Auch ein Ausdruck von „Dialogbereitschaft“ – Dezernentenbank zu Beginn der Stadtratssitzung
Inzwischen scheint im Erfurter Rathaus wohl nur noch ein Mediationsverfahren zu helfen. Allerdings ist für einen professionellen Mediator ganz sicher kein Geld im Haushalt zu finden. Zudem (auch das ist wie bei zerrütteten Ehen) setzt eine Beratung und Mediation den Willen beider Seiten voraus sich zu einigen, bzw. Konflikte zu lösen. Bei der gestrigen Stadtratssitzung wurde überdeutlich, dass von Seiten der Verwaltungsspitze daran kein großes Interesse besteht.
Erster Streitpunkt der Stadtratssitzung war die Beanstandung von sechs (bereits vom Stadtrat in vergangenen Sitzungen beschlossenen) Anträgen durch die Verwaltung. Die Interpretation des Oberbürgermeisters und seines Rechtsamtes, der Stadtrat sei dafür gar nicht zuständig, halte ich für zumindest fragwürdig. Fragwürdig wäre ein gutes Stichwort – zum Fragen gehört auch Jemand, der Antworten geben kann. Zu Beginn der Stadtratssitzung war die Bank der Beigeordneten leer und auch der Oberbürgermeister fehlte. Statt seiner leitete die Bürgermeisterin die Sitzung.
Von Rot-Rot-Grün wurde beantragt, die Themen die beanstandet wurden, zu vertagen. Mindestens einen Stadtrat der SPD hat das ganze Verfahren nachhaltig verärgert. Während sich Montag die SPD-Stadtratsfraktion (zumindest ein Teil von ihr) über einen Neuzugang in Form des ehemaligen AfD-Stadtrats freuen konnte, musste sie heute einen Weggang verkraften. Stadtratskollege Wolfgang Beese kritisierte berechtigt und mit deutlichen Worten den Umgang der Stadtverwaltungsspitze mit dem Stadtrat und er wird aus Protest vorerst nicht mehr an Stadtrats- und Ausschusssitzungen teilnehmen. Respekt für seine deutlichen Worte!
Unter anderem sagte er „Das Verhältnis zwischen Stadtrat und Teilen der Stadtverwaltung erweist sich als zunehmend zerrüttet. Verlautbarungen zur Frage was der Stadtrat darf und was nicht, sind, unabhängig von den rechtlichen Begründung, ein Affront für viele Mitglieder des Stadtrats. Durch die zunehmenden Beanstandungen von Beschlüssen ist die Lage eskaliert und unerträglich.“ Anknüpfend daran kann ich nur an den Oberbürgermeister appellieren zu einer sachorientierten Zusammenarbeit zurück zu kehren, was zunächst voraussetzt miteinander zu sprechen!
Auch danach ging es munter zur Sache zum wiederholten Mal stand das Thema Multifunktionsarena auf der Tagesordnung. Dieses Mal ging es bei einer aktuellen Stunde um bauliche Mängel an der Westtribüne. Die meisten der offenen Fragen konnte die grüne Beigeordnete nicht beantworten – sie werden nun schriftlich nachgeliefert und spätestens in der Werkausschusssitzung am 21. April wird es wieder kräftig zur Sache gehen.
