Autor: Michael Panse

Veränderte Familienwelten

Das Podium bei der KAS
Das Podium bei der KAS
Familie ist ausgesprochen vielschichtig – es gibt viele verschieden familiäre Lebenswelten und es gibt viele verschiedene Familienformen. Diese Vielschichtigkeit macht es ausgesprochen schwer, allgemeingültige Antworten zur Förderung der Familie zu geben. Aber die fortwähr4ende Suche danach ist wichtig und wertvoll. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich heute der Aufgabe gestellt, mit Vertretern von verschiedenen Familienmodellen zu diskutieren. Gemeinsam mit der Erfurter Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann wurde im Comcenter in Erfurt darüber gesprochen, was Eltern von der Politik erwarten. Erwartungsgemäß ging es dabei auch um die Frage der Vereinbarkeit von Familie und beruf bzw. Beruf und Familie. Meine Meinung dazu ist, dass sich nicht das Betreuungssystem oder die Gestaltung des familiären Alltags an beruflichen Erfordernissen orientieren müssen, wie es bei ersterer Formulierung gemeint ist. Stattdessen müssten sich betriebliche Anforderungen an den familiären Bedürfnissen orientieren. In Zeiten eines zunehmenden Fachkräftemangels wäre dies als “Wettbewerbsvorteil” für Betrieb in der Werbung um junge Frauen und Männer zu sehen. Ausgesprochen erfreulich fand ich heute, dass in Kooperation mit dem Familienzentrum Am Anger von der KAS eine Kinderbetreuung angeboten wurde und dadurch tatsächlich etlichen Vätern und Müttern die Teilnahme ermöglicht werden konnte. Prima gemacht! Als Leiter der Elternakademie der Stiftung FamilienSinn finde ich es zudem gut, dass mit dem Familienzentrum einer unserer Projektpartner auch nach “draußen geht” und nicht nur Angebote in den eigenen Räumlichkeiten vorhält.  

Verbandsarbeit

Das Plenum beim TVV-Verbandstag
Das Plenum beim TVV-Verbandstag
Zugegeben – Verbandsarbeit ist kein so spektakuläres Thema wie die Diskussionen und die Arbeit im eigenen Verein. Aber sie gehört dazu und deshalb gebührt denjenigen, die sich der Arbeit in Dachverbänden stellen Dank und Anerkennung. Am Samstagvormittag war ich nach dem Besuch beim 25. Judo-Messecup beim TVV-Verbandstag im Albert-Schweizer-Gymnasium. Der Thüringer Volleyball Verband richtet seinen jährlichen Verbandstag regelmäßig am Ende des sportlichen Spieljahres aus. Im Gegensatz zu früheren Beratungen ist der TVV inzwischen in ruhiges Fahrwasser gekommen und die Beratungen laufen geordnet und weitgehend im Einvernahmen ab. Als Vertreter des SWE Volley-Teams waren wir am Samstag stolz auf die sportlichen erfolge unseres Nachwuchses, die beim Verbandstag gewürdigt wurden. Deshalb haben wir uns auch intensiv in die Diskussion eingebracht, als es um die Jugendordnung des TVV ging. Ursprünglich war vom Vorstand vorgeschlagen, die Zuschüsse bzw. Prämien für die Teilnahme von Nachwuchsmannschaften an Deutschen Meisterschaften zu streichen. Dies hätte für die davon betroffenen Vereine bedeutet, dass in der Regel die Eltern der Teilnehmer zusätzliche Kosten hätten tragen müssen. Kommunale Zuschüsse, die es einst gab, sind längst dem Rotstift zum Opfer gefallen. Ich bin froh darüber, dass unsere Argumente vom TVV-Präsidenten Cristian Stückrad aufgenommen wurden. Der TVV-Vorstand hat den Antrag zur Änderung der Jugendordnung zurück gezogen und wir werden dazu noch einmal das Gespräch aufnehmen.
...und unsere Bundesligadamen grüßten schon am Eingang
…und unsere Bundesligadamen grüßten schon am Eingang
Gespräche stehen für uns in den nächsten Tagen auch bezüglich der nächsten Saison unserer Bundesligadamen an. Nachdem der Vorstand der VBL Freitag vor einer Woche entschieden hatte, dass wir in der 1. Liga bleiben können, müssen wir jetzt die zusätzlichen Auflagen diskutieren. Bereits am Dienstag haben wir dies in einer außerordentlichen Vorstandssitzung getan und vereinbart, dass nun genau geprüft wird mit welchem Aufwand und welchen Kosten die Auflage (linienfreie Spielfläche, also neuer Boden) umgesetzt werden könnte. Unsere Lizenzunterlagen und Kalkulation für die kommende Saison hatten wir bereits Anfang Mai eingereicht. Ein zusätzliches Spiel für Mehrkosten (bis zu 30.000 Euro) gab es dabei nicht. Insofern werden wir noch einige Tage Beratung und Gespräche mit Sponsoren brauchen, bis wir abschließend zum Thema 1. Liga entscheiden. Wir wollen weiter 1. Liga spielen, aber als Vereinsvorsitzender hab eich auch die Aufgabe an den Gesamtverein zu denken. Wir werden, wie auch in der Vergangenheit auch, die Finanzen so im Blick behalten, dass wir uns nicht in unkalkulierbare Abenteuer begeben.

Sportlicher Fehlstart und Aufholjagd

Mit dem Filialeiter von Karstadt Sports Herrn Gleichauf bei der Sports-Night
Mit dem Filialeiter von Karstadt Sports Herrn Gleichauf bei der Sports-Night
Leider ging das Wochenende ausgesprochen sportlich durchwachsen los. Niederlagen gleich mehrfach und dies auf mehreren Feldern und erst am späteren Abend Lichtblicke. Das obligatorische Squash-Spiel am Freitagnachmittag bescherte mir die erste Niederlage. RWE- Regensburg konnte ich während der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke am Live-Ticker verfolgen. Beim 1:2 zur Halbzeit bestand noch Hoffnung – beim 1:4 am Ende war Erfurt wieder mitten im Abstiegskampf. Zum Auswärtsfinalspiel waren die Oettinger Rockets beim MBC in Weißenfels. Nach dem sensationellen Aufstieg in dieser Woche in die 1. Liga geht es beim Finale gegen den Mitaufsteiger noch um die Meisterschaft. Leider müssen die Rockets mit dem Handicap von zwei Auswärtsspielen klar kommen. Da die Messehalle an beiden Terminen nicht verfügbar ist und der Verband eine Verschiebung eines Spiels ablehnte, blieb nur diese Variante. Heute Abend endete das Spiel mit 87:80 für den MBC. Indirekt sportlichen Bezug gab es heute noch bei der Aufsichtsratssitzung der Stadtwerke. Wie diese Woche bereits in den Medien berichtet ging es da um den weiteren Bestand der Arena GmbH, die das defizitäre Projekt der Multifunktionsarena betreibt. Das Gemeinschaftsprojekt von Stadt und Land taumelt ohne frisches Geld auf eine Insolvenz zu. Im Herbst letzten Jahres hatten die Stadtwerke als 51-Prozent-Teilhaber mit einer Kapitalerhöhung die Insolvenz abgewandt. Die Messe bzw. das Land mit 49 Prozent, kündigte an sich ebenfalls zu beteiligen. Aber das ist Schnee von gestern, das Land hat sein Wort gebrochen. Jetzt steht die Option, dass die Stadtwerke den Laden ganz übernehmen und noch einmal eine sehr hohe sechsstellige Summe zur Insolvenzabwendung einlegt. Ich war ausgesprochen befremdet darüber mit welch dubiosen Argumenten Aufsichtsratskollegen der anderen Fraktionen sprichwörtlich mit dem “Schinken nach der Wurst werfen”. Die CDU-Vertreter haben dem nicht zugestimmt. En Passant haben wir erfahren, dass der Oberbürgermeister am 24. Mai in einer Sonderaufsichtsratssitzung das Thema durch den Stadtrat bringen will. Auch diese Sitzung wird wohl nichtöffentlich sein – aber damit wird er die öffentliche Diskussion dieses Themas nicht los. Sportlich erfolgreicher war dann der Rest des Abends. Bei Karstadt-Sport wurde mit einer Jubiläums-Sport-Night gefeiert. Vertreter verschiedener Erfurter Sportvereine waren zu Gast. Da bis 22 Uhr auch die Kassen besetzt waren, habe ich schnell noch einen Tennisschläger und eine neue Badehose für die Sommersaison in die Einkaufstasche gepackt 😉 Richtig erfolgreich lief heute Abend noch die Eröffnung der Eishockey WM. Deutschland gewann sensationell gegen die USA mit 2:1 – perfekter Start in die Heim WM. Morgen geht es sportlich weiter. Am Vormittag der Judo-Cup, danach der Verbandstag des Thüringer Volleyballverbandes und am Abend spielt Deutschland gegen Schweden Eishockey – also das Wochenende kann sportlich noch ausgleichen 🙂

Medienkompetenz in der Familie

Großes Interesse am Thema
Großes Interesse am Thema
Mediennutzung und Medienkompetenz waren Begriffe, die auch früher schon diskutiert wurden. Allerdings ging es in meiner Jugend (und die ist zugegebenermaßen schon einige Jahre her) darum, wie lange der Fernsehkonsum der Kinder und Jugendlichen war, welcher Sender eingeschaltet wurde und welche Kinofilme mit welcher FSK-Einstufung versehen waren. Später wurde es die Kontrolle über Videos und Computerspiele und heute ist es das Internet und die Smartphone-Nutzung. Seit vielen Jahren unterstützt unsere Stiftung FamilienSinn das Projekt “MEiFA – Medienwelten in der Familie” des Landesfilmdienstes. Als Leiter der Elternakademie war ich heute deshalb gerne beim 3. MEiFA-Fachtag dabei, zumal er sich dem Thema widmete “Auf der Suche nach Eltern und Familien – Generationenübergreifende Medienarbeit als Chance”. Über 60 Fachkräfte der Jugend- und Familienhilfe, darunter viele Vertreterinnen von Familienzentren und Mehrgenerationenhäusern, waren der Einladung in die Kinder- und Jugendbibliothek gefolgt. Vorgestellt wurde von Frau Dr. Susanne Eggert die Studie “Mobile Medien in der Familie – Herausforderungen für die Elternarbeit”. Eingangs hatte der Leiter der Kinder- und Jugendbibliothek Dr. Kusper darauf hingewiesen, dass Kinder und Jugendliche zwar eine erhebliche Technikkompetenz hätten, aber die Medienkompetenz erworben werden muss. Eltern und auch Fachkräfte der Familienhilfe sehen sich dabei oft überfordert. Helfen können dabei lokale Netzwerke. Das Initiativbüro “Gutes Aufwachsen mit Medien” nahm das MEiFA-Projekt feierlich als neues Netzwerk auf. Bemerkenswert fand ich auch heute den Satz “Niemand ist schwer erreichbar, es braucht nur mehr Aufwand”. Ganz in diesem Sinne diskutierten wir heute intensiv, wie Familien mit Unterstützungsbedarf erreicht werden können. Insgesamt war es eine ausgesprochen gelungene Tagung, die wichtige Impulse gab, aber keine abschließenden Antworten auf Fragen, die auch in meiner Jugend meine Eltern individuell entscheiden mussten – wie viel Medienkonsum ist wann richtig.

CDU will Verkauf der Erfurter Bahn mit dringlichem Stadtratsantrag verhindern

Die CDU-Fraktion reicht für die kommende Stadtratssitzung am 10. Mai einen dringlichen Antrag zur Erfurter Bahn ein. Mit diesem Antrag soll verhindert werden, dass der Oberbürgermeister die Erfurter Bahn lediglich aus Haushaltsgründen verkauft. CDU-Fraktionschef Michael Panse zeigte sich in dem Zusammenhang erfreut, dass sich nunmehr auch Grüne und Linke öffentlich zum Erhalt der Erfurter Bahn in städtischer Hand bekannt haben. „Es besteht weder finanziell, noch kommunalrechtlich eine Veranlassung, die sehr erfolgreiche Erfurter Bahn GmbH zu verkaufen“, heißt es in der Antragsbegründung. Es könnten zwar möglicherweise kurzfristig wirkende Verkaufsgewinne erzielt werden, deren Höhe aber völlig unklar sei. Der Verkauf ginge laut CDU-Antrag aber zulasten künftiger Einnahmen der Stadt. Diese müsste im schlimmsten Fall auf potentielle Gewinnausschüttungen und darüber hinaus auf jährliche Steuereinnahmen verzichten. Wirtschaftspolitikerin Marion Walsmann sieht ein generelles Problem in der Wirtschaftspolitik des Oberbürgermeisters: „Verantwortliche Wirtschaftspolitik braucht Vertrauen. Dieses ist gegenüber der Erfurter Bahn nachhaltig erschüttert.“ Panse erklärt dazu: „Für die Erfurter Bahn muss zügig Klarheit geschaffen werden. Deshalb fordern wir in Dringlichkeit einen verwaltungsrechtlich verbindlichen Beschluss. Hierbei geht es in erster Linie darum, den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Erfurter Bahn Sicherheit zu geben und außerdem eines der Standbeine der Erfurter Haushaltspolitik zu festigen. Gleichzeitig sind die Fraktionen des Stadtrates aufgefordert, sich zur Erfurter Bahn zu bekennen, und der Oberbürgermeister, sich von Träumen kurzfristiger Gewinne zu verabschieden. Er muss sich endlich Gedanken um eine nachhaltige Haushaltskonsolidierung machen, sodass beispielsweise Schulen und Kitas umfänglich saniert werden können.“ Abschließend ergänzt Finanzpolitiker Thomas Pfistner: „Solange die Verwaltung ca. 20 Mio. Euro in den nächsten zwei Jahren für den Erwerb und die Umgestaltung der Warsbergstraße ausgeben will, gibt es eigentlich kein finanzielles Problem. Anstatt die Erfurter Bahn zu verkaufen, sollte man an anderer Stelle die Prioritäten besser setzten. Das Geld für die Warsbergstraße könnte genutzt werden, um Schulen neu zu bauen oder zu sanieren.“

“Schlaflos in Tel Aviv”

Chaim Noll in Erfurt
Chaim Noll in Erfurt
Passend zum heutigen Unabhängigkeitstag, mit dem der der Staat Israel das 69. Jubiläum seiner Staatsgründung feiert, hatte ich gleich drei Veranstaltungen die zum Thema des Tages passten. Bei unser Vorstandssitzung vom Förderverein für jüdisch-israelische Kultur in Thüringen e.V. haben wir die 25. Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur vorbereitet. In jedem Jahr ist die Anzahl der Veranstaltung gestiegen und im Jubiläumsjahr haben wir im Oktober7November Veranstaltungen in vielen Städten Thüringens geplant. In der Kleinen Synagoge folgte gleich im Anschluss eine Buchlesung mit dem Schriftsteller Chaim Noll und seinem Buch “Schlaflos in Tel Aviv”. Das Buch erinnert mich im Titel an viele meiner Israel-Besuche und widmet sich mit seinen Geschichten vielen einzelnen Akteuren und ihrer Sicht auf Israel. Beim Besuch der Landeszentrale für politische Bildung hatten wir Chaim Noll bereits kennengelernt und in seinem Wohnhaus besuchen können. Er empfängt oft deutsche Besuchergruppen und so war auch die Buchlesung zugleich ein Wiedersehen mit vielen Bekannten und eine Art Familientreffen. Über unsere Tage in Israel haben wir uns im Anschluss noch bei einem Israel-Nachtreffen ausgetauscht, bei dem immerhin die Hälfte der Reisegruppe dabei war. Dabei wurden nicht nur Pläne zu einem nächsten treffen geschmiedet, sondern auch schon einmal angedacht eine weitere gemeinsame Reise ins heilige Land zu organisieren. Den Unabhängigkeitstag Israels haben wir heute zweifellos gut und richtig gefüllt. Schön, dass bei allen derzeit so schwierigen Nachrichten zum deutsch-israelischen Verhältnis, immer wieder Menschen zusammen kommen, die für Israel und seine Menschen eintreten und sich engagieren.

Perfekter Kampftag

Erfolgreicher Kampftag in der Messe
Erfolgreicher Kampftag in der Messe
Traditionell ist der Kampftag der Arbeiterklasse in Erfurt der Tag der Bikerausfahrt. Je nach Wetterbedingungen treffen sich in jedem Jahr (seit inzwischen 17 Jahren) über 1.000 Biker auf dem Erfurter Domplatz, um nach einem Bikergottesdienst gemeinsam auf Tour zu gehen. Heute war perfektes Wetter und so war der Domplatz voll und auch ich war wieder mit meinem Sohn dabei. In diesem Jahr ging es in den Norden des Freistaats. Über Dachwig, Herbsleben und Ebeleben ging es bis Netzkater und wieder zurück. Das war schon einmal ein perfekter Start in den 1. Mai! Nach einer “Büffelpause” für dem Sportbootführerschein ging es am Abend gemeinsam mit meinem Sohn zum Basketball. Vor zwei Wochen waren wir bei den Clippers zu den NBA-Playoffs in Los Angeles. Leider haben die Clippers letzte Nacht ihr entscheidendes siebtes Spiel verloren. Im Gegensatz dazu erzwangen die Oettinger Rockets am Samstag ein viertes Spiel. Nach zwei verlorenen Spielen gewannen sie in Chemnitz und somit ging es heute noch einmal kräftig in der Messe zur Sache. Das erste Viertel ging an die Niners Chemnitz. Danach lagen sie zeitweise bis zu 11 Punkten vorn, bevor die Rockets aufdrehten. Zur Begeisterung der Fans gewannen sie schließlich mit 78:74. Jetzt ist das alles entscheidende Spiel am Mittwoch in Chemnitz. In der Messehölle fand zugleich ein Familientreffen statt. neben meinem Sohn waren auch mein Zwillingsbruder und meine Nichten mit dabei. Bilder vom Bikertreffen Bilder der Rockets    

Klitschko-Effekt

Tennis-Papa-Sohn Fight
Tennis-Papa-Sohn Fight
Sportlich war das Wochenende bis jetzt auf ganzer Linie. Freitag begann es erst mit einer Wassersporteinlage. Bei Regen und Hagel war ich auf der Bleilochtalsperre zu zwei Fahrstunden in Vorbereitung der Prüfung zum Sportbootführerschein See in der kommende Woche. Theorie und Praxis sind gleich hintereinander, deshalb werde ich noch kräftig büffeln müssen, damit es auch klappt. das Bootfahren hat trotz schlechtem Wetter Spaß gemacht – bei Sonne kann es ja jeder… Sportlich ging es danach im Sportpark Johannesplatz mit einer Fitnesseinheit weiter. Am Samstag gab es gleich drei Erfurt-Chemnitz-Duelle. Im Fußball holte RWE bei einem 1:1 in Chemnitz eine wichtigen Punkt. Die Erfurt Indigos legten gegen die Chemnitz Crusaders nach. Mit 34:6 gewannen sie ihr letztes Saisonvorbereitungsspiel. Das wichtigste Spiel des Tages gegen Chemnitz folgte am Abend für die Oettinger Rockets. Nach drei Niederlagen standen sie im vierten Playoff-Spiel schon unter Druck. Sensationell gewannen sie und so werden wir morgen zum fünften Playoff-Spiel in die Messehalle pilgern.
Wassersport
Wassersport
Vor dem Fernseher verfolgten wir am späten Abend den Boxkampf Klitschko gegen Joshua in Wembley. Der 41jährige Klitschko lieferte dem 14 Jahre jüngeren Joshua einen tollen Fight. In der fünften Runde ging Klitschko zu Boden und in der sechsten Runde Joshua. Bis zur 11 Runde ging der ausgeglichene Kampf bevor Klitschko nach zwei weiteren Niederschlägen technisch K.O. ging. Wir waren trotzdem begeistert und ich bewundere die Klitschko-Brüder für ihre Karriere. Alter gegen Jugend – damit ging es auch heute weiter. Mit meinem Sohn war ich zu einer Doppelstunde Tennis im Sportpark. Mit einem technischen K.O. endete auch der Fight. Bei 6:4, 3:6 und 3:1 für meinen Sohn mussten wir aus Zeitgründen abbrechen. Aber es wird ein Rematch geben 😉

Führungsversagen des Oberbürgermeisters wird zu teurem Imageverlust

Die Serie der Pleiten und Pannen im Zusammenhang des Baus der Multifunktionsarena bekommt ein weiteres Kapitel. Nun muss auch die Tartanbahn aufwendig und teuer saniert werden – rechtzeitig bis zur Deutschen Leichtathletikmeisterschaft Anfang Juli. Wo das Geld dafür her kommen soll, ist unklar. Bekannt waren die Beschädigungen bereits seit September letzten Jahres, genauso wie der Termin für die Meisterschaft. Kritik äußerten dazu CDU-Fraktionschef Michael Panse und die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion Marion Walsmann. Sie werfen dem Oberbürgermeister Führungsversagen vor. Michael Panse erklärt: „Statt die Tartanbahn zügig instand setzen zu lassen, haben die Verantwortlichen der Stadt monatelang darüber diskutiert, wer an der Beschädigung Schuld sei und ob das Flicken der beschädigten Stellen ausreichen würde. Fachleute haben frühzeitig gewarnt, dass dies nicht den Ansprüchen einer deutschen Meisterschaft genügen würde.“ Wirtschaftspolitikerin Marion Walsmann bekräftigt: „Das wird ein teurer Imageverlust“. Sie fordert deshalb endlich Transparenz und klare Aussagen zum entstandenen wirtschaftlichen Schaden. „Wenn die Deutschen Meisterschaften an der Tartanbahn scheitern sollten, wäre dies ein nicht wieder gutzumachendes Debakel für die Stadt Erfurt. Die Aufregung der sportlichen Akteure ist nachzuvollziehen, weil es nicht nur um verkaufte Karten geht, sondern um die Qualifikation der Sportler für internationale Vergleiche“, betont die Stadträtin. Außerdem wurden bereits Hotelzimmer gebucht oder Fernsehrechte vergeben. Damit geht Walsmann davon aus, dass der Imageschade für Erfurt über Jahre nicht rückgängig zu machen sei, falls die Austragung der Deutschen Meisterschaft in Erfurt tatsächlich platzt. Sowohl Walsmann, als auch Panse bemängelten, dass bereits jetzt durch das Fehlverhalten und fachliche Unkenntnis der Beigeordneten der Stadt Erfurt, dem FC Rot-Weiß Erfurt und der Arena GmbH ein beträchtlicher finanzieller und zudem ein Imageschaden entstanden seien. „Der Oberbürgermeister als Chef der Verwaltung trägt die Verantwortung. Er hat trotz mehrfacher Aufforderung seine überforderte Beigeordnete Kathrin Hoyer nicht von diesem Aufgabengebiet entbunden und damit Folgeschäden und Mehrkosten in Kauf genommen. Er hat damit der Stadt Erfurt geschadet und trägt die politische Verantwortung dafür“, kritisiert Panse. Zur Weiterführung der Arena GmbH, zu Schadenersatzforderungen an Köster Bau, zur Sanierung oder Stilllegung der Westtribüne, zur Abstellung von Sicherheitsmängeln, zum ausgehandelten Mietvertrag mit Rot-Weiß Erfurt und zur Finanzierung der Sanierung der Tartanbahn liegen den Stadträten keine Informationen vor und dies, obwohl in allen benannten Bereichen die Zeit drängt. „Es ist ein Skandal, dass die Stadträte jede Woche eine neue Hiobsbotschaft zur Multifunktionsarena in den Medien präsentiert bekommen, obwohl das Informieren der Stadträte die grundsätzliche Aufgabe der Verantwortlichen der Stadt wäre“, moniert Panse. Dabei missachtet die zuständige Beigeordnete Hoyer einen Beschluss des Stadtrates vom September 2016, demnach der Stadtrat regelmäßig zu den Vorgängen informiert werden müsste: „Halbjährlich wird der Stadtrat in nicht-öffentlicher Sitzung über die Entwicklung der Betreibergesellschaft informiert und ein Bericht für diesen Zeitraum vorgelegt. Etwaige Risiken von Betreibung und Kalkulation sind klar und deutlich zu benennen und ihre Entstehung zu begründen.“ Die Geschichte der Multifunktionsarena ist aus Sicht der CDU-Fraktion eine Kette von beispiellosen Skandalen, Fehlern und Pannen, die den Bürgern der Stadt Erfurt teuer zu stehen kommt. Bis heute ist die Multifunktionsarena nicht an den künftigen Betreiber übergeben. Es stehen keine ausreichenden Finanzmittel für dringend notwendige Arbeiten zur Verfügung. Außerdem fehlen immer noch Ausschreibungen. Die CDU Stadtratsfraktion wird daher zur kommenden Stadtratssitzung am 10. Mai eine Aktuelle Stunde beantragen und einen Dringlichkeitsantrag zur Multifunktionsarena stellen.

Beleidigtes Nachtreten

Im Februar mit Marion Rosin in Jerusalem
Im Februar mit Marion Rosin in Jerusalem
Ungeheuerliches ist im Freistaat Thüringen geschehen – so zumindest ist der Eindruck am Tag danach, wenn man sich die Medienlandschaft und die politischen Reaktionen auf einen nicht ganz so ungewöhnlichen Vorgang ansieht. Gestern hatte die Landtagsabgeordnete Marion Rosin ihren Austritt aus der SPD-Fraktion und ihren Eintritt in die CDU-Fraktion erklärt und dazu eine umfängliche persönliche Erklärung abgegeben. Die CDU-Landtagsfraktion nahm Marion Rosin einstimmig auf – soweit so gut und erfreulich. Jetzt müssen eine Menge Formalien geklärt werden, Büro, Ausschussbesetzung, Gremienvertretung und einiges mehr. Das ist nicht neu und auch nicht ungewöhnlich. Im Landtag ist es in dieser Wahlperiode schon der fünfte Wechsel. Drei AfD-Abgeordnete haben ihre Fraktion verlassen – einer davon ist zur SPD gegangen, die anderen beiden sind fraktionslos. Jürgen Reinholz hat die CDU-Fraktion verlassen und ist ebenfalls fraktionslos. Die Erklärung von Marion Rosin für ihren Wechsel ist bemerkenswert, weil sie dabei mit Rot-Rot-Grün im Allgemeinen und mit den Linken im Besonderen abgerechnet hat. Dies scheint die einstigen Weggefährten besonders getroffen zu haben und so ergehen sie sich nun in beleidigten Reaktionen. Der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee machte den Anfang und postete bereits am Abend vor dem Wechsel auf seiner offiziellen Facebook-Seite: “Die Thüringer SPD-Landtagsabgeordnete Marion Rosin wechselt zur CDU. Angekommen bei den Wendehälsen. Den geringsten Widerstand fest im Blick. Gratulation. Enttäuschung, ja. Die Freunde in den Hintern getreten um des eigenen Egos willen. Bitte versuch’ nicht, mit Überzeugungen zu argumentieren, ich glaube Dir nichts mehr. Du hast den offenbar seit langem unbequemen roten Schafspelz abgelegt. Sehr tief kann die sozialdemokratische Überzeugung nicht gewesen sein: Man wirft nichts leichtfertig weg, was in einem tief verwurzelt ist. Marion, nimm Deinen Mann mit zu Deiner neuen Heimat und werdet glücklich. Wir jedenfalls brauchen Menschen, die nicht das erste Lüftchen umbiegt. Besser sind die, die Überzeugung und Haltung auch in schwierigen Zeiten bewahren.” Die dauerempörte Grüne Astrid Rothe-Beinlich hielt sich etwas kürzer, aber nicht besser: “Völlig daneben… fairer Umgang geht anders… SPD-Abgeordnete Marion Rosin wechselt in die CDU-Fraktion” und “Die über Nacht sich umgestellt  zu jedem Staat bekennen das sind die Praktiker der Welt man kann sie auch Halunken nennen. Heine” Die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD Dorothea Marx tobte ebenfalls mit etwas zeitlicher Verspätung nach. In bester Honecker-Manier erklärte sie “Reisende soll man nicht aufhalten“. Etliche andere ehemalige Weggefährten forderten gar die Mandatsrückgabe. Alle handelnden Akteure verdrängten dabei völlig, wie die SPD mit wehenden Fahnen den AfD-Abgeordneten Helmerich in ihre Fraktion integrierte. Sie verdrängen, dass Fraktions- und Parteiwechsel in einer Demokratie etwas normales sind. Und sie verdrängen, dass sie für die Ursachen mitverantwortlich sind. Ich habe Marion Rosin bei einer Reise der Landeszentrale für politische Bildung im Februar nach Israel kennengelernt. Wir haben in den zehn Tagen viele Gespräche führen können und ich habe ihre Distanz zu den linken und grünen Teilnehmern unserer Reisegruppe spüren können. Marion lag weder inhaltlich noch sonst irgendwie mit denen auf einer Wellenlänge. Und ich habe sie auch irgendwann einmal Abends in Jerusalem gefragt, warum sie sich diese Koalition antut und ob sie statt der SPD nicht besser bei der CDU aufgehoben wäre. Damals war das noch kein Thema, aber um so mehr freue ich mich, dass es dann doch schnell ging. Herzlich Willkommen liebe Marion Rosin in der CDU! Das beleidigte Nachtreten ehemaliger Weggefährten ist der beste Beleg dafür, dass dein Schritt richtig ist!