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Michael Panse zur aktuellen Elterngeldstatistik des Statistischen Bundesamtes: Eindrucksvolle Bestätigung für Wahlfreiheit als Kern der Familienpolitik

Eltern in Thüringen nutzen weit häufiger als im Bundesdurchschnitt die Möglichkeit, das vom Bund gezahlte Elterngeld auf zwei Jahre zu strecken. Und Thüringer Väter beantragen häufiger Elterngeld als im Durchschnitt der neuen wie der alten Länder. Das hat heute der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, unter Bezugnahme auf Daten des Statistischen Bundesamtes zu Elterngeldanträgen von Januar 2007 bis Juni 2008 mitgeteilt. Panse sieht in den Zahlen eine Bestätigung für die Thüringer Familienpolitik, die konsequent am Prinzip der Wahlfreiheit für junge Familien ausgerichtet ist. Wie der Politiker darlegte, nutzen deutschlandweit 8,5 % der Eltern die sogenannte Verlängerungsoption, durch die das Elterngeld bei halber Höhe zwei Jahre bezogen werden kann. In Thüringen greifen 22,4 % auf diese Möglichkeit zurück. Im dritten Lebensjahr des Kindes schließt sich das Thüringer Erziehungsgeld an. Ergänzend verwies Panse darauf, dass in Sachsen, das wie Thüringen ein Landeserziehungsgeld zahlt, der Bezug des Elterngeldes von 17,1 % der Eltern verlängert wird. Die Vergleichswerte für die anderen neuen Länder liegen zwischen 7,5 % in Brandenburg und 10,4 % in Mecklenburg-Vorpommern. In Thüringen kommen 15,4 % der Elterngeldanträge von Männern. Im früheren Bundesgebiet sind dies lediglich 13,3 % und in den neuen Ländern im Durchschnitt 14,9 %. Nach den Worten Panses „erlauben die Zahlen die Interpretation, dass die Wahlfreiheit tatsächlich greift und Eltern, die auf die häusliche Erziehung ihrer kleinen Kinder setzen, mit der Verlängerungsmöglichkeit eine wichtige Option eröffnet worden ist“. Der Politiker sieht darin auch Rückenwind für das Vorhaben der Bundesregierung, in ganz Deutschland ein Betreuungsgeld einzuführen. Nur so sei gewährleistet, dass Eltern tatsächlich frei wählen können, wie sie die ersten drei Lebensjahre mit ihren Kindern gestalten. Nach Meinung des Abgeordneten muss schließlich geprüft werden, ob es eine passgenauere Anschlussoption für das Thüringer Erziehungsgeld an das Elterngeld gibt. Je nach der Form der Inanspruchnahme kann die Leistung des Bundes zwischen 12 und 28 Monaten beansprucht werden.

Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor

Populistische Luftnummern zu Lasten der Qualität oder der Kommunen

“Die Forderungen der LINKEN nach 2800 zusätzlichen Erzieherinnenstellen für die Kitas gehen entweder zu Lasten der Personalqualität oder zu Lasten der Kommunen.” Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Abstriche an der Qualität der Erzieherinnen oder Geschenke auf Kosten der Gemeinden werde es mit der CDU jedoch nicht geben. Laut Panse liegt Thüringen mit den Betreuungsschlüsseln für die Drei- bis Sechsjährige im europäischen Durchschnitt. Für die Jüngsten werde geprüft, ob die Betreuungsrelationen verbessert werden müssen. Dabei gehe es jedoch nicht um derartige Dimensionen. Wie der Sozialpolitiker sagte, können die Kosten für eine qualifizierte Erzieherin mit Rund 42 000 € veranschlagt werden. Daraus ergeben sich Gesamtausgaben von 117,6 Mio. €. “Wenn die LINKE glaubt, ihre substanzlosen Versprechungen mit 50 Mio. € umsetzen zu können, kann das nur zweierlei heißen: Entweder die Kommunen zahlen 67,6 Mio. € zusätzlich, oder wir reden von Stellen, die mit lediglich knapp 17 800 € zu Buche schlagen. Es kann sich jeder ausmalen, was davon auf dem Konto der Erzieherin ankommt. Qualifizierte Kräfte lassen sich damit nicht gewinnen”, kommentierte Panse die überschlägige Rechnung. Der Politiker erinnerte in diesem Zusammenhang an den kürzlich in Kraft getretenen “Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre”, der nur durch qualifizierte Erzieherinnen umgesetzt werden kann. “Dafür sind wir gut aufgestellt, weil rund 94 % unseres Kita-Personals einen Fachschulabschluss haben. So soll es auch bleiben. Durch Bachelor- und Master-Abschlüsse soll die Qualifikation des Leitungspersonals sogar noch gesteigert werden” so Panse wörtlich. Er warnte die LINKE davor “durch Luftnummern wie die jetzt vorgeführte die Thüringer Kitas schlechtzureden. Dass wir deutschlandweit den größten Anteil an Ganztagsbetreuung haben vermittelt eine andere Botschaft.”

Für 1.583 Erfurter Kinder beginnt am Donnerstag der “Ernst des Lebens” – der 1. Schultag

Dies ist, wie schon viele Jahre, Grund genug für die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Michael Panse, und der Jungen Union an Erfurter Grundschulen mit dem Plakat „Vorsicht! Schule hat begonnen“, die Autofahrer auf diese neuen „Verkehrsteilnehmer“ aufmerksam zu machen. „Wir wollen damit erreichen, dass die Autofahrer besonders im Umfeld der Grundschulen auf die Schulkinder achten, um so die Schulwegunfälle zu vermeiden“, erklären die Akteure der Plakataktion. „Erfreulich ist, dass die Zahl der Schulwegunfälle auch im letzten Jahr in Thüringen zurückläufig war. Leider trifft dies nicht für die Stadt Erfurt zu“, bedauert die Bundestagsabgeordnete.   So ist es umso wichtiger, alle Verkehrsteilnehmer für eine noch größere Vorsicht im Straßenverkehr zu sensibilisieren. Darin sind sich alle Beteiligten einig. Die Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, am Montag, den 18. August um 11.00 Uhr an der Barfüßerschule in der Barfüßerstraße 21, den Akteuren beim Plakatieren zu zuschauen. Selbstverständlich stehen diese auch für weitere Fragen zur Verfügung.