Autor: Michael Panse

Gemeinsame Klausurtagung

Zahlen und Fakten
Zahlen und Fakten
Schon zu einer festen Tradition ist es geworden, dass sich die CDU-Stadtratsfraktion mit dem CDU-Kreisvorstand und unserer Bundestagsabgeordneten mindestens einmal im Jahr zu einer zweitägigen Klausur trifft. Dabei werden aktuelle politische Themen diskutiert sowie Schwerpunkte für die kommunalpolitische Arbeit und Arbeitspläne für die Gremien besprochen. Seit 2008 fahren wir zu der Klausur immer in den Thüringer Wald – damit wir auch intensiv zwei Tage arbeiten können und am Abend genügend Raum für Nach- bzw. Vorbesprechungen bleibt. Beim Blick in den Kalender fällt aber schon auf, dass sich der Termin unserer Klausurtagung immer weiter nach hinten im kommunalpolitischen Jahr bewegt. Wenn es nicht gerade um die Vorbereitung von Wahlen oder Wahlprogrammen geht, haben wir stets als zentrales Thema die Diskussion um den Haushalt der Stadt Erfurt. In den letzten Jahren wurde dieser immer später vom Oberbürgermeister vorgelegt. Wenn wir in diesem Jahr darauf gewartet hätten, würde die Klausur möglicherweise sogar ganz entfallen. Ein Haushaltsentwurf ist leider weit und breit nicht in Sicht. Dadurch ging es bei unserer Tagung im Berghotel in Oberhof hauptsächlich um die Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung. Am gestrigen Freitag starteten wir mit den Schwerpunkten der Kreispartei, den Kreisfachausschüssen und dem Bericht unserer Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann. Insbesondere die Flüchtlingspolitik wurde dann auch heute Vormittag noch intensiv weiter diskutiert. Unser Oberbürgermeister behauptet regelmäßig, er könne keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen, weil er für die Flüchtlinge rund 8 Millionen Euro zu wenig vom Land bzw. vom Bund bekommt. Belegen kann er dies nicht – denn viele der Kosten sind in Erfurt sehr intransparent und “hausgemachte Mehrkosten”. Die Fraktion verlangt von ihm diese Kosten transparent vorzulegen. Umfänglich berichtet haben unsere Fraktionsarbeitskreissprecher heute über ihre Arbeitsschwerpunkte und dabei konnten wir auch unser Wahlprogramm von 2014 abgleichen. Viele neue Ansätze für Anträge haben wir diskutiert und auch die Frage, wie sich die CDU künftig zu einer Zusammenarbeit im Stadtrat positionieren soll. Für uns bleibt es trotz wenig substantieller Angebote (u.a. zum Thema Beigeordnetenstelle) dabei, dass wir nicht Rettungsanker einer gescheiterten rot-rot-grünen Haushaltspolitik werden. Mehr zum Thema am Montag. Bilder der Klausurtagung  

Kita-Fachdiskussion

Neue Broschüre des Ministeriums für die Kitas
Neue Broschüre des Ministeriums für die Kitas
Einige Themen lassen einen nie los, bzw. holen einen immer wieder ein. Das Kita-Thema ist erfreulicherweise seit vielen Jahren dafür ein Beispiel. Über 10 Jahre ist es jetzt her, dass die damalige Landesregierung mit der Familienoffensive eine Diskussion in Gang gesetzt hat, die bis heute nachwirkt. Auch heute treffe ich noch regelmäßig in Gesprächsrunden Akteure aus der Zeit, mit denen ich als sozialpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion leidenschaftlich über die Novelierung des KitaG diskutiert habe. Elternvertretern, Leiterinnen von Kita-Einrichtungen aber auch viele der Kita-Fachberaterinnen erinnern sich noch an die Themen – und vielen hat wieder Aktualität. Um Personalschlüssel wird immer noch gerungen. Die Elterngebühren bzw. ein gebührenfreies Kita-Jahr steht auf der Wunschliste von Rot-Rot-Grün und auch die Qualifizierung der Mitarbeiterinnen ist immer noch ein Thema. Hinzu gekommen ist die Frage, wie die Kitas mit den neuen Herausforderungen umgehen, die sich durch die Betreuung von Kindern mit Migrationshintergrund ergeben. Rechtlich ist die Sache klar – in dem Moment wo ihre Eltern aus der Erstaufnahmeeinrichtung in eine Gemeinschaftsunterkunft oder Einzelunterbringung wechseln haben die Kinder ab vollendetem erstem Lebensjahr einen Kita-Rechtsanspruch. Personell sind viele Kitas darauf nicht vorbereitet – andere Sprachen und andere Kulturkriese erschweren die Kommunikation mit den Kindern und Eltern erheblich oder machen sie sogar unmöglich. Sowohl in den Kommunen, als auch im Land wird deshalb viel über Brückenprojekte diskutiert. Heute habe ich dies mit den Kita-Fachberaterinnen aus ganz Thüringen getan und am Abend ging es mit dem Kita-Thema im Jugendhilfeausschuss der Landeshauptstadt weiter. Fachlich ist es in Erfurt etwas leichter. Bei uns gab es auch schon früher Kinder mit Migrationshintergrund und Sprachdefiziten in Kitas. Die Stadt bezuschusst es auch finanziell wenn Kinder mit sprachlichem Förderbedarf in Kitas sind. In Erfurt gibt es eher ein Platz- (und Finanzproblem). Immer noch sind viele Kitas sanierungsbedürftig. Und immer noch fehlen Plätze. Per Allgemeinverfügung des Landes können zwar in allen Kitas die Kapazitäten um 5 Prozent erhöht werden, aber die übergroße Anzahl der Erfurter Kitas ist schon jetzt bis zum Rand voll. Rund 10.000 Kita-Plätze gibt es derzeit in Erfurt. Über 400 Plätze wurden jetzt für Kinder mit Migrationshintergrund neu geplant. Die Verwaltung schätzt aber ein, dass nur rund 150 – 200 Kinder das Angebot nutzen werden. Ich denke es ist gut und richtig, wenn Kinder frühzeitig in die Kitas gehen um sowohl sprachliche, als auch kulturelle Integration nicht erst in der Schule erfahren. Dazu muss ihnen der Zugang erleichtert werden – Brückenprojekte können dazu beitragen. Eine bemerkenswerte Zahl ist die Kita-Besuchsquote der Kinder ohne Migrationshintergrund. 97,2 Prozent der Kinder zwischen 3 – 6,5 Jahren besuchen eine Kita.

Auswirkungen der vorläufigen Haushaltsführung (III): Scheitern des Sozialtickets offenbart Scheitern von rot-rot-grüner Haushaltspolitik

„Mit der vorläufigen Haushaltsführung stellen sich der Oberbürgermeister und seine rot-rot-grüne Kooperation im Stadtrat selbst ein Bein“, betont Fraktionschef Michael Panse. Aus seiner Sicht ist der verordnete Auszahlungstopp des Sozialtickets durch das Landesverwaltungsamtes keine Überraschung, sondern eine absehbare Notwendigkeit. Die CDU-Fraktion fordert vor dem Hintergrund knapper Kassen bereits seit Längerem die Abschaffung des Sozialtickets. Das Sozialticket kann als freiwillige Leistung der Stadt ohnehin während der vorläufigen Haushaltsführung aus haushaltsrechtlichen Gründen nicht aufrecht gehalten werden. Dies hätte eigentlich allen Stadtratsmitgliedern bekannt sein müssen. Die CDU-Fraktion verwies im Zusammenhang des Beschlusses darauf. Im Bewusstsein der rechtlichen Lage stimmte Rot-Rot-Grün im vergangen Jahr trotzdem für eine Fortführung der Auszahlung des Sozialtickets und damit gegen geltendes Recht. Panse erklärt dazu: „Es ist befremdlich, dass der Oberbürgermeister sich nicht selbst zu der Angelegenheit äußert. Augenscheinlich ist ihm das Thema so unangenehm, dass er seinen Dezernenten Alexander Hilge vorschickt, um die unangenehmen, aber zu erwartenden Nachrichten zu verkünden. Die Schuld liegt auch nicht beim Landesverwaltungsamt. Dies verweist lediglich auf geltendes Recht. Für die derzeitige Haushaltslage, die vorläufige Haushaltsführung und damit auch für das fehlende Geld für das Sozialticket ist das rot-rot-grüne Bündnis selbst verantwortlich. Es ist daher geradezu eine Anmaßung von Linkspolitikerin Stange nun dem Landesverwaltungsamt die Schuld zuzuschieben und von Entmündigung des Stadtrates zu sprechen. Scheinbar steht für sie die Sozialromantik ihrer Fraktion noch vor geltendem Recht. Auf diese Art wird die Stadt nie zu seriösen und soliden Haushalt kommen.“ Die CDU-Fraktion fordert deshalb den Oberbürgermeister auf, endlich Verantwortung zu übernehmen und das Scheitern seiner Haushaltspolitik offen einzugestehen. Sein Versuch, das Haushaltsdesaster jetzt damit zu rechtfertigen, dass Erfurt zu wenige Zuschüsse vom Land oder vom Bund bekommt, ist ein wenig dienlicher Versuch, von hausgemachten Fehlern abzulenken. „Man kann keine Geldgeschenke versprechen, wenn die Stadt schon längst pleite ist. Den Nutzern des Sozialtickets jedenfalls wurden Hoffnungen gemacht, die gar nicht erfüllt werden können“, kommentiert Panse abschließend. Die CDU-Fraktion äußerte sich bereits in dem Zusammenhang: Weitere Hintergründe:  

Prozente sind nicht alles…

Mit Stefan Beck und Christian Carius
Mit Stefan Beck und Christian Carius
Politisch betrachtet ist das kurz vor drei Landtagswahlen eine gewagte Aussage. Aber bei unserem heutigen CDU-Ortsverbandstermin stimmte es doch. Prozente sind nicht alles – dies gilt in der einzigen Erfurter Destillerie „An der Martinsbastion“ am Ende des Brennvorgangs. Gemeinsam mit unserem Landtagspräsidenten Christian Carius erhielten rund 30 Mitglieder des CDU OV Am Petersberg zu Beginn vom Chef des Hauses Stefan Beck eine kleine Einführung (inklusive Verkostung) in die Geheimnisse des Brennens. 40 – 56 % Alkohol kommen am Ende in die Flaschen – zwischenzeitlich sind es sogar einmal 80 % die aus dem Brennkessel fließen. Das sind Prozentzahlen, an die wir weder bei den Stimmenanteilen der CDU (zu Zeiten absoluter Mehrheit waren es in Thüringen einmal 45 %) noch bei der Wahlbeteiligung (die einst auch bei 80 % lag) noch heran. Die Gründe dafür erläuterte der Landtagspräsident am Beispiel der sich verändernden Gesellschaft und dem zunehmenden Misstrauen gegenüber der Politik. Erinnert habe ich mich daran, dass wir vor rund zwei Jahren an der gleichen Stelle ganz ähnliche Themen mit dem CDU Generalsekretär Peter Tauber diskutiert haben. Dies gilt leider für alle Politikebenen – in der Stadt führt das Haushaltsdesaster der rot-rot-grünen Stadtspitze zu viel Frust bei den Bürgerinnen und Bürgern. Im Land streitet sich R2G inzwischen im Stundenrythmus über neue Themen und im Bund bietet die große Koalition auch kein harmonisches Bild. Das Vertrauen der Bürger gewinnt man nur zurück, wenn man einen klaren Kompass hat und mit den Menschen spricht – ihnen erklärt was warum passiert. Darin waren wir uns in der Einschätzung mit Christian Carius völlig einig. Prozente sind nicht alles… Wenn sie aber perfekt veredelt die Grundlage für ein gutes Produkt sind, sind sie anstrebenswert. In der Politik und in einer Brennerei. Wie gut die Produkte in der Destille „An der Martinsbastion“ sind konnten wir im zweiten Teil des Abends probieren. Weine, edle Brände und dazu gebackener Leberkäse mit frisch gebackenem Brot aus dem Steinofen – einfach Klasse und für Veranstaltungen ist der Gewölbekeller der Brennerei sowieso eine Top-Empfehlung. Bilder aus der Destille  

Post aus Weimar – Arbeitsbeschaffung in Erfurt

Post aus dem Landesverwaltungsamt
Post aus dem Landesverwaltungsamt
Heute ist es ein großes Thema in der Presse und letzte Woche war es schon ein Thema in der letzten Stadtratssitzung. Am Ende der Sitzung erklärte der Beigeordnete Alexander Hilge stellvertretend für den abwesenden Oberbürgermeister, dass die Verwaltung künftig sehr restriktiv bezüglich Beanstandungen von Stadtratsbeschlüssen agieren wird. Offensichtlich gibt es in der Verwaltung freie Personalkapazitäten und da hat man sich einmal einige der Stadtratsbeschlüsse und Stadtratsanfragen vorgenommen. Dabei hat die Verwaltung „erstaunliches“ festgestellt – die Stadträte beschäftigen sich mit Sachen, die sie eigentlich gar nichts angehen – oder wie es im „Verwaltungsdeutsch“ heißt „Entscheidungen im übertragenen Wirkungskreis“. In der Vergangenheit war dies eher kein Problem, aber in der haushaltslosen Zeit sucht man sich so seine Aufgaben… Erschwerend hinzu kommt, dass der renitente Stadtrat in jüngster Vergangenheit mehrfach Beschlüsse gefasst hat, die Verwaltung nicht gefallen. Seit einigen Monaten geht es schon hin und her zum Sozialticket und zur Förderung des ADFC (beides Beschlüsse die Rot-Rot-Grün gefasst hat). Trotz Beanstandung des Landesverwaltungsamtes wurden diese Beschlüsse im Februar noch einmal bekräftigt und nun gab es mit Post vom Landesverwaltungsamt die erneute Beanstandung mit der Drohung den Beschluss kostenpflichtig aufzuheben. Dies scheint der Stadtverwaltung „Mut gemacht“ zu haben.
...und heute Thema in der Presse
…und heute Thema in der Presse
Aus der jüngsten Stadtratssitzung soll nun der Beschluss zur Grundschule Vieselbach und zum Kunstcontainer auf dem Anger beanstandet werden. Dies sorgte schon bei der Ankündigung im Stadtrat für heftige Schelte – nicht nur von der Opposition, sondern auch von Rot-Rot-Grün. Ich war kurzzeitig versucht mir Popcorn und Cola zu bestellen so einzigartig war das Schauspiel. Paradox wurde es als, die Verwaltung ankündigte künftig auch stadtratsanfragen zu reglementieren und abweichend von der „festen Gesetzesnorm“ nur Themen zuzulassen, die von besonderem öffentlichen Interesse sind. Wer dieses besondere Interesse wie feststellt blieb offen und erweckte den Geruch einer Zensur. Begründet wurde dies mit personeller Überlastung der Verwaltung, bei der Beantwortung der vielen neugierigen Fragen. Aber offensichtlich hat noch niemand bedacht, was dies auslösen wird. Wenn künftig alles in Weimar beim Landesverwaltungsamt oder gar vor dem Verwaltungsgericht landet, wird dies den Arbeitsaufwand deutlich erhöhen und für Frust auf beiden Seiten sorgen! Ich freue mich schon einmal auf die Diskussion zu diesem Thema im Hauptausschuss und in der nächsten Stadtratssitzung.

Erfolgloses Volleyball-Wochenende

Keine Siegbälle an diesem Wochenende
Keine Siegbälle an diesem Wochenende
Unser Cheftrainer Heiko Herzberg bezeichnete den Samstag als „gebrauchten Tag“ und der Trainer unserer 2. Mannschaft Marek Buchholz konnte dem am Sonntagnachmittag nur beipflichten. Beide Mannschaften vom SWE Volley-Team leisteten sich unnötige Niederlagen. Unsere Bundesligamannschaft musste in Stuttgart antreten und verlor das dritte Spiel dieser Saison ausgerechnet beim Tabellensiebten. Als haushoher Favorit angereist gab es am Ende eine klare 3:0 Niederlage. Zu den Ursachen wird sich sicherlich unser Trainer äußern. Ich musste erst einmal nachsehen, wann wir das letzte Spiel verloren hatten. Seit 12 Spieltagen gab es nur noch Siege – zuletzt haben wir in Offenburg am 14.11.2015 verloren. Offenburg mühte sich am Wochenende zu einem 3:2 und liegt somit immer noch einen Punkt hinter uns, aber das Titelrennen ist nun wieder spannend. Nächste Woche spielen wir zu Hause gegen Bad Soden und danach stehen noch zwei schwere Auswärtsspiele an. Gegen die Damen aus München gilt es noch etwas gut zu machen. Mit 3:1 haben wir dort Ende Oktober im Pokal verloren. Und am letzten Spieltag gegen Grimma wollen wir die Meisterschaft, aber dies ist bekanntlich auch immer eine schwere Aufgabe. Ich hoffe sehr, dass es für die Mädels ein Weckruf in Stuttgart war und wir das große Saisonziel erreichen.
Das Spielgerät von meinem Kurzen
Das Spielgerät von meinem Kurzen
Am heutigen Sonntagnachmittag war ich einmal wieder bei unserer zweiten Mannschaft zu Gast. In der Regionalliga empfingen sie die LE Volleys aus Leipzig. Bei den Leipzigerinnen stand mit Fritzi Halwas eine ehemalige Erfurter Spielerin auf dem Feld, die gemeinsam mit Beate Brabetz (Kapitän SWE Volley-Team II) im Jahr 2011 den bisher einzigen Meistertitel und zweiten Erstligaaufstieg perfekt machte. Leider gab es heute nichts zu feiern. Mit 2:3 verloren unsere Damen. Und wenn wir schon einmal bei den ballsportlichen Misserfolgen vom Wochenende sind: RWE schaffte nur ein 1:1 gegen Halle – wir konnten nur über den erfolgreichen Elfmeter jubeln. Zudem habe ich ein kleines Familienhandballspiel gegen meinen Kurzen in der Riethalle verloren – aber da war er auch eindeutig im Vorteil. Seit letztem Jahr trainiert er nicht nur Eishockey, sondern auch Handball. Eishockey war dann auch das einzige sportliche Erfolgserlebnis des Wochenendes. Mit meinen beiden Jungs war ich am Freitag beim letzten Heimspiel der Black Dragons in dieser Saison und sie gewannen mit 7:3 gegen Wedemark.

Mit der Schmökerbahn durch Erfurt

In der "Kleinen Wassermann Bahn"
In der “Kleinen Wassermann Bahn”
Zweifellos eine Idealkombination! Mein Jüngster fährt wahnsinnig Straßenbahn, aber seit er mit seiner Mama in einen kleinen Vorort von Heidelberg gezogen ist kann er dazu auf das EVAG-Angebot nur zugreifen, wenn er in Erfurt ist. Im Rahmen der noch bis 13. März laufenden 18. Kinderbuchtage hat auch in diesem Jahr wieder die Erfurter Buchhandlung Peterknecht in Kooperation mit der EVAG Vorlesestraßenbahnen organisiert und liebevoll geschmückt. Gestern waren dazu von 10 bis 12 Uhr drei Straßenbahnen auf ihren Linienfahrten als “Dino Wheelies Bahn”, “Lieselotte Bahn” und “Kleine Wassermann Bahn” unterwegs. Stadtrundfahrt und dabei lustige Kindergeschichten vorgelesen zu bekommen – für meinen Jüngsten die ideale Verbindung. Wie in den vergangenen Jahren auch und zuvor schon mit seinem großen Bruder hat es mir mit dem Kurzen sehr gut gefallen. Viele der unbeteiligt einsteigenden “normalen Fahrgäste” fragten interessiert nach und hörten dann ein paar Stationen zu. Vielen Dank für diese ausgesprochen schöne Aktion in Erfurt, ich hoffe es geht auch in den nächsten Jahren weiter.
In zwei Wochen ist Entenrennen
In zwei Wochen ist Entenrennen
Von Anfang bis Ende waren wir in der “Kleinen Wassermann Bahn” dabei und da wir somit vier Mal am Bahnhof vorbei fuhren konnten wir auch schon Hinweise auf das Nachmittagsprogramm entdecken. In einer Seitenstraße von Bahnhof war der 3,70m große “Wassermann” in Aufstellung gegangen – vorsorglich, falls es den anreisenden Fußballfans aus Halle zu warm würde. Allerdings konnten wir dann auf dem Weg ins Stadion, beim Spiel und auf dem Weg zurück davon überzeugen, dass alles friedlich blieb. In den nächsten Wochen ist wieder viel in Erfurt los – zwar werden die Sportangebote weniger, aber dafür prägt der Frühling das Programm. Nächste Woche Motorradtage auf der Messe, danach Angrillen auf dem Domplatz und in zwei Wochen das Erfurter Entenrennen. Vorsichtshalber haben wir schon einmal eine Rennente gekauft, die allerdings noch bemalt werden muss. Im letzten Jahr waren die Enten kurz vor dem Spektakel auf der Gera schon ausverkauft. Jetzt muss nur noch das Wetter frühlingshaft werden 😉 Bilder aus der Lesebahn    

Dringender Handlungsbedarf zur Gewaltprävention in Flüchtlingsunterkünften

Bereits vor der Stadtratssitzung gab es Diskussionen zur Zukunft der Horte
Bereits vor der Stadtratssitzung gab es auf dem Fischmarkt Diskussionen zur Zukunft der Horte
Ein Akt der Menschlichkeit ist es, Menschen vor Diskriminierung, Bedrohung und Übergriffen zu schützen – auch in Flüchtlingsunterkünften. Aus diesem Grund stellte die CDU-Fraktion in der gestrigen Stadtratssitzung einen dringlichen Antrag zum Schutz von Frauen, Kindern, Familien und Menschen, die auf Grund ihrer religiösen Gesinnung innerhalb der Flüchtlingsunterkünfte Anfeindungen erleben oder sogar körperlich bedroht werden. Der CDU-Fraktion lagen ernstzunehmende Informationen vor, dass es in bestimmten Erfurter Flüchtlingsunterkünften zu Übergriffen sowie zu religiös motivierten Anfeindungen gekommen sein soll. Die CDU-Fraktion sieht deshalb dringenden Handlungsbedarf, weil hier eine deutliche Bedrohungslage zu befürchten ist, die nicht aufgeschoben werden darf. Analog zu dem dringlichen Antrag der CDU-Fraktion stellte unser Stadtratskollege Prof. Hans Pistner eine Anfrage zum selben Thema. Er griff dabei auch die Umgangsweise mit unserem Anliegen im Sozialausschuss auf. Dort wurde das Thema auf eigentümliche Weise zunächst abgebügelt. Es wurde nicht im Ansatz über das Thema gesprochen und stattdessen vertag. Auf Pistners Anfrage hin lies der Oberbürgermeister jedoch verkünden, dass keine Notlage gemeldet wurde und damit, abgeleitet, auch keine Notlage existiert. Es ist natürlich für eine Behörde immer schwierig, auf Verdacht zu handeln. Jedoch kann bei den vorliegenden Informationen davon ausgegangen werden, dass etwas ist. Ist dies tatsächlich der Fall, würde sich die Behörde an den Vorfällen mitschuldig machen. Verantwortung und Schuld trägt auch derjenige, der von Missständen weiß oder wissen könnte und nichts dagegen tut! Der Antrag der CDU-Fraktion forderte deshalb präventive Schritte, um Vorfälle, wie anfangs geschildert, zu unterbinden oder vorab ausschließen. Für Frauen, Familien und Kinder wäre eine separate Unterkunft hilfreich. Momentan gehen die Flüchtlingszahlen in Erfurt zurück. Unterkünfte werden stückweise wieder geschlossen – so auch die Thüringenhalle. Damit könnte eine Neuordnung bei der Unterbringung erfolgen, in der aus Sicht der CDU-Fraktion die nötigen Trennungen vorgenommen werden können, um die besagten Personengruppen zu schützen. Besonders der Vorschlag, religiöse Gruppen trennen zu können, stieß bei den Vertretern von Rot-Rot-Grün auf Kritik. Der CDU wurde mangelndes Verständnis von Integration vorgeworfen. Jedoch ist in dem Zusammenhang zu sagen, Integration ist nicht als Frontalunterricht zu verstehen – erst recht nicht für Menschen, denen unser westliches und speziell deutsches Integrationsverständnis fremd ist. Außerdem muss man davon ausgehen, dass mit verschiedenen unterschiedlichen und teils auch gegensätzlichen Flüchtlingsgruppen auch Konfliktfelder Einzug halten, die wir hier nicht nachvollziehen können. Es ist dann schlichtweg ignorant, wenn man hier eine „Frontalintegration“ fordert, die voraussetzt, dass sich alle Flüchtlinge in einer Unterkunft sofort gut verstehen. Hinzu kommen der Stress der Flucht und die beengte Situation in den Flüchtlingsunterkünften. Die Situation ist also definitiv angespannt und zwar unabhängig davon, dass die Grünen Integration propagieren. Deshalb fordert die CDU-Fraktion mit ihrem Antrag berechtigterweise die Trennung von muslimischen und christlichen Flüchtlingen in unterschiedlichen Gemeinschaftsunterkünften, zumal hinlänglich bekannt ist, dass die Konflikte tatsächlich bestehen. Wer das nicht so sieht, handelt und argumentiert fern der Realität. Ein schnelles Handeln ist daher von Nöten. Am Ende der Debatte im Stadtrat gab es zwar eine Einigung, nämlich das Thema in der Folgewoche im Sozialausschuss nun doch zu behandeln. Dies ist zunächst ein parlamentarischer Kompromiss, aber damit ist immer noch nicht geklärt, was mit den Flüchtlingen passiert, die bereits in Bedrängnis sind. Die CDU-Fraktion setzt sich für zügige Klärung ein.    

Kommunalpolitisches Engagement gewürdigt

Andreas Huck einmal wieder im Ratssitzungssaal
Andreas Huck einmal wieder im Ratssitzungssaal
Andreas Huck ist jetzt Ehrenstadtrat! Unser langjähriger CDU-Stadtrat und Fraktionsgeschäftsführer erhielt die Auszeichnung in der heutigen Stadtratssitzung. Diesen Titel erhalten Stadträte die 20 Jahre oder länger Mitglied des Erfurter Stadtrates waren. Neben Huck erhielt auch die ehemalige Stadträtin Kathrin Wagner diese Auszeichnung. Im Hauptausschuss hatten wir die Ehrung der beiden Stadträte angeregt und breite Zustimmung erhalten. Andreas Huck war seit 1990 bis Dezember 2013 und damit 23 Jahre Stadtrat in Erfurt. Damit erlebte und gestaltete er die Geschicke und die Belange der Erfurter Stadtparlaments seit den demokratischen Neuanfängen nach der Wiedervereinigung mit. Bekannt ist Huck insbesondere für sein finanzpolitisches Geschick. Als langjähriger Vorsitzender des Finanzausschusses erlangte fraktionsübergreifend das Vertrauen vieler Stadträte. Zu seinen Tätigkeiten als Stadtrat gehörten im Laufe der Jahre außerdem die Mitgliedschaft im Bauausschuss, im Aufsichtsrat der EVAG, im Zweckverband der Sparkasse Mittelthüringen, im Verein der Zooparkfreunde sowie im Kleingartenbeirat. Auch außerhalb des Stadtrates betätigte und betätigt sich Huck mit viel Engagement. Unter den Erfurter Aquarianern ist Huck als Experte und Ratgeber bekannt. Ebenso kennt man ihn beim Jesus-Projekt am Roten Berg, wo er regelmäßig ehrenamtlich kochte. Seit August 2007 fungierte Andreas Huck außerdem als Geschäftsführer der CDU-Fraktion. Er leitete die Geschicke der Fraktion ebenfalls bis Ende 2013. Aus gesundheitlichen Gründen musste Huck diese Arbeit und sein Mandat dann jedoch aufgeben. Andreas Huck war Stadtrat aus Leidenschaft. Als ich 1993 in den Stadtrat nachrückte, war Andreas zwar altersmäßig einer unserer jüngsten Stadträte aber schon ein erfahrener “alter Hase”. Weil er von Anfang an dabei war, kannte er sich auf den verschiedensten Gebieten der Kommunalpolitik bestens aus. Die Auszeichnung als Ehrenstadtrat hat er nicht nur deshalb zu Recht verdient, weil er mehr als 20 Jahre Mitglied des Gremiums war, sondern weil sein Engagement als Stadtrat zahlreiche Verdienste für die Stadt gebracht hat. Seitens der CDU-Fraktion richte ich meinen Dank deshalb an unseren Ehrenstadtrat Andreas Huck. Herzlichen Glückwunsch Andreas!

Eingeschränktes Demokratieverständnis?

CDU-Antrag zur morgigen Stadtratssitzung
CDU-Antrag zur morgigen Stadtratssitzung
Allzu viele Dinge können mich in der kommunalpolitischen Auseinandersetzung mit den Kollegen von Rot-Rot-Grün in Erfurt nun nicht mehr überraschen. Heute war es aber wieder einmal so weit. Am Tag vor der Stadtratssitzung tagt der Hauptausschuss und berät unter anderem den Ablauf der Beratung am Folgetag. Gemäß Thüringer Kommunalordnung und Geschäftsordnung des Stadtrats gibt es verschiedene Möglichkeiten Punkte auf die Tagesordnung zu setzen. Anträge der Verwaltung und Anträge von Fraktion müssen in der Regel 14 Tage vor der Stadtratssitzung eingebracht werden. Alles was danach kommen kann, sind dringliche Stadtratsanträge, die allerdings zu Beginn der Stadtratssitzung abgestimmt werden und eine 2/3 Mehrheit brauchen, um beraten zu werden. So weit, so gut – regelmäßig gibt es solche Anträge und ihre Dringlichkeit wird durch den Antragsteller bei Bedarf begründet. Für die morgige Stadtratssitzung hat die CDU einen Antrag (0398/16) bezüglich der Unterbringung von Frauen, Kindern und Flüchtlingsfamilien gestellt. In den vergangenen Wochen gab es mehrfach Vorwürfe von Belästigungen und Übergriffen in Erfurter Gemeinschaftsunterkünften, insbesondere in der Thüringenhalle. Dies sollte schon vor einer Woche auf Antrag der CDU im Sozialausschuss beraten werden. Es gibt verschiedene Erklärungen, warum das Thema dann dort doch nicht beraten wurde. Die CDU ist aber klar gegen dieses Zeitspiel der Verwaltung und von Rot-Rot-Grün. Wer den Schutz der Betroffenen ernst meint, kann dieses Thema nicht verdrängen, sondern muss handeln. Wir wollen einen Beschluss des Stadtrats und haben in der heutigen Pressemitteilung erklärt warum. Ich finde es ausgesprochen befremdlich, wie Teile der rot-rot-grünen Koalition darauf reagierten. Im Hauptausschuss wurde ich heute dazu aufgefordert, den Antrag zurück zu ziehen, “sonst würde es morgen eine unangenehme Diskussion geben”. Um es hier klar festzuhalten: Wir werden auf diesen Antrag morgen bestehen und ich werde die Dringlichkeit dazu begründen. Bei der Abstimmung kann Rot-Rot-Grün selbstverständlich mit seiner Mehrheit verhindern, dass der TOP beraten wird. So weit, dass über ein Thema welches Rot-Rot-Grün nicht gefällt gar nicht mehr gesprochen wird, sind wir aber noch nicht. Der Tagesordnungspunkt kommt dann automatisch auf die nächste Sitzung, wenn er morgen keine 2/3 Mehrheit zur Beratung findet. Falls die Stadtverwaltung und die sie tragende rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit bis dahin weiterhin Frauen, Kinder und Flüchtlingsfamilien in Gemeinschaftsunterkünften unterbringen und sie, ebenso wie religiöse Minderheiten, diesen dort problematischen Umständen aussetzt, werden wir dieses Thema zu Gegenstand einer öffentlichen Diskussion machen. Verantwortung und Schuld trägt auch derjenige, der von Missständen weiß oder wissen könnte und nichts dagegen tut!