Für dieses Jahr sind die politischen Termine abgearbeitet.
Mit der letzten Stadtratssitzung am Mittwoch und am Donnerstag, bei der der Haushalt der Landeshauptstadt beschlossen wurde, endete das „politische Vorwahljahr”.
Heute Abend startet um 21 Uhr die große Weihnachtshow von Tympanus Forte „Laute Weihnacht” in der wahrscheinlich ausverkauften Thüringenhalle.
Ich bin stolz darauf, dass mein ältester Sohn Maximilian seit vielen Jahren bei Tympanus Forte mit trommelt. Sicher wird der Rhythmus auch heute Abend wieder alle Besucher erfassen.
Am Montag steht schließlich noch etwas vorweihnachtlicher Sport auf dem Programm.
Der Landessportbund organisiert das traditionsreiche Fußballturnier „Wider dem Gänsebraten”. In der Landtagsauswahl werde ich mitspielen und wir werden dabei unter anderem auch auf das „Team Althaus” treffen.
Das semiprofessionelle „Team Athaus” ist uns Freizeitkickern sicherlich überlegen, aber da es sich um ein Hallenfußballturnier handelt, sind – wie alle Jahre zuvor – Überraschungen nicht ausgeschlossen. In den letzten Jahren kickten in den verschiedenen Mannschaften (Sportjournalisten, Landessportbund, Alte Herren etc.) unter anderem auch ehemalige Fußballgrößen wir Jürgen Heun und Rüdiger Schnuphase mit.
Am Samstag fand mit der feierlichen Übergabe des Erfurter Hauptbahnhofs eines der größten Bauprojekte der letzten Jahre in der Landeshauptstadt seinen Abschluss. 260 Millionen Euro verschlang das siebenjährige Bauprojekt gemeinsam mit der modernisierten Bahnstrecke Erfurt-Würzburg. Mit dementsprechend „großem Bahnhof“ fand die Einweihung statt. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee und Ministerpräsident Dieter Althaus nahmen den Hauptbahnhof symbolisch in Betrieb. Bilder vom alten und neuen Bahnhof gibt es auf Fotostrecken jeweils bei der Thüringer Allgemeine und der Thüringer Landeszeitung.
Mit etwas weniger Aufwand feierte am Samstag Mittag die Firma ARING aus Erfurt-Marbach den ersten Spatenstich auf dem Gelände des ehemaligen Innenministeriums. Seit Freitag ist der Bebauungsplan LOV 577 rechtskräftig. Immerhin mehr als 18 Monate hatte der „beschleunigte“ B-Plan gedauert, da mag man sich gar nicht vorstellen wie lange es normal gedauert hätte.
Ich finde es ein Unding wie wenig Unterstützung Investoren in Erfurt seitens der Stadtverwaltung erhalten.Michael Panse, MdL beim Baggerfahren
Mit dem Bauprojekt an der Schillerstraße wird ein städtebaulicher Missstand endlich beseitigt. Seit dem Auszug des Innenministeriums stand das Gebäude leer und auch das dahinterliegende Gelände war verwaist. Nun sollen eine attraktive Wohnbebauung und verschieden Großprojekte, seniorengerechtes Wohnen, ein Wellnesscenter und das Erfurter Tanzprojekt Leben in das denkmalsgeschützte Areal bringen. Beim ersten Spatenstich ging für mich auch ein „Große-Jungen-Traum“ in Erfüllung – einmal am Bedienerhebel eines Baggers sitzen. Der Spatenstich mit der großen Baggerschaufel hat geklappt.
Nun wünsche ich natürlich dem Projekt der Firma ARING viel Erfolg und einen zügigen Bauablauf.
Am Abend stand die Ehrung der Erfurter Sportler des Jahres auf dem Programm. Bei der Wahl zur Mannschaft des Jahres bei Sportgala des Stadtsportbundes gingen dieses Mal meine Mädels vom SWE-Volley-Team leer aus. Aber nach der Wahl ist vor der Wahl! Während der Sportgala erhielt ich eine SMS: 3:0 gewonnen gegen Bad Soden und damit weiterhin punktgleich mit Grimma an der Spitze der 2. Bundesliga. Erfurter Mannschaft des Jahres wurden wir zuletzt 2004 unter unserem alten Namen Braugold nach dem Aufstieg in die 1. Bundesliga. Also mal sehen was zur Sportgala 2009 geht…
Beim Vierten Thüringer Integrationstag gab es heute Morgen reichlich Gesprächsstoff. Anknüpfend an die Beantwortung meiner kleinen Anfrage zur Entwicklung im Förderschulbereich hat heute die TLZ einen umfangreichen Artikel dazu veröffentlicht. Von den rund 200 Teilnehmern am Integrationstag gab es viele kritische Anmerkungen zum Stand des gemeinsamen Unterrichts in Thüringen. Ich bin dankbar für diese Anregungen und auch die Gelegenheit zum Gedankenaustausch. Wir stehen noch am Beginn der Entwicklung zu mehr gemeinsamen Unterricht. Rund 2400 Kinder mit Förderbedarf nehmen am gemeinsamen Unterricht teil. Die übergroße Mehrheit der Kinder sind immer noch in Förderschulen.
Michael Panse, MdL mit Vertretern der Jungen Union Mainz im Thüringer Landtag
Mittags konnte ich eine Delegation der CDU-Mainz im Rathaus und anschließend die Gruppe der Jungen Union Mainz im Landtag begrüßen. Unter Leitung der CDU-Kreis- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Andrea Litzenburger besuchten die Mainzer ihre Partnerstadt. Ich finde es Klasse, dass wir in der CDU und mit der Jungen Union unsere Städtepartnerschaft mit leben erfüllen. Begeistert waren die Mainzer vom Erfurter Weihnachtsmarkt. Rund 150 Busse mit Touristen taten es ihnen gleich und besuchten am ersten Samstag den diesjährigen Weihnachtsmarkt.
Spätestens wenn das Schaulaufen der Eiskunstläufer des ESC stattfindet, weiß man der erste Advent ist da. Zwei Vorstellungen gestern, zwei heute und eine weitere morgen in Ilmenau begeisterten das Publikum. „Die Abenteuer der kleinen Ameise auf dem Eis“ waren dieses Jahr liebevoll von den Kleinsten, den Vorschulkindern, bis hin zu den Großen, Teilnehmern an internationalen Meisterschaften, aufs Eis gebracht. Kompliment an das Team um den ESC Präsidenten Michael Schneider!
Michael Panse, MdL nimmt als Präsident für das SWE Volley-Team eine Spende des Siju, übergeben durch Eileen Pieper, entgegen
Heute Abend begeisterten dafür meine Mädels vom SWE-Volley-Team die 320 Zuschauer in der Halle am Sportgymnasium. Ein herzliches Dankeschön an das Siju und das FAM in Erfurt die der heutige Spieltagssponsor waren. Lecker Cocktails und eine Spende für den Verein in Höhe von 555 Euro. Sie hatten auch das richtige Spiel gewählt! Tabellenzweiter Vilsbiburg II gegen den Tabellenvierten SWE-Volley-Team stand auf dem Programm. Spannung und Dramatik pur! Im ersten Satz schnell die deutliche Führung für die zweite Mannschaft des Deutschen Meisters. Beim Stand von 22 zu 14 für Vilsbiburg wollte keiner mehr auf Erfurt wetten. Mit einer Serie von Klasse-Aufschlägen drehten sie trotzdem den Satz, der mit 26 zu 24 an uns ging. Grenzenloses Selbstvertrauen deshalb auch im zweiten Satz und ein klares 25 zu 14 als Ergebnis. Im dritten Satz schließlich doch noch heftige Gegenwehr und am Ende der Satz an unsere Gäste mit 22 zu 25. Der letzte Satz wieder an uns mit 25 zu 23. Jubel, Jubel, Jubel! So wollen das die Fans und das begeistert auch mich immer wieder am Volleyball. Jetzt sind wir wieder Punktgleich mit Grimma und Vilsbiburg an der Spitze der Tabelle. Nächste Woche geht es nach Nürnberg, die immerhin als Wochenendbezwinger von Grimma darauf brennen auch gegen uns Punkte zu holen.
Bereits gestern Abend mischte der Winter, also dichter Flockenwirbel kräftig beim Sportgeschehen mit.
Obwohl ich bereits viele Jahre regelmäßig zu Rot-Weiß ins Stadion gehe, kann ich mich an kein Spiel erinnern welches aus Wettergründen unterbrochen wurde. In der Mitte der ersten Halbzeit des Spiels gegen VfB Stuttgart II war es soweit. Der Schiedsrichter unterbrach das Spiel. Nach einer viertel Stunde ging es weiter, das Spielfeld war zwar immer noch weiß, aber dank Begrenzungsfahnen war der Spielfeldrand wieder zu erahnen. Mit dem dann im Spiel befindlichen roten Ball kamen die Erfurter besser zurecht und schossen auch dank Fabian Stenzel das einzige und spielentscheidende Tor des Tages. Für die viertausend Zuschauer war der Abend damit trotz empfindlicher Kühle und Schneetreibens gerettet.
Das konnten die Volleyballfans heute allerdings nicht sagen. Gegen ein Uhr erreichte mich die Hiobsbotschaft unserer Geschäftsstelle des SWE-Volley-Teams: Das Spiel gegen TBS Saarbrücken fällt aus.
Das Winterwetter verhinderte die fristgemäße Anreise des Aufsteigers. Ob und wann es ein Wiederholungsspiel geben wird ist noch nicht geklärt. Wir werden erst einmal die Spielordnung zu Rate ziehen. Ärgerlich ist es allemal für die zahlreichen Fans und auch weil sich das MDR-Fernsehen endlich mal wieder zum Spiel angesagt hatte. Ganz zu schweigen vom erheblichen Aufwand unserer ehrenamtlichen Helfer, die bei der Spielabsage schon die Halle präpariert hatten.
Stattdessen konnte ich dann aber dafür zum Eishockey zu den Black Dragons gehen. Gegen die Wölfe vom EHV Schönheide gab es Spannung pur. Erstes Drittel 1:1, Schönheide dominierte. Zweites Drittel 3:2, Erfurt kam klasse ins Spiel und Spielertrainer Zbynek Marak machte ein Traumtor. Allerdings kassierte Erfurt auch zwei unnötige Tore. Im letzten Drittel legte Erfurt vor, brach danach aber ein und kassierte drei Tore. 30 Sekunden vor dem Ende dann doch noch ein Penalty für Erfurt den Tim Donelly zum bejubelten 6:6 verwandelte. Im anschließenden Penaltyschiessen war dann das Glück auf Seiten von Schönheide. Der Tscheche Daniel Jun verwandelte als einziger Spieler seinen Penalty.
Auch wenn das Glück heute nicht auf Erfurts Seite war, war es eine Werbung für den Eishockeysport. Am 5.12. steht das nächste Spiel gegen FASS Berlin an.
Nachdem die Richtlinie zur Sportlerehrung in der letzten Sitzung des Stadtrates erst beschlossen wurde, stand am Mittwoch die Teilaufhebung des Beschlusses zur Abstimmung.
Seitens der Linken gab es am 17.09.2008 den populistischen Vorschlag, die Summe pro Sportler zu verzehnfachen. Dies bedeutete beispielsweise bei Olympischen Spielen oder Weltmeisterschaften statt 150,00 € mindestens 1.500,00 € sowie im Höchstfall statt 500 € die Summe von 5000,00 €. Der Vorschlag fand eine breite Mehrheit und löste dennoch ungute Gefühle aus.
Nun ruderten die Linken wieder zurück. Da im Hauhalt die Finanzmittel fehlen würden solle nun die alte Variante gewählt werden.
Wir, die CDU-Fraktion, haben uns dazu enthalten, denn dieses unwürdige Hin- und Her wird den Leistungen der Sportlerinnen und Sportler nicht gerecht.
Statt dessen haben wir den Vorschlag des Erfurter Stadtführers Roland Büttner aufgegriffen. Er hatte in einem Leserbrief in der TLZ angeregt, an repräsentativer Stelle Edelstahlstelen aufzustellen. Darauf sollen Olympiasieger, Welt- und Europameister mit Ihren Erfolgen für die Nachwelt dauerhaft geehrt werden. Der Sportkomplex Süd bietet sich dafür an und ein solcher Vorschlag ist einer Sportstadt würdig. Wir werden entsprechende Vorschläge dem Stadtrat unterbreiten.
Mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen wurde bei einer Gegenstimme und den Enthaltungen der CDU-Fraktion nun die ursprüngliche Aufteilung der Geldprämien von 30,00 € (Deutsche Meisterschaft Einzeltitel) bis höchstens 500,00 € (Olympiasieg) beschlossen.
Wir bleiben am Thema dran.
In den nächsten Wochen wird uns in Erfurt wieder intensiv die Haushaltsdiskussion beschäftigen. Der gestrigen Einbringung in den Stadtrat durch die Finanzbeigeordnete Frau Pablich werden nun Anhörungen, Bürgerbeteiligung, Änderungsanträge, Ausschussberatungen und schließlich die Beschlussfassung (voraussichtlich) im Dezember folgen. Wir werden uns als CDU-Fraktion den Haushalt sehr genau ansehen und bewerten. Unsere Zustimmung steht und fällt allerdings damit inwieweit wir uns mit unseren Änderungsanträgen durchsetzen können.
Einige Eckpunkte des Haushaltes an dieser Stelle:
Der HH 2009 umfasst insgesamt 675 Millionen Euro, dies sind 12,3 % mehr als in diesem Haushaltsjahr. Der größte Einzelbereich ist der Sozialetat mit 209,5 Millionen Euro. Dort steigen die Ausgaben um rund 6,9 Millionen Euro, im wesentlichen für Leistungen der Grundsicherung. Enthalten sind im Haushalt auch Investitionsmittel in Höhe von 6,4 Millionen Euro für die Kitas. Mit diesen Mitteln sind die Grundsanierungen bzw. Neubauten der Kitas Alach, Espachstraße, Schleizer Straße (Freifläche), Berliner Straße, Moskauer Straße und der Kita am Fuchsgrund vorgesehen. Angesichts des immer noch bestehenden Sanierungsstaus von ca. 35 Millionen Euro werden wir sehr genau prüfen ob die Sanierungsmittel in diesem Jahr angemessen sind.
Erfreulicherweise findet sich im Haushalts-Entwurf eine deutliche Steigerung für die Spielplatzsanierung. In der gestrigen Stadtratssitzung haben wir dazu gerade den Sanierungsplan beschlossen. 9,5 Millionen würden in den nächsten Jahren für die 109 Spielplätze benötigt – die jetzt vorgesehenen 450.000 Euro sind ein wichtiger Baustein, aber es bleibt noch viel zu tun!
Nicht zufrieden können wir mit den geplanten Mitteln für den Sportbereich sein. Zwar sind es 1,2 Millionen Euro mehr, also nun 8,4 Millionen Euro. Allerdings davon lediglich 1,2 Millionen für den investiven Bereich (700.000 mehr als 2008). Im wesentlichen fließt dieses Geld in das Steigerwaldstadion. Angesichts des Verschleißes der Sportstätten und des Investitionsbedarfs ist der Haushalt hierfür knapp „genäht“.
Außerordentlich gespannt bin ich, wie die Diskussion um die Essensgeldbefreiung in den Kitas und Grundschulhorten ausgeht. Im Frühsommer wurde die Befreiung noch von Rot-Rot-Grün beschlossen und unseren Warnungen bezüglich der knappen Haushalts-Ressourcen ignoriert. Die notwendigen 2,4 Millionen finden sich nun im Haushalts-Entwurf nicht wieder, wohl aber die Erwartungshaltung an das Land zur Kostenübernahme. Gleiches gilt auch für eine andere Lieblingsspielwiese der Linken – das Sozialticket.
Das Wünschenswerte mit dem Machbaren in Einklang zu bringen – diese Einsicht steht den Linken wohl bei dieser Haushaltsberatung noch bevor. Zusätzliche Aufgaben beschließen, aber dann nur zu leisten, wenn es Dritte (in der Regel nach Meinung der Linken das Land), ist unredlich. Populismus auf Kosten der betroffenen Bürgerinnen und Bürger ist mit uns nicht zu machen . Wir werden bei den Haushaltsberatungen eindringlich darauf hinweisen.
Zum vorletzten Termin vor dem Start in den Sommerurlaub konnte ich heute eine Delegation der japanischen Sportjugend im Thüringer Landtag begrüßen und mit ihnen eine Stunde über Sport- und Sozialpolitik zu diskutieren.
Auf Initiative der Deutschen Sportjugend findet nun schon der 35. Simultanjugendaustausch ziwschen jungen Deutschen und Japannern statt.
In Erfurt sind die jungen Sportler für eine Woche zu Gast beim USV, einem der größten Erfurter Sportvereine.
Da ich einige Jahre bei der Thüringer Sportjugend Verantwortung getragen habe, habe ich mich über den Besuch im Landtag sehr gefreut. Klasse finde ich es, dass bei diesem Projekt die Sportler aus Fernost in Thüringer Gastfamilien untergebracht sind und somit direkten Kontakt mit gleichaltrigen deutschen Jugendlichen haben.
Morgen Vormittag werde ich das entstehende Kinderhospiz in Tambach Dietharz besuchen und mich vor Ort über den Entwicklungsstand informieren.
Danach ist dann aber wirklich für zwei Wochen politische Sommerpause. Samstag werde ich mit meiner Familie nach Kroatien reisen. Nun schon zum achten Mal in Kroatien werde ich in diesem Jahr doch noch einen neuen Teil Kroatiens entdecken könne. Nach einem Kurzbesuch bei einem langjährigen Freund in Zagreb geht es weiter auf die Insel Hvar, rund eineinhalb Stunden mit der Fähre entfernt von Split.
Ich freue mich auf die Tage, um abschalten zu können und Kraft für das Wahljahr 2009 zu tanken.
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