Michael Panse – Seite 276

Erfolgswochenende

28. Februar 2016

“Keine Stunde im Leben, die man im Sport verbringt, ist verloren.” dieser Spruch von Winston Churchill steht an der Wand im Sportpark Johannesplatz, wo ich nun seit über 18 Jahren regelmäßig Besucher bin. Gemessen an diesem Satz war das ein ausgesprochen erfolgreiches Wochenende. Freitag beim Squash und heute im Sportpark habe ich meinen persönlichen Fitnessbeitrag geleistet – der Rest war das Registrieren von ausgesprochen erfolgreichen Sportaktivitäten. Am Freitag gewannen unsere Bundesligadamen mit 3:0 gegen Dresden, am Samstag unsere 2. Mannschaft in der Regionalliga gegen Borna mit 3:2 und heute unsere U 20 Auswahl den Thüringenmeistertitel. Beim Eishockey war ich am Freitag zumindest noch für das letzte Drittel. Was Freitag gegen den hohen Favoriten aus Halle noch nicht klappte, schafften die Black Dragons heute Abend gegen Wedemark mit einem 8:9 Sieg sicherten sie sich den Klassenerhalt in der Oberliga. Erfolgreich waren auch die Fußballer von RWE. Beim Aufstiegsfavoriten Aue erreichten sie ein gutes 2:2. Das Spiel wurde zwar live im MDR übertragen, aber ich habe es dennoch nicht gesehen, weil zeitgleich das Pokalfinale im Volleyball kam. Die Damen vom Dresdner SC gewannen in einem spannenden Spiel gegen Stuttgart mit 3:2. Wäre schon cool, wenn wir beide Mannschaften in der nächsten Saison als Gegner in der Riethsporthalle begrüßen könnten 😉

Bei so viel Sport, war kaum Platz für andere Wochenendaktivitäten. In den nächsten Wochen endet aber sowohl die Eishockey-, als auch die Volleyballsaison. Einziger Trost – in zwei Wochen ist Motorradmesse und damit geht es auf zwei Rädern weiter. Heute Nachmittag habe ich die Garage aufgeräumt und dabei die NTV schon mal Probe gestartet. Mein Motorrad ist problemlos nach gut zwei Monaten wieder angesprungen (im Dezember 2015 bin ich das letzte Mal gefahren) – es kann jetzt also wieder langsam los gehen.

Saisonendspurt

27. Februar 2016

Unser Trainer Heiko Herzberg hat es das erste Mal getan – er hat heute öffentlich vom Meistertitel gesprochen. Ich war da schon seit letzter Woche überzeugt davon, dass es unsere Damen vom SWE Volley-Team in dieser Saison packen werden und zum zweiten Mal in der Vereinsgeschichte Meister der 2. Volleyballbundesliga werden. Heute war das drittletzte Heimspiel gegen die Nachwuchstalente aus Dresden. Letzte Woche überzeugten die 15-17jährigen Mädels aus Dresden noch mit zwei unerwarteten Siegen gegen die drittplatzierten Damen aus Neuwied und den bisherigen Tabellenführer Offenburg. Wir waren also durchaus gewarnt und Heiko Herzberg hat seine Spielerinnen gut vorbereitet. Das vierte Spiel innerhalb einer Woche (Mittwoch spielte Dresden noch in Grimma) hatte aber Spuren hinterlassen und unsere Mädels dadurch keine große Mühe, klar mit 3:0 zu gewinnen (25:20, 25:18 und 25:22). Immerhin 535 Zuschauer (unter ihnen der Geschäftsführer unseres Hauptsponsors Peter Zaiss) waren zu ungewohnter Spielzeit dabei und dies trotz der Konkurrenz des Eishockeyderbys der Black Dragons gegen die Halle Bulls. Nach dem Spiel gab es viel Lob vom gegnerischen Trainer (gegen das beste Team der Liga gespielt). Heiko sprach das erste Mal von den nun noch bevorstehenden vier Endspielen um die Meisterschaft – nächste Woche in Stuttgart, dann zu Hause gegen Bad Soden, danach in München und schließlich das Saisonfinal im ewigjungen Duell gegen Grimma am 2. April.

Bis dahin werden wir auch im Vereinsvorstand und in der Gesellschafterversammlung entschieden haben, ob wir die Lizenz für die 1. oder 2. Liga beantragen werden. Unser Hallensprecher erinnerte daran, als er sagte, dass wir im kommenden Jahr sicher wieder in Dresden spielen werden aber noch offen sei, ob in der Margon-Arena oder in der Halle des Sportgymnasiums. In den letzten 13 Jahren seit ich Vereinspräsident bin haben wir vier Mal vor der Entscheidung 1. Liga oder nicht gestanden. 2004 und 2011 haben wir uns dafür entschieden und zwei Mal dagegen. Bis Ende März gibt es noch einige wichtige Aufgaben zu erledigen – Trainer und Mannschaft haben ihre Aufgaben bis jetzt perfekt erledigt. Ich glaube an unseren zweiten Meisterschaftstitel! Der heutige Nachmittag und Abend war komplett mit Sport ausgefüllt. Erst eine Runde Squash, danach zum Volleyball und da unsere Mädels schnell gespielt haben, konnte ich mit meinem Sohn noch eineinhalb Drittel Eishockey sehen. Unsere Black Dragons haben den favorisierten Hallensern kräftig zugesetzt und bis Mitte des letzten Drittels das Spiel offen gehalten (Zwischenstand 4:4). Zwei Tore von Halle und schließlich noch eins in den leeren Kasten beendeten mit 4:7 die Hoffnung auf einen Punkt. Noch drei Mal spielen die Drachen in dieser Saison – Sonntag bei Wedemark und nächste Woche ein Heimspiel gegen Wedemark und auswärts in Halle. Sportlich geht das Wochenende auch weiter – morgen Abend bei unserer 2. Mannschaft gegen Borna und sicher auch noch eine Fitnesseinheit im Sportpark Johannesplatz am Sonntag – ich muss ja auch etwas sportlich fit bleiben 🙂 Bilder vom Spiel gegen VCO Dresden

Zweite Runde zur Machbarkeitsstudie

24. Februar 2016

Innerhalb der letzten Woche gab es nur einen minimalen Erkenntniszugewinn bezüglich der Machbarkeitsstudie zum Schulneubau in Hochheim. Möglicherweise hängt liegt dies aber auch an der mangelnden Bereitschaft der Stadtspitze die Stadträte umfänglich zu informieren. In der vergangenen Woche sorgte die vorgelegte Studie bereits im Bildungsausschuss und in der Öffentlichkeit für Aufregung. Nachdem der Stadtrat seinen Willen artikuliert hatte, bedarfsgerecht eine neue Schule in Hochheim einzufordern, sollte die Stadtverwaltung eine Machbarkeitsstudie vorlegen. Rund 17 Millionen Euro soll nun der Bau kosten. Im Jahr 2014 erklärte die Verwaltung dies noch mit 8,9 Millionen für möglich… Gleich vier Stadträten und Finanzausschussmitgliedern war die Sache nicht ganz geheuer. Gemeinsam mit zwei SPD-Stadträten habe ich mit Thomas Pfistner das Thema auf die Tagesordnung der heutigen Finanzausschusssitzung gesetzt. Die Antworten auf fünf konkrete Fragen waren dürftig. Kurz zusammengefasst: 1. Die verkehrstechnische Erschließung wurde mitgeplant (der alte Standort bleibt ja auch) 2. Rund 3,2 Millionen Euro wurden bereits in den letzten 15 Jahren am Schulstandort investiert 3. Die umfängliche Glasfassade könnte zu enormen Folgekosten führen – wie hoch kann die Verwaltung nicht beziffern 4. Ein Förderprogramm für den Bau erkennt die Verwaltung nicht und eine Reduzierung der Baukosten wäre nur bei Minimierung des Raumprogramms oder Absenkung der Standards möglich 5. Die Erhöhung von 8,9 auf 17 Mio. resultiert aus standortspezifischen Anpassungen, einen zusätzlichen Flächenbedarf von 1.500 qm (Flure, Atrium, Pausenflächen), den Anbau an die Regelschule und schließlich obligatorische 10 Prozent mehr Baukosten Wir haben erneut mehrere Planungsvarianten eingefordert – die Bereitschaft der Verwaltung war nicht wirklich zu erkennen und auch die Kollegen der Linken-Fraktion traten bereits „auf die Bremse“. Ihnen wird das Thema jetzt schon zu viel. Zwar erklärte die zuständige Beigeordnete als nächstes die Aufgabenstellung für einen Architektenwettbewerb und danach die Einordnung der notwendigen finanziellen Mittel in den städtischen Haushalt zu planen, aber sie erklärte nicht, wann und mit welchem Geld. Das traurige Fazit der heutigen Sitzung ist, dass Versäumnisse in der Bildungs- und Schulpolitik nun mit den Defiziten der Haushalts- und Finanzpolitik gleichziehen. Allerdings bedingen sich die Themen ja auch…

Verkehrssicherheit hat Vorrang

24. Februar 2016

Panse fragt nach Kosten und Nutzen von Blitzern „Bei der Auswahl der Standorte für stationäre Geschwindigkeitskontrollen, sprich festen Blitzern, muss die Verkehrssicherheit immer der Maßstab sein“, betont CDU-Fraktionschef Michael Panse im Zusammenhang einer von ihm an den Oberbürgermeister gestellten Anfrage. Der Fokus der Anfrage liegt auf dem neuen beidseitigen Blitzer in der Bunsenstraße und dessen tatsächliche Auswirkungen auf die Verkehrssicherheit. In der Beantwortung der Anfrage erfährt Panse außerdem welche Einnahmen die Stadt Erfurt insgesamt im Haushaltsjahr 2015 durch die Überwachung des fließenden Verkehrs generierte. Es handelt sich dabei um die erstaunliche Summe von 1,35 Mio. Euro. Aus der Beantwortung der Anfrage geht jedoch nicht hervor, in welchem Verhältnis derzeit Kosten, Nutzen für die Verkehrssicherheit und den Einnahmen stehen. Der Blitzer in der Bunsenstraße wurde erst im November in Betrieb genommen, sodass verlässliche Werte angeblich noch nicht vorlägen. Unabhängig davon müssten aber andere stationäre Blitzer inzwischen belastbare Statistiken hergeben. „Als Fazit stellt sich mir die Frage, ob durch den Einsatz der Blitzer eine tatsächliche Verbesserung der jeweiligen Verkehrssituation bewirkt wurde oder ob es lediglich in der Stadtkasse klingeln soll. Konkrete und fachliche Antworten wurden dazu bis jetzt nicht gegeben“, erklärt Panse. Die CDU-Fraktion fordert, dass das Thema Geschwindigkeitskontrollen erneut in den zuständigen Fachausschüssen beraten wird. Dabei muss geklärt werden, welche Einnahmen an welchem Standort gemacht wurden und ob sich jeweils die Verkehrssicherheit verbessert hat. Panse kündigt weitere Anfragen zu diesem Thema an.

Millioneneinnahme mit kommunalen Blitzern

22. Februar 2016

Nunmehr seit vier Jahren blitzt die Landeshauptstadt in kommunaler Verantwortung – zunächst mit einem mobilen gemieteten Blitzerbus, später mit mobilen Blitzern aus Kfz des Ordnungsamtes und schließlich auch mit Blitzersäulen im Stadtgebiet. Im November wurden neue Blitzer auf dem Ring und in der Bunsenstraße aufgebaut, wobei Letzterer umstritten war, weil er auch fernab der sonst gelieferten Begründung, die Verkehrssicherheit erhöhen zu wollen, auch stadtauswärts blitzt. Dort liegt nun praktisch keine erhöhte Unfallgefahr vor, weil es der Zubringer zur Ostumfahrung der Stadt ist. Meine diesbezügliche Stadtratsanfrage wollte die Verwaltung vorsichtshalber gar nicht so verstehen und lieferte eine Begründung ab, die für alles und nichts eine Rechtfertigung bietet. In jedem Fall wird dies wohl zu mehreren Nachfragen im Stadtrat führen. Die nachgefragten Geschwindigkeitsverstöße (stadtauswärts und stadteinwärts) konnte oder wollte der Oberbürgermeister auch nicht benennen – eine Auswertung der seit November in Betrieb befindlichen Blitzer erfolgt angeblich erst nach Ablauf des 2. Quartals 2016. Lediglich zu der “Kostenrechnung” gab es eine Aussage. Rund 40.000 Euro bezahlt die Stadt “Miete” für den mobilen Blitzer und immerhin 111.000 Euro (Fallpauschale oder Provision) für die fest installierten Blitzer. Auch wenn die Personal- und Verwaltungskosten nicht aufgelistet wurden, scheint sich das Blitzlichtgewitter für den kommunalen Haushalt zu lohnen. 1,35 Millionen Euro brachten die Blitzer der Stadt im Haushaltsjahr 2015.

Spitzenreiter und Vereinsrekord!

21. Februar 2016

Offenburg ist normalerweise nicht der Lieblingsgegner von unserem SWE Volley-Team. Seit dem Aufstieg der Offenburgerinnen in die 2. Bundesliga im Jahr 2011 hatten die Spiele gegeneinander durchaus immer Brisanz. In diesem Jahr war es zudem das möglicherweise vorentscheidende Spiel um die Meisterschaft. Zumindest hatten die Offenburgerinnen vor dem Spiel die Erwartungshaltung mit einer Doppelschicht im Osten an diesem Wochenende alles klar zu machen. Möglicherweise ist es dies nun – allerdings anderes, als es sich der bisherige Spitzenreiter erhofft hatte. Beide Teams hatten sich bereits fünf Tage vor Saisonende deutlich von den Verfolgern abgesetzt. Offenburg mit bisher nur einer Niederlage, Erfurt mit zwei und beide Teams mit Meisterschaftsambitionen. Am Samstag konnten wir Vereinsgeschichte schreiben. Seit nun 19 Jahren spielen wir durchgängig in der 2. und sogar zwei Mal in der 1. Bundesliga und ich bin seit 13 Jahren Vereinspräsident. Ich habe die Spiele noch in der alten Schalenhalle und danach in der Halle am Sportgymnasium erlebt. Unser Zuschauerrekord stammt aus dem Jahr 2012. Damals waren zu einem Spiel gegen Grimma (Saisonfinale) 860 Zuschauer dabei. Seit Samstagabend gibt es einen neunen Vereinsrekord. 1.020 Zuschauer pilgerten in die Riethhalle und feuerten unsere Mädels an – mit Erfolg! Ein klares 3:0 (25:13, 25:21 und 25:19) brachte uns den erhofften Platztausch in der Tabelle. Das MDR Thüringen Journal wird am Montag vom Spiel, aber auch von den Aufstiegsambitionen berichten. Weder zur Meisterschaft (es wäre nach 2010 unsere zweite) noch zum Aufstieg (wäre nach 2004 und 2011 das dritte Mal) ist die Entscheidung gefallen. Für die Meisterschaft erhielten wir am Sonntagnachmittag noch überraschende Schützenhilfe aus Dresden, die den Offenburgerinnen endgültig die Reise in den Osten verdarben. Mit ebenfalls 3:0 verloren sie dort und nun liegen wir mit dem vermeintlich leichteren Schlussprogramm im Vorteil. Wenn aber die Mission Meisterschaft gelingen soll, muss auch das Restprogramm klappen. Bereits am Freitag 19 Uhr kommen ausgerechnet die jungen Damen aus Dresden nach Erfurt. Nach den Ergebnissen des Wochenendes wird es wieder ein Spitzenspiel. Bilder vom Spiel Berichte vom Spiel Sportnet und aus Offenburg

Kein Rückfall auf Vorjahresniveau bei der Vergütung der Tagesmütter

19. Februar 2016

Panse fordert Stadtverwaltung zu klarem Bekenntnis auf Zu erneuten kontroversen Diskussionen zur Vergütung der Tagesmütter auf Basis der neuen Verwaltungsvorschrift des Landes kam es in der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18. Februar 2016. Verbindliche Vereinbarungen konnten jedoch letztlich nicht getroffen werden. Allerdings sollen nun Gespräche zwischen den Tagesmüttern und dem Jugendamt stattfinden. Zudem signalisierte die Bürgermeisterin, dass sich die Vergütung der Tagesmütter im Vergleich zum bisherigen Stand nicht verschlechtern würde. CDU-Fraktionschef Michael Panse fordert: „Die Gespräche mit den Tagesmüttern müssen noch vor der endgültigen Fixierung der Vereinbarungen mit den Erfurter Tagesmüttern stattfinden. Vor allem sollen dabei die Finanzkalkulationen des Jugendamtes den tatsächlichen Zahlen der Tagesmütter gegenüber gestellt werden. Bevor dann im April eine neue Vereinbarung zur Vergütung in Kraft tritt, soll diese zudem im Jugendhilfeausschuss vorgelegt werden. Als Maßgabe und Mindestanforderung muss gelten, dass sich für keine Tagesmutter die finanzielle Situation verschlechtern darf. Dies würde die öffentlich bekundete Wertschätzung von Tagesmüttern und deren Arbeit in Frage stellen.“ Panse weist darauf hin, dass die neue Verwaltungsvorschrift des Landes lediglich die Mindestanforderung definiert. Dieser Verwaltungsvorschrift bzw. dem dazu gehörigen Rundschreiben dazu ist zu entnehmen: „Wenn der Bedarf es erfordert oder in Abhängigkeit von der Qualifikation der Tagespflegeperson kann der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe auch einen höheren Betrag je Kind und Stunde vereinbaren.“ „Unbeschadet dessen steht es dem jeweils örtlich zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe frei, einen Abrechnungsmodus entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten vor Ort zu wählen.“ Für die Gespräche zwischen dem Jugendamt und den Tagespflegemüttern bietet sich Panse als Gesprächsmittler an.

Gut gemeint ist noch nicht gut gemacht

18. Februar 2016

Großes Interesse im Jugendhilfeausschuss

Regelmäßig loben alle Fraktionen im Erfurter Stadtrat und im Jugendhilfeausschuss sowieso die Arbeit der Erfurter Tagesmütter. Ob die Wertschätzung dann auch bei der angemessenen Vergütung erkennbar ist, wird immer wieder neu (kontrovers) diskutiert und leider ist das Ergebnis der Diskussion nie wirklich zufriedenstellend. Nach endloser Diskussion hatte der Erfurter Stadtrat im September letzten Jahres auf Antrag der CDU die Vergütung erhöht – allerdings nicht wie von uns ursprünglich gefordert um 50 Euro pro Kind, sondern nach dem Willen von Rot-Rot-Grün nur um 30 Euro. Im Oktober/November gab es dann Aufregung weil die Stadt die Vergütung nicht rechtzeitig überweisen konnte und seit Januar sorgt nun der Umgang mit der neuen Landesrichtlinie bzw. Verodnung für Verärgerung. Auf Antrag der CDU hat das Jugendamt dazu heute im Jugendhilfeausschuss berichtet und auch die Tagesmütter meldeten sich zu Wort. Für zusätzlichen Frust hatte zuvor noch der Ausschussvorsitzende mit seiner zuvor in der Presse zitierten Meinung, dass die Stadt bei der Umsetzung der Richtlinie enge Grenzen gesetzt seien und die Vergütung sich eher an Betreuung und Pflege und nicht an Erziehung wie bei den Kitas orientiere, gesorgt. Beides ist falsch und wurde von uns zurück gewiesen. In der Verordnung steht ausdrücklich: „Wenn der Bedarf es erfordert oder in Abhängigkeit von der Qualifikation der Tagespflegeperson kann der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe auch einen höheren Betrag je Kind und Stunde vereinbaren.“ Damit ist die Vergütung von 2,53 Euro je Kind und Stunde nur eine Mindestanforderung und kann örtlich ausgehandelt werden. Darüber hinaus habe ich darauf hingewiesen, dass es bereits am 14. Dezember ein Rundschreiben des Ministeriums an alle Jugendämter gab, in dem alles genau erklärt wurde. In diesem Schreiben findet sich auch der bemerkenswerte Satz: “Unbeschadet dessen steht es dem jeweils örtlich zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe frei, einen Abrechnungsmodus entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten vor Ort zu wählen.” Auch dies ist ein klarer Hinweis, dass die Stadt durchaus Gestaltungsraum hat. Dazu müsste man sich lediglich mit den Tagesmüttern einmal zusammen setzen und das Ganze fachlich diskutieren. In Weimar und Jena ist dies rechtzeitig geschehen. In Erfurt wurden hingegen die Tagesmütter mit dem Schreiben des Jugendamtes Ende Januar verunsichert. Die heute vom Jugendamt präsentierten Rechenbeispiele müssen und sollen in jedem Fall mit den Tagesmütter gemeinsam geprüft werden. Sie lagen leider nicht schriftlich vor. Mehrere offene Fragen bleiben darüber hinaus. Die Stadt erklärte beispielsweise, sie rechne mit Mehrkosten von rund 500.000 Euro jährlich. Wie das in einem Jahr ohne Haushaltsentwurf gehen soll, erklärte man nicht. Offen blieb auch die Frage, welche Summe von diesen Mehrkosten den Eltern abgeknöpft wird. Eine neue Gebührenreglung wurde zwar angekündigt, aber bis zum Inkrafttreten der Richtlinie am 1. April 2016 wird diese kaum beschlossen sein. Ärgerlich bleibt auch der Umstand, dass bei einer stundenweisen Abrechnung mit den Eltern der Arbeitstag für die Tagesmütter schnell auf einen 10-Stunden- Tag anwächst wenn Kinder zwar nur sechs Stunden, aber zeitversetzt betreut werden sollen. Der Vorteil individueller Betreuungsangebote in der Tagespflege wird dann schnell zum Nachteil. Für Aufhorchen sorgte zudem die Ankündigung der künftigen Online-Vergabe von Betreuungsplätzen. Bis also die neue Vereinbarung in Erfurt unterschriftsreif auf dem Tisch liegt, gibt es noch hinreichend Beratungsbedarf. Heute war die Diskussion nach gut einer Stunde beendet, da die Beigeordnete Frau Thierbach die Jugendhilfeausschusssitzung vorfristig verlassen musste. Leider konnten dadurch auch keine verbindlichen Verabredungen getroffen werden. Die CDU-Stadtratsfraktion wird weiter für die Interessen der Tagesmütter streiten.

CDU kritisiert Salamitaktik zum Haushalt

18. Februar 2016

Im Bildungsausschuss am 17. Februar 2016 und in den Medien am Folgetag äußerte die Finanzbeigeordnete Pablich am Rande, dass sie Bedenken habe, dass es im Jahr 2016 überhaupt einen Haushalt geben würde. „Diese Randbemerkung ist äußerst besorgniserregend und entspricht leider den Befürchtungen der CDU-Fraktion“, kommentiert CDU-Fraktionschef Michael Panse. Seitens der CDU-Fraktion besteht indes die Frage, warum sich nicht der Oberbürgermeister endlich selbst offen zu seinem Haushaltsversagen bekennt und stattdessen immer seine Finanzbeigeordnete gezwungen ist, die schlechten Botschaften zu übermitteln. „Sollte es stimmen, dass es 2016 keinen ausgeglichenen Haushaltsentwurf geben wird, muss der Oberbürgermeister die Angelegenheit endlich zur Chefsache machen. Entsprechende Konsequenzen müssen folgen“, fordert Panse. Er zielt dabei auf ein Haushaltssicherungskonzept ab. Das Fehlen eines Haushaltes widerspricht jeder Vernunft, aber genauso auch der geltenden kommunalpolitischen Rechtslage, die ein solches Konzept in solch einer Situation zwingend vorschreibt. Panses Kritik geht weiter: „Die Konsequenz aus dem fehlenden Haushalt ist zunächst erneut eine vorläufige Haushaltsführung, die bereits in den vergangenen Jahren für viel Kummer und Ärger gesorgt hat. Dabei können nur begrenzt Mittel frei gegeben werden. Dies wirkt faktisch wie eine Sperre. Betroffen sind die Ortsteile, Vereine, Verbände, karitative Einrichtungen, Sozialarbeit, Bauprojekte, Kunst und Kultur. Bisher wurden diese Bereiche damit hingehalten, dass man an einem Haushaltsentwurf arbeiten würde. Fakt ist jedoch, dass das Haushaltsloch offensichtlich trotz stattgefundener Gespräche in der Verwaltung immer noch ernorm groß und eine Lösung nicht in Sicht ist. Einen verbindlichen Zeitplan gibt es ebenso wenig. Dieses Aussitzen und Hinhalten durch den Oberbürgermeister ist nicht akzeptabel. Da hilft es auch niemandem, die Situation schön zu reden.“ Nun versucht die Stadtverwaltung augenscheinlich in ihrer durch den Oberbürgermeister und durch Rot-Rot-Grün geschaffenen Bedrängnis Wege zu gehen, die sie zuvor ablehnte. Die CDU-Fraktion verwies in den vergangen Jahren gebetsmühlenartig auf die überdimensionierten Personalkosten der Stadt hin. Sie forderte eine Umstrukturierung mit dem Ziel der Reduzierung der Kosten. Diese Forderung scheint in der haushalterischen Notsituation langsam zu fruchten. Dieser Ansatz kommt jedoch aus Sicht der CDU-Fraktion deutlich zu spät. „Ich fordere den Oberbürgermeister auf, umgehend alle Fakten auf den Tisch zu legen und die immer noch bestehende Fehlsumme im Haushalt zu benennen“, unterstreicht Panse abschließend.

Fehlende Finanzen belasten Schulstandorte

17. Februar 2016

Ernüchterung machte sich heute im Ratssitzungssaal im Erfurter Rathaus breit und dies gleich bei drei Tagesordnungspunkten. Im Ausschuss Bildung und Sport bin ich normalerweise nur stellvertretendes Mitglied. Heute waren aber auch die Finanzausschussmitglieder zur Ausschusssitzung eingeladen. Darüber hinaus waren die Eltern und Schulvertreter von gleich drei Erfurter Schulstandorten gekommen. Ihre Erwartungshaltung war groß und daher waren der Ratssitzungssaal und die Besuchertribüne restlos gefüllt. Leider war schon der erste Tagesordnungspunkt eher frustrierend. Seit 2012 wird über einen Schulneubau in Hochheim diskutiert. Das bestehende Gebäude ist in den Jahren zu eng geworden, um alle Schulzüge aufzunehmen bzw. die Erweiterung zu einer Gemeinschaftsschule zu ermöglichen. Die Verwaltung versuchte mehrfach den Schulstandort zu bereinigen, d.h. den Grund- oder Regelschulteil an eine andere Schule „auszugliedern“. Dieses Ansinnen wurde vom Stadtrat bei der Schulnetzplanung stets abgelehnt. Neben einer Container-Übergangsvariante wurde ein Schulneubau in Aussicht gestellt und 2014 grundsätzlich beschlossen. Allerdings dauerte es bis November 2015 bis zunächst eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben wurde. Heute sollte sie in einer gemeinsamen Sitzung von Bildungsausschuss und Finanzausschuss diskutiert werden. Leider war die vorgelegte „Machbarkeitsstudie“ eher eine „Nicht-Machbarkeitsstudie“. Das Architekturbüro stellte eine Planung vor die rund 16 Millionen Euro kosten würde (3-Geschossig, 3-Zügig und zwei Gebäudeteile). Dies ist sehr weit weg von der ursprünglich einmal vom Hochbauamt avisierten Summe von ca. 8 Millionen Euro. Da helfen dann auch keine alternativen Finanzierungsmöglichkeiten, wie sie ein Kollege der SPD anregte. Er dachte da so an ähnliche Dinge wie bei der Multifunktionsarena – allerdings müsste bei der Nutzung der GRW-Richtlinie ja auch eine überwiegend touristische Nutzung belegt werden und dies ist bei einer Schule eher unwahrscheinlich. Wir werden dieses Thema in der nächsten Finanzausschusssitzung mit konkreten Nachfragen wieder aufrufen. Ähnlich unerfreulich war aber auch das Ergebnis zur Kennedy-Schule am Rabenhügel. Auch diese Schule in freier Trägerschaft wurde in der Vergangenheit immer wieder hingehalten und vertröstet. Notwendige Investitionen und die Bereitstellung der zusätzlichen Räume wurden bis jetzt nicht getätigt. Ein Haushaltsänderungsantrag der CDU zu diesem Thema wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Auch heute wurden die Eltern wieder vertröstet – auf den nächsten Haushalt (falls der überhaupt dieses Jahr beschlossen wird). Die Schule in Vieselbach wollte noch nicht einmal Geld, weil dies eine gegründete Stiftung bereitstellen würde. Sie wollten lediglich das ok der Stadt, Fördermittel des Landes beantragen zu können. Derzeit hat die Stadt aber eine andere Prioritätenliste.