Schlagwort: Polizei

Übung der Bundespolizei in Erfurt

Bahnsteig 10 in Erfurt war Hauptort der Übung
Lebensbedrohliche Einsatzlagen (LebEL) gibt es leider auch in Deutschland und nach Anschlägen in den letzten Jahren müssen sich Polizei, Spezialeinsatzkräfte und Rettungskräfte auf solche Szenarien einstellen und diese üben. Dazu veranstalten die Bundesländer, aber auch die Bundespolizei sogenannte Vollübungen und flächendeckende Schulungen. Nach einer Übung der Thüringer Polizei im letzten Jahr haben gestern Nacht bis zu 1.000 Einsatzkräfte den Ernstfall auf dem Erfurter Hauptbahnhof geprobt. Vertreter der Stadtverwaltung, aber auch des Stadtrats waren zu dieser Übung als Beobachter eingeladen. Ich habe zusammen mit mehreren Stadtratskollegen die Übung von 22.45 Uhr bis 2 Uhr aus nächster Nähe mit einem mulmigen Gefühl verfolgt. Es war nur eine Übung, aber eben kein Dokumentarfilm, wo man mit entsprechender Distanz am Bildschirm sitzt. Die geprobten Situationen erschienen realitätsnah. Täter, Einsatzkräfte und Reisende in Panik waren auf dem abgesperrten Bahnhof die Akteure einer möglichen und vorstellbaren Einsatzlage. Wir konnten die Handlungsabläufe aus einem ICE-Zug heraus beobachten und uns mit Fachleuten darüber austauschen. Es ist gut zu wissen, dass sich Einsatzkräfte professionell auf solche Situationen vorbereiten. Gerade mit unserer Erfurter Vergangenheit zum Gutenberg-Gymnasium machen solche Übungen aber auch ein unangenehmes Gefühl. Niemand kann sagen ob, oder wann, öffentliche Verkehrsmittel oder der öffentliche Raum zu möglichen Anschlagszielen werden. Eine Auswertung der Übung wird durch die Einsatzkräfte noch umfänglich erfolgen. Ein ausdrücklicher Dank gilt an dieser Stelle allen Einsatzkräften und Helfern, die täglich für unsere Sicherheit sorgen. Mein ältester Sohn ist Polizeibeamter. Auch deshalb habe ich mich heute Nacht um 2 Uhr sehr nachdenklich auf den Heimweg begeben. Bilder der Übung  

Erklärungsbedarf!

Stein des Anstosses
Stein des Anstosses
Gestern Abend habe ich einen Einladungsflyer „We will rise!“ bekommen, der eine Veranstaltungsreihe von Biko, Offener Arbeit Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung bewirbt. Die Kooperationsgemeinschaft der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises der Stadt Erfurt und der Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken wirft schon Fragen auf, ist aber zu Zeiten von Rot-Rot-Grün nicht ganz so ungewöhnlich. Empört hat mich allerdings der Text zu einer der in diesem Flyer beworbenen Veranstaltungen. Für Samstag, den 11. Juni 2016 wird zu einem Aktionstraining „Polizeigewalt durchfließen“ in der Offenen Arbeit in der Allerheiligenstraße eingeladen. Die Veranstaltung wird mit nachfolgendem Text beworben: „Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen, die sich beispielsweise für Menschenrechte und gegen Rassismus einsetzen, werden oft von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, gestört und behindert. Seitens der Polizei kommt es dabei immer wieder auch zum Einsatz von Gewalt. In Form eines Workshops sollen gewaltlose Möglichkeiten für Aktivist*innen in der Theorie und Praxis vermittelt und ausprobiert werden, die dem entgegengesetzt werden können. Im Rahmen der Veranstaltungsreihe ‚We will rise! Grenzen und Grenzüberschreitungen – Wie das Überschreiten von nationalen Grenzen und sozialen Normen die Realität verändert‘.“  
Der Einladungstext
Der Einladungstext
Ich sehe in diesem Wortlaut, aber auch im Kontext der Veranstaltung die pauschale Unterstellung, dass Veranstaltungen für Menschenrechte und gegen Rassismus bewusst von der Polizei gestört und behindert würden und dazu von Seiten der Polizei ungerechtfertigte Gewalt eingesetzt würde. Ich bin der Auffassung, dass insbesondere die Polizei in Erfurt in den vergangenen Jahren ausgesprochen verantwortungsbewusst agiert hat. Aufgabe der Polizei ist es, Gewalt gegen Bürgerinnen und Bürger sowie gegen Sachwerte zu verhindern. Die Polizeibeamtinnen und Beamten tun dies häufig unter Einsatz ihrer Gesundheit und ihres Lebens und werden dabei Opfer von Gewalt. Sie verdienen Unterstützung in ihrer verantwortungsvollen Arbeit und keine pauschale Verunglimpfung. In einer Pressemitteilung habe ich heute die Position der CDU-Stadtratsfraktion dazu verdeutlicht. Da ich weiß, dass ich mich in dieser Auffassung in Übereinstimmung mit dem Thüringer Innenministerium befinde und erwarte, dass sich der Dienstherr schützend vor die Beamtinnen und Beamten stellen wird, habe dem Staatssekretär Udo Götze geschrieben und ihn gebeten, dies öffentlich zu tun. Darüber hinaus befremdet es mich aber, dass die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen, welche als politische Stiftung vom Freistaat gefördert wird, eine solche Veranstaltung durchführt, bewirbt und offensichtlich auch finanziert. Ich finde, dass dies keinesfalls dem Bildungsauftrag entspricht. Ich halte es für fragwürdig, ob für eine solche Veranstaltung öffentliche Gelder des Freistaates eingesetzt werden dürfen. Mit einem weiteren Schreiben habe ich mich heute an den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein, als Verantwortlichen für die Offene Arbeit des Kirchenkreises Erfurt gewandt und ihn um eine Erklärung gebeten. Die CDU-Stadtratsfraktion schätzt das Engagement der Offenen Arbeit des Kirchenkreises der Stadt Erfurt. Die Offene Arbeit wird aus Mitteln des Jugendförderplanes der Stadt Erfurt mit erheblichen Finanzmitteln unterstützt. Die CDU hat dies in der Vergangenheit immer mitgetragen, weil wir der Auffassung sind, dass bei der Offenen Arbeit eine gute Arbeit für Kinder, Jugendliche und Erwachsene im Sinne des christlichen Menschenbildes geleistet wird. Ob eine Veranstaltung „Polizeigewalt durchfließen“ dem gerecht wird, wage ich zu bezweifeln.

CDU kritisiert Verunglimpfung der Polizei

Fraktionsvorsitzender Panse sieht Klärungsbedarf Als Skandal bezeichnet CDU-Fraktionschef Michael Panse eine angekündigte Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen gemeinsam mit der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt und dem sogenannten Bildungskollektiv am 11. Juni 2016 mit dem Titel „Aktionstraining – Polizeigewalt durchfließen“, die sich explizit gegen die Polizei und polizeiliche Maßnahmen bei Demonstrationen richtet. Im Einladungstext heißt es: „Aktionen, Kundgebungen, Demonstrationen, die sich beispielsweise für Menschenrechte und gegen Rassismus einsetzen, werden oft von einem großen Polizeiaufgebot begleitet, gestört und behindert. Seitens der Polizei kommt es dabei immer wieder auch zum Einsatz von Gewalt.“ CDU-Fraktionschef Panse erklärt dazu: „Es ist befremdlich und eine dreiste Unterstellung, dass Polizeibeamte auf Demonstrationen ungerechtfertigt Gewalt ausüben würden. Das Gegenteil ist der Fall: Die Trennung von rechtsradikalen und linksradikalen Demonstranten sowie Hooligans ist eine zunehmend schwierigere Aufgabe, bei der sich die Gewalt oftmals gegen Polizisten richtet. Diese müssen bei Gefährdung ihrer eigenen Gesundheit und ihres Lebens Bürgerinnen und Bürger sowie Sachwerte vor Gewalt schützen. Diese geht häufig von rechtsextremen Demonstranten und linksextremen Gegendemonstranten aus. Die CDU-Fraktion erwartet daher, dass die Polizei in ihrer Arbeit unterstützt und nicht verunglimpft wird.“ Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Thüringen wird vom Freistaat wie die anderen politischen Stiftungen finanziell unterstützt. Es stellt sich die Frage, ob die beworbene Veranstaltung dem Bildungsauftrag der Stiftung gerecht wird und im Interesse des Freistaates Thüringen liegt. Panse fordert deshalb vom Thüringer Innenministerium als obersten Dienstherrn der Thüringer Polizei eine Stellungnahme sowie eine Auskunft darüber, wie diese sogenannte „Bildungsveranstaltung“ mit den Bemühungen des Ministeriums im Einklang steht, Demonstration und Großveranstaltungen angemessen polizeilich zu sichern. Darüber hinaus sieht Panse auch Klärungsbedarf hinsichtlich der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt. Diese ist ein Träger der Angebote für Kinder, Jugendliche und Erwachsene unterbreitet und daher aus dem Jugendförderplan der Stadt Erfurt unterstützt wird. Panse fordert daher auch den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein in einem Schreiben auf, sich zu positionieren. Panse gibt zu bedenken, dass öffentliche Gelder verantwortungsbewusst eingesetzt werden müssen. Stiftungen, Bildungsträger, aber auch die Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt sowie die politisch Verantwortlichen sollen vorrangig dazu beitragen, grundsätzlich Gewalt zu verhindern, anstatt die Polizei pauschal zu verunglimpfen. Panse betont abschließend: „Polizeibeamte sind derzeit besonders gefordert. Die Zahl der Einsätze, vor allem auf Demonstrationen, Kundgebungen oder auch bei Fußballspielen, hat sich vervielfacht. In Erfurt wurden schon vor Jahren Deeskalationsmaßnahmen seitens der Polizei entwickelt und eingesetzt, die sich positiv auswirken. Woraus nun der Bedarf zu einer solchen polizeikritischen Veranstaltung erwächst, können wohl nur die Veranstalter beantworten.“ Die Veranstaltung wird auf folgenden Internetseiten beworben:
  • Rosa-Luxemburg-Stiftung
http://www.th.rosalux.de/event/55837/aktionstraining.html
  • Offene Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt
http://offenearbeiterfurt.arranca.de/
  • Bildungskollektiv Biko e.V.
http://biko.arranca.de/index.php?c=programm&nr=1671

Vereidigung der Polizeianwärter in Thüringen

Sowohl das Datum, als auch der Ort waren gut gewählt, um 271 Polizeianwärter des 37. und 38. Polizeiausbildungslehrganges, der Sportfördergruppen 8 und 9 sowie der Studiengänge 27 und 28 zu vereidigen. Am gestrigen 17. Juni waren viele Eltern, Angehörige und Freunde zum Point Alpha geladen, um bei diesem wichtigen Schritt für die Polizisten von morgen dabei zu sein. Gerade der 17. Juni bot sich als Erinnerungstag an. In Erinnerung an das was vor 60 Jahren in der ehemaligen DDR geschah war das Bekenntnis auf Grundgesetz und Verfassung und damit auf unsere freihheitlich demokratische Grundordnung gestern ein wichtiges und richtiges Signal.
Mit dem obersten Dienstherren der Thüringer Polizei Innenminister Jörg Geibert
Die Polizeianwärter wurden zwar auf hessischen Gebiet vereidigt, allerdings auf dem Gelände des Grenzlandmuseums Point Alpha, wo sich bis vor 24 Jahren NVA und US-Armee schwer bewaffnet gegenüberstanden. Miltärexperten sind der Meinung es war einmal der heißeste Ort Europas. Gestern waren nur die Temperaturen heit und während Innenminister Jörg Geibert die Festrede hielt mussten einige Polizeianwärter von Sanitätern versorgt werden. Nach der Festveranstaltung gab es Gelegenheit den Flüssigkeitshaushalt aufzufüllen und vor allem auch dann Zeit, die Polizeischule in Meiningen zu besichtigen. Auch wir haben die Gelegenheit genutzt. Vor allem war ich aber gestern stolz auf meinen ältesten Sohn Maximilian. Er ist nun mit seinen 23 Jahren wirklich erwachsen und hat seinen Weg gefunden. Viel Erfolg bei der Ausbildung und dann auf dem Weg in die Polizeilaufbahn! Bilder von der Vereidigung  

Anforderungen an und Anerkennung für die Polizeiarbeit in Erfurt

Polizeidiskussion (9)
Diskussionsrunde des CDU Ortsverbandes
Reichlich zu tun gibt es für die Erfurter Polizei. Besondere Anforderungen an die Polizeiarbeit auch deshalb, weil sich in der Landeshauptstadt viel Problemfelder treffen. Um mehr über die Arbeit der Erfurter Polizei zu erfahren und einige Problemfelder zu diskutieren hatten wir zur heutigen Veranstaltung des CDU Ortsverbandes “Am Petersberg” den 1. Polizisten der Landeshauptstadt, den Chef der Polizeidirektion Jürgen Loyen eingeladen. Jürgen Loyen ist seit genau einem Jahr in Erfurt in Verantwortung und hat seit 1992 die Polizeiarbeit von Grund auf in Thüringen in Meiningen, als Leiter der PD in Gotha und in Suhl kennengelernt. Im ersten Jahr in Erfurt hatte er mit seinen Polizeibeamten schon reichlich Großeinsätze. Während es in jüngster Vergangenheit die Castor-Transporte, Fußballspiele und Absicherung der Banditos-Prozesse waren, stand vor knapp einem Jahr die Herausforderung die Hausbesetzerszene im Griff zu halten. Der erste Jahrestag der Räumung des besetzten Hauses sollte in einer Neubesetzung enden, glücklicherweise war auch dank der Erfurter Polizei der Spuk schnell wieder zu Ende. Die Ereignisse um die Demonstration der Rechtsextremen und die dazugehörige Gegendemonstration und Blockade hat hingegen ein gerichtliches Nachspiel. Die vorangegangenen “Probeblockaden”, an denen sich auch Landtagsabgeordnete und Stadträte beteiligten werden vermutlich zu einer gerichtlichen Schlappe führen. Gut gemeint, ist eben nicht immer rechtstaatlich und das Grundgesetz schützt die Versammlungsfreiheit. Nach den Kosten und den zahllosen Überstunden für die Polizei darf man bei solchen Aktionen ebensowenig fragen wie bei der Absicherung von Fußballspielen. Beim Spiel RWE – Hansa Rostock waren mehr als 1.000 Polizeibeamte im Einsatz, ausnahmsweise einmal ohne größere Vorkommnisse, aber dies wohl auch nur weil die Präsenz so groß war. Über die Erfurter Polizei-Fahrradstreifen, wurde ebenso diskutiert wie über eine mobile Wache und den Bereich des Kinder- und Jugendschutzes. Schwerpunkte in der aktuellen Kriminalstatistik sind nach den Worten von Jürgen Loyen derzeit Einbruchsdelikte (überwiegend in den Ortsteilen) sowie Körperverletzungen und Gewaltdelikte. Zunehmend häufen sich Straftaten am Anger und in seinem Umfeld. Aus aktuellem Anlass wurde die Graffiti-Problematik intensiv diskutiert. Zeitgleich während unserer Ortsverbandsveranstaltung fasste der Kulturausschuss ebenso wie zuvor schon der Jugendhilfeausschuss auf Antrag von SPD, Linken und Grünen einen Beschluss der nicht der Bekämpfung von Graffiti dient sondern letztlich zur Förderung. Die Erfurter Graffiti-Szene, die sich bereits jetzt rühmt das Zentrum Deutschlands zu sein, wird es erfreuen. Fakt ist: Graffitis sind Straftaten und die Aufklärungsquote ist hoch. Damit die PI Erfurt-Süd, die dafür zuständig ist, weiter erfolgreich ist rät Jürgen Loyen jedes illegale Graffiti zur Anzeige zu bringen und erst die Polizei zu benachrichtigen und danach schnell die Schmierereien zu entfernen. Fazit und Zahlen des Abends: Die Erfurter Polizei ist gut organisiert. Auf 382 Einwohner kommt ein Beamter, in Erfurt gibt es den größten Frauenanteil in allen sieben Thüringer Polizeidirektionen und auf einen Verwaltungsbeamten kommen sieben Vollzugsbeamte. Die Mitglieder des Ortsverbandes sprachen Jürgen Loyen stellvertretend für seine Beamtinnen und Beamten Anerkennung und Wertschätzung aus. Viele Informationen die er uns heute vermittelte, werden wir gerne weiter tragen.

Schnelles Ende der Hausbesetzung – Abenteuerwochenende abgeschlossen

Hausbesetzung
Hausbesetzung in der Regierungsstraße
Nahezu jedes Wochenende und oft auch in der Woche hat die Polizei in Erfurt Großeinsätze. In schöner Regelmäßigkeit muss sie sich um Rechtsextremisten, gewaltbereite Fußballfans, den Prozeß um die Bandidos, Linksextremisten und die Hausbesetzer kümmern. Die Fußballspiele RWE gegen Jena und Aue sind gerade vorbei und die angekündigte Demonstration von Rechtsextremisten am 1. Mai wirft bereits ihre braunen Schatten voraus. Dazwischen hat sich an diesem Wochenende mal wieder die Hausbesetzerszene gemeldet. Um an die Räumung des Geländes “Topf & Söhne” vor einem Jahr zu erinnern und “ihr Recht” auf ein eigenes Haus und selbstverwaltetes Jugendzentrum einzufordern, wurde mit gewerkschaftlicher und linksjugendlicher Unterstützung eine Mobilisierungswoche ausgerufen.  Veranstaltungen im Red-Roxx, Filler, Musikevents von Szenebands und Demonstrationen bilden den Rahmen um mal wieder mit öffentlichkeitswirksamen Hausbesetzungen die Stimmung auf zu heizen. Diverse Internetseiten schürrten schon mal die Stimmung gegen den “Bullenstaat”. Der Aufruf “Bildet Banden!” ist bei denen dabei noch fast moderat! Nachdem 17 junge “Damen und Herren” eine alte Villa an der orthopädischen Klinik in der Regierungstraße besetzt hatten, stolz ihre Transpis aus dem Fenster hängten und sich rund 100 Unterstützer vor dem Haus versammelten, ging das Gejammer über die Polizei im Internet schon los. Nach Medienberichten hatten rund 80 Polizeibeamte die Kreuzung abgeriegelt – auf der Homepage der Besetzer konnte man nachlesen: “16:05 Uhr: Bullen haben Leute auf die andere Straßenseite geprügelt weil diese den Leuten im Haus Verpflegung geben wollten”. – also das Cattering klappte schon mal nicht! Entsprechend zugemüllt sah dann die ganze Gegend heute noch aus. Vermüllung war aber auch schon eines der Themen im besetzten Haus. Nach 19 Uhr waren dann offensichtlich die Formalitäten mit der Eigentümergemeinschaft des Hauses soweit geklärt, dass die Polizei dem Treiben ein Ende setzte und das “Abenteuercamp” für dieses Wochenende beendete. Da aber auf den einschlägigen Internetseiten Übernachtungsmöglichkeiten für zugereiste Hausbesetzer-Sympathisanten für die ganze Woche gesucht und angeboten wurden, kann man davon ausgehen, dass nicht alle zu Vati und Mutti nach Hause geschickt wurden und die Polizeibeamten in der kommenden Woche wohl noch etwas zu tun haben. Einen Verein, als eine der von der Stadt immer geforderten Voraussetzungen für eigene Räumlichkeiten, wollen die mehr oder weniger jugendlichen Besetzer, bzw. Haus- und Wohnungslosen übrigens immer noch nicht bilden. Ich bin mal sehr neugierig, wie die Gespräche mit der Stadt am Tisch des Oberbürgermeisters und der Bürgermeisterin nun weitergehen sollen. Bevor es diesmal aber wieder wie vor einem Jahr Klagen gibt, verzichte ich auf eigene unverpixelte Fotos der “Freiheitskämpfer” sondern verweise lediglich auf die Bilder und die Berichterstattung auf der Homepage der Thüringer Allgemeinen.