Die Schülerinnen engagieren sich für ihren Regelschulstandort in Urbich
Der Erfurter Ortsteil war gestern gleich doppelt in meinem Blickfeld. Zum Einen wurde neben dem Bürgerhaus die neue Schulsporthalle eingeweiht. Schon jetzt ist Urbich eine Hochburg im Tchouk-Ball und künftig wird Sport wieder ganz groß geschrieben. Über 800.000 Euro wurden investiert, davon rund 150.000 Euro kommunale Mittel und 650.000 Euro Fördermittel. Durchaus Anlaß zur Freude – auch für unseren Oberbürgermeister, der gestern vor Ort war.
Die kritischen Anmerkungen erreichten ihn dann nicht mehr, weil er bereits zum nächsten Termin musste. Ich habe die Zeit gerne genutzt, mit den Eltern und den beiden Schulleiterinnen der Grund- und Regelschule Urbich ins Gespräch zu kommen. Vor allem aber haben wir uns gemeinsam das alte Grundschulgebäude angesehen. Vor fünf Jahren ging das damals funktionstüchtige Gebäude vom „Netz“. Jetzt wird händeringend nach zusätzlichen Raumkapazitäten gesucht, weil die Grund- und Regelschule aus allen Nähten platzen. Ursprünglich wollte die Verwaltungen das „Problem“ mit der Schließung eines Schulteils lösen.
Als dies erstmals in die Diskussion kam organisierten die Schüler, Eltern und Lehrer Widerstand und dies mit Erfolg. Immerhin sicherten alle Stadtratsfraktionen zunächst den Fortbestand beider Schulen in Urbich zu. Allerdings sehr zu Leidwesen der Eltern, ohne auch nur ein Signal zu geben wie zusätzliche Raumkapazitäten geschaffen werden könnten.
Die Begrenzung auf eineinhalb bzw. zweizügige Schulstruktur führt dazu, dass nicht mehr alle Kinder aufgenommen werden können und ist deshalb inakzeptabel. Der Antrag der CDU bei der Nachtragshaushaltsberatung, zusätzliche Finanzmittel bereit zu stellen wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt.
Wir werden morgen wieder dazu einen Antrag stellen! Der alte Grundschulbau könnte (noch) mit relativ wenig Aufwand aktiviert werden. Aber schon sind eingeworfene Fenster zu konstatieren. Noch sind die eingebauten Türen funkelnagelneu, aber Feuchtigkeit wird ggf. dafür sorgen, dass diese bald unbrauchbar werden. Jetzt ist also Aktivität angesagt und nicht erst in ein oder zwei Jahren! Wir werden die Schüler, Eltern und Lehrer sowie den Ortsteil weiter unterstützen.
Bilder der alten Grundschule
Im vergangenen Jahr wurde bereits intensiv über den Entwurf zur Schulnetzplanung diskutiert. Schulen und Eltern fühlten sich in der Planung übergangen, als ihnen der Entwurf zur kurzfristigen Stellungnahme vorgelegt wurde. Nun soll in der Stadtratssitzung am 18. Januar 2012 die Schulnetzplanung in einer, von der Verwaltung geänderten Fassung beraten und gegebenenfalls beschlossen werden. In der Verwaltungsvorlage ist die Schließung der Schulstandorte in Hochheim und Urbich zwar nicht mehr vorgesehen, jedoch fehlen für die notwendigen Verbesserungen der Räumlichkeiten die entsprechenden Mittel. In der Sondersitzung zum Nachtragshaushalt vergangenen Dezember wollte die CDU-Fraktion deshalb mit einem Änderungsantrag mehr Klarheit und Gewissheit für verschiedene Schulstandorte in Erfurt schaffen. Dabei sollten die fehlenden Mittel bereit gestellt werden. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion Michael Panse unterstreicht dazu: „Mit unserem Antrag hatten wir vor, weitere Mittel in Höhe von 300.000 € für die Schulnetzplanung umzuschichten. Dabei wollten wir die Anliegen der Elternvertretungen und der Schüler an den Schulen berücksichtigen, die in der Schulnetzplanung als Wackelkandidaten gelten und die potentiell von Schließungen betroffen sein könnten. Zu diesen Schulstandorten gehören die Grund- und Regelschule in Hochheim sowie die Grund- und Regelschule in Urbich. Außerdem sollten die Gelder für Räumlichkeiten für Gymnasien in der Scharnhorststraße genutzt werden.“ Obwohl Vertreter von SPD und Linken vor Ort den Schulen ihre Unterstützung versprochen hatten, wurde der Sachantrag der CDU-Fraktion in der Ratssitzung am 21. Dezember 2011 letztlich von der rot-rot-grünen Mehrheit abgelehnt. Damit können die finanziellen Mittel nicht bereit gestellt werden. Dies bedeutet weiterhin erhebliche Ungewissheit für die betroffenen Schulen. Fraktionschef Panse betont deshalb abschließend: „Wir sind über das Desinteresse der anderen Fraktionen verwundert. Trotzdem werden wir dafür einstehen, dass die Anliegen der Schulen, der Elternvertretungen und der Schüler künftig berücksichtigt werden. Dass die Versprechen der Vertreter der Linken- und der SPD-Stadtratsfraktion vor Ort nicht nur Sonntagsreden waren, können diese in der kommenden Stadtratssitzung unter Beweis stellen. Beim Thema Schulnetzplanung sollten sie klar Stellung beziehen und ihre Versprechen einhalten.“
Die Zukunft der Rudolf-Diesel-Schule steht auf dem Spiel - gemeinsam mit unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann und MdEP Dieter Koch unterstütze ich seit Jahre die SBBS 2
Seit der Veröffentlichung der Drucksache 1961/11 „Verwaltungsentwurf zur Fortschreibung des Schulnetzes der Landeshauptstadt Erfurt für die Schuljahre 2012/2013 bis 2013/2014 Anfang Oktober sorgt dieses Papier mit seine zwölf beschriebenen Maßnahmen für Aufregung an den betroffenen Schulen und bei den Eltern.
Eltern, Lehrer, und Schüler, aber auch Ortsteilräte machen ihrem Ärger Luft und wenden sich an die Öffentlichkeit und an die Stadtratsfraktionen. Die CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat hat deshalb am Montag Abend in einer mehrstündigen Diskussion mit dem Leiter des Schulverwaltungsamtes Dr. Werner Ungewiß und den sachkundigen Bürgern der Fraktion das Thema ausführlich diskutiert.
Neben der erweiterten Nutzung von Räumlichkeiten für die Grundschule 7 und der maximalen Zweizügigkeit an der Barfüßer Grundschule (aus Platzgründen) unterstützt die Fraktion so wie auch die Einzügigkeit der GS Alach. Auch den Umzug des Förderzentrums Sprache in das Förderzentrum Süd und die Sanierungsnotwendigkeit an der SBBS 6 tragen wir mit. Das war es dann aber auch zunächst erst einmal! Die anderen sieben Vorschläge der Verwaltung werden von uns so nicht akzeptiert und müssen zumindest noch intensiv im Ausschuss und mit den Elternvertretern diskutiert werden.
Der vorgelegte Entwurf ist für unsere Fraktion nur ein Übergangsplan, um Rechtssicherheit für die nächsten beiden Jahre zu schaffen. Wir kritisieren neben der schlechten Kommunikation mit den Eltern, dass angesichts fehlender Regelungen seitens des Kultusministeriums, aber auch vor dem Hintergrund, dass noch unklar ist wohin die Reise mit dem Bildungsleitbild der Stadt Erfurt geht (wird erstmals am 8.11.2011 diskutiert) jetzt keine langfristigen Entscheidungen getroffen werden können. Es soll daher nur das umgesetzt werden, was wirklich nötig ist. Es bleiben viele Unklarheiten wie z.B. die Auswirkung der neuen Evangelischen Grund- und Regelschule, die finanzielle Ausstattung durch das Land (auch Regelungen zu Klassengrößen) und zur weiteren Bevölkerungsentwicklung in Erfurt.
Wir werden vor diesem Hintergrund unter anderem klar Position beziehen gegen die Veränderungen an der Europaschule GS 8. Die Eltern der Marbacher Kinder wollen sie weiter nutzen, das wollen wir auch! Die Auflösung der Regelschule 10 Steigerblick in Hochheim lehnen wir ebenfalls ab. Dies bedeutet die GS 12 soll zweizügig und die RS 10 einzügig weiter geführt werden und eine Erweiterung der Räume ggf. durch Pavillons geprüft werden. Die Auflösung der Regelschule Urbich lehnen wir auch ab und wollen stattdessen die Reaktivierung des alten Grundschulgebäudes,um mehr Platz zu schaffen. Da die Auflösung der Regelschule 8 mit der Entscheidung zu Hochheim korrespondiert, bleibt bei der Position zunächst noch abzuwarten. Die Notwendigkeit mehr für Gymnasien zu tun, sehen wir auch, wollen allerdings eine Stärkung der Innenstadtstandorte.
Zentrales Streitthema werden sicherlich die Entscheidungen zur Auflösung der SBBS 2 Rudolf Diesel und damit einhergehend zum Umzug der Grundschule 2 und der Regelschule 1 im Stadtrat werden. Am 3. November soll es an der SBBS 2 eine Schulkonferenz geben, wir werden die Ergebnisse der Schulkonferenz in unsere Entscheidung einbeziehen. Wichtig bleibt für uns, kein Ausbildungsberufsbild darf in Erfurt verloren gehen und die derzeitigen Berufsschüler sollen nicht umziehen müssen. Ich habe selbst einmal an der Rudolf-Diesel-Schule als Kfz-Elektriker gelernt und die Schule in den letzten Jahren häufig unterstützt, deshalb liegt mir die Zukunft besonders am Herzen.
Für den Zeitraum nach 2014 werden wir insbesondere die Bevölkerungsentwicklung und die Auslastung der Schulformen in den Blick nehmen müssen. Für mich ist auch klar, dass eine Prüfung der Auflösung der Grundschuleinzugsbereiche ernsthaft angegangen werden muss. Dabei geht es vor allem um das Wahlrecht der Eltern – in Erfurt werden derzeit vor allem Kostenargumente bei der Schülerbeförderung dagegen ins Feld geführt.
In einem Forum wird die Thüringer Allgemeine den Diskussionsstand am Dienstag Abend zusammen fassen. Da wir zeitgleich die Nominierung zur OB-Wahl 2012 haben, wird Manfred Wohlgefahrt unsere Fraktion im Podium vertreten.
CDU-Fraktion spricht sich für dringend benötigten Grundschulneubau in Vieselbach aus
Zu einem Vororttermin am 9. März 2011 traf sich der Arbeitskreis Bildung- und Sport der CDU-Fraktion mit dem Vieselbacher Ortsteilbürgermeister Bernd Mey, um sich über die Lage des Schulstandortes zu informieren und auszutauschen. Der Erfurter Ortsteil Vieselbach hat in den letzten Jahren einen Einwohnerzuwachs zu verzeichnen. Besonders für Familien mit Kindern ist die Ortschaft attraktiv, weil es vor Ort eine Grundschule gibt. Es ist abzusehen, dass die Einwohnerzahl weiter steigt. Im laufenden Schuljahr besuchen 110 Kinder die Grundschule.
Fraktionsvorsitzender Michael Panse unterstreicht dazu: „Die Attraktivität des Standortes und die derzeit positive Einwohnerentwicklung wären gefährdet, wenn die 145 Jahre alte Grundschule wegen Baufälligkeit geschlossen werden müsste. Es besteht die dringende Notwendigkeit eines Neubaus, nicht nur weil es wegen der Zerfallserscheinungen des Gebäudes nur noch eine befristete Betriebserlaubnis gibt, sondern auch, weil ein barrierefreier Zugang an der Grundschule nicht gegeben ist.
Der Sprecher des Arbeitskreises Bildung und Sport, Manfred Wohlgefahrt, hält in diesem Zusammenhang fest: „Den Gedanken zur Umgestaltung der Grundschule bzw. später dann zu deren Neubau gibt es in Vieselbach bereits seit der Wendezeit. Konzeptionelle Überlegungen liegen bereits vor. Obwohl nun die Zeit drängt, wurde Vieselbach seitens der Stadt Erfurt lediglich mit einer nicht ausreichenden symbolischen Summe von 83.000 Euro für die Vorplanung im Doppelhaushalt 2011/12 bedacht.“
Ortsteilbürgermeister Mey hält dies für zu wenig und denkt über weitere Finanzierungsmöglichkeiten nach und hofft auf entsprechende Unterstützung. Die CDU-Fraktion hatte sich schon länger im Sinne von „Kurze Beine, kurze Wege“ für den Erhalt des Grundschulstandortes in Vieselbach eingesetzt und deshalb in der Haushaltsplanung 2011/12 insgesamt circa 400.000 Euro für die Planungen der Grundschule eingefordert. Die rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit lehnte diesen Antrag jedoch ab.“
Fazit der Begehung und der Gespräche seitens der CDU-Fraktion ist nicht nur die generelle Unterstützung für den Erhalt des Grundschulstandortes in Vieselbach. Die beiden Arbeitskreismitglieder Stadtrat Panse und Stadtrat Wohlgefahrt sprachen sich auch für einen Neubau aus, der gegebenenfalls erweitert werden kann. Die CDU-Fraktion wird nun fraktionsübergreifend Gespräche führen, damit möglichst schnell eine Entscheidung im Stadtrat gefunden und ein koordiniertes Konzept für Vieselbach erstellt werden können.
Als dies erstmals in die Diskussion kam organisierten die Schüler, Eltern und Lehrer Widerstand und dies mit Erfolg. Immerhin sicherten alle Stadtratsfraktionen zunächst den Fortbestand beider Schulen in Urbich zu. Allerdings sehr zu Leidwesen der Eltern, ohne auch nur ein Signal zu geben wie zusätzliche Raumkapazitäten geschaffen werden könnten.
Die Begrenzung auf eineinhalb bzw. zweizügige Schulstruktur führt dazu, dass nicht mehr alle Kinder aufgenommen werden können und ist deshalb inakzeptabel. Der Antrag der CDU bei der Nachtragshaushaltsberatung, zusätzliche Finanzmittel bereit zu stellen wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt.
Wir werden morgen wieder dazu einen Antrag stellen! Der alte Grundschulbau könnte (noch) mit relativ wenig Aufwand aktiviert werden. Aber schon sind eingeworfene Fenster zu konstatieren. Noch sind die eingebauten Türen funkelnagelneu, aber Feuchtigkeit wird ggf. dafür sorgen, dass diese bald unbrauchbar werden. Jetzt ist also Aktivität angesagt und nicht erst in ein oder zwei Jahren! Wir werden die Schüler, Eltern und Lehrer sowie den Ortsteil weiter unterstützen.
Bilder der alten Grundschule 