Ihr Stadtrat für Erfurt
Vor dem Hintergrund der Tanzshows war es aber dennoch ein gelungener Abend.
Jetzt geht es die nächsten fünf Tage weiter, jeden Abend Karneval Erfurt Helau und Marbachia Heijo!
Die Bilder des Abends 
Bei der Demonstration machten alle Stadtratsvertreter, die anwesend waren, deutlich, dass sie den Bürgerprotest nachvollziehen können. Bei den SPD-Vertreter war nicht ganz klar, ob dies auch Fraktionsmeinung ist. Die Grünen waren konsequent der Auffassung, dies sei das Problem der betroffenen Bürger, oder wie es später die Fraktionsvorsitzende erklärte, sie seien gegen jegliche Eingriffe in die Natur. “Wenn sich Wasser halt seinen Weg suchen will, dann sucht es sich den…”
Im Stadtrat zeigte sich dann, dass der Protest der Bürgerinnen und Bürger doch Erfolg zeigte, zumindest teilweise und bei den Nicht-Grünen. Die Stadtverwaltung wurde mit Mehrheit aufgefordert, Lösungsvorschläge zum Zurückdrängen des Grundwasserspiegels aufzuzeigen.
Bilder von der Demo vor dem Rathaus
Im Anschluss an die CDU-Fraktionssitzung vom 28.02.2011 bezieht die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat Position zu den Aussagen von Michael Menzel zu seinem Austritt aus der Fraktion im Jahr 2007. So erklärte Menzel in einem Interview, die CDU hätte von ihm erwartet, dass er gegen die Sanierung der KOWO stimme. Darüber hinaus erklärte er, seine Fraktion hätte ihn aus dem Aufsichtsrat der KOWO abwählen lassen, um ihn durch jemanden zu ersetzen, “der hörig ist”.
Fraktionsvorsitzender Michael Panse erläutert dazu: “Diese beiden Aussagen sind unwahr. Der Grund, weshalb Michael Menzel und ein weiterer Vertreter der CDU per Fraktionsentscheid aus dem Aufsichtsrat der KOWO abberufen wurden, lag darin, dass Menzel die Fraktion über wichtige anstehende Entscheidungen der KOWO nicht informiert hat. Ich sehe die Probleme daher eher im kollegialen Verständnis einer Zusammenarbeit als in politischen Differenzen. Erinnert sei im Zusammenhang daran, dass die CDU Fraktion mit großer Mehrheit im Februar 2007 den Verkauf und der Sanierung von KOWO Wohnungen zugestimmt hat. Kritische Stimmen dazu kamen im wesentlichen von der Partei und aus der politischen Richtung, die Herr Menzel heute als OB Kandidat vertreten möchte. Zur Anforderung der Arbeit innerhalb der CDU-Fraktion gehört es unter Anderem auch, sich untereinander abzusprechen und zu informieren sowie sich miteinander politisch zu koordinieren. Dabei geht es keinesfalls um Hörigkeit, so wie es Menzel kürzlich im Interview formulierte.”
“Der Verkauf von Wohneinheiten der KOWO sollte im Februar 2007 vom Aufsichtsrat der KOWO abgesegnet werden. Die CDU-Fraktion erfuhr davon jedoch nicht über ihr damaliges Fraktionsmitglied und KOWO-Aufsichtsrat Menzel, sondern erst über Dritte. Es gab damals in der Fraktion deutliche Kritik, da Michael Menzel an Arbeitkreis-, Fraktions- und Ratssitzungen nur unregelmäßig teilnahm. In Folge dessen erfolgte die Abberufung der beiden Aufsichtsratsmitglieder und zu einem späteren Zeitpunkt der Austritt Menzels aus der Fraktion,” erklärte die CDU-Fraktion abschließend.
Förderschuleinrichtungen, Lernbeeinträchtigung, Sprach- und Sozialkompetenzdefizite finden sich in der Vita jedes Einzelnen. Werker- und Facharbeiterberufe können sie mit Förderung der Arbeitsagentur und Maßnahmen nach §102 SGB III erlernen. Für etliche Berufsausbildungen ist kein Schulabschluss erforderlich, wenngleich er die Chancen auf einen erfolgreichen Abschuss und Berufsperspektiven erhöht. Wichtig ist hierfür jedoch eine realistische Selbsteinschätzung der möglichen Bildungsziele. Die Schulsozialarbeiter des Vereins MitMenschen e.V. haben die Woche organisiert um gemeinsam mit den Lehrern der SBBS 2 den jungen Schülerinnen und Schülern die Möglichkeit zu bieten sich zu informieren, ihre Sozialkompetenzen zu erweitern und den persönlichen Ehrgeiz anzustacheln.
Ein gelungener Abend war dies zweifellos! In der Bildungsstätte der Konrad-Adenauer-Stiftung in Schloß Wendgräben lud die KAS gestern Abend zum Jahresempfang und bevor der Abend losgehen konnte mussten ersteinmal zusätzliche Stühle in den Raum getragen werden. 120 Besucher folgten der Einladung von Ronny Heine, dem Leiter des Bildungszentrums.
Als Gastredner habe ich in meiner Funktion als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen gerne die Einladung angenommen, um über Generationengerechtigkeit und den demographischen Wandel zu sprechen. Geburtenentwicklung, Abwanderung und Alterung unserer Gesellschaft waren die zentralen Punkte der Rede.
Aufmerksame Zuhörer und im Anschluß gute Gespräche zum Thema zeigten, dass das Thema in Sachsen-Anhalt ernst genommen wird. Insbesondere viele kommunale Vertreter waren der Einladung der KAS gefolgt. Gefreut habe ich mich aber auch über ein Wiedersehen mit alten “Mitkämpfern” aus JU Tagen. Der ehemalige Landesvorsitzende der JU Sachsen-Anhalt Uwe Schulze ist inzwischen Landrat in Anhalt-Bitterfeld und es gab einiges aus alten Tagen zu schwatzen.
Ein herzliches Dankeschön an die Konrad-Adenauer-Stiftung für die Organisation des Abends und die beiden Musikschülerinnen von der Musikschule Bitterfeld für die Umrahmung des Abends. ich bin gerne dazu nach Sachsen-Anhalt gefahren.
Die Rede zum Jahresempfang der KAS
und die Bilder vom Abend
und die Rede zum Ausdrucken oder Downloaden bei der KAS
