Autor: Michael Panse

Blaue Hölle in Erfurt angekommen

Spielauftakt
Spielauftakt
Heimsieg zu Weihnachten – dies war der Weihnachtswunsch der Oettinger Rockets und dieser Wunsch wurde erfüllt. Heute war ich einmal wieder beim Basketball und konnte mit rund 2.900 Zuschauern ein tolles Heimspiel der Oettinger Rockets aus Gotha in der Erfurter Messehalle erleben. Zum Auftakt der Rückserie in der Pro A gelang den Rockets die Revanche für die Hinspielniederlage bei den Gladiators Trier. Gekämpft wie die Gladiatoren haben die Trierer nur in den ersten drei Vierteln. Im letzten sind sie eingebrochen und haben am Ende verdient mit 95:76 verloren.
...und nach dem Sieg
…und nach dem Sieg
Die Rockets, die vor einem halben Jahr noch in ihrer alten Heimat in der Blauen Hölle in Gotha spielten, sind nun in ihrer neuen Heimat der Erfurter Messehalle angekommen. 2.900 Zuschauer bedeuten Zuschauerrekord – es ist eine Frage der Zeit, bis die Messehalle das erste Mal ausverkauft sein wird. Während der Weihnachtstage werde ich mit meinen Jungs häufig bei Sportveranstaltungen sein. Da mich in diesem Jahr die “schlimme Männergrippe” kurz vor Weihnachten erwischt hat, scheiden eigene sportliche Aktivitäten vorerst aus. Um so größer ist aber das Angebot an Sportveranstaltungen. Früher war es die Vierschanzen-Tournee, die Fernsehpflichtprogramm zwischen den Feiertagen war. In diesem Jahr war es heute Basketball, am Montag spielen die Black Dragons Eishockey, Mittwoch unsere Damen vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam in der 1. Volleyballbundesliga gegen Münster in der Riethsporthalle und kommenden Freitag werden wir bei den Dresdner Eislöwen gegen die Kassel Huskies in der 2. DEL sein. Wenn sich Kalorien auch beim Passiv-Sport verbrennen würden, müsste ich mir in diesem Jahr keine Gedanken machen 😉

Infobrief Adventsausgabe

Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion
Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion
Letztmals in diesem Jahr informiert die CDU-Stadtratsfraktion mit dem beigefügten Infobrief über ihre Arbeit in den letzten Wochen und die Ergebnisse der letzten Stadtratssitzung. Die vermeintlich großen kommunalpolitischen Themen wie das Haushaltssicherungskonzept, die Multifunktionsarena, der “vergessene” Mietvertrag des Bauamtes und der geplante Moscheebau finden sich im Infobrief. Vor dem Hintergrund der Ereignisse in Berlin am Montagabend treten aber die diese Themen in den Hintergrund. Während wir in Erfurt über das Betreiberkonzept des Weihnachtsmarktes diskutieren und es darum geht, den Weihnachtsmarkt attraktiver zu machen, werden nun auch wieder Sicherheitsfragen auf großen Veranstaltungen diskutiert. In Erfurt waren in diesem Jahr wieder rund zwei Millionen Besucher auf dem bzw. den Weihnachtsmärkten. Ich wünsche allen Lesern des Infobriefes eine nachdenkliche Lektüre und danach friedliche Weihnachtstage.

Trauer und Mitgefühl

Am Brandenburger Tor im letzten Jahr
Am Brandenburger Tor im letzten Jahr
Trauer, Mitgefühl und Hilflosigkeit verbinden sich seit gestern Abend mit den vorweihnachtlichen Tagen. Der schreckliche Anschlag in Berlin hat uns allen bewusst gemacht, wie verletzlich wir sind. Viele Anschläge der letzten Jahre hatten zuvor schon das Gefühl und die Sorge hinterlassen, dass terroristische Anschläge uns auch in Deutschland treffen können. Traurigkeit, Hilflosigkeit und Anteilnahme sprechen aus sehr vielen Reaktionen in den letzten Stunden. Erschreckt bin ich aber von etlichen Reaktionen in den sozialen Netzwerken. Dumpfe Stimmungsmache und purer Hass sind ebenso zu finden, wie vorschnelle Urteile. Die Stärke unserer Demokratie muss es sein, besonnen und angemessen zu reagieren. Ich bin sehr gerne und oft in Berlin, wir haben Freunde dort und viele schöne Erinnerungen. In diesen Stunden sind unsere Gedanken und Gebete bei den Opfern und Angehörigen aber auch bei allen Berlinerinnen und Berlinern.

Erster Heimsieg

Siegerteam
Siegerteam
Endlich haben sich unsere Mädels vom Schwarz-Weiß Erfurt Volleyteam mit einem Heimsieg belohnt. Nachdem es in den letzten Spielen gegen die favorisierten Teams nicht geklappt hatte und das erste Heimspiel gegen VCO Berlin überraschend mit 2:3 im Tiebreak verloren ging, war es gestern Abend soweit. Vor 430 Zuschauern erwischten unsere Damen gegen Köpenick einen schlechten Start und lagen schnell klar zurück. Aber je länger der Satz lief, um so besser kamen sie ins Spiel und legten nach dem 21:25 verlorenen Satz am Ende schon den Grundstein für einen dominierenden zweiten Satz mit 25:14 deklassierten. Knapper lief es im dritten Satz, aber 25:23 reichten. Im vierten Satz lagen wir lange vorne – nur der Endspurt klappte nicht. 20:25 bedeuteten den Tiebreak und weckten Erinnerungen an das Spiel gegen VCO. Dieses Mal hatten wir aber das bessere Ende. Nach zwei abgewehrten Matchbällen punkteten unsere Mädels zum umjubelten 17:15. Zwar ändert sich an der Tabellenkonstellation nichts und wir sind immer noch vorletzte, aber wir haben gezeigt, dass wir in der 1. Liga angekommen sind. Weiter geht es am 28. Dezember gegen Münster. Zwischen den Feiertagen brauchen wir eine volle Halle und dann könnte auch da was drin sein. Bei mir war heute nach dem Abendprogramm der letzten beiden Tage im wahrsten Sinne der Worte die Luft raus. Freitagabend mit meinem Sohn im neuen Star Wars Film Rouge One, und gestern Abend Volleyball habe sich heute gerächt. “Schwere Männergrippe” und den ganzen Tag im Bett, da werde ich das Heimspiel der Black Dragons nur am Live-Ticker verfolgen können 🙁 Bilder vom Volleyball    

Perpektivwechsel

Mit unserem finanzpolitischen Sprecher Thomas Pfistner in der Arena
Mit unserem finanzpolitischen Sprecher Thomas Pfistner in der Arena
Wenn es in den letzten Monaten um das Thema Multifunktionsarena ging, waren es meist negativ belastete Diskussionen. Inzwischen ist es etwas ruhiger geworden. Zwar ist die Arena aufgrund von notwendigen Nacharbeiten immer noch nicht übergeben (sollte sie ja schon vor knapp fünf Monaten), aber die Arbeiten sind wohn nun auf der Zielgerade. Stadtwerkegeschäftsführer Peter Zaiß ist zuversichtlich, dass es noch in diesem Jahr soweit sein könnte. Zuversichtlicher als sonst sind wir auch schon deshalb, weil sich die Beigeordnete nun weitgehend raus hält. Weder im Stadtrat noch in der Öffentlichkeit äußert sie sich zum Thema MFA. Ende Januar sollen in einer Sonderausschusssitzung offene Fragen diskutiert werden. Ich hoffe sehr, dass bis dahin keine neuen Probleme hinzu kommen. Das Schlichtungsverfahren mit der Baufirma Köster-Bau ist dem Vernehmen nach nicht mehr erfolgversprechend und zur Sanierung der Westtribüne gibt es weder eine Kostenkalkulation, noch einen Zeitplan 🙁 Bei einem Besuch der Multifunktionsarena konnten heute die Aufsichtsratsmitglieder der SWE die Multifunktionsarena näher in Augenschein nehmen. Ich muss einräumen, dass die Tagungsmöglichkeiten durchaus gut sind und die Sicht in die Arena ebenfalls. Normalerweise schaue ich auf die neue Arena-Seite alle 14 Tage bei den Heimspielen von RWE immer von der gegenüberliegenden Westtribüne. Jetzt muss es nur noch sportlich mit RWE und finanziell mit dem Verein voran gehen. Bilder aus der MFA    

HSK-Fragment beschlossen

Kurz vor dem Ende des kommunalpolitischen Jahres
Kurz vor dem Ende des kommunalpolitischen Jahres
Nach zwei Stadtratstagen mit intensiven Diskussionen zwischen den Fraktionen hat der Erfurter Stadtrat mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün das Haushaltssicherungskonzept (HSK) beschlossen. Jedenfalls das, was davon noch übrig ist, denn systematisch wurde so viel daran amputiert, dass kaum noch Fleisch am Knochen ist. Viele der jetzt noch enthaltenen Punkte sind vage formuliert oder nicht realistisch umsetzbar. Nachdem der Oberbürgermeister monatelang zu seinem HSK-Entwurf geschwiegen hat und im September auch zur Einbringung im Stadtrat kein Wort sagte, jammerte er unmittelbar nach der Abstimmung. Er kritisierte den Stadtrat in Gänze und erklärte, dass sich die Stadt nun möglicherweise dauerhaft an vorläufige Haushaltsführungen gewöhnen müsse. Diese Krokodilstränen sind unangemessen und sollen nur von seinem Versagen ablenken. Die CDU-Stadtratsfraktion hat das HSK mit den zahlreichen Änderungen und Streichungen abgelehnt. Wir haben es unter anderem gegen das HSK gestimmt, weil es dem Oberbürgermeister nicht gelungen ist, die Öffentlichkeit von der Notwendigkeit und der Wirksamkeit des HSK zu überzeugen. Es ist ihm nicht gelungen, den Erfurter Stadtrat davon zu überzeugen und es ist ihm noch nicht einmal gelungen, die ihn tragende links-link-grüne Kooperation davon zu überzeugen. Belege dafür sind die Proteste der Bürgerinnen und Bürger, der Träger und Vereine und die zahlreichen gestern und heute diskutierten Änderungsanträge. Der Oberbürgermeister hat nicht überzeugt und er hat auch nicht für seinen HSK-Entwurf gekämpft. Erst nachdem das HSK in der heutigen Stadtratssitzung weitgehend zerlegt wurde hat er zu einer Rede angesetzt, in der er sich über den Stadtrat beklagte und dabei auch die ihn tragenden Fraktionen einbezog. Ich hätte mir ein engagiertes Plädoyer für die Notwendigkeit zum Sparen bei der Einbringung des HSK im September gewünscht – vom Rednerpult im Stadtrat. Der Oberbürgermeister hat mit Niemanden über sein HSK gesprochen, geschweige denn beraten. Das hatte es im Januar ganz anders versprochen – er wollte damals mit allen Fraktionen über Sparpotential sprechen. Am Ende ist er aber nicht einmal zu seiner eigenen SPD-Fraktion gegangen. Der Oberbürgermeister sprach heute von Luft im HSK, die CDU-Stadtratsfraktion greift dieses Stichwort gerne auf. Im HSK finden sich zahlreiche Luftbuchungen. Vermeintliche Einsparungen, die gar nicht zu realisieren sind. Vermeintliche Einsparungen die nicht untersetzt, geschweige mit Ziffern zu belegen sind. Der Oberbürgermeister hat die desaströse Haushaltssituation in den letzten 10 Jahren systematisch mit seiner links-link-grünen Koalition verursacht. Zu keinem Zeitpunkt gab es von den Beteiligten den Willen wirklich zu sparen. Auch das heute von Rot-Rot-Grün beschlossene Fragment des ursprünglichen HSK lässt diesen Willen nicht erkennen. Der Oberbürgermeister muss die Stadt führen und darf sie nicht nur verwalten!

Ganz “großes Kino” im Erfurter Stadtrat

Der Aufführungssaal
Der Aufführungssaal
Star Wars Rogue One startet erst morgen Abend in den deutschen Kinos. Ich habe für Freitag Abend schon Karten mit meinem Sohn. Aber das ganz großes Kino gab es schon heute im Ratssitzungssaal des Erfurter Rathauses. Die letzte Stadtratssitzung in diesem Jahr hatte es in sich. Von den rund 75 Tagesordnungspunkten wurde zwar rund ein Dutzend wieder zu Beginn “verräumt” bzw. vertagt, aber dafür sind zwei neue Punkte hinzu gekommen. Sowohl die Diskussion um den Moscheebau in Erfurt-Marbach, als auch die Ladenöffnungszeiten auf der Krämerbrücke nahmen einige Zeit in Anspruch. Zu beiden Themen ist die Meinung der CDU bekannt. Bei der Krämerbrücke haben wir gemeinsam mit der SPD für einen Kompromiss und eine kurzfristige Lösung geworben. Die Grünen und die Verwaltung hielten dies zwar für entbehrlich, aber wir haben es trotzdem als Stadtrat mehrheitlich beschlossen – sicher ist sicher. Für stundenlange Diskussionen sorgte hingegen (wie bereits erwartet) das Haushaltssicherungskonzept des Oberbürgermeisters. Über 90 Vorschläge hat er fein säuberlich notiert – ohne das Gespräch mit den Fraktionen zu suchen. Da er um seine Vorschläge auch nicht geworben hat (noch nicht einmal bei seiner eigenen SPD-Truppe) passierte, was passieren musste. Jede Fraktion hatte eigen Vorstellungen, jeder erklärte etwas anderes zum Tabuthema und selbst wenige Stunden vor der Stadtratssitzung trudelten noch 15 Änderungsanträge von Linken/Grünen und SPD ein. Unser Antrag den Tagesordnungspunkt erst Anfang Februar zu beraten wurde abgelehnt – also begann die traurige Vorstellung. Nach dem üblichen Schlagabtausch der finanzpolitischen Sprecher, bei dem Thomas Pfistner unsere Position verdeutlichte, begann um 22 Uhr der Abstimmungsmarathon. Zunächst haben wir beantrag 11 Punkte aus dem HSK heraus zu nehmen, weil dies nicht in Zuständigkeit des Stadtrats fällt. Die waren unter anderem so originelle Punkte wie die Umstrukturierung einzelner Ämter, Briefe an die Landesregierung und Verhandlungen die der Oberbürgermeister mit dem Bund führen soll. Dies ist nach unserer Auffassung reines Verwaltungshandeln und das hätte der OB schon längst machen können. Diese 11 Punkte blasen das HSK zwar optisch auf, aber haben keinen zu beziffernden Einspareffekt. Die Linken sahen das genauso wie wir – SPD, Grüne und der OB nicht. Abstimmung 23 für unseren Antrag 17 dagegen. Danach folgte dann eine endlose Diskussion, bei der SPD und vor allem die Grünen mehrfach versuchten die Abstimmung wiederholen zu lassen. Die Begründung, es hätten nicht alle gewusst über was sie abstimmen war schwach und ein Armutszeugnis. ich habe darauf hingewiesen, dass ich das für ein merkwürdiges Demokratieverständnis halte, wenn solange abgestimmt wird, bis das Ergebnis stimmt und dies geht kommunalrechtlich auch gar nicht. Also blieb es bei der Abstimmung – 11 von 90 Punkten erledigt. Danach ging es munter weiter im schönen Wechsel und mit unterschiedlichen Mehrheiten wurden diverse Punkte aus dem HSK gestrichen. Um 23.30 Uhr war es dann so weit, dass das Chaos die sachliche Diskussion überlagerte und zudem die Müdigkeit einzelne Stadträte in ihrer Aufnahmefähigkeit und Argumentation schwächte. Die Stadtratssitzung wurde abgebrochen und soll morgen fortgesetzt werden. Das Bild was der Stadtrats in der Öffentlichkeit abgibt ist ausgesprochen dürftig. Die unzureichende Beratungszeit mit den 15 kurzfristig nachgereichten Anträge führte zu Konfusion zumindest bei der SPD. Hauptproblem ist aber die mangelnde Kommunikation im Stadtrat. Der Oberbürgermeister führt nicht, sondern verwaltet. Er redet weder mit seiner Fraktion, noch mit seiner Koalition, noch mit der Opposition. er kämpft und wirbt nicht für seinen eigenen Antrag sondern beschwert sich hinterher, wenn es schief gegangen ist. Und nicht zuletzt tragen Rot-Rot-Grün und der Oberbürgermeister in Tateinheit die Verantwortung für die katastrophale Haushaltssituation und die Millionenverluste der letzten beiden Jahre. Es wurde heute viel von Verantwortung geredet, aber niemand hat sie übernommen. Die Anträge von Rot-Rot-Grün verringerten allesamt das Einsparvolumen des HSK. Zudem gibt es nicht realisierbare Punkte. Also knapp formuliert – am Knochen HSK hängt nicht mehr viel Fleisch! Da es diesbezüglich auch immer wieder Vorwürfe an unsere Adresse gibt, will ich gerne klar stellen: Meine Aufgabenbeschreibung als Fraktionsvorsitzender der CDU und damit der Oppositionsfraktion ist es nicht, der links-link-grünen Koalition und dem Oberbürgermeister einen entspannten und ruhigen Abend zu verschaffen. Wir sind auch keine Steigbügelhalter für fehlende Mehrheiten. Im Gegenteil, wenn wir Probleme und Schwächen erkennen benennen wir sie und werden falsche Entscheidungen nie mittragen. Wir sind die kritischen Wegbegleiter. Rot-Rot-Grün hat einen Vertrag geschlossen, dass sie bis 2019 die Haushalte gemeinsam beschließen und alle Personalentscheidungen unter sich aus machen. Dies können sie tun. Da zu gehört es auch die Voraussetzung für einen Haushalt zu schaffen. Falls das nicht gelingt, trägt das gemeinsame Projekt nicht mehr. Aber erst wenn dieses Projekt gescheitert ist, werden wir uns zusammen setzen und über gemeinsame Verantwortung reden.  

Possenspiel um Krämerbrücke beenden

Auf Antrag der CDU-Fraktion wurde am 13. Dezember im Hauptausschuss über die Ladenöffnungszeiten auf der Krämerbrücke diskutiert. Hintergrund sind Streitigkeiten, ob die Geschäfte auf der Krämerbrücke an den Adventssonntagen verkaufen dürfen. Fraktionschef Michael Panse erinnert zwar grundsätzlich an die gesetzlichen Schließzeiten an Sonn- und Feiertagen, sieht jedoch für die Krämerbrücke noch rechtliche Spielräume. Panse bat den Oberbürgermeister stellvertretend für die Verwaltung, eine unkomplizierte Lösung für den vierten Adventssonntag zu finden. Der Oberbürgermeister sicherte in der Sitzung eine schnellstmögliche Erörterung und Prüfung zu. Panse betont dazu: „Nach unserer Auffassung handelt es sich bei der Krämerbrücke um eine der wichtigsten Denkmäler und damit um einen touristischen Anlaufpunkt. In diesem Sinne sind der Ladenschluss und der Sonntagsverkauf so interpretierbar, dass hier eine Ausnahme möglich wäre.“ Dabei beruft er sich auf § 8 des Thüringer Ladenschlussgesetztes, der eine spezielle Regelung für Wallfahrtsorte und Orte mit besonders viel Fremdenverkehr betrifft. Des Weiteren sieht Panse prinzipiell Klärungsbedarf, was die Öffnungszeiten an Sonntag in Erfurt betrifft. So wurde erst kürzlich darüber gestritten, wann überhaupt verkaufsoffene Sonntage möglich sind. Ein entsprechendes Urteil liegt nach Auskunft der Verwaltung nun seitens des Oberverwaltungsgerichts vor. Die Konsequenz aus der Urteilsbegründung soll nun die Erarbeitung einer angepassten Richtlinie für Erfurt, welche die Sonntagsöffnungszeiten in Erfurt eindeutig nachvollziehbar regelt und die den Anforderungen der Innenstadthändler gerecht wird. Dabei könnten sowohl eine Sonderregelung für die Krämerbrücke als touristisches Ziel, als auch allgemein Festlegungen zu bestimmten Sonn- und Feiertagen geregelt werden. „Erst wenn hier für Erfurt wirklich Rechtssicherheit besteht, können die Innenstadthändler entsprechend planen. Dies gilt es zu ermöglichen“, schließt Panse ab.

Keine Schnellschüsse in der Warsbergstraße

Panse: Zunächst Alternativen prüfen Vor voreiligen Entscheidungen bei der Planung für ein sogenanntes technisches Rathaus warnt CDU-Fraktionschef Michael Panse. Dabei verschließt sich die CDU-Fraktion nicht generell gegen eine Ämterkonzentration. Mit einem zentralen Standort für verschiedene Ämter können erhebliche Kosten gespart werden. Der Standort Warsbergstraße ist jedoch für die CDU-Fraktion zu diesem Zweck nicht die erste Wahl. Die CDU-Fraktion drängt deshalb in einem entsprechenden Änderungsantrag auf die Prüfungen von Alternativen. Panse erklärt dazu: „Nach dem Schrecken mit dem Gebäude in der Löberstraße scheint die Verwaltung ihren Panikmodus offenbar noch nicht deaktiviert zu haben und macht nun die Notlösung ‚Warsbergstraße‘ zur Non-Plus-Ultra-Lösung. Dabei besteht inzwischen wieder genügend zeitlicher Spielraum, um zu prüfen, ob es nicht besser geeignete Gebäude gibt. Dabei wäre auch ein Neubau denkbar.“ Die CDU-Fraktion hält den Standort Warsbergstraße vor allem aus städtebaulicher Sicht und von der Gebäudestruktur her für ungeeignet. „Einen Schönheitswettbewerb wird Erfurt damit nicht gewinnen. Die beiden Plattenbauten wirken im Umfeld um den Gothaer Platz eher störend“, kritisiert Panse. Des Weiteren fehlen Parkplätze, was sich negativ für die ohnehin schon schlechte Parksituation im Wohnumfeld auswirken dürfte. Außerdem ist die Raumstruktur den Ansprüchen einer modernen und bürgerorientierten Bauverwaltung nicht gewachsen. Nicht zuletzt besteht zum jetzigen Zeitpunkt die Frage, mit welchen Haushaltsmitteln in welchem Zeitraum Kauf, Sanierung und Umbau gestaltet werden sollten. Größere Spielräume bestehen angesichts des immensen Sanierungsstaus in Schulen und Kitas sowieso nicht. „Es würde ein schlechtes Signal nach außen setzen, wenn Geld für Verwaltungsräume vorhanden sein soll, aber an anderer Stelle der Unterricht entfällt, weil nicht genügend Räume vorhanden sind“, kommentiert Panse abschließend.

Drei auf einen Streich…

Volles Programm
Volles Programm
Üblicherweise tagt der Hauptausschuss im Erfurter Stadtrat, um die Stadtratssitzungen vorzubereiten sowie grundsätzliche Themen zwischen den Fraktionen zu klären – im Idealfall auch zwischen der Verwaltung und dem Stadtrat. Von diesem Idealfall ist der Hauptausschuss in Erfurt inzwischen weit entfernt und dies wurde bei der heutigen Beratung einmal wieder überdeutlich. Für die morgige Stadtratssitzung sollte unter anderem das “Drehbuch” für die Abstimmung zum Haushaltssicherungskonzept (HSK) besprochen werden. Rund 70 Tagesordnungspunkte stehen morgen und übermorgen auf dem Programm, aber das HSK ist sicher einer der bedeutungsvollsten Punkte. Dass über das Abstimmungsprozedere dazu auch nach der Hauptausschusssitzung keine Klarheit besteht liegt an den links-link-grünen Bündnispartnern. Zahlreiche Änderungsanträge trudelten bei der Stadtverwaltung und den anderen Fraktionen in den letzten Stunden ein. Teils auf handschriftlichen Schmierzetteln mal von Rot-Rot-Grün, mal von Links-Grün, mal nur von der SPD dokumentieren diese Anträge vor allem die Zerrissenheit der Kooperation. Stellungnahmen der Verwaltung werden dazu wohl nur ebenfalls mit der heißen Nadel gestrickt zu erwarten sein. Da wir uns als Fraktion noch nicht zu den Anträgen verständigen konnten, sind Auszeiten für die morgige Sitzung schon vorprogrammiert. Informationen zu drei weiteren Themen habe ich heute für die CDU in der Hauptausschusssitzung eingefordert. Bei allen drei Themen handelt es sich um hausgemachte Probleme der Verwaltung. Zu drei kommunalpolitisch bedeutsamen Punkten haben wir in den letzten Tagen als Stadträte mehr aus der Presse, als aus dem Rathaus erfahren: Freitag war dies die Genehmigung zur Bauvoranfrage zur Moschee, Samstag die immer noch nicht erfolgte Fertigstellung der Multifunktionsarena, Montag der Streit der Verwaltung mit den Händlern auf der Krämerbrücke und heute das Ergebnis der gestrigen Pressekonferenz zum Moscheebau. Bei allen drei Themen hätte ich mir eine offensive Informationspolitik der Stadt gegenüber den Stadträten und den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt gewünscht. Zum Thema Moscheebau erklärte heute der Sprecher der Ahmadiyya-Gemeinde “Nur der liebe Gott weiß, wo die Moschee entsteht“. Da aber die Gemeinde sozusagen in Stellvertretung die Bauvoranfrage an die Stadt gestellt hat, bleibt die Frage offen, wann sie sich für welches Baugrundstück entschieden haben. Bis vor wenigen Wochen ging es (angeblich) immer nur um das Grundstück an der B4. Im November will die Gemeinde erfahren haben, dass das (ursprünglich einmal im Visier befindliche) Grundstück an der Schwarzburger-Straße doch noch zu haben sei. Und siehe da, zwei Wochen später gibt es eine bewilligte Bauvoranfrage. Ich glaube an vieles bei der Erfurter Bauverwaltung, aber nicht, dass so schnell eine Bauvoranfrage bearbeitet wird – zumal die Bauverwaltung in den letzten Wochen mehr mit dem eigenen Mietvertrag und den Umzugsplänen beschäftigt war. Eine Information an den Hauptausschuss fiel dabei unter den Tisch – aber das hat ja die Presse dann erledigt. Gleiches gilt für die Multifunktionsarena. Der geplante Übergabe-Termin Anfang November verstrich heimlich still und leise. Morgen soll der Stadtrat unter TOP 7.33 die Übertragung der Vermögensgegenstände, Verbindlichkeiten und Sonderposten im Zusammenhang mit der Gründung des Eigenbetriebes Multifunktionsarena beschließen. Am Samstag konnten die Stadträte dazu in der Zeitung lesen, dass die MFA immer noch nicht fertig ist. Dies war der zuständigen Beigeordneten keine Information an die Stadträte wert, trotz der immer wieder beschworenen mehr Transparenz. Immerhin hat sie heute bestätigt: das was in der Zeitung stand, stimmt. Für das dritte Thema hat die Verwaltung am Sonntag gesorgt. Die Schließung der Geschäfte auf der Krämerbrücke wollte das Amt durchsetzen. Die Anpassung der Richtlinie dazu ist zwar seit geraumer Zeit überfällig, aber nach Auskunft zu einer diesbezüglichen Stadtratsanfrage wartet die Verwaltung immer noch auf die schriftliche Urteilsbegründung zur Regelung der verkaufsoffenen Sonntage – bis dahin dreht sich erst einmal kein Rad. Ob es kurzfristig wenigstens Sondernutzungsmöglichkeiten für das bevorstehende vierte Adventswochenende geben könne, wollte ich heute im Hauptausschuss wissen. Der Oberbürgermeister sagte zumindest zu, dass die Suche nach einer Lösung Teil einer Dienstberatung sein könne. Nur drei Punkte außerhalb der heutigen Tagesordnung – aber immerhin drei auf einen Streich und zudem selbst geschaffenes Leid der Verwaltung!