Zum Seitenwechsel habe ich mich im Rahmen eines zweitägigen Kita-Praktikums entschieden. Während wir in den letzten Wochen regelmäßig über die Situation in Kitas im Stadtrat und im Landtag diskutierten, wollte ich die praktische Seite erleben.
Michael Panse, MdL karikiert
Gemeinsam mit dem Geschäftsführer der LIGA Thüringen Hans-Otto Schwiefert war ich pünktlich 7.00 Uhr in der AWO-Kita „Haus der bunten Träume“ in der Sofioter Straße im Rieth. Schon zehn Minuten später musste ich die ersten Kindertränen trocknen und bei einem vierjährigen Mädchen den Jacken-Reißverschluss reparieren.
Über 140 Kinder werden in der Einrichtung betreut. Die beiden männlichen Praktikanten stießen auf großes Interesse und so waren wir sowohl im Freigelände als auch im Gruppenraum den ganzen Tag gut beschäftigt. Fußball spielen, verstecken und rumtoben waren nur Teile der „praktischen Übung“. Frühstück, Mittagessen und Mittagsschlaf waren schon schwieriger. Und das An- und Ausziehen beim Rausgehen jeweils echte Herausforderungen.
Gefreut habe ich mich darüber, mit wie viel Begeisterung sich die Erzieherinnen um ihre Kinder kümmern. Trotz der schwierigen Rahmen- und Arbeitsbedingungen und dem nicht einfachen sozialen Umfeld (über 100, also rund zwei Drittel der Kinder sind Gebührenbefreit und die Eltern erhalten Sozialhilfeleistungen) war die Stimmung jederzeit freundlich. In der Mittagpause bot sich die Möglichkeit zu einem intensiven Gespräch über die Personalausstattung, kostenfreies Essen in Kitas und den fehlenden Sommerurlaub vieler Kinder. Ein großes Dankeschön an die Leiterin der Einrichtung Sylvia Meiselbach für die freundliche Begleitung und die Einblicke in den Kita-Alltag.
Morgen Früh kommt Teil Zwei des Praktikums in der Kita der Thepra in Alach. Ich freue mich darauf. Die Karikatur, die ein Schnellzeichner letzte Woche von mir beim LPK-Sommerempfang angefertigt hat, passt gut zum Thema. Mal sehen, ob ich morgen Abend ähnlich gestresst aussehe.
Am 25.06.2009 spürt LIGA-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert ganztägig dem Kita-Alltag nach. Auf Einladung der LIGA ist der sozialpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag Michael Panse mit dabei.
Die LIGA-Verbände fordern im Rahmen der Kampagne “6 Minuten sind zu wenig!“ eine deutlich bessere Personalausstattung in den Thüringer Kita’s. Im Rahmen einer landesweiten Aktion erhalten in diesen Tag weitere Mitglieder des Thüringer Landtags Einladungen von Kindertagesstätten zu Praktika.
Berichterstatter sind herzlich eingeladen. Die „Praktikanten“ stehen in Wort und Bild gern zur Verfügung, um Eindrücke ihres Einsatzes zu kommunizieren.
Termin: 25.06.2009
Zeit: 7.00 Uhr-16.30 Uhr
Ort: Kita „Haus der bunten Träume“, Sofioter-Str. 38, 99091 Erfurt
Die Initiatoren des Volksbegehrens zur Familienpolitik wollen das Thüringer Erziehungsgeld streichen und würden damit die Entscheidungsfreiheit der Eltern einschränken. Darauf hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute anlässlich der Übergabe der für das Zulassungsverfahren gesammelten Unterschriften durch das Volksbegehren hingewiesen. Die CDU-Fraktion habe mit der angekündigten Novelle des Familienfördergesetzes eine klare Alternative zu diesem Weg formuliert: 1000 neue Stellen für Erzieherinnen, bessere Betreuungsschlüssel für die Jüngsten, zwei Jahre Thüringer Erziehungsgeld und das Recht auf einen Kita-Platz nach dem ersten Geburtstag.
Panse verwies darauf, dass bereits zum 1. August mehr Geld für die Kinderbetreuung in den Kommunen fließen wird. Bis 2013 werden die Landeszuschüsse um ein Drittel steigen. Im Herbst soll dann das Familienfördergesetz fortgeschrieben werden. Im Ergebnis soll eine Kraft nur noch für fünf Kleinkinder zuständig sein. “Thüringen baut damit seinen Spitzenplatz in Sachen Familienpolitik aus”, so der Sozialpolitiker wörtlich. Die hohen Besuchsquoten und Ganztagsquoten in den Kitas zeigen für ihn, dass die Einrichtungen anerkannt sind, jetzt solle die Betreuungsrelation weiter verbessert werden. Die CDU will diese Alternative nach den Landtagswahlen auf die Tagesordnung des Landtags setzen.
Der sozialpolitische Sprecher zollte den Unterstützern des Volksbegehrens Respekt für ihr Engagement zugunsten optimaler Bedingungen in den Kindertagesstätten, warf den Trägern des Volksbegehrens vor, “einseitig auf den Ausbau der Betreuungsstrukturen zu setzen und die Wahlfreiheit der Eltern damit erheblich einzuschränken”. Investitionen in die Qualität der Kitas und die finanzielle Unterstützung der Familien sind nach seinen Worten für die CDU jedoch “zwei Seiten einer Medaille”. Die CDU baue das Erziehungsgeld aus, weil es eine wichtige Aufgabe hat: “Familien, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, haben oft erst dadurch die Möglichkeit, ihre Kleinkinder ein, zwei Jahre länger zu Hause zu erziehen. Diese Wahlfreiheit darf kein Privileg für Bessergestellte sein”, sagte Panse abschließend.
Prof. Wagner, FH Erfurt und Michael Panse, MdL
Am frühen Morgen diskutierte ich heute an der Fachhochschule zusammen mit den Vertretern anderer Parteien auf Einladung von Prof. Wagner eigentlich über die demographische Entwicklung in Thüringen. Wie so oft drehte sich die Diskussion aber schnell um die Kita-Situation und das Landeserziehungsgeld.
Unter der Überschrift „Wohlfahrtsverbände beklagen Kindergarten-Misere“ berichteten heute am Nachmittag die Nachrichtenagenturen über die Aktion der Liga der Wohlfahrtspflege „6 Minuten sind zu wenig“. Der Vorsitzende der Liga Eberhard Grüneberg kündigte dabei die Kampagne der Liga im Rahmen des Landtagswahlkampfes zur Betreuungssituation in den Kitas an.
Wie bereits in den vergangenen Wochen mehrfach erklärt, kritisiert die Liga den Landtags- und Regierungsbeschluss zur Verbesserung der Betreuungssituation als unzureichend und fordert mindestens 2.000 Stellen sofort.
Unterstützt wird die Forderung unter anderem mit einer Aussage von Sonja Tragboth, Kita-Referentin der AWO, zur Situation in der Landeshauptstadt Erfurt. Natürlich klingt es nach dem Tropfen auf dem heißen Stein wenn sie erklärt, in den 98 Kindergärten in Erfurt würden im ersten Schritt der Erhöhung der Landeszuschüsse ab August lediglich 18 VbE hinzukommen.
Leider blendet aber Frau Tragboth dabei die Aussage des SPD-Oberbürgermeisters Andreas Bausewein und der Sozialbeigeordneten Tamara Thierbach (Linke) aus, dass genau 19 Stellen benötigt würden, um auf den von der Liga geforderten Personalschlüssel von einer Erzieherin auf fünf Kinder bei den 0-2jährigen Kindern zu kommen. 18 davon werden wohlgemerkt allein in diesem Jahr vom Land finanziert. 0-2jährige Kinder werden in Erfurt derzeit in 6 kommunalen Krippen und in weiteren 21 Kitas betreut.
Im kommenden Jahr 2010 würden in Erfurt 62 Stellen benötigt (in den 96 Kindertagesstätten der Stadt Erfurt, zwei weitere der von Frau Tragboth zitierten sind Horte für Grundschüler), um auf einen Schlüssel von 1:5 bei den 0-2jährigen Kindern und 1:8 bei den 2-3jährigen Kindern (ebenfalls von der Liga gefordert) zu kommen. Das Land bezahlt nach der jetzigen Ankündigung und Beschlussfassung davon allein 53 mit den erhöhten Zuschüssen.
In der gestrigen Jugendhilfeausschusssitzung hat der Jugendamtsleiter Hans Winklmann angekündigt, dass mit den zusätzlichen Landesmitteln ab 1. August eine Aufstockung des Personals in allen Einrichtungen erfolgen wird, die Kinder unter 3 Jahren betreuen.
Ich bedauere es sehr, dass bei der gegenwärtigen Situation von der Liga stets die alleinige Verantwortung an der Betreuungssituation auf das Land abgewälzt wird. Ich habe in den vergangenen Wochen an vier der sechs Regionalforen der Liga zum Thema als Gesprächspartner teilnehmen können und dabei auch immer wieder die kommunale Verantwortung betont, die höchst unterschiedlich wahrgenommen wird.
Die kommunalen Spitzenverbände verweigern sich aber derzeit einer inhaltlichen Diskussion und zeigen keinerlei Bereitschaft sich an zusätzlichen Aufwendungen zur Verbesserung der Betreuungsrelation zu beteiligen. Das Land ist mit den angekündigten 3,5 Millionen Euro 2009 und rund 10 Millionen Euro im Jahr 2010 in Vorleistung gegangen.
Nach der wissenschaftlichen Studie von Prof. Opielka zahlen derzeit für einen Betreuungsplatz die Eltern in Thüringen durchschnittlich rund 18 Prozent, die Kommune rund 43 Prozent, das Land rund 38 Prozent und die freien Träger 0,5 Prozent.
In der anderen Bundesländern bezahlen Eltern durchschnittlich 30 Prozent, das Land 30 Prozent, Kommunen 35 Prozent und freie Träger 5 Prozent.
Da wir die Eltern nicht zusätzlich belasten wollen und von den freien Trägern offensichtlich auch keine Bereitschaft vorliegt mehr zu bezahlen, müssen sich die beiden großen Partner Land und Kommunen verständigen wieviel jeder zusätzlich bezahlen kann und welcher Personalschlüssel damit erreicht werden kann. Dies fordert auch Prof. Opielka so und ich kann nur an die kommunale Seite appellieren, sich diesem Diskussionsprozess nicht weiter zu verschließen.
Zur von Herrn Grüneberg geforderten besseren Bezahlung und besseren Gesundheitsvorsorge verweise ich auf die gegenwärtigen Auseinandersetzungen der Tarifpartner im öffentlichen Dienst (also bei den kommunalen Kitas). Die Wohlfahrtsverbände sind Arbeitgeber in über der Hälfte der Thüringer Kitas. Ich vermisse die Vorschläge der Liga zur besseren Ausgestaltung der Arbeitsverträge ihrer eigenen Mitarbeiterinnen. Leider gibt es in Thüringen auch freie Träger die per Haustarifvertrag ihren Mitarbeiterinnen deutlich weniger bezahlen, als die Kommunen.
Für die CDU-Fraktion sind die Beschlussempfehlungen des Opielka-Gutachtens Richtschnur des Handelns. Wir werden diese Punkte Schritt für Schritt abarbeiten. Opielka empfiehlt aber nicht eine sofortige Umsetzung von allen Begehrlichkeiten, seien sie auch noch so berechtigt. Er sagt alle beteiligten Partner müssen ein gemeinsames Konzept entwickeln und bis dahin muss umgehend die Betreuungssituation für die Kleinstkinder verbessert werden.
Genau dies tun wir.
Erfurter Rathaus
Obwohl am Sonntag der Stadtrat neu gewählt wurde, traf sich der Jugendhilfeausschuss heute noch einmal in seiner alten Zusammensetzung. In den letzten fünf Jahren tagte der Jugendhilfeausschuss mehr als 50 Mal und hat dabei unter anderem in den Bereichen der Jugendförderplanung und der Kindertagesstättenentwicklung intensiv den Stadtrat beraten und vorbereitet.
Auch heute drehte es sich noch mit mehreren Tagesordnungspunkten um die Kitas. Das Konjunkturprogramm II ermöglicht die Sanierung von vielen Kindertageseinrichtungen, leider aber nicht die Sanierung vom „Haus der fröhlichen Strolche“. Zu spät stellte die Stadtverwaltung fest, dass für die Kita im Dahlbergsweg ein neuer Bebauungsplan benötigt wird. Selbst im beschleunigten Verfahren dauert so etwas. Vor dem nächsten Frühjahr ist damit nicht zu rechen. Ärgerlich für die Kinder und ihre Eltern, sowie die Mitarbeiterinnen, denen erst Hoffnung auf einen schnellen Baubeginn gemacht wurde.
In einem zweiten Punkt versucht der Jugendhilfeausschuss nun eine nach meiner Auffassung Kurzschlussentscheidung des Stadtrats vom letzten Jahr wieder gerade zu biegen. Die vor einem Jahr verabschiedete Gebührensatzung erweist sich als ungeeignet, um von allen freien Trägern übernommen zu werden. Einige Träger können die von SPD und Linken beschlossene Höchstgebühr von 280 Euro für einen Kitaplatz gar nicht kassieren, weil ihre Plätze zusammen mit der Landesförderung dann überbezahlt und ihre Gebührenordnung damit rechtswidrig wären. Etliche Träger nehmen daher höchstens 200 Euro und dies führt dazu, dass nun erhebliche Unterschiede bestehen. Der Jugendhilfeausschuss will nun, dass die Verwaltung mit den Trägern gemeinsam eine rechtssichere und einheitliche Gebührenordnung entwickelt. Ich hoffe sehr, dass damit die geradezu abenteuerlichen Erfurter Höchstgebühren sinken werden.
Ich habe den Jugendhilfeausschuss in den letzten fünf Jahren leiten dürfen. Dies hat mir viel Spaß gemacht und Einblicke in alle Jugendhilfebereiche ermöglicht.
Im nächsten Jugendhilfeausschuss wird es erhebliche personelle Änderungen geben. Den sechs Vertretern der freien Träger sitzen künftig drei der SPD, jeweils zwei von CDU- und Linken, sowie jeweils ein Grüner und ein Vertreter der Freien Wähler gegenüber.
Ich wünsche dem neuen Jugendhilfeausschuss viel Durchsetzungsvermögen und die Anerkennung seiner Fachlichkeit durch den Stadtrat.
In der letzten Stadtratssitzung wurde der Kita-Bedarfsplan 2009/2010 beschlossen. Dieser weist nunmehr Plätze für 7.900 Kinder aus. Seit 1997/98 steigt der Bedarf an Plätzen kontinuierlich an. Damals waren es noch 4.718 Plätze. Im Vergleich zum letzten Jahr werden 50 Plätze mehr für Kinder unter 2 Jahren geplant.
Stadtrat Michael Panse erläutert dazu: “Die 96 Kitas in Erfurt sind ausgelastet und der Bedarf wird mit der Absenkung des Rechtsanspruchs auf Kinder ab dem 1. Geburtstag weiter steigen. Ihre Kapazitäten können zur Betreuung von unter 2- jährigen Kindern insgesamt 22 der Kitas noch erhöhen und 21 Kitas für mehr Plätze bei den 2-3 jährigen Kindern. Um dies zu erreichen, müssen fachliche, bauliche und finanzielle Voraussetzungen geschaffen werden. Ab dem 1. August wird das Land zusätzliche Mittel zur Verbesserung der Personalsituation der unter 3 jährigen Kinder bereitstellen. Die Landeshauptstadt Erfurt erhält dazu 380.000 €. Damit können zusätzlich 18 Personalstellen (VbE) finanziert werden.
Ab dem 1. Januar 2010 erhält Erfurt dann rund 1 Million Euro zusätzlich. Dies ist ein erster wichtiger Schritt zur Verbesserung der Betreuungssituation. Erhebliche Anstrengungen werden wir in Erfurt unternehmen müssen, wenn tatsächlich bis 2012 alle Kitas generalsaniert oder neu gebaut sein sollen.”
Die derzeit im Investitionshaushalt der Stadt Erfurt eingestellten Haushaltsmittel müssen angesichts des immensen Investitionsbedarfes dazu deutlich erhöht werden.
Zu den Perspektiven erläuterte der Jugendhilfeausschussvorsitzende Michael Panse abschließend:
“Wenn wir die Wahlmöglichkeiten und die Wohnortnähe als Maßstab ansetzen, werden wir auch neue Einrichtungen und Erweiterungen brauchen.
Ich freue mich über die heute erfolgte Einweihung des Erweiterungsbaus bei den “Marbacher Lausbuben” mit 20 zusätzlichen Plätzen. Im nächsten Jahr wollen auch drei Erfurter Unternehmen mit eigenen Kapazitäten ans “Kita-Netz” gehen. Den bereits bestehenden Kooperationsmodellen von IKEA und dem Helios-Klinikum folgen dann EON, die KOWO und die Aufbaubank.”
Michael Panse, MdL und die Kita-Kinder beim gemeinsamen Tanz
Die Nachfrage nach Betreuungsplätzen in Kindertageseinrichtungen steigt in den letzten Jahren kontinuierlich. Während der Kita-Bedarfsplan 1997/98 lediglich 4718 Plätze vorsah, schreibt der letzte Woche beschlossenen Kita-Bedarfsplan für 2009/10 nun 7900 Plätze fest. Im Vergleich zum letzten Jahr sind es 50 Plätze mehr für die 0-2jährigen Kinder.
Insbesondere in den Ortschaften steigt durch den Zuzug junger Familien der Bedarf sprunghaft. In Marbach konnten wir zur Deckung des Bedarfs heute Vormittag einen Erweiterungsbau für die ansässige Kita einweihen. Die Kita des Trägerwerks Soziale Dienste „Marbacher Lausbuben“ stellt damit nun 20 zusätzliche Plätze bereit.
Die Kinder haben ihre neuen Räumen freudig erobert und luden uns Besucher nach einem kleinen Programm sogar zu einer gemeinsamen Tanzrunde ein.
Oberbürgermeister Bausewein und ich werden das frisch erworbene tänzerische Wissen sicher gut bei den eigenen Kindern einsetzen können.
Michael Panse, MdL (rechts) diskutiert beim Paritätischen
Am Nachmittag war ich Gast beim Paritätischen Wohlfahrtsverband Thüringen.
„Wahl = lokal = sozial“ war das Thema. Da es aber um Konzepte zur Bekämpfung der Kinderarmut ging, sprang die Diskussion zwischen den Zuständigkeiten in Stadt, Land und Bund hin und her.
Die meisten Argumente zum Thema haben wir im Landtag schon ausgetauscht. Vom Kollegen der Linken kam die altbekannte Anregung „Hartz IV muss weg“ und von der SPD die Forderung „2000 Erzieherinnen mehr zur Armutsbekämpfung“.
Überraschungen gab es aber auch noch. Der grüne Vertreter im Podium erläuterte, er sei gegen ein- oder zweigruppige Kitas, und besser als kostenfreies Kita-Essen sei gesunde Kost in den Einrichtungen. Einig war ich mir mit ihm in der Forderung nach der Anpassung der Regelsätze für Kinder.
Fazit: Carsten Meyer von den Grünen diskutierte erstaunlich sachlich, das wäre mit der ursprünglich angekündigten Astrid Rothe-Beinlich sicherlich anders gewesen.
Michael Panse, MdL (Mitte) diskutiert beim Kita-Forum der LIGA
Heute Nachmittag diskutierte ich zum dritten Mal bei einem Kita-Forum der Liga der Wohlfahrtspflege „6 Minuten sind zuwenig“ zur aktuellen Situation und den Anforderungen an die Kita-Betreuung im Freistaat. Auf Einladung der Caritas waren über 150 Erzieherinnen ins Pfarrhaus nach Dingelstädt gekommen, um ihre Probleme zu schildern. Die Caritas ist mit 50 der insgesamt 83 Kitas der größte Träger von Kindertagesstätten im Eichsfeld.
Nach der Vorstellung der Merten-Studie durch Christiane Meiner, M.A., diskutierten wir die Forderungen der Liga. Zwei Dinge sind mir bei der Studie aufgefallen, über die wir weiter diskutieren müssen. Bei den empfohlenen Personalschlüsseln hat Frau Meiner, wie auch schon Prof. Merten bei der Liga in Gera, darauf hingewiesen, dass die EU bei den 3-6,5 Jährigen einen Personalschlüssel von 1:15 empfiehlt. Die Forderung orientieren sich aber an den Vorschlägen von GEW und Bertelsmann-Studie, oder am Bundesdurchschnitt. Den Bundesdurchschnitt halte ich für kein geeignetes Vergleichkriterien, weil dabei stets die unterschiedliche Rechtslage und der Betreuungsumfang ausgeblendet wird. Zum Zweiten wird immer von einem Mehrbedarf von 2.000 Erzieherstellen gesprochen, heute auch wieder von den Oppositionsvertretern. Erwähnenswert ist aber dabei, dass derzeit in Thüringen schon 400 Vollbeschäftigteneinheiten (VbE) mehr finanziert werden, als das KitaG mit 7.950 als Mindestausstattung vorschreibt. Bis zum von Prof. Merten geforderten Personalschlüssel fehlen somit 1.600 Stellen.
Mit dem Beschluss von letzter Woche stellen wir sicher, dass die direkten zusätzlichen Zuschüsse von 3,5 Mio. Euro in diesem Jahr und über 9 Mio. Euro im nächsten Jahr in zusätzliche Betreuungsqualität bei den Kleinsten investiert werden, also Kommunen dies nicht mit bestehenden Mehrleistungen verrechnen dürfen. Auch den weiteren Weg haben wir letzte Woche klar benannt.
Überrascht und geärgert hat mich heute die Abwesenheit der kommunalen Seite auf dem Podium. Sonst sind die Vertreter der kommunalen Seite schnell mit Kritik bei der Sache und fordern Dialogbereitschaft ein – heute war das Stehen zur kommunalen Selbstverantwortung allerdings Fehlanzeige.
Weniger erstaunt hat mich in einer Runde mit Erzieherinnen von Kitas die generelle Ablehnung des Landeserziehungsgeldes. Prof. Opielka hat sich zu den Gründen in seiner Studie umfassend geäußert. Schade fand ich es aber, dass auch im katholischen Eichsfeld keiner der anwesenden Caritas- und Kirchenmänner bereit war, die Erziehungs- und Verantwortungskompetenz der Eltern an dieser Stelle zu verteidigen.
Am Ende der Veranstaltung habe ich gleich drei Praktikumstage in Kindertageseinrichtungen im Juni vereinbart. Mit dem Liga-Geschäftsführer Hans-Otto Schwiefert werde ich in zwei Erfurter Kitas jeweils einen Praktikumstag absolvieren. Im Eichsfeld ebenfalls einen Tag vor Ort sein.
Michael Panse, MdL mit den Nachwuchs-Stadträten
Anika, Josi, Jonas und ihre Freundinnen und Freunde aus der Kita „Am Aquarium“ besuchten mich heute im Rathaus und konnten mit ihren Erzieherinnen Interessantes entdecken. Die historische Ratsfahne im Vergleich zu den aktuellen Fahnen von Erfurt, Thüringen, Deutschland und Europa, der Blick vom Rathaus-Balkon, die Bilder der Stadtgeschichte und vor allem der Ratssitzungssaal begeisterten die Kleinen. Auf dem Flur weckte die Bildgeschichte des Grafen von Gleichen das Interesse, da die meisten schon die Burg Gleichen mit ihren Eltern besucht hatten.
Richtig spannend wurde es dann auf dem OB-Stuhl für die kleinen Fans der Kommunalpolitik. Als Nachwuchs-OB Anika Platz genommen hatte, zeigte ich ihnen die Geheimtür hinter dem Sitzplatz des Stadtoberhaupts.
In der nächsten Woche werde ich zum „Gegenbesuch“ in der Kita vorbeischauen und mal nachsehen wie dort die Abstimmungen laufen. Erklärt haben mir die Kids, dass sie regelmäßig abstimmen und mitbestimmen ob zum Beispiel drinnen oder draußen gespielt wird.
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