Autor: Michael Panse

Radhaus eröffnet

Radhaus (27)
Michael Panse, MdL, Stadträtin Margarete Hentsch, Antje Tillmann, MdB, Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat und Andreas Theis, DSM (v.l.)
Seit gestern hat die Stadt Erfurt nicht nur ein Rathaus, sondern auch ein Radhaus. Neben dem Hauptbahnhof wurde von der DSM mit einer Million Euro Fördermitteln des Landes eine moderne Fahrradstation gebaut. Neben der sicheren Aufbewahrung von bis zu 300 Fahrrädern gibt es auch einen kleinen Laden, der Reparaturen an Rädern im Laufe des Tages ausführt. Eine prima Sache für die Radler, wissen sie doch ihr Rad sicher aufgehoben. Landesverkehrsminister Gerold Wucherpfennig übergab den Stationsschlüssel symbolisch an Andreas Theis von der DSM. Mit dem Erfurter Fahrradfrühling wurde die Einweihung gebührend gefeiert. Angebote örtlicher Radhändler und Werkstätten gab es ebenso, wie ein Bühnenrahmenprogramm. Wir haben, neben den Grünen, an einem Infostand das aktuelle Thema der Sperrung des Bahnhoftunnels für den Radverkehr aufgegriffen und viele Gespräche mit Radfahrern und Fußgängern geführt.
Radhaus
CDU vor Ort am neuen Radhaus
Die Linken gestalteten hingegen ihren Infostand nur als „One-Man-Show“. Stadtrat Peter Stampf verwies zum wiederholten Mal darauf, dass er und seine linken Fraktionskollegen eigentlich nur wenig miteinander zu tun haben (die einen waren für die Sperrung, die anderen dagegen). Die SPD war gar nicht zu sehen, hat aber auch nicht gefehlt.

Eine arbeitsreiche Woche geht ins Wochenende

Eröffung TiP der KOWO (20)
Michael Panse, MdL (Mitte) bei der Eröffnung des TiP der KoWo
Nach Ausschuss und Besprechungen im Landtag war ich heute bei der Eröffnung des 4. TiP der KOWO in Erfurt in der Thomasstrasse 59. Welche Bedeutung soziale Stabilität für die KoWo Erfurt hat, zeigte die Anwesenheit und Eröffnung durch den Geschäftsführer Friedrich Hermann.   Von ehrenamtlich Aktiven der AWO Erfurt wurde in den letzten Wochen eine Begegnungsstätte für Kinder, Jugendliche und Familien geschaffen, die den Bewohnern in der Innenstadt Montags bis Freitags einen schönen Rahmen und Räume für Gespräche bietet. Auch hier zeigt sich, dass ehrenamtliches Engagement lebensnotwendig für eine funktionierende Gesellschaft ist. Ich wünsche den Betreibern viel Erfolg und den Anwohnern eine soziale Integrationsstätte, die Nachbarn und Generationen einander näher bringt.

Panse: Wahlfreiheit ist kein Privileg für finanziell Bessergestellte

CDU-Fraktion lehnt Oppositionsnovelle zum Kindertageseinrichtungsgesetz ab

Die CDU-Fraktion wird bis zur kommenden Plenarsitzung ihre Schlussfolgerungen aus der Überprüfung des Familienfördergesetzes vorlegen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute in Erfurt erklärt. Das von den Oppositionsfraktionen in den Landtag eingebrachte Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz hat die CDU heute im Sozialausschuss des Landtags abgelehnt, weil mit der Änderung „das Thüringer Erziehungsgeld abgeschafft und unfinanzierbare Wunschkataloge beschlossen würden.“ Panse rief bereits angekündigte Vorhaben der CDU-Familienpolitik in Erinnerung. So soll der Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz von zwei auf ein Jahr gesenkt und das Thüringer Erziehungsgeld auf zwei Jahre ausgedehnt und ab dem ersten Geburtstag gezahlt werden. Die Betreuung der Jüngsten in den Kitas soll laut Panse gemeinsam mit den Kommunen verbessert werden. „Der Gesetzentwurf, den die Oppositionsfraktionen für das verfassungsrechtlich gescheiterte Volksbegehren zur Familienpolitik eingebracht haben, geht in eine völlig andere Richtung und setzt einseitig nur auf öffentliche Betreuung“, sagte der Sozialpolitiker. Das Thüringer Erziehungsgeld stehe „als tragende Säule der Wahlfreiheit für die Thüringer CDU nicht zur Disposition. Mehr als die Hälfte der Eltern Zweijähriger profitieren unmittelbar davon. Wir wollen, dass Erziehungsleistung anerkannt wird. In vielen Familien mit schmaleren Einkommen ermöglicht erst diese Leistung, sich überhaupt für eine häusliche Betreuung entscheiden zu können. Wahlfreiheit kann kein Privileg für finanziell Bessergestellte sein“, sagte Panse. Bei Änderungen in der Betreuung müssen nach seinen Worten die Kommunen mit ins Boot.

Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt

Linke Familienpolitik
Thüringer Kindersozialbericht
Professor Roland Merten von der Uni Jena hat heute einen Kindersozialbericht für Thüringen vorgestellt. Das Auftragswerk der SPD-Landtagsfraktion führte postwendend zur Forderung nach einem Aktionsplan der SPD gegen Kinderarmut. Im nächsten Plenum werden wir über einen diesbezüglichen Antrag der Opposition diskutieren können. Einige Anmerkungen zum Thema bieten sich aber bereits jetzt an. Ich schätze die Arbeit von Prof. Merten und in zahlreichen Diskussionsrunden haben wir uns schon ausgetauscht. Nicht einverstanden bin ich allerdings mit seiner Einschätzung zum Landeserziehungsgeld. Er kommt wie die SPD zu dem Fazit, dass für Kinder in Familien mit einem Einkommen auf Sozialhilfeniveau am besten eine Betreuung in einer Ganztageseinrichtung sei. Begründung: „Aufgrund ihrer begrenzten finanziellen Möglichkeiten sind diese Eltern nicht in der Lage, ihren Kindern privat diejenigen Bildungsangebote und –anreize zu liefern (z.B. pädagogisch hochwertiges Spielzeug), die eine Tageseinrichtung mit ihrem fachlich qualifizierten Personal vorhalten kann. Zudem kommt es durch eine Nicht-Inanspruchnahme der frühkindlichen Bildungseinrichtungen nicht zu einer so starken Ausweitung der sozialen Kontakte auf andere Erwachsene und gleichaltrige Spielpartner.“ (Zitat Seite 56). Ich widerspreche energisch dieser Einschätzung. Daraus spricht ein tiefes Misstrauen gegenüber von Familien. Auch Empfänger von Sozialhilfeleistungen dürfen nicht pauschal in eine Ecke gestellt werden. Die allermeisten von ihnen kümmern sich liebevoll um ihre Kinder und wir sollten sie darin bestärken. Von den Linken ist mir hingegen ein ganz anderes Papier in die Hände gefallen. Der Landesverband der Saar Linken (zur Erinnerung, dort trägt Frau Müller-Lafontaine familienpolitische Verantwortung) fordert ein Erziehungsgehalt für Eltern, die Kinder zu Hause betreuen. Ich werde mal unsere Linken Familienskeptiker fragen, was sie davon halten!

Moderne Zuschauersporthalle im Erfurter Norden

Bürgerforum Riethsporthalle (4)
Michael Panse, MdL, Sandra Tyroller, Tabea Gies und Andreas Malur (v.l.)
Die nun schon 36 Jahre alte Riethsporthalle wird neu gebaut. Sie wird modern, internationale Ansprüche erfüllen und sie wird 1.500 Zuschauern Platz bieten. Spätestens  Ende 2011 soll sie, wenn es nach meinem SWE-Volley-Team geht, auch Hochleistungsport in der 1. Volleyballbundesliga Raum bieten. Bevor es soweit ist, müssen nicht nur meine Mädels erst noch aufsteigen, sondern die Planungen  müssen umgesetzt werden. Beim CDU-Bürgerforum stellte heute Abend der Werkleiter des Erfurter Sportbetriebs Andreas Malur im Cafe Vinius die Planungen vor. Mit der Ortsverbandsvorsitzenden der CDU Nordstadt und Stadtratskandidatin Sandra Tyroller informierten wir, moderiert durch die Landtagskandidatin Tabea Gies, über das Konzept und die Finanzierung. Vertreter Erfurter Sportvereine und Anwohner nutzten intensiv die Diskussionsmöglichkeiten beim Forum. Auch der Abriss der alten Riethschwimmhalle beschäftigt die Anwohner. Wir teilen ihre Forderung nach dem Neubau einer Schwimmhalle für Erfurt – im CDU-Wahlprogramm steht die dritte Schwimmhalle.

Bilanztour der CDU-Landtagsfraktion mit gelb-grünem Besuch

Infostand Bilanztour (3)
Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin (links) und Michael Panse, MdL (2.v.l.)
Heute Mittag machte der Infobus der CDU-Landtagsfraktion zur Bilanztour Station auf dem Erfurter Domplatz. Mit unserer Justizministerin Marion Walsmann diskutierte ich unter anderem mit unseren politischen Mitbewerbern. Mit Vertretern der grün-alternative Jugend tauschten wir uns über die Positionen zur Kernenergie und zum Atomausstieg aus. Felix Rösel, jungliberaler Landtagskandidat nutzte ebenfalls die Kommunikationsmöglichkeit. Wenn wir uns inhaltlich bei allem so einig mit der Erfurter FDP werden, wie in unserer Zustimmung zur Räumung des besetzten Hauses, sind wir mit den Liberalen gemeinsam in der Stadt die einzige Alternative zu Rot-Rot-Grün. Um es klar zu sagen: weder SPD noch Linke und Grüne haben sich von den Hausbesetzern und ihren Sympathisanten distanziert. Viele Besucher an unserem Infostand drückten ihre Sorge über die linksextremistischen Tendenzen der letzten Tage in Erfurt aus. Auch heute hatte die Polizei in Erfurt wieder gut zu tun. Für die nächste Landtagssitzung hat die CDU-Fraktion einen Bericht und eine Aussprache zur Räumung des besetzten Hauses beantragt. Wir werden die Hausbesetzerpartei nicht aus ihrer Mitverantwortung für die Erfurter Chaostage entlassen.

Kommunalpolitisches Forum der CDU in Marbach

Erfurt ist schön. Doch Erfurt kann mehr! In Sachen fairer KiTa-Gebührensatzung, Barrierefreiheit oder auch Gewerbeansiedlung gibt es noch viel zu tun. Deshalb lädt die CDU-Stadtratsfraktion die Erfurterinnen und Erfurter zum kommunalpolitischen Forum ins Marbacher Schlösschen ein. Dort wird das CDU-Kommunalwahlprogramm vorgestellt und gemeinsam diskutiert. Datum: 30. April Zeit: 18.00 Uhr Ort: Marbacher Schlösschen, Merseburger Straße 1 Als Gesprächspartner stehen die CDU-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Marion Walsmann, der CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzende Thomas Pfistner, der Stadtrat Michael Panse, der Ortsbürgermeister von Marbach Michael Siegel und der Stadtratskandidat Stefan Schröder zur Verfügung. “Kommen Sie und reden Sie mit!” ermutigte Stadtrat Michael Panse, Stadtrat und Organisator des Forums, alle Bürgerinnen und Bürger im Vorfeld. “Unser Treffen in der Ortschaft Marbach ist ein Signal dafür, dass mir wie der CDU-Erfurt die Ortschaften und ihre Wünsche besonders am Herzen liegen. Wir freuen uns im Anschluss darauf, die Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern am Maifeuer in Marbach fortsetzen zu können.”

Team Erfurt präsentiert sich den Wählern

Drittes Kommunalwahlforum (15)
Manfred Scherer, Thüringer Innenminister, Tabea Gies, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin und Michael Panse, MdL
Zur ersten gemeinsamen Vorstellungsrunde trafen sich gestern abend beim 3. kommunalpolitischen Forum die vier Erfurter CDU-Direktkandidaten zur Landtagwahl. Innenminister Manfred Scherer (Wahlkreis 27), Justizministerin Marion Walsmann (Wahlkreis 26), Landtagsabgeordneter Michael Panse (Wahlkreis 25) und Tabea Gies (Wahlkreis 24) werden als Team Erfurt in den Kampf um die Direktmandate ziehen. Nachdem Manfred Scherer die Nachfolge von Jörg Schwäblein angetreten hatte, gibt es nun wieder ein neues Teamfoto. Beim Kommunalwahlforum wurde zuvor intensiv über das Wahlprogramm diskutiert. Wie am Vorabend wurden zahlreiche Impulse für das am 1. Mai zur Verabschiedung anstehende Programm aufgenommen. In der kommenden Woche wird am 30.4. das vierte Forum in meinem Landtagwahlkreis im Marbacher Schlösschen folgen.

11. Billard-Bundespokal in Erfurt eröffnet

Eröffnung Billard Pokal (4)
Michael Panse, MdL eröffnet den 11. Billard-Bundespokal in der Riethsporthalle
Gerne habe ich heute Mittag den 11. Billard-Bundespokal in der altehrwürdigen Riethsporthalle eröffnet. Der 1. Erfurter Billard Club organisiert seit Jahren ein ansprechendes Turnier. In den letzten Jahren konnte die Landesregierung, aber auch verschiedene andere Sponsoren dieses Turnier unterstützen. Auch in diesem Jahr hat die Staatskanzlei mit Lottomitteln geholfen und ich habe dieses Ansinnen gerne unterstützt. Bis zum Sonnabend wird nun in 75 Vorrundenpartien ermittelt, wer in der 76. Final-Partie der Sieger sein wird. Vier Mal war dies bereits Erwin Schwinning, der auch in diesem Jahr wieder dabei ist. Im nächsten Jahr kann der 12. Billard-Bundespokal noch einmal in der Riethsporthalle stattfinden. Im Jahr 2011 soll aber bereits die neue Riethsporthalle stehen. Im Stadtrat haben wir die Weichen dafür bereits gestellt und der 1. Erfurter Billard Club wird in der neuen Halle auch sein Domizil haben. Morgen Abend werden wir in einem CDU-Bürgerforum die Pläne für die neue Halle der Öffentlichkeit vorstellen. Den Aktiven wünsche ich bis zum Samstag spannende Spiele, ich werde sicher noch als Zuschauer vorbei kommen.

Kommunalwahlkampf nimmt Fahrt auf

Wahlforum der CDU (7)
Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin (links) und Thomas Pfistner, Vorsitzender der CDU Fraktion im Erfurter Stadtrat (rechts) diskutierten beim Kommunalpolitischen Forum
Heute startete die Aktionswoche der CDU Erfurt mit zahlreichen Veranstaltungen und offenen Bürgerbüros. Ein Angebot zu Sprechstunden zu kommunalpolitischen Themen gibt es jetzt jeden Nachmittag in den Räumen der CDU-Stadtratsfraktion und darüber hinaus mit zusätzlichen Sprechstunden unserer Bundestagsabgeordneten und der Landtagsabgeordneten. Den Auftakt hatten wir heute mit dem Thema Kita-Gebühren und Platzangebote für Krippen- und Tagespflegeplätze. Mütter (warum eigentlich nicht Väter???) schilderten mir ihre Probleme mit der Platzsuche für ihre Kleinsten. Ein weiteres Problem ist offensichtlich gar nicht so selten. Bereits mit einer Stadtrats- und einer Landtagsanfrage habe ich auf den Missstand verwiesen, dass nicht alle Eltern in Erfurt das Landeserziehungsgeld erhalten und die Abtretungserklärung für sogenannte freie Tagespflegemütter keine Anwendung findet. Eine Antwort auf meine Stadtratsanfrage ist zwar terminlich überfällig, kreiselt aber wohl noch im Büro des Oberbürgermeisters zur Endabstimmung.
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Initiative zur Gründung eines privaten Kindergartens beim Tag der offenen Tür der CDU Stadtratsfraktion
Gefreut habe ich mich über die Initiative drei junger Damen, die in Erfurt einen privaten Kindergarten gründen wollen. Meine Unterstützung haben sie! Am Abend fand das zweite kommunalpolitische Forum der CDU im DasDie statt. Neben Fragen zum Wahlprogramm beschäftigte die Besucher das „Aufregerthema“ der letzten Tage, die Räumung des besetzten Hauses. Mit „Null Verständnis“ lässt sich die Reaktion für die Demonstrationen und die Unterstützung der Linkspartei bei den Besuchern heute Abend noch am freundlichsten umschreiben. Innenminister und Justizministerin erläuterten den rechtlichen Rahmen. Für den politischen Rahmen werden wir in den nächsten Wochen sorgen. Die Unterstützung der linken Hausbesetzerpartei für gewaltbereite Chaoten werden wir als CDU nicht tolerieren!