Autor: Michael Panse

Heftig diskutiert – Rente mit 70?!

 
Sterndeuterei bei der Zukunft der Rente?
Seit diesem Wochenende findet in Thüringen eine intensive Diskussion um das Rentenalter in Deutschland statt und ich finde dies völlig berechtigt. Der demografische Wandel und die erfreulicherweise deutliche Erhöhung der Lebenserwartung der Menschen, erfordern eine Diskussion und auch Entscheidungen hierzu. Das der Blümsche Satz „Die Rente ist sicher“ nicht mehr gelten wird, hatte die Junge Union schon 1995 bezweifelt – inzwischen ist es politisches Allgemeingut, das es Veränderungen im Rentensystem geben muss. Der Einführung der Rente mit 67 folgte die Entscheidung der Bundesregierung zur Rente mit 63 (nach 45 Beitragsjahren). Beide Entscheidungen haben allerdings keinen Einfluss auf die Rentenhöhe, lediglich auf den Zeitpunkt der Inanspruchnahme. Der Chef der Bundesagentur Frank-Jürgen Weise regte am Wochenende an, dass nach Einführung der Rente mit 63 nach 45 Beitragsjahren nun eine Flexibilisierung auch bei freiwilligen späteren Ausscheiden aus dem Arbeitsleben bis 70 Jahre erfolgen müsse. Überraschenderweise kam Zustimmung zu diesem Vorschlag nicht nur von den Arbeitgeberverbänden sondern auch von Ministerpräsident Bodo Ramelow. Er signalisierte  Zustimmung, forderte aber eine Rückkehr auf den regulären Renteneintritt mit 65. Danach solle der Staat dann auf die Einkommenssteuer verzichten. Seine Zustimmung kam so überraschend schnell, dass die diejenigen, die reflexartig dagegen waren, gar nicht darauf einstellen konnten. Die Bundespitze der Linken lehnte empört ab und auch der DGB-Vorsitzende Sandro Witt kritisierte den Vorschlag. Aufgrund niedriger Rentenerwartung könne nicht von freiwilliger Weiterarbeit gesprochen werden, es würden Fachkräfte fehlen, weil Wirtschaft zu wenig ausgebildet habe waren die Argumente. Er forderte hingegen eine Entlastung der Rentenkasse durch eine Bürgerversicherung, in die auch Beamte und Selbständige einzahlen. Der CDU Fraktionsvorsitzende im Thüringer Landtag Mike Mohring signalisierte hingegen Zustimmung. Wer freiwillig länger arbeiten möchte, soll das auch tun dürfen», sagte Mike Mohring. „Davon haben auch die Unternehmen etwas.“ Bedingung sei für ihn jedoch, dass damit kein Erwartungsdruck gegenüber denjenigen aufgebaut werde, die mit dem Renteneintrittsalter aufhören wollten. Ich bin der Meinung, dass der Vorschlag von Weise in die richtige Richtung geht, nicht nur aus fiskalischen Gründen, sondern auch weil es darum geht Menschen eine erfüllende Aufgabe auch im Alter bieten zu können. Der Blick in die Statistik zeigt aber auch, dass es auch um die Frage gehen muss, was die Menschen mit der hinzugewonnenen Lebenszeit anfangen können und wollen. Es gibt zweifellos den Wunsch länger zu arbeiten, allerdings häufig mit reduzierten Stundenzahlen und flexiblen Arbeitszeitmodellen. Derzeit steigt die Beschäftigungsquote älterer Arbeitnehmer deutlich an. Dies hat vor allem mit der Arbeitsmarktsituation zu tun. Das durchschnittliche Renteneintrittsalter liegt bei 61 Jahren und die Lebenserwartung bei 78 Jahren für Männer und 83 Jahren für Frauen. Rentenpapst Prof. Bert Rürup hat schon vor zwei Jahren auf einer Demografietagung in Berlin geschildert, dass dieser Punkt zu einem makroökonomischen Problem wird. Das Bruttoinlandsprodukt wächst im Gegensatz zur Lebenserwartung der Menschen nur noch langsam. Der Rückgang des Erwerbstätigenpotentials und der nur noch flache Anstieg der Produktionsquote täten ein Übriges. Von 1916 bis 2012 war das Renteneintrittsalter konstant bei 65 Jahren. 1970 erhielten Rentner 11 Jahre Rente – heute durchschnittlich 18,5 Jahre. Hier gäbe es nur drei Möglichkeiten zu verteilungspolitischen Entscheidungen. 1. Beitragserhöhungen zur Rentenversicherung 2. Das Rentenniveau zu senken 3. Das Renteneintrittsalter zu erhöhen. Rürup präferiert nach der Rente mit 67 die Maßnahme der Erhöhung des Renteneintrittsalters, allerdings erst in zehn Jahren, wenn man gesichert wisse wie sich die Rente mit 67 auswirkt. Ich denke auch, dass wir darum nicht herum kommen werden. Insbesondere nicht, wenn wir das sogenannte Bismarck-Modell bei der Rente beibehalten. Neben Deutschland findet sich dieses Modell in Österreich, Frankreich, Belgien und Luxemburg. Einkommensabhängige Beiträge finanzieren das System und die Leistungen sind dabei von der Höhe der Einzahlungen abhängig. Ziel dieses Systems ist es den Lebensstandard halten zu können. Hingegen verfahren viel andere Länder wie Großbritannien, Irland, Dänemark, Finnland und die Niederlande nach dem sogenannten Beveridge-Modell. Damit wird die Existenz von Ruheständlern gesichert. Die Leistungen sind nicht beitragsabhängig sondern werden als einheitliche Pauschale aus dem allgemeinen Steueraufkommen bezahlt. Beide Varianten müssen sich dem demografischen Wandel stellen und deshalb findet überall in Europa wie auch nun bei uns eine Diskussion zum Renteneintrittsalter statt. Ich bin gerne bereit, als Generationenbeauftragter an dieser Diskussion mitzuwirken. Ich bin fest der Überzeugung, dass viele Menschen im Alter eine verbindliche Aufgabe suchen und in flexibler Form ohne Zwang ein entsprechendes Angebot annehmen würden. Es stimmt, dass dies auch dazu dienen würde die teilweise an der Armutsgrenze liegenden Renten aufzubessern. Wer aber dagegen pauschal wettert, bleibt meist Alternativvorschläge schuldig.   Nachfolgend noch einige Angaben aus der Statistik: Einführung der Rente mit 63 führte zu Verlust von 200.000 Arbeitskräften, Deutsches Institut für Wirtschaft: 2020 werden 1,3 Mio. Fachkräfte fehlen   Von den 60-64-Jährigen waren: 2000   20 % erwerbstätig    62 % Rentner 2014   50 % erwerbstätig    37 % Rentner Als Bismarck 1889 die Alters- und Invaliditätsversicherung in Deutschland einführte, setzte er das Renteneintrittsalter auf 70 Jahre fest. Die durchschnittliche Rentenbezugsdauer lag bei zwei Jahren.   Rentenbezugsdauer in Jahren:             Frauen                       Männer 1960   10,6                  9,6 1970   12,7                10,3 1980   13,8                11,0 1990   17,2                13,9 2001   18,9                13,8 2010   20,9                16,2 2013   21,5                17,0 (seit 1960 in etwa verdoppelt)     Land                        tatsächliches Rentenalter    gesetzliches Rentenalter Belgien                       61,6                                                   65 Bulgarien                   64,1                                     variiert nach gesammelten Pkt. Dänemark                  61,3                                                   65 Deutschland              61,7                                                   65 Estland                       62,1                                     Männer: 63 / Frauen: 61 Finnland                    61,6                                                  65 Frankreich                59,3                                                  60 Griechenland           61,4                                                   65 Großbritannien         63,1                                        Männer: 65 / Frauen: 60 Irland                        64,1                                                   65 Italien                       60,8                                                  62,5 Lettland                    62                                                      62 Litauen                     59,9                                                   61 Luxemburg              59,4                                                   65 Malta                        59,8                                                   60,5 Niederlande            63,2                                                   65 Österreich               60,9                                                   62,5 Polen                        59,3                                                   62,5 Portugal                   62,6                                                   65 Rumänien                64                                                      64 Schweden                 63,8                                                  64 Slowenien                59,8                                                   62 Slowakei                   58,7                                                   62 Spanien                    62,6                                                   65 Tschech. Republik   60,6                                        62 (variiert nach Kinderzahl) Ungarn                     59,8                                                   62 Zypern                      63,5                                                   65  

Auf geht´s in das neue Jahr!

Start ins neue Jahr
Jetzt sind nun die Feiertage und die sogenannten Tage zwischen den Jahren vorbei und für die Meisten beginnt morgen der Alltag des Jahres 2015. Auch bei mir geht es morgen sowohl beruflich, als auch Dienstag kommunalpolitisch und am Dienstag Abend auch im Ehrenamt beim SWE Volley-Team wieder in die Vollen. Nach den gut zwei Wochen, in denen es sowohl auf meiner Homepage, als auch in den virtuellen Netzwerken eher unpolitisch zuging, werden ab morgen wieder die Diskussionen um Sachthemen beginnen. Im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen (TMASGFF) steht gleich morgen ein wichtiges Gespräch für mich auf der Tagesordnung. Meine neue Ministerin hat mich zum Gespräch eingeladen, um sowohl über den Arbeitsbereich, als auch über Perspektiven zu sprechen. Am Dienstag ist dann die erste Abteilungsleiter- und Beauftragtenrunde mit der Ministerin und der neuen Staatssekretärin angesetzt. Kommunalpolitisch geht es am Dienstag mit der ersten Hauptausschuss-, Mittwoch Finanzausschuss- und Donnerstag mit der Jugendhilfeausschusssitzung los. Überschattet werden sicher alle Beratungen in den nächsten Wochen im Rathaus von dem fehlenden Haushaltsentwurf und der vorläufigen Haushaltsführung. Dieses Armutszeugniss der links-link-grünen Kooperationsgemeinschaft und des Oberbürgermeisters wird bis zum Sommer viele Projekte und Träger beeinträchtigen. In einem Pressegespräch werde ich in dieser Woche auf die Folgen hinweisen. Dienstag Abend haben wir die erste Vorstandssitzung des SWE Volley-Teams im neuen Jahr und am Samstag erst eine Vorstandsklausurtagung sowie am Abend das Bundesligaspiel gegen den Tabellenspitzenreiter Straubing. Vor dem Rückrundenstart gilt es noch einige Aufgaben zu erledigen und auch um die wirtschaftliche Vorbereitung der kommenden Saison geht es jetzt schon. Um die persönlich guten Vorsätze im neuen Jahr solange wie möglich zu halten, habe ich zudem noch den ersten Squashtermin und einen Besuch im Sportpark Johannesplatz in dieser Woche geplant. Das schönste an den Feiertagen war, dass ich sehr viel Zeit mit der Familie verbringen konnte. Mein jüngster Sohn war an allen drei Wochenenden da. Neben Weihnachten hatten wir viel Zeit für Schwimmbad- und Eishockeyspielbesuche. Schade, dass er jetzt erst einmal einige Wochen wieder nicht in Erfurt ist 🙁 Über Silvester waren wir in Familie vier Tage in Prag (natürlich dort in der Silvesternacht auf der Burg und bei einem Eishockeyspiel von Sparta Prag). Am Neujahrstag war ich mit meiner Mutter im Kaisersaal zum Neujahrskonzert – eine feststehende Tradition, ebenso wie das gestrige Angrillen mit den Nachbarn im Martinskloster. Seit 2010 holen wir jeweils am ersten Wochenende des Jahres den Grill, die Feuerschale und den Glühweintopf heraus.  

Jahreswechsel in Prag

Blick von der Karlsbrücke auf die Burg
Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich ein erfolgreiches und gutes Jahr 2015! Das Jahr 2015 begann für mich in diesem Jahr in Prag. Rund 360 km von Erfurt entfernt und bei normalen Straßenverhältnissen innerhalb von dreieinhalb Stunden erreichbar, ist Prag nicht nur zum Jahreswechsel ein gutes Ziel. In den letzten Jahren war ich regelmäßig in Prag und trotzdem gibt es immer wieder Neues zu entdecken. Wir waren mit der Familie über den Jahreswechsel vier Tage wieder dort. Die sonst schon gutgefüllte Stadt war, wie die anderen europäischen Hauptstädte zum Jahreswechsel, übervoll mit Touristen und nahezu alle Hotels waren ausgebucht. Am vorletzten Jahr des Jahres waren wir in Prag beim Eishockey. Der Traditionsverein und Serienmeister Sparta Prag liegt derzeit in der Extraliga auf Platz 2 und spielte gegen Olomouc. Leider ging das Spiel genau 27 Sekunden vor Spielende mit 0:1 verloren, aber es hat trotzdem Spaß gemacht, Eishockey in Prag zu erleben. Für die eigenen sportlichen Aktivitäten bot unser Hotel ausreichend Möglichkeiten. Im Hotel gibt es einen großen Fitnessbereich – allerdings gar nicht genügend Zeit, um die ganzen Kalorien abzutrainieren, die das Prager Essen und Bier mit sich bringt 🙂 Den Jahreswechsel verbrachten wir gemeinsam mit tausenden Touristen auf der Burg. Leider mit Nieselregen, so dass vom Feuerwerk nicht all zu viel zu sehen war. Silvester in Prag war und ist aber eine gute Idee! Am Neujahrstag sind wir dann gegen Mittag nach Erfurt zurück gefahren. Seit 15 Jahren gehe ich am Neujahrstag mit meiner Mutter in das Neujahrskonzert in den Kaisersaal. Auch in diesem Jahr haben wir die Tradition fortgesetzt. Zum zehnten Mal war das Sorbische Nationalensemble aus Bautzen zu Gast und begeisterte das Publikum mit einem Programm aus verschiedenen Musicals und natürlich auch mit den Strauß-Klassikern. Am bevorstehenden Wochenende ist noch einmal viel Zeit für die Familie, Eishockey (dieses Mal in Erfurt Black Dragons – Saale Bulls), das Neujahrs-Angrillen mit den Nachbarn und eine Familiengeburtstagsfeier. Kommende Woche startet dann das kommunalpolitische Jahr 2015.    

Persönlicher Jahresrückblick 2014

Das Wahlkampfmotto gilt auch 2015
Facebook bietet, wie in jedem Jahr, seinen Millionen von Nutzern optional  einen Jahresrückblick 2014 an. Auch in diesem Jahr hat mich der Vorschlag für meinen Film bzw. die Bilderschau des Jahres 2014 nicht begeistert. fb wählt die Bilder aus mit den meisten Klicks oder “Gefällt-mir-Angaben”, ohne dabei zu berücksichtigen was wirklich wichtig war. Es geht schon los mit den Eingangsworten beim fb-Jahresrückblick “Es war ein tolles Jahr”. Nein, ich stelle dies ausdrücklich hier für mich fest, ich denke nicht, dass es ein besonders tolles Jahr war, weder privat, noch politisch und schlussendlich auch nicht für den Freistaat Thüringen. Ja, wir blieben von großen Katastrophen verschont, wenn man mal den Regierungswechsel ausklammert 🙂 , aber wir wissen auch noch nicht, was das Jahr 2015 bringen wird. Dankbar bin ich im zurückliegenden Jahr dafür, dass wir gesund durch das Jahr gekommen sind. Meiner Familie und vor allen meinen Söhnen geht es gut. Sie haben sich alle drei prima entwickelt und der Papa ist stolz auf seine Jungs. Wir konnten schöne Stunden miteinander erleben, den Sommerurlaub in Kroatien, Motorradtouren (sogar der Kleine fährt jetzt mit) und Familienfeiern wie jetzt gerade zu Weihnachten. Ansonsten gab es im Privatleben aber auch Licht- und Schattenseiten. Ich habe Freunde verloren und neue Freunde gewonnen. Ich war traurig darüber, dass Freundschaften zu Ende gingen und habe mich gefreut, neue Freunde gewonnen zu haben. Im September ist mein jüngster Sohn in die Schule gekommen – allerdings leider nicht wie noch einige Wochen zuvor geplant in die Evangelische Regelschule in Erfurt, sondern in eine Grund-, Werk- und Realschule in einem Vorort von Heidelberg. In den Sommerferien ist er dorthin mit seiner Mutter gezogen. Auch wenn sich die tolle berufliche Perspektive, die der Grund für den Umzug war, schon nach fünf Monaten wieder zerschlagen hat, wird er wohl auch künftig 350 km entfernt von Erfurt leben. Aber das Wichtigste ist, dass er gut damit zurecht kommt und wir uns auch künftig regelmäßig sehen können. In der Schule läuft es gut und zudem spielt er seit einigen Monaten Eishockey. Seine beiden größeren Brüder haben sich im letzten Jahr ebenfalls gut entwickelt. Der Große ist mit seiner Freundin in die erste gemeinsame Wohnung gezogen und wird im Sommer seine Polizeiausbildung beenden. Der Mittlere spielt inzwischen im Orchester seines Gymnasiums Fagott und immer noch Football (inzwischen sehr erfolgreich mit seinem Flag-Team der Erfurt Indigos. Ich selbst habe mich im letzten Jahr mal wieder etwas mehr sportlich betätigen können, weil ich vom Verletzungspech verschont geblieben bin – Fitnessstudio, Squash, Badminton und im Sommer Wasserski waren angesagt. Unsere Damen vom SWE Volley-Team waren in der letzten Saison auch wieder erfolgreich. Seit elf Jahren bin ich jetzt Vereinspräsident und möchte gerne noch eine Weile weiter machen. Politisch war das Jahr vom pausenlosen Wahlkampf geprägt. Im Januar ging es los mit den Vorbereitungen auf den Kommunalwahlkampf. Der Oberbürgermeister schaffte es erstmals in der Geschichte, dass eine Stadtratssitzung wegen von ihm verschuldeten Formfehlern am Tag vor der Sitzung abgesagt werden musste. Der städtische Haushalt wurde erst im ersten Quartal 2014 mit zahlreichen Mängeln verabschiedet und der Streit über die Multifunktionsarena zog sich durch das ganze Jahr. Bei den Kommunalwahlen im Mai konnten wir nur wenig davon profitieren. Die CDU legte leicht zu – jetzt sind wir 12 Stadträte. Aber ansonsten bleibt die links-link-grüne Beutegemeinschaft weiter in einer Koalition. Ich konnte mich darüber freuen das Vertrauen meiner Fraktion auch weiterhin zu haben und wurde als Fraktionsvorsitzender wieder gewählt. Nach der Kommunalwahl folgte ein langer und kraftraubender Landtagswahlkampf, lediglich unterbrochen von einem Sommerurlaub auf der Insel Pag in Kroatien. Ich hatte ein tolles Wahlkampfteam – neue und alte Freunde und vor allem meine Familie haben mich nach Kräften unterstützt. Am Abend der Landtagswahl war die Enttäuschung groß. Genau 226 Stimmen fehlten, um das Landtagsmandat im Wahlkreis Erfurt II zurückzuerobern. Die nachfolgenden Wochen und Monate waren von einem Koalitions-Schaufensterkampf geprägt. Das Ergebnis stand schon vom Beginn der Verhandlungen fest. Erfurts Oberbürgermeister Bausewein wollte sein Experiment von der Landeshauptstadt auf den Freistaat übertragen. Am Ende des Jahres wurde erstmals seit der Wende wieder ein linker Ministerpräsident gewählt. Beruflich hat sich bei mir im Jahr 2014 noch nichts geändert, allerdings steht dies wohl im kommenden Jahr an. Als Generationenbeauftragter und Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen bin ich nun im neuen Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie und Frauen (TMASGFF), vormals TMSFG, zunächst bis April. Was danach wird ist noch Gegenstand einiger Gespräche, aber ich bin zuversichtlich, dass ich auch 2015 beruflich Sozialpolitik mitgestalten werde. Über die Weihnachtsfeiertage gab es Zeit, um Kraft zu tanken und das zurückliegende Jahr Revue passieren zu lassen. Den Jahreswechsel werde ich mit der Familie in Prag verbringen. Ich wünsche daher jetzt schon allen Besuchern meiner Homepage ein gutes und gesundes Jahr 2015!

Frohe und gesegnete Weihnachten!

Weihnachten 2014 – Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich wunderschöne Weihnachtstage und ein gesegnetes Fest. Ich freue mich sehr auf die Tage im Kreis der Familie. Meine Söhne werden alle da sein und gemeinsam werden wir das Weihnachtsfest verbringen. Das Foto mit der Krippe aus Bethlehem erinnert daran, warum wir dieses Fest feiern. 2007 habe ich die Krippe von einer der Reisen nach Israel mitgebracht und seit dem steht sie bei uns in der Weihnachtszeit.  

Chanukkafeier 2014

Der Kaisersaal war ausgebucht
Kurz vor Weihnachten werden die Tage zum Glück ruhiger, es bleibt Zeit für die Familie und die Einstimmung auf die Feiertage. An diesem Wochenende ging es (das erste mal in diesem Jahr!) auf den Weihnachtsmarkt und mit den Jungs auch zum Eishockey zu den Black Dragons (9:2 Sieg gegen F.A.S.S. Berlin). Am Samstag Abend waren wir mit der ganzen Familie bei der Chanukkafeier der Jüdischen Landesgemeinde im Erfurter Kaisersaal. In diesem Jahr war ich nun schon zum 11 Mal bei der Chanukkafeier dabei. Mit rund 400 Gästen, darunter Vertreter aller Parteien und vieler gesellschaftlicher Gruppen, war der Kaisersaal voll. Chanukka fällt in diesem Jahr fast mit Weihnachten zusammen und so spielte das verbindende der jüdischen und christlichen Wurzeln auch in den Grußworten eine Rolle. Am Dienstag dieser Woche wurde vor dem Erfurter Rathaus die erste Kerze am Chanukkaleuchter entzündet und heute die fünfte Kerze am Chanukkaleuchter im Kaisersaal. Am 23.12. wird dann die achte und letzte Kerze entzündet. Allen Freundinnen und Freunden Chag Chanukka Sameach (ein frohes Chanukka Fest) und ein Frohes Weihnachtsfest!

Abschluss vom kommunalpolitischen Jahr 2014

Mittwoch und Donnerstag tagte das letzte Mal in diesem Jahr der Erfurter Stadtrat. Eine gewisse Trägheit war zumindest bei der Verwaltung deutlich zu spüren. Ein Beigeordneter fehlte weil er inzwischen Staatssekretär wurde. Aber auch die anderen Beigeordneten fehlten zeitweise oder ganz. Wenn dies krankheitsbedingt geschieht, ist dies verständlich, wenn es aber wegen des Besuchs von Geburtstagsfeiern oder ohne Angabe von Gründen passiert, ist dies kritikwürdig. Selbst der Oberbürgermeister nahm nicht an der Beratung zur vorläufigen Haushaltsführung 2015 teil 🙁 Neben dem fehlenden Haushalt beschäftigten uns die Kita-Sanierung, die KOWO, die Villa Drei-Käse-Hoch, ein Bürgerantrag und viele andere Tagesordnungspunkte. Wir haben als CDU Stadtratsfraktion noch einmal deutlich gemacht, dass wir jetzt und in Zukunft den Finger in die Wunde legen werden. Das kommunalpolitische Jahr geht nun zu Ende und wir haben auch im Rathaus Weihnachtsferien. Ich danke meinen Fraktionskollegen und den sachkundigen Bürgern der CDU im Stadtrat. Und ich danke auch ganz besonders den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern unserer Fraktionsgeschäftsstelle. Wir haben uns in diesem Jahr als Fraktion gut entwickelt und sind in der öffentlichen Wahrnehmung deutlich präsenter, als in der Vergangenheit. Im Januar geht es mit Schwung weiter! Weihnachtsausgabe Infoblatt: http://www.cdu-fraktion-erfurt.de/core/files/magazin/file/L5H3-2014_12_infobrief_fraktion.pdf

Thüringer Zukunftspreis 2014 verliehen

 
Mit Landtagspräsident Christian Carius, der in seiner Zeit als Minister den Zukunftspreis initiiert hatte
Der Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hielt am 18. Dezember 2014 zur Verleihung des Thüringer Zukunftspreises anlässlich der 4. Thüringer Demografiekonferenz die Laudation auf die Preisträger des 1. Preises, das Planungsbüro Projektscheune Lönnecker & Diplomingenieure aus St. Kilian für das Projekt „Wohnen im Klassenzimmer“, welches gemeinsam mit der Wohnungsbaugenossenschaft „Gut Heim“ eG in einer ehemaligen Plattenbauschule am Wiesenhügel im Heckenrosenweg 2 in Erfurt umgesetzt wurde. 31 Klassenzimmer baute man zu seniorengerechten und barrierefrei gestalteten Wohnungen um und implementierte externe Dienstleistungen, Betreuungsangebote, eine Begegnungsstätte sowie weitere gemeinschaftlich nutzbare Funktionen in das Wohnkonzept. Der 1. Platz war dotiert mit einem Preisgeld in Höhe von 10.000 EUR und wurde von Frau Ministerin Birgit Keller überreicht. Mit dem „Thüringer Zukunftspreis“ werden herausragende Projekte, Ideen und Konzepte gewürdigt, die in deutlich machen, wie sich die Thüringerinnen und Thüringer für die Gestaltung des demografischen Wandels einsetzen. Mehr als 20 Bewerber hatten sich am Wettbewerb um den Thüringer Zukunftspreis 2014 beteiligt. Der 2. Preis ging an das Netzwerk „Leben und Altwerden im Saale-Orla-Kreis mit dem Konzept der Pflegebegleiterinnen“ der Diakoniestiftung Weimar-Bad Lobenstein gGmbH. Für das Projekt „Ein Expertennetzwerk für Thüringen – unsere Idee der Gesundheitsnetzwerker“ erhielt das SRH Wald-Klinikum Gera GmbH den 3. Preis.

Alle Jahre wieder…

Rede im Stadtrat zur vorläufigen Haushaltsführung 2015   
Beratungsmarathon im Stadtrat
Inzwischen ist es nun leider schon eine traurige Tradition in der Landeshauptstadt Erfurt geworden, dass der Oberbürgermeister das kommunalpolitische Jahr mit einem Antrag auf eine vorläufige Haushaltsführung abschließt. Seit Oberbürgermeister Bausewein im Amt ist und von der links-link-grünen Koalition getragen wird, hat er dies so gehalten und auch kurz vor Weihnachten ist es in diesem Jahr wieder so. Der Versuch dies zu umgehen, führte ein einziges Mal zu einem Doppelhaushalt mit so vielen Nachtragshaushalten, dass es bei diesem einen Versuch blieb. In jedem Jahr gelobte der OB Besserung. In jedem Jahr kündigte der OB die rechtzeitige Erarbeitung und Einbringung eines neuen Haushalts für das Folgejahr an. Und in jedem Jahr scheiterte er mit diesem Vorhaben. Auch im Jahr 2014 ist dies so. Noch im Sommer wurde von ihm vollmundig ein HH-Entwurf für den Herbst angekündigt. Dann war von einer Deckungslücke von 48 Millionen Euro die Rede. Mit den (sehr vorsichtig formuliert) eigenwilligen Beigeordneten des Oberbürgermeisters gab es jedoch im Spätsommer keine Einigung und schon war es vorbei mit der Ankündigungsrhetorik. Seitdem stehen argumentative Rückzugsgefechte im Mittelpunkt. Auch die Argumente kennen wir bereits. Erst ging es um die Erwartung der November-Steuerschätzung – die leider keine dramatisch steigenden Mehreinnahmen prognostizierte. Dann ging und geht es um das Prinzip Hoffnung, dass von dritter Seite mehr Geld kommt. 20 Millionen erwartet OB Bausewein von der neuen links-link-grünen Landesregierung. So erfreulich dies wäre, es sieht nicht so aus, als ob der vorweihnachtliche Wunschzettel von der neuen Finanzministerin so ohne weiteres erfüllt werden könnte. Aktuell spricht daher die Vorlage zur vorläufigen Haushaltsführung von einem Sechs-Monats-Plan zur Aufstellung eines Haushaltsentwurfs. Im 2. Quartal soll es einen Entwurf geben – das 2. Quartal geht bis Ende Juni. Wenn der HH dann beschlossen und eventuell genehmigt ist, ist mehr als das erste Halbjahr verstrichen. Viele Träger und viele Projekte, die jetzt noch hingehalten werden, haben sich bis dahin erledigt. Die normative Kraft des Faktischen erledigt das. Der Oberbürgermeister und die ihn tragende links-link-grüne Stadtratsmehrheit haben dies zu verantworten. Notwendige Hausaufgaben wurden auch 2014 nicht erledigt. Ein Personalentwicklungskonzept wurde wieder nicht erstellt. Ausgabensteigerungen wurden wieder nicht begrenzt. Und daher kann auch wieder kein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden – nach Aussage der Finanzbeigeordneten fehlen aktuell 26 Millionen. Nach der Thüringer Komunalordnung (ThürKO) hat der Oberbürgermeister dem Stadtrat einen Haushaltsentwurf vorzulegen. Was bleibt also als kurz- und mittelfristige Lösung? 1. Der Griff in die Taschen der Bürger – aber Abgaben und Steuern sind schon auf Höchstniveau (Grundsteuer B, Gewerbesteuern, Kita-Gebühren etc.). 2. Der Geldentzug bei kommunalen Unternehmen (Gewinnabführung) – aber KOWO und Stadtwerke brauchen die Mittel um gesund weiter arbeiten zu können. 3. Investitionen weiter reduzieren – aber marode Kitas, Schulen, Brücken und Straßen warten schon viel zu lange auf zugesagte Sanierungen. 4. Die Schuld auf Andere schieben – dies war die Lieblingsvariante von Links-Link-Grün in den letzten Jahren. Mit der neuen Landesregierung wird dies schwieriger – man könnte es jetzt aber beim Bund, bei der EU oder der Weltwirtschaftslage versuchen. Oder aber man versucht es mit der Beauftragung eines Peter Zwegats. Ich hatte dies vor zwei Jahren schon einmal als Maßnahme vorgeschlagen. Aber während es der RTL-Schuldenberater vielleicht umsonst machen würde (er würde aber auch zuerst dem OB und seinen Beigeordneten die Dienstwagen und Handys streichen), kostet der von SPD und Grünen nun präferierte externe Gutachter erst einmal wieder Geld. Dabei wäre seine Arbeit gar nicht notwendig, denn natürlich kennt die Finanzbeigeordnete die Instrumente. Um diese aber einzusetzen bedürfte es einer klaren Entscheidung und eines Oberbürgermeisters, der die Lösung der Finanzprobleme der Landeshauptstadt zur Chefsache macht!

Happy Chanukka!

Das erste Licht ist entzündet
Seit sieben Jahren steht vor dem Erfurter Rathaus zu Chanukka ein Leuchter und an jedem Tag wird ein weiteres Licht entzündet. Inzwischen ist es eine wunderbare Tradition geworden, dass sich zum Entzünden des ersten Lichts viele Erfurter vor dem Rathaus treffen. Seitdem der Chanukka-Leuchter aufgestellt wird bin ich in jedem Jahr dabei. Allen jüdischen Freunden wünsche ich Happy Chanukka. Ich freue mich jetzt schon auf die Chanukkafeier im Erfurter Kaisersaal am kommenden Samstag. Mit über 400 Gästen rechnet die jüdische Landesgemeinde.