Autor: Michael Panse

Warum?

Die Stadträte rätseln noch…
Dies ist die Frage, die Freund und Feind heute beschäftigt. Warum hat das der Andreas Bausewein gemacht? Die einen sagen endlich hätte er es begriffen, die anderen (SPD-JunggenossInnen) nennen ihn grenzdebil. Und die CDU überlegt, wie sie damit umgeht. Gestern Abend haben wir im Hauptausschuss (ohne den OB) darüber diskutiert, warum die Stadtverwaltung nicht einmal die Stadträte über wesentliche Entscheidungen zur Betreuung und Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen rechtzeitig informiert. Aus der Zeitung hatten Stadträte und Bürgerinnen und Bürger gestern von sechs neuen in Erfurt geplanten Standorten für Unterkünfte erfahren. Heute konnten wir nun lesen, dass der Oberbürgermeister zeitgleich einen offenen Brief an den Ministerpräsidenten und die Bundeskanzlerin geschrieben hat. Der Brief enthält neben der zutreffenden Situationsbeschreibung und der obligatorischen (dieses mal zutreffenden) Forderung nach mehr Geld vom Land und vom Bund auch Forderungen, die Abseits sozialdemokratischer Positionen stehen. Für besondere Diskussion sorgte seine Forderung nach Aussetzung der Schulpflicht für noch nicht abschließend bearbeitete Asylverfahren. Fokus, SZ und alle überregionalen Medien berichteten und Freund und Feind waren verblüfft. Warum? Warum hat er, der auch im Ehrenamt SPD-Landesvorsitzender ist den Weg eines offenen Briefes gewählt? Hat er nicht die Handynummer von Bodo Ramelow oder von Sigmar Gabriel? Einen offenen Brief zu  schreiben, zielt auf Öffentlichkeit und nicht wirklich auf eine Antwort. Der Brief von Bausewein ist es wert diskutiert zu werden. Aber von dem Vorschlag zur Aussetzung der Schulpflicht halte ich nichts. Ich brauche das hier nicht umfänglich zu begründen, im Laufe des Tages wurden so viele Argumente dagegen vorgetragen, dass auch Bausewein heute Abend zurück ruderte. Fakt ist, dass uns nur eine ehrliche Diskussion an dieser Stelle helfen wird. Möglicherweise gibt es kommende Woche eine Sondersitzung im Stadtrat zur Flüchtlings- und Asylproblematik. Bis dahin sollten sich die heftigsten Wellen dazu gelegt haben. Aber ich überlege immer noch: Warum?

Making-of

Blick über die Schultern
Ganz zweifellos ist es immer einer er schönsten Termine für einen Vereinspräsidenten, wenn er sich kurz vor dem Saisonstart mit seinen Spielerinnen, dem Trainer und den Vorstandskollegen zum Fotoshooting trifft. In den letzten Jahren haben wir an unterschiedlichen Orten das offizielle Saisonbild aufgenommen – im Sportpark Johannesplatz, auf der EGA, dem Petersberg, der Krämerbrücke und heute auf dem Flughafen. Alle optimistisch, gute Laune, Sonnenschein und gute Vorsätze für die neue Saison. Heute das Teamfoto, morgen die Teampräsentation, kommende Woche unseren SWE-Cup in Erfurt und am 19. September Saisonstart mit einem Heimspiel. Heute waren wir bei einem unserer Werbepartner zu Gast und konnten die tolle Kulisse des Flughafens nutzen. Wie immer habe ich mit dem Handy mit geknipst und wie immer wird es aber das Teamfoto erst im Saisonheft geben. Ich freue mich auf die Saison, wir haben ein tolles Team! Bilder hinter den Kulissen: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157657778270112

Desaströse Haushaltsbilanz für 2014

In der Finanzausschusssitzung am 26. August 2015 wird über die Jahresrechnung 2014 beraten. Die abschließende Beratung soll am 16. September im Stadtrat stattfinden. Nach Auffassung der CDU-Fraktion hat der Rechnungsabschluss 2014 auch erheblich Auswirkungen auf den Haushalt 2015. Dieser ist bis heute nicht vom Landesverwaltungsamt bestätigt. Die Haushaltsrechnung 2014 schließt mit einem Fehlbetrag von 4,8 Mio. Euro. Mindereinnahmen in Höhe von 7,5 Mio. Euro, die nicht realisierte Gewinnausschüttung der Sparkasse in Höhe von 2,4 Mio. Euro und der ungebremste Anstieg von Sozialausgaben haben die Finanzsituation der Stadt dramatisch verschlechtert. F raktionschef Michael Panse kritisierte: „Das krampfhafte Festhalten an zwar wünschenswerten, aber nicht mehr finanzierbaren Sozialleistungen, wie es der neue Fraktionsvorsitzende der Linken bezüglich des Sozialtickets in einem Interview erklärte, führt auf direktem Wege in ein Haushaltsdesaster. Es waren insbesondere die rot-rot-grünen Entscheidungen, die zu dem deutlichen Minus führten.“ Trotz Haushaltssperren steht daher nun ein Fehlbetrag in Höhe von 4,857 Millionen Euro im Raum. Dieser wird im Haushaltsjahr 2015 nicht auszugleichen sein. In einem Verein wäre den Verantwortlichen für solch ein Desaster völliges Versagen attestiert worden. Wenn der der Verwaltung der Ausgleich im Haushalt 2016 nicht gelingt oder im Jahr 2015 erneut mit einem Minus abgeschlossen wird, muss die Stadt ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen und damit drastische Einschnitte beschließen. Die Finanzbeigeordnete prognostizierte eben genau solche Tendenzen für Erfurt. Die Überschüsse aus dem Jahr 2006 mit circa 23 Mio. Euro wurden bis heute unter dem jetzigen Oberbürgermeister weitestgehend aufgebraucht. Zudem wurden die Rücklagen verbraucht sowie Steuern und Gebühren erhöht. Investitionen wurden systematisch reduziert – eine finanzpolitische Rückentwicklung, deren Auswirkungen inzwischen mehr als offensichtlich sind. Panse erklärte abschließend: „Rot-Rot-Grün hat die Dramatik der Situation offenbar immer noch nicht verstanden. Für die Stadtratsberatung zur Jahresrechnung 2014 im September ist absehbar, dass die rot-rot-grüne Kooperation, ungeachtet der desaströsen Finanzlage, weiter an ausgabeintensiven Posten festhält. Dazu gehört unter anderem das Sozialticket, genauso wie das umstrittene Projekt Nordhäuser Straße. Wir fordern daher eine sachorientierte Diskussion, sowohl im Finanzausschuss, als auch im Stadtrat.“

Diskussion zur Asylpolitik in Stadt, Land und Bund

Der Bundesinnenminister beim Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion
Gestern und heute dominierte das Thema der Asylpolitik sowohl den politischen Tagesablauf im Land, als auch in der Stadt Erfurt. Im Thüringer Landtag fand auf Antrag der CDU-Landtagsfraktion eine Sonderplenarsitzung zur Asylpolitik statt. Von 10 bis 15 Uhr wurde das Thema kontrovers diskutiert. Ich räume ein, manche Diskussionsbeiträge waren grenzwertig. Weder das Schönreden der gegenwärtigen Situation, als auch das Dramatisieren sind hilfreich. Wichtig erscheint mir ein offensiver Umgang mit dem Thema und, dass den Menschen “reiner Wein” eingeschenkt wird darüber, was sie erwartet. Die Bunderegierung hat in dieser Woche die erwarteten Asylzahlen auf 800.000 in diese Jahr nach oben korrigiert. Dies hat erhebliche Auswirkungen auf die Länder und die Kommunen. Genau um dieses Thema ging es dann auch am Abend beim Jahresempfang der CDU-Landtagsfraktion in der Erfurter Messe. Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière erläuterte in seiner Rede zum Thema “Freiheit und Sicherheit” die gegenwärtigen Herausforderungen.  Fraktionsvorsitzender Mike Mohring ging auf die Diskussion des Vormittags ein und schrieb auch den Regierungsfraktionen deutliche Worte ins Stammbuch. 1.700 Gäste diskutierten beim anschließenden Empfang das Thema intensiv weiter. Auch in der Landeshauptstadt Erfurt setzte sich heute die Debatte fort. Oberbürgermeister Andreas Bausewein (immerhin auch SPD-Landesvorsitzender) kritisierte das Land heftig und forderte eine neue Flüchtlingspolitik. Im Mittelpunkt seiner Forderung stehen die SPD-Bundesposition nach sicheren Herkunftsländern auf dem Balkan und die Forderung nach mehr Geld vom Bund und vom Land. Damit hat er zweifellos Recht. Aber auch in der Landeshauptstadt läuft derzeit nicht alles rund. Aus der Zeitung konnten heute die Stadträte erfahren, was für Unterkünfte wo in den nächsten Monaten geplant sind. Ich finde es befremdlich, dass die Stadträte weder in die Diskussionen noch Entscheidungen eingebunden werden. Wir unterstützen die Entscheidungen der Stadt – aber wir wollen auch zeitnah darüber direkt informiert werden. Heute Abend werde ich dies zum Thema im Hauptausschuss machen und ich habe zwei Stadtratsanfragen heute dazu eingereicht. Anfrage nach § 9(1) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 16. September 2015 – öffentlich – Unterkünfte und Betreuung für Flüchtlinge I Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt Erfurt sowie die freien Träger stehen derzeit vor gewaltigen Herausforderungen, um die Unterbringung und die Betreuung der Menschen zu gewährleisten, die oftmals unter Lebensgefahr ihre Heimat verlassen mussten. Derzeit besteht große Unklarheit darüber, wo und in welcher Weise die vielen Flüchtlinge untergebracht und betreut werden können. Die letzten umfänglichen Informationen dazu erhielten die Fraktionen im April. Vor diesem Hintergrund bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Wo und mit welchen Kapazitäten können Flüchtlinge derzeit in Erfurt aufgenommen werden? (Bitte bestehende Unterkünfte und Standorte auflisten) 2. Wo und mit welchen weiteren Kapazitäten der Unterbringung plant die Verwaltung Flüchtlinge in Erfurt zusätzlich zu den bestehenden Unterkünften unterzubringen und welche Miet- und Unterbringungsangebote liegen vor? 3. Welche Träger sind mit welchen Personalressourcen bei der Betreuung der Flüchtlinge eingebunden und nach welchen Kriterien erfolgt die Auswahl der Träger? Unterkünfte und Betreuung für Flüchtlinge II 1. Nach welchen Ausschreibungskriterien erfolgt die Auswahl von Flüchtlingsunterkünften? 2. Mit wie vielen Flüchtlingen ist nach Schätzungen des Bundes und des Landes für Erfurt bis zum Jahresende zu rechnen und wie viele Flüchtlinge wurden seit Beginn des Jahres 2014 aufgenommen? 3. Wie wird die Unterbringung und Betreuung von Minderjährigen ohne Begleitung organisiert und welche Personalressourcen werden dafür derzeit durch das Jugendamt sowie durch freie Träger eingesetzt (bitte einzeln auflisten)?

Schluss mit lustig…

Prag am Abend
Jetzt beginnt wieder der Ernst des Lebens und dies gleich in doppelter Hinsicht. Heute Vormittag bin ich aus Prag zurück gekommen. Den Kurzbesuch in Prag nutzten wir, um viele Orte wieder zu besuchen, aber auch um Neues zu entdecken. Das gebuchte Hotel Panorama lag zwar etwa 6 km vom Stadtzentrum entfernt, punktete aber mit einer genialen Aussicht. Da unser Zimmer in der 23. und obersten Etage lag, konnten wir die Aussicht Tag und Nacht bewundern. Nur das Wellness-Center toppte dies noch. In der 24. Etage konnte man trainieren und schwimmen. Die Entfernung in die Stadt war kein Problem, da direkt vor dem Hotel am Pankrac-Center die Metro fuhr. Endlich haben wir es auch einmal in den ICE-PUB geschafft. Bei -7,7, Grad kann man mit rund 20-40 Gästen in der Bar einen Drink nehmen (in Gläsern aus Eis) und sich 20 Minuten runterkühlen. Der ICE-PUB ist eine Besuchsempfehlung – direkt an der Karlsbrücke. Mit einem Retroboot (in Autoform) waren wir auch auf dem Wasser unterwegs und am Abend mit einem großen Schiff auf Besichtigungstour in den Sonnenuntergang. Das Hard-Rock-Cafe bot nicht gerade landestypisches  Essen, aber dafür Atmosphäre. Auch nach dieser Prag-Tour bleibt noch viel beim nächsten Mal zu entdecken – die 35okm sind fast durchgängig Autobahn und so in dreieinhalb Stunden zu schaffen. Politisch war es auch in Prag. Unser Besuch fiel u.a. auf den 21. August. Vor 47 Jahren marschierten die Truppen des Warschauer Paktes in Tschechien ein und beendeten den Prager Frühling. Daran wurde auf dem Wenzelsplatz mit einer Ausstellung und auf einer Bühne erinnert. Heute ist Prag eine weltoffene und wunderschöne Stadt in der Mitte Europas und vor allem eine Demokratie. Millionen Menschen kommen jedes Jahr nach Prag – gut, dass einige von ihnen auch an den Prager Frühling 1968 erinnert wurden. Morgen beginnt nun wieder der Ernst des (Schul-)Lebens. In Thüringen enden die Ferien. Schön waren die Sommerferientage, ab morgen geht es wieder ins kommunalpolitische Gefecht. Da hat sich in den letzten Wochen sehr das Thema mit den zu uns gekommenen Ausländern bzw. Asylbewerbern hochgeschaukelt. Ich habe eine klare Position dazu. Ich kenne die Balkanländer sehr gut. Albanien von vier Besuchen und auch Bosnien und Montenegro. Ich kenne auch Mali in Afrika sehr gut. Weil ich die Situation in vielen Ländern gut kenne, erlaube ich mir auch ein Urteil zu den Ursachen, warum Menschen zu uns kommen. Sie hoffen auf eine bessere Zukunft, als in ihrer Heimat, das ist legitim. Deutschland, Thüringen und auch Erfurt ist auf die bundesweit aktuell prognostizierten Zahlen von 800.000 Asylbewerbern schlecht vorbereitet. Ich bleibe bei meiner Meinung, dass Deutschland ein reiches Land ist und diese Fragen lösen kann und muss. Asylverfahren müssen zügig bearbeitet werden und wir müssen neben der Frage wo und wie Menschen untergebracht werden, klären wer welche Perspektiven hat. Aus vielen Gesprächen mit Asylbewerbern weiß ich, dass sie nicht ihre Zeit hier “absitzen” wollen sondern selbst etwas tun und arbeiten wollen. Dies zu organisieren wird die nächste Herausforderung. Null Verständnis habe ich für Typen, die gegen Ausländer demonstrieren und dumpfe Ängste schüren. Letzten Montag war ich bei einer Gegendemonstration gegen die Thügida-Demo im Rieth. Es kann einem Angst machen, wenn man sich die Wortführer der Thügida ansieht und anhört. Typen, die nie in ihrem Leben selbst einen Beitrag für unsere Gesellschaft geleistet haben, geschweige denn Einkommensteuer bezahlen, erzählen was von Steuerverschwendung und Missbrauch. Typen die selbst in ihrer Kindheit und Jugend Diskriminierung erfahren haben, diskriminieren heute. Nach den Ursachen geforscht, kommt man zu der Erkenntnis, dass ihnen oftmals die persönliche Perspektive fehlt und auch familiäre Bindungen kaum bestehen und nie erlebt wurden. Morgen berät der Thüringer Landtag zum Thema Asyl und diese Woche beruft der Ministerpräsident einen Krisengipfel – beides auch eine Reaktion auf Suhl – ein. Ich kann nur hoffen, dass dabei sachlich und zielorientiert diskutiert wird. Bilder aus Prag: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157657587907246    

Frustrierende Lektüre

Der Beleg für das finanzpolitische Versagen
Heute haben wir im Erfurter Stadtrat die Drucksache 1564/15 erhalten. Ein dicker Aktenordner bzw. eine datenreiche CD enthalten dazu die Jahresrechnung 2014 den Rechenschaftsbericht 2014. Beides soll kommende Woche im Finanzausschuss und am 16. September im Stadtrat beraten werden. Danach wird das Ganze dem Rechnungsprüfungsamt zur Prüfung übergeben. Ich bin überzeugt davon, dass die “Buchführung” und die Abrechnung korrekt sind. Wenn die Stadt Erfurt ein Verein wäre, würden die Rechnungsprüfer zur Jahresmitgliederversammlung beide Sachverhalte bestätigen und der Schatzmeister des Vereins würde sicherlich entlastet. Allerdings wäre die Drucksache 1564/15 in einem Verein auch der Beleg, für das völlige Versagen des Vorsitzenden und des Vorstands, die sehenden Auges ein Haushaltsdesaster verursacht haben. Die Haushaltsrechnung 2014 schließt mit einem Fehlbetrag von 4.857.203,12 Euro. Mindereinnahmen bei Steuern in Höhe von 3,7 Mio., die nicht realisierte Gewinnausschüttung der Sparkasse in Höhe von 2,4 Mio., 3,8 Mio. Mindereinnahmen bei der Veräußerung von Anlagevermögen und der ungebremste Anstieg von Sozialausgaben haben die Finanzsituation der Stadt dramatisch verschlechtert. Trotz Haushaltssperren war damit der Fehlbetrag von 4,857 Millionen Euro nicht zu verhindern und er wird im Haushaltsjahr 2015 auch nicht auszugleichen sein. Wenn der Ausgleich im HH 2016 nicht gelingt oder 2015 erneut mit einem Minus abschließt muss die Stadt ein Haushaltssicherungskonzept aufstellen und damit drastische Einschnitte beschließen. Es sieht momentan leider so aus, als ob 2015 mit einem Minus endet. 2,6 Mio. Minus prognostiziert derzeit die Finanzbeigeordnete. Bemerkenswert ist bei der Lektüre der Drucksache auch ein Blick in die Vergangenheit. Mit einem deutlichen Minus endete zuletzt das HH-Jahr 2003 – damals zu Zeiten dramatischer Einbrüche bei den Steuereinnahmen bedingt durch die Wirtschaftssituation. Allerdings wurde dieses Minus im Folgejahr ausgeglichen und 2005 endete mit 13,5 Millionen Überschuss und 2006 sogar mit 23,4 Mio. Überschuss. Danach war Schluss mit Lustig – Andreas Bausewein übernahm das Ruder als Oberbürgermeister und in Folge war in 2007 ein mageres Plus von 208.468,20 Euro zu verzeichnen und ab da wurde konsequent alles verpulvert, was Rot-Rot-grün noch in der Kasse fand. Zudem wurden die Rücklagen verbraucht und an den Steuerschrauben gedreht. Investitionen wurden systematisch reduziert und im letzten Jahr folgte der finanzpolitische Aufschlag. Zu befürchten ist allerdings, dass Rot-Rot-Grün auch die Jahresrechnung 2014 ignorieren wird. Sie haben bereits bei der Haushaltsberatung den Abschluss des 1. Quartals ignoriert und einen HH beschlossen, der die dringenden Hinweise und Empfehlungen der Finanzbeigeordneten ausblendete. Am 24. Juni wurde der HH 2015 von Rot-Rot-Grün im Stadtrat beschlossen. Normalerweise wird er danach innerhalb von sechs Wochen vom Landesverwaltungsamt bestätigt. Der Erfurter Haushalt wurde es bis heute noch nicht… Im September, wenn der Rechnungsabschluss 2014 zur Beratung im Stadtrat ansteht, will die links-link-grüne Koalition dessen ungeachtet unter anderem den Fortbestand des Sozialtickets gleich für 2016 beschließen. Auch die Drucksache 1564/15 wird sie vermutlich nicht davon abhalten.

Trainingsauftakt SWE Volley-Team

Erfolgsstern SWE Volley-Team 🙂
Über die Sommerpause hat sich unser Bundesligateam für die bevorstehende Saison vervollständigt. Neben unseren beiden Neuzugängen aus Amerika Kelsey Snider und Ali Skayhan ist auch eine gute alte Bekannte im Bundesligateam für die Saison 2015/2016. Elena Messer wird nach drei Jahren Babypause zurück ans Netz kommen. Über viele Jahre hat Elena unser Team, auch als langjähriger Kapitän, geprägt. Sie war bei beiden Erstligajahren im Team und steht nun mit ihrer reichen Erfahrung wieder zur Verfügung. Vervollständigt wird unser Team von drei eigenen Nachwuchstalenten. Letzte Woche war Trainingsauftakt und heute ging es zum ersten Mal zur Arbeit an den Ball. Als Vereinspräsident habe ich unsere Spielerinnen heute in der Halle am Sportgymnasium begrüßt. Am 19. September wird die Saison mit einem Heimspiel gegen Holz gestartet. Bis dahin ist noch einiges zu tun. Viel Training, Vorbereitungsturniere und am 27. August die offizielle Teamvorstellung. Anfang September wird zudem der traditionelle SWE-Cup in Erfurt stattfinden. Ich freue mich auf die bevorstehende Saison!

CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat distanziert sich von “Thügida”-Aufmarsch im Erfurter Norden

 
Gespenstischer Aufzug heute Abend im Rieth
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat distanziert sich vehement von der heute stattfindenden rechtsextremen Kundgebung im Erfurter Norden. Erfurt ist eine weltoffene, freundliche Stadt und bekennt sich zu der Verantwortung, Menschen Schutz zu gewähren, die vor Krieg und Verfolgung fliehen. Wir wenden uns gegen Fremdendfeindlichkeit und Versuche rechtsextremer Gruppen, die gegenüber Menschen in unserer Stadt, mit dumpfen Parolen Ängste schüren. Dazu erklärte der Fraktionsvorsitzende im Erfurter Stadtrat Michael Panse: “Die MitarbeiterInnen und Mitarbeiter der Stadt Erfurt stehen derzeit vor gewaltigen Herausforderungen, um die Unterbringung der Menschen zu gewährleisten, die oftmals unter Lebensgefahr ihre Heimat verlassen mussten. Wir sind alle gefordert, im Dialog mit den Bürgern zu informieren und Unterstützung zu organisieren “.

Ende der sportlichen Sommerpause

Erfolgreiches Spiel der Indigos
Derzeit legt der Sommer eine Pause ein und die Temperaturen sinken in erträgliche Bereiche. Dazu gesellt sich längerer Regen, der auch dringend notwendig ist. Für die sportlichen Outdoor-Aktivitäten ist allerdings weder die große Hitze noch der Dauerregen geeignet. Die sportliche Sommerpause geht aber in jedem Fall jetzt langsam zu Ende. Bei den ersten Fußballspielen war ich schon mit meinem jüngsten Sohn in Rostock zur 1. DFB-Pokalrunde und beim Heimspielauftakt bei RWE im Steigerwaldstadion. Heute spielten nun endlich einmal wieder die Erfurt Indigos American Football. Gegen die Wernigerode Mountain Tigers gab es bei Dauerregen einen erfreuliche 28:14 Sieg. Immerhin 250 Zuschauer waren in der Essener Straße dabei und zeigten damit ihre Unterstützung für die Indigos. Derzeit gibt es leider viel Ärger mit der Lautstärke bei den Heimspielen. Beschwerden von Nachbarn führten dazu, dass Trommeln und Lautsprecher derzeit nicht mehr genutzt werden können. Für die Stimmung beim Football ist das natürlich nicht dienlich und es droht sogar, dass keine Spiele dort mehr stattfinden können.. Deshalb hatten die Indigos die anderen Erfurter Sportvereine gebeten, sie symbolisch zu unterstützen und zum Spiel zu kommen. Durch den Dauerregen war es schwierig zu erkennen wer von welchem Verein mit welchem Dress da war – ich hatte glücklicherweise eine Regenjacke vom SWE Volley-Team dabei. Kommunalpolitisch werde ich das Thema aufnehmen. Dies gilt neben der Multifunktionsarena auch für die Eishalle. Seit Jahren tut sich nichts, wenn es um notwendige Neubau- bzw. Sanierungspläne geht. Ende des Monats werden die Black Dragons nicht nur ihre neue Mannschaft und den neuen Trainer präsentieren, sondern auch Überlegungen für einen Hallenneubau. Ich hoffe, dass es dazu eine zielorientierte Diskussion mit den Vertretern der Erfurter Kommunalpolitik geben wird. Morgen werde ich mal wieder zu einer privaten Sporteinheit im Sportpark am Johannesplatz sein und am Abend freue ich mich auf einen Besuch bei unserem SWE Volley-Team. Seit einer Woche trainieren die Mädels für die neue Saison und ich werde sehr gerne unsere beiden neuen amerikanischen Spielerinnen sowie unsere “Rückkehrerin” Elena Messer neben den Spielerinnen, die weiter im Team sind, begrüßen. Ende September starten wir in die neue Saison, aber Anfang September wird der SWE-Cup schon eine Standortbestimmung zulassen.  

Haushaltsdurchführung ohne bestätigten Haushalt

Strandlektüre der besonderen Art
Übernächste Woche sind die Schulferien in Thüringen schon wieder zu Ende. Damit endet dann spätestens die kommunalpolitische Sommerpause. In den letzten Wochen habe ich hier auf der Homepage auch eine kommunalpolitische Auszeit genommen. Die Ostseeurlaube mit meinen Söhnen in Körk, Kühlungsborn und Prerow, sowie in Prag verdrängten etwas die Gedanken an die Haushaltssituation in Erfurt. Gestern habe ich mir dann aber erst einmal einen Festmeter Papiervorlagen aus dem Rathausbüro geholt. Als Leselektüre am Strand in Stotternheim war das Ganze gut geeignet. Allerdings ist der Inhalt der Drucksache 1526/15 Haushaltsdurchführung 2015 – Analyse per 30.6.2015 ernüchternd. Der Haushalt der Landeshauptstadt mit all seinen Mängeln wurde noch vor der Sommerpause von Rot-Rot-Grün beschlossen. Genehmigt ist er allerdings bis heute vom Landesverwaltungsamt noch nicht. Dunkle Gewitterwolken ziehen aber schon am Himmel auf. Die Analyse zum 30.6. listet bereits einen Fehlbetrag von rund 2,6 Millionen Euro auf und die Finanzbeigeordnete kündigt bereits Einschnitte nach der Sommerpause an. Wir hatten bereits bei der Beschlussfassung zum Haushalt vor Haushaltssperren gewarnt – ich bin jetzt gespannt, was der Oberbürgermeister macht, um den HH abzusichern. Der Finanzausschuss hat bereits in dieser Woche dazu beraten, die nächste Runde dazu ist am 26.8. und danach im Stadtrat.