Blogeinträge

Gekämpft und gewonnen

Kurz vor dem entscheidenden Punkt zum 3:1 Sieg
Nichts für schwache Nerven war das gestrige Spiel unserer Damen vom SWE Volley-Team. Nach drei Auswärtsspielen in Folge stand einmal wieder ein Heimspiel auf der Tagesordnung. Beim Spiel Tabellenvierter gegen Tabellenfünften ging es für uns auch darum den Anschluss an die Tabellenspitze zu halten. Ein Ziel auf dem Treppchen ist für diese Saison anvisiert und seit gestern Abend stehen wir auch wieder auf Platz 3. Dabei war das Spiel gegen die zweite Mannschaft des MTV Stuttgart ein hartes Stück Arbeit. Die junge Mannschaft aus Stuttgart verbindet jugendliche Talente und erfahrene Spielerinnen. Vor dem Spiel habe ich neben den Geburtstagsglückwünschen an Selma Hettmann auch unsere ehemalige Spielerin Nadine Hones verabschiedet. Sie trägt in dieser Saison das Libera-Trikot in Stuttgart. Zwar gingen wir im ersten Satz in Führung, aber danach drehte Stuttgart den Satz und schon stand es 0:1. Als es dann im zweiten Satz 14:19 für Stuttgart stand war die Stimmung schon fast am Boden. Heiko Herzberg brachte in der Situation Elena Messer. Unser routinierter Joker kippte das Spiel noch zu einem Satzgewinn von 26:24 und wurde nach dem Spiel zur großen Freude des Teams zur MVP gewählt. 3:1 gewannen unsere Mädels (19:25, 26:24, 25:17,25:15). Ein großer Stein ist mir vom Herzen gefallen! Jetzt gilt es kommende Woche in Bad Soden den 3. Platz zu festigen. Das nächste Heimspiel ist am 5. Dezember, dann an alter Spielstätte im Sportgymnasium gegen die Damen aus München. Nach dem verlorenen Pokalspiel in München ist da noch eine Rechnung offen 🙂 Bilder vom Spiel: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659146905263  

25 Jahre CDU – 24 Jahre Kreisvorstand

 
Mit unserem Landesvorsitzenden
Inzwischen ist die CDU in die Jahre gekommen. Vor einigen Wochen haben wir den 70. Jahrestag der CDU Deutschland gefeiert. Beim gestrigen CDU-Kreisparteitag habe ich gemeinsam mit etlichen anderen Erfurter CDU-Mitgliedern die Ehrennadel für 25 Jahre CDU-Mitgliedschaft bekommen. Nachdem ich knapp ein Jahr Mitglied des Demokratischen Aufbruchs war, hatte ich beim letzten Parteitag des DA sowohl in Thüringen als auch in Berlin für das Zusammengehen mit der CDU gestimmt. Seit Dezember 1991 war ich dann durchgängig gewähltes Kreisvorstandsmitglied und die letzten 10 Jahre stellvertretender Kreisvorsitzender. Daran habe ich beim gestrigen Parteitag gedacht. Im Gegensatz zu einigen anderen CDU-Freunden ziehe ich nicht in Erwägung meine Mitgliedschaft zu beenden – im Gegenteil ich habe noch gut zu tun in der CDU, auch wenn die 24 Jahre als gewähltes Vorstandsmitglied vorbei sind. Der Erfurter CDU-Kreisverband hat gestern die Weichen für die kommenden zwei Jahre gestellt. „Das Ziel heißt Wechsel und zwar in der oberen Etage im Erfurter Rathaus“, sagt Marion Walsmann, die mit deutlicher Mehrheit an der Spitze des drittgrößten Thüringer Kreisverbandes bestätigt wurde. Auch der CDU-Landesvorsitzende Mike Mohring gab dem Erfurter Kreisverband Rückenwind und sieht in der Stärkung des kommunalen Fundaments der Union auch die Voraussetzung dafür, dass die Union auch im Land wieder Gestaltungshoheit erlange. Scharf ging Mohring mit der rot-rot-grünen Landesregierung ins Gericht. Er warf ihr vor, den Kommunen 100 Millionen Euro wegzunehmen. „Die Truppe macht die Kommunen kaputt, um ihre Zwangsmaßnahme Gebietsreform durchzusetzen“, so der Landesvorsitzende wörtlich. In der Asyl- und Flüchtlingspolitik warf Mohring der Linksregierung Verantwortungslosigkeit vor. Es sei unmöglich, alle Flüchtlinge zu Neubürgern zu erklären. Er warb für Unterstützung für die Flüchtlinge in den Nachbargebieten der Krisenstaaten, um ihre Lebensbedingungen dort zu verbessern. Mit großer Mehrheit – 82,5 % –  wurde die langjährige Vorsitzende Marion Walsmann in ihrem Amt bestätigt. Dr. Jürg Kasper und Andreas Horn wurden als ihre Stellvertreter ebenfalls mit großer Mehrheit gewählt. Dr. Kasper erhielt 81,7 % der Stimmen und Andreas Horn 81,6%. Ich habe als Stellvertreter nicht wieder kandidiert, weil ich als Fraktionsvorsitzender von meiner Fraktion das Vertrauen für die nächsten dreieinhalb Jahre bis zur nächsten Kommunalwahl bekommen habe und damit automatisch stimmberechtigtes Vorstandsmitglied bin. Mit dem Jungen Unionsvorsitzenden Michael Hose ergänzt nun ein versierter Bildungspolitiker das Vorstandsteam als Stellvertreter. Er erhielt 67% der Stimmen. Einen Wechsel gab es zudem beim Schatzmeister. Peter Moos hat nach Jahren seine Aufgabe einem profilierten Nachfolger, Herrn Ralf Theune, übertragen. Der neue Schatzmeister wurde mit 90,3% der Stimmen gewählt. Der Kreisvorstand wird komplettiert durch die Beisitzer Ute Karger, Jürgen Kornmann, Prof. Dr. Marion Eich-Born, Bettina Freydank, Katrin Jenke, Kristina Scherer, Rico Chmelik, Andreas Huck, Prof. Dr. Regina Polster, Dominik Kordon, Niklas Waßmann und Juri Goldstein. Auf eine gute Zusammenarbeit für die nächsten zwei Jahre! Bilder vom Parteitag: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157661416570356

Politikerdelegation aus der Mongolei in Erfurt zu Besuch

Die Delegation im Festsaal des Erfurter Rathauses
Über die Mongolei wusste ich bis jetzt fast gar nichts und so war ich ausgesprochen neugierig auf den Besuch einer Politikerdelegation aus der Mongolei in Erfurt. Bereits vor einigen Wochen hatte die Konrad-Adenauer-Stiftung angefragt, ob ich der Delegation das Erfurter Rathaus zeigen und mit ihnen über Kommunalpolitik diskutieren würde. Wir haben regelmäßig Gäste der KAS aus aller Welt bei uns zu Gast und gerne komme ich mit ihnen ins Gespräch. Die heutige Besuchergruppe mit mehreren Parlamentariern stand unter der Leitung des ehemaligen Staatspräsidenten Prof. Ochirbat Pnsalmaa (1990-1997 Staatspräsident der Mongolei). Vor ihrem Besuch im Rathaus hatte ich wenigstens einige Dinge über die Mongolei in Erfahrung gebracht. Nach der Wende 1990 ist aus dem ehemaligen sozialistische Bruderland eine Demokratie geworden und 1992 wurde die Marktwirtschaft eingeführt. Seit 2002 regiert die demokratische Partei, zu der die KAS und die CDU gute Kontakte unterhält. Das Land ist zwar drei Mal so groß wie Deutschland hat aber nur rund 3 Millionen Einwohner und ist damit das am dünnsten besiedelte Land der Welt. Unsere demografischen Probleme stellen sich dort ganz anders dar. Bei der Führung durch das Rathaus habe ich auch den Festsaal mit den historischen Gemälden gezeigt. Zu der Zeit als Kaiser Barbarossa zum Reichstag in Erfurt war, war die Zeit des großen mongolischen Reichs. Dschingis Khan hatte 1190 die Mongolen vereint und das mongolische Reich wurde mit dem Osten Europas und weiten Teilen Chinas das größte Reich der Geschichte. Nach dem Zerfall der viele Jahrhunderte dauerte, wurde die Mongolei 1924 der zweite sozialistische Staat. Das Land zwischen Russland und China gehört zu den 10 rohstoffreichsten Ländern der Welt. Die Delegationsmitglieder waren sehr an unserem kommunalpolitischen Strukturen interessiert und ich habe mich gefreut etwas über ein Land zu erfahren, von dem ich  bis jetzt nur die Hauptstadt kannte (auch nur dem Namen nach, weil es in Erfurt eine Ulan-Bator-Straße gibt). Daniel Schmücking, einer meiner Nachfolger als Landesgeschäftsführer der Jungen Union Thüringen repräsentiert die Konrad-Adenauer-Stiftung in de Mongolei – vielleicht ergibt sich ja einmal die Gelegenheit das Land zu besuchen.

Vergebene Chance

 
Das Gesprächspodium bei der FES
Zur zweiten Veranstaltung in dieser Woche im Rahmen der 23. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen war ich heute Abend in der Thüringer Staatskanzlei. Am Montag war ich bei der Kooperationsveranstaltung unseres Fördervereins mit der Konrad-Adenauer-Stiftung und heute Abend bei der Friedrich-Ebert-Stiftung. Im Mittelpunkt standen beide Male die Beziehungen zwischen Deutschland (bzw. Thüringen) und Israel. Bei der KAS ging es mehr um den Rückblick und bei der FES um den Ausblick. Auffallend waren die ganz unterschiedlichen Wahrnehmungen zu den 50 Jahren deutsch-israelischen diplomatischen Beziehungen. Während die KAS die Verdienste von Adenauer und Ben Gurion als Basis herausstellte, fand dieser Punkt bei FES gar nicht statt. Ministerpräsident Bodo Ramelow berichtete von seiner Israel-Reise. Grisha Alroi-Arloser (Geschäftsführer der Deutsch-Israelischen Industrie- und Handelskammer) zeigte sich erfreut von den geknüpften wirtschaftlichen Kontakten und ging auch auf die aktuellen Themen von der Flüchtlingspolitik bis hin zum wieder stärker werdenden Antisemitismus ein. Erfreulicherweise gab es dazu sehr klare Worte vom Ministerpräsidenten an die Adresse antiisraelischer Politiker seiner Partei. Der Parteivorsitzende der Thüringer SPD Erfurts Oberbürgermeister Andreas Bausewein nutzte hingegen seine Gelegenheit nicht. Ich hatte gehofft er würde ähnlich klare Worte zur Position des sozialdemokratischen Oberbürgermeisters von Jena sagen. Mal wieder eine vertane Chance bei einem insgesamt gelungenen Abend.

Stadtratsrückblick

 
Die CDU-Fraktion bei der Arbeit
Relativ wenig „große Themen“ bot die November-Stadtratssitzung. Die Handvoll kontroversen Themen wurden dafür heftig diskutiert und am Ende nahezu alle mit der links-link-grünen Stadtratsmehrheit beschlossen. Medial fand vor allem die Aktuelle Stunde zur Multifunktionsarena und der dazugehörige Nachtragshaushalt Beachtung. Der MDR war mit einem Fernsehteam und einer Kollegin vom Hörfunk dabei und berichtete darüber, wie die Kosten für die MFA immer weiter aus dem Ruder laufen. Rund 7 Millionen Zusatzkosten sind es, die gestern als Kredit von Rot-Rot-Grün aufgenommen wurden. Für den grünen Fraktionsvorsitzenden eher ein zu vernachlässigendes Thema weil mit der Diskussion um die Mehrkosten „eine Mücke auf Elefantengröße gezoomt“ würde. Mein Redebeitrag zum Thema findet sich unter dem beigefügten Link. Bemerkenswert war bei der Stadtratssitzung, dass die grüne Beigeordnete gar nicht das Wort ergriff und sich zu ihrer „Verteidigung“ vor allem der OB und der grüne Fraktionsvorsitzende  genötigt sahen. Die Linke setzte sich vorsichtig ab und die SPD schwieg weitgehend. Einig war sich Rot-Rot-Grün dann wieder, als es um die Fortführung des Sozialtickets ging. Es soll nach deren Willen 2016 fortgeführt werden, egal ob es überhaupt einen Haushalt gibt. Rot-Rot-Grün verteilt das Fell des Bären in Erfurt nicht nur bevor er erlegt ist, sondern sogar schon lange bevor er überhaupt am Horizont auftaucht! Ein Haushaltsentwurf 2016 ist in Erfurt in den nächsten Monaten nicht zu erwarten weil Unsummen fehlen, aber im Vorgriff verteilen die links-link-grünen Kollegen schon einmal Gelder. Dies ist nicht nur unseriös, es ist auch ein Skandal weil dadurch in vielen Bereichen umso mehr gekürzt werden muss. Die CDU-Stadtratsfraktion wird dafür sorgen, dass die Verantwortlichkeit dafür deutlich benannt wird! Auch die recht drastische Erhöhung der Abfallgebühren wurde von Rot-Rot-Grün beschlossen – dazu ebenso wie zur KOWO und zum Haushalt morgen mehr. Rede zur MFA: https://michael-panse.de/2015/25024/aktuelle-stunde-multifunktionsarena-stadtratssitzung-18-11-2015/  

Innovation und Transformation in der Mitte Deutschlands

 
Bei der Diskussionsrunde in Leuna
Unter diesem Titel stand die Zukunftskonferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. am Dienstag in Leuna an der über 140 Schülerinnen und Schüler  aus Schulen in Thüringen und Sachsen-Anhalt teilnahmen. Sachsen-Anhalt und Thüringen sind Zukunftsländer in der Mitte Deutschlands. In beiden Bundesländern gibt es zahlreiche Universitäten und Hochschulen, in denen für die Zukunft geforscht wird und in denen auch die Voraussetzungen für neue Impulse in Wirtschaft und Gesellschaft geschaffen werden. In beiden Ländern haben sich in den letzten zwei Jahrzehnten zahlreiche Unternehmen – als Start-Ups – gegründet. Innovation und Transformation lauten dabei die Schlüsselwörter, denn wer auf neue Ideen, neue Technologien und neue Märkte setzt, hat dauerhaft Erfolg und schafft zudem moderne Arbeitsplätze. Die Politischen Bildungsforen Sachsen-Anhalt und Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung beschäftigen sich mit den wichtigsten Themen, die uns mit Blick auf die nächsten Jahrzehnte bewegen. Bei der Zukunftskonferenz in Leuna standen dabei vier Bereiche im Blickpunkt: Demografischer Wandel, Digitale Infrastruktur, Kultur sowie Unternehmensgründung/Start-Ups. Die Zukunftskonferenz fand in Zusammenarbeit mit der InfraLeuna GmbH statt und bot neben vier Workshops auch eine Firmenbörse, auf der sich kreative Unternehmen aus der Region vorstellen, sowie eine Busrundfahrt über das Gelände von InfraLeuna. Im Lab I. #DemografischerWandel: Heimat mit Zukunft? habe ich einen Einführungsvortrag gehalten, der sowohl die demografische Entwicklung in Thüringen und Sachsen-Anhalt als auch die familienpolitischen Aktivitäten beinhaltete. Beide Bundesländer hatten in den letzten 25 einen Einwohnerverlust von rund 20 Prozent zu verkraften. Geburtendefizit und Abwanderung sind die Ursachen dafür, dass es in beiden Bundesländer jeweils jährlich rund 25.000 Einwohner (vor allem junge Menschen)weniger wurden. In der engagierten anschließenden Diskussion mit den Schülerinnen und Schülern ging es vor allem um die Frage, was geschehen müsse damit sie ihre Heimat als zukunftsort für sich verstehen. Rund 70 Prozent der Jugendlichen wollen nach der aktuellen Shell-Jugendstudie eine Familie gründen und Kinder bekommen – wir sollten sie ausdrücklich ermutigen. Die Veranstaltung der KAS bot dafür eine gute Möglichkeit.

Konrad Adenauer und Ben Gurion

Dr. Peter Mensing bei seinem Vortrag
Ausgesprochen gerne habe ich heute Abend eine Veranstaltung in der Kleinen Synagoge in Erfurt zu den 23. Tagen der jüdisch-israelischen Kultur mit einem Grußwort eröffnet. Israel und Deutschland sind für immer in besonderer Weise miteinander verbunden. Erst 20 Jahre nach dem Ende des 2. Weltkrieges und der Katastrophe des Holocaust vereinbarten Israel und Deutschland die Aufnahme diplomatischer Beziehungen. Dass es dazu überhaupt kam, ist ganz wesentlich Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem israelischen Premierminister David Ben Gurion zu verdanken. Ihre Begegnung am 14.3.1960 im Waldorf Astoria und die persönliche Freundschaft der beiden herausragenden Staatsmänner legte den Grundstein für eine Aussöhnung zwischen dem israelischen und dem deutschen Volk. Fünf Jahre später, am 12. Mai 1965, wurden die diplomatischen Beziehungen offiziell aufgenommen, aber es war auch ab diesem Zeitpunkt noch ein langer Weg hin zu einer Normalität im Umgang miteinander. Die Verantwortung Deutschlands für die Shoa, dem systematischen Völkermord an sechs Millionen Juden Europas während der Zeit des Nationalsozialismus, steht vor und über dem Beginn der einzigartigen Beziehungen zwischen Israel und Deutschland. Heute erinnern wir im Rahmen der 23. Tage der jüdisch-israelischen Kultur in Thüringen in einer Kooperationsveranstaltung zwischen der Konrad-Adenauer-Stiftung und dem Förderverein Alte und Kleine Synagoge Erfurt e.V. an 50 Jahre diplomatische Beziehungen. Ich verbinde persönlich mit Israel und damit auch mit dem Thema des heutigen Abends eine Vielzahl an Erlebnissen. Die erste freigewählte Volkskammer der DDR hatte sich erst 25 Jahre nach der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen der Bundesrepublik und Israel zu ihrer Verantwortung bekannt. Nach der Wende durfte ich zahlreiche Reisen für die Junge Union nach Israel organisieren und leiten und war inzwischen ein Dutzend Mal in Israel. Am 25. Juni 2001 durfte ich bei einer Veranstaltung im Waldorf Astoria Hotel in New York dabei sein, bei der an die erste Begegnung Adenauers und Ben Gurions an diesem Ort erinnert wurde. Mit einer Delegation der KAS waren wir zu einem Besuchsprogramm mit der Partnerorganisation American Jewish Committee (AJC) in Amerika. Anlässlich des 125. Geburtstags von Adenauer würdigte Helmut Kohl den Beitrag Adenauers zur Verständigung und Versöhnung zwischen Juden und Deutschen. Patrick Adenauer, ein Enkel des ersten deutschen Bundeskanzlers übergab im Rahmen der Festveranstaltung an Alon Ben Gurion, die geschichtsträchtige Fotografie ihrer beiden Großväter. Ich bin seit vielen Jahren auch Mitglied der Deutsch-Israelischen-Gesellschaft. 1966 wurde die Gesellschaft als Freundschaftsorganisation gegründet. Die DIG ist ein wichtiger Mosaikstein geworden um Kontakte und Austausche zu pflegen. Die Thüringer Tage der jüdisch-israelischen Kultur widmen sich dem Anliegen die Vielfalt jüdischer Kultur an vielen Orten in Thüringen zu präsentieren. Neben der reichhaltigen jüdischen Geschichte, die in Erfurt besonders greif- und begreifbar ist, schlagen wir den Bogen in die Gegenwart. Musik, Film, Buchlesungen, Tanz und Theater sind Beispiele für die Vielfalt jüdischer Kultur, die wir an über einem Dutzend Orten in Thüringen vom 24. Oktober bis 21. November, also bis zum kommenden  Wochenende noch präsentieren. Als stellvertretender Vorsitzender des Fördervereins Alte und Kleine Synagoge und Politiker freue ich mich aber auch, dass wir im Rahmen der von uns organisierten Kulturtage auch immer wieder auch politische Themen aufgreifen. Ich danke ausdrücklich der Konrad-Adenauer-Stiftung als einem unserer Kooperationspartner für den heutigen Beitrag mit dem Vortrag von Dr. Peter Mensing zu den Kulturtagen.

Multifunktionsarena – Thema im Stadtrat

 
Der linke Antrag
Langsam aber sicher rückt die multifunktionsverantwortliche grüne Beigeordnete der Landeshauptstadt auch in den Fokus ihrer Koalitionspartner. Der Bericht vom Rechnungsprüfungsamt zu aktuelle Fehlern und Versäumnissen bei der Planung, Finanzierung und Durchführung des Bauvorhabens der Multifunktionsarena wurde vergangene Woche im nichtöffentlichen Teil des Finanzausschusses intensiv diskutiert. Allerdings ohne eine inhaltliche Beteiligung der Linken und der SPD (um nicht allzu viel aus der nichtöffentlichen Sitzung zu verraten). Beide hatten ihren Frust offensichtlich schon bei den jeweiligen Fraktionssitzungen abgeladen. Die Linke wird aber jetzt doch noch etwas „mutiger“. Für die Stadtratssitzung am kommenden Mittwoch beantragten die Kollegen eine öffentliche Stunde mit nachfolgender Erklärung: „In den vergangenen Wochen und Monaten sind erhebliche Probleme bei der Planung und Finanzierung der Multifunktionsarena öffentlich geworden. Neben den Fragen zu den potentiellen Auswirkungen auf den angespannten städtischen Haushalt stellen sich damit auch zunehmend Fragen nach der politischen Verantwortlichkeit auch über das zuständige Dezernat hinaus. Aus diesem Grund beantragt die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Erfurt für die Sitzung des Stadtrates am 18. November 2015 eine aktuelle Stunde zu dem Thema: Multifunktionsarena – Zukunftsweisendes Prestigeprojekt oder Belastung für Erfurt?“ Auf die Ausführungen der Linken, der SPD und insbesondere des Oberbürgermeisters bin ich gespannt. Schließlich wird werden das Agieren bzw. die Versäumnisse der grünen Beigeordneten immer mehr zu einer Belastung für die Stadt. Oberbürgermeister Andreas Bausewein hatte das Thema MFA einst zur Chefsache erklärt. Inzwischen gibt es angeblich schon staatsanwaltliche Vorermittlungen zum Vergabeverfahren. Wenn dieses Projekt an die Wand fährt und der OB nicht schleunigst die Zuständigkeiten neu sortiert geht es mit ihm nach Hause. Ich habe den Oberbürgermeister bereits vorige Woche aufgefordert, dass er sich seiner leitenden und koordinierenden Funktion bewusst werden muss. Er muss ein Machtwort sprechen und für klare Strukturen sowie Verantwortlichkeiten sorgen! Gespannt können wir am Mittwoch auch sein, wie sich die Linke vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen zu den Mehrkosten bei der Multifunktionsarena positionieren wird. Die ursprünglich einmal per Stadtratsbeschluss festgelegte Obergrenze ist bereits gerissen und es dürften im Laufe der Zeit noch erhebliche Mehrkosten zu erwarten sein – bis jetzt hat die Linke noch jeden Beschluss zur MFA zugestimmt…

Gespräch beim AKF

 
Mit den Vertreterinnen des AKF in Gera
Erfurt, 13. November 2015  Zu seiner turnusmäßigen Sitzung  hat der Arbeitskreis Thüringer Familienorganisationen (AKF) den neuen Leiter der Elternakademie der Thüringer Stiftung FamilienSinn, Michael Panse (3.v.links) eingeladen. Gemeinsam wurden aktuelle Themen und Anknüpfungspunkte für die weitere Zusammenarbeit beraten. Traditionsgemäß findet die jeweils letzte AKF-Sitzung eines Jahres am Sitz des VAMV Landesverbandes in Gera statt. (Internetmeldung auf der Homepage des AKF www.familien-in-thueringen.de) Gerne war ich am Freitag beim AKF in Gera zu Gast. Dem AKF gehören derzeit 10 Mitglieder an. Ursprünglich bestand der AKF aus fünf Mitgliedsverbänden, die über das Ministerium als Familienverbände in Thüringen anerkannt sind und gefördert werden. Die weiteren Verbände arbeiten im AKF mit und bemühen sich derzeit um eine Anerkennung.

Erfurt auf dem Weg in die Insolvenz?

 
Der Brief aus dem Amt…
Wenn in einem Unternehmen oder bei einem Verein das Gehalt nicht mehr pünktlich gezahlt wird, ist dies meist ein untrügliches Zeichen für eine drohende Insolvenz. Vertraglich vereinbarte regelmäßig wiederkehrende Zahlungen wie die Vergütung oder das Gehalt pünktlich zu zahlen sollte eine Selbstverständlichkeit für jeden Arbeitgeber sein. Für die Stadt Erfurt gilt diese Selbstverständlichkeit nicht mehr. In dieser Woche haben die Tagespflegemütter, die per Vertrag im Auftrag der Stadt jeweils drei bis fünf Kinder in Tagespflege betreuen, einen unerfreulichen Brief vom Jugendamt bekommen. „Auf Grund der aktuellen Haushaltssituation der Stadt Erfurt kommt es bei der Auszahlung ihres Aufwendungsersatzes für den Monat November zu Verzögerungen. Im Stadtrat am 18.11.15 werden dem Jugendamt erst die Gelder freigegeben, die wir zur Auszahlung benötigen. Somit erhalten Sie ihren Aufwendungsersatz für November leider erst am 20.11.2015.“ war in diesem Brief zu lesen. Dieser Sachverhalt ist, vorsichtig gesagt, gleich eine mehrfache Sauerei! Zunächst ist es ein Skandal, dass die Tagespflegemütter, die ohnehin nur sehr niedrig vergütet werden auf ihr Geld warten müssen und eventuell sogar persönlich in Zahlungsschwierigkeiten kommen. Die Schuld wird zudem mit diesem Schreiben auf den Stadtrat geschoben, der ja das Geld erst „freigeben“ müsse. Gestern Abend habe ich darüber mit der Finanzbeigeordneten Frau Pablich gesprochen. Sie war ebenso verwundert wie ich, weil es in der kommenden Stadtratssitzung gar keine Vorlage gibt, die etwas mit der Tagespflege zu tun hat. Einzig denkbare Erklärung ist für die Finanzbeigeordnete, dass das Jugendamt in anderen Bereichen über Deckungsringe zu viel Geld ausgegeben hat und nun quasi zahlungsunfähig ist. Dies wäre angeblich ein lösbares Problem gewesen, wenn das Jugendamt über die Sozialdezernentin das Thema an das Finanzdezernat heran getragen hätte. Offensichtlich war es aber der einfachere Weg das Problem auf die Schwächsten am Ende der Finanzierungskette zu verlagern. Als Krönung wurde den Tagespflegemüttern bedeutet, dies könne auch in kommenden Monaten wieder passieren. Ich habe zur Stadtratssitzung in der nächsten Woche eine Dringlichkeitsanfrage zu dem Thema gestellt. Neben einer rechtlichen Würdigung dieser Frage, will ich die verbindliche Zusage, dass so etwas nicht wieder passiert. Wenn die Stadt so verantwortungslos mit ihren Zahlungsverpflichtungen umgeht, ist dies ein katastrophales Signal für die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt. Der Haushalt ist offensichtlich am Ende und die Stadt kurz vor der Zahlungsunfähigkeit. Bemerkenswert ist, dass der Sozialausschuss der Stadt gestern Abend zu dem Thema keine Diskussion führte, aber mit den Stimmen des links-link-grünen Bündnisses beschloss, dass das Sozialticket 2016 auch ohne Haushaltsentwurf fortgeführt werden müsse. In ihrer grenzenlosen Naivität haben die Kolleginnen und Kollegen offensichtlich den Ernst der Lage immer noch nicht begriffen!