
Schuldenbremse – Fluch oder Segen?

Ihr Stadtrat für Erfurt

In Thüringen sind nach Schätzungen rund 37.000 Menschen an Demenz erkrankt – deutschlandweit werden 1,3 Millionen geschätzt. Wie groß der Bedarf ist, zu diesem Thema zu diskutieren zeigte sich beim heutigen Symposium “Demenzfreundliches Thüringen” im Thüringer Landtag.
180 Teilnehmer waren gekommen und einigen weiteren die sich angemeldet hatten, musste sogar aus Platzgründen abgesagt werden.
Bei der Tagung war es erklärtes Ziel Demenz aus dem Blickwinkel der Betroffenen zu betrachten. Peter Wißmann, stellv. Vorsitzender Aktion Demenz e.V., erklärte gleich zu Beginn, mit dem negativ besetzten Image aufräumen zu wollen. “Man kann ganz gut mit Demenz leben” erklärte er. Vor allem komme es darauf an, Angehörige stärker einzubinden, zu entlasten und zu qualifizieren. Workshops boten Fachreferenten zu den Themen “Erfahrungen im Labyrinth des Versorgungssystems”, “Wege in die demenzfreundliche Kommune” und “Zivilgesellschaftliches Ehrenamt in der Begleitung von Menschen mit Demenz”. In letzterem Workshop wurde auch das Modell Pflegebegleiter vorgestellt.
In über 170 Kommunen gibt es weit über 2.000 Pflegebegleiter – die im Wesentlichen eines sein sollen und das sind ZuhörerInnen. Hinter jedem Demenzkranken steht eine Geschichte und es geht darum Geborgenheitselemente zu ergründen. Die Lebensbiographie zusammen zu puzzeln und damit aktive Erinnerungspflege zu betreiben ist ganz wichtig. Aber auch eine Entschleunigung des Lebens ist von Bedeutung.
Mehr Qualifizierung und Fortbildung ist für die Ehrenamtliche Helfer und auch für die Angehörigen unabdingbar. Das Symposium soll daher unbedingt in verschiedenen Regionen Thüringens fortgeführt werden. Unsere Sozialministerin Heike Taubert kündigte die verstärkte Förderung niedrigschwelliger Betreuungsangebote in Thüringen an. 


Generationenbeauftragter Michael Panse: „Unterstützung für die Bewältigung des demografischen Wandels wichtig“
Der Start Thüringens in das Europäische Jahr 2012 für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen ist mit einem ersten Erfolg verbunden. Der AWO Landesverband Thüringen, die Fachhochschule Jena, der Offene Hörfunkkanal Eisenach e.V. und der PARITÄTISCHE Wohlfahrtsverband Thüringen e.V. erhielten im Rahmen einer Ausschreibung Förderzusagen von der nationalen Koordinierungsstelle im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.
Diese hatte aus den mehr als 300 deutschlandweiten Bewerbungen 46 Projekte ausgewählt, darunter auch die vier genannten aus Thüringen.
Michael Panse sagte: „Die Thüringer Beteiligung, für die ich intensiv geworben habe, ist überdurchschnittlich. Ich freue mich, dass mit den dadurch möglich gewordenen Projekten, die ich auch gern fachlich begleite, Themen des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen noch stärker ins öffentliche Bewusstsein gerückt werden können. Gerade für uns in den neuen Ländern ist jede Unterstützung für die Bewältigung des demografischen Wandels wichtig. Jeder Baustein, der dazu beitragen kann, ist uns willkommen. Es gilt die Chancen herauszuarbeiten, die in der Entwicklung des aktiven Engagements im Alter liegen.“
Das Europäische Jahr für aktives Altern und Solidarität zwischen den Generationen 2012 wird auf europäischer Ebene mit einer Veranstaltung vom 18. bis zum 19. Januar 2012 in Kopenhagen und auf Bundesebene mit einer Veranstaltung am 6. Februar 2012 in Berlin eröffnet. Daran anschließend wird auf Landesebene im März die Eröffnungsveranstaltung im Rahmen einer Tagung auf Schloss Ettersburg stattfinden. Diese wird vom Beauftragten für das Zusammenleben der Generationen gemeinsam mit der Serviceagentur Demografischer Wandel durchgeführt. Zahlreiche weitere Veranstaltungen werden sich anschließen.
… und die Diskussion um den Bundespräsidenten geht weiter. Neben den vielen anderen Dingen die in diesem Jahr von großer politischer Bedeutung sein werden, wird ganz sicher am Jahresende der politische Jahresrückblick mit diesem Thema beginnen.
Ich verfolge sehr interessiert, wie sich bei diesem Thema inzwischen die öffentliche (bzw. veröffentliche) Meinung entwickelt. Es geht erstaunlicherweise nunmehr weniger darum was tatsächlich geschehen ist, sondern darum wie der Bundespräsident Christian Wulff mit dem Thema umgegangen ist. In jedem Fall ist es dem Ansehen des Amtes des Bundespräsidenten zu wünschen, dass die Diskussion schnell zu einem Abschluss kommt.
Der 1. Januar 2012 war aber auch der Startpunkt für inhaltliche Themen im Jahr 2012. Das Europäische Jahr des aktiven Alterns und der Solidarität hat begonnen. Ich werde dieses Jahr sowohl inhaltlich, als auch mit zahlreichen Veranstaltungen als Generationenbeauftragter begleiten. Die europäische Auftaktveranstaltung ist Mitte Januar in Kopenhagen, die nationale am 6. Februar in Berlin und die Auftaktveranstaltung in Thüringen im März. Vier Thüringer Projekte werden als Modellprojekte vom Bund gefördert – ich werde sie gerne fachlich betreuen. Zum Jahr des aktiven Alterns habe ich zum Jahresende in einem umfänglichen Interview mit der Internetplattform CareTRIALOG Stellung genommen.
Ebenfalls am 1. Januar startete das Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm. Neben den 23 bestehenden Häusern wird es zwei neue Mehrgenerationenhäuser in Erfurt und in Jena geben. Das Erfurter Haus in der Moskauerstraße beim Verein MitMenschen e.V. werde ich am Donnerstag eröffnen und in der kommenden Woche beim Neustart des MGH in Sondershausen dabei sein. 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser werden vom Bund für die nächsten drei Jahre mit jeweils 30.000 Euro gefördert. Darüber hinaus werden fünf weitere Häuser noch für das Jahr 2012 gefördert.
Als dritten großen Themenkomplex werde ich im neuen Jahr den Bundesfreiwilligendienst für Thüringen betreuen. Auch hier gibt es zum Jahresbeginn gute Nachrichten. Bundesweit gibt es nunmehr 26.000 Bundesfreiwillige und in Thüringen sind es genau 1.258. In Thüringen sind darunter erstaunlicherweise viele ältere Menschen. Zum 1.1.2012 wurde die Zuverdienstgrenze für ALG II-Empfänger auf 175 Euro angehoben, so dass noch mit weiteren Interessenten zu rechnen ist und in Thüringen durchaus ein gutes Zwischenfazit gezogen werden kann. Offen ist noch eine Forderung, die die Integration des Freiwilligendienstes aller Generationen betrifft – ich werde an diesem Thema dran bleiben. Geändert haben sich zum 1.1. auch viele Regelungen im Bereich Arbeit und Soziales. Unter anderem wird der Hartz IV-Regelsatz erhöht. Alle Änderungen aus diesem Bereich finden sich auf der Homepage des Bundesministeriums.
Kommunalpolitisch geht es zunächst ruhig los. Zwar hatten wir bereits die erste Fraktionsvorstandssitzung, aber die diente zunächst nur der Halbjahresplanung. Am 18. Januar ist die erste Stadtratssitzung im neuen Jahr, unter anderem mit dem brisanten Thema der Schulnetzplanung. Danach wird uns das Thema Multifunktionsarena beschäftigen und spätestens am März beginnt wohl der Oberbürgermeisterwahlkampf.
Also, es wird ein politisch interessanten und sicher auch anstrengendes Jahr. In vielen blog-Einträgen habe ich vor, weiterhin hier davon zu berichten. 
Menschen werden erfreulicherweise älter, Menschen bleiben länger gesund und fit und Menschen wollen länger aktiv bleiben – darauf verweist auch die INSA-Studie 50plus, die die Einstellung ältererer Menschen untersucht hat. Ein großes Aufgabenfeld ergibt sich dadurch für die Gesundheitswirtschaft und die Stand im Mittelpunkt der 1. Demografiekonferenz in Weimar.
Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht eröffnete am Vormittag die Tagung und lobte den “Thüringer Zukunftspreis” aus. Unter den über 200 Konferenzteilnehmern waren viele der Aktivisten in Fragen Demografie in Thüringen. Kommunal- und Landespolitiker, Sozialverbände, Mediziner und viele mehr.
Unsere Sozialministerin Heike Taubert sprach über Entwicklungen und Tendenzen der Gesundheits- und Sozialwirtschaft und der Minister für Bau, Landesentwicklung und Verkehr Christian Carius über die Herausforderungen des demografischen Wandels insbesondere im ländlichen Raum.
Für das Wirtschaftsministerium erläuterte Prof. Behr das Thema Fachkräftesicherung in Thüringen. Darüber hinaus hatte die Serviceagentur Demografischer Wandel Wissenschaftler eingeladen. Einig waren sich alle, dass der demofrafische Wandel schon lange voraussehbar war, aber von allen handelnden Akteuren zu lange abgewartet wurde. Thüringen befindet sich mitten drin.
Von den Erfahrungen in Mecklenburg-Vorpommern, die das Thema schon länger haben, können wir lernen – in wenigen Jahren werden und müssen die alten Bundesländer von uns lernen, denn dann kommt der demografische Wandel auch dort an.
Bilder der Tagung
Schon zum siebten Mal fand heute der Thüringer Jugendgeschichtstag statt. Der Landesjugendring stellte erneut dabei im Thüringer Landtag das Projekt Zeitensprünge vor. Aus ganz Thüringen haben sich Schülerprojekte darum beworben und dabei einen speziellen Teil ihrer eigenen Geschichte erforscht.
Die Landtagspräsidentin, die Sozialministerin und Vertreter aller Fraktionen wurden von den Schülerinnen und Schülern über ihre Projekte informiert. Ich habe mich dabei sehr gefreut viele bekannte Gesichter zu treffen. Zwei Mehrgenerationenhäuser, Roßleben und Mühlhausen, begleiteten ihre jungen Zeitenspringer. Vorgestellt wurde heute auch die Ausschreibung für das Jahr 2012.
Ich bin neugierig, welche Projekte sich dann bewerben werden.
Bilder der Zeitenspringer