Kurz vor dem entscheidenden Punkt zum 3:1 Sieg
Nichts für schwache Nerven war das gestrige Spiel unserer Damen vom SWE Volley-Team. Nach drei Auswärtsspielen in Folge stand einmal wieder ein Heimspiel auf der Tagesordnung. Beim Spiel Tabellenvierter gegen Tabellenfünften ging es für uns auch darum den Anschluss an die Tabellenspitze zu halten. Ein Ziel auf dem Treppchen ist für diese Saison anvisiert und seit gestern Abend stehen wir auch wieder auf Platz 3.
Dabei war das Spiel gegen die zweite Mannschaft des MTV Stuttgart ein hartes Stück Arbeit. Die junge Mannschaft aus Stuttgart verbindet jugendliche Talente und erfahrene Spielerinnen. Vor dem Spiel habe ich neben den Geburtstagsglückwünschen an Selma Hettmann auch unsere ehemalige Spielerin Nadine Hones verabschiedet. Sie trägt in dieser Saison das Libera-Trikot in Stuttgart. Zwar gingen wir im ersten Satz in Führung, aber danach drehte Stuttgart den Satz und schon stand es 0:1. Als es dann im zweiten Satz 14:19 für Stuttgart stand war die Stimmung schon fast am Boden. Heiko Herzberg brachte in der Situation Elena Messer. Unser routinierter Joker kippte das Spiel noch zu einem Satzgewinn von 26:24 und wurde nach dem Spiel zur großen Freude des Teams zur MVP gewählt. 3:1 gewannen unsere Mädels (19:25, 26:24, 25:17,25:15). Ein großer Stein ist mir vom Herzen gefallen! Jetzt gilt es kommende Woche in Bad Soden den 3. Platz zu festigen.
Das nächste Heimspiel ist am 5. Dezember, dann an alter Spielstätte im Sportgymnasium gegen die Damen aus München. Nach dem verlorenen Pokalspiel in München ist da noch eine Rechnung offen 🙂
Bilder vom Spiel: https://www.flickr.com/photos/michael-panse-mdl/albums/72157659146905263
Stuttgart 2011
Auf der Heimfahrt von der zweitägigen Fachtagung zur Familienpolitik in Stuttgart habe ich mich am Bahnhof Stuttgart im Jahr 2011 gefragt, ob es nur Besucher der sonst so schönen Stadt so sehen, dass Stuttgart 21 in jedem Fall besser ist. Der Taxifahrer auf dem Weg zum Bahnhof jedenfalls erklärte mir, er sei gegen Stuttgart 21. Na ja, wir werden es Ende November sehen, wie es der Rest der Menschen in Baden-Württemberg sieht. Ich fand am Bahnhof maximal den Stand mit den Thüringer Würsten mitten im Schwabenland bemerkenswert.
Familienfreundlichkeit in Deutschland
Die Ergebnisse der Fachtagung werde ich sicherlich noch einmal in Ruhe aufarbeiten, für heute müssen die visuellen Eindrücke ausreichen. Auf der Heimfahrt im ICE habe ich dafür mal neugierig nachgesehen welch wichtige Themen auf der Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung stehen. Es gab wichtige Themen, wie den Thüringen Monitor. Und es gab eher unwichtige. Siehe da, eine Erfurter Abgeordnete der Linken hat sich fürsorglich in der Fragestunde nach dem Generationenbeauftragten erkundigt. Eine Pressemitteilung und Stadtratsanfrage auf dieser Homepage (allerdings schon viereinhalb Monate alt) hatte ihr Interesse geweckt.
Nun freue ich mich grundsätzlich über das Interesse daran, was ich so berichte, sonst würde ich es ja auch nicht kund tun, aber was die Landtagsabgeordnete, die ja auch Stadträtin ist, nun damit erreichen wollte erschliesst sich mir nicht. Als Stadträtin fällt sie nicht auf, höchstens einmal wenn es um Hausbesetzer-Themen oder beisswütige Hunde geht. Aber auch wenn sie nicht so oft bei Stadtratssitzungen ist, sollte sie doch bemerkt haben, wann ich als Fraktionsvorsitzender zu kommunalpolitischen Themen agiere und wann als Generationenbeauftragter zu Landesthemen. Vorsichtshalber erkläre ich es gerne auch hier noch einmal offiziell: Die Hompage ist meine private Seite, die ich insbesondere als Stadtrat und Fraktionsvorsitzender der CDU pflege. Da ich im blog über viele Dinge schreibe, die ich erlebe, gibt es mal Meldungen die mit meinem Job als Landesbeauftragter für das Zusammenleben der Generationen zusammenhängen und oft auch Themen die mit Sport (als Vereinspräsident des SWE Volley-Teams und bekennenden Sportfan möge man mir das nachsehen) zu tun haben.
Thüringer Landtag
Im vorliegenden Fall war klar erkennbar, dass ich mich als Stadtrat positioniert habe und zudem noch nicht einmal in der Form, wie es die Kollegin bei ihrer mündlichen Anfrage im Landtag unterstellte. Wer lesen kann, ist klar im Vorteil. Wer will kann es auch gerne immer noch nachlesen. Unabhängig davon halten es aber die Linken wahrscheinlich mit Grundgesetz und Verfassung des Freistaates Thüringen nur dann besonders eng, wenn es um sie selber und ihre Individualrechte geht. Sicherheitshalber hat Sozialministerin Heike Taubert heute noch einmal bei der Beantwortung der Anfrage auf die grundgesetzlich garantierte Meinungsfreiheit hingewiesen. Sie gilt glücklicherweise seit über 21 Jahren auch im Freistaat Thüringen.
Mag sein, dass dies nicht allen Linken gefällt. Mag sein, dass sie zu manchen Themen ganz andere Auffassungen haben. Aber die Meinungsfreiheit gilt und ich nehme sie für mich in Anspruch, so wie ich es jedem sonst zubillige, seine Meinung zu sagen. Jeder hat das Recht auf seine eigenen Meinung! Im vorliegenden Fall war der Auslöser eine geplante Veranstaltung der Evangelischen Allianz in Erfurt mit über 3.500 Jugendlichen. Nach dem Besuch des Papstes war dies für die linken Kirchengegner offensichtlich der nächste Dorn im Auge.
Wer die Anfrage nachlesen will findet sie hier (Drucksache 5/3346 und wer die Antwort ansehen will, findet das Video hier (ab ca. Minute 12.30). Und auch die Pressemitteilung ist noch im Netz.
Eröffnungspodium
Kinder – Eltern – Großeltern sind die Zielgruppe wenn es um Familienpolitik für alle Generationen geht. Bei der zweitägigen Fachtagung der 3. Hohenheimer Tage der Familienpolitik eröffnete heute Prof. Dr. Norbert Schneider vor 100 Teilnehmern den Reigen der Referenten.
Er kritisierte, dass in Deutschland zwar sehr viel in Familienpolitik investiert wird, aber die Politik in dieser Frage ohne klare Zielbestimmung erfolgt. 3 Prozent des Bruttoinlandproduktes, also rund 187 Mrd. Euro, wendet die Bundesrepublik für 157 familienpolitische Leistungen auf. Seine Forderungen zum Thema „Elternschaft heute“ formulierte er daraus schlussfolgernd. Es geht für ihn um Anerkennung der Vielfalt der Familie, aktive Gleichstellungspolitik und weniger öffentliche Kontrolle.
Prof. Hans Bertram forderte anschließend Qualifikationsmodelle für junge Frauen und dass das Privilegienmodell männlicher Erwerbsverläufe durchbrochen werden müsse. Dr. Jan Schröder verwies darauf, dass Familienpolitik sich an alle Generationen wenden müsse. Für ihn ist Familienpolitik keine Sozialpolitik und darf sich nicht nur an mit „Adjektiven versehene Gruppen“ wenden. Familienpolitik muss sich integrativ an alle Familien wenden. Was mir besonders gefallen hat war seine Ausage, dass das „Miteinander und Füreinander von Generationen konsekutiv für Familien ist“. Er kritisierte, dass es immer mehr Familientrennungsangebote gäbe – Kinder dahin, Großeltern dorthin. Familienpolitik darf keine Einmischungspolitik sein vielmehr ginge es um die Beteiligung aller gesellschaftlicher Gruppen.
Familienpolitik steht bei der Bürgermeisterumfrage ganz oben - Gleichstellungspolitik ganz unten
Am Nachmittag ging es in Denkwerkstätten um den fachlichen Austausch. Ich war insbesondere an der Denkwerkstatt zur „Nachhaltigen Kommunalentwicklung für alle Generationen interessiert“. Dort stellte sich unter anderem das Mehrgenerationenhaus Dorflinde Langenfeld (Bayern) mit seiner Arbeit vor.
Dr. Marc Szydlik aus Zürich schlug schließlich den Bogen vom steigenden Betreuungsbedarf, über weniger Betreuungsmöglichkeiten bis hin zum möglichen Rückzug des Sozialstaates. Die Gegenüberstellung von Crowing out (Wohlfahrtsstaat verdrängt Familie) gegen Crowing in (Wohlfahrtsstaat stimuliert Familie) nahm er an den unterschiedlichen Beispielen der Europäischen Länder vor. Ich bin sehr gespannt auf seine Forschungsergebnisse zum Projekt „Generationen in Europa“ woran er mit der Forschungsgruppe AGES arbeitet. Dabei werden Beziehungen von erwachsenen Kindern zu Eltern erforscht. Morgen wird die Fachtagung fortgesetzt und ich bin neugierig auf die weiteren Themen.
Vortrag zur Integration im Sport
Schade! Bei dem zweitägigen Kongress zu Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit in Stuttgart wurde eine gute Gelegenheit verpasst, für den Bundesfreiwilligendienst zu werben. Gleich drei Landesministerien, federführend das Ministerium für Arbeit und Sozialordnung, Familie, Frauen und Senioren und das Bundesministerium, veranstalteten den Kongress.
Thematisch ging es um Partizipation und Integration in Europa und zu beiden Themen gab es durchaus gute Fachreferate. Heute Vormittag drehte sich beispielsweise vieles um Integration durch und im Sport. Günes Turan, Sportwissenschaftlerin der Uni Augsburg, führte in das Thema ein. Die Rede der Integrationsministerin von Baden-Württemberg Bilkay Öney entfiel, sie war mit dem Besuch des türkischen Staatspräsidenten beschäftigt.
Da auch ein zweites Referat am Nachmittag entfallen musste hatte ich gehofft, dass die zur Verfügung stehende Zeit genutzt würde, um über die Freiwilligendienste im Allgemeinen und den Bundesfreiwilligendienst im Besonderen zu diskutieren. Aber offensichtlich war dieses Thema nicht auf dem Schirm – oder nicht gewollt. Sowohl die Grünen als auch die SPD stehen dem Bundesprojekt eher skeptisch gegenüber. Auch im Thüringer Landtag sollte eigentlich letzte Woche schon eine Protestresolution der Grünen diskutuert werden (kam aber nicht mehr dran).
Dennoch halte ich den Bundesfreiwilligendienst für ein wichtiges Instrument der nächsten Jahre, um gesellschaftliches Engagement auszubauen. Bei einem Gespräch mit der Vertreterin des Roten Kreuzes Baden-Württemberg, immerhin einem der größten Träger des FSJ im Schwabenland, konnte ich erfahren, dass es dort rund 1.200 FSJ-Stellen gibt (rund 3.000 Bewerbungen gab es auf diese Stellen). Nach ihren Worten stehen dem nur ganze 50 Stellen des Bundesfreiwilligendienstes gegenüber.
Mich überrascht dies nicht, wenn so wenig dafür geworben wird. Auch in BaWü sind es häufig die Arbeitsämter, die Langzeitarbeitslose zu den Trägern des Bundesfreiwilligendienstes schicken. Ich halte dies für eine unglückliche Entwicklung. Es handelt sich eben gerade nicht um eine „Maßnahme für den Arbeitsmarkt“ sondern um einen Freiwilligendienst und es ist auch nichts, wo sich Kommunen von ihren Aufgaben entlasten sollten, wie es auch in Thüringen praktiziert wird.
Beim Kongress in Stuttgart blieb das Ganze nur ein Randthema zwischen den Gästen. Die Chance bei den rund 150 Kongressteilnehmern dafür zu werben, wurde leider vertan.
Ministerin Katrin Altpeter
Es ist gut drei Jahre her, dass ich das letzte Mal in Stuttgart war und seit dem hat sich zweifellos vieles verändert. Im Rahmen des zweitägigen Kogresses zum „Europäischen Jahr der Freiwilligentätigkeit“ bleibt auch etwas Zeit die Stadt zu erkunden und Gespräche über die aktuelle Situation im Schwabenland zu führen sicherlich hat sich doch das Politikverständnis völlig gewandelt?!?
Kaum aus dem Bahnhof heraus ist das zentrale Thema in Stuttgart sofort präsent. Neben dem Bahnhof sind auf dem innerstädtischen Campingplatz im Schloßgarten noch immer Zelte zu finden. Zwar ist die Zahl der Protestierer gegen Stuttgart 21 deutlich gesunken, aber es sind im Parkgelände noch einige Camps verstreut. Auch die Taxifahrerin konfrontierte mich sofort mit dem „Lieblingsthema“ der Stuttgarter. Ich werde aufmerksam verfolgen, was nun im Herbst bei der Abstimmung heraus kommen wird.
Im Rahmen des Kongresses stand das Thema „Partizipation und Integration in Europa – voneinander lernen!“ im Mittelpunkt. Im Impulsreferat machte Dr. Strachwitz (maecenata Berlin) deutlich, dass er das Web 2.0, Facebook und Twitter als die Medien der modernen Zivilgesellschaft betrachtet. Das mag stimmen, allerdings bin ich der Auffassung, dass Medienverantwortung auch in der modernen Zivilgesellschaft nicht außen vor bleiben darf. Seiner zweiten These von Partizipation als entscheidenten Teil gesellschaftlicher Verantwortung mag ich nicht uneingeschränkt folgen.
Mehr angetan war ich vom Vortrag von Dr. Manfred Hellrigl von der Stabsstelle „Büro für Zukunftsfragen“ Voralberg. Die Stabsstelle gibt es seit 11 Jahren und widmet sich drei Themenkomplexen: dem bürgerschaftlichen Engagement, dem Sozialkapital und der nachhaltigen Entwicklung. Nach Auffassung von Dr. Hellrigl ist das Thema der Sicherung des Lebensstandarts der Menschen das dominierende Thema der Zukunft. Er erläuterte, dass gesellschaftlicher Reichtum einher geht mit einer hohen Bereitschaft der Bürger sich zu engagieren. Während in Österreich, Deutschland und in den nordeuropäischen Ländern Quoten von 30-40 Prozent erreicht werden, liegen die Engagementsquoten in Griecheland, Italien und Irland bei unter 10 Prozent.
Um Bürger zu motivieren mitzumachen, wird in Voralberg ein eigener Weg gegangen, der über Gesetze, Kampagnen, Förderungen, Ehrungen und Würdigungen (die üblichen Instrumente) hinaus geht. Es geht dort um Partizipation der Bürger und ein Miteinander auf Augenhöhe. Das Instrument der BürgerInnenräte hat sich dort bewährt. Dr. Hellrigl nennt es Demokratie 2.0 und ich teile seine Einschätzung.
Ob und wie Demokratie 2.0 auf den Ausgang des Projektes Stuttgart 21 wirkt, bleibt noch abzuwarten. Katrin Altpeter, Sozialministerin von Baden-Württemberg ging dem Thema bei ihrem Grußwort lieber aus dem Weg.
Rot-Front auch in BaWü
Wesentlich deutlicher war da die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung (also ehrenamtliches Engagement) Gisela Erler. Die Tochter des promineneten SPD-Politikers Fritz Erler ist Grüne und beschwor eine „neue Gründerzeit“, die von der neuen grün-roten Landesregierung ausgehen werde und die „Einbeziehung verschiedener Subkulturen“.
Für bürgerschaftliches Engagement setze die Landesregierung nach ihren Worten auf die Verbesserung steuerlicher Rahmenbedingungen, Richtlinien und Leitfäden für den Bürgerdialog für die Verwaltung und Aufwandsentschädigungen. Sie selbst betonte, sie übe ihr beratendes Amt für die Landesregierung ehrenamtlich aus – lediglich mit einer Aufwandsentschädigung.
Innenstadtindianer im Schloßgarten
Was Aufwandsentschädigung im grün-roten Schwabenland bedeutet, habe ich nach dem netten Hinweis einer Bekannten 🙂 einmal gegoogelt – Web 1.0 halt. Das Ehrenamt bringt immerhin 3.000 Euro monatlich plus Reise und Unterkunftskosten, wie es die Stuttgarter Zeitung erklärt.
In Verantwortung von Frau Erler wird die Infobroschüre zur Volksabstimmung für Stuttgart 21 entstehen, ganz objektiv und wahrscheinlich auch ehrenamtlich. Da bin ich mal sehr gespannt und werde mich von Stuttgarter Freunden dazu auf dem Laufenden halten lassen.
Mal sehen ob das Spiel jetzt von Vorne beginnt...
Ganz ohne jeden Zweifel sind viele Menschen derzeit an vielen Stellen vom Handeln der Politik enttäuscht und manchmal auch frustriert. Die Atom- und Energiepolitik, Afghanistan und viele andere große Medienthemen stehen für unterschiedliche Positionen in der Politik und Gesellschaft. Viele Menschen haben eine sehr klare Meinung dazu, viele auch gegensetzlich, und so gibt es immer eine sehr große Anzahl Entäuschter, wenn dann mal Entscheidungen getroffen werde.
Ein zentrales Thema ist dabei stets die Glaubwürdigkeit von politischen Aussagen. Schwarz-Gelb hat zu diesem Thema reichlich Prügel einstecken müssen. Die Kommentare der anderen Parteien waren dementsprechend und insbesondere die Grünen können seit Wochen vor Kraft kaum laufen. Jetzt haben die Grün_Innen auch ihr Glaubwürdigkeitsproblem. Monatelang haben sie gemeinsam mit der SPD und vielen Bürgerinnen in Stuttgart gegen den Bahnhofneubau demonstriert. Die Polizei und die (alte) Landeregierung wurde diskreditiert und der Eindruck erweckt, wenn Rot-Grün das Land regiert wird alles besser.
Es stellt sich nun aber heraus, dass Baden Württemberg zwar viele Windräder, weniger Straßen, Konfussion in der Bildungspolitik und vermutlich auch weniger Arbeitsplätze bekommen wird, aber ganz sicher keine bessere Regierung. Seit heute wissen wir auch, dass Stuttgart 21 wohl doch kommt. Im sogenannten Lenkungsausschuss hat die grün-rote Landeregierung heute darauf verzichtet einen Antrag auf einen Baustopp zu stellen. Der Bau wird nun also fortgesetzt und man darf gespannt sein, wie die grün-rote Landesregierung die bevorstehenden Polizeieinsätze zur Absicherung der Baustelle organisiert
Damit das nicht zu Missverständnissen führt; ich war immer für das Bahnprojekt Stuttgart 21 und freue mich insofern über den Weiterbau. Die Grünen, nicht nur in BaWü, werden weiter nach anderen Schuldigen suchen. Denn eines ist völlig klar „Grüne haben immer Recht“ – zumdindest glauben sie ganz fest an ihre Unfehlbarkeit. Ob alle ihre Wähler dies auch so sehen, darf seit heute wieder bezweifelt werden!
