Der Erfurter StadtratFür Aufregung sorgt in Erfurt seit über drei Wochen die vom Oberbürgermeister Bausewein schon vierzehn Tage Wochen vor der Kommunalwahl verhängte Haushaltssperre in Höhe von 10%. Erst unmittelbar nach der Kommunalwahl wurde dies den Betroffenen mitgeteilt und dem Stadtrat wurde das Ganze erst Ende Juni bekannt.Die CDU-Stadtratsfraktion hatte deshalb zu der heutigen Stadtratssitzung beantragt dieses Thema in die Tagesordnung aufzunehmen und umfänglich über die Situation zu informieren. Sowohl dem OB als auch den Kollegen von Rot-Rot-Grün war dieses Thema sichtlich unangenehm und sie versuchten eine Aussprache zu verhindert.Anliegen unserer Drucksache war es, von der Verwaltung detailliert und öffentlich Auskunft über Versäumnisse im Rahmen der Haushaltsführung 2014 zu erhalten. In der schriftlichen Stellungnahme wurde nur ein Teil dieses Ansinnens erfüllt und so hatte ich reichlich Nachfragen. Für die CDU-Stadtratsfraktion bleibt festzuhalten:Der bisherige Umgang mit diesem Thema seitens des Oberbürgermeisters und seiner Verwaltung zeichnet sich vor allem aus durch Intransparenz und Geheimniskrämerei. Eine solche Bezeichnung ist für die CDU angemessen vor dem Hintergrund, dass sowohl betroffene Träger, als auch die Mitglieder des Stadtrats nicht frühzeitig über eine aufgerissene Haushaltslücke von rund 7 Millionen Euro informiert wurden.Dies hat nach unserer festen Überzeugung sowohl mit dem Kommunalwahltermin am 25. Mai zu tun, als auch mit den Ursachen für die fehlenden Mittel. Bereits bei der Aufstellung und Beschlussfassung zum HH 2014 hat die CDU-Stadtratsfraktion eindringlich vor den Haushaltsrisiken gewarnt und auf die fehlende Seriösität des HH verwiesen. Wir haben den HH 2014 unter anderem deshalb abgelehnt. Die Kolleginnen und Kollegen von Rot-Rot-Grün haben die Haushaltsrisiken noch verstärkt, indem sie mit fiktiven Steuermehreinnahmen eine Sicherheit vorgaukelten, die es zu keinem Zeitpunkt gab.In der Stellungnahme zu unserer heutigen Drucksache verweist die Finanzbeigeordnete Frau Pablich auf folgende fünf Punkte:
Personalkosten – es fehlen 1 – 1,5 Mio. Euro (exakte Zahlen gibt es erst nach Hochrechnung nach der ersten Gehaltsabrechnung mit den neuen Tarifdaten)
Gewinnausschüttung Sparkasse 2,4 Mio. Euro
Verwaltungs- und Benutzungsgebühren 0,5 – 1,0 Mio. Euro (u.a. Volkshochschule 100.000 Euro)
Mindereinnahmen Steuerschätzung ESt. 110.900 Euro und USt. 161.800 Euro
Mindereinnahmen im Bereich Soziales 1,8 Mio. Euro
Als Ursachen dafür benennt Frau Pablich Risiken der Steuerschätzung aber auch Tarifsteigerungen und denMindestlohn. Dies mag zutreffend sein, gilt aber nur für zwei der fünf Punkte. Der übergroße Rest sind hausgemachte Probleme. Mangelhafte bzw. geschönte Haushaltsansätze dienten zwar dazu den HH vermeintlich „rund“ zu machen, aber eben nur bis zum Tag der Wahrheit, also der Abrechnung.Dieser Tag war in diesem Jahr schon früh, bereits im April bzw. Anfang Mai.Als sich der Oberbürgermeister Anfang Mai für die Genehmigung des HH durch das Landesverwaltungsamt feiern ließ und darüber den Stadtrats natürlich mit breiter Brust informierte (in der letzten Sitzung des Stadtrats vor der Kommunalwahl), verschwieg er, dass es bereits eine Haushaltssperre gab. Ein Monat lang passierte Nichts. Die betroffenen Träger erhielten keine Bewilligungsbescheide und selbst der beschlossene HH 2014 wurde gar nicht erst ins Informationssystem der Stadtverwaltung eingestellt (siehe Beantwortung meiner Stadtratsanfrage Dr.S. 1199/14).Genau zwei Tage nach der Kommunalwahl flatterten die Kürzungsankündigungen den Trägern zu und sorgten für berechtigten Ärger. Bis heute hat die Verwaltung nicht erklärt wer von Kürzungen betroffen ist, obwohl wir genau dies gefordert haben. Bis heute hat die Verwaltung nicht erklärt, wie die fehlenden 7 Millionen Euro gedeckt werden sollen. Angeblich sollte es dazu verbindliche Klarheit zu Beginn des 3. Quartals geben – diese selbstgesteckte Frist ist inzwischen auch verstrichen.Frau Pablich deutete an, dass die Situation durchaus noch schlimmer werden könnte – wahrscheinlich erfahren wir dies dann erst Mitte September nach der Landtagswahl!Die CDU-Stadtratsfraktion fordert vom Oberbürgermeister die Vorlage eines Nachtragshaushalts, um damit zu einer geordneten Haushaltsführung zurück zu kehren.
Aufmerksamkeit von unseren Fraktionsmitarbeitern
Und wieder geht ein Jahr. Das Lied von Pur passt (jedes Jahr mehr) bestens zu Geburtstagen. Heute war einmal wieder ein Grund zu feiern für mich und meinen Zwillingsbruder 🙂 Aber wir werden älter und es geht nun ganz straff auf die 50 zu.
In diesem Jahr war es die 48 auf dem Geburtstagskuchen. Am meisten habe ich mich gefreut, dass ich den Geburtstag in Familie und mit allen meinen drei Söhnen feiern konnte. Mein ältester Sohn Maximilian ist inzwischen genau halb so alt wie ich, der zweitältester Sohn Jonas ein Viertel so alt und der jüngste Sohn Julian genau ein Achtel.
Von unserer Fraktionsgeschäftsstelle habe ich ein Wahl-Survival-Wahl-Pack bekommen – ich werde es in den nächsten Wochen brauchen. Vielen Dank dafür.
Herzlich bedanken möchte ich mich auf diesem Weg auch für die vielen guten Wünsche per Telefon, sms, mail, via Twitter, Stay friends und Facebook. Allein bei Facebook waren es über 500 Nachrichten, die ich beim besten Willen nicht alle beantworten konnte, aber ich habe sie alle gelesen und mich sehr darüber gefreut.
Wenn jetzt noch alle guten Wünsche in Erfüllung gehen (Gesundheit, Privatleben, Politik und die Landtagswahl) wird das ein tolles neues Lebensjahr und ich werde mich auch im nächsten Jahr nicht über neue graue Haare beklagen 🙂
Vereinspräsident Michael Panse war sichtlich erleichtert und sehr erfreut, als Saskia Leonhardt am vergangenen Donnerstag ihm höchstpersönlich ihre Zusage für ein weiteres Jahr beim SWE Volley-Team gab. “Mit Saskia hat eine erfahrene Führungsspielerin ihren Vertrag mit unserem Verein verlängert“, so Michael Panse. „Gerade in der kommenden Saison gilt es, die Abgänge einiger Leistungsträger zu kompensieren. Umso wichtiger ist das Signal von Saskia Leonhardt, zukünftig noch mehr Verantwortung für die Mannschaft übernehmen zu wollen“, ergänzt Trainer Heiko Herzberg.
Saskia geht nun schon in ihre fünfte Saison für das SWE Volley-Team, die zurückliegend bereits für den VC Olympia Berlin und Bayer Leverkusen aufgeschlagen hat. In diesem Frühjahr hat sie ihre Ausbildung zur Versicherungskauffrau erfolgreich abgeschlossen und wurde daraufhin von ihrem, in Erfurt ansässigen Ausbildungsunternehmen übernommen.
Auch wenn Saskia im Kreise ihrer Teammitglieder schon zu den Routiniers gehört, will sie sich auf ihrer Stammposition, dem Außenangriff mit Annahme, weiterentwickeln und den jüngeren Spielerinnen mit Rat und Tat zur Seite stehen.
Angela Merkel unter den Kandidaten
Bis zur Landtagswahl am 14. September 2014 sind es noch genau neun Wochen. Der Wahlkampf nimmt langsam, aber sicher, an Schärfe zu.
In einem Interview der Thüringer Allgemeinen kritisierte gestern die Spitzenkandidatin der SPD die Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht und den linken Spitzenkandidaten Bodo Ramelow und sprach beiden die Befähigung zum Ministerpräsidentenamt ab.
Die Thüringer Linke reagierte darauf ausgesprochen nervös und dünnhäutig, hatte doch Ramelow gerade in dieser Woche medial den Eindruck erweckt, Rot-Rot sei schon auf einem guten Weg.
Christine Lieberknecht ging mit dem Thema staatsmännischer um. Bei der Thüringenversammlung in Jena kritisierte sie zwar heftig die Ziele von Rot-Rot und forderte von der SPD eine Koalitionsaussage, ging aber auf ihre Mitbewerberin nicht ein.
Vor rund 1.000 Gästen sprach auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und sagte ihre Wahlunterstützung zu. Sie wird bi zur Wahl in neun Wochen noch mehrmals in Thüringen sein. Sie warnte eindringlich vor Rot-Rot und lobte die Entwicklung in Thüringen.
Eine Stunde hatte sie zwischen Berlin und dem Abflug nach Rio zum WM-Finale. Um alles dort gut im Blick haben zu können, erhielt sie ein Fernglas von Zeiss. Zum Abschlussfoto scharrten sich die Landtagsdirektkandidaten um sie und Christine Lieberknecht auf der Bühne.
Zuvor hatte Christine Lieberknecht den Thüringenplan 2014-2019 vorgestellt. In unserem Landtagswahlprogramm geht es um die Zukunft des Freistaates. Keine neuen Schulden, Bildung als Schwerpunkt, Familie, Bürgernähe und Innere Sicherheit sind die Themen. In all diesen Themen grenzen wir uns ganz klar von Rot-Rot ab.
Als Generationenbeauftragter habe ich mich gefreut, dass auch “mein” Thema im Programm enthalten ist. Im Absatz “Für ein Miteinander der Generationen” setzt die CDU darauf, die Partnerschaft zwischen den Generationen zu erneuern. Dazu soll die Generationengerechtigkeit als Staatsziel in die Verfassung Eingang finden. Die Arbeit des Generationenbeauftragten soll gestärkt werden und die Mehrgenerationenhäuser sollen unterstützt werden.
In den kommenden neun Wochen werden wir unseren Thüringenplan den Bürgerinnen und Bürgern im Freistaat vermitteln.
In der zurückliegenden Woche bin ich mit der Wahlkampfplanung gut voran gekommen. Die Wahlplakate wurden geliefert, wir hatten ein Fotoshooting für weitere Bilder, das Wahlmobil 1 (der KIA) ist beklebt und mit Infostand ausgestattet schon im Einsatz. In der kommenden Woche kommt noch der VW-Caddy hinzu.
Allerdings gibt es neben dem Wahlkampf auch in den kommenden Wochen noch das Alltagsgeschäft und das Privatleben. An diesem Wochenende war ich auch beim Flagjugend-Fotball-Turnier meines Sohnes in Leipzig, bei der Kirmse in Marbach und gestern Abend sowie heute gibt es noch Fußball 🙂
Bilder aus Jena
Bei der Siegerehrung
Zum vierten Turnier der Flagjugend der Erfurt Indigos ging es heute nach Leipzig. Von den voran gegangenen Turnieren kennen sich die fünf Mannschaften schon ganz gut. Halle hat bis jetzt alle Turniere gewonnen, da bleibt nur die Frage, wer Halle mal eine Niederlage beibringt 🙂
Die Flagjugend der Erfurt Indigos war es heute trotz gutem Spiel gegen Halle nicht. Aber dafür gewannen unsere Jungs gegen Werningerode und Magdeburg und verloren leider das Spiel gegen die Gastgeber aus Leipzig.
Mein Sohn konnte sich über seinen ersten Touchdown in einem Turnierspiel freuen und seine Mannschaft wieder über den dritten Turnierplatz. Nach dem dritten Platz in Erfurt, war dies die nächste Podestplatzierung.
Magdeburg gewann übrigens heute gegen Halle. Da die Magdeburger den direkten Vergleich gegen unsere Jungs verloren hatten, wurden sie allerdings nur Vierte. Anfang August ist das letzte Turnier in der Serie in Werningerode.
Bilder aus Leipzig
Traumkulisse in Erfurt!
Zum 21. Mal finden in diesem Sommer die Domstufen-Festspiele vor der Kulisse des Erfurter Doms statt. In diesem Jahr wird die Rockoper Jedermann (Text von Peter Lund nach Hugo von Hofmannsthal) aufgeführt.
Die Kombination aus Oper und Rock wird als Welturaufführung gezeigt. Das Philharmonische Orchester des Erfurter Theaters wird dabei begleitet von der Band Lidenbrock.
Die 2000 Zuschauer erlebten gestern Abend eine beeindruckende Aufführung und mir hat die moderne Inszenierung gut gefallen. Obwohl das Wetter alles andere als vielversprechend war (am frühen Abend noch Starkregen) blieben die Premierengäste den ganzen Abend von Regentropfen verschont.
Bis zum 27. Juli, also noch zwei Wochen, finden die Domstufen-Festspiele statt. An den Nachmittagen gibt es mit “Die Omama im Apfelbaum” auch ein Domstufenprogramm für Kinder.
Bilder von der Premiere
Bei der Filmpräsentation
“Demokratie für uns” ist der Titel eines Kurzfilms, der heute im Mehrgenerationenhaus in Erfurt präsentiert wurde.
Der Film entstand mit Schülerinnen und Schülern aus Afghanistan, der Türkei, Nigeria und Deutschland der beruflichen Fördereinrichtung am Rabenhügel mit dem Landesfilmdienst und den Schulsozialarbeiterinnen des Mitmenschen e.V..
Im Rahmen meiner Veranstaltung zum Themenjahr gegen Rassismus hatten mich afghanische Schüler in einer Funktion als Ansprechpartner der Landeregierung für Antidiskriminierung zu der Präsentation eingeladen.
In dem Filmprojekt interviewen die Schülerinnen und Schüler sich gegenseitig und sie erzählen von ihrer Heimat, ihrem Leben in Deutschland und ihrem Demokratieverständnis. Bemerkenswert an allen Statements war, dass die Schülerinnen und Schüler durchweg den Wert unserer Demokratie schätzen. Im Gegensatz zu so manchen deutschen Jugendlichen bedeutet ihnen die Möglichkeit wählen zu gehen sehr viel. Auch da Recht auf Schulbildung und freie Entwicklung der Persönlichkeit wurde betont.
Mit dem Filmbeitrag beteiligten sich die Schülerinnen und Schüler an einem Wettbewerb des Thüringer Innenministeriums und wurden als Preisträger ausgewählt. Ich finde es ausgesprochen erfreulich, dass sich der Träger MitMenschen in einem hohen Umfang für die Integration von jungen Migranten einsetzt und ich werde die Aktivitäten gerne weiter unterstützen.
Die Vertreterinnen der 19 KSD
Thüringen hat neben Rheinland-Pfalz als einziges Bundesland ein flächendeckendes Netz an Kinder- und Jugendschutzdiensten.
In 19 kreisfreien Städten und Landkreisen gibt es einen Kinderschutzdienst. In der Thüringer Staatskanzlei im Barocksaal – der guten Stube des Freistaates – wurde heute der 20 Geburtstag der Kinderschutzdienste gefeiert.
Die Hausherrin der Staatskanzlei Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht begrüßte die Vertreter und Unterstützer der Kinderschutzdienste und würdigte ihre Arbeit. Als ehemalige Sozialministerin kennt sie die Arbeit der Kinderschutzdienste sehr gut.
Sie erinnerte auch daran, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen für die KSD in Thüringen klar geregelt sind. Dies war nach den traurigen Vorfällen, die wir im Bereich Kindermisshandlungen und Kindesvernachlässigung und Todesfällen in Thüringen hatten, ein breiter Konsens in der Politik. Ich erinnere mich auch noch daran, wie wir die Situation der KSD und deren Förderung mehrere Male im Thüringer Landtag sehr intensiv diskutiert haben.
Allein im letzten Jahr haben die KSD 1.739 Kindern und Jugendlichen geholfen und dabei mehr als 10.000 Beratungsgespräche geführt. Ich werde sehr gerne die Arbeit der KSD weiter unterstützen und begleiten und habe mich sehr über die Einladung zur heutigen Geburtstagsfeier gefreut. Auf die nächsten 20 Jahre!
Bilder vom Festempfang
Die Preisträger des Jahres 2009
Zum 14. Mal lobt die Erfurter CDU den Ehrenamtspreis. Zusammen mit unserer CDU Kreisvorsitzenden Marion Walsmann und Landtagskandidatin Johanna Arenhövel haben wir heute bei einem Pressegespräch um viele Vorschläge geworben.
Die lange Tradition wurde von uns Dreien im Jahr 2000 begründet. Dieses Jahr war das internationale Jahr der Ehrenamtlichen. Johanna Arenhövel war damals als Sozialpolitische Sprecherin im Landtag für das Thema zuständig. Ich kann mich noch gut daran erinnern, dass ich zu diesem Thema eine meiner ersten Landtagsreden gehalten habe und wir ein ganzes Maßnahmebündel zur Förderung des Ehrenamtes (unter anderem die Thüringer Ehrenamtsstiftung) auf den Weg gebracht haben.
Der CDU Kresiverband Erfurt hat damals den “Ball aufgenommen” und Marion Walsmann hat den ersten Ehrenamtspreis im Jahr 2001 ausgelobt. seidem haben wir über 500 Vorschlöäge erhalten, aus denen wir in jedem Jahr zehn Preisträger in den Bereichen Soziales, Kultur und Sport ausgewählt haben. Auch in diesem Jahr hoffen wir auf viele gute Vorschläge, aus denen die Jury Anfang August die Preisträger auswählt. Unter den rund 50.000 ehrenamtlich Aktiven Erfurtern gibt es ganz sicher noch viele, die stellvertretend die Würdigung verdient haben.
Vorschläge bitte an die CDU-Kreisgeschäftsstelle bis zum 4. August 2014Pressemitteilung
Unsere zweite Neuverpflichtung für die nächste Saison
Als 16jähriges Mädel schnupperte Nadine Hones bereits Luft in der 2.Bundesliga für den TV Villingen.
Damals chancenlos gegen das SWE Volley-Team, musste man sich dem späteren Vizemeister in der Saison 2011/2012 als Aufsteiger geschlagen geben und den Weg in die neugegründete Dritte Liga antreten.
Es war kein Zufall, dass sich jetzt SWE Coach Heiko Herzberg, knapp drei Jahre später bei Recherchen nach potentiellen Kandidatinnen für das SWE Volley-Team an Nadine erinnerte.
„Wir sind immer auf der Suche nach Athletinnen, die nach erfolgreicher Schulausbildung, weiterhin Volleyball auf möglichst hohem Niveau spielen und unsere attraktiven Ausbildungs- und Studienmöglichkeiten in Thüringen nutzen wollen.“, äußert sich Präsident Michael Panse zur Situation im Verein.
Genau das trifft auf Nadine Hones zu. Im Drittligateam ihres Heimatvereines TV Villingen gehörte sie mit ihren 18 Jahren zu den Leistungsträgern. Bereits im Alter von 9 Jahren erlernte sie in einer Arbeitsgemeinschaft das Volleyball ABC bei ihrem Vater. Die Chance bei einem etablierten Zweitligisten anheuern zu können, wollte sich Nadine nicht entgehen lassen. So wird sie zunächst im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres für die Vereinsarbeit beim SWE Volley-Team Verantwortung übernehmen.
Besonders die Projektarbeit mit Kindern an Grundschulen reizt Nadine. Kein Wunder, denn sie überlegt nach dem FSJ ein Studium auf Lehramt zu beginnen. Sportlich möchte sich Nadine in allen Bereichen weiterentwickeln und sich den Herausforderungen in der 2.Liga stellen.
„Als Spielerin auf der Annahme/Außen Position hat sie das Potential“, so Trainer Heiko Herzberg, „entstandene Lücken im Spielerkader zu schließen.“
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