Gutes Gespräch mit Magda Rocio Castellanos Guzman und Jürg Kasper
8.306 Ausländer leben in Erfurt. Dies ist ein, verglichen mit westdeutschen Großstädten, verhältnismäßig kleiner Anteil unter den 205.000 Einwohnern der Landeshauptstadt Erfurt. Innerhalb von Thüringen liegt der Ausländeranteil noch deutlich geringer.
Inzwischen wird aber nahezu überall im Freistaat händeringend nach Fachkräften gesucht und dabei werben insbesondere die Städte nicht nur um ausländische Studenten, sondern auch um Arbeitskräfte in vielen Branchen. Einher geht mit dieser Entwicklung der Appell, mehr für eine Willkommenskultur zu tun.
Als Ansprechpartner der Landesregierung für Antidiskriminierungsfragen weiß ich, dass wir dafür noch eine ganze Menge tun müssen. In der zu Ende gehenden Woche stand die Lebenssitutation von Ausländern in Erfurt gleich drei Mal bei Gesprächen bei mir im besonderen Fokus. Am Montag hat sich die CDU-Stadtratsfraktion mit der neuen Ausländerbeauftragten Frau Anuschka Abutalebi getroffen und wir haben bei vielen Gesprächsthemen große Übereinstimmung gefunden.
Am Vormittag besuchte ich bereits das Welcome Center der Landesregierung zu einem Gespräch mit dem Teamleiter und den Mitarbeiterinnen. Im Welcome Center am Hauptbahnhof werden Ausländer, die nach Erfurt kommen, beraten wie es um Ausbildungs-, Studiums-, und Berufschancen in Thüringen steht.
Heute habe ich mich schließlich mit unserem stellvertretenden CDU-Kreisvorsitzenden Jürg Kasper und Frau Castellanos zu einem Gespräch getroffen. Die Rechtsanwältin aus Kolumbien lebt schon einige Zeit in Erfurt und möchte sich für die Belange der Ausländer in Erfurt einsetzen. Jürg Kasper war bis jetzt Vertreter der CDU im Ausländerbeirat. Im Ergebnis unseres guten Gesprächs mit Frau Castellanos sind wir überein gekommen, dass sie uns ab dem Sommer in dem Gremium vertreten soll. Ein regelmäßiger Informationsaustausch sichert die Anbindung der Stadtratsfraktion und ich bin mir sicher, dass wir gemeinsame Aktivitäten auf den Weg bringen werden.
Morgen Abend werde ich beim letzten Bundesligaspiel unserer Damen vom SWE Volley-Team viele ausländische Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Riethsporthalle begrüßen können. Zum Fußballturnier gegen Rassismus hatte unser Team 30 Freikarten für die Siegermannschaften gestiftet und Herr Paca, Voristzender des Ausländerbeirats wird selbst bei uns zu Gast sein. Zudem werden wieder viele der vietnamesischen Mitbürgerinnen und Mitbürger bei uns in der Halle sein, die häufig zu unseren Heimspielen kommen. Es ist zwar nur ein kleiner Teil, aber gerade im Sport können wir viel für Integration und Willkommenskultur tun.
Nun beginnt auch öffentlich wahrnehmbar der Wahlkampf in der Landeshauptstadt. Die ersten Plakate hängen schon und auch wenn sie keinen Namen tragen und das Parteikürzel etwas verschämt klein halten, sind sie doch der Erfurter SPD zuzuordnen.
Zum 1. April spekulierte die TA noch, dass der “Mann ohne Namen” die Plakate wieder einsammeln lässt, aber die war nur ein Scherz, der Oberbürgermeister meint es wirklich ernst damit. Die anderen Parteien und auch wir als CDU werden sicher in den nächsten Tagen nachziehen und mit zahlreichen Plakaten das Stadtbild bunter gestalten. Eines unerer Großflächenplakate hier anbei schon einmal als Vorgeschmack. Allerdings haben wir sowohl die Namen, als auch das Parteikürzel hinzugefügt, schließlich müssen wir uns nicht für unser politisches Engagement schämen 🙂
Nachdem die CDU letzte Woche ihr Wahlprogramm beschlossen hat und darüber berichtet wurde, warten wir nun gespannt auf das, was die Mitbewerber verkünden. Mangels Substanz beschränkt sich dies bei den Linken ersteinmal auf Kritik an unseren Positionen. Der amtierende Fraktionsvorsitzende der Linken vermutet gar, wir hätten bei ihnen abgeschrieben (wovon eigentlich, zu den angesprochenen Themen lese ich im linken Programm kaum etwas?).
Er verkennt dabei, dass er es mit seinen rot-rot-grünen Bündnispartnern war, der die Steuerschraube (Grundsteuer B und Gewerbesteuer) auf Höchstsätze hochgedreht hat. Er verkennt auch, dass die Linken die Verantwortung dafür tragen, dass Erfurt thüringenweit bis vor einigen Wochen die höchsten Kita-Gebühren hatte. Und er verkennt auch, dass der Haushalt der Stadt trotz höchster Steuereinnahmen viel zu wenig Geld für die Sanierung von Kitas, Schulen und Brücken enthält. Über all diese Themen werden wir in den kommenden Wochen mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Heute Abend war ich beim Jahresempfang der Erfurter SPD und da ging es noch relativ entspannt zu. Vertreter aller anderen Stadtratsfraktion waren zu Gast und freuten sich unter anderem über die Situationskomik der Genossen. Der SPD-Kreisvorsitzende kündigte den “Mann ohne Namen” als “Mann ohne Worte” an. Nachdem dann der Oberbürgermeister doch in seiner Rede zu einigen Worten des überschwänglichen Lobes über die Leistungen der Genossen im Stadtrat gefunden hatte, spielte die Band “Ach, du lieber Augustin, Alles ist hin!”.
Für eine verbesserte Willkommenskultur in ErfurtDie Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist ein zunehmend an Bedeutung gewinnendes Thema für die Stadt Erfurt. Aus diesem Grund hat sich die CDU-Fraktion am Montagabend zu einer Arbeitsbesprechung mit der Migrations- und Integrationsbeauftragten der Landeshauptstadt Erfurt Anuschka Abutalebi getroffen. Im laufe des Gesprächs zeigten sich viele gemeinsame Ideen zur besseren Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.
Die CDU-Stadtratsfraktion sieht vor allem im Bereich der Bildung großen Verbesserungs- und Nachholbedarf. Gerade erwachsene Migranten haben Probleme für sich Angebote zum Erlernen der Sprache und berufliche Aus- bzw. Weiterbildung zu finden. Zu einer gelungenen Integration gehört aber nicht nur die Versorgung von Migranten mit Wohnraum und Geld, sondern die Einbindung in das Berufsleben und das soziale Umfeld, um mehr Eigenständigkeit zu erreichen.
“Für erwachsene Migranten sollte man sich am Beispiel von Hanau orientieren, wo multikulturelle Joblotsen die Ausländer bereits in den Deutschkursen besuchen und ihre beruflichen Qualifikationen prüfen, um sie nach der Weiterbildung schnellst möglich in einen Beruf vermitteln zu können. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels könnten so neue Fachkräfte gewonnen werden. Die Stadt soll sich in diesem Bereich stärker engagieren und den Migranten entsprechende Hilfen bereitstellen”, fordert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Die Menschen bräuchten eine feste Anlaufstelle, in der sie eine Beratung und Unterstützung erhalten.
Darüber hinaus fordert die CDU-Stadtratsfraktion, dass die sprachliche Förderung von Migranten schon im frühesten Kindesalter beginnen sollte. Die CDU drängt darauf, dass Eltern bei der Suche nach einem Kitaplatz durch das Jugendamt intensiv unterstützt und begleitet werden. Für den schulischen Bereich sieht die CDU-Stadtratsfraktion mit Sorge, dass sich derzeit Schwerpunktschulen aufgrund der
Wohnortsituation der Eltern bilden. In diesen Schulen werden viele ausländische Kinder zugleich beschult ohne dass dafür zusätzliche Sprachförderung oder schulpädagogische Unterstützung bereitgestellt wird.
“Die Stadt Erfurt soll zusammen mit den Schulen Angebote erstellen, um Eltern und Schülern eine Grundlage für einen guten Bildungsweg zu schaffen. Dazu gehört für uns die Etablierung von Schulsozialarbeit, um auch Eltern Hilfe und Unterstützung aufzeigen zu können”, konstatierte Panse. Diese Angebote müssen insbesondere für schulische Quereinsteiger mit Förderbedarf geschaffen werden.
Mit Zustimmung registriert die CDU-Stadtratsfraktion, dass es einzelne Projekte für eine gute Willkommenskultur gibt. Beispielsweise können das “Zentrum für Integration und Migration”, das Projekt “Quantum” des MitMenschen e.V., aber auch das im letzten Jahr vom Land Thüringen gegründete “Wellcome-Center” benannt werden
Seitens der Fraktion wird Anuschka Abutalebi in ihrem Engagement eine verbesserte Willkommenskultur zu gestalten, vollste Unterstützung finden.
Abschließend erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse, dass die CDU-Fraktion, gemeinsam mit Frau Abutalebi, auf eine Analyse des Ist-Zustandes der Lebensverhältnisse von Migranten drängt, damit sich daraus weitere Initiativen entwickeln können.
Mit Magarete Hentsch beim Pressegespräch
Gemeinsam mit unserer sozialpolitischen Sprecherin Magarete Hentsch habe ich heute in einem Pressegespräch die Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion zum Thema Pflege und Wohnen im Alter vorgestellt.
In der letzten Stadtratssitzung wurde dazu bereits ein Beschluss gefasst, der im Pflegebereich künftig eine deutlichere Hinwendung zu ambulanten Pflegeangeboten fordert und den weiteren Pflegeheimneubau in der Landeshauptstadt verneint.
21 Pflegeheime mit 2.510 Plätzen gibt es derzeit in Erfurt. Mit 13,49 Prozent Pflegeheimplätzen für die Bevölkerung der Menschen im Alter von über 75 Jahren (aktuell 18.600) hat Erfurt damit bundesweit eine der höchsten Quoten. München hält beispielsweise gerade einmal für 7 Prozent der älteren Mitbürger stationäre Pflegeheimplätze bereit.
Wenn der politische Wille „Ambulant vor stationär“ umgesetzt werden soll, braucht es vor allem barrierefreien, bezahlbaren Wohnraum – daran klemmt es derzeit in Erfurt. Aus Umfragen wissen wir, dass sich die übergroße Anzahl der Betroffenen wünscht, dass die
Betreuung durch Angehörige und Pflegedienste solange wir möglich im gewohnten Umfeld erfolgt. Dazu fordern wir die Unterstützung von gemeinnützigen Pflegediensten oder Nachbarschaftsvereinen bei der Etablierung von Senioren WG´s (gegenseitige Hilfe in der WG) durch die Stadtverwaltung.
Vorteile von Wohngemeinschaften sind (Quelle HK Pflegedienst):
Prävention (Erhalt von Fähigkeiten, Minimierung von Hilfebedarf)
Soziale Kontakte und Integration
Soziale Versorgungssicherheit (personell und räumlich)
Heimunterbringung vermeiden
Kostenneutral (gegenüber anderen Wohnformen mit ähnlicher Versorgungsqualität)
Selbstbestimmung / Vertrautheit
Wohn-oder Hausgemeinschaften bieten Senioren die Möglichkeit, im Alter ein selbstständiges Leben zu führen und mit anderen Menschen sich auszutauschen. Sämtliche Aufgaben, wie die Zubereitung der Mahlzeiten und Erledigungen werden von den Bewohnern übernommen. Wo Versorgungslücken entstehen oder gesundheitlichen Gründen Engpässe entstehen, werden Betreuer über den Pflegedienst eingesetzt.
Beispielsweise gibt es dazu ein gelungenes Wohnprojekt in Bremen: Wohnen für Hilfe.
Wohnen für Hilfe bedeutet, Studenten leben mit Menschen in einer Wohngemeinschaft zusammen, die Hilfe benötigen. Dafür zahlen sie weniger Miete. In der Regel gilt: Eine Stunde Arbeit im Monat pro Quadratmeter Wohnfläche. Die Aufgaben sind vielfältig und werden individuell festgelegt: Einkaufen, Kochen, Staubsaugen oder Gartenpflege. Ausgenommen sind jedoch Pflegeleistungen jeglicher Art. Durchschnittlich bleiben die Studenten zwei bis drei Jahre in der Wohnpartnerschaft. Für dieses Projekt hat der Seniorenbeirat der Stadt Erfurt bereits Interesse gezeigt.
Ein weiteres Thema ist für uns die Integration von Menschen mit geistiger Behinderung (Rentenalter erreicht und raus aus Werkstatt) in ein altersgerechtes Wohnumfeld. Die erste Generation von älteren Menschen mit geistigen Behinderungen ist nach dem Nationalsozialismus und ihrer Euthanasie herangewachsen. Menschen mit Behinderung dürfen nicht mit dem Argument “der Pflege” verdrängt werden und sollen den Anspruch auf Leistungen der Teilhabe in Anspruch nehmen. In der Lebensphase, wo die Berufstätigkeit endet, entstehen viele Hoffnungen und Erwartungen. Menschen mit geistiger Behinderung brauchen eine besondere Unterstützung, um am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben, gerade im Alter sind soziale Kontakte besonders wichtig, nachdem über den Arbeitsplatz sämtliche Kommunikation erloschen ist.
Handlungsempfehlungen (aus dem Pflegebericht 2013 Stadt Erfurt)
Stadtratsbeschluss nach außen “Ambulante vor stationäre Unterstützung in Erfurt
Bedarf an Pflegeplätzen in Senioren- und Pflegeheimen der Stadt Erfurt derzeit gedeckt und der quantitative Ausbau weiterer Plätze in stationären Einrichtungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht gewünscht
Die Verwaltung wird aufgefordert, dies in der künftigen Planung zu berücksichtigen und diese Auffassung möglichen Investoren gegenüber deutlich zu bekunden. Zudem ist verstärkt darauf einzuwirken, dass ambulante Alternativen zu einem Leben im Pflegeheim vorrangig weiterentwickelt und ausgebaut werden.
Die Bandbreite der Angebote ist teilweise unübersichtlich und dadurch deren Nutzung nicht effizient, das heißt dem jeweiligen Menschen in der konkreten Bedarfssituation nur teilweise punktgenau helfend.
Unter struktureller Nutzung des bereits vorhandenen Pflegenetzes sowie der schon bestehenden Beratungs- und Unterstützungsangebote für die ältere Erfurter Bevölkerung wird der nachhaltige Aufbau eines mobilen Seniorensozialdienstes empfohlen. Dieser ist die zentrale Verbund- und Leitstelle in Erfurt für
die Belange vereinsamter und hilfebedürftiger älterer Menschen ,hinschauende Bürger, die eine potentielle oder konkrete Notlage eines älteren Menschen erkennen und mitteilen wollen,
Bürger und Institutionen, die sich ehrenamtlich im Bereich der Betreuung älterer Menschen engagieren wollen,
die Verknüpfung und Vernetzung der Hilfs-, Beratungs- und Betreuungsangebote der Freien Träger und anderer sozialer Institutionen.
Der mobile Seniorensozialdienst ist durch folgende Tätigkeitsparameter definiert:
1. Aufbau und Erhalt einer ganzheitlichen und aufsuchenden Betreuung älterer Menschen − sog. Komm- und Gehstruktur,
2. pro-aktive Arbeitsweise − präventive Hausbesuche,
3. professionelle Koordination und Ausbau der schon vorhandenen ehrenamtlichen Hausbesuchsdienste,
4. verstetigter Aufbau eines Helferpools und Erfassung in einer Datenbank,
5. Vernetzung aller Beratungs-, Hilfs- und Betreuungsangebote in der Stadt für Senioren,
6. Aufbau und Konsolidierung von funktionierenden Nachbarschaften.
Die CDU fordert zur Stärkung des Wohnquartiers die barrierearme Gestaltung des Wohnraumes, barrierearme Gestaltung des Wohnumfeldes, eine bedarfsgerechte infrastrukturelle Ausstattung und eine integrierte und nachhaltige Herangehensweise
Besonderen Handlungsbedarf sieht der Pflegebericht 2013 dazu am Berliner Platz, im Rieth, am Moskauer Platz, am Johannesplatz, in Daberstedt und in Teilen der Altstadt
Forderungen der CDU-Stadtratsfraktion:
CDU setzt sich dafür ein in der Stadt Erfurt altersgerechten Wohnungsbau noch stärker zu fördern
Sensibilisierung der Wohnungsgenossenschaften und der Kowo der demografischen Entwicklung gegenüber offen zu sein – und Aufbau von wohnortnahen und quartiersbezogenen Netzwerken voranzutreiben – in Kooperation mit Pflegediensten
Die CDU drängt auf den Erhalt und die Schaffung fußläufig erreichbarer Anlaufstellen für ältere Menschen, in denen sie soziale Gemeinschaft, auch generationenenübergreifend, in ihrem nahen sozialen Umfeld erfahren können
Der Verbleib in der bisherigen Wohnung hat bei älteren Menschen die erste Priorität. Daher setzen wir uns für darauf abgestimmte Angebote unterstützender Pflegehilfe ein. Ältere Menschen sollen zwischen klassischen Pflegeheimen und alternativen betreuten Wohnformen wählen können.
Die Deutschen Meister beim Gardetanz
…gab es heute in Hülle und Fülle bei den 43. Deutschen Meisterschaften im karnevalistischen Tanzsport zu bewundern. Über 5.000 Besucher, darunter auch die Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen bewunderten die Tanzsportdarbietungen. Bei den großen Garden standen und tanzten bis zu 30 Tänzerinnen absolut synchron auf der Bühne der Messehalle Erfurt.
Zwischen den Tänzen gab es auch die Gelegenheit Kontakte zu pflegen. Gerne möchte ich beispielsweise dabei helfen, dem Bundesverband der Deutschen Karnevals Jugend in Thüringen die Kontakte zu pflegen und zu erweitern.
Mit meinen Großen
Mit der Bundesvorsitzenden Petra Müller bin ich via Facebook schon länger in Kontakt und heute bot die die Chance, auf ein direktes Gespräch über die Unterstützung der BDK Jugend in Thüringen. In zwei Wochen bin ich, dann allerdings in Sachen Volleyball, in ihrer Heimat in Sonthofen und da werden wir die Gespräche fortsetzen.
Aufmerksam verfolgte heute auch wieder mein ältester Sohn mit seiner Freundin die Tanzdarbietungen. Ich hoffe die beiden tanzen weiter aktiv miteinander, denn mein Respekt und meine Anerkennung für den karnevalistischen Tanz sind dieses Wochenende noch einmal kräftig gestiegen. Maximilian und Sarah trainieren und betreuen zudem in ihrem Verein Corona Dance viele junge Tänzerinnen, die schon in diesem Jahr beachtliche Erfolge vorweisen konnten.
Während die eine Deutsche Meisterschaft in Erfurt stattfand, ging es für unsere Volleyballerinnen darum, sich für ihre Deutsche Meisterschaft zu qualifizieren. Die Mädels der U18 vom SWE Volley-Team sind vor einigen Wochen Thüringenmeisterinnen geworden und so stand nur noch das Regionalfinale zwischen ihnen und der Teilnahme an den Deutschen Meisterschaften.
Mit 2:0 gewannen sie ihre beiden Spiele gegen Suhl und Lichtenstein. Im dritten Spiel ging es um den Regionalmeistertitel gegen die Mädels aus Dresden. Leider ging das Spiel mit 0:2 verloren, aber die Zielstellung des Tages sich als mindestens Zweiter für die Deutsche Meisterschaften zu qualifizieren war erreicht und so war die Freude trotzdem größer, als die Enttäuschung, als ich ihnen bei der Siegerehrung die Silbermedaille umhängen konnte.
Schwarz-Rotes-Duell
Zwei der heutigen Termine waren deutlich abseits der üblichen Politiktermine. Zunächst war ich am Vormittag bei der Eröffnung der 43. Deutschen Meisterschaften im karnevalistischen Tanzsport in der Erfurter Messehalle. Zum dritten Mal nach 2001 und 2007 sind die Karnevalisten in der Landeshauptstadt zu Gast und über 5.000 Besucher feiern heute und morgen die Tanzpaare, Mariechen und Garden.
Gelungenen karnevalistischen Tanzsport sehe ich sonst häufig während der Karnevalsveranstaltungen der Saison. Seit mein ältester Sohn mit seiner Freundin aktiv tanzt (u.a bei den Thüringer Meisterschaften) und viele Nachwuchstänzerinnen trainiert und betreut, kann ich ermessen was da für sportliche Höchstleistungen dahinter stehen.
Bei der zweiten Veranstaltung des Tages ging es zwar auch um eine Meisterschaft, allerdings steht bei der Mensch-Ärger-Dich-Nicht-Meisterschaft eher der Spaß im Vordergrund. In der Kantine des Erfurter Finanzministeriums organisierten die Lions das größte Turnier dieser Art in Deutschland. 108 Zweier-Teams gingen an den Start zum Brettspiel über 7 Runden, von denen jedes Team fünf aktiv spielt. Selbst die amtierenden Weltmeister waren in Erfurt am Start.
Seit genau 100 Jahren gibt es das Mensch-Ärgere-Dich-Nicht-Spiel und es wurde seitdem 70 Millionen Mal verkauft. Die Spielregeln beim Lions-Cup weichen nur etwas von den Familienspielregeln ab. Zunächst spielen zwei Spieler in einem Team gegen ein anderes Team. Die Mitspieler sitzen sich diagonal gegenüber und der eigene Mitspieler muss nicht geschlagen werden. Nach genau 15 Minuten endet das Spiel und es wird ausgezählt, wer nach Punkten am weitesten gekommen ist. Für jede Figur im “Haus” gibt es 75 Punkte und ansonsten entsprechend der gerückten Felder.
Außerhalb der Wertung habe ich bei der Eröffnungsrunde am Politikertisch mitgespielt. Mit Marion Walsmann war ich im schwarzen Team und wir spielten gegen Sozialministerin Heike Taubert und ihren Parteigenossen und ehemaligen Abteilungsleiter im TMSFG Heinz Fracke im roten Team. Sachkundige Beobachtung und Beratung erhielten wir von Marions Kindern und meinem Sohn die staunten, wie die Erwachsenen sich reinsteigerten. Geärgert hat sich keiner, Spaß hat es gemacht und das rote Team hat gewonnen 🙂
Politische Termine gab es heute aber auch noch. Zwischen beiden Veranstaltungen ging es in den Thüringer Landtag. Fraktionsvorsitzender Mike Mohring hatte die neuen Landtagsabgeordneten in den Fraktionssitzungssaal der CDU eingeladen. Unter den neuen Kandidaten in den Wahlkreisen sind mit Johanna Arenhövel und mir auch zwei, die wieder in den Landtag wollen. Gut war vor allem, dass wir uns vor dem heißen Wahlkampf einmal in Ruhe verständigen konnten. Es bleibt zu hoffen, dass wir uns nach dem 14. September an gleicher Stelle wieder sehen werden.
Im Rahmen der Woche gegen Rassismus war ich am Nachmittag noch bei einem Fußballturnier im Rieth zu Gast. Der Ausländerbeirat der Stadt organisierte das Turnier und mehrere Teams ausländischer Mitbürger traten gegeneinander an. Für die drei Siegermannschaften hatte ich Eintrittskarten für das letzte Bundesligapunktspiel unserer Damen vom SWE Volley-Team mitgebracht und so hoffe ich, dass wir uns kommende Woche in der Rietsporthalle wieder sehen.
Bilder vom Mensch-Ärgere-Dich-Nicht-Turnier
Ansprechpartner für Antidiskriminierung Michael Panse fordert konsequenteres Vorgehen gegen Homophobie
Michael Panse, der Ansprechpartner der Thüringer Landesregierung für Antidiskriminierung, hat ein positives Fazit einer kürzlich zu Ende gegangenen Veranstaltungsreihe zum Thema Homophobie gezogen. Dabei hatte der ehemalige Rot Weiß Erfurt-Fußballer Marcus Urban in mehreren Orten Thüringens aus seiner Biografie “Versteckspieler” gelesen.
Urban outete sich 2007 als schwul und zählt damit zu den wenigen Profifußballern, die dies getan haben. Im Rückblick auf die gemeinsam mit der Landeszentrale für politische Bildung verantwortete Veranstaltungsreihe sagte Michael Panse:
Mit Marcus Urban im Steigerwaldstadion
„Es war sehr erfreulich, auf welch großes Interesse die Veranstaltungen an allen Orten stießen und welch intensive Diskussionen sich im Anschluss an die Lesungen ergaben. In Erfurt und Jena wurde durch die gute Zusammenarbeit mit den jeweiligen Fan-Projekten auch die Weiterentwicklung der Fan-Kulturen thematisiert. Im Zusammenhang mit Diskriminierung bei Sportereignissen müssen klare Regeln der Ächtung gelten und eingehalten werden.
Ich fordere daher alle Vereine auf, die noch nicht aktiv geworden sind, ihre Stadionordnungen entsprechend zu überarbeiten. Deutlich wurde auch, dass in den Schulen zum Thema Homophobie, insbesondere auch im Zusammenhang mit dem Sport, die Sensibilisierung und Aufklärungsarbeit noch verstärkt werden muss.“
Hintergrund:
Die Veranstaltungsreihe “Versteckspieler” – Lesung und Diskussionsrunde zum Thema “Vielfalt und Homophobie im Fußball” mit Marcus Urban umfasste in der Zeit vom 23. bis zum 27. März Veranstaltungen in Gera, Jena, Weimar und Erfurt.
Bilder der vierten Buchlesung
Das Tagungspräsidium
In zwei Monaten ist die Kommunalwahl schon wieder Geschichte. Bis dahin steht aber noch ein intensiver Wahlkampf vor den 50 Stadtratskandidaten der CDU Erfurt.
Heute Abend versammelten sich die Mitglieder der CDU Erfurt in der Aula der Evangelischen Regelschule, um das Kommunalwahlprogramm zu diskutieren und zu beschließen. Obewohl der Freitag Abend alles andere, als günstig für eine lange Diskussion war, ging es mit 90 Mitgliedern viereinhalb Stunden richtig zur Sache.
Dominierend waren die Themen, die auch schon die Stadtratsarbeit der letzten Monate geprägt haben. ICE-City, Multifunktionsarena, Kitasanierung und Gebühren und Thüringenpark wurden diskutiert und ebenfalls die Situation in den Ortsteilen.
Unter anderem wollen wir auch neue Gewerbeflächen für Erfurt.
Ab Montag wird das 18seitige Programm der CDU Erfurt im Netz verfügbar sein. In den nächsten Wochen wird es darauf ankommen, ob es uns gelingt unsere Ziele für Erfurt den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln.
Bilder der Mitgliederversammlung
Panse: „Aktuelle Generali Hochaltrigenstudie bestätigt die Erfahrungen in meiner Arbeit: Auch Menschen im Alter von über 85 Jahren wollen aktiv am sozialen Leben teilnehmen.“
Der Beauftrage der Thüringer Landesregierung für das Zusammenleben der Generationen, Michael Panse, hat sich heute in Erfurt zu den Ergebnissen der aktuellen Generali Hochaltrigenstudie „Teilhabe im hohen Alter“ geäußert.
Michael Panse sagte: „Die aktuelle „Generali Hochaltrigenstudie bestätigt die Erfahrungen in meiner Arbeit, dass auch Menschen im Alter von über 85 Jahren aktiv am sozialen Leben teilnehmen wollen. Das Klischee vom tattrigen Greis, der außer passivem Empfangen von Betreuung und Pflege nichts mehr zu erwarten hat, stimmt mit der Lebenswirklichkeit nicht überein. Dem Wunsch auch der Hochaltrigen nach Teilhabe kann entsprochen werden, wenn man dafür entsprechende Plattformen, Begegnungsstätten wie die Mehrgenerationenhäuser, oder vielfältigere Wohnformen schafft, wie sie der Entwurf des Thüringer Wohn- und Teilhabegesetzes ermöglichen soll. Dabei gilt es auch die unterschiedlichen Gegebenheiten vor Ort zu beachten. So macht es einen Unterschied, wenn nach dem Datenreport der Bertelsmann Stiftung „Deutschland im demographischen Wandel 2030“ für Jena ein Anteil der über 65-Jährigen im Jahr 2030 von 25,4 Prozent oder für Suhl von 41 Prozent prognostiziert wird. Aber übergreifend steht die Aufgabe, Älteren mehr Entscheidungsmöglichkeiten und Verantwortungsübernahme zuzugestehen, ob nun den „jungen Alten“, bei der Frage, ob und wieviel sie noch arbeiten möchten und den älteren Alten, ob und wieviel sie sich ehrenamtlich und freiwillig für das Gemeinwohl engagieren wollen.“
Hintergrund:
Die Altersgruppe der über 85-Jährigen, auch als Hochaltrige im „4. Lebensalter“ bezeichnet, hat in Thüringen in den zehn Jahren von 2001 bis 2011 von 40.055 auf 53.416 Personen zugenommen. Gleichzeitig hat sich auch in dieser Altersgruppe die Gesundheit verbessert und damit die weitere Lebenserwartung erhöht. So hatte sich für eine 80-jährige Frau im Jahr 2011 die durchschnittliche Anzahl der weiteren zu erwartenden Lebensjahre auf 8,6 Jahre gesteigert, 2,3 Jahre mehr als 20 Jahre zuvor.
Immer mehr Menschen erreichen das 100. Lebensjahr. Im letzten Jahr konnten 135 Thüringerinnen und Thüringen ihren 100. und zwei bereits ihren 107. Geburtstag feiern. 26 Thüringer Ehepaare begingen im vergangen Jahr die sogenannte Gnadenhochzeit, ihren 70. Hochzeitstag. Aber vielen Hochaltrigen ist es nicht vergönnt, ihr hohes Alter mit einem Partner oder in einem Familienhaushalt zu erleben. Umso wichtiger ist es ihnen, wie die Studie zeigt, über intensive soziale Kontakte zu verfügen.
Dieter Althaus
Seit dem Herbst 2009 gibt es INSA und in den letzten fünf Jahren hat sich das Institut unter der Leitung von Hermann Binkert gut entwickelt. Nach dem Umzug von der Bahnhofstraße in das INSA-Haus am Steiger war ich bei zahlreichen Veranstaltungen zu Gast und habe als Generationenbeauftragter auch die Tagungsmöglichkeiten des Hauses für eigene Veranstaltungen nutzen können.
Gerne bin ich daher auch heute der Einladung von Hermann Binkert gemeinsam mit vielen Kooperationspartnern gefolgt.
Heute erhielt das Markt- und Sozialforschungsunternehmen INSA-CONSULERE GmbH in Erfurt die Zertifizierung für ein Qualitätsmanagement-System (QM-System) auf Grundlage der Normen DIN EN ISO 9001:2008 und DIN ISO 20252:2006. Der Regionalverantwortliche der DEKRA-Certification Gmbh Frank Otto überreichte INSA-Geschäftsführer Hermann Binkert die Zertifikate. Das Beratungsunternehmen „Ingenieurbüro Heuer“ aus Jena unterstützte bei der Erstellung des Qualitätsmanagements. Damit gehört INSA zu dem kleinen Kreis der Markt- und Sozialforschungsinstitute, die sich an diesen strengen Qualitätsmaßstäben messen und diese erfüllen.
Die Norm DIN ISO 20252 regelt die Bereiche Entwicklung, Durchführung und Analyse von empirischen Untersuchungen mit unterschiedlichen Methoden zu Produkten sowie sozialen und politischen Projekten und Themen mit handlungsorientierter Beratung.
Hermann Binkert
Die DIN EN ISO 9001 sichert die Umsetzung der aufgestellten Unternehmenspolitik. Alle Geschäftsprozesse werden auf ihre Auswirkungen auf Qualität, Umwelt und Sicherheit geprüft, geplant, gesteuert und überwacht.
Die Wirksamkeit des QM-Systems wird durch regelmäßige Kontrollen überwacht und sichergestellt. Die QM-Beauftrage bei INSA-CONSULERE ist Frau Yvonne Blumert.
Die INSA-CONSULERE GmbH ist ein innovatives Full-Service-Markt- und Sozialforschungsunternehmen in Erfurt. Mit ihren über 50 Mitarbeitern liefert die INSA-CONSULERE zeitnah, transparent und hochwertig empirische Daten für Wirtschaft und Politik. Das Unternehmen wurde 2009 gegründet. Es liefert u. a. mit dem INSA-Meinungstrend die wöchentliche Sonntagsfrage für BILD.
Ministerpräsident a.D. Dieter Althaus hielt die Dankesworte im Namen des Fachbeirates von INSA und auch der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag Uwe Barth hielt ein Grußwort.
Im Anschluss an die Veranstaltung gab es noch die Möglichkeit weitere Projekte zu besprechen. Dem INSA, Hermann Binkert und seinen Mitarbeitern wünsche ich alles Gute für die Zukunft!
Bilder von der Zertifikatsübergabe
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Nun beginnt auch öffentlich wahrnehmbar der Wahlkampf in der Landeshauptstadt. Die ersten Plakate hängen schon und auch wenn sie keinen Namen tragen und das Parteikürzel etwas verschämt klein halten, sind sie doch der Erfurter SPD zuzuordnen.
Zum 1. April spekulierte die TA noch, dass der “Mann ohne Namen” die Plakate wieder einsammeln lässt, aber die war nur ein Scherz, der Oberbürgermeister meint es wirklich ernst damit. Die anderen Parteien und auch wir als CDU werden sicher in den nächsten Tagen nachziehen und mit zahlreichen Plakaten das Stadtbild bunter gestalten. Eines unerer Großflächenplakate hier anbei schon einmal als Vorgeschmack. Allerdings haben wir sowohl die Namen, als auch das Parteikürzel hinzugefügt, schließlich müssen wir uns nicht für unser politisches Engagement schämen 🙂
Nachdem die CDU letzte Woche ihr Wahlprogramm beschlossen hat und darüber berichtet wurde, warten wir nun gespannt auf das, was die Mitbewerber verkünden. Mangels Substanz beschränkt sich dies bei den Linken ersteinmal auf Kritik an unseren Positionen. Der amtierende Fraktionsvorsitzende der Linken vermutet gar, wir hätten bei ihnen abgeschrieben (wovon eigentlich, zu den angesprochenen Themen lese ich im linken Programm kaum etwas?).
Er verkennt dabei, dass er es mit seinen rot-rot-grünen Bündnispartnern war, der die Steuerschraube (Grundsteuer B und Gewerbesteuer) auf Höchstsätze hochgedreht hat. Er verkennt auch, dass die Linken die Verantwortung dafür tragen, dass Erfurt thüringenweit bis vor einigen Wochen die höchsten Kita-Gebühren hatte. Und er verkennt auch, dass der Haushalt der Stadt trotz höchster Steuereinnahmen viel zu wenig Geld für die Sanierung von Kitas, Schulen und Brücken enthält. Über all diese Themen werden wir in den kommenden Wochen mit den Bürgerinnen und Bürgern diskutieren.
Heute Abend war ich beim Jahresempfang der Erfurter SPD und da ging es noch relativ entspannt zu. Vertreter aller anderen Stadtratsfraktion waren zu Gast und freuten sich unter anderem über die Situationskomik der Genossen. Der SPD-Kreisvorsitzende kündigte den “Mann ohne Namen” als “Mann ohne Worte” an. Nachdem dann der Oberbürgermeister doch in seiner Rede zu einigen Worten des überschwänglichen Lobes über die Leistungen der Genossen im Stadtrat gefunden hatte, spielte die Band “Ach, du lieber Augustin, Alles ist hin!”. 
Die Integration von Menschen mit Migrationshintergrund ist ein zunehmend an Bedeutung gewinnendes Thema für die Stadt Erfurt. Aus diesem Grund hat sich die CDU-Fraktion am Montagabend zu einer Arbeitsbesprechung mit der Migrations- und Integrationsbeauftragten der Landeshauptstadt Erfurt Anuschka Abutalebi getroffen. Im laufe des Gesprächs zeigten sich viele gemeinsame Ideen zur besseren Integration von Menschen mit Migrationshintergrund.
Die CDU-Stadtratsfraktion sieht vor allem im Bereich der Bildung großen Verbesserungs- und Nachholbedarf. Gerade erwachsene Migranten haben Probleme für sich Angebote zum Erlernen der Sprache und berufliche Aus- bzw. Weiterbildung zu finden. Zu einer gelungenen Integration gehört aber nicht nur die Versorgung von Migranten mit Wohnraum und Geld, sondern die Einbindung in das Berufsleben und das soziale Umfeld, um mehr Eigenständigkeit zu erreichen.
“Für erwachsene Migranten sollte man sich am Beispiel von Hanau orientieren, wo multikulturelle Joblotsen die Ausländer bereits in den Deutschkursen besuchen und ihre beruflichen Qualifikationen prüfen, um sie nach der Weiterbildung schnellst möglich in einen Beruf vermitteln zu können. Gerade in Zeiten des demografischen Wandels könnten so neue Fachkräfte gewonnen werden. Die Stadt soll sich in diesem Bereich stärker engagieren und den Migranten entsprechende Hilfen bereitstellen”, fordert der Fraktionsvorsitzende Michael Panse. Die Menschen bräuchten eine feste Anlaufstelle, in der sie eine Beratung und Unterstützung erhalten.
Darüber hinaus fordert die CDU-Stadtratsfraktion, dass die sprachliche Förderung von Migranten schon im frühesten Kindesalter beginnen sollte. Die CDU drängt darauf, dass Eltern bei der Suche nach einem Kitaplatz durch das Jugendamt intensiv unterstützt und begleitet werden. Für den schulischen Bereich sieht die CDU-Stadtratsfraktion mit Sorge, dass sich derzeit Schwerpunktschulen aufgrund der
Wohnortsituation der Eltern bilden. In diesen Schulen werden viele ausländische Kinder zugleich beschult ohne dass dafür zusätzliche Sprachförderung oder schulpädagogische Unterstützung bereitgestellt wird.
“Die Stadt Erfurt soll zusammen mit den Schulen Angebote erstellen, um Eltern und Schülern eine Grundlage für einen guten Bildungsweg zu schaffen. Dazu gehört für uns die Etablierung von Schulsozialarbeit, um auch Eltern Hilfe und Unterstützung aufzeigen zu können”, konstatierte Panse. Diese Angebote müssen insbesondere für schulische Quereinsteiger mit Förderbedarf geschaffen werden.
Mit Zustimmung registriert die CDU-Stadtratsfraktion, dass es einzelne Projekte für eine gute Willkommenskultur gibt. Beispielsweise können das “Zentrum für Integration und Migration”, das Projekt “Quantum” des MitMenschen e.V., aber auch das im letzten Jahr vom Land Thüringen gegründete “Wellcome-Center” benannt werden
Seitens der Fraktion wird Anuschka Abutalebi in ihrem Engagement eine verbesserte Willkommenskultur zu gestalten, vollste Unterstützung finden.
Abschließend erklärte der Fraktionsvorsitzende Michael Panse, dass die CDU-Fraktion, gemeinsam mit Frau Abutalebi, auf eine Analyse des Ist-Zustandes der Lebensverhältnisse von Migranten drängt, damit sich daraus weitere Initiativen entwickeln können. 
Seit genau 100 Jahren gibt es das Mensch-Ärgere-Dich-Nicht-Spiel und es wurde seitdem 70 Millionen Mal verkauft. Die Spielregeln beim Lions-Cup weichen nur etwas von den Familienspielregeln ab. Zunächst spielen zwei Spieler in einem Team gegen ein anderes Team. Die Mitspieler sitzen sich diagonal gegenüber und der eigene Mitspieler muss nicht geschlagen werden. Nach genau 15 Minuten endet das Spiel und es wird ausgezählt, wer nach Punkten am weitesten gekommen ist. Für jede Figur im “Haus” gibt es 75 Punkte und ansonsten entsprechend der gerückten Felder.
Außerhalb der Wertung habe ich bei der Eröffnungsrunde am Politikertisch mitgespielt. Mit Marion Walsmann war ich im schwarzen Team und wir spielten gegen Sozialministerin Heike Taubert und ihren Parteigenossen und ehemaligen Abteilungsleiter im TMSFG Heinz Fracke im roten Team. Sachkundige Beobachtung und Beratung erhielten wir von Marions Kindern und meinem Sohn die staunten, wie die Erwachsenen sich reinsteigerten. Geärgert hat sich keiner, Spaß hat es gemacht und das rote Team hat gewonnen 🙂
Politische Termine gab es heute aber auch noch. Zwischen beiden Veranstaltungen ging es in den Thüringer Landtag. Fraktionsvorsitzender Mike Mohring hatte die neuen Landtagsabgeordneten in den Fraktionssitzungssaal der CDU eingeladen. Unter den neuen Kandidaten in den Wahlkreisen sind mit Johanna Arenhövel und mir auch zwei, die wieder in den Landtag wollen. Gut war vor allem, dass wir uns vor dem heißen Wahlkampf einmal in Ruhe verständigen konnten. Es bleibt zu hoffen, dass wir uns nach dem 14. September an gleicher Stelle wieder sehen werden.
Im Rahmen der Woche gegen Rassismus war ich am Nachmittag noch bei einem Fußballturnier im Rieth zu Gast. Der Ausländerbeirat der Stadt organisierte das Turnier und mehrere Teams ausländischer Mitbürger traten gegeneinander an. Für die drei Siegermannschaften hatte ich Eintrittskarten für das letzte Bundesligapunktspiel unserer Damen vom SWE Volley-Team mitgebracht und so hoffe ich, dass wir uns kommende Woche in der Rietsporthalle wieder sehen.
Bilder vom Mensch-Ärgere-Dich-Nicht-Turnier
Dominierend waren die Themen, die auch schon die Stadtratsarbeit der letzten Monate geprägt haben. ICE-City, Multifunktionsarena, Kitasanierung und Gebühren und Thüringenpark wurden diskutiert und ebenfalls die Situation in den Ortsteilen.
Unter anderem wollen wir auch neue Gewerbeflächen für Erfurt.
Ab Montag wird das 18seitige Programm der CDU Erfurt im Netz verfügbar sein. In den nächsten Wochen wird es darauf ankommen, ob es uns gelingt unsere Ziele für Erfurt den Bürgerinnen und Bürgern zu vermitteln.
Bilder der Mitgliederversammlung
Ministerpräsident a.D. Dieter Althaus hielt die Dankesworte im Namen des Fachbeirates von INSA und auch der Fraktionsvorsitzende der FDP im Thüringer Landtag Uwe Barth hielt ein Grußwort.
Im Anschluss an die Veranstaltung gab es noch die Möglichkeit weitere Projekte zu besprechen. Dem INSA, Hermann Binkert und seinen Mitarbeitern wünsche ich alles Gute für die Zukunft!
Bilder von der Zertifikatsübergabe