Schlagwort: Buga

Bewegung bei der Buga-Planung auf dem Petersberg

Volles Programm…
Lange war es auffallend ruhig um die Planungen zur Buga 2021 auf dem Erfurter Petersberg. Sowohl der Petersberg, als auch der Erfurter Nordpark sind wichtige Standorte der Buga-Planung, aber im Gegensatz zur Nördlichen Geraaue und der EGA noch mit vielen Fragezeichen versehen. Zum Nordpark gab es eine kurze aber heftige Diskussion bezüglich der Friedhofsgärten und zum Petersberg eine längere und heftige Diskussion bezüglich der Aufstiegshilfe. Zudem gab es zum Petersberg zwar viele Ideen, aber auch viele Träume die schon geplatzt sind. Sowohl ein Neuaufbau der Peterskirche, als auch das Landemuseum werden bis zur Buga 2021 nicht umgesetzt. In der heutigen Buga-Ausschusssitzung gab es sowohl zum Petersberg, als auch zum Nordpark kräftig Bewegung. Bereits am Nachmittag hatte der Buga-Aufsichtsrat die Neuplanung zum Nordpark in Eile durch gewunken. Unmittelbar danach wurden die Pläne gemeinsam mit den Petersberg-Plänen in einer Pressekonferenz vorgestellt und die dazugehörige Pressemitteilung mit einer Sperrfrist versehen, weil ja pro Forma der Buga-Ausschuss noch zustimmen musste. Das Ganze wurde dann in einer langen nichtöffentlich Nachtsitzung diskutiert und schließlich wurden die Planungsbüros der drei Siegerentwürfe für den Aufzug zum oberen Plateau und den sogenannten Zick-Zack-Weg, den Bastionskronenpfad und zum Ausstellungskonzept beauftragt. Ausgesprochen ärgerlich finde ich, dass wir zum neuen Konzept bezüglich des Nordparks inhaltlich gar nicht diskutieren konnten – es war ja schon entschieden. Ebenso ärgerlich ist es, dass solche Pläne presseöffentlich vorgestellt werden, bevor sich die dafür gebildeten Gremien damit befassen. Dies ist nicht nur ein schlechter Umgangsstil mit den Stadträten, es gefährdet auch den breiten Konsens den es bis jetzt zur Buga immer gab. Bilder von den Neuplanungen  

Danakil wächst aus der Erde

Aussichtspunkt Buga-Container
Inzwischen ist der Keller fast fertig und das zukünftige Klimazonenhaus auf der EGA  wächst aus der Erde. In der vergangenen Woche war die Grundsteinlegung und nun soll der Rohbau bis März nächsten Jahres fertig gestellt werden. Danach folgt der Stahlbau, aber zeitgleich auch schon Vorbereitungen für den Umzug der ersten Pflanzen. Mitglieder des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg”, der CDU-Stadtratsfraktion und des Arbeitskreises Buga waren heute vor Ort auf der EGA. Die Buga- und EGA-Geschäftsführerin Kathrin Weiß erklärte uns gemeinsam mit dem Danakil-Verantwortlichen den Baufortschritt, aber auch, was sonst so auf der EGA mit Blick auf die Buga 2021 ansteht. Als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA freue ich mich, dass trotz intensiver Bautätigkeit auf der EGA in diesem Jahr die Besucherzahlen sogar leicht gestiegen sind. Natürlich hat das mit dem perfekten Sommer zu tun, aber auch mit der guten Kommunikation bezüglich der Bautätigkeit. manche Besucher kommen sogar regelmäßig, um den Baufortschritt zu begutachten. Über ein weiteres neues Projekt auf der EGA erfuhren wir im Anschluss etwas vom Geschäftsführer der Lebenshilfe Uwe Kintscher. In einem Integrationsprojekt wurde die Caponniere zu einem Kleinod und ansprechendem Restaurant. Die Planungen der Lebenshilfe gehen aber noch weiter. Als nächstes wird das Gästehaus auf der EGA umgebaut und danach sind drei weitere Projekte auf dem EGA-Gelände vorgesehen. Ich habe bezüglich der BUGA auf der EGA ein sehr gutes Gefühl. Auch wenn die ganzen Vorhaben sehr teuer sind, werden sie nach dem jetzigen Planungstand pünktlich fertig und im Kostenrahmen bleiben. Vor allen werden sie aber auf Jahrzehnte die EGA bereichern und bestehende Defizite beseitigen. Wir werden unsere EGA weiter regelmäßig im Blick behalten. Bilder vom Besuch auf der EGA  

Vertane Chance

Mit Manfred Ruge und Thomas Pfistner
Natürlich geht es den Grünen nicht um Danakil – ihnen geht es um Symbolpolitik und da braucht es keine sachliche Begründung. Beim gestrigen Buga-Sommerabend hätten sie die Gelegenheit gehabt sich mit ihren steilen Thesen zur Buga 2021 erstens mit allen anderen Buga-Interessierten und Engagierten auszutauschen und zweitens die Buga-Projekte auf der EGA direkt in Augenschein zu nehmen. Sie hätten sich natürlich auch für ihren Unfug entschuldigen können. Indes verzichteten die Erfurter Grünen darauf, weil es im grünen Koordinatensystem Entschuldigungen sowieso grundsätzlich nicht gibt. So hörten sie auch nicht was während der Grußworte (u.a. vom SPD-Minister Tiefensee), von der Buga- und EGA-Geschäftsführerin Frau Weiß und von vielen der Gäste zum Ausdruck gebracht wurde. Seit fünf Jahren wird Danakil geplant, wurde in zig Runden öffentlich vorgestellt, hat breite Zustimmung erfahren und wird seit einem halben Jahr gebaut (der Rohbau soll im kommenden März fertig sein). Jetzt den Stopp dieses Baus zu fordern, ist unverantwortlich und schadet dem Projekt Buga. Die Sorge, dass sich einzelne Bauunternehmen angesichts des grünen Getöses eher zurückhalten, ist nicht von der Hand zu weisen. Beim Buga-Sommerempfang hat Tiefensee klar für die Landesregierung Position bezogen. Die Stadtverantwortlichen drückten das moderater bzw. noch gar nicht so klar aus – die brüchige rot-rot-grüne Gemeinschaft soll offensichtlich kurz vor den Beigeordnetenwahlen nicht noch weiter belastet werden. Alle Gäste des Sommerabend hatten in Abwesenheit der Grünen wenigstens einen schönen Abend mit guten Gesprächen und das ist doch auch schon einmal etwas wert. Mit unserem Alt-OB Manfred Ruge haben wir dabei auch an die ersten Ideen zur Buga 2021 erinnert. Schon zu seiner Amtszeit wurde darüber gesprochen. Noch 980 Tage ist es bis zur Buga-Eröffnung und die meisten Erfurter freuen sich darauf!

Nur noch kurz die Welt retten…

Berechtigte Frage
Unter dem Anspruch die Welt zu retten, den fortschreitenden Klimawandel aufzuhalten oder einfach nur die Guten zu sein, machen es die Grünen grundsätzlich nicht. Neben dem Umstand, dass sie vielen im politischen Umfeld damit gehörig auf die Ketten gehen, sind sie bei diversen Forderungen aber damit meist nicht die Spur realistisch. Ihnen geht es häufig ausschließlich um ihre 5-Prozent-Klientelpolitik und dies ohne Rücksicht auf Verluste. Ein besonderes Beispiel dieser Art boten die Erfurter Grünen in der letzten Woche. Ein grüner Stadtrat forderte einen sofortigen Baustopp für das Klimazonenhaus Danakil und dies immerhin ein halbes Jahr nach Baustart. Danakil ist ein, wenn nicht sogar der wesentliche Bestandteil zur Buga 2021 und wurde vom Stadtrat mit großer Mehrheit beschlossen. Rund 21 Millionen Euro kostet das Projekt, der übergroße Teil davon Landesförderung. Sämtliche Aufträge sind dafür ausgelöst. Der Bau ist weit fortgeschritten und nunmehr fordern die Grünen an dieser Stelle eine Betonruine. Alle anderen Parteien im Erfurter Stadtrat reagierten mit Unverständnis – Unfug, bizarr, absurd, unrealistisch, ignorant, dies waren noch die harmlosen Bezeichnungen für die grüne Idee. Auch die beiden Koalitionspartner waren entsprechend verschnupft. Nun hätte man dies einen als einen typisch grünen Sommerscherz abtun können und nach der Kritik der anderen das Thema zu den Akten legen. Aber die Grünen wären nicht Grüne, wenn sie  nicht trotzig wie kleine Kinder nachlegen. Zwar nicht da wo es hingehören würde (beispielsweise in der heutigen Sitzung des Buga-Ausschusses), aber dafür öffentlich. Mit Rückendeckung des grünen Fraktionsvorsitzenden, wundert sich der grüne Stadtrat nun über Kritik und unterstellt den anderen, sie würden den fortschreitenden Klimawandel “gelassen hinnehmen”. Er sieht den Ausstieg aus Danakil “als sichtbares Zeichen einer klimapolitischen Neuorientierung”. Die Baustellenruine wird dann sicher im nächsten Schritt ein Mahnmal und somit der Hauptattraktionspunkt zur Buga 2021, die in weniger als 1.000 Tagen eröffnet wird. Wir haben heute im Buga-Ausschuss über das Marketingkonzept zur Buga diskutiert. Mit grüner Unterstützung wird es sicherlich gelingen, die Buga finanziell und imagemäßig vor die Wand laufen zu lassen. Ich kann den linken und sozialdemokratischen Koalitionspartnern der Grünen auf dem Weg dahin nur viel Spaß wünschen – Ironie aus!

Grüne Kritik am Tropenhaus geht am Thema vorbei

“Die Kritik der Grünen am Klimazonenhaus im Rahmen der BUGA-Planung ist völlig absurd und lenkt von eigentlichen Problemen bei der BUGA-Planung ab”, unterstreicht CDU-Fraktionschef und stellvertretender BUGA-Ausschussvorsitzender Michael Panse. Es sei unverantwortlich zum jetzigen Stand der Umsetzungen einen Stopp für das Urwald- und Wüstenhaus Danakil zu fordern. Die bisherigen finanziellen Aufwendungen wären dann umsonst gewesen und es würde in beträchtlichem Umfang die Rückzahlung von Fördermitteln im Raum stehen. Die eigentlichen Probleme liegen laut Panse jedoch bei der Einbindung des Petersbergs, den Verkehrsanbindungen und der Finanzierung insgesamt. Panse bekräftigt in dem Zusammenhang die generelle Kritik der CDU-Fraktion an der BUGA-Planung. Dass einige der Teilprojekte nur schleppend oder gar nicht vorankommen, läge einerseits an der Stadtverwaltung, aber vor allem daran, dass Rot-Rot-Grün im Stadtrat Entscheidungen zur BUGA immer wieder vor sich herschiebt. Teils wurden sogar Fehlentscheidungen getroffen. Dadurch ist eines der Kernprojekte, nämlich die Einbindung des Petersbergs, massiv gefährdet. Beispielsweise ließ man in der Folge der rot-rot-grünen Verzögerungspolitik hier notwendige Fördermittel einfach ungenutzt. Über die Gestaltung der Defensionskaserne und der Peterskirche wurde immer wieder debattiert – jedoch ohne sichtbares Ergebnis. In der kommenden BUGA-Ausschusssitzung wird die CDU-Fraktion daher eine Darstellung darüber fordern, ob der Plan für die Gestaltung des Petersberges im Rahmen der BUGA zeitlich und finanziell noch eingehalten werden kann. Panse erklärt dazu: “Dass die Grünen eines der übrig gebliebenen Hauptprojekte der BUGA 2021, nämlich das Tropenhaus, infrage stellen und quer schießen, verwundert nicht wirklich beim bisherigen rot-rot-grünen Zick-Zack-Kurs zur BUGA insgesamt. Damit stellen sie beispielhaft zur Schau, wie das Gegenteil konstruktiver Politik aussieht. Verantwortung sieht anders aus, besonders bei einem solch entscheidenden Projekt. Es ist bereits tragisch, dass die Gestaltung des Petersbergs ungewiss ist. Mit der bizarren Forderung zum Klimazonenhaus setzen die Grünen dieser Absurdität das I-Tüpfelchen auf. Offenbar liegt ihnen nicht viel daran, dass die Stadt mit der BUGA wenigstens ein Stück vorankommt.”

Finanzprobleme bei der BUGA-Vorbereitung

Beschlussvorlage zum Petersberg-Plateaus
Gestern Abend tagte im Rathaus der BUGA-Ausschuss und neben dringend notwendigen Beschlüssen wurde dabei auch über die Finanzierbarkeit der BUGA 2021 gesprochen. Bereits in der vergangenen Woche hatte mein Stadtratskollege Jörg Kallenbach auf die bestehenden Probleme aufmerksam gemacht und auch ich hatte als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA bedrohliche Signale empfangen. Das Problem ist, dass die ursprünglich erhofften Fördermittel vom Land nicht wie gewünscht kommen und zudem die meisten Ausschreibungen deutlich teurer werden, als gedacht. Damit besteht jetzt die Gefahr, dass entweder nicht alle geplanten Maßnahmen umgesetzt werden können oder die Stadt tief in die Tasche greifen muss. Für die nächste BUGA-Ausschusssitzung haben wir beantragt, eine umfängliche Liste mit allen geplanten Maßnahmen, Fördermittelanfragen und Kostenschätzungen vorzulegen. Danach wird sich der Stadtrat positionieren müssen, welche Maßnahme in welcher Reihenfolge noch stattfindet. Langsam läuft aber auch die Zeit weg. Die Neugestaltung des oberen Plateaus auf dem Petersberg wurde gestern beschlossen. Rund 3,23 Millionen Euro Kosten sind dafür kalkuliert. Im Gegensatz zum Zick-Zack-Weg gab es dabei aber keine inhaltlichen Differenzen.

EGA-Sanierungsbedarf

Derzeit gesperrt – der EGA-Südeingang
Üblicherweise berichte ich als Aufsichtsratsvorsitzender der EGA gerne und häufig über alles was uns zu Recht auf die EGA stolz sein lässt. Der größte Garten Thüringens ist seit 1961 (damals als Internationale Gartenbauausstellung (IGA) für 20 Jahre konzipiert) den Erfurterinnen und Erfurtern lieb und teuer. Nach der Wende wurde die IGA zur EGA und verkleinert. Viel wurde in den letzten Jahren umgebaut und saniert, aber es gibt an den Hallen und auf dem Gelände immer noch sehr viel zu tun. In Vorbereitung der Buga 2021 gibt es einen kräftigen Schub. Neben dem Neubau des Danakil (am Ort der alten Glashalle), soll die Buga auch auf dem EGA-Gelände Spuren hinterlassen. Im Stadtrat haben wir dazu in einer der letzten Sitzungen über die Öffnung des Südeingangs diskutiert und uns dafür ausgesprochen. Bei der heutigen Aufsichtsratssitzung nutzten wir die Möglichkeit uns verschiedene Bereiche der EGA direkt anzuschauen. Insbesondere bei Wegen und Straßen gibt es viel zu tun. Ich bin über zeugt, dass in den nächsten zweieinhalb Jahren bis zur Eröffnung der Buga 2021 noch sehr viel geschehen wird, allerdings ist auch dies davon abhängig ob die avisierten Fördermittel auch wie gewünscht fließen. Falls nicht, werden wir uns spätestens im Herbst im Stadtrat mit dem Thema befassen müssen. Selbstverständlich wollen wir alle fraktionsübergreifend, dass die EGA ein Aushängeschild zur Buga wird. Bilder von der EGA

Defensionskaserne als Blickpunkt auf dem Petersberg

Der Buga-Planungsraum Petersberg
Der Buga-Planungsraum Petersberg
Seit vielen Jahren steht sie leer und verfällt zusehens – die Defensionskaserne auf dem Erfurter Petersberg macht nicht nur den Stadträten Sorge, sondern auch den Buga-Planern. Mit Blick auf die Buga 2021 wächst die Sorge, dass dann eine Ruine ein negativer Blickfang sein könnte. Im Buga-Ausschuss diese Woche im Rathaus haben wir intensiv darüber diskutiert, wann und wofür die Bundesfördermittel zur Verfügung stehen könnten. Unsere Bundestagsabgeordnete und Stadträtin Antje Tillmann hatte dazu im letzten Stadtrat eine Anfrage gestellt. Aus der Beantwortung ging hervor, dass die Fördermittel nur von der LEG als Eigentümer beantragt werden können. Dies erfolgte bis jetzt noch nicht, weil mit der Stadt an einem Nutzungskonzept über die Buga hinaus gefeilt wird. Der Plan des Landes dort ein Museum der Thüringer Geschichte einzurichten, traf auf Widerstand in Weimar. Somit war die lautstark vorgetragene Absichtserklärung des Oberbürgermeisters und des Ministerpräsidenten am wackeln. Der jetzt im Raum stehende Kompromiss kommt in jedem Fall erst nach der Buga zum Tragen – manche sagen erst 2024. Damit stellt sich die Frage nach einer Zwischennutzung und Gestaltung zur Buga um so dringender. In der heutigen Tagespresse finden sich dazu Überlegungen bezüglich der Ansiedelung von einer gastronomischen Einrichtung mit bis zu 700 Plätzen. Ich bin gespannt, ob wir in einer der nächsten Ausschusssitzungen mehr zu diesem Ideen erfahren – die Zeit drängt.

Petersberg: Und nach der BUGA 2021?

CDU-Fraktionschef Michael Panse und sein Stellvertreter Thomas Pfistner fordern mehr Verlässlichkeit und mehr Nachhaltigkeit bei der BUGA-Planung vor allem auf dem Petersberg. Für die CDU-Fraktion sollten dabei die Defensionskaserne und die Peterskirche im Zentrum der Planungen stehen. Neben der Etablierung von weiteren besonderen Anziehungspunkten auf dem Petersberg müsse es auch darum gehen, wie die Entwicklung auf dem Petersberg nach der BUGA 2021 weiter geht. Panse und Pfistner, beide für die CDU-Fraktion im BUGA-Ausschuss, beziehen sich mit ihren Forderungen auf Ausführungen des Beigeordneten Alexander Hilge. Dieser stellte am vergangenen Samstag bei einer Veranstaltung des CDU-Ortsverbandes „Am Petersberg“ den Stand der Planungen für einen geplanten Bastionskronenpfad und zusätzliche Zugangsmöglichkeiten zum Petersberg vor. Panse erklärt dazu: „Aus Sicht der CDU-Fraktion ist für die BUGA auf dem Petersberg in erster Linie wichtig, was den Petersberg eben zum Petersberg macht. Das sind die Defensionskaserne und die Peterskirche. Wir bedauern, dass eine langfristig tragfähige Nutzung für die Defensionskaserne, einschließlich der Museumsplanungen, erst nach der BUGA 2021 möglich sein wird. Leider ist diesbezüglich zu viel Zeit ungenutzt verstrichen. Lediglich eine temporäre Nutzung für gastronomische Angebote sei seitens der Stadt derzeit in den Überlegungen. Wir begrüßen den geplanten Bastionskronenpfad als ein neues Element auf dem Petersberg.“ Finanzpolitiker Pfistner ergänzt: „Die anstehenden Investitionen für die Buga auf dem Petersberg sollen über das Buga-Jahr 2021 hinaus wirken. Alle neu entstehenden Elemente auf dem Petersberg sollen auch nach der Buga für die Erfurter und ihre Gäste nutzbar sein. Dazu braucht es ein intelligentes Nachnutzungs- und Bewirtschaftungskonzept. Der Bastionskronenpfad muss ebenso wie die Freiflächen und die neu anzulegenden Zugangswege gepflegt und vor Vandalismus geschützt werden. Wir wollen, dass dazu bereits jetzt Anwohner aber auch Gewerbetreibende, Vereine und Träger, die auf dem Petersberg aktiv sind, in Gespräche und Überlegungen einbezogen werden.“

Die Buga auf dem Petersberg im Blick

Einstieg ins politische Jahr des Ortsverbandes "Am Petersberg"
Einstieg ins politische Jahr des Ortsverbandes “Am Petersberg”
Normalerweise sind die regelmäßigen Mitgliedertreffen unseres CDU Ortsverbandes “Am Petersberg” Dienstags. Mit Beginn des neuen Jahres wollen wir als neues Format politische Frühschoppen anbieten. Passenderweise ging es beim ersten Frühschoppen des Jahres um uns selbst und wir trafen uns auch sozusagen bei uns zu Hause am Petersberg. Auf der Bastion Martin konnten wir gemeinsam mit unserer Kreisvorsitzenden Marion Walsmann und der Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann auf das neue Jahr anstoßen. Der Aussichtspunkt auf der Martinsbastion ist normalerweise nicht öffentlich zugänglich, aber das soll sich zur Buga 2021 ändern. Derzeit ist der Zugang abgeschlossen und wird (wie die Hinterlassenschaften belegen) nur von Jugendlichen hin und wieder überwunden. Einen Sack voller leerer Flaschen und Müll haben wir gleich mit eingesammelt. Der Buga-Beigeordnete Alexander Hilge erklärte uns vor Ort, danach in einem Kellerzugang zu den Petersberggängen und schließlich in der Destille  die Planungen für den Bastionskronenpfad und alle weiteren Aktivitäten auf dem Petersberg. Einig waren wir uns in der anschließenden Diskussion, dass der Petersberg einen Anziehungspunkt braucht, der über die Buga hinaus ausstrahlt. Für unseren Ortsverband spielt dabei die Peterskirche und die Defensionskaserne die wichtigste Rolle. Im Stadtrat und insbesondere im Finanz- und Buga-Ausschuss drängen wir regelmäßig auf einen klaren Zeitplan dafür, denn langsam läuft uns die Zeit weg. Gemeinsam mit meinem Stadtratskollegen und Ortsverbandsmitglied Thomas Pfistner bin ich sowohl im Buga-, als auch im Finanzausschuss und insofern war dies für uns auch eine Fortbildungsveranstaltung, die gleich neue Impuls für die Stadtratsarbeit gab. Am Dienstag tagt zum nächsten Mal der Buga-Ausschuss. Unsere politischen Frühschoppen werden wir fortführen. Als Thema für das nächste Treffen haben wir uns die innerstädtische Parksituation vorgenommen. Bilder von der Bastion Martin