtrates erst beschlossen wurde, stand am Mittwoch die Teilaufhebung des Beschlusses zur Abstimmung. Seitens der Linken gab es am 17.09.2008 den populistischen Vorschlag, die Summe pro Sportler zu verzehnfachen. Dies bedeutete beispielsweise bei Olympischen Spielen oder Weltmeisterschaften statt 150,00 € mindestens 1.500,00 € sowie im Höchstfall statt 500 € die Summe von 5000,00 €. Der Vorschlag fand eine breite Mehrheit und löste dennoch ungute Gefühle aus. Nun ruderten die Linken wieder zurück. Da im Hauhalt die Finanzmittel fehlen würden solle nun die alte Variante gewählt werden. Wir, die Icon: Bookmark CDU-Fraktion, haben uns dazu enthalten, denn dieses unwürdige Hin- und Her wird den Leistungen der Sportlerinnen und Sportler nicht gerecht. Statt dessen haben wir den Vorschlag des Erfurter Stadtführers Roland Büttner aufgegriffen. Er hatte in einem Leserbrief in der TLZ angeregt, an repräsentativer Stelle Edelstahlstelen aufzustellen. Darauf sollen Olympiasieger, Welt- und Europameister mit Ihren Erfolgen für die Nachwelt dauerhaft geehrt werden. Der Sportkomplex Süd bietet sich dafür an und ein solcher Vorschlag ist einer Sportstadt würdig. Wir werden entsprechende Vorschläge dem Stadtrat unterbreiten. Mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen wurde bei einer Gegenstimme und den Enthaltungen der CDU-Fraktion nun die ursprüngliche Aufteilung der Geldprämien von 30,00 € (Deutsche Meisterschaft Einzeltitel) bis höchstens 500,00 € (Olympiasieg) beschlossen. Wir bleiben am Thema dran.