Blogeinträge

Zur Zeit ist politisch nicht soviel los, es sind noch Osterferien, der Landtag hat Pause und der Haushalt ist beschlossen. Die Ministerpräsidentin ist in Frankreich unterwegs und einige Minister sind im wohlverdienten Osterurlaub. Auch lokalpolitisch ist es eher ruhig, der Haushaltsentwurf 2013 für die Landeshauptstadt ist weit und breit nicht in Sicht und das Stadionthema gerade erst wieder medial abgearbeitet. Hohe Zeit also, dass sich in den Redaktionsstuben Gedanken gemacht wird, wie die Zeitung gefüllt wird. Dies ist die Stunde der Pressesprecher in den Parteien, Fraktionen und Ministerien! Getreu dem Motto “da muss doch jetzt was unterzubringen sein”. Ich habe keine Ahnung ob dies auch im Thüringer Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Technologie das Motto ist. Aber der verdacht liegt nahe. Die Presseeinladung zur Präsentation des TMWAT-Werkes “Zukunft 2020” ging mit der Vorankündigung zum Thema schon letzte Woche raus und somit auch vor dem 1. April. Bei der Lektüre der TA und der TLZ am Dienstag habe ich aber spontan nachgesehen, ob es nicht doch die Zeitung vom Vortag war. Der Wirtschaftsminister Matthias Machnig schlägt in seinem 39-seitigen Strategiepapier vor, dass Erfurt, Weimar und Jena zusammenwachsen könnten. Die Dreistadt von Herrn Machnig soll mit einem S-Bahn-Verkehr eng verzahnt werden. es sollen entlang der S-Bahn-Strecke Wohngebiete neu entstehen und irgendwann einmal 500.000 Menschen dort leben (derzeit in Erfurt 203.000, Weimar 65.000 und in Jena 105.000 zusammen rund 373.000 EW). Letzteres wird dann wohl nur gelingen, indem der Rest Thüringens entvölkert wird, denn das geforderte  Willkommensprogramm für Migranten wird in diesem Umfang nur begrenzt funktionieren. Das mediale Echo auf die Pressekonferenz, die dann kurzfristig von der Staatskanzlei in das Ministerium verlegt wurde, weil es sich ausdrücklich dabei nicht um die Meinung der Landesregierung handelt, war gewaltig. Aber anders als vom Minister erwartet waren die Reaktionen vernichtend. Hohn und Spott erhielt der Minister nicht nur von Kommunalpolitikern sondern auch seine Ministerkollegen hatten Eile sich von dieses Ideen zu distanzieren. Das sogenannte Zukunftsprogramm 2020 enthält zwar diskussionswürdige Ansätze, aber auch die wurden innerhalb der Landesregierung mit niemanden abgestimmt. Das von Wissenschaftlern (dem sogenannten Zukunftssekretariat) geschriebene Papier bündelt alles was es schon gibt (Finanzdiskussion, Energiethema, Industriepolitik, Demografie, Soziales und selbst für Kultur und Bildung fühlt sich das TMWAT zuständig). Allerdings ist dies auch die Schwäche des Papiers, es wurde offensichtlich von Theoretikern geschrieben, die sich nur wenig darum gekümmert haben was in den bereichen schon läuft. Wenig gekümmert haben sie sich wie der Minister auch um die Thüringer Situation. Thüringen ist ländlich geprägt. Die drei großen Städte Erfurt, Jena und Weimar sind die einzigen die einen leichten Bevölkerungszuwachs haben. Die drei Städte haben aber auch eine eigene Identität, die sie prägt. Erfurt als Landeshauptstadt und Verwaltungssitz, Weimar als Kulturstadt und Jena als Technologiestandort. Natürlich überschneiden sich auch die Funktionen und alle drei Städte haben ihre Universitäten, aber sie sind eben doch sehr verschieden. Das Zusammenwachsen des Agglomerationsraumes stellt sich Herr Machnig am Reißbrett ganz gut vor, allerdings unter völliger Ausblendung dessen über welchen räumliche Entfernung wir reden. Das mag vielleicht im Ruhrgebiet etwas anders aussehen. Aber vielleicht denkt der Wirtschaftsminister ja auch in andern Dimensionen. Los Angeles ist ja schließlich auch eine Stadt mit einer Ausdehung von 71 km Nord-Süd und 47 km Ost-West und da gibt es in Asien noch ganz andere Beispiele. Für James Bond in Thüringen könnte damit auch die Aussage passen “die Welt ist nicht genug” und jeder der daran herrum kritisiert ist ein Kleingeist. Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat wird sich nicht ernsthaft mit der Fusionsfrage von Erfurt, Jena und Weimar befassen, dies bleibt für uns ein Aprilscherz. Wir werden aber weiter die Zusammenarbeit suchen, die seit 2005 gegründete Impulsregion stärken (dazu gehört noch das Weimarer Land) und uns unter den Fraktionen der Region regelmäßig weiter treffen und uns austauschen.