Michael Panse – Seite 258

10jährige Erfolgsgeschichte der MGHs fortschreiben

15. Juni 2016

Seit 10 Jahren gibt es die Mehrgenerationenhäuser und sie sind zu einer festen Säule in der Sozialstruktur der Kommunen geworden. Ich durfte als Generationenbeauftragter des Freistaates Thüringen fünf Jahre dieser Zeit Verantwortung für die MGHs tragen und habe gerne in mehreren Gremien unter anderem in Bund-Länder-Arbeitsgruppe mitgewirkt. Es freut mich sehr, dass die erfolgreiche Geschichte weitergeht und es freut mich darüber hinaus, dass wir auch weiter im Kontakt sind. Gestern war ich zu einem Treffen der Thüringer Mehrgenerationenhäuser zu einem Fachvortrag. Am Rande der Veranstaltung wurde die Landesarbeitsgemeinschaft der Thüringer Mehrgenerationenhäuser gegründet. Nachfolgend teile ich sehr gerne die Pressemitteilung der Landesarbeitsgemeinschaft und wünsche viel Erfolg für die weitere Arbeit. Mehrgenerationenhäuser Thüringens haben in Erfurt eine Landesarbeitsgemeinschaft gegründet! Nach 10 jähriger Netzwerkarbeit gingen sie damit einstimmig einen wichtigen Schritt in Richtung Zukunft. Eine größere Verbindlichkeit zu erreichen und sich als Einrichtung auf Landesebene weiter zu etablieren sind die unmittelbaren Ziele. Mit der Neuauflage des seit 2006 bestehenden Aktionsprogramms sind die Häuser bis 2020 zunächst finanziell gesichert. Nach 2020 gilt es, Fördermöglichkeiten auf Landes- und kommunaler Ebene zu finden, die das Bestehen der 24 Thüringer Häuser auch langfristig sichern, sollte sich der Bund aus der Förderung zurückziehen. „Uns Häusern ist es wichtig, nach außen hin gemeinsam aufzutreten und nach innen hin noch enger zusammenzurücken, um den Fortbestand der Häuser auch langfristig zu sichern und unsere Ziele gemeinsam festzuschreiben und umzusetzen“ so Anne-Kathrin Lange, Vorsitzende des Sprecherrates und Koordinatorin unseres Mehrgenerationenhauses in Weimar-West. Ab 2017 wird die LAG online gehen, vorher ist eine große Festwoche als landesweite Aktion aller Thüringer Häuser geplant. In Stadt und auf dem Land haben sich die Mehrgenerationenhäuser Thüringens als Antwort auf den demographischen Wandel etabliert. In einer immer älter werdenden Gesellschaft, die sich mit Schnelllebigkeit, Konsum, Vereinzelung, Ausdifferenzierung und steigenden Ansprüchen an Flexibilität und Leistung konfrontiert sieht, werden Orte, an denen gegenseitige Hilfe und Unterstützung gelebt werden, unverzichtbar – Orte, die Brücken schlagen zwischen Generationen, zwischen Menschen verschiedenster Lebenslagen, Brücken von Wunsch zu Wirklichkeit, Brücken von Problem zu Lösung und Brücken von Wort zu Tat. Eine gesunde Gesellschaft zeichnet sich durch die Einbindung jeden Lebensalters mit seinen unterschiedlichen Bedürfnissen aus. Das Potenzial jeder einzelnen Generation, insbesondere der Älteren, birgt dabei große Chancen und muss genutzt werden. Für all das treten Mehrgenerationenhäuser ein. Sie sind sorgende Gemeinschaften als Orte des Miteinanders und der Begegnung. Durch ihre breite Angebotspalette und Vernetzung verschiedenster Partner bilden sie Dienstleistungsdrehscheiben vor Ort, die die Lebensqualität und -bedingungen des Einzelnen und der Familien über die Ursprungsfamilie hinaus optimieren und dem Wunsch nach Selbstbestimmtheit, Aktivität und Engagement bis ins hohe Alter Raum und Möglichkeiten bieten. „ Mit unseren Angeboten in den Handlungsfeldern Kultur und Freizeit, Erziehung und Bildung, Beratung, sozialraum-orientierte Gemeinwesenarbeit, bürgerschaftliches Engagement und haushaltsnahe Dienstleistungen sind wir Thüringer Häuser zentrale Anlaufstellen und verlässliche Partner, wofür die neu gegründete Landesarbeitsgemeinschaft einsteht und was auch in Zukunft die Arbeit der Häuser thüringenweit bestimmen wird“, so Anne-Kathrin Lange.

Ehrenamt in Erfurt geehrt

14. Juni 2016

Sehr berechtigt heißt es bei der Ehrenamtsveranstaltung der CDU Erfurt „alle Jahre wieder“. Eine unserer traditionsreichsten Veranstaltungen der CDU Erfurt haben wir heute Abend fortgesetzt. Zum nunmehr 16. Mal haben wir im Augustinerkloster die Ehrenamtspreise der CDU Erfurt übergeben. Entstanden ist die Veranstaltung anknüpfend an das internationale Jahr der Ehrenamtlichen vor 16 Jahren. Wie auch in den vergangenen Jahren haben wir 10 Ehrenamtliche aus den Bereichen Soziales, Kultur und Sport geehrt, stellvertretend für tausende Ehrenamtliche, die sich tagtäglich in Erfurt engagieren. Ich durfte gestern die Laudatio auf Frank Palmowski halten. Frank Palmowski wurde für sein Engagement als ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger geehrt. In unserer nachfolgenden Pressemitteilung sind alle Geehrten mit ihren Ehrenamtsbereichen aufgelistet. „Das Engagement für Andere in diesen wahrhaft turbulenten Zeiten wird zunehmend wichtiger. Es wird mehr und mehr eine starke Säule in unserer vielfältigen Gesellschaft mit all ihren Herausforderungen. Vor diesem Hintergrund ist es für uns als CDU Erfurt ganz selbstverständlich, wiederrum unseren Ehrenamtspreis ausgelobt zu haben“, betont die Kreisvorsitzende Marion Walsmann MdL. „Oftmals geht dieses Engagement im Tagesgeschäft unter und es wird vergessen auch einmal „Danke“ zu sagen.“ Aus einer Vielzahl von Einsendungen wurden von einer kompetenten Jury aus Vertretern der Presse, der Wirtschaft und dem soziokulturellen Bereich zehn engagierte Erfurterinnen und Erfurter stellvertretend für die über 50.000 ehrenamtlich Aktiven in unserer Landeshauptstadt ausgewählt. Verliehen wurde der Ehrenamtspreis in den Kategorien Soziales, Kultur und Sport. Zudem wurde noch ein Sonderpreis vergeben. „Auch in diesem Jahr fielen die Entscheidungen unglaublich schwer. Alle Vorgeschlagenen sind in ihrem Wirken außergewöhnlich und Vorbild für das Miteinander untereinander“, so Walsmann. Nobert Kämmerer ist eines der aktivsten Mitglieder des Projektes „Fremde werden Freunde“. Sein erstes Patenkind war eine blinde armenische Studentin mit einem Kind. Danach folgten viele weitere Patenschaften, die sich zu Freundschaften entwickelten. Dafür erhielt der den Preis in der Kategorie Soziales. Auch Ingeborg Marburger erhielt den Preis in dieser Kategorie. Seit Jahren ist sie ehrenamtlich für den Malteser Hilfsdienst e.V. in der Begleitung schwer kranker Menschen unterwegs. Ebenfalls in dieser Kategorie ausgezeichnet wurde Heike Sänger. Sie ist Vorsitzende des Kinder- und Jugendvereins Move it e.V.. Dieser Verein setzt sich insbesondere für den Mädchen- und Familiensport und die Integration von Kindern mit Handicaps ein. Sozial engagiert und auch in dieser Kategorie ausgezeichnet wurde Xuan Bui Thi. Als Vorstandsmitglied des ostasiatisch-deutschen Kreativvereins hilft sie vietnamesischen Frauen beim Einstieg in die für sie neue Welt vor Ort.

Mit Frank Palmowski und Dr. Wolfgang Weißkopf

Frank Palmowski ist seit über 30 Jahren als ehrenamtlicher Bodendenkmalpfleger tätig und hat zudem Bücher zur Stadtgeschichte Erfurts geschrieben. So ist er selbstverständlich mit dem Ehrenamtspreis der CDU Erfurt in der Kategorie Kultur ausgezeichnet worden. Auch Dr. Habil Anselm Johannes Räder, der langjährige Präsident der Universitätsgesellschaft, erhielt eine Auszeichnung in dieser Kategorie. Er setzte sich für den Wiederaufbau des Wachhäuschen vor der Staatskanzlei und des Collegium Maius ein. Ein Leben ohne Edda Udhardt wäre in Waltersleben nicht vorstellbar. Sie ist seit über 60 Jahren die gute Seele des Ortsteils und der Gemeinde. So hat sie, als die Kirche saniert wurde, kurzerhand ihr Wohnzimmer für den Gottesdienst zur Verfügung gestellt. In der Kategorie Sport konnte der stellvertretende Vorsitzende des Erfurter Hockeyclubs, Jörg Luckner, punkten. Er gründete die deutschlandweit erfolgreiche Elternmannschaft, die auch den „Gloriosa-Cub“ ausrichtet. Zudem wäre das jährliche Puffbohnenturnier ohne seine Unterstützung undurchführbar. Auch Tomas Mickoleit, der Präsident des 1. Frauen Fußball Vereins Erfurt konnte die Jury überzeugen. Er hat dafür gesorgt, dass viele fußballbegeisterte Mädchen in diesem Verein ihr neues Zuhause gefunden haben. Der Sonderpreis der CDU Erfurt ging in diesem Jahr an die „Grüne Dame“ der ersten Stunde im HELIOS Klinikum, Ilona Reinhold. Sie kümmert sich aufopferungsvoll um ängstliche und aufgeregte Patienten und hat auch noch ein offenes Ohr für die Sorgen der Angehörigen. Dass die CDU Erfurt jedes Jahr den Ehrenamtspreis ausloben kann, ist der Unterstützung des Rechtsanwaltes Dr. Wolfgang Weisskopf zu verdanken.

Schwarz-rot-goldenen Diskussionen

12. Juni 2016

Seit Freitag rollt der Ball wieder und heute hat auch die deutsche Mannschaft in das Spielgeschehen bei der Fußball-Europameisterschaft eingegriffen. Genauso pünktlich wie die EM 2016 begann und die ersten schwarz-rot-goldenen Fähnchen an den Autos wehten, kamen auch die alten Diskussionen wieder. Die Initialzündung kam wieder von der grün-alternativen Jugend Rheinland-Pfalz und einem Netzwerk linker Gruppierungen aus Sachsen. Stein des Anstoßes ist der von ihnen befürchtete Nationalismus, der durch das Schwenken schwarz-rot-goldener Fahnen ausgelöst und der ganzen Welt gezeigt würde. Bereits vor Wochen hatte Katrin Göring-Eckardt angeblich angeregt auf das Fahnenschwenken zu verzichten. Nach dem ersten Sturm der Entrüstung relativierte sie diese ihr unterstellte Aussage und erklärte auf ihrer Facebook-Seite „Fahnen schwenken kann man gern, muss man aber nicht“. Passend dazu präsentierte sie sich im Trikot der Nationalmannschaft. Dies hielt aber die Grüne Jugend Rheinland-Pfalz nicht davon ab ebenfalls auf ihrer fb-Seite mit dem Slogan „Fahnen runter“ das Thema zu nutzen, um wenigstens einmal überregional zitiert zu werden. Dies gelang gründlich – allerdings mit einem Shitstorm und überwiegender Ablehnung. Der Landessprecher von Bündnis 90/Die Grünen Thüringen Rainer Wernicke schob eiligst pünktlich zum ersten Gruppenspiel der deutschen Mannschaft heute eine Pressemitteilung nach – die wiederum Irritationen bei Astrid Rothe-Beinlich, der parlamentarischen Geschäftsführerin der Grünen im Landtag, auslöste. Sie reetweetede die PM mit dem Begleitsatz “Die wahrscheinlich am wenigsten intelligente PM zum Thema…”.

Noch über drei Wochen geht die EM – ich habe aber Zweifel, dass die Grünen zu einer klaren Linie zum Thema Fahnen kommen – müssen sie ja auch nicht. Ich habe ungeachtet davon heute Abend nicht nur den Grill angeworfen, sondern auch das Zimmer schwarz-rot-gold dekoriert. Mit meinen Söhnen habe ich das erste Spiel der deutschen Nationalmannschaft bejubelt. Am Nachmittag haben wir aber auch schon beim Spiel Kroatien gegen die Türkei mitgefiebert. Übrigens da im kroatischen Nationaltrikot 😉 Eine andere Diskussion hat sich gestern Nachmittag schon wieder beruhigt. Der Tag der Bundeswehr zog tausende Besucher auf den Erfurter Domplatz. Nach der Diskussion der letzten Tage war ich dann doch eher überrascht, dass nur ein knappes Dutzend Gegendemonstranten (u.a. im FDJ-Hemd) ihre Position vor Ort verdeutlichten. Auch da gilt: Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, welches wir immer wieder verteidigen. Jeder kann seine Meinung kundtun. Junge und ältere Grüne, junge und ältere Linke und alle anderen auch. Den streitbaren Dialog dazu können und sollten wir aushalten. Aber wie bei Fähnchen ist vorher schwer vorherzusagen aus welcher Richtung der Wind stärker weht… Bilder vom Tag der Bundeswehr

Auf Wiedersehen Goldener Spatz!

11. Juni 2016

Zum 24. Mal fand in der letzten Woche das Kindermedienfestival Goldener Spatz statt. Auch in diesem Jahr landete der Goldene Spatz in Gera und in Erfurt, wobei seit vielen Jahren die Eröffnung in Gera und die Preisverleihung in Erfurt stattfindet. Beim Festival werden von einer Kinderjury aus Deutschland, der Schweiz, Österreich, Lichtenstein und dem deutschsprachigen Teil Belgiens die Preise in fünf Kategorien vergeben. 34 Beiträge, darunter vier Filmpremieren standen zur Wahl. Mit großer Begeisterung war die Jury am Werk und konnte am Freitagabend in der Erfurter Oper gemeinsam mit Thomas Hermanns die Preisträger verkünden. Der Film König Laurin konnte dabei richtig abräumen – sowohl als bester Film, als auch für den besten Schauspieler wurde Volker Zack Michalowski geehrt. Der Jubel von ihm und seinem ganzen Team zeigte, wie wichtig ihm dieser Preis von den Kinderexperten war. Erst im September kommt der Film in die Kinos, aber zum Festival gab es die Premierenvorführung sozusagen vorfristig noch einmal am heutigen Vormittag im Cinestar Erfurt. Gemeinsam mit meinem Kurzen habe ich mir den Film angesehen und er hat uns ebenso überzeugt, wie die Jury. Volker Zack Michalowski ist ein ausgesprochen sympathischer toller Schauspieler und wurde zu Recht geehrt. Ich freue mich darauf, wenn der Spatz im nächsten Jahr wieder in Erfurt landet. Bilder von der Preisverleihung

Aufregung um Bundeswehr

10. Juni 2016

Bundeswehr in Erfurt – das Thema kommt in Intervallen immer einmal wieder in die Diskussion. Der Beschluss zur Namensgebung der Korvette vor 15 Jahren, öffentliche Vereidigungen, Kampagne der Linken “Soldaten sind Mörder”, Stimmungsmache gegen den Logistikstandort Erfurt, Anfragen und Protest gegen Straßenbahnwerbung, Forderungen nach dem Verbot der Bundewehr an Schulen – dies alles hat eine lange und unseelige linke Tradition in Erfurt. Insofern hat es mich nicht überrascht, dass der bevorstehende Tag der Bundeswehr (Samstag 11.6.2016) bei den Linken mit dem üblichen Schaum vor dem Mund begleitet wurde. Überrascht hat hingegen, dass sich dieses Mal auch die Jusos und die Offene Arbeit der Evangelischen Kirche mit scharfer Kritik am SPD-Bürgermeister zu Wort meldeten (weil er den Domplatz zur Verfügung gestellt habe). Mit Senior Dr. Rein vom Evangelischen Kirchenkreis Erfurt und Wolfgang Musigmann von der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises hatte ich gestern ein guten Gespräch. dabei haben wir unsere unterschiedlichen Standpunkte diskutiert und festgestellt, dass wir uns bezüglich der geplanten Veranstaltung zum Thema Polizeigewalt aufeinander zu bewegt haben. Auch die Offene Arbeit ist gegen pauschale Polizeikritik und bewertet die Entwicklung insbesondere in Erfurt in den letzten Jahren positiv. Bezüglich der Bundeswehrveranstaltung haben wir eine unterschiedliche Meinung. Auch innerhalb der evangelischen Kirche würde dies kontrovers diskutiert erläuterte mit Senior Rein. Da ich um das Engagement der Evangelischen schon in Vorwendezeiten weiß, respektiere ich dies und kann damit umgehen, solange es keine Pauschalkritik wird, die sich gegen Bundeswehrangehörige richtet. Gerade im Wissen um den Umgang mit diesem Thema zu DDR-Zeiten bin ich aber nicht bereit die geheuchelten Aussagen von linken Politikern zu diesem Thema zu akzeptieren. Einer der sonst eher unauffälligen linken Stadträte stellte die aktuelle Diskussion in Tradition von “Schwerter zu Pflugscharen”. Verlogener geht es für einen Vertreter der Linken kaum!

Ich habe 1981/1982 den Aufnäher “Schwerter zu Pflugscharen” auf meiner Jacke getragen (und habe ihn bis heute aufgehoben!) und bin von Vertretern der SED dafür in der Schule gemaßregelt worden. Diese Partei hat 40 Jahre lang Kinder und Jugendliche vom Kindergarten über die Schulzeit bis hin zur Wehrerziehung indoktriniert. Geheuchelte Friedensappelle richteten sich grundsätzlich an den Klassenfeind und am Tag der Nationalen Volksarmee wurde eine alles andere als demokratisch legitimierte Armee gehuldigt. Von Vertretern dieser Partei brauchen wir heute ganz gewiss keine Belehrungen. Der Oberbürgermeister der Landeshauptstadt wird zu dem Thema sowohl von seinem Koalitionspartner den Linken, als auch von den Jusos der SPD und von den Grünen kritisiert. Es passiert nicht oft, dass ich Kritik am Oberbürgermeister zurück weise, aber in dem Fall tue ich dies ganz ausdrücklich. Gut, dass dem Oberbürgermeister auch außerhalb des Themas Haushalt einmal bewusst wird, was er so für Koalitionspartner hat!

Fachtagung “Neue Wege in der Elternarbeit”

9. Juni 2016

Bei der Veranstaltung im Augustinerkloster

Elternarbeit und Familienbildung sind derzeit zwei Begriffe, die intensiv und auch mit steigendem öffentlichen Interesse diskutiert werden, dabei ist das Thema nicht neu. Die Deutsche Evangelische Arbeitsgemeinschaft für Erwachsenenbildung e.V. lud dazu heute zu einem Fachtag in das Augustinerkloster ein und rund 100 Fachkräfte aus Kitas, Familienzentren, Mehrgenerationenhäusern sowie von Freien Trägern folgten der Einladung zum Fachdialog. Prof Dr. Sigrid Tschöpe-Scheffler erläuterte in ihrem Einführungsreferat die Entwicklungspotentiale für Eltern und war für eine diesbezügliche Weiterbildung der Fachkräfte. Insbesondere die Frage, wie Eltern erreicht werden können und wie mit Eltern aus anderen Kulturkreisen gearbeitet werden soll stand im Mittelpunkt der Diskussion. Ich teile die Einschätzung, dass sich der Umgang mit Eltern in der Gesellschaft ändern muss. Eltern erfahren derzeit Entbettung und brauchen stattdessen Einbindung und sie spüren Erschöpfung und wollen stattdessen Wohlbefinden und Ruhe – so die Analyse von Frau Prof. Tschöpe-Scheffler. An diesem Prozess ist die Gesellschaft nicht unschuldig. Statt auf die intuitive Elternkraft stärker zu setzen, wird Eltern oft mit Zweifeln und gut gemeinten Ratschlägen begegnet. Ich bin überzeugt, dass Eltern stattdessen vor allem Ermutigung und Bestärkung brauchen. Sie sind die ersten und wichtigsten Bezugspersonen ihrer Kinder und brauchen Vertrauen. Neben den formalen Ansätzen, die wir bei der klassischen Familienbildung nutzen findet das informelle Lernen immer auch da statt, wo ein niedrigschwelliger Zugang zu den Eltern gefunden wird. Das Gespräch bei einer Tasse Kaffee in der Kita und der Austausch mit anderen Müttern und Vätern auf dem Spielplatz sind dafür Beispiele. Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bietet in Kooperation mit dem DEAE die Ausbildung zum Elternbegleiter an. “Elternchance II” wendet sich an Fachkräfte der Eltern- und Familienbildung. Ich bin gespannt darauf, bei einer Tagung in zwei Wochen in Arnstadt mehr dazu zu erfahren.

Völkerrecht und juristische Grundlagen des Asyl- und Flüchtlingsrechts

8. Juni 2016

Wohltuend sachlich und informativ verlief die heutige Vortragsveranstaltung bei der Konrad-Adenauer-Stiftung. Mit Prof. Dr. Harald Dörig, Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, hatte die KAS einen der kompetentesten Referenten auf diesem Gebiet gewonnen. Seit 14 Jahren ist es im Senat für Ausländer- und Asylrecht. Er berät die Politik – leider ist aber die Politik auch häufig beratungsresistent. Im Gegensatz dazu hörten aber heute Abend die rund 100 Gäste im Collegium Maius der Alten Universität aufmerksam zu, fragten nach und diskutierten mit. Ausgehend vom Grundgesetz und der Genfer Flüchtlingskonvention erläuterte Dörig nicht nur die Begrifflichkeiten (die in der öffentlichen Diskussion häufig durcheinander gewürfelt werden), sondern auch die unterschiedlichen rechtlichen Hintergründe. Wer als politisch Verfolgter Asylrecht geniest, wer Flüchtling ist weil er diskriminiert wird und wer als „Person mit subsidiären Schutz“ gilt erläuterte er ebenso. Die Regelung, wer wo Schutz erfährt und wie die Aufnahme- und Bearbeitungspraxis in Europa sich trotz einheitlichem Recht unterscheidet war ebenfalls eines seiner Vortragsthemen. Dörig erläuterte unter welchen Umständen (Schengener Grenzkodex) innereuropäische Grenzkontrollen möglich sind. In der anschließenden Diskussion ging es darüber hinaus um viele weitere aktuelle Fragen und natürlich auch um die aktuelle Entwicklung der Flüchtlingszahlen. Viele Juristen meldeten sich zu Wort und immerhin auch einige Politiker. Insofern habe ich Hoffnung, dass die Worte von Dörig auch über den Abend hinaus zu einer Versachlichung beitragen.

Diskussion um beitragsfreies Kita-Jahr

7. Juni 2016

Vermutlich wird es ausgehen wie das “Hornberger Schießen”, wo etwas mit großem Getöse angekündigt wurde und nichts dabei heraus gekommen ist. Das beitragsfreie Kita-Jahr wird einmal wieder diskutiert – eigentlich hinter verschlossenen Ministeriumstüren, aber die sind ja nicht ganz so dicht. Heute war in der TLZ ein umfänglicher Beitrag zum Thema zu lesen und darin wurden sowohl Summen aus einem Ministeriumspapier zitiert, als auch der um das beitragsfreie Jahr entstandene politische Streit. Die Grünen waren eigentlich dagegen, fügten sich aber den Koalitionswünschen. Zwischen Linken und SPD gab es Streit, ob das erste oder das letzte Kita-Jahr sinnvoller sei. Am Ende wurde sich im Koalitionsvertrag von Rot-Rot-Grün auf das erste Jahr festgelegt und genau dies gerät jetzt ins Wanken. Zur Erinnerung: zunächst wurde das Landeserziehungsgeld abgeschafft (mit dem das Projekt eigentlich gegenfinanziert werden sollte). Dann wurde das beitragsfreie Jahr auf später verschoben (Ministerpräsident Ramelow stellte das Jahr 2018 in Aussicht). Jetzt erschreckt man vor den berechneten Summen die von 26 – 81 Millionen Euro jährlich reichen. Die Einsparung des Betreuungsgeldes bringt allerdings nur 20 Millionen. Die CDU war bezüglich eines beitragsfreien Jahres immer skeptisch. Ich habe schon vor Jahren im Landtag erklärt, dass dies nicht unser vorrangiges Ziel sein sollte. Kann man machen, muss man aber nicht. Zuvor müsste klar sein, dass die Betreuungsschlüssel bedarfsgerecht angepasst sind und insgesamt verträgliche Gebühren geschaffen wurden. Danach ist ein Einstieg in die Gebührenfreiheit sinnvoll, wenn das Geld da ist, ist es “nice to have”. Allerdings macht auch dann nur das erste Jahr Sinn. Im letzten Kita-Jahr besuchen 96 Prozent der Thüringer Kinder eine Kita. Nicht klar ist, wie man mit Rückstellungen oder vorzeitigem Wechsel in die Schule umgeht und welchen Lenkungszweck das Ganze eigentlich noch erfüllen soll. Zudem bezahlen die Eltern vorher Gebühren und danach im Hort auch wieder. Beim ersten Kita-Jahr könnten die Eltern einen Gutschein bekommen, den sie einsetzen wenn ihr Kind die ersten 12 Monate eine Kita besucht (also egal ob mit 1 Jahr oder mit 3 Jahren). Dies würde den Einstieg erleichtern – auch finanziell. Meist arbeiten die jungen Mütter oder Väter in dieser Lebensphase verkürzt oder in Teilzeit und das Familieneinkommen ist entsprechend niedriger. Sie könnte die Unterstützung brauchen und trotzdem selbst entscheiden ab wann ihre Kinder einen Einrichtungsplatz nutzen. Die Betreuungsscheine könnten dann von den Kita-Träger abgerechnet werden – fertig. Allerdings kostest dies und dies haben die Koalitionäre bei ihre Ankündigungsrethorik offensichtlich nur wenig bedacht. Ein weiterer Punkt führt zu Fragen an die Linke. Mit einer Beitragsfreiheit würden natürlich nur die Eltern entlastet, die Beitrag bezahlen. Ich finde dies richtig, die Linke aber eigentlich nicht. Gerade für Eltern mit mittleren und höheren Einkommen haben sie in der Vergangenheit die Gebühren nach oben getrieben (siehe Erfurt), um damit das untere Drittel entlasten zu können. Letzter bezahlen gar nichts oder nur relativ wenig, hätten also von einer Beitragsbefreiung nichts. Zutreffend schreibt daher Elmar Otto heute in der TLZ: “Es werden Wohltaten verteilt, ohne damit einen Effekt zu erzielen.” Die Diskussion wird weiter gehen! Ich glaube wie eingangs geschrieben: Es wird ausgehen wie das Hornberger Schießen.

CDU kritisiert unsachliche Aussagen zur Bundeswehr

7. Juni 2016

CDU-Fraktionschef Michael Panse und der OSO-Ausschussvorsitzende Andreas Horn reagierten befremdet und irritiert auf die unsachliche Kritik der Offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises Erfurt und der Thüringer Linken zu einem Familienfest der Bundeswehr am 11. Juni 2016 auf dem Domplatz. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung der Linken und die Offene Arbeit sorgten bereits in der vergangenen Woche mit einer Veranstaltungseinladung für Diskussionsstoff, in der sie sich kritisch gegen deeskalierende Polizeieinsätze richten. Ordnungspolitiker Horn erklärt: „Es ist unerklärlich, wie sich ein Träger der christlichen Jugendarbeit gegen ein Familienfest richten kann. Die Bundeswehr ist eben nicht nur militärische Institution, sondern hat einen Friedensauftrag. Sie ist nicht nur vom Grundgesetz her in unserer Gesellschaft verankert, sondern von dieser auch breit akzeptiert. Es ist dabei sogar die Pflicht, auf ihren ureigenen Auftrag aufmerksam zu machen und zu werben. Eine solche Veranstaltung auf dem Domplatz ist daher nicht nur völlig legitim, sondern auch richtig und notwendig.“ Fraktionschef Panse machte bereits vergangene Woche auf die schwierige Haltung sowohl der Offenen Arbeit, als auch linkspolitischer Organisationen gegenüber staatlichen Institutionen aufmerksam. Er hat daher den Vorsitzenden des Kreiskirchenrates Senior Dr. Matthias Rein um ein klärendes Gespräch gebeten. Panse kritisiert: „Das Misstrauen gegenüber Polizei und Bundeswehr war bisher immer Ausdruck linker Rhetorik. Es irritiert mich, dass dies nun offensichtlich auch vermehrt Thema der offenen Arbeit des Evangelischen Kirchenkreises wird. Der unsachliche Protest gegen die geplante Bundeswehrveranstaltung knüpft leider nahtlos an die kritischen Bemerkungen zur Polizei an.“ Erfurt ist inzwischen Bundeswehrstandort besonders im Bereich der Logistik, wo viele Soldaten stationiert sind. Sogar eine Korvette der Marine trägt den Namen „Erfurt“. Erfurt als „Stadt des Friedens“ wird aus Sicht der CDU-Fraktion keineswegs in Frage gestellt. In den Darstellungen der Offenen Arbeit und der Linkspartei wird die Bundeswehr jedoch in die Nähe einer Kriegsarmee gerückt, was sowohl den Ruf der Bundeswehr, als auch der dort dienstleistenden Bundeswehrsoldaten diskreditiert. Panse appelliert vor allem auch an die Linke in Thüringen: „Die Linke ist in Thüringen in Regierungsverantwortung und sollte deshalb mit solchen Äußerungen bedachter umgehen. Als Regierungspartei wird sie ihrer damit verbundenen Verantwortung, zumindest mit solchen Äußerungen vor allem gegenüber einer staatlichen Institution wie der Bundeswehr oder der Polizei, jedenfalls nicht gerecht. Wir wünschen uns Respekt und Verantwortung statt Verunglimpfung.“ Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits in einem ähnlichen Zusammenhang: CDU kritisiert Verunglimpfung der Polizei http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/inhalte/1/aktuelles/134432/cdu-kritisiert-verunglimpfung-der-polizei/index.html

Ortsteile im Blick – Dialog auf Augenhöhe in Stotternheim

6. Juni 2016

Seit jeher ist es der CDU Erfurt ein Anliegen, die ländlichen Ortsteile der Stadt zu stärken. Wir haben uns viele Anliegen, welche an uns herangetragen wurden, zu Eigen gemacht. Die Interessen der Ortsteile, in denen immerhin ein Drittel der Erfurterinnen und Erfurter wohnen, werden im Stadtrat leider häufig an den Rand gedrängt und Anträge der Ortsteilbürgermeister beiseite geschoben. Die CDU hat es sich daher zum Prinzip gemacht, grundsätzlich jeden Ortsteilvorschlag intensiv zu prüfen und in der Regel zu unterstützen. Im Mittelpunkt standen und stehen dabei besonders Probleme, die in jüngster Zeit auftreten und über die auch heute Abend in Stotterheim diskutiert wurde:

die Sicherheit in den Ortsteilen,
die Erhebung von Entgelten für die Nutzung von Bürgerhäusern,
der vorbeugende Hochwasserschutz,
und die finanzielle Ausstattung der Ortsteile.

Auf der politischen Tagesordnung stehen zurzeit auch Vorschläge der rot-rot-grünen Regierungskoalition im Land: Änderungen am Ortsteilrecht in der Thüringer Kommunalordnung und die Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Ortsteilebene. Was ist geplant? Was bringen die Änderungen wirklich? Dazu haben wir heute Abend mit den Ortsteilbürgermeistern und Ortsteilräten das Gespräch gesucht. Als Fraktionsvorsitzender der CDU Stadtratsfraktion war es mit ebenso ein Anliegen unsere Position zu verdeutlichen und aufmerksam hinzuhören. Gesprächspartner waren im Deutschen Haus in Stotternheim unsere Kreisvorsitzende der CDU Erfurt Marion Walsmann, und der Vorsitzende des Ausschusses „Ordnung, Sicherheit und Ortsteile“ Andreas Horn sowie Mitglieder der CDU Stadtratsfraktion und sachkundige Bürger. 35 Ortsteilbürgermeister und Ortsteilräte haben den Dialog mit uns (immerhin auch 8 unserer 12 Stadträte) aufgenommen. Finanzen, Bürgerhäuser, Hochwasserschutz, Beteiligungsformen für die Ortsteile, Schulen, Kitas und vieles mehr wurde diskutiert – genug Stoff für Stadtratsanfragen und Anträge. Bilder der Ortsteilkonferenz