Autor: Michael Panse

Bis ans Limit…

Zwei Federbälle im Spiel zerlegt...
Zwei Federbälle im Spiel zerlegt…
Heute Abend war ich einmal wieder beim Badminton und dieses Mal mit meinem ältesten Sohn. Dabei bin ich gerade noch so mit einem blauen Auge davon gekommen und habe noch gewonnen, aber es war denkbar knapp. Die 90 Minuten haben mich bis ans Limit getrieben. Ich befürchte das geht nicht mehr lange gut… Mit nunmehr über 50 Jahren treibe ich zwar immer noch regelmäßig und viel Sport, aber Leistungszuwächse sind nun leider nicht mehr viel zu erwarten – es geht eher um Bestands- und Gewichtswahrung 🙂 Naturgemäß werden da wohl nun meine drei Söhne bald vorbei ziehen. Beim allgemeinen Fitnesslevel hat der Älteste die Nase vor und wohl auch was Ausdauersport angeht. Beim Tennis, Wasserski, Tischtennis und Football der Mittlere und beim Eishockey und Handball der Jüngste. Drei “Domänen” bleiben mir noch, wo mir trotz Alter die vieljährige Erfahrung hilft. Schach spiele ich seit über 40 Jahren, Badminton seit 35 Jahren und Squash seit 20 Jahren. Irgendwann fallen sicher auch die beiden letzteren Domänen – aber ich kann damit leben. Mir macht es Spaß, mit meinen drei Söhnen Sport zu machen und das ist es was zählt.

Haushalt und Moscheebau – Entscheidungen der Stadtverwaltung stehen noch aus

Skulptur im Festsaal des Erfurter Rathauses
Skulptur im Festsaal des Erfurter Rathauses
Kommunalpolitische Spannung gibt es in dieser Woche bezüglich zweier noch offener Entscheidungen der Stadtverwaltung. Am Mittwoch läuft die Frist zur Entscheidung über die Zulässigkeit des von der AfD geplanten Bürgerbegehrens ab. Der MDR hat dazu die Fraktionsvorsitzenden der Stadtratsfraktionen befragt. Für uns habe ich erläutert, dass im Vordergrund der Entscheidung die Religionsfreiheit steht, die durch das Grundgesetz geschützt ist. Bei dem Bau von Kirchen, Moscheen, Tempeln und Synagogen handelt es sich um sogenannte privilegierte Bauten, die gemäß Bebauungsplänen überall dort errichtet werden können, wo dies genehmigungsfähig ist. Wenn die AfD nun den Bürgerinnen und Bürgern suggeriert dies könne mit einem Bürgerbegehren ausgehebelt werden ist dies unredlich. In dem MDR-Beitrag habe ich unsere Position erläutert: „Zwar gibt es auch innerhalb der CDU Skepsis gegenüber dem Bau einer Moschee, sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Aber am Schutz von Religionsfreiheit zweifle niemand. Darum ist auch er überzeugt: Rechtlich gesehen muss der Antrag abgelehnt werden. “Vor diesem Hintergrund ist es völlig unerheblich, wie ein Bürgerbegehren ausgehen würde. Es hätte keinen Erfolg hinsichtlich der Baupläne, die in Marbach bestehen. Die AfD suggeriert den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Erfurt an dieser Stelle ein Mitspracherecht, das sie rechtlich gar nicht haben.” Unredlich nennt es der CDU-Politiker Panse. So spiele man mit dem Instrument Bürgerbegehren und mache Stimmung, sagt er weiter.“ Die anderen Fraktionen im Stadtrat haben sich ähnlich positioniert. Ich bin daher gespannt, wie die Stadtverwaltung nun bis Mittwoch entscheidet. Die Entscheidung über den Antrag auf ein Bürgerbegehren ist Angelegenheit der Stadtverwaltung. Bis Mittwoch läuft die Frist, bis dann muss der Antrag zugelassen, oder mit einer entsprechenden Begründung abgelehnt werden. Beim zweiten kommunalpolitischen Thema der Woche fallen am Donnerstag die Würfel. In der Dienstberatung des Oberbürgermeisters (DBOB) soll der Haushaltsentwurf 2016 bestätigt werden – immerhin, nachdem sieben Monate des Jahres mit vorläufiger Haushaltsführung schon um sind. Große Überraschungen erwarte ich dabei nicht, voraussichtlich wird die Fortschreibung der vorläufigen die Basis des Haushalts sein. Spannender dürfte hingegen der Vortext zum Haushalt sein. In den letzten Jahren beschrieb dieser die Haushaltssituation und die Aussichten für die Zukunft. In diesem Jahr muss der OB mit dem Haushalt ein Haushaltssicherungskonzept vorlegen. Nur wenn dies beschlossen wird, kann der Haushalt genehmigt werden. Das Haushaltssicherungskonzept muss beschreiben mit welchen Maßnahmen in den kommenden Jahren ausgeglichene Haushalte erreicht werden. Bisher höre ich von den drei links-link-grünen Koalitionsfraktionen keine Bereitschaft unangenehme Entscheidungen zu treffen (neben Sozialticket, geht es um Personal, Kürzungen freiwilliger Leistungen und die Erhöhung der Kita-Gebühren). Auch der OB ist offensichtlich zu dem Thema hin- und hergerissen. In der DBOB-Runde am Donnerstag steht das Haushaltssicherungskonzept deshalb auch noch nicht an – es solle erst im August besprochen werden. Ich werde mich daher von meiner Geschäftsstelle auch im Urlaub in Kroatien auf dem aktuellen Stand halten lassen – virtuell alles kein Problem. Unser Oberbürgermeister ist aus seinem Urlaub inzwischen zurück, zumindest haben wir uns am Wochenende schon im Fitnessstudio getroffen. Zu den beiden kommunalpolitischen Baustellen hat er sich noch nicht öffentlich geäußert, wohl aber zum Zustand der SPD und der Spitzenkandidatur für die Landtagswahl 2019.

Beigeordneter Hoyer fehlt offenbar Übersicht, Transparenz und Umgangsstil

Berechtigte Frage nach Kosten zum Stadionumbau Die Aussagen der Beigeordneten Kathrin Hoyer zur Kritik an der Kostentransparenz für die Errichtung der Multifunktionsarena (TA/TLZ berichtete 21./22.072016) will Fraktionschef Michael Panse (CDU) nicht auf sich beruhen lassen. Er hatte in der Sitzung des vergangenen Hauptausschusses zahlreiche Fragen gestellt, die nicht oder nur allgemein durch die zuständige Beigeordnete Hoyer (Grüne) beantwortet werden konnten. Die Äußerung von Hoyer “Ich dachte, Herr Panse kennt den Zugang zu unserem Intranet”, offenbart für Panse ein erschreckendes Halbwissen und den Versuch der Beigeordneten sich um die Beantwortung berechtigter Fragen herum zu mogeln. Die Stadträte besitzen lediglich einen Zugang für Drucksachen im kommunalen Sitzungsdienst (KSD). Dort werden zwar allgemeine Informationen zum Baufortschritt eingestellt und auch im zuständigen Werkausschuss wird in jeder Sitzung berichtet. Die eingeforderte Transparenz bezüglich noch zu erwartender Kosten sowie Abweichungen von ursprünglichen Planungen sind daraus nicht ersichtlich. Dazu erklärte Panse: “Offenbar kennt Frau Hoyer sich im Datennetz der Stadtverwaltung nur eingeschränkt aus. Ich habe keine Ahnung, welche Aufschlüsselungen die Stadtverwaltung wem, im Intranet zur Verfügung stellt. Fakt ist jedoch, dass die Stadträte darauf nicht zugreifen können. Meine Forderung bezog sich auf eine detaillierte Aufschlüsselung der noch zu erwartenden Kosten für die Multifunktionsarena (MFA) . Der Verweis von Frau Hoyer, dass eine Schlussrechnung erst im März nächsten Jahres vorliegen wird, befremdet mich sehr. Der Hinweis, dass möglicherweise auch danach noch Kanalarbeiten anstehen, die in diesen Kosten noch nicht enthalten sind, bestätigt unsere Befürchtungen. Frau Hoyer hat zum jetzigen Zeitpunkt keine Ahnung, welche Summe uns die MFA schlussendlich kostet oder drückt sich bewusst um eine klare Aussage dazu! Es ist für die CDU Stadtratsfraktion einfach eine Frage des Anstandes und des Umgangs, wenn Nachfragen gestellt werden, diese vernünftig zu beantworten. Ich erwarte von einer Beigeordneten einen sachlichen und präzisen Umgangsstil mit dem Stadtrat”.

Ehrenamtliches Vereinsengagement auch im Sommer

Fans des SWE Volley-Teams on Tour - Tour de France ;-)
Fans des SWE Volley-Teams on Tour – Tour de France 😉
Heute ging es einmal wieder sportlich zu – erst die obligatorische Einheit im Sportpark (kurz vorm Beachurlaub wichtig) und danach geschäftsführender Vorstand von unserem SWE Volley-Team. Neben dem hohen ehrenamtlichen Aufwand geht es inzwischen bei allen Sportvereinen auch um Geld, Vorschriften sowie Steuer-, Arbeits- und Vereinsrecht. Wir haben mit der Gründung unserer Spielbetriebs GmbH vor einem Jahr unsere Strukturen neu sortiert, aber viele Themen holen einen auch Jahre später noch ein. Heute Abend lief genau zu dem Thema ein Beitrag im MDR Thüringen Journal. Bei Rot Weiß Erfurt waren demnach im Juni Steuerfahnder und beanstandeten Werbeverträge und Sponsoringvereinbarungen aus den letzten Jahren. Vereinspräsident Rolf Rombach kommt in dem Beitrag zu Wort und erläutert, dass weder die Werbepartner noch der Verein davon einen Vorteil hatten. Ich glaube ihm das und kenne aus der langjährigen ehrenamtlichen Arbeit sehr genau die Risiken denen sich Vorstandsmitglieder aussetzen. Rombach hat vor vielen Jahren den Verein in einer schwierigen Zeit übernommen und dafür gesorgt, dass er noch da ist. In der letzten Saison ist RWE aber sowohl sportlich, als auch wirtschaftlich in Bedrängnis geraten. Aber auch bedingt durch die Bautätigkeit und viele offene Fragen um die Multifunktionsarena sind die Verantwortlichen bei RWE derzeit in schwierigem Fahrwasser. Gespräche mit RWE-Verantwortlichen bestätigten mir in den letzten Tagen Probleme und offene Fragen. Gestern hatte ich mich für die CDU Stadtratsfraktion zum aktuellen Bauablauf an der Multifunktionsarena geäußert. Nach diversen Diskussionen in Internetforen schreibe ich es aber auch hier noch einmal deutlich: Meine Kritik richtet sich nicht an RWE. Ich bin selbst seit 17 Jahren Vereinsmitglied und bei fast jedem Spiel seitdem im Stadion. Die CDU kritisiert von Anbeginn, dass viele der Folgekosten und Risiken auch Rot-Weiß geschoben werden. Kommenden Samstag beginnt die neue Drittligasaison. Das Stadion ist nur eingeschränkt nutzbar – wahrscheinlich ziehen sich einige Provisorien bis September hin. Wir werden im Stadtrat sehr genau darauf achten, dass Fehler der Verantwortlichen in der Stadtverwaltung nicht auf den Verein geschoben werden. RWE wünsche ich für die neue Saison viel Erfolg. Urlaubsbedingt werde ich erst beim Heimspiel gegen Köln das erste Mal dabei sein. Die anderen sportlichen Termine sind noch etwas entfernt. Eishockey wird das erste Mal mit dem Vorbereitungsspiel der Black Dragons gegen die Hammer Eisbären am 4. September gespielt und Volleyball beim SWE-Cup am darauf folgendem Wochenende. Intensive Vereinsvorstandsarbeit findet bei allen Sportvereinen sehr intensiv zwischen der alten und der neuen Saison statt. Sportverrückte gibt es aber ganzjährig und weltweit. Heute Abend habe ich ein Bild von Fans unseres SWE Volley-Teams aus Frankreich bekommen. Dank ihrem Engagement wird bei der Tour de France morgen 800 m vor dem Ziel nicht nur ein Gruß für die Fahrer (insbesondere Marcel Kittel) auf der Fahrbahn stehen, sondern auch das SWE Volley-Team. Kittels Freundin Tess von Piekartz war übrigens Bundesliga-Volleyballerin. Aber leider wechselt sie nicht zu unserem SWE Volley-Team in die 1. Volleyball-Bundesliga nach Erfurt, sondern von den Roten Raben Vilsbiburg zu Smaesch Pfeffingen in die Schweiz.

Erneut offene Fragen zur Multifunktionarena

Im Ergebnis der Hauptausschusssitzung am 19. Juli sieht die CDU Stadtratsfraktion weitere ungeklärte Fragen zum Bauablauf an der Multifunktionsarena. Der in heutigen Presseveröffentlichungen von der zuständigen Beigeordneten Hoyer eingeräumte Bauverzug, von etwa zwei Wochen, ist für CDU Fraktionsvorsitzenden Michael Panse nur der Versuch einer Beschwichtigung und des Schönredens. Er erklärt dazu: „Angesichts der derzeitigen Situation auf der Großbaustelle Multifunktionsarena befürchte ich Provisorien und Einschränkungen bis weit in den September hinein. Dies wirft Fragen auf, wer dafür die Verantwortung und auch die entstehenden Mehrkosten trägt. Fehlende Toiletten, Versorgungstrakte mit Zelten und baustellenbedingte Nutzungseinschränkungen belasten insbesondere den FC Rot-Weiß und die am 30.7.2016 beginnende Spielsaison.“ In zwei Kritikpunkten sieht sich die CDU nach der gestrigen Hauptausschusssitzung bestätigt. Auf Nachfrage erklärte die Beigeordnete Hoyer, dass sich die Sanierung der Westtribüne bis Jahresende hinziehen werde und die Kosten- und Aufwandsschätzung dafür bis jetzt noch nicht vorliegt. Eine klare Aussage, wofür und in welchem Umfang der zusätzliche Kredit von 4,3 Millionen Euro in Anspruch genommen werden soll, wollte sie nicht treffen. Darüber hinaus soll nach ihrer Aussage der ursprünglich geplante Anschluss der Multifunktionsarena (MFA) an das öffentliche Kanalnetz auf 2017 oder später verschoben werden. Dazu erläutert Panse: „Der Anschluss an das öffentliche Kanalnetz ist notwendig, um zu verhindern, dass sich die Multifunktionsarena bei häufigem Starkregen in ein „Schwimmbad“ verwandelt. Ursprünglich waren dafür bis zu 1,7 Millionen Euro im Nachtragshaushalt 2015 zum Wirtschaftsplan des Erfurter Sportbetriebs vorgesehen. Mit dem Verschieben der Maßnahme auf 2017 oder später, trägt die Stadt das Risiko und in den nächsten Jahren müssen sich die MFA Nutzer auf Einschränkungen durch Baumaßnahmen gefasst machen. Ich sehe darin vor allen den Versuch, Kosten die zum Bau der MFA gehören, aus der Gesamtabrechnung heraus zu halten. Bereits jetzt ist die ursprünglich vom Stadtrat gesetzte Höchstgrenze für den Eigenanteil weit überschritten. Wir werden im Rahmen der anstehenden Haushaltsberatungen 2016 von Frau Hoyer eine detaillierte und transparente Auflistung sämtlicher bis jetzt und in den nächsten Jahren zu erwartenden Kosten einfordern.“

Unerwünschte Bürgerbeteiligung

Den Stift gespitzt für die Haushaltsdiskussion
Den Stift gespitzt für die Haushaltsdiskussion
Lange ist es her, da war der Bürgerbeteiligungshaushalt einmal das Lieblingskind der grünen Beigeordneten. Inzwischen ist das Kind sehr ungeliebt und wurde von Frau Hoyer im Rahmen der geplanten Haushaltsberatung 2016 verstoßen. In der heutigen außerplanmäßigen Hauptausschusssitzung stand der Fahrplan für den Haushalt 2016 zur Diskussion. Nach kontroverser Diskussion wurde er mehrheitlich gegen die Stimme der CDU beschlossen – so wie es bereits vergangene Woche zu befürchten war. Unsere Kritik richtet sich dabei an den gewählten Zeitplan der Beratung, der eine umfängliche Beratung nahezu unmöglich macht. Es ist schlimm genug, dass der Haushaltsentwurf 2016 den Stadträten erst Anfang August zugeht. Die vorläufige Haushaltsführung wird sich bis zur Bestätigung des Haushalts (irgendwann im Oktober) hinziehen. Wir, die CDU Stadtratsfraktion, wollen, dass der Haushalt so schnell wie möglich beschlossen wird, aber wir wollen auch ausreichend Beratungszeit dafür. Nach dem jetzigen Fahrplan sind die Anhörungen bereits für die Woche vom 15. – 18. August geplant und öffentlich wird der Haushalt erst Ende August. Auf meine Nachfrage, wie sich da die Bürgerbeteiligung gestalten sollte, teilte Frau Hoyer mit, dass Bürgerbeteiligung nicht geplant sei. Die Resonanz auf ihr ehemaliges Lieblingsprojekt sei in den vergangenen Jahren gering gewesen. Angesichts dessen, was der Haushalt 2016 und insbesondere das Haushaltssicherungskonzept für die Bürgerinnen und Bürger an unliebsamen Überraschungen bereit hält, halte ich dies für außerordentlich befremdlich. Das Haushaltssicherungskonzept (in dem Gerüchten zufolge auch eine Erhöhung der Kita-Gebühren steht) wird voraussichtlich erst Anfang August in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters beschlossen und danach dem Stadtrat zugeleitet. Ob dies eine Mehrheit findet darf angesichts der vollmundigen Ankündigungsrhetorik der Linken bezweifelt werden. Vor dem Hintergrund der zweimaligen negativen Haushaltsabschlüssen (2014 und 2015) schreibt die Kommunalordnung jedoch zwingend die Beschlussfassung eines Haushaltssicherungskonzeptes vor. Sonst wird der Haushalt nicht genehmigt. Ich denke es wird ein diskussionsreicher (finanzpolitischer) Sommer.

Auf ins nächste Jahrzehnt

DANKGeschwindigkeitsüberschreitung Innerorts sind in der Regel ab 50km/h zu verzeichnen. Da muss ich jetzt und in Zukunft aufpassen – vor allem mit dem Motorrad 😉 In den letzten drei Tagen stand die 50 aber eher im Mittelpunkt als Zeitmarke. Gemeinsam mit meinem Zwillingsbruder konnte ich am Freitag feiern, dass wir nun zusammen 100 Jahre alt sind. Gefeiert wurde dies mit vielen Freunden und Wegbegleitern – zumindest denen die nicht im Urlaub sind. Schon bei Kindergeburtstagen hatten wir als Ferienkinder das Problem, dass nie alle da waren. Den Freitag habe ich am Nachmittag mit einem Empfang am Erfurter Petersberg gefeiert und am Abend mit der Familie bei einer Grillparty. Am Samstag ging es bei meinem Zwillingsbruder bis spät in die Nacht im Garten weiter und gestern klang das Wochenende am Grill mit meinem ältesten Sohn und seiner Freundin aus – er hatte vorher zwei Tage Dienst. Ich danke sehr herzlich für die vielen guten Wünsche. Für die letzten 50 Jahre bin ich dankbar und glücklich. Ich habe eine wunderbare Familie, drei tolle Söhne und bin sowohl beruflich, als auch ehrenamtlich ausgefüllt. Sowohl in der Kommunalpolitik, als auch im Volleyball habe ich noch Ziele. Als Geburtstagswunscherfüllung plane ich zudem eine Bike-Tour entlang der Route 66 mit einer Harley. In einem der Geburtstagsbriefe stand ein Zitat von Victor Hugo: “Vierzig Jahre sind das Alter der Jugend, fünfzig Jahre die Jugend des Alters”. In diesem Sinne geht es jetzt in die zweite Hälfte nicht ganz so hektisch und wenn es geht ohne Geschwindigkeitsüberschreitungen 🙂  

Preview MDR-Zeitreise

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Interessiertes Publikum
Bevor der Film am 7. August im MDR zu sehen sein wird, hat der Mitteldeutsche Rundfunk seine Dokumentation einer breiten Erfurter Öffentlichkeit in der Erfurter Altstadt vorgestellt. An authentischen Drehplätzen wurde in Erfurt der 45minütige Beitrag “Die Pest, die Angst und der Schatz von Erfurt” gedreht. Über 200 Gäste, unter ihnen auch der Ministerpräsident, waren im Kulturhof Krönbacken um die Premiere zu erleben. Im Jahr 1349 war die Stimmung in Erfurt angespannt. Unter den 20.000 Einwohnern einer der bedeutendsten mittelalterlichen Städte breitete sich die Angst vor der Pest aus. Wie so häufig in der Geschichte davor und danach erwuchs aus der Angst und Unsicherheit die Suche nach vermeintlich Schuldigen. Die Jüdische Gemeinde umfasste damals rund 1.000 Mitglieder und sie wurden zur Zielscheibe der Handwerker und Bürger und die Ratsherren tolerierten bzw. beförderten dies noch. Die jüdische Kaufmann Kalman von Wiehe versteckte in dieser Zeit seinen Gold- und Silberschatz und wurde danach Opfer des Pogroms, so wie nahezu alle Mitglieder der jüdischen Gemeinde. 1998 wurde der Schatz bei Bauarbeiten wieder gefunden und gibt nun heute Zeugnis seiner Zeit. Der jüdische Hochzeitsring ist inzwischen weltberühmt und war schon in London und New York. Ich hoffe sehr, dass der gelungene Film des MDR viele Besucher nach Erfurt in die Alte Synagoge lockt, aber auch die Erfurterinnen und Erfurter über ihre Geschichte informiert.

Dreienbrunnenbad – Schließung durch die Hintertür?

SPD löst neue Verunsicherung aus  Mit Befremden nimmt die CDU-Fraktion die Widersprüchlichkeit hinsichtlich des Dreienbrunnenbades bei der SPD-Fraktion zur Kenntnis. Erst vor einigen Wochen erklärte SPD-Stadträtin Verona Faber-Steinfeld die Bürgerbeteiligung in Sachen Bädern für überflüssig. Nun fordert SPD-Stadtrat Urs Warweg aber eben genau diese Bürgerbeteiligung – zumindest für das Dreienbrunnenbad. Laut aktuellen Medienberichten geht mit diesem Hin und Her auch die Frage einher, ob das Bad – trotz Zusagen und Lippenbekenntnissen – möglicherweise für mehrere Jahre schließen muss. Zwar werden zögerlich zeitliche Abschnitte skizziert, jedoch ist das Bad bereits jetzt in einem derart sanierungsbedürftigen Zustand, dass eine Sanierung in drei bis vier Jahren nur noch teurer oder vermutlich gar nicht mehr möglich wäre. „Vielleicht spekulieren SPD und Oberbürgermeister ja sogar genau darauf?“, kommentiert CDU-Fraktionschef Michael Panse. „Die SPD-Fraktion windet sich derzeit wie ein Aal. Sie steht zwischen Versprechungen, die sie den Bürgern zusichert, und andererseits der durch sie und ihren Oberbürgermeister geschaffenen Haushaltsituation. Offene Widersprüche und revidierte Aussagen sind da an der Tagesordnung. Damit wird jedoch nur Verunsicherung gegenüber den Bürgern und in diesem Fall auch Frust beim Förderverein des Dreienbrunnenbades geschaffen“, kritisiert der Unionspolitiker. Des Weiteren erscheint aus Sicht der CDU-Fraktion der SPD-Vorstoß zu einer Bürgerbeteiligung hinsichtlich des Dreienbrunnenbades nach der Diskussion der letzten Monate entbehrlich. Erst vor einigen Wochen demonstrierten zahlreiche Bürger vor dem Rathaus für den Erhalt des traditionsreichen Bades, insofern erscheint der Bürgerwille eindeutig. Auch die SPD-Fraktion hat bei der dazu gehörigen Stadtratssitzung betont. Bereits zu dem Zeitpunkt forderte die CDU-Fraktion eine Klärung der zeitlichen Abläufe bei der Sanierung sowie der finanziellen Untersetzung. Der sportpolitische Sprecher Michael Hose fordert in dem Zusammenhang: „Die Verwaltung muss in den nächsten Wochen einen Zeitplan vorlegen, wie es mit dem Dreienbrunnenbad wirklich weiter gehen soll. Gleichzeitig können sowohl Verwaltung, als auch SPD und die übrigen Bündnisfraktionen im Rahmen der kommenden Haushaltsplanung unter Beweis stellen, wie viel ihnen das Dreienbrunnenbad tatsächlich wert ist. Die CDU-Fraktion steht ohne ‚wenn‘ und ‚aber‘ zum Dreier und wird das Thema sehr genau im Blick behalten.“ http://erfurt.thueringer-allgemeine.de/web/lokal/suche/detail/-/specific/Buergerbefragung-zu-den-Erfurter-Baedern-ueberfluessig-479061677 http://www.otz.de/startseite/detail/-/specific/Erfurts-aeltestem-Bad-droht-Schliessung-823184483    

Drei Mal Waldcasino – drei Mal haushaltsrelevant

MDR Thüringen Journal
MDR Thüringen Journal
Gleich drei Mal hintereinander war ich in den letzten Tagen im Waldcasino beim Italiener – das Viertelfinale der EM ist inzwischen dort vergessen und wir werden wie gewohnt freundlich empfangen 🙂 Im Waldcasino finden grundsätzlich unsere Vorstandssitzungen und viele Besprechungen vom SWE Volley-Team statt. In Vorbereitung der neuen Saison ist da der Aufwand deutlich größer geworden und nahezu immer geht es bei den Gesprächen um Geld. Um Geld ging es gestern Abend auch bei der Erfurter Mittelstandsvereinigung (MIT). Ich war bei ihrem Stammtisch im Waldcasino zu Gast und habe einen Vortrag mit anschließender Diskussion zur Haushaltssituation in Erfurt gehalten. In den letzten 10 Jahren schon gibt es da eine Entwicklung die Anlass zur Sorge bietet. Steigender Verwaltungshaushalt (50 Millionen allein mehr Personalkosten), sinkender Vermögenshaushalt, Höchststand bei Steuern, verfrühstückte Rücklage – die Stichworte sind alle bekannt. Ich bin gespannt, was die Verwaltung uns Ende Juli zu dem Thema vorlegen wird. Bei der MIT waren sich die anwesenden Unternehmer einig, dass sie Insolvenz anmelden müssten, wenn sie so ihre Firma führen, wie es die Stadt tut. Der dritte Waldcasino-Termin hatte mehr mit der Aussicht zu tun. Man hat eine tolle Sicht auf die Stadt und am Rand sieht man auch die Masten des Steigerwaldstadions. Wegen den dortigen Bauaktivitäten hatte der MDR um ein Interview gebeten. Für die Multifunktionsarena geht die Bauphase auf die Zielgerade. Möglicherweise nicht ganz fristgerecht sollen die Bauten abgeschlossen werden. 1/4 des Stadions wird aber nicht fertig – die alte Westtribüne muss noch “ertüchtigt” werden. Rund 4 Millionen Euro scheinen dafür notwendig und die Stadt plant diesen Auftrag ohne Ausschreibung an die Bietergemeinschaft mit dem Totalübernehmervertrag zu vergeben. Die CDU-Fraktion hält dies für bedenklich und ich habe dies gegenüber dem MDR auch so deutlich gemacht.