Hospitation in der ADS

Ein Teil der Publikationen der ADS
Seit Anfang dieses Jahres bin ich in Thüringen Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierung. Im Mai hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht mit der Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) Christine Lüders eine gemeinsame Erklärung für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft unterschrieben. Seitdem habe ich mit meinem Team mehrere Veranstaltungen zum Thema Antidiskriminierung durchgeführt, mit vielen Verbänden und Vereinen das Gespräch gesucht, zwei Netzwerke gegründet und vor allem bereits zahlreiche Beratungsgespräche mit betroffenen Bürgern geführt. Beim runden Tisch im TMSFG vor einer Woche haben wir sehr intensiv die Vernetzung diskutiert und wie das kommende Themenjahr gegen Diskriminierung wegen der ethnischen Herkunft in Thüringen umgesetzt werden kann.
Die ADS im ehemaligen DDR-Verkehrsministerium
In dieser Woche konnte ich nun vier Tage in Berlin in der Antidiskriminierungsstelle des Bundes hospitieren. Auf Einladung von Christine Lüders habe ich dort die verschiedenen Referate kennenlernen können. Die ADS des Bundes leistest neben der Beratungsarbeit zu Grundsatzfragen und Anfragenbearbeitung im Bezug auf das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (das AGG gibt es seit 2006) auch intensive Forschungsarbeit und organisiert Veranstaltungen zu Antidiskriminierungsthemen. Allein zwischen Januar bis August 2013 gab es rund 1.600 Anfragen. In diesem Jahr gab es die meisten Anfragen wegen der Diskriminierung von Menschen mit Behinderung (28,52 %) gefolgt von der ethnischen Herkunft (24,6 %), Geschlecht (23,11 %) und Altersdiskriminierung (18,27 %). In geringerem Umfang waren es Anfragen wegen den Diskriminierungsmerkmalen Religion (6,8 %), Sexuelle Identität (4,75 %) und Weltanschauung (0,65 %). Referatsleiter Bernhard Franke hat mich in der Woche betreut und viele Gespräche mit den Mitarbeiterinnen der ADS organisiert. In diesen Gesprächen konnte ich viel über die Arbeit der ADS in den letzten Jahren erfahren, aber auch von der Thüringen Situation berichten. Ein flächendeckendes Beratungsnetz haben wir in Thüringen noch nicht und es wird sicher auch noch eine Weile dauern, bis dies entstanden ist. Bis dahin ist es aber wichtig bei der Erstberatung kompetent eine Verweisberatung anbieten zu können. Insbesondere in rechtlich schwierigen Fällen kann die ADS weiterhelfen. Auf der gut gemachten Homepage der ADS finden sich viele weiterführende Informationen, Publikationen und hilfreiche Links. „Selbstbestimmt dabei. Immer.“ war der Titel des diesjährigen Themenjahres zum Schutz vor Diskriminierung von Menschen mit Behinderung. Ein gelungenes Video zum Titelsong des Themenjahres verlinke ich gerne hier. Die Tage in Berlin brachten mir einen beträchtlichen Zugewinn an Informationen und ich werde in den nächsten Wochen etliche gemeinsame Veranstaltungen mit der ADS planen. Bereits am 12. November zur Netzwerktagung der kommunalen Beauftragten werden Vertreter der ADS des Bundes aktiv dabei sein.  

Absichtserklärung zum Schutz vor Benachteiligungen

Thüringen tritt „Koalition gegen Diskriminierung“ bei Zentraler Ansprechpartner gegen Benachteiligung benannt Thüringen ist der „Koalition gegen Diskriminierung“ beigetreten. Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und die Leiterin der Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS), Christine Lüders, unterzeichneten dazu am Mittwoch in Erfurt die Absichtserklärung „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“. Nach Berlin, Hamburg, Brandenburg, Bremen, Rheinland‐Pfalz und Schleswig Holstein ist der Freistaat Thüringen das siebte Land, das der Koalition beigetreten ist. Ziel der Vereinbarung ist es, gemeinsame Anstrengungen gegen Diskriminierung zu organisieren, lokale Anlauf und Beratungsstellen zu unterstützen und dafür Sorge zu tragen, dass der Schutz vor Diskriminierung in allen Bereichen politisch verankert wird. „Ich freue mich sehr über den Beitritt Thüringens und vor allem auch darüber, dass es im Land seit heute offiziell einen zentralen Ansprechpartner gegen Diskriminierung gibt“, sagte ADS‐Leiterin Christine Lüders. Mit ihrem Beitritt zur Koalition zeige Ministerpräsidentin Lieberknecht, dass „der Kampf gegen Diskriminierung in Thüringen Chefsache ist“. Zeitgleich mit der Unterzeichnung übernahm der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen des Freistaates, Michael Panse, sein neues Amt. Christine Lieberknecht sagte: „Mit der Unterzeichnung der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“ machen wir deutlich: Diskriminierungsschutz ist nicht nur eine gesamtgesellschaftliche, sondern auch eine politische Aufgabe mit hohem Stellenwert. Das Thema Diskriminierung verdient stetige Aufmerksamkeit. Wir setzen uns für eine Gesellschaft ein, die durch gegenseitigen Respekt, Wertschätzung und Anerkennung geprägt ist. Es geht schließlich um den Zusammenhalt in der Gesellschaft, um Teilhabe aller am wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben, um faire Bedingungen in der Arbeitswelt, kurzum um ein Stück mehr Menschlichkeit in der Welt.“ Die Koalition gegen Diskriminierung ist Teil der „Offensive für eine diskriminierungsfreie Gesellschaft“, die Anfang 2011 startete. Im Rahmen dieser Offensive fördert die Antidiskriminierungsstelle des Bundes deutschlandweit Beratungsstellen und verstärkt ihre Öffentlichkeitsarbeit. Die ADS setzt dabei auf eine enge Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen. Die Unterzeichner der „Koalition gegen Diskriminierung“ machen mit ihrer Unterschrift deutlich, dass sie entschieden gegen Diskriminierung vorgehen wollen, Beratungsmöglichkeiten vor Ort verbessern und gemeinsame Strategien gegen Diskriminierung entwickeln wollen. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes (ADS) ist mit Inkrafttreten des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) im August 2006 gegründet worden. Ziel des Gesetzes ist es, Diskriminierung aus rassistischen Gründen oder wegen ethnischer Herkunft, des Geschlechts, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Identität zu verhindern oder zu beseitigen.  www.antidiskriminerungsstelle.de