Michael Panse – Seite 247

CDU-Klassentreffen in schwierigen Zeiten…

12. Oktober 2016

Zugegeben – es gab schon deutlich bessere Zeiten für ein großes “Klassentreffen” der Thüringer CDU. Seit zwei Jahren sind wir in der Opposition, aktuell liegt die Union bei bundesweiten Umfragen bei rund 30 Prozent und mit der AfD schürt eine Truppe am rechten Rand genauso die Stimmung der Protest- und Wutbürger, wie es in früheren Jahren schon die Linken getan haben. Aber selbstverständlich ist dies kein Grund sich zu verstecken oder den Kopf in den Sand zu stecken. Der Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion fand wie in den vergangenen Jahren in der Erfurter Messe statt und rund 1.500 Gäste waren dabei. Als Gastrednerin konnte der CDU Partei- und Fraktionsvorsitzende Mike Mohring seine Kollegin aus Rheinland-Pfalz Julia Klöckner begrüßen. Beide sprachen über das Thema „Lebendige Demokratie statt populistischer Parolen“. Mike hatte mit der Gebietsreform, aber auch mit den zahlreichen Kommunikations- und Beteiligungsschwächen der Rot-Rot-Grünen-Landesregierung genügend Stoff. In der ersten Reihe waren auch einige der direkten Adressaten platziert. Zwei SPD-Minister (der Gebietsreformminister Holger Poppenhäger und der Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee), der SPD-Fraktionsvorsitzende und die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der Linken und der AfD waren gekommen. Letztere Beiden hatte die Regie nebeneinander an den rechten Rand gesetzt, was Mike zu der Bemerkung veranlasste, dass eigentlich die beiden Links- und Rechtsaußen sitzen müssten aber inhaltlich bei manchen Themen auch nebeneinander passen. Nachdem in der Vergangenheit auch schon die Grünen beim CDU-Jahresempfang verbale Prügel bekommen haben und in diesem Jahr nicht vertreten waren, bin ich einmal gespannt, ob die Linken nächstes Jahr wieder dabei sind 🙂 Julia Klöckner hielt eine bemerkenswerte Rede darüber, wie wir mit den Menschen kommunizieren sollten, um Populisten das Wasser abzugraben. Natürlich erinnerte sie zur Freude der CDU-Familie auch daran, dass wir zwei großen Rheinland-Pfälzern in den letzten Jahrzenten viel zu verdanken haben – Helmut Kohl als Kanzler der Einheit und Bernhard Vogel als unser Ministerpräsident. Nach den beiden Reden gab es wieder viel Gelegenheit über alte Zeiten zu schwatzen, aber auch neue Pläne zu schmieden. Wie bei Klassentreffen war der häufig gehörte Satz „erinnerst du dich noch an…“. Klar erinnern wir uns noch an fast alles der letzten 26 Jahre! Von den Zeiten in der Jungen Union her gibt es Freundschaften und Kontakte, die über das politische Spektrum hinaus tragen und dies ist in der kommunalen Familie der Thüringer CDU genauso.

Louise-Spielraum und Familienerholung in Oberhof

11. Oktober 2016

Gestern und heute habe ich zwei Einrichtungen vor Ort besucht, die von der Stiftung FamilienSinn gefördert werden. In Bad Salzungen war ich gerne einmal wieder zu Gast. In den vergangenen Jahren war ich häufig dort, weil ich als Generationenbeauftragter für die Thüringer Mehrgenerationenhäuser zuständig war und es in Bad Salzungen eins gibt. Das MGH ist aber auch zugleich das Frauen- und Familienzentrum Louise und dafür ist die Stiftung FamilienSinn zuständig – insgesamt 15 in Thüringen fördern wir. Ich habe gestern dort vor gut einen Dutzend interessierten Mitarbeiter, Trägervertretern und Verantwortlichen der Stadt und des Landkreises das Projekt Spielraum vorgestellt. Seit diesem Jahr fördert die SFS insgesamt sechs Spielrau-Projekte in Weimar, Suhl, Gotha, Erfurt, Nordhausen und Sondershausen. Bad Salzungen ist an diesem Brückenprojekt für Flüchtlingskinder in Kitas interessiert und ich hoffe sehr, dass es uns gemeinsam gelingt, den Spielraum auch dort zu etablieren. Fest etabliert ist hingegen die Familienerholungsstätte der AWO SANO in Oberhof. Die SFS fördert fünf Familienerholungsstätte in Thüringen. Neben Familienerholungsangeboten gibt es dort auch Familienbildungsprojekte und eines dieser Projekt habe ich heute besucht. Seit vielen Jahren fördert die Stiftung sowohl die fachliche Arbeit in den Familienerholungsstätte, als auch Ferienangebote für Familien mit Unterstützungsbedarf. Die Einrichtung der AWO SANO ist ein großes und sehr erfolgreich arbeitendes Haus. Es macht Spaß zusehen, dass das investierte Geld auch gut ankommt und den Thüringer Familien hilft. Bilder aus Oberhof

Doppelspieltag ohne Punkte für die Eisbären

10. Oktober 2016

Sicht perfekt - Ergebnis leider nicht — Sicht perfekt – Ergebnis leider nicht

Glücksbringer waren wir an diesem Wochenende für die Eisbären leider nicht. Beide Heimspiele gingen verloren. Während es am Freitag gegen die Kölner Haie nicht ganz unerwartet kam – schließlich waren sie Tabellenführer, schmerzte die Niederlage gegen den Tabellenletzten Krefeld schon. Zum Spiel gegen die Pinguine waren wir auch wieder beide mit dem Schal der Eisbären ausgestattet und hatten zudem die allerbesten Plätze. Dank Jens Steinecke, der die Partie als Hauptschiedsrichter mit dem Erfurter Volker Westhaus leitete, hatten wir Premiumplätze direkt hinter der Eisbärenbank. Die ersten beiden Drittel zeigten ein dominierendes Eisbären-Team, aber es gelang kein Tor. Erst im Schlussdrittel wurde lebhaft. Krefeld nutzte zwei Mal ein Überzahlspiel und schickte die Eisbären damit auf die Verliererstraße. Nur beim zwischenzeitlichen Ausgleich konnten wir mit de 12.217 Fans jubeln. Am Ende stand es dann sogar 1:3. Wir waren trotzdem wieder begeistert von der Stimmung in der großen Mercedes Benz-Arena. Ich habe schon einmal nachgesehen, wann unsere Volleyball-Damen in Berlin spielen, spätestens dann sind wir wieder bei den Eisbären dabei. Bilder vom Spiel der Eisbären

Festival of lights – must see in Berlin

9. Oktober 2016

Berlin leuchtet wieder und der Spruch arm aber sexy passt zum Festival of lights – jedenfalls wächst das Festival of lights jedes Jahr und wird größer und bunter. Am Freitagabend wurde der Startknopf für das nunmehr 12. Festival gedrückt und seitdem ist die Stadt auch Nachts brechend voll. Nachdem ich vor einigen Jahren das erste Mal beim Festival of lights war, begeistern auch mich die Lichtinstallationen und nach dem German Bowl ging es mit meinem Sohn noch einmal quer durch die Stadt. Leider haben wir nur die großen Installationen entlang der Haupttouristenstrecke geschafft – Fernsehturm, Dom, Universität, Brandenburger Tor und Potsdamer Platz. Wer in den nächsten Tagen in Berlin ist sollte sich das bunte Licht und die klangvolle Umrahmung nicht entgehen lassen. Ich bin zwar Donnerstag schon wieder dienstlich in Berlin – aber leider am hellen Tage… Bilder vom Festival of lights 2016

German Bowl XXXVIII

8. Oktober 2016

Nicht ausverkauft - aber Zuschauerrekord — Nicht ausverkauft – aber Zuschauerrekord

Football in Deutschland hat noch nicht die Bedeutung vieler anderer Mannschaftssportarten, geschweige denn Fußball oder gar Football in Amerika. Vor einem Jahr war ich während des German Bowl gerade in unserer Partnerstadt Shawnee/Kansas und habe Bilder des German Bowl gezeigt – da gab es schon erstaunte Nachfragen… Allerdings gewinnt auch Football in Deutschland an Bedeutung und so gab es zum German Bowl 2016 eine Zuschauerrekord. Gut 13.000 Fans wollten das Spiel der New York Lions Braunschweig gegen Schwäbisch Hall Unicorns live im Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark erleben und SAT 1 übertrug es sogar live im TV. Vor dem German Bowl ging es aber auf speziellen Wunsch meines Sohnes ins Hard Rock Cafe Berlin zur standesgemäßes Einstimmung auf das Finale der beiden besten Football-Teams Deutschlands – aus der GFL Süd und der GFL Nord.

Natürlich waren wir wieder live dabei und in diesem Jahr hielt die Spannung auch bis ins vierte Quarter. In den letzten beiden Jahren gab es schob das gleiche Finale und jedes Mal gewannen die Lions recht deutlich. In diesem Jahr blieb es lange offen, bevor die Lions beim Stande von 20:24 mit einem Touchdown plus Zusatzpunkt die Entscheidung herbei führten. Auch wenn das Wetter typisch German Bowl war, also kalt und leicht regnerisch, hat es wieder viel Spaß gemacht. Zahlreiche Cheerleader-Gruppen und ein Feuerwerk wärmten etwas 🙂 Auch nach dem German Bowl ging es mit dem typischen Berlin-Programm weiter (Eishockey, Sushi, Football). Auch in diesem Jahr waren wir beim Festival of lights. Die Stadt war auch 23 Uhr noch richtig voll und es gab tolle Lichtinstallationen zu bestaunen. Morgen steht dann noch einmal Eishockey auf dem Programm. Bilder vom German Bowl

Hey, wir woll’n die Eisbären seh’n

7. Oktober 2016

Letzte Woche Erfurt-München und heute genau in die entgegengesetzte Richtung nach Berlin. Die Vater-Sohn-Tour in Bundeshauptstadt ist ziemlich sportlastig. Eishockey gleich zwei Mal bei den Eisbären und der Germanbowl stehen auf dem Programm. Eishockey haben wir nun schon an vielen Orten gesehen und nahezu jedes Spiel der Black Dragons. Heute Abend hätten die auch gegen Essen gespielt, aber das Spiel fiel aus und so konnten wir uns ganz auf das Spiel der Eisbären gegen die Kölner Haie konzentrieren. Bei mir ist es fast auf den Tag genau 20 Jahre her, dass ich das erste Mal beim Eishockey war. Damals war es ein Spiel der Montreal Canadians in der alten Molsen-Arena in Montreal. Seit 17 Jahren dann Spiele der Drachen und zwischendurch Spiele in Köln, Crimmitschau, Prag oder Wiesloch, wenn mein Kurzer auf dem Eis stand.

Mein Sohn ist schon seit vielen Jahren Eisbären-Fan und ich eigentlich auch. Aber die Kölner Haie mag ich auch und so hatten wir heute zwei Fanschals dabei. Im Eishockey ist das kein Problem, da sitzen die Fans verschiedener Vereine friedlich beieinander. Das Spiel war heute für die Eisbären das schlechteste Spiel der Saison und verdient verloren sie mit 0:3. Die Haie sind Tabellenführer und die Eisbären auf Platz 6. Sonntag ist dann aber Wiedergutmachung angesagt. Gegen die derzeit Tabellenletzten die Krefeld Pinguine werden wir beide mit Eisbären-Fanschal in die Mercedes-Benz-Arena pilgern. Sicher werden wir dann auch wieder die Blue Suit Men erleben. Bilder der Eisbären

Kein Elefantengedächtnis in der Verwaltung

7. Oktober 2016

CDU-Stadtratsfraktion gegen drastische Erhöhung für Zoo-Eintritt Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat ist verärgert über die erneute Diskussion zu den Zoo-Eintrittspreisen. Nachdem nach langer Diskussion der Stadtrat im letzten Jahr einstimmig einer moderaten Erhöhung der Eintrittspreise zugestimmt hat, soll nun nach Meinung des Oberbürgermeisters die Schraube weitergedreht werden. Für die Stadtratssitzung am 16. November 2016 liegt dem Stadtrat ein Verwaltungsvorschlag zu einer deutlichen Erhöhung der Eintrittspreise von bis zu 25 Prozent vor. CDU-Fraktionsvorsitzender Michael Panse erklärt dazu: „Offensichtlich will die Verwaltung wieder an der gleichen Stelle mit dem Kopf durch die Wand, wo sie sich schon im vergangenen Jahr Beulen geholt hat. Ein Elefantengedächtnis hat die Stadtspitze beim Zoo jedenfalls nicht. Alle Jahre wieder unternimmt die Verwaltung den Versuch, im Hau-Ruck-Verfahren Gebühren und sonstige Abgabenbelastungen für die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt durchzudrücken. Im Sommer waren es die Kita-Gebühren und nun sollen es wieder die Eintrittspreise im Zoo sein. Vor einem Jahr begründete die Verwaltung ihren Vorschlag zur Erhöhung mit dem Neubau des Elefantenhauses, jetzt hingegen geht es um einen Defizitausgleich. Nachdem vollmundig angekündigte Gespräche mit dem Land über eine finanzielle Mitbeteiligung am Zoo im Sande verlaufen sind, sollen nun die Bürgerinnen und Bürger zur Kasse gebeten werden. Die CDU-Fraktion erwartet hingegen, dass zunächst in den Fachausschüssen Einsparpotentiale aufgezeigt werden. Im Haushaltssicherungskonzept (HSK) steht zwar die Prüfung und Anpassung der Eintrittspreise des Zooparks im 2-Jahres-Rhythmus, allerdings ist das HSK weder diskutiert noch beschlossen. Aber selbst dies wäre kein Freibrief für die jetzige Erhöhung, weil die Gebühren zuletzt im Juni 2015 angepasst wurden. Der jetzt vorgelegten drastischen Erhöhung wird die CDU-Fraktion definitiv nicht zustimmen.“

Nach dem Haushalt ist vor dem Haushalt

6. Oktober 2016

Das nächste Thema... — Das nächste Thema…

Zwischen dem Haushalt 2016, der am 21. September 2016 vom Stadtrat beschlossen wurde, und dem Haushaltsentwurf 2017/2018, der angeblich noch in diesem Jahr kommen soll (wer es glaubt…), steht nun das Haushaltssicherungskonzept (HSK) zur Beratung an. Das HSK soll am 16. November im Stadtrat beschlossen werden. Nach Auffassung der CDU-Stadtratsfraktion gehört das HSK zwingend zum Haushalt 2016, weil dieser in der Finanzplanung auf dem HSK aufbaut. Bewusst hat der Oberbürgermeister aber die Beratung des HSK vom Haushalt 2016 abgetrennt. Der Grund dafür ist, dass es völlig offen ist, in welchem Umfang das HSK beschlossen wird und ob dies dann reicht, jährlich rund 20 Millionen einzusparen. In der gestrigen Finanzausschusssitzung hat die Finanzbeigeordnete Frau Pablich erklärt, dass der HH 2016 seit letztem Freitag im Landesverwaltungsamt zur Begutachtung und Genehmigung liegt. Ich bin gespannt, ob wir vor der Beratung und Beschlussfassung zum HSK eine Antwort oder gar Genehmigung bekommen. Ab Ende Oktober beraten die Fachausschüsse zum HSK und deshalb habe ich mir heute einmal die größeren Brocken angesehen (alles oberhalb von 300.000 Euro/jährlich). Im HSK 2017-2022 sind 91 Positionen aufgelistet. Das Gesamtvolumen umfasst rund 136 Millionen Einsparungen für die nächsten sechs Jahre. Darin sind aber auch Einmaleffekte, wie der Verkauf städtischer Beteiligungen und die Auflösung der Buga-Rücklage 2022 sowie höhere Gewinnausschüttungen der SWE ab 2022 eingerechnet. Die größte avisierte Einsparung ergibt sich aus Stelleneinsparungen. Rund 10 Millionen soll das durchschnittlich jährlich bringen, also 12 Millionen Euro insgesamt. Da es bis jetzt aber kein Personalentwicklungskonzept gibt (es wurde seit 2010 mehrmals als Forderung beschlossen und angemahnt), ist völlig unklar ab wann mit Einsparungen zu rechnen ist. Die Haushaltswirksamkeit 2017 dürfte gering sein. Zweitgrößter Posten sind die geplanten zwei Millionen Euro Mehreinnahmen bei den Kita-Gebühren. Die dazu gehörende Stadtratsvorlage hat der Oberbürgermeister nach berechtigten Protesten der Eltern und der Stadtratsfraktion zurückgezogen. Über eine neue Vorlage wird derzeit in einem Unterausschuss diskutiert – beschlussreif gibt es bis zum 16. November sicher noch nichts. Zwei Millionen Euro jährlich mehr will die Stadt auch als Gewinnausschüttung von der Sparkasse Mittelthüringen. Wie in den vergangenen Jahren dürften da die beiden benachbarten Kreise und Miteigentümer wohl wieder eher ablehnender Meinung sein. Eine Million will die Stadt mehr von den Stadtwerken – nachdem gerade der SWE die Arena GmbH aufgehalst wurde erscheint dies nicht realistisch, dies gilt auch für die 500.000 Euro erhöhte Gewinnausschüttung der KOWO. 500.000 Euro sollen erzielt werden durch erhöhte Benutzungsgebühren zur Begegnungszone, 450.000 Euro durch die Streichung des Sozialtickets und 300.000 Euro durch die Streichung des Essensgeldzuschusses in Kitas. Die Schließung des Volkskundemuseums soll ebenfalls 300.000 Euro jährlich bzw. 1,8 Millionen insgesamt bringen. Die vorstehenden neun Positionen summieren sich auf 17 Millionen Euro, die angesichts der bisherigen Diskussionen zum HSK mehr als bezweifelt werden dürfen. Es gibt also hinreichend Gesprächsstoff in den bevorstehenden Ausschusssitzungen.

Städtische Finanzen im Doppelpack

5. Oktober 2016

Heute ging es gleich zwei Mal ums kommunale Geld – leider aber nicht in Form von doppelten Finanzzuweisungen sondern nur bei zwei Veranstaltungen zum gleichen Thema. Seit gestern wissen wir ja zudem, dass auch bei den Geldversprechungen nicht alles Gold ist, was glänzt. Der vermeintliche Zuschuss des Landes zur defizitären Arena GmbH kommt nicht wirklich, jedenfalls nicht gleich und möglicherweise nur zum Teil. Entgegen der Behauptung des OB und seiner Beigeordneten erhöht lässt das Land erst einmal die Stadtwerke in Vorleistung gehen und erst wenn alles verbraucht ist, gibt es eventuell Landesgeld. Dies entspricht nicht der 51 zu 49 Beteiligung von Stadtwerken und Messe an der Arena GmbH. Aber das haben wir ja schon in einer Pressemitteilung gestern “gewürdigt”. Heute stand der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben auf dem Vorabendprogramm im Rathaus. Die Tagesordnung des öffentlichen teils war wieder dünn und auch im nichtöffentlichen Teil eher dürftig. Richtig spannend wird es erst beim nächsten Mal wieder, wenn das Haushaltssicherungskonzept auf der Tagesordnung steht. Nach dem Ausschuss ging es dann mit einer guten Diskussion zum Thema kommunale Finanzen beim Wirtschaftsrat weiter. Beim Erfurter Sektionsvorstand habe ich über die Haushaltssituation der Landeshauptstadt berichtet und wir haben über Ursachen der derzeitigen Fehlentwicklung diskutiert.

Oktoberfest-Fraktionsitzung

4. Oktober 2016

Üblicherweise treffen wir uns Montags zur CDU-Fraktionssitzung im Rathaus. In dieser Woche nicht – stattdessen Dienstags im Festzelt auf dem Erfurter Oktoberfest. Ersteres weil der Montag Feiertag und Tag der Deutschen Einheit war und zweiteres, weil es nach den intensiven Sitzungen im September auch mal gut tat, mal aus dem Rathaus raus zu kommen. Und wer gut arbeitet, darf bekanntlich auch feiern 😉 Im September gab es gleich drei Stadtratssitzungen an vier Sitzungstagen mit den diversen Fraktions-, Arbeitskreis- und Ausschusssitzungen. Den Haushaltsberatungen und der Multifunktionsarena geschuldet, gab es diese sonst eher unübliche Sitzungsdichte. Daher ging es heute Abend einfach einmal darum gemeinsam abzuschalten und bei einem größeren oder kleineren Glas Bier neue Pläne zu schmieden. Das Erfurter Oktoberfest geht im Gegensatz zu München eine Woche länger. Im einzigen Festzelt ist jeden Tag Programm und außer am Wochenende findet sich auch immer ein Platz. Die Maß Bier ist zudem einen Euro preiswerter , als in München und wird zudem exakt eingeschenkt. Wer also noch kurzfristig Lust hat – bis zum 9. Oktober geht noch das Erfurter Oktoberfest.

Bis Ende Oktober geht auf der EGA in Erfurt noch die Kürbiszeit mit tollen Skulpturen zu vielen Sportdisziplinen. Bei der Aufsichtsratssitzung der EGA haben wir heute Nachmittag schon wieder über die Planungen für das nächste Jahr und vor allem über die BUGA 2021 diskutiert. Da sind wir dann aber auch schon wieder bei Finanzen und der Kommunalpolitik und da schließt sich der Kreis zur Stadtratsarbeit. Gerüchten zufolge wird es jetzt im Oktober etwas ruhiger – die Herbstferien stehen bevor und vielleicht wird sogar die Arena fertig…