In den Sommerferien ist es im Erfurter Rathaus traditionsgemäß eher ruhig. Gestern habe ich zumindest ersteinmal nach meinem Urlaub meinen Schreibtisch dort sortiert und die unaufschiebbare Post erledigt.
Der eigentliche (und wichtigere) Grund für den gestrigen Besuch im Rathaus war allerdings der 50. Geburtstag unseres Fraktionsgeschäftsführers Andreas Huck.
Wenn man in den Sommerferien Geburtstag hat, sind viele Geburtstagsgäste verreist, aber zum Geburtstag von Andreas waren dennoch reichlich Gäste gekommen. Quer durch alle Fraktionen und die Stadtverwaltung erreichten ihn gute Wünsche.
Andreas hat mehr als sein halbes Leben mit Politik verbracht und ist von Anbeginn an Stadtratsmitglied. Als ich 1993 in den Stadtrat nachrückte, war Andreas schon ein “alter Hase” und zudem CDU-Kreisgeschäftsführer.
Vor allem wünsche ich Andreas Gesundheit. Nach dem letzten problematischen Jahr ist es das Wichtigste was er braucht. Seine Fraktion freut sich darauf, wenn er wieder aktiv mit in das politische Geschehen eingreift.
Im Regenbogencamp Prerow
Der Ostseecampingplatz in Prerow auf dem Darss hat Kultstatus! Zu DDR-Zeiten war er einer der größten Campingplätze und zudem FKK-Areal. Dementsprechend schwer war es dort einen Platz zu bekommen. Meine Eltern schafften es immerhin zwei Mal. Trotz der bescheidenen Ausstattung und mangelnden Sanitär- und Einkaufsmöglichkeiten waren es durch den tollen Strand und die Möglichkeit zum Campen in den Dünen schöne Urlaube.
Nach der Wende wurde der Zeltplatz zum Regenbogencamp, gut ausgestattet und etwas verkleinert wegen der Ausweitung des daneben beginnenden Naturschutzgebietes. Er ist bis heute ein FFK-Campingplatz und er ist jeden Sommer ausgebucht. Gut beraten sind daher Gäste, wenn sie ihre Plätze spätestens im April buchen.
Das Ende vom Regenbogen
In diesem Sommer (wenn man ihn so nennen mag) waren wir zu dritten (Nachwende-) Mal in Prerow. Aber erstmals sind wir vorfristig abgereist. Nach genau einer Woche packten wir das Zelt ein und holten die Thüringen-Fahne ein. Drei Tage Dauerregen fluteten einen Teil des Platzes und obwohl wir höher standen, war irgendwann alles nass.
Da trösteten dann irgendwann auch nicht mehr die Ausflüge nach Stralsund, Rostock und Sassnitz. Lediglich der Einzelhandel hatte was davon, weil ich mich gleich mal mit umfänglicher neuer Garderobe eingedeckt habe.
Zum Kult von Prerow gehört übrigens das Regenbogenlied “Zeig mir das Ende vom Regenbogen…” an jedem Tag pünktlich um zehn Uhr werden damit die Urlauber geweckt. Immerhin haben wir durch den Regen das Ende vom Regenbogen gesehen 😉
Nach der Rückfahrt nach Erfurt (persönlicher Rekord in vier Stunden und vierzig Minuten) brauchten das Zelt und die Ausrüstung nur vier Stunden um trocken zu werden. Einziger Trost: die vier fehlenden Prerow-Tage wurden uns gleich für nächstes Jahr gutgeschrieben, jetzt bleiben noch einige Urlaubstage in Erfurt und Ende August geht es noch einmal mit dem Motorrad nach Kroatien – hoffentlich mit reichlich Sonne.
Bilder vom Regenbogenurlaub
und vom Regencamp
Das Regenbogencamp im Prerow
Angesichts der Meldungen aus Norwegen vergeht die Urlaubsstimmung und unsere Gedanken sind heute Abend bei den Menschen in Norwegen, Die grauenvollen Anschläge machen betroffen und traurig und sie erinnern immer wieder schmerzhaft an das Erfurter Gutenberg-Gymnasium.
Auf dem Campingplatz in Prerow lichten sich die Reihen der Campingurlauber. 36 Stunden Dauerregen haben die tiefer gelegenen Flächen zwischen den Dünen in Seen verwandelt und selbst elektrische Pumpen können nur wenig gegen die Wassermassen ausrichten.
Viele der Campingnachbarn und auch etliche Wohnwagenbesitzer bauten heute Vormittag schon zusammen, da die Wettervorhersage keine Besserung in Aussicht stellte. Den Tag verbrachten wir daher heute lieber in Rostock in der Hoffnung, dass das Zelt Abends noch steht.
Bis zum Abend hat der Regen nur wenig nachgelassen. Unser Zelt trotzt noch dem stürmischen Regenwetter. Mal sehen wie die Wetter-Prognosen morgen aussehen und wie lange die Thüringer Fahne hier noch weht.
Doppelhaushalt offenbart bereits im ersten Jahr seine GrenzenDie CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat kritisiert die Äußerungen des Oberbürgermeisters in den vergangenen Tagen. Dieser beklagte sich über mögliche Mindereinnahmen von 23 Millionen Euro für das Jahr 2012. Im selben Kontext sprach er übereilt von Steuer- und Gebührenerhöhungen für die Erfurter Bürger sowie von Kürzungen bis zu einem Drittel der freiwilligen Leistungen der Stadt Erfurt, was sich beispielsweise negativ auf den sozialen, kulturellen Bereich etc. auswirken könnte. Gleichzeitig wies er den Vorwurf seines Missmanagement von sich und versuchte abzulenken, in dem er einmal mehr mit dem Finger auf das Land Thüringen zeigte. “Die Augenwischerei ‘Doppelhaushalt’ ist gescheitert. Der Beschluss des Doppelhaushaltes für 2011 und 2012 vom 19. Januar offenbart mit Blick auf ein potentielles Einnahmedefizit für 2012 schon jetzt dessen Begrenztheit”, kommentiert Fraktionschef Michael Panse. Er erklärt weiter: “Die CDU-Fraktion kritisierte bereits damals den Entwurf des Doppelhaushaltes als Wahlkampfstrategie des Oberbürgermeisters, der sich damit unbequeme Themen für das Wahljahr 2012 aus dem Weg räumen wollte. Damit wägt er sich jedoch in einer augenscheinlich trügerischen Sicherheit. Der Bumerangeffekt der planerischen Überschätzung in einer Zeit ohnehin knapper Kassen wird nun für den Erfurter Doppelhaushalt deutlich sichtbar.” Die CDU-Fraktion fordert nun effektive Verwaltungsstrukturen statt weitere Steuer- und Gebührenerhöhungen. Voraussichtlich stehen der Stadt Erfurt ausreichend Mittel zur Verfügung, um den kommunalen Pflichten nachzugehen. Die Installation neuer kommunaler Planungsstrukturen würde demnach nicht nur der Notwendigkeit des Sparens gerecht werden. Letztlich können eine effektive und effiziente Aufgabenverteilung und Verwaltungsstrukter der Erfurter Stadtkasse zugute kommen und demnach finanziell positiv zu Buche schlagen. Als Reaktion auf eine noch ungeklärte Entwicklung auf Landesebene signalisierte der Oberbürgermeister jedoch Steuer- und Gebührenerhöhungen sowie Kürzungen diverser freiwilliger Leistungen seitens der Stadt. Michael Panse stellte daher deutlich klar: “Steuerer- und Gebührenhöhungen sowie die Streichung wichtiger Leistungen stehen für die CDU-Fraktion in keiner Weise zur Diskussion, da diese zu Lasten der Erfurter Bürgerinnen und Bürger gehen würden. Vielmehr muss der Oberbürgermeister seine Hausaufgaben erledigen und die strukturelle Entwicklung der städtischen Verwaltung nachhaltig in den Blick nehmen. Zwar erkennt der Oberbürgermeister die Engpässe in der Mitarbeiterschaft, schlussfolgert daraus aber nicht, dass mit einer verbesserten Verwaltungsstruktur nicht nur der städtische Haushalt entlastet würde, sondern auch die Mitarbeiter und zuletzt die Erfurter selbst.” Die Äußerungen des Oberbürgermeisters verunsichern nur die Menschen in Erfurt. Die CDU-Fraktion fordert nun eine offene Diskussion im Stadtrat, bei der alle Fakten deutlich auf den Tisch gelegt werden müssen, um in Anbetracht der Einnahmesituation genauere Schlüsse zu ziehen und entsprechend zu agieren, unterstreicht Michael Panse abschließend.
Sonnenuntergang in Prerow
Statt einer Urlaubskarte grüße ich mit einem Fotomotiv vom Ostseestrand. Bis jetzt war jeden Tag Beachwetter und der wenige Regen hat sich in die Nachtsstunden verlegt.
Sowohl die Sonnenaufgänge, als auch die Sonnenuntergänge sind von den Dünen der Prerower Regenbogencamps gut zu sehen. Weit über 1.200 Stellplätze plus zahlreiche Wohnwagenplätze zwischen den Dünen sind anhezu die gesamte Saison ausgebucht. Und erstaunlich viele Thüringer Camper sind hier vertreten.
Da am Strand auf zahlreichen Beachvolleyball-Feldern nahezu den ganzen Tag gespielt wird, ist natürlich auch das SWE Volley-Team hier gut vertreten – zwei unserer Bundesligaspielerinnen und auch mein Vizepräsident sind Stammgäste in Prerow.
Ich bin auf dem Campingplatz in Prerow nun schon zum fünften Mal – das erste Mal mit meinen Eltern vor 44 Jahren!
Die letzten Wochen haben eine ganze Menge Arbeit, sowohl im Thüringer Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit, als auch im Erfurter Rathaus und in der Kommunalpolitik und auch bei unserem SWE Volley-Team zur Saisonvorbereitung gebracht.
Im TMSFG macht die Arbeit als Generationenbeauftragter sehr viel Spaß, insbesondere die Unterstützung der Mehrgenerationenhäuser wird sich hoffentlich auch beim Folgeprogramm auszahlen. Nach dem Urlaub geht es dort mit voller Kraft weiter. Seit letzter Woche habe ich auch meinen zweiten Mitarbeiter bekommen. Neben meiner Sekretärin Doreen Ludwig ist nun Christoph Bender als Referent und stellvertretender Generationenbeauftragter hinzu gekommen.
In der Kommunalpolitik ruhen die Aktivitäten auch in der Sommerpause nicht. Die Finanzen der Stadt Erfurt werden nach der Sommerpause uns richtig fordern. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hat mit seiner Ankündigung 1/3 der freiwilligen Leistungen streichen zu wollen für große Verunsicherung gesorgt.
Während beim SWE Volley-Team die meisten Mädels derzeit im Sand beim Beachvolleyball unterwegs sind haben wir die Saison vorbereitet. Spielerinnen-Verträge, Sponsorengespräche und Vorstandsarbeit sind auf einem guten Weg.
In den nächsten Tagen tritt das aber alles etwas in den Hintergrund. Es stehen hoffentlich schöne Urlaubstage auf dem Programm. Bereits vor 44 Jahren habe ich mit meinen Eltern den ersten Geburtstag auf dem Campingplatz in Prerow an der Ostsee gefeiert. Auch in den letzten Jahren war ich mehrmals dort. Da der klassische Prerow-Spruch lautet “Einmal Prerow – immer Prerow” geht es auch in diesem Jahr an einen der schönsten Ostseestrände.
Auf der Homepage werden sich daher in den nächsten Tagen nicht viele neue Nachrichten finden. Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich schöne Sommertage und erholsame Ferien!
Vier Vorsitzende der Jungen Union Thüringen zwischen 1990 bis 1999
Den heutigen ersten Urlaubstag habe ich mit Geburtstagsfeiern gefüllt. Sehr gefreut habe ich mich über die Glückwünsche am Morgen im Thüringer Ministerium für Soziales Familie und Gesundheit. Sowohl meine beiden Vorgänger als Landesvorsitzende der Jungen Union Thüringen Gunnar Wolf und Christoph Bender, als auch meine Nachfolgerin Ute Karger gehörten zu den Gratulanten. Zehn Jahre Junge Union-Geschichte boten Stoff für viele Erinnerungsgedanken.
Vielen Dank auch den vielen Gratulanten via Internet, Glückwunschkarten und direkt am Vormittag in der Fraktionsgeschäftstelle im Rathaus. Der Abend wurde dann im Kreis der Familie lang. Wenn alle Wünsche in Erfüllung gehen, kann ja im nächsten Lebensjahr nichts mehr passieren…
Unter dem Titel “Aktion zusammen wachsen” fand heute im Erfurter Rathaus eine Landestagung zum Projekt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und der Beauftragten der Bunderegierung für Migration, Flüchtliche und Integration statt. Der Festsaal des Erfurter Rathauses war bis auf den letzten Platz gefüllt und ganz offensichtlich gibt es ein erhebliches Interesse am Thema.
Bundesstaatssekretär Josef Hecken und Thüringens Innenminister Jörg Geibert erklärten das Projekt, welches möglichst vielen der 15 Millionen Ausländer, von denen allerdings nur rund 100.000 in Thüringen leben, Hilfe anbieten soll. Wie wichtig die sprachliche Integration als Grundvoraussetzung ist war jedem im Saal klar – das Kinder mit Migrationshintergrund deshalb dringend auf Kita-Plätze angewiesen sind, sicher auch.
Verwundert war ich dann aber doch von der Aussage der Erfurter Bürgermeisterin Tamara Thierbach, die zunächst erklärte das in Erfurt 6.555 Ausländer leben, um danach einzuschränken, dass nicht alle Kinder einen Kita-Platz finden. Hier muss sich dringend etwas ändern! Plätze fehlen in Erfurt zwar insgesamt, aber wenn Integrationsbemühungen auf der einen Seite mit Millionen-Programmen gefördert werden, dürfen nicht fehlende Kita-Plätze diese Bemühungen torpedieren.
In Thüringen gibt es über 30 erfolgreiche Intergrationsprojekte, von denen vier Projekte heute im Gespräch vorgestellt wurden. An dem Projekt “Fremde werden Freunde” der Erfurter Universität habe ich vor Jahren auch schon mitwirken können. Eine amerikanische Studentin war “mein Patenkind” und Frau Eweleit, die das Projekt seit Anbeginn leitet warb heute bei mir für eine neue Patenschaft ab Oktober. Ich werde alle dieser heute vorgestellten Projekte im Blick behalten.
Mit der RCDS Vorsitzenden Aurelia Lamberts, Ulrich W. Sahm und Robert Friebe
Der heutige Eintrag im blog stammt von einem guten Freund, der gestern Abend gemeinsam mit dem RCDS Thüringen eine interessante Veranstaltung zu Israel organisiert hat.
Ich freue mich sehr, dass ich vor nunmehr zwei Jahren bei Robert Friebe während seines Praktikums in meinem Landtagsbüro und vor allem während der gemeinsamen Reise nach Israel im Herbst 2009 die Begeisterung für das Land wecken konnte. Ab Oktober wird Robert nun sogar in Tel Aviv studieren. Alles Gute dafür! Garantiert werde ich Robert in Israel im nächsten Jahr besuchen.
Was steckt hinter dem Arabischen Frühling und wie schauen die Israelis auf die Umbrüche in ihren Nachbarstaaten? Unter dieser Fragestellung lud der RCDS Erfurt gestern zu einer Diskussion mit dem bekannten Nahostkorrespondenten Ulrich W. Sahm vor passender Kulisse in die bis auf den letzten Platz besetzte Kleine Synagoge Erfurts. Seit nun mehr als 40 Jahren hat er seinen Lebensmittelpunkt in Jerusalem und hat in dieser Zeit durch ein breitgefächertes Kontaktnetzwerk mehr als nur einen Einblick in die Befindlichkeiten der israelischen Menschen und Politik. Und so gelang es Sahm gestern Abend zahlreiche Vorurteile, die von deutschen Medien seit Jahren forciert werden, aufzudecken und sie argumentativ in Luft aufzulösen: Die zuletzt immer wieder kritisierte „Blockade“ stehe komplett in Einklang mit den Osloer Abkommen von 1993, in denen beide Seiten miteinander vereinbarten, dass Israel trotz palästinensischer Autonomiegebiete für die äußere Souveränität (und damit die Grenzen) verantwortlich bleibt. Auch den zynischen Vergleich von Berliner Mauer und der Sperranlage zwischen israelischem Kernland und dem Westjordanland konnte er an einigen Beispielen entkräften und öffnete so vielen Teilnehmern die Augen für das israelische Dilemma zwischen Besatzung und Heimatsicherheit. Ulrich W. Sahm ist nicht müde zu betonen, dass Israel der Leuchtturm der Demokratie im Nahen Osten sei, was beispielsweise daran bewiesen werden könne, dass es einen ständigen Wechsel zwischen linken und rechten Regierungen gebe und einen Obersten Gerichtshof, der auch von Palästinensern angerufen werden könne. Mit einem Augenzwinkern fügte er hinzu, dass gerade dieses Gericht unter Vorsitz eines Arabers (!) eben erst den ehemaligen Staatspräsidenten Katzav verurteilt habe – wenn das nicht demokratisch sei, dann wisse er auch nicht, was demokratisch ist… Ebenso wichtig für die stabile Demokratie in Israel seien ferner die vielen humanitären Friedensorganisationen wie „Peace Now“ oder „B’Tselem“. Mit Blick auf die anti-israelische Meinungsmache, so Sahm, solle man ihm doch erstmal palästinensische Organisationen zeigen, die sich für einen menschlicheren Umgang mit den Israelis einsetzen würden. Gespickt mit unzähligen historischen Details und „Infos aus erster Hand“ betonte er auch, dass man nur schwer von Demokratisierungsprozessen in den arabischen Ländern sprechen könne, wenn man gar nicht weiß, was am Ende bei rauskomme. Auch in Deutschland dachte man schon 1848 eine Demokratie eingeführt zu haben, aber tatsächlich musste für diese Errungenschaft erst ein ganzes Jahrhundert voller schmerzlicher Erfahrungen vergehen. Dementsprechend schweigsam ist dann auch die Regierung in Jerusalem in der aktuellen Phase der Umbrüche, um sich ja keine antisemitischen Vorwürfe gefallen lassen zu müssen, die „weltweite Verschwörung der Juden“ habe wieder zugeschlagen. Auch Israels globale Beziehungen konnten noch kurz angeschnitten werden und der vermeintlichen amerikanisch-israelischen Unverbrüchlichkeit eine ebenso starke Allianz mit China und Indien entgegengehalten werden.Vielleicht auch ein klein wenig erschöpft ob der vielen neuen Erkenntnisse konnten sich die Besucher noch mit einem köstlichen Snack aus Baguette, Olivenöl und dem orientalischen Gewürz Zatar für den Heimweg stärken.Robert Friebe
Clemens Fritz in Aktion
Eineinhalb Wochen vor dem Saisonstart liefen sich die RWE-Spieler und ihre Fans heute schon einmal warm. 7.779 Zuschauer waren im Steigerwaldstadion um Werder Bremen gegen RWE zu sehen. Zwar waren einige der Bremer Profis nicht auf dem Feld, aber Clemens Fritz, der Ex-Erfurter, hat gespielt und das war den meisten Fans das Wichtigste.
Nachdem Bremen die erste Halbzeit dominierte und bereits nach vier Minuten 1:0 führte, war die zweite Halbzeit ausgeglichen, Erfurt hatte Chancen und kam in der 80. Minute zum Ausgleich. Bremen stellte kurz danach zwar den alten Abstand wieder her, aber die Fans waren trotzdem begeistert. Richtig ernst wird es in der nächsten Woche. Am 23.7.2011 um 14 Uhr steigt das Thüringen-Derby gegen Jena und da geht es um Punkte! Ich bin da zwar in Prerow, aber sicher virtuell dabei 🙂
Bilder vom Abend im Steigerwaldstadion
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In den Sommerferien ist es im Erfurter Rathaus traditionsgemäß eher ruhig. Gestern habe ich zumindest ersteinmal nach meinem Urlaub meinen Schreibtisch dort sortiert und die unaufschiebbare Post erledigt.
Der eigentliche (und wichtigere) Grund für den gestrigen Besuch im Rathaus war allerdings der 50. Geburtstag unseres Fraktionsgeschäftsführers Andreas Huck.
Wenn man in den Sommerferien Geburtstag hat, sind viele Geburtstagsgäste verreist, aber zum Geburtstag von Andreas waren dennoch reichlich Gäste gekommen. Quer durch alle Fraktionen und die Stadtverwaltung erreichten ihn gute Wünsche.
Andreas hat mehr als sein halbes Leben mit Politik verbracht und ist von Anbeginn an Stadtratsmitglied. Als ich 1993 in den Stadtrat nachrückte, war Andreas schon ein “alter Hase” und zudem CDU-Kreisgeschäftsführer.
Vor allem wünsche ich Andreas Gesundheit. Nach dem letzten problematischen Jahr ist es das Wichtigste was er braucht. Seine Fraktion freut sich darauf, wenn er wieder aktiv mit in das politische Geschehen eingreift. 
Bis zum Abend hat der Regen nur wenig nachgelassen. Unser Zelt trotzt noch dem stürmischen Regenwetter. Mal sehen wie die Wetter-Prognosen morgen aussehen und wie lange die Thüringer Fahne hier noch weht. 
Unter dem Titel 
Verwundert war ich dann aber doch von der Aussage der Erfurter Bürgermeisterin Tamara Thierbach, die zunächst erklärte das in Erfurt 6.555 Ausländer leben, um danach einzuschränken, dass nicht alle Kinder einen Kita-Platz finden. Hier muss sich dringend etwas ändern! Plätze fehlen in Erfurt zwar insgesamt, aber wenn Integrationsbemühungen auf der einen Seite mit Millionen-Programmen gefördert werden, dürfen nicht fehlende Kita-Plätze diese Bemühungen torpedieren.
In Thüringen gibt es über 30 erfolgreiche Intergrationsprojekte, von denen vier Projekte heute im Gespräch vorgestellt wurden. An dem Projekt 
Seit nun mehr als 40 Jahren hat er seinen Lebensmittelpunkt in Jerusalem und hat in dieser Zeit durch ein breitgefächertes Kontaktnetzwerk mehr als nur einen Einblick in die Befindlichkeiten der israelischen Menschen und Politik. Und so gelang es Sahm gestern Abend zahlreiche Vorurteile, die von deutschen Medien seit Jahren forciert werden, aufzudecken und sie argumentativ in Luft aufzulösen: Die zuletzt immer wieder kritisierte „Blockade“ stehe komplett in Einklang mit den Osloer Abkommen von 1993, in denen beide Seiten miteinander vereinbarten, dass Israel trotz palästinensischer Autonomiegebiete für die äußere Souveränität (und damit die Grenzen) verantwortlich bleibt. Auch den zynischen Vergleich von Berliner Mauer und der Sperranlage zwischen israelischem Kernland und dem Westjordanland konnte er an einigen Beispielen entkräften und öffnete so vielen Teilnehmern die Augen für das israelische Dilemma zwischen Besatzung und Heimatsicherheit. Ulrich W. Sahm ist nicht müde zu betonen, dass Israel der Leuchtturm der Demokratie im Nahen Osten sei, was beispielsweise daran bewiesen werden könne, dass es einen ständigen Wechsel zwischen linken und rechten Regierungen gebe und einen Obersten Gerichtshof, der auch von Palästinensern angerufen werden könne. Mit einem Augenzwinkern fügte er hinzu, dass gerade dieses Gericht unter Vorsitz eines Arabers (!) eben erst den ehemaligen Staatspräsidenten Katzav verurteilt habe – wenn das nicht demokratisch sei, dann wisse er auch nicht, was demokratisch ist… 
Ebenso wichtig für die stabile Demokratie in Israel seien ferner die vielen humanitären Friedensorganisationen wie „Peace Now“ oder „B’Tselem“. Mit Blick auf die anti-israelische Meinungsmache, so Sahm, solle man ihm doch erstmal palästinensische Organisationen zeigen, die sich für einen menschlicheren Umgang mit den Israelis einsetzen würden. Gespickt mit unzähligen historischen Details und „Infos aus erster Hand“ betonte er auch, dass man nur schwer von Demokratisierungsprozessen in den arabischen Ländern sprechen könne, wenn man gar nicht weiß, was am Ende bei rauskomme. 