Mauersegment vor dem TMSFG
Am kommenden Samstag vor 50 Jahren wurde die Berliner Mauer gebaut. Ein scheußliches Bauwerk, welches 28. Jahre für die gewaltsame Teilung mit mehr als 1.000 Todesopfern an der innerdeutschen Grenze stand.
Wie in den vergangenen Jahren wird die CDU Erfurt mit einer Mahnwache an dieses Datum erinnern. Insbesondere mit der Jungen Union Thüringen haben wir in jedem Jahr mit Aktionen in den Städten Erfurt und Weimar, aber auch an Autobahnbrücken an der ehemaligen innerdeutschen Grenze an die Opfer von Mauerbau und Stacheldraht erinnert.
In diesem Jahr ist wenige Tage vor dem 13. August nun eine Diskussion um den angemessenen Umgang mit dem Gedenken entstanden. Dieses Mal geht es nicht um die innerparteilichen Konflikte der Linken, bei denen die Mehrheit der Mitglieder den Mauerbau immernoch rechtfertigt (nachzulesen bei den Erfurter Linken auf Seite 9 ihrer aktuellen linken Depesche) sondern um die Diskussion um eine Trauerbeflaggung.
Von mehreren Thüringer Politikern aus verschiedenen Parteien war die Trauerbeflaggung angeregt worden. CDU, FDP und Grüne sind dafür, Linke, SPD und überraschenderweise auch die Staatskanzlei sind eher dagegen.
Ich bin gespannt, wie diese Diskussion ausgeht und ich sage klar, ich bin für eine Trauerbeflaggung. Der Respekt vor über 1.000 Todesopfern von Mauer und Stacheldraht gebietet dies. Bis heute sind von vielen der Opfer die Todesumstände ungeklärt und viele der Opfer konnten nicht einmal von ihren Angehörigen bestattet werden.
Täglich, wenn ich in mein Büro in das Thüringer Sozialministerium gehe, komme ich an einem Original-Mauersegment vorbei. Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2009 hat die BILD-Zeitung dieses Segement gestifftet. Es steht im Innenhof des Ministeriumskomplexes in der Werner-Seelenbinder-Straße und es mahnt und erinnert. Wie auch die Diskussion um das diesjährige Gedenken ausgeht, ich bin froh das wir die Taten an diesem Bauwerk eines Unrechtsstaates in den Köpfen der Menschen nicht verjähren werden.
Generationenbeauftragter Michael Panse: „Demografischer Wandel lässt Bedarf an alten- und behindertengerechten Wohnraum steigen“Der Thüringer Beauftragte für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat die Entscheidung der Bundesregierung kritisiert, Fördermittel zum altersgerechten Umbau von Wohnungen und Gebäuden zu streichen. Der Beauftragte plädiert für den Erhalt des Förderprogramms der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Nach Ansicht des Generationenbeauftragten sollte die Förderung fortgesetzt werden. „Unsere Bevölkerung wird immer älter. In der Thüringer Bevölkerung steigt beispielsweise der Anteil der über 65-Jährigen bis zum Jahr 2030 von derzeit 23 auf dann 36,8 Prozent. Für die Gruppe der über 80-Jährigen sagen die Prognosen im gleichen Zeitraum einen Anstieg um 50 Prozent in einigen Landkreisen und bis zu 80 Prozent in Erfurt und Jena voraus. Bereits jetzt steht fest, dass die anteilig höchsten Zuwachsraten bereits in den nächsten zehn Jahren zu erwarten sind“, sagte Michael Panse. Michael Panse fordert die Thüringer Bundestagsabgeordneten auf, sich in den Beratungen für den kommenden Bundeshaushalt für den Erhalt der Förderung stark zu machen. „Thüringen ist vom demografischen Wandel in besonderer Weise betroffen. Der Bedarf an alten- und behindertengerechten Wohnraum im Freistaat wird steigen. Das KfW-Programm ,Altersgerechter Umbau’ bot seit 2009 Möglichkeiten von Zuschüssen und zinsgünstigen Krediten. Ohne dieses Geld wären auch in Thüringen viele Wohnungsumbauten nicht möglich gewesen. Ich setze darauf, dass sich die Thüringer Bundestagsabgeordneten bei den Beratungen zum Bundeshaushalt 2012 für den Fortbestand einsetzen werden“, sagte Michael Panse. Der Beauftragte sieht unsere Gesellschaft in Verantwortung, die Rahmenbedingungen für aktives Altern im häuslichen Umfeld zu gestalten. „Angesichts des niedrigen Anteils an altersgerechtem Wohnraum, Schätzungen sprechen von 1,2 Prozent, halte ich ein Auslaufen des Förderprogramms für kontraproduktiv. Die Menschen wollen heute solange wie möglich in ihrem häuslichen Umfeld leben. Dafür muss die Gesellschaft auch die Weichen stellen. Dazu gehört für mich zwingend, den altersgerechten Umbau von Wohnraum durch die KfW weiter zu fördern“, sagte Michael Panse. Hintergrund: Der im Juli 2011 vorgelegte Entwurf für den Bundeshaushalt 2012 sieht die Streichung des Förderprogramms der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für altersgerechtes Bauen vor. Zwischen 80 bis 100 Mio. Euro umfasste das Förderprogramm in den Haushaltsjahren 2009 bis 2011. Damit konnten bis heute bundesweit rund 51.000 Wohneinheiten barrierereduziert werden.
Am vergangenen Freitag wurde mit Jana Illiger eine weitere Spielerin aus dem letzjtährigen Erstligakader für die kommende Saison verpflichtet. Mit ihren spektakulären Aktionen in der Annahme und Feldverteidigung spielte sich die 25 jährige als Libero in der letzten Saison in die Herzen der Erfurter Volleyballfans. Umso erfreulicher ist es für die Verantwortlichen, dass Jana sich auch in der nächsten Spielzeit bewusst für das SWE Volley-Team entschieden hat. „Es war keine leichte Entscheidung“, so Jana Illiger. Nach erfolgreichem Abschluss ihres Referendariats für das Regelschullehramt in Eisenach, ist es trotz großer Anstrengungen nicht gelungen, Jana quasi heimatnah eine Lehrerstelle zu vermitteln. In letzter Minute ergab sich für den Libero des SWE Volley-Teams dann noch eine Chance, zumindest in Thüringen in Berka an der Werra, ab 1.September eine Anstellung als Lehrerin zubekommen. Präsident Michael Panse ist besonders stolz darauf, dass Jana trotz der enormen Belastung, allein 200 Fahrtkilometer täglich in Kauf zu nehmen, um dem Verein die Treue zu halten. Trainer Heiko Herzberg ist davon überzeugt, dass Jana auch diese Herausforderung meistern wird. Gerade auf der zentralen Annahmepositíon wird Jana Illiger eine wichtige Schlüsselposition einnehmen und für die nötige Ruhe und Stabilität für ihre Vorderleute sorgen.
Fahrrad-Parkplatz-"Idylle" auf dem Bahnhofsvorplatz
Seit letzter Woche sorgt der Bürgermeister von Vinius, der Partnerstadt von Erfurt in Litauen, mit seiner etwas unorthodoxen Art der Verkehrserziehung im Internet für interessierte Zugriffszahlen. Auf der Homepage der Stadt Vilnius ist ein Video zu finden, auf dem Arturas Zukas mit einem gepanzerten Fahrzeug über einen auf einem Radweg geparkten Mercedes rollt.
Botschaft des Werbeclips: wer seine Luxuskarosse falsch parkt, egal ob Mercedes, Ferrari oder Hummer, muss damit rechnen, plattgewalzt zu werden. Die Stadt Vilnius präsentiere sich damit besonders fahrradfreundlich.
Der Vorsitzenden der Erfurter Grünen-Stadtratsfraktion nötigt dieses engagierte Handeln begeisterte Zustimmung ab. Zwar hat sie was gegen Panzer, aber wenn ein junger Mann Autos plattmacht scheint sie schon aus ideologischen Gründen gerne dabei 😉 Zumindest freue sie sich darauf Herrn Bürgermeister Zuokas als tatkräftigen Politiker bei seinem Besuch in Erfurt im August kennenzulernen, lies sie uns in der TLZ wissen. Zwar lässt er sich bei seinem Besuch in Erfurt kommende Woche vertreten, aber das Thema kann man ja im Blick behalten.
Zu tun gibt es in diesem Bereich nämlich auch in Erfurt eine ganze Menge. Sowohl das Parkverhalten von Autobesitzern, als auch das der zweirädrigen Freunde der Grünen, lässt erheblich zu wünschen übrig. Auf dem Bahnhofsvorplatz sind jeden Tag unzählige Fahrräder zu sehen, die mitten auf dem behindertengerecht gebauten Weg für Blinde abgestellt werden. Offensichtlich des Lesens nur eingeschränkt mächtig, nutzen bei diesen Zeitgenossen weder Schilder noch das Argumentieren. Schließlich gibt es ja dafür auch keine Knöllchen…
Zu Ehrenrettung der Falschparker sowohl mit vier als auch mit zwei Rädern muss aber gesagt werden, dass geeignete Parkflächen in Erfurt sowohl für Autos, als auch für Motorräder und auch Fahrräder fehlen. Mit Hilfe eines Freundes habe ich daher für diverse mögliche “wahlkampfträchtige” Aktionen recherchiert, um was für ein Fahrzeug es sich beim “Panzer von Vilnius” handelt. Entgegen der Annahme vieler Medienvertreter ist es kein Panzer sondern ein alter sowjetischer Schützenpanzerwagen BTR-60, den es auch bei der NVA als SPW-60 gab. Solche Kampfinstrumente sind in Erfurt schwierig aufzutreiben. Zwar gibt es im Eichsfeld ein kleineres Modell für diesen Zweck, aber dies wäre spritttechnisch wol zu aufwändig, um es nach Erfurt zu holen.
Falls unsere Erfurter Grünen für die Aktion auch auf ein weniger sprittfressendes Fahrzeug ausweichen würden, täte es vielleicht eine kleine Dampfwalze. Für die Fahrräder auf dem Bahnhofsvorplatz würde sie ausreichen… Ich werde dies der Kollegin Fraktionsvorsitzende morgen Abend einmal im Hauptausschuss vorschlagen 🙂
Das Video zum Thema
Der tragische Unfalltod einer Passantin bei der Überquerung der Stadtbahngleise in der Magdeburger Allee gab in den vergangenen Tagen Anlass, offen und kritisch über die Verkehrssicherheit und entsprechende Regelungen im Stadtbahnverkehr nachzudenken. Somit greift auch die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat die Problematik in Form einer Anfrage in der kommenden Stadtratssitzung Anfang September auf und ist um Klärung bemüht. Der Vorsitzende der CDU-Stadtratsfraktion Michael Panse merkt dazu an: “Die Erfurter bringen ihre Emotionen und ihre Verärgerung in Onlineforen und Leserbriefen zurecht zum Ausdruck. Eine Anfrage im Stadtrat hinsichtlich der Sicherheit auf Erfurts Straßen, Gehwegen und Schienen soll mögliche Antworten geben. Anschließend soll dann nach vorliegender Antwort weiterführend in den zuständigen Fachausschüssen zum Thema beraten werden, welche Maßnahmen Verbesserungen herbei führen können.” Die Stadtratsanfrage wird von CDU-Stadtrat Rowald Staufenbiel gestellt. “Die steigende Anzahl der Verkehrstoten in den vergangenen Jahren im Zusammenhang mit dem Stadtbahnverkehr ist sehr beunruhigend”, unterstreicht Staufenbiel. Besonders auswärtige Gäste, und Touristen sind mit den Gefahren des Stadtbahnverkehrs in Erfurt nicht vertraut. Ebenso sind ältere Menschen betroffen, die das Herannahen der modernen und leisen Schienenfahrzeuge oft erst im letzten Moment bemerken. Staufenbiel hinterfragt daher die Maßnahmen, die seitens der Stadtverwaltung angedacht sind, um mehr Sicherheit im Stadtbahnverkehr zu erreichen. Dabei hat er beispielsweise eine eindeutigere Ampelregelung insbesondere an den Fußgängerquerungen und anderen potentiellen Gefahrenstellen im Innenstadtbereich und darüber hinaus im Blick. Ebenso müsse überlegt werden, wie sich eine Reduzierung des Tempolimits auf markanten Unfallstrecken wie beispielsweise in der Magdeburger Allee zugunsten von mehr Verkehrssicherheit auswirken könnte. Dabei haben auch Fußgänger und ebenso Fahrradfahrer ihren Anteil und werden besser auf Gefahren im Zusammenhang des Stadtbahnverkehrs aufmerksam gemacht.
Wenigstens das Wetter hat dieses Wochenende zu den Sommerferien gepasst! Am Freitag Abend war es dann aber zu heiß – auf der Bühne und im Saal im DasDie-Brettl in Erfurt. Das Tanzhaus Erfurt hat nach dem Abschluß der diesjährigen Sommertanztage zur Abschlußgala geladen. Da das alte Opernhaus noch im Umbau ist, musste Bernhard Prodoehl mit seinem Team in das DasDie-Brettl ausweichen.
Weit über 200 Tänzerinnen auf der Bühne (dazu lediglich 12 Männer) präsentierten den 590 Zuschauern ihr Programm. Die Temperaturen im Saal boten Saunagefühl, aber dennoch ging das Publikum begeistert mit. Da meine beiden Söhne tanzbegeistert sind, waren sie ebenso interessiert dabei.
Am Samstag war es schließlich auch nach den Außentemperaturen mal wieder Sommer in Thüringen und so ging der Wochenendausflug in das Mini-a-Thür nach Ruhla. Etliche Modelle von Thüringer Bauwerken sind wieder hinzugekommen. Neben den detailreichen Modellen begeisterten sich meine Jungs allerdings noch mehr für die Abfahrten mit der Sommerrodelbahn.
Den gelungenen Abschlußpunkt des Wochenendes setzte heute aber Rot-Weiß Erfurt im Steigerwaldstadion.
Tor für RWE!!!
Zwar sprangen aus den zahlreichen Erfurter Chancen nur ein einziges Tor heraus, aber dies war eben genau ein Tor mehr, als es Werder Bremen II gelang.
Ein rundes Wochenende – Tanz, Sommerodeln, Fußball mit der Familie!
Viele Vorschläge der CDU-Stadtratsfraktion umgesetzt Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die zahlreichen Maßnahmen und Vorkehrungen im Rahmen der Organisation des Besuches des Oberhauptes der katholischen Kirche Papst Benedikt XVI., die seitens der Stadt Erfurt, des Bistums Erfurt und weiterer Verantwortlicher in die Wege geleitet wurden. Fraktionschef Michael Panse unterstreicht die historische und die pastorale Bedeutung des Papstbesuches in Erfurt und betont daher: “Es freut mich, dass Planung und Organisation vorangehen. Ebenso erfreut bin ich darüber, dass die Vorschläge der CDU-Fraktion in den Stadtratssitzungen der vergangenen Monate vielfältig Anklang finden und mittlerweile auch umgesetzt werden. So informiert die Stadt Erfurt, dass die Eucharistiefeier auf dem Domplatz auf Großleinwänden an verschiedenen Plätzen der Stadt mitverfolgt werden kann und dass staatliche Schulen im Zeitraum des Besuchs schließen, um sie beispielsweise als Unterkunft zu nutzen.” Seitens der CDU-Fraktion werden außerdem die verschiedenen baulichen Maßnahmen, wie die Beseitigung von Senken insbesondere auf dem Domplatz und auf relevanten Straßen begrüßt. Wichtig erscheinen zudem die unterschiedlichen Sicherheitsvorkehrungen, die zwar in einzelnen Bereichen der Stadt leider zu Einschränkungen führen können, jedoch aber notwendig sind, um die Sicherheit aller, nämlich der Erfurter, der Gäste und des Papstes, während des Besuchs zu garantieren. “Bedauerlich ist jedoch, dass keine Strecke für die Fahrt mit dem Papamobil in den Bereichen vorgesehen ist, wo diejenigen Menschen stehen, die keine Karte für die Feier auf dem Domplatz erhalten haben”, hält Panse fest und betont dennoch: “Dieser Besuch setzt Zeichen für Erfurt, Thüringen und Ostdeutschland, sei es für Katholiken, im Rahmen der Ökumene sowie für alle Menschen der Region.” Abschließend erklärt Panse für die CDU-Fraktion: “Wir freuen uns, wie gehabt, auf den Besuch des Papstes.”
Die Stadt Erfurt, das Bistum Erfurt und die Deutsche Bischofskonferenz informieren auf folgenden Seiten zum Papstbesuch:
Vom Freiwilligendienst aller Generationen zu Bundesfreiwilligendienst?! Bei der Thüringer Ehrenamtsstiftung war ich heute zu einem Arbeitsgespräch und konnte dabei an die gute Zusammenarbeit anknüpfen, die sich aus den Jahren der Mitarbeit im Stiftungsrat entwickelt hat. Geschäftsführerin Brigitte Manke hat die Stiftung von Anbeginn gestaltet und dafür gesorgt, dass die Stiftung inzwischen bundesweit zum Vorbild geworden.
Von der Wahl der “Thüringer des Monats” bis zu den Ehrenamtskonferenzen und den Marktplätzen des ehrenamtlichen Engagements, habe ich viele der Projekte miterleben können. In den vergangenen Jahren hat die Ehrenamtsstiftung auch den Freiwilligendienst aller Generationen aktiv mitgestaltet. Ende diesen Jahres wird diese Art des Freiwilligendienstes auslaufen und soll künftig durch den Bundesfreiwilligendienst ersetzt werden. Nach jüngsten Aussagen aus dem Bundesfamilienministerium ist noch vieles dazu im Unklaren und selbst eine Vernetzung mit dem Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ) wird nun geprüft. Problematisch ist daran, dass die drei verschiedenen Freiwilligendienste nach unterschiedlichen Bedingungen laufen und auch verschiedene Zielgruppe ansprechen.
Ich bin der Meinung, dass eine Vereinheitllichung zwar die Rahmenbedingungen gleich macht, damit aber eine kleinere Zielgruppe erreicht wird. Angesichts dessen, dass derzeit noch viel zuwenig Bufdis da sind, sollten eher die Informationflüsse verbessert und offene Fragen geklärt werden. Derzeit ist insbesondere bei vielen möglichen Einsatzstellen die Unsicherheit groß. Der Bundesfreilligendienst gehört zu den Bundesmodellprojekten, die ich als Generationenbeauftragter intensiv begleite. Mit der Thüringer Ehrenamtsstiftung habe ich dazu heute eine enge Zusammenarbeit vereinbart.
Für den monatlich wiederkehrenden Infostand auf dem Erfurter Anger hatten wir heute einen Nachmittag gewählt, der uns weder frösteln noch im Regen stehen lassen hat. Die Ministerin der Staatskanzlei unsere Kreisvorsitzende Marion Walsmann war ebenso dabei, wie unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann und etliche Stadtratsmitglieder.
Die Halbjahresplanung unseres CDU Ortsverbandes “Am Petersberg” haben wir danach in einer Vorstandssitzung besprochen. Wie es sich bei dem Wetter gehört, natürlich bei mir auf der Terrasse am Grill und mit kühlen Getränken. In den nächsten fünf Monaten haben wir regelmäßig mindestens eine Veranstaltung pro Monat, in einigen auch mehrere. Am 17. August werden wir uns unter anderem über die Vorbereitung zum Papst-Besuch in Erfurt informieren. Passend dazu hat heute die Stadtverwaltung zahlreiche offene Fragen auf ihrer Homepage beantwortet. Erfreulicherweise wurden viele Anregungen aufgenommen, die wir vor vier Monaten in den Stadtrat eingebracht haben (schulfreier Tag, Public Viewing). Bedauerlich finde ich, dass so wenige Besucher zur Messe auf den Domplatz dürfen und das der Papst nicht mit dem Papamobil durch die Stadt fährt.
Wichtig bleibt aber: Erfurt freut sich auf den heiligen Vater!
Die Baustelle im Rieth
Auf der Baustelle der Riethhalle gibt es noch viel zu tun, bevor zum ersten Heimspiel des SWE Volley-Teams am 8. Oktober 2011 die Bälle durch die Halle fliegen und hoffentlich im Feld des Aufttaktgegeners Fighting Kangaroos Chemnitz einschlagen. Bevor dies soweit ist und unsere Damen zuvor das erste Auswärtsspiel am 17. September beim VCO Dresden absolvieren hat der Cheftrainer Heiko Herzberg den Trainingsschweiß gesetzt.
Heute war offizieller Trainingsauftakt, noch waren dabei nicht alle Spielerinnen an Bord aber die Struktur des Teams ist schon klar erkennbar. Vier Spielerinnen des letztjährigen Erstligakaders sind weiter dabei. Gerne hätten es noch einige mehr sein können, aber leider waren die beruflichen Perspektiven nicht optimal im Freistaat zu lösen. Gefreut habe ich mich heute beim Training auch unsere drei Neuverpflichtungen begrüßen zu können. Neu im Team ist unter anderem Manja Noack, den Thüringer unter Manja Simmank bekannt, die beim VfB 91 Suhl bereits Erstligaerfahrungen gesammelt hat.
Verstärkung erhalten unsere Bundesligadamen von derzeit bis zu vier jungen Regionalligaspielerinnen aus unserem eigenem Nachwuchs. Wohin sportlich die Reise geht, werden die ersten Spiele zeigen. Bis dahin wird unser Trainer mit seinem Team und den Mädels intensiv arbeiten. Dass heute schon kräftig Schweißtropfen geflossen sind, lag nicht nur an den glücklicherweise wieder ansteigenden Temperaturen. Viel Erfolg für unser SWE Volley-Team in der neuen Saison in der 2. Volleyball-Bundesliga!
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Ich bin gespannt, wie diese Diskussion ausgeht und ich sage klar, ich bin für eine Trauerbeflaggung. Der Respekt vor über 1.000 Todesopfern von Mauer und Stacheldraht gebietet dies. Bis heute sind von vielen der Opfer die Todesumstände ungeklärt und viele der Opfer konnten nicht einmal von ihren Angehörigen bestattet werden.
Täglich, wenn ich in mein Büro in das Thüringer Sozialministerium gehe, komme ich an einem Original-Mauersegment vorbei. Zum 20. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November 2009 hat die BILD-Zeitung dieses Segement gestifftet. Es steht im Innenhof des Ministeriumskomplexes in der Werner-Seelenbinder-Straße und es mahnt und erinnert. Wie auch die Diskussion um das diesjährige Gedenken ausgeht, ich bin froh das wir die Taten an diesem Bauwerk eines Unrechtsstaates in den Köpfen der Menschen nicht verjähren werden. 
Vom Freiwilligendienst aller Generationen zu Bundesfreiwilligendienst?! Bei der 
