Schlagwort: Kommunalpolitik

Möbisburg will auch nach 2010 baden gehen

Möbisburg (5)
Großes Interesse der Möbisburger an der Diskussion
Den Erhalt des Freibades in Erfurt-Möbisburg forderten am Abend 50 Möbisburgerinnen und Möbisburger von den fünf geladenen Stadträten. Alle Stadtratsfraktionsvertreter sagten dies zu. Der neugewählte Stadtrat wird dieses Versprechen einlösen, auch wenn der Oberbürgermeister seine Hausaufgaben dazu noch nicht erledigt hat. Seine Aufgabenstellung dem Stadtrat ein neues Bäderkonzept bis Juni vorzulegen, wird er wohl nicht erfüllen. So erschien es vielen Anwesenden geradezu ein Hohn, dass er auf seinen Wahlplakaten damit wirbt, er habe das Nordbad „gerettet“. Rosi Bechtum von der SPD erinnerte zu Recht daran: nicht der OB sondern die Stadtratsfraktionen haben das Nordbad gerettet. Beim Dreienbrunnenbad und dem Möbisburger Freibad werden wir dem OB wohl auch erst auf die Sprünge helfen müssen!

Nachwuchs-Bürgermeisterin Anika im Rathaus

Kita Am Aquarium (72)
Michael Panse, MdL mit den Nachwuchs-Stadträten
Anika, Josi, Jonas und ihre Freundinnen und Freunde aus der Kita „Am Aquarium“ besuchten mich heute im Rathaus und konnten mit ihren Erzieherinnen Interessantes entdecken. Die historische Ratsfahne im Vergleich zu den aktuellen Fahnen von Erfurt, Thüringen, Deutschland und Europa, der Blick vom Rathaus-Balkon, die Bilder der Stadtgeschichte und vor allem der Ratssitzungssaal begeisterten die Kleinen. Auf dem Flur weckte die Bildgeschichte des Grafen von Gleichen das Interesse, da die meisten schon die Burg Gleichen mit ihren Eltern besucht hatten. Richtig spannend wurde es dann auf dem OB-Stuhl für die kleinen Fans der Kommunalpolitik. Als Nachwuchs-OB Anika Platz genommen hatte, zeigte ich ihnen die Geheimtür hinter dem Sitzplatz des Stadtoberhaupts. In der nächsten Woche werde ich zum „Gegenbesuch“ in der Kita vorbeischauen und mal nachsehen wie dort die Abstimmungen laufen. Erklärt haben mir die Kids, dass sie regelmäßig abstimmen und mitbestimmen ob zum Beispiel drinnen oder draußen gespielt wird.

Tag der Arbeit in Erfurt kein Tag des Geschwätzes

Wahl
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister, Tabea Gies, Landtagskandidatin, Antje Tillmann, MdB, Thomas Pfistner, Stadtratsfraktionsvorsitzender, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Michael Panse, MdL (v.l.)
Unsere politischen Mitbewerber trafen sich heute, wie in jedem  Jahr am 1. Mai, auf dem Erfurter Anger. Gemeinsam mit Vertretern der Hausbesetzerpartei wurde dabei Systemkritik abgelassen, gewerkschaftlich auf den Kapitalismus und die Managergehälter geschimpft (in den meisten dafür zuständigen Aufsichtsräten sitzen zur Hälfte Gewerkschaftsfunktionäre) und es sollten 2000 gelbe Luftballons aufsteigen. Die Erfurter CDU traf sich im Gegensatz dazu zur inhaltlichen Arbeit. Rund 100 Mitglieder diskutierten und verabschiedeten das Programm zur Kommunalwahl. Unter dem Titel „Zukunft braucht Sicherheit – Hauptsache Erfurt“ wurden 10 x 10 Punkte für Erfurt aufgelistet. Im Mittelpunkt stehen die Themen Innere Sicherheit, Wirtschaftsförderung und Familie.
Kreisparteitag CDU (11)
Kreisparteitag der CDU Erfurt beschließt Programm zur Kommunalwahl 2009
Zum Thema Familie haben wir klar Position bezogen: zu den Kitagebühren, dem Ausbau der Betreuungsplätze und zu weiteren familienpolitischen Leistungen. Im Gegensatz zur Truppe mit den gelben Luftballons untersetzen wir unsere Forderungen mit Realismus. Die noch in diesem Jahr vom Land zur Verfügung gestellten 3,5 Millionen Euro und die von uns angekündigten zusätzlichen 1.000 Personalstellen werden die Betreuungssituation verbessern und sind finanzierbar. Außerdem werden wir die Bezugszeit des Landeserziehungsgeldes auf zwei Jahre verdoppeln. Die Linken wollen demgegenüber sofort 2.000 Personalstellen mit über 80 Millionen Euro jährlichen Mehrkosten und dazu den Eltern das Landeserziehungsgeld ersatzlos wegnehmen. Das heißt, sie blasen Luftballons auf, lassen sie gefüllt mit heißer Luft oder Helium steigen, und da beides nicht dauerhaft tragfähig ist, sinken die Ballons genauso schnell zu Boden, wie die haltlosen Wahlversprechen der Linken.

Neue Bäume für den Hirschgarten – Althaus packt mit an

Tag des Baumes (1)
Baumpflanzung: Ingo Mlejnek, Erfurter Beigeordneter für Bau und Verkehr, Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Andreas Bausewein, Erfurter Oberbürgermeister (v.l.)
Zur Baumpflanz-Aktion anlässlich des Tages des Baumes, trafen sich gestern Kommunal- und Landespolitiker an einem der zukünftig schönsten Plätze Erfurts. Jahrzehntelang gab es mitten in Erfurt einen Schandfleck – den Hirschgarten. In der Endphase der Vorwendezeit entstand eine Bauruine, die nie als Stadthalle hätte genutzt werden können. Nach dem Abriss des „Schiffshebewerkes“ entstand dort ein Bauloch, welches nun wieder verfüllt und zu einem Park gestaltet wird. Ministerpräsident Dieter Althaus und weitere Gäste pflanzten einen Baum hinter dem historischen Wachhäuschen. Ob allerdings der gepflanzte Baum oder der Ministerpräsident im Mittelpunkt des Interesses der Journalisten stand, konnte man nicht so ganz erkennen.
Tag des Baumes (61)
Andreas Bausewein, Erfurter Oberbürgermeister, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Dieter Althaus, Thüringer Ministerpräsident, Tabea Gies, Landtagskandidatin, Michael Panse, MdL und Antje Tillmann, MdB (v.l.)
Mit großer Begleitung von Fotoreportern wurden die Spaten geschwungen und die Gieskannen von den kleinen Helfern zum Wohle des neu gepflanzten Baumes vergossen. Ich hoffe, dass die “Grundsteinpflanzung” gut anwächst und bei der Einweihung des schönsten Platzes der Stadt, dann den Kindern schon Schatten beim Spielen spenden wird.

Radhaus eröffnet

Radhaus (27)
Michael Panse, MdL, Stadträtin Margarete Hentsch, Antje Tillmann, MdB, Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Andreas Theis, DSM (v.l.)
Seit gestern hat die Stadt Erfurt nicht nur ein Rathaus, sondern auch ein Radhaus. Neben dem Hauptbahnhof wurde von der DSM mit einer Million Euro Fördermitteln des Landes eine moderne Fahrradstation gebaut. Neben der sicheren Aufbewahrung von bis zu 300 Fahrrädern gibt es auch einen kleinen Laden, der Reparaturen an Rädern im Laufe des Tages ausführt. Eine prima Sache für die Radler, wissen sie doch ihr Rad sicher aufgehoben. Landesverkehrsminister Gerold Wucherpfennig übergab den Stationsschlüssel symbolisch an Andreas Theis von der DSM. Mit dem Erfurter Fahrradfrühling wurde die Einweihung gebührend gefeiert. Angebote örtlicher Radhändler und Werkstätten gab es ebenso, wie ein Bühnenrahmenprogramm. Wir haben, neben den Grünen, an einem Infostand das aktuelle Thema der Sperrung des Bahnhoftunnels für den Radverkehr aufgegriffen und viele Gespräche mit Radfahrern und Fußgängern geführt.
Radhaus
CDU vor Ort am neuen Radhaus
Die Linken gestalteten hingegen ihren Infostand nur als „One-Man-Show“. Stadtrat Peter Stampf verwies zum wiederholten Mal darauf, dass er und seine linken Fraktionskollegen eigentlich nur wenig miteinander zu tun haben (die einen waren für die Sperrung, die anderen dagegen). Die SPD war gar nicht zu sehen, hat aber auch nicht gefehlt.

Eine arbeitsreiche Woche geht ins Wochenende

Eröffung TiP der KOWO (20)
Michael Panse, MdL (Mitte) bei der Eröffnung des TiP der KoWo
Nach Ausschuss und Besprechungen im Landtag war ich heute bei der Eröffnung des 4. TiP der KOWO in Erfurt in der Thomasstrasse 59. Welche Bedeutung soziale Stabilität für die KoWo Erfurt hat, zeigte die Anwesenheit und Eröffnung durch den Geschäftsführer Friedrich Hermann.   Von ehrenamtlich Aktiven der AWO Erfurt wurde in den letzten Wochen eine Begegnungsstätte für Kinder, Jugendliche und Familien geschaffen, die den Bewohnern in der Innenstadt Montags bis Freitags einen schönen Rahmen und Räume für Gespräche bietet. Auch hier zeigt sich, dass ehrenamtliches Engagement lebensnotwendig für eine funktionierende Gesellschaft ist. Ich wünsche den Betreibern viel Erfolg und den Anwohnern eine soziale Integrationsstätte, die Nachbarn und Generationen einander näher bringt.

Moderne Zuschauersporthalle im Erfurter Norden

Bürgerforum Riethsporthalle (4)
Michael Panse, MdL, Sandra Tyroller, Tabea Gies und Andreas Malur (v.l.)
Die nun schon 36 Jahre alte Riethsporthalle wird neu gebaut. Sie wird modern, internationale Ansprüche erfüllen und sie wird 1.500 Zuschauern Platz bieten. Spätestens  Ende 2011 soll sie, wenn es nach meinem SWE-Volley-Team geht, auch Hochleistungsport in der 1. Volleyballbundesliga Raum bieten. Bevor es soweit ist, müssen nicht nur meine Mädels erst noch aufsteigen, sondern die Planungen  müssen umgesetzt werden. Beim CDU-Bürgerforum stellte heute Abend der Werkleiter des Erfurter Sportbetriebs Andreas Malur im Cafe Vinius die Planungen vor. Mit der Ortsverbandsvorsitzenden der CDU Nordstadt und Stadtratskandidatin Sandra Tyroller informierten wir, moderiert durch die Landtagskandidatin Tabea Gies, über das Konzept und die Finanzierung. Vertreter Erfurter Sportvereine und Anwohner nutzten intensiv die Diskussionsmöglichkeiten beim Forum. Auch der Abriss der alten Riethschwimmhalle beschäftigt die Anwohner. Wir teilen ihre Forderung nach dem Neubau einer Schwimmhalle für Erfurt – im CDU-Wahlprogramm steht die dritte Schwimmhalle.

Kommunalpolitisches Forum der CDU in Marbach

Erfurt ist schön. Doch Erfurt kann mehr! In Sachen fairer KiTa-Gebührensatzung, Barrierefreiheit oder auch Gewerbeansiedlung gibt es noch viel zu tun. Deshalb lädt die CDU-Stadtratsfraktion die Erfurterinnen und Erfurter zum kommunalpolitischen Forum ins Marbacher Schlösschen ein. Dort wird das CDU-Kommunalwahlprogramm vorgestellt und gemeinsam diskutiert. Datum: 30. April Zeit: 18.00 Uhr Ort: Marbacher Schlösschen, Merseburger Straße 1 Als Gesprächspartner stehen die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marion Walsmann, der CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzende Thomas Pfistner, der Stadtrat Michael Panse, der Ortsbürgermeister von Marbach Michael Siegel und der Stadtratskandidat Stefan Schröder zur Verfügung. “Kommen Sie und reden Sie mit!” ermutigte Stadtrat Michael Panse, Stadtrat und Organisator des Forums, alle Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld. “Unser Treffen in der Ortschaft Marbach ist ein Signal dafür, dass mir wie der CDU-Erfurt die Ortschaften und ihre Wünsche besonders am Herzen liegen. Wir freuen uns im Anschluss darauf, die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern am Maifeuer in Marbach fortsetzen zu können.”

Team Erfurt präsentiert sich den Wählern

Drittes Kommunalwahlforum (15)
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister, Tabea Gies, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Michael Panse, MdL
Zur ersten gemeinsamen Vorstellungsrunde trafen sich gestern abend beim 3. kommunalpolitischen Forum die vier Erfurter CDU-Direktkandidaten zur Landtagwahl. Innenminister Manfred Scherer (Wahlkreis 27), Justizministerin Marion Walsmann (Wahlkreis 26), Landtagsabgeordneter Michael Panse (Wahlkreis 25) und Tabea Gies (Wahlkreis 24) werden als Team Erfurt in den Kampf um die Direktmandate ziehen. Nachdem Manfred Scherer die Nachfolge von Jörg Schwäblein angetreten hatte, gibt es nun wieder ein neues Teamfoto. Beim Kommunalwahlforum wurde zuvor intensiv über das Wahlprogramm diskutiert. Wie am Vorabend wurden zahlreiche Impulse für das am 1. Mai zur Verabschiedung anstehende Programm aufgenommen. In der kommenden Woche wird am 30.4. das vierte Forum in meinem Landtagwahlkreis im Marbacher Schlösschen folgen.

11. Billard-Bundespokal in Erfurt eröffnet

Eröffnung Billard Pokal (4)
Michael Panse, MdL eröffnet den 11. Billard-Bundespokal in der Riethsporthalle
Gerne habe ich heute Mittag den 11. Billard-Bundespokal in der altehrwürdigen Riethsporthalle eröffnet. Der 1. Erfurter Billard Club organisiert seit Jahren ein ansprechendes Turnier. In den letzten Jahren konnte die Landesregierung, aber auch verschiedene andere Sponsoren dieses Turnier unterstützen. Auch in diesem Jahr hat die Staatskanzlei mit Lottomitteln geholfen und ich habe dieses Ansinnen gerne unterstützt. Bis zum Sonnabend wird nun in 75 Vorrundenpartien ermittelt, wer in der 76. Final-Partie der Sieger sein wird. Vier Mal war dies bereits Erwin Schwinning, der auch in diesem Jahr wieder dabei ist. Im nächsten Jahr kann der 12. Billard-Bundespokal noch einmal in der Riethsporthalle stattfinden. Im Jahr 2011 soll aber bereits die neue Riethsporthalle stehen. Im Stadtrat haben wir die Weichen dafür bereits gestellt und der 1. Erfurter Billard Club wird in der neuen Halle auch sein Domizil haben. Morgen Abend werden wir in einem CDU-Bürgerforum die Pläne für die neue Halle der Öffentlichkeit vorstellen. Den Aktiven wünsche ich bis zum Samstag spannende Spiele, ich werde sicher noch als Zuschauer vorbei kommen.