Schuldenbremse – Fluch oder Segen?

Reinhard Müller, Stefan Werner und Mike Mohring
Reinhard Müller, Stefan Werner und Mike Mohring
Der Tag und insbesondere der Abend war heute finanzpolitisch geprägt. Am Nachmittag hatte der Seniorenbeirat der Stadt Erfurt zum Vorstellungsgespräch die Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl geladen. Vier der sechs bis jetzt nominierten Kandidaten wollten sich den Fragen stellen, bei denen es naturgemäß um Fragen der Seniorenpolitik ging. Bei vielen Themen waren wir nicht ganz soweit auseinander. Überrascht hat mich an einigen Stellen die deutlich vom bisherigen Stimmverhalten der Linken im Stadtrat abweichende Position von Michael Menzel. Seniorengerechtes Bauen von der KOWO einfordern geht nur sehr eingeschränkt, wenn man zuvor den KOWO die Finanzmittel entzieht, wie gerade beim Nachtragshaushalt der Stadt. Kontrovers wurde die Frage der Seniorenmitwirkung diskutiert und auch bei den kommunalen Finanzen ist das Meinungsspektrum groß. In jedem Fall freue ich mich aber auf die nächsten Kandidatenduelle wenn dann noch die Vertreter von Grünen und FDP sowie (falls bis dahin nominiert) der Piraten dabei sind tut es der Meinungsvielfalt gut. Um zwei kontroverse Meinungen ging es am Abend bei der Kooperationsveranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung und der BuntStiftung in der Kleinen Synagoge. CDU-Fraktionsvorsitzender Mike Mohring und der Landesgeschäftsführer des Paritätischen Reinhard Müller diskutierten über “Schuldenbremse – Fluch oder Segen?”. Ausgehend vom aktuellen Schuldenstand Thüringens (16,2 Mrd Euro) und den prognostizierten Einnahmerückgängen aus Bundeszuweisungen muss es darum gehen Ausgaben zu begrenzen – so kurz gefasst die Position von Mike Mohring. Reinhard Müller setzt hingegen auf Einnahmeerhöhungen unter dem Stichwort Spitzensteuersatz bzw. Reichen- und Transaktionssteuer. Bei derzeit 24.752 Euro Schulden pro Bundesbürger muss es darum gehen die Handlungsfähigkeit auch in Zukunft zu erhalten. Das Zitat von Mark Twain “Von jetzt an werde ich nur noch soviel Geld ausgeben, wie ich einnehme. Selbst wenn ich mir dafür Geld borgen muss.” leitete das Streitgespräch ein. Keynes I und Keynes II war Thema und auch die Kritik, dass bei jedem ausgebenen Euro 45 Cent kommunale “Bearbeitungsgebühr” hinzukommen. Wir haben in Thüringen viele Schulden gemacht, aber es war durchaus nicht unberechtigt Geld zu investieren und man sieht die Ergebnisse. Mike Mohring verwies darauf, dass “alte DDR-Filme in Thüringer Dörfern im Gegensatz zu Regionen in Brandenburg un Mecklenburg Vorpommern nicht mehr gedreht werden können, weil die Kulisse fehlt”. Die jetzt intensive Diskussion um die Schuldenbremse ist in jedem FAll ein Erkenntnisszugewinn und insofern besteht Hoffnung darauf, dass sie Eingang in unsere Landesverfassung findet. Am späten Abend setzte sich die Finanzdiskussion im MDR bei “Fakt ist…” fort. Alt-Ministerpräsident Bernhard Vogel und Finanzminister Wolfgang Voß diskutierten mit Uwe Barth von der FDP und Sefan Körzell, Vorsitzender des DGB Hessen-Thüringen. Gut, dass die öffentlichen Finanzen in den Blickpunkt rücken. Auch wenn es kein populäres Wahlkampfthema ist – das wichtigste Zukunftsthema sind die Finanzen allemal.

Erstes Thüringer Symposium zu Demenz

demenzIn Thüringen sind nach Schätzungen rund 37.000 Menschen an Demenz erkrankt – deutschlandweit werden 1,3 Millionen geschätzt. Wie groß der Bedarf ist, zu diesem Thema zu diskutieren zeigte sich beim heutigen Symposium “Demenzfreundliches Thüringen” im Thüringer Landtag. 180 Teilnehmer waren gekommen und einigen weiteren die sich angemeldet hatten, musste sogar aus Platzgründen abgesagt werden. Bei der Tagung war es erklärtes Ziel Demenz aus dem Blickwinkel der Betroffenen zu betrachten. Peter Wißmann, stellv. Vorsitzender Aktion Demenz e.V., erklärte gleich zu Beginn, mit dem negativ besetzten Image aufräumen zu wollen. “Man kann ganz gut mit Demenz leben” erklärte er. Vor allem komme es darauf an, Angehörige stärker einzubinden, zu entlasten und zu qualifizieren. Workshops boten Fachreferenten zu den Themen “Erfahrungen im Labyrinth des Versorgungssystems”, “Wege in die demenzfreundliche Kommune” und “Zivilgesellschaftliches Ehrenamt in der Begleitung von Menschen mit Demenz”. In letzterem Workshop wurde auch das Modell Pflegebegleiter vorgestellt. In über 170 Kommunen gibt es weit über 2.000 Pflegebegleiter – die im Wesentlichen eines sein sollen und das sind ZuhörerInnen. Hinter jedem Demenzkranken steht eine Geschichte und es geht darum Geborgenheitselemente zu ergründen. Die Lebensbiographie zusammen zu puzzeln und damit aktive Erinnerungspflege zu betreiben ist ganz wichtig. Aber auch eine Entschleunigung des Lebens ist von Bedeutung. Mehr Qualifizierung und Fortbildung ist für die Ehrenamtliche Helfer und auch für die Angehörigen unabdingbar. Das Symposium soll daher unbedingt in verschiedenen Regionen Thüringens fortgeführt werden. Unsere Sozialministerin Heike Taubert kündigte die verstärkte Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote in Thüringen an.

Ausstellung “Kunstwerke vom Menschen mit Demenz”

ausstellung-7
Ausstellungseröffnung durch die Ministerin
Bis zum 17. Januar 2012 ist in der Caferteria des Thüringer Ministeriums für Soziales Familie und Gesundheit eine Ausstellung von Kunstwerken zu sehen die Menschen mit Demenzerkrankung geschaffen haben. Die Thüringer Sozialministerin Heike Taubert hat die Ausstellung heute eröffnet und dabei Mut gemacht, das Thema stärker in den öffentlichen Blickpunkt zu rücken. Die Bilder, Portaitfotos und modellierten Skulpturen von Bewohnern des Seniorenpflegeheims des AWO-Pflegeheims Bad Langensalza zeigen, was demenziell erkranke Menschen leisten können und leisten wollen. Die Thüringer Alzeimer Gesellschaft hat die Ausstellungsstücke zur Verfügung gestellt. Mit der Ausstellung wird zugleich ein Beitrag zum Symposium “Demenzfreundliches Thüringen” am Donnerstag dieser Woche geleistet. Im Thüringer Landtag wird dann über die Situation für Betroffene und Angehörige diskutiert. Mit dem demografischen Wandel und damit der Zunahme des Anteils hochaltriger Menschen an der Gesammtbevölkerung werden die Herausforderungen steigen und die Politik muss Antworten auf berechtigte Fragen nach Unterstützungssystemen geben. Bilder von der Ausstellungseröffnung

Hilfe die ankommt

Die Spendenbox für das Kinderhospiz wurde geknackt
Die Spendenbox für das Kinderhospiz wurde geknackt
Seit vergangener Woche sind die Sternsinger wieder unterwegs. In diesem Jahr unter dem Motto “Klopf an Türen, pocht auf Rechte!”. Im Sozialministerium  waren die Sternsinger heute Nachmittag zu Gast und haben die Segensbitte “C+M+B” – „Christus mansionem benedicat – Christus segne dieses Haus“ an viele Türen geschrieben und dabei Spenden gesammelt. Spenden sammelt seit vielen Jahren auch der Erfurter Stadtführer Roland Büttner für das Kinderhospiz Mitteldeutschland. Bei Stadtführungen und Aktionen sammelt er unermühtlich Geld und Sachspenden für das Kinderhospiz. Heute war es einmal wieder soweit, die Spendenbox zu leeren.
Mit Willibald Böck, Birgit Pelke und Roland Büttner
Mit Willibald Böck, Birgit Pelke und Roland Büttner
Mit Roland Büttner, dem Präsidenten des Freundeskreises Kinderhospiz Mitteldeutschland Willibald Böck sowie der Landtagsabgeordneten Birgit Pelke habe ich mich heute getroffen und wir konnten die aktuelle Spendensumme gemeinsam zählen. Gemeinsam mit Birgit Pelke engagiere ich mich seit vielen Jahren im Freundeskreis und wir konnten uns über die Summe von 311,10 Euro freuen. Birgit Pelke rundete die Summe auf 350 Euro auf. Vielen Dank Roland Büttner für das tolle Engagement, er ist Beispiel und Vorbild! In den nächsten Wochen werde ich sicher einmal wieder nach Tambach-Dietharz fahren, um das nun eröffnete Kinderhospiz zu besuchen. Gerne werde ich dazu auch einige unserer Volleyballbundesligaspielerinnen vom SWE Volley-Team mitnehmen. Seit vergangenem Jahr sind sie sportliche Botschafter für das Kinderhospiz.

Vier Thüringer Projekte erfolgreich zum Europäischen Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Unterstützung für die Bewältigung des demografischen Wandels wichtig“

Der Start Thüringens in das Europäische Jahr 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen ist mit einem ersten Erfolg verbunden. Der AWO Landesverband Thüringen, die Fachhochschule Jena, der Offene Hörfunkkanal Eisenach e.V. und der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband Thüringen e.V. erhielten im Rahmen einer Ausschreibung Förderzusagen von der nationalen Koordinierungsstelle im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Diese hatte aus den mehr als 300 deutschlandweiten Bewerbungen 46 Projekte ausgewählt, darunter auch die vier genannten aus Thüringen.

Michael Panse sagte: „Die Thüringer Beteiligung, für die ich intensiv geworben habe, ist überdurchschnittlich. Ich freue mich, dass mit den dadurch möglich gewordenen Projekten, die ich auch gern fachlich begleite, Themen des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen noch stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden können. Gerade für uns in den neuen Ländern ist jede Unterstützung für die Bewältigung des demografischen Wandels wichtig. Jeder Baustein, der dazu beitragen kann, ist uns willkommen. Es gilt die Chancen herauszuarbeiten, die in der Entwicklung des aktiven Engagements im Alter liegen.“

Das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 wird auf europäischer Ebene mit einer Veranstaltung vom 18. bis zum 19. Januar 2012 in Kopenhagen und auf Bundesebene mit einer Veranstaltung am 6. Februar 2012 in Berlin eröffnet. Daran anschließend wird auf Landesebene im März die Eröffnungsveranstaltung im Rahmen einer Tagung auf Schloss Ettersburg stattfinden. Diese wird vom Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen gemeinsam mit der Serviceagentur Demografischer Wandel durchgeführt. Zahlreiche weitere Veranstaltungen werden sich anschließen.

 

 

Interview zur Situation älterer Menschen in Thüringen

Zum beginnenden Europäischen Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen habe ich zum Jahresende 2012 der Internetplattform CareTRIALOG ein Interview gegeben. Der CareTRIALOG ist die Vernetzungsplattform für die Pflegebranche. Sie bietet tagesaktuelle Informationen, neueste wissenschaftliche Erkenntnisse, Studien sowie Service-Tipps zu Themen rund um die Pflege.  Der Wortlaut des Interview findet sich unter dem Link: https://www.caretrialog.de/index.php?id=165&tx_ttnews[tt_news]=245&cHash=32e99a3df8b9530575e2a2a049a8e542

Das politische Jahr 2012 hat begonnen…

tmsfg… und die Diskussion um den Bundespräsidenten geht weiter. Neben den vielen anderen Dingen die in diesem Jahr von großer politischer Bedeutung sein werden, wird ganz sicher am Jahresende der politische Jahresrückblick mit diesem Thema beginnen. Ich verfolge sehr interessiert, wie sich bei diesem Thema inzwischen die öffentliche (bzw. veröffentliche) Meinung entwickelt. Es geht erstaunlicherweise nunmehr weniger darum was tatsächlich geschehen ist, sondern darum wie der Bundespräsident Christian Wulff mit dem Thema umgegangen ist. In jedem Fall ist es dem Ansehen des Amtes des Bundespräsidenten zu wünschen, dass die Diskussion schnell zu einem Abschluss kommt. Der 1. Januar 2012 war aber auch der Startpunkt für inhaltliche Themen im Jahr 2012. Das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität hat begonnen. Ich werde dieses Jahr sowohl inhaltlich, als auch mit zahlreichen Veranstaltungen als Generationenbeauftragter begleiten. Die europäische Auftaktveranstaltung ist Mitte Januar in Kopenhagen, die nationale am 6. Februar in Berlin und die Auftaktveranstaltung in Thüringen im März. Vier Thüringer Projekte werden als Modellprojekte vom Bund gefördert – ich werde sie gerne fachlich betreuen. Zum Jahr des aktiven Alterns habe ich zum Jahresende in einem umfänglichen Interview mit der Internetplattform CareTRIALOG Stellung genommen. Ebenfalls am 1. Januar startete das Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm. Neben den 23 bestehenden Häusern wird es zwei neue Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und in Jena geben. Das Erfurter Haus in der Moskauerstraße beim Verein MitMenschen e.V. werde ich am Donnerstag eröffnen und in der kommenden Woche beim Neustart des MGH in Sondershausen dabei sein. 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden vom Bund für die nächsten drei Jahre mit jeweils 30.000 Euro gefördert. Darüber hinaus werden fünf weitere Häuser noch für das Jahr 2012 gefördert. Als dritten großen Themenkomplex werde ich im neuen Jahr den Bundesfreiwilligendienst für Thüringen betreuen. Auch hier gibt es zum Jahresbeginn gute Nachrichten. Bundesweit gibt es nunmehr 26.000 Bundesfreiwillige und in Thüringen sind es genau 1.258. In Thüringen sind darunter erstaunlicherweise viele ältere Menschen. Zum 1.1.2012 wurde die Zuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger auf 175 Euro angehoben, so dass noch mit weiteren Interessenten zu rechnen ist und in Thüringen durchaus ein gutes Zwischenfazit gezogen werden kann. Offen ist noch eine Forderung, die die Integration des Freiwilligendienstes aller Generationen betrifft – ich werde an diesem Thema dran bleiben. Geändert haben sich zum 1.1. auch viele Regelungen im Bereich Arbeit und Soziales. Unter anderem wird der Hartz IV-Regelsatz erhöht. Alle Änderungen aus diesem Bereich finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums. Kommunalpolitisch geht es zunächst ruhig los. Zwar hatten wir bereits die erste Fraktionsvorstandssitzung, aber die diente zunächst nur der Halbjahresplanung. Am 18. Januar ist die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr, unter anderem mit dem brisanten Thema der Schulnetzplanung. Danach wird uns das Thema Multifunktionsarena beschäftigen und spätestens am März beginnt wohl der Oberbürgermeisterwahlkampf. Also, es wird ein politisch interessanten und sicher auch anstrengendes Jahr. In vielen blog-Einträgen habe ich  vor, weiterhin hier davon zu berichten.

Altersbilder in der Gesellschaft…

Weimar2
Christine Lieberknecht in Weimar
…sind nur ein Teil der Demografie-Diskussion. Allerdings fand ich es heute sehr wichtig, dass unter anderem Prof. Klinkmann von der BioCon Valley GmbH in Mecklenburg-Vorpommern bei seinem Vortrag gleich zu Beginn darauf verwiesen hat, welche positive Entwicklung es doch ist, das wir immer älter werden. Im Römischen Reich lag die durchschnittliche Lebenserwartung bei 30 Jahren. Nach gut 2000 Jahren waren es im Jahr 1900 dann 45 Jahre. Heute also 110 Jahre später sind es schon 81 Jahre. Weimar2 (5)Menschen werden erfreulicherweise älter, Menschen bleiben länger gesund und fit und Menschen wollen länger aktiv bleiben – darauf verweist auch die INSA-Studie 50plus, die die Einstellung ältererer Menschen untersucht hat. Ein großes Aufgabenfeld ergibt sich dadurch für die Gesundheitswirtschaft und die Stand im Mittelpunkt der 1. Demografiekonferenz in Weimar. Weimar2 (4)Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eröffnete am Vormittag die Tagung und lobte den “Thüringer Zukunftspreis” aus. Unter den über 200 Konferenzteilnehmern waren viele der Aktivisten in Fragen Demografie in Thüringen. Kommunal- und Landespolitiker, Sozialverbände, Mediziner und viele mehr. Unsere Sozialministerin Heike Taubert sprach über Entwicklungen und Tendenzen der Gesundheits- und Sozialwirtschaft und der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius über die Herausforderungen des demografischen Wandels insbesondere im ländlichen Raum. Weimar1 (2)Für das Wirtschaftsministerium erläuterte Prof. Behr das Thema Fachkräftesicherung in Thüringen. Darüber hinaus hatte die Serviceagentur Demografischer Wandel Wissenschaftler eingeladen. Einig waren sich alle, dass der demofrafische Wandel schon lange voraussehbar war, aber von allen handelnden Akteuren zu lange abgewartet wurde. Thüringen befindet sich mitten drin. Von den Erfahrungen in Mecklenburg-Vorpommern, die das Thema schon länger haben, können wir lernen – in wenigen Jahren werden und müssen die alten Bundesländer von uns lernen, denn dann kommt der demografische Wandel auch dort an. Bilder der Tagung

Thüringer Generationenbeauftragter begrüßt Anhebung der Taschengeld-Freigrenze im Bundesfreiwilligendienst für ALG-II-Bezieher

Generationenbeauftragter Michael Panse: „Wichtige Anerkennung für Freiwilligendienst nun erreicht“ Mit Wirkung zum Jahreswechsel hebt das Bundesarbeitsministerium die Taschengeld-Freigrenze für ALG-II-Bezieher an, die sich im Bundesfreiwilligendienst oder im Jugendfreiwilligendienst engagieren. Der Freibetrag, der nicht auf das Arbeitslosengeld II angerechnet wird, wird von derzeit 60 auf künftig 175 Euro erhöht. Michael Panse: „In den vergangenen Monaten habe ich in den Gesprächen mit Bundesfreiwilligen und Trägern der Maßnahmen immer wieder Kritik an der derzeitigen Freibetragsgrenze gehört. Ich bin froh darüber, dass mit der jetzt angekündigten Neuregelung diese Kritik  aufgenommen und für eine Änderung gesorgt wurde. Ehrenamtlich Tätigen steht in steuerlicher Hinsicht ein Freibetrag von 175 Euro monatlich zu. Es ist ein Ausdruck der Anerkennung und der Gerechtigkeit, dass nun auch Bezieher von Hartz 4 Leistungen, wenn sie sich für den Bundesfreiwilligendienst entscheiden, mehr von dem gezahlten Taschengeld anrechnungsfrei behalten dürfen. Auch für sie muss ihr Engagement für die Allgemeinheit seine gleichberechtigte Anerkennung finden. ALG-II-Beziehern wird mit dieser Erhöhung signalisiert, dass sie sich aktiv im Gemeinwesen einbringen können und sollen. Menschen in der Grundsicherung werden zur Teilhabe am gesellschaftlichen Leben motiviert und der Bundesfreiwilligendienst kann somit auch eine Brückenfunktion in den Arbeitsmarkt haben. Ich erwarte, dass diese neue Regelung auch dem Bundesfreiwilligendienst selbst zugutekommt, wenn dadurch noch mehr Freiwillige aus dem Bereich der Grundsicherung gewonnen werden können. Derzeit engagieren sich in dem seit dem 1.7.2011 bestehenden Bundesfreiwilligendienst bereits über 1.100 Thüringerinnen und Thüringer.“

Zeitenspringer im Landtag

Zeitensprünge (5)Schon zum siebten Mal fand heute der Thüringer Jugendgeschichtstag statt. Der Landesjugendring stellte erneut dabei im Thüringer Landtag das Projekt Zeitensprünge vor. Aus ganz Thüringen haben sich Schülerprojekte darum beworben und dabei einen speziellen Teil ihrer eigenen Geschichte erforscht. Die Landtagspräsidentin, die Sozialministerin und Vertreter aller Fraktionen wurden von den Schülerinnen und Schülern über ihre Projekte informiert. Ich habe mich dabei sehr gefreut viele bekannte Gesichter zu treffen. Zwei Mehrgenerationenhäuser, Roßleben und Mühlhausen, begleiteten ihre jungen Zeitenspringer. Vorgestellt wurde heute auch die Ausschreibung für das Jahr 2012. Ich bin neugierig, welche Projekte sich dann bewerben werden. Bilder der Zeitenspringer