Da es sich zum Jahresende so eingebürgert hat auf das Jahr zurückzublicken habe ich dies auch einmal getan und meine blog-Einträge danach durchforstet, was mir im Jahr 2011 besonders in Erinnerung bleibt.
Das Wichtigste ist für mich dabei, dass meine Familie gesund ist – wir wünschen uns dies immer so selbstverständlich zum Jahresbeginn und wissen doch, dass es keine Selbstverständlichkeit ist. Ich bin wenn ich auf das Jahr zurückblicke, zufrieden mit 2011. Meine drei Söhne entwickeln sich prima, auch wenn es viel zu wenige Tage waren, so konnten wir im zu Ende gehenden Jahr doch viel Zeit miteinander verbringen und das soll auch 2012 so bleiben. Es gab viele schöne und erfüllte Stunden im letzten Jahr.
Als Generationenbeauftragter im Sozialministerium macht mir meine Arbeit viel Spaß. Das Mitarbeiterteam ist jetzt vollständig. Für die Thüringer Mehrgenerationenhäuser konnte ich 2011 das Ziel der Fortführung der Arbeit mit erkämpfen. Jetzt beginnt die Arbeit im Folgeprogramm MGH II.
Für das nächste Jahr steht unter anderem die Ausgestaltung des “Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” und des Bundesfreiwilligendienstes an. Letzlich ist es aber vor allem die fortwährende Aufgabe einen generationsübergreifenden Dialog zu moderieren und zu begleiten.
Im Erfurter Rathaus drehte und dreht sich vieles um die Finanzpolitik. Das Jahr begann mit der Haushaltsdiskussion 2011/2012 und endete mit der Nachtragshaushaltsdiskussion 2012. Als Fraktionsvorsitzender bin ich dankbar, für das Engagement meiner Fraktionskollegen und der Mitarbeiterinnen unserer Geschäftsstelle. Wir konnten in der Kommunalpolitik Alternativen aufzeigen und werden weiter um Mehrheiten werben, diese umszusetzen. Multifunktionsarena, Schulnetzplanung und die Kindertagesstättensituation werden weiter wichtige Themen sein. Im kommenden Jahr um so mehr, wenn es in den Oberbürgermeisterwahlkampf geht.
Sportlich bleiben leider klare Defizite zu verzeichen. Für eigene sportliche Aktivitäten fehlte oft die Zeit. Squash und Badminton klappte in der Regel jeweils nur zwei Mal pro Monat und im Fitnessstudio bezahle ich meinen Mitgliedsbeitrag derzeit überwiegend als “Solidarbeitrag”. Beim Blick auf die Waage habe ich beschlossen, das wird sich 2012 ändern! Für unsere Damen vom SWE Volley-Team war es leider wieder ein Abschied aus der 1. Volleyballbundesliga. Ab Beginn der neuen Saison schlugen die Mädels wieder in der 2. Liga auf. Als Vereinspräsident bin ich stolz darauf, dass sie in ihrer neuen Heimstätte, der Riethhalle, noch kein einziges Spiel verloren haben.
Jetzt der Reihe nach das Jahr 2011 im persönlichen Rückblick:
Der Januar startete so wie der Dezember endete mit einem Winterchaos, welches für Frust und lange Diskussionen über den Winterdienst in Erfurt sorgt. Diskutiert und letztlich auch beschlossen wurde der Doppelhaushalt 2011/2012 für die Stadt. Mit unserer Prognose, dass er wohl so nicht durch das Ziel gehen würde lagen wir leider richtig. Ende des Jahres stand der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung. Ende Januar verkündete schließlich der Bund das 50 Millionen Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm – dieses Projekt zog sich mit vielen Terminen durch das ganze Jahr.
Mit einer Reise weit in den Süden, nach Mali und unsere Partnerstadt Kati in Afrika begann der Februar. Viele bewegende Eindrücke konnten wir von der Stadtratsdelegationsreise mit zurück bringen und etliche Hilfeprojekte wurden gestartet. Dazu gab es keinerlei Meinungsunterschiede bei allen Parteien im Erfurter Stadtrat. Bis die Eindrücke verarbeitet waren, dauerte es eine ganze Zeit und ich engagiere mich seit dem im Freundeskreis Kati um weiter helfen zu können.
In den kühlen Norden ging es im Februar hingegen noch mit meinem ältesten Sohn. Er hatte mir/uns zu Weihnachten Karten für das Nordderby HSV – Werder Bremen geschenkt. Klare Sache 4:0 für Hamburg! Der Rest des Monats war dann Karneval bis zum Aschermittwoch Anfang März.
Im März waren nicht nur die ersten Blumen zu sehen. Erfurt verkündete offiziell sich um die Buga 2021 bewerben zu wollen. Eine gute Sache mit großen Chancen zur Entwicklung der EGA. Wir waren von Anfang an mit konstruktiven Ideen dabei. Ende des Jahres erhielt Erfurt den Zuschlag – jetzt fängt die Arbeit richtig an!
Im April konnten wir gemeinsam das Netzwerk der Thüringer Mehrgenerationenhäuser in Gotha gründen. Beim Jahresempfang der CDU Erfurt sprach Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon und Anfang April wurde auch die Roland-Matthes-Schwimmhalle nach dem einstigen Weltklasseschwimmer benannt und ein Antrag der CDU-Fraktion umgesetzt.
Leider stand dann Ende April auch der Abstieg unseres SWE Volley-Teams aus der 1. Liga fest – aber wir wollen wieder kommen!
Der Mai startete in diesem Jahr mit der großen Biker-Tour mit mehr als 1000 Motorrädern durch Thüringen bis nach Oberhof. Mit meinem mittleren Sohn auf dem Sozius war ich natürlich dabei.
Gemeinsam sind wir auch bei fast jedem Heimspiel von RWE auf der Tribüne zu finden und so verfolgen wir mit Interesse die Diskussion um den Neubau einer Multifunktionarena in Erfurt. Seit Anfang Mai werden dazu verschiedene Varianten diskutiert. 2012 muss dazu das Jahr der Entscheidung werden. Gegründet haben wir im Mai auch ein Netzwerk der Thüringer Großelterndienste, inzwischen gibt es dazu eine umfängliche Informationsbroschüre.
Die Vertreter aller Mehrgenationenhäuser trafen sich im Juni in Berlin. Der Kabarettist Dr. Hirschhausen verbreiterte dabei “Glücksgefühle” – das BMFSFJ auch, Erster mit seinem Programm, Letztere wegen der Weiterförderung der MGHs. Beim Bundesvideofestival in Gera habe ich einen Preis für das beste Generationenvideo übergeben. Auch im kommenden Jahr kommen die jungen Videokünstler wieder nach Gera. Eröffnet wurde im Juni das Landeskirchenamt mitten in Erfurt.
Am 27. Juni hat der Erfurter CDU-Kreisvorstand eine Entscheidung getroffen, die das erste halbe Jahr 2012 nun stark prägen wird. Ich wurde als Oberbürgermeisterkandidat vorgeschlagen und stelle mich sehr gerne der Herausforderung, wenngleich es eine schwierige Mission wird. Danke für das Vertrauen.
Am 1. Juli beschloss der Erfurter Stadtrat dem Bau der Multifunktionsarena unter bestimmten Bedingungen mitzutragen (40 Ja-Stimme, 6 Enthaltungen). Bis Ende Oktober sollten die Hausaufgaben von der Stadtverwaltung erledigt werden. Bis Februar 2012 werden sie wohl nun noch brauchen. Die CDU ist für das neue Stadion, aber im Rahmen der Neugestaltung des ganzen Umfeldes.
Alle zwei Jahre ist die Welt in Erfurt zu Gast. Bei Danetzare, dem internationalen Tanzfestival hat in diesem Jahr wieder alles prima geklappt, auch das Wetter. Mein Sohn war als aktiver Tänzer mit dem Thüringer Folkloreensemble aktiv dabei. Leider gar nicht geklappt hat es mit dem Wetter beim Sommerurlaub in Prerow. Zum ersten Mal mussten wir einen Campingurlaub wegen Dauerregen absagen. Das Regenbogencamp verwandelte sich in ein Regencamp. Aber dann eben wieder nächstes Jahr – “Einmal Prerow – immer Prerow“.
Am 13. August gedachten wir am 50. Jahrestags des Mauerbaus der Opfer von Stacheldraht und Mauerbau auf dem Erfurter Anger und mit Gedenkveranstaltungen. Ich werde das Programm 2012 weiter aktiv begleiten. Zum Schuljahresbeginn wurde in Erfurt eine neue Schule eröffnet. Die Evangelische Regelschule schließt die Lücke bei den konfessionsgebundenen Schulen in Erfurt. Ab dem 1. Juli begann das neue Programm des Bundesfreiwilligendienstes. Nach erheblichen Anlaufschwierigkeiten hat es sich nunmehr als Nachfolge des Zivildienstes und des Freiwilligendienstes aller Generationen etabliert. In der ehemaligen Zivildienstschule Sondershausen habe ich mit den Verantwortlichen diskutiert wie das Land hier unterstützen und helfen kann.
Im September wurde die Erfurter Mikwe eingeweiht. Ein weiterer Mosaikstein in der reichhaltigen mittelalterlichen jüdischen Geschichte der Stadt Erfurt! Bei einer Fachtagung in Brüsseldiskutierten die Ländervertreter die Herausforderungen des “Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen”. Ich vertrete Thüringen in dem Bund-Länder-Fachgremium. Höhepunkt des Jahres war in Erfurt zweifellos der Besuch des Papstes am 24. und 25. September in der Landeshauptstadt und die Messe auf dem Erfurter Domplatz. Bewegende Momente und langanhaltende Eindrücke!
Im Oktober startete dasSWE Volley-Team in die neue Saison. In der neuerbauten Riethhalle haben unsere Mädels eine neue Heimstätte, die Platz für bis zu 1.500 Zuschauer hat. Bis heute sind unsere Damen dort noch ungeschlagen und das soll noch lange so bleiben!
Schlagkräftigen Besuch hatten wir in Erfurt im Oktober ebenfalls. Dr. Vitali Klitschko war beim Landestag der Jungen Union zu Gast und im Anschluss konnte ich ihn zu einem kurzen Gespräch treffen. Beeindruckend war die kurze Begegnung mit Dr. Eisenfaust allemal! Wir wollen uns wieder treffen, wenn einer von uns beiden (am besten beide) Oberbürgermeister geworden sind. Er kandidiert nächstes Jahr in Kiew 🙂
Mit meinem jüngsten Sohn war ich Ende Oktober eine Woche an der Nordseeküste im Urlaub. Der Besuch bei Freunden in Hamburg und in der Miniaturwelt, sowie dem ICE-Werk begeisterte Papa und Sohn. Schöne und erholsame Tage waren es!
Am 26. Oktober war dann auch der offizielle Nominierungstermin als Oberbürgermeisterkandidat der Erfurter CDU. Ein gutes Ergebnis mit viel Vertrauensvorschuss ist jetzt eine große Herausforderung für den Wahlkampf. Weitere Unterstützer sind im Wahlkampfteam herzlich willkommen.
Eröffnet wurde Anfang November das Kinderhospiz Mitteldeutschland in Tambach-Dietharz. Ein über viele Jahre laufendes Projekt fand seinen Abschluss. Von Anbeginn konnte ich das Projekt im Freundeskreis mit unterstützen, war schon beim ersten Spatenstich in Nordhausen (am ursprünglich geplanten Standort) dabeiund bin froh, dass nun alles so gut geklappt hat.
Der CDU-Landesparteitag in Schleiz, der CDU-Bundesparteitag in Leipzig und der CDU-Kreisparteitag folgten einander im November. Bei letzterem wurde ich als stellvertretender Kreisvorsitzender wiedergewählt.
Die lange Nacht der Politik in Erfurt ging über in eine lange Reise nach Bitburg, wo ich beim Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz einen Vortrag zur Demographie gehalten habe.
Im Dezember stand die 450 Jahr-Feier des Ratsgymnasiums auf dem Programm und die Abschlussveranstaltung zum Freiwilligendienst aller Generationenim Erfurter Palmenhaus. Und schließlich hatte uns auch die Haushaltsdiskussion vom Jahresbeginn wieder eingeholt. Bei einer Klausurtagung in Oberhof diskutierte die CDU-Fraktion ihre Positionen zum Haushalt und zu anstehenden Poltikaufgaben wie der Schulnetzplanung. Am 21. Dezember 2011 verabschiedete der Stadtrat mit Rot-Rot-Grüner Mehrheit den Nachtragshaushalt.
Nur einen Bruchteil der vielen Veranstaltungen und Themen von 2011 haben hier Platz gefunden – aber ich habe ausgewählt, was mich 2011 besonders bewegt hat. Im blog-Tagebuch findet sich noch mehr, darüberhinaus auf der Homepage viele Pressemitteilungen und tausende Fotos.
Für 2012 stehen wieder ähnlich viele interessante Termine an. Im Februar fliege ich mit der Familie nach Israel, am 22. April ist der Oberbürgermeisterwahltermin, das SWE Volley-Team könnte wieder nach der Meisterkrone der 2. Bundesliga greifen, im Sommer geht es wieder nach Prerow und nach Kroatien… Mal sehen, was nächstes Jahr beim Jahresrückblick zu verzeichnen ist.
Die rot-rot-grünen Steuererhöhungen konnten wir im Stadtrat leider nicht verhindern
…und dies gleich zu Beginn des neuen Jahres. Die spannende Frage dazu lautet: Und wer hat es gemacht? Antwort: Klar, doch der Stadtrat! Nachfrage: Und wer genau? Antwort: SPD, Linke und Grüne!
“Ab dem 10. Januar 2012 verschickt die Stadtverwaltung an Grundstückseigentümer die geänderten Steuerbescheide für die Grundsteuer. Zuvor hatte der Stadtrat am 21. Dezember 2011 eine Anhebung der Grundsteuer beschlossen. In den nächsten Jahren erhalten die Steuerschuldner nur dann einen Bescheid, wenn sich der Beitrag ändert.” – soweit die heutige Mitteilung in der Thüringer Allgemeinen zum Thema.
Einige Anmerkungen und Ergänzungen sind dazu aber schon noch aus politischer Sicht durchaus notwendig. So schlecht der Beschluss für die Stadt ist – es ist gut, dass die Bürgerinnen und Bürger zeitnah über den Stadtratsbeschluss und die Auswirkungen auf ihren Geldbeutel informiert werden. Beschlossen wurde die Grundsteuererhöhung, ebenso wie die Gewerbesteuererhöhung, von den SPD-Genossen sowie ihren linken und grünen Stadtratskollegen – ich hoffe sehr die Bürgerinnen und Bürger werden sich daran erinnern, wenn sie den Bescheid im Briefkasten haben.
Ab dem 10. Januar erfahren nun die Bürgerinnen und Bürger wie hoch für sie die Erhöhung ausfällt – zumindest die Grundstückseigentümer. Alle anderen, also jeder Mieter erfährt dies erst mit der Nebenkostenabrechnung des Jahres 2012, also Anfang 2013. Auch dann werden wir ihnen in Erinnerung rufen, wer dafür die Verantwortung trägt! Das sich die Versendung von neuen Steuerbescheiden auch zu Beginn des Jahres fortsetzen wird ist auch schon beschlossene (rot-rot-grüne) Sache. Neben der Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer auf 450 Prozentpunkte hat der Stadtrat gegen die Stimmen von CDU, FDP und Freien Wählern auch gleich die Erhöhung auf 490 bzw. 470 Prozent ab dem 1.1.2013 beschlossen. In Sonntagsreden hatten sich zuvor zwar etliche Kollegen von der SPD (unter anderem deren Oberbürgermeister) und vor allem der Linken (u.a. deren Oberbürgermeisterkandidat) gegen Steuerhöhungen ausgesprochen, aber bei der Beschlussfassung dennoch in die Taschen der Bürger gelangt. Wir, die CDU-Fraktion, werden uns weiter klar gegen diesen Griff in die Taschen der Bürger wehren und sobald es dafür die kommunalpolitischen Mehrheiten gibt, das Steuer- und Gebührenrad in Erfurt zurückdrehen!
Rabbi Konstanin Pal entzündete die Chanukka-Kerzen im Kaisersaal
Seit nunmehr 16 Jahren findet zu Chanukka der Chanukkaball der Jüdischen Landesgemeinde im Erfurter Kaisersaal statt. Ich habe mich über die Einladung zum Chanukkaball gestern Abend sehr gefreut und war gerne wieder, wie auch in den letzten sieben Jahren, bei der Jüdischen Landesgemeinde zu Gast.
Auf dem Weg zum Kaisersaal bin ich auch am Chanukka-Leuchter vor dem Erfurter Rathaus vorbei gekommen. An ihm leuchteten schon alle Kerzen, von denen die erste am 20. Dezember und danach jeden Tag eine angezündet wurde. Rabbiner Konstantin Pal entzündete gestern Abend die acht Chanukka-Kerzen im Kaisersaal.
In diesem Jahr habe ich meinen jüngsten Sohn mitgenommen und ihm erklärt was Chanukka ist. Besser noch konnten dies aber die Kinder tun. In einem bunten Spiel mit Tanz, Gesang und der Geschichten stimmten sie auf dem Ballabend ein. Wolfgang Nossen, Vorsitzender der Jüdischen Landegemeinde, kündigte zuvor bei der Eröffnung des Abends an, dass dies sein letzter Ball-Abend als Landesvorsitzender sein würde. Aus gesundheitlichen Gründen wird er sein Amt in die Hände eines anderen Gemeindemitglieds legen. Von den vielen Besuchern aus Politik und Gesellschaft wurde dies einhellig bedauert. Wolfgang Nossen hat wie kein anderer die Jüdische Landesgemeinde geprägt und gestaltet. Alles Gute und vor allem Gesundheit für ihn!
Das Friedenslicht aus Bethlehem
…wünsche ich allen Besuchern und Freunden meiner Homepage. Nach einem anstrendenden Jahr beginnen die ruhigeren Tage vor allem mit viel Zeit für die Familie und einmal ganz ohne politische Termine.
Unmittelbar nach Weihnachten folgt das Chanukka-Fest. Mit meinen beiden kleinen Söhnen werde ich beim Chanukka-Ball der Jüdischen Landesgemeinde am 27. Dezember zu Gast sein. Meine Gedanken und Grüße gehen deshalb auch zu Freunden nach Israel, Jerusalem und Bethlehem.
Geburtskirche in Bethlehem
Die Verbindung zwischen dem christlichen und jüdischen Glauben ist nirgenwo auf der Welt so greifbar, wie im Heiligen Land.
Ich freue mich sehr auf den Besuch im Heiligen Land gemeinsam mit meiner Familie Anfang Februar 2012.
Einstimmige Abstimmungen gab es gestern nur wenige
Die Bürgerinnen und Bürger der Landeshauptstadt Erfurt müssen die verfehlte Politik des Oberbürgermeisters und der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit nun ausbaden!
Als vorfristiges “Weihnachtsgeschenk” für die Erfurterinnen und Erfurter wurde gestern Nacht am Ende einer turbulenten Stadtratssitzung der Nachtragshaushalt 2012 beschlossen. Der Oberbürgermeister und seine Allianz von Rot-Rot-Grün stimmten für den Nachtragshaushalt – CDU, FDP und Freie Wähler stimmten geschlossen dagegen.
In meiner Haushaltsrede bin ich auf die wesentlichen Kritikpunkte der CDU-Fraktion eingegangen. Die Grundsatzdiskussion lief durchaus noch im üblichen Rahmen ab und beschäftigte sich viel mit politischen Themen des Landes.
Der Kollege Fraktionsvorsitzende der SPD verlas eher lustlos seine Rede und versuchte wie auch der Vorsitzende der Linken und zuvor der Oberbürgermeister irgendwie zu erklären, dass Land sei an allem Schuld. SPD-Kreisvorsitzender, Stadtrat und Justizminister ging bei dem Thema vorsichtshalber schon einmal in Deckung. Recht abenteuerliche Erklärungen hatte zudem noch der linke Fraktionsvorsitzende drauf. Erst beschimpfte er das Land, dass es den Kommunen zu wenig Geld gäbe und Sekunden später kritisierte er, dass Land baue zu wenig Schulden ab. Glücklicherweise ist die gesamte Veranstaltung noch im Internet abrufbar. Wer es mag kann, die Argumente gerne sebst bewerten.
Die eigentliche Haushaltsdiskussion war nachdem sich Rot-Rot-Grün wenige Minuten vor Sitzungsbeginn auf gemeinsame Anträge verständigt hatten, dann nur noch eine Farce. Mit dem Versuch die Redezeiten zu begrenzen wollte man vertuschen, dass einige der Anträge weder erklärbar noch für die Verwaltung nachvollziehbar waren. Widersprüchliche Stellungnahmen gab es zu Hauf. Während Oberbürgermeister Bausewein zum Beispiel die hälftige Streichung des Sozialtickets beantragte, flatterte während der Sitzung eine Stellungnahme der Verwaltung auf den Tisch in der erklärt wurde, dass die Streichung des Sozialtickets falsch sei. Da bleiben nur zwei Erklärungsmöglichkeiten – entweder hat dem Oberbürgermeister bei der Verwaltungsstellungnahme die linke Bürgermeisterin den Stift geführt, oder die Linken haben ihn über den Tisch gezogen.
Eine wirkliche inhaltliche Diskussion fand zu den Anträgen nicht mehr statt – es wurde schlussendlich durchgestimmt, selbst Anträge die erst 22.15 Uhr vorgelegt wurden. Letzter drehte sich darum der Kommunalen Wohnungsgesellschaft nun statt 500.000 Euro “nur noch” 400.000 Euro zu entziehen. Die linke Aufsichtsratsvorsitzende Stange hatte vorher tagelang öffentlich verkündet gegen jede Kürzung bei der KOWO zu sein. Auch sie büßte am gestrigen Abend ihre Glaubwürdigkeit ein als sie zur Abstimmung den Arm hob.
Neben den jetzigen Steuererhöhungen (Grundsteuer B auf 450 Prozentpunkte und Gewerbesteuer auf 450 Prozentpunkte) ab dem 1.1.2012 können sich die Erfurterinnen und Erfurter schon mal wappnen, dass ab dem 1.1.2013 dann gleich nocheinmal zugelangt wird. In der beschlossenen mittelfristigen Finanzplanung ist die rot-rot-grüne Steueranhebung 2013 gleich mit drin. Dann werden es 490% bei der Grundsteuer B und 470% bei der Gewerbesteuer.
Viele der Schaufensterreden der letzten Wochen entlarvten sich gestern Abend. Keine Mehrheit fand bei Rot-Rot-Grün die von uns beantragte Unterstützung der Ortsteile! Keine Mehrheit für die finanzielle Untersetzung für den Erhalt der Schulstandorte in Hochheim und Urbich! Kein Mehrheit für den Fortbestand der offenen Jugendarbeit des CVJM! Die Liste wäre noch weit fortzuführen. Wir werden in den nächsten Wochen den Bürgerinnen und Bürgern deutlich sagen, was ihnen gestern Abend eingebrockt wurde.
Für Einsparungen bei der Stadtverwaltung gab es gestern keinerlei Mehrheiten. Im Gegenteil, Rot-Rot-Grün beschloss Stellenmehrungen. Die Personalkosten der Stadt werden weiter explodieren. Ich bin überzeugt davon, dass damit systematisch die Stadt Erfurt ruiniert wird und Gestaltungsspielräume verschwinden.
Beschlossen wurde gestern Abend auch die Ermächtigung für den Sportbetrieb zur Kreditaufnahme zum Bau der Multifunktionsarena. Entgegen der Erwartung vieler RWE-Fans auf der Tribüne und der Medien wurde aber damit (noch) nicht über den Stadionneubau abgestimmt. Das für diese Abstimmung notwendige Gesamtkonzept muss die Stadtverwaltung erst noch erarbeiten. Im Oktober hätte es schon vorliegen sollen, jetzt spricht der OB vom Februar. Ob die Mehrheit der Stadträte für den Stadionbau gestern Abend größer geworden ist, erscheint nach meiner Einschätzung fraglich. Wir werden zu dem Thema noch genug Gesprächsstoff haben.
Chanukka 2011 vor dem Erfurter Rathaus
Seit gestern Abend leutet wieder der Chanukka-Leuchter vor dem Erfurter Rathaus. Zum Anzünden des ersten Lichts waren auch in diesem Jahr viele Mitglieder der jüdischen Gemeinde und viele interessierte Erfurterinnen und Erfurter anderer Religionszugehörigkeit gekommen. Ich war wie in jedem Jahr auch wieder gerne dabei und habe mich sehr gefreut, dass so viele Menschen dies als ein wichtiges Signal vor dem Erfurter Rathaus sehen. Das Neben- und Miteinander der Religionen funktioniert in Erfurt wunderbar.
Jeden Tag bis zum Chanukka-Fest (in diesem Jahr am 27. Dezember) wird nun am Abend ein weiteres Licht entzündet. Neugierige Erfurterinnen und Erfurter und Besucher werden am Chanukka-Leuchter vorbei gehen und fragen, was er bedeutet. Und sie werden Antworten finden, was das Chanukka-Fest für die Juden bedeutet. Ich freue mich bereits jetzt auf den Chanukka-Ball der Jüdischen Landesgemeinde im Kaissersaal. Wie in jedem Jahr werde ich dabei sein und in diesem Jahr erstmals meine beiden kleinen Söhne mitbringen.
Am Mittwoch soll der Stadtrat den Nachtragshaushalt abstimmen
Im Erfurter Rathaus kommt in dieser Woche noch keine richtige Weihnachtstimmung auf. Auch wenn es derzeit vielerorts um Geschenke geht, gibt es bei der Nachtragshaushaltsdiskussion keine Geschenke zu verteilen. Im Nachtragshaushalt soll es um die Deckung einer (von der Stadt mitverschuldeten) Lücke von rund 20 Millionen Euro gehen.
Mit der Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2011/2012 hatten der Oberbürgermeister und die Rot-Rot-Grüne Stadtratsmehrheit an mehreren Stellen auf das “Prinzip Hoffnung” gesetzt. Höhere Steuereinnahmen wurden nicht nur fest eingeplant, sondern auch schon ausgegeben. Vom Land wurde ohne Rücksicht darauf erwartet, die Schlüsselzuweisungen in gleicher Höhe aufrecht zu erhalten und als Drittes wurde gehofft (und geplant), vom Land perspektivisch einen Landeshauptstadtvertrag und einen höheren Theaterzuschuss zu erhalten.
Vorgelegt wurde der Nachtragshaushalt nun vom OB mit der Begründung, dass nun das Land Zuschüsse kürzt und die Leistungen des Bildungspakets des eingearbeitet werden müssen. Allerdings und dies wird bei der öffentlichen Diskussion oft verschwiegen, die Gesamtausgaben steigen weiter deutlich an, unter anderem weil 69 zusätzliche neue Stellen in der Stadtverwaltung geschaffen werden. Der Haushalt 2012 wird dann im Verwaltungshaushalt 554,75 Millionen Euro und damit durch den Nachtragshaushalt noch einmal 9,3 Millionen Euro mehr umfassen. Den Ausgleich des Nachtragshaushalts will der Oberbürgermeister erreichen, indem er die Hebesätze der Grundsteuer B und die Gewerbesteuer erheblich anhebt, auf 490% bzw. 470%. Für uns ist dies nicht akzeptabel. Der Versuch, Einsparungen lediglich auf dem Rücken der Bürger vorzunehmen, setzt sich fort bei der Streichung des 50 Cent-Zuschusses für alle Eltern zum Mittagessen in Kitas und vielen weiteren kleinen Maßnahmen.
Angekündigt hatte der Oberbürgermeister, wenn er vom Land mehr Geld bekommen würde, die Erhöhung der der Hebesätze zurückdrehen zu wollen. Letzte Woche nun hat der Landtag den Haushalt 2012 beschlossen und damit auch das Finanzausgleichsgesetz (FAG), in dem sich die Schlüsselzuweisungen finden. Für Erfurt gibt es nunmehr rund 4,3 Millionen Euro mehr. Erstaunlicherweise stehen aber nur effektiv 1,8 Millionen Euro noch zur Verfügung – 2,5 Millionen Euro waren im Nachtragshaushalt schon verplant, ohne beschlossen zu sein. Vorgeschlagen haben nun heute der OB und auch die CDU-Fraktion Änderungen an der Erhöhung der Hebesätze. Der Oberbürgermeister will die Erhöhung nunmehr nur noch von 420 auf 450% bzw. von 420 auf 470%, allerdings auch nur für das Jahr 2012, ab 2013 soll die Steigerung doch so kommen, wie ursprünglich geplant.
Wir wollen hingegen die Steuererhöhungen ganz verhindern. Neben den zusätzlichen Landesmitteln werden wir auch deutliche Reduzierungen der Personalkosten der Stadt einfordern. Seit Jahren laufen diese aus dem Ruder. Erfurt hat die höchste Personalquote aller ostdeutschen Landeshauptstädte (16,8 je 1.000 EW) und bis heute kein Konzept davon herunter zu kommen. Den 50 Cent-Zuschuss für die Essensportionen wollen wir erhalten, indem wir die Streichung des Sozialtickets vorschlagen und schließlich wollen wir auch die Mittel für die Ortsteile und für die Investitionen in Schulen im Rahmen der Schulnetzplanung um jeweils 300.000 Euro erhöhen. Dies soll durch eine Anpassung der Kosten für Unterkunft (KDU) auf den tatsächlichen Bedarf erfolgen.
Entgegen der heutigen Ankündigung von Radio Frei sind wir nicht für einen Nachtragshaushalt, weil wir schon die Grundstruktur des Erfurter Doppelhaushalts in Frage gestellt haben. Wenn es aber einen Nachtragshaushalt geben muss, wollen wir unter anderem die vorstehenden Änderungen erreichen. Wie unsere Änderungsvorschläge abgestimmt werden ist noch offen, aber davon wird letztlich abhängen wie wir insgesamt zum Nachtragshaushalt abstimmen.
Von den anderen Fraktionen ist zum Haushalt noch nicht viel zu hören. Bis morgen 10 Uhr sollen die Anträge auf dem Tisch des Rathauses liegen. Gespannt bin ich auf die Vorschläge der Linken. Der linke OB-Kandidat spricht sich lautstark gegen die Erhöhung der Hebesätze aus, weil er sie für falsch und wirtschaftsfeindlich hält (da hat er Recht). Die Linke Stadtratsfraktion hingegen will mit den höheren Landeszuweisungen hingegen vorrangig soziale Kürzungen zurückdrehen. Was am Mittwoch abgestimmt wird und mit wessen Stimmen bleibt noch offen.
Bundeskinderschutzgesetz sichert Finanzierung der Unterstützung junger Familien
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Empfehlung des Vermittlungsausschusses von Bund und Ländern, für die Finanzierung der Bundesinitiative Familienhebammen und des Netzwerkes Frühe Hilfe dauerhaft verlässliche Bedingungen zu schaffen. „Damit ist der Weg frei, die Situation und Einsetzung der besonders ausgebildeten Familienhebammen auch in Erfurt zu überdenken und zu verbessern“, sagt der Fraktionsvorsitzende Michael Panse.
Die Beschlüsse zum Bundeskinderschutzgesetz sehen vor, in den kommenden beiden Jahren 30 bzw. 45 Mio. Euro für die Unterstützung junger Familien zur Verfügung zu stellen, ab 2014 dauerhaft 51 Mio. Euro. Somit übernimmt der Bund künftig dauerhaft einen Großteil der Mehrbelastungen, die den Ländern und Kommunen durch die Umsetzung der medizinischen und psychosozialen Hilfeprojekte entstehen. Damit sollen vor allem Kleinkinder von Beginn an vor Vernachlässigung, Verwahrlosung, Gewalt und Missbrauch geschützt werden. „Die Familienhebamme als Vertrauensperson mit psychologischer wie medizinischer Qualifikation ist ein wichtiges Bindeglied zwischen Familien und Jugendamt“, erklärt Michael Panse.
Sie könne frühzeitig Probleme erkennen und Lösungswege aufzeigen oder den Weg zu weiterer, professioneller Unterstützung ebnen. In dieser bedeutsamen Lotsenfunktion als Schnittpunkt zwischen Familien und weiterführenden Hilfsangeboten nähmen die freiberuflich tätigen Familienhebammen eine Sonderstellung in der Sozialarbeit ein, die auch entsprechend honoriert werden müsse, fordert der Fraktionsvorsitzende. Die jetzige Situation sei nicht zufrieden stellend.
„Wir haben in Erfurt ein Potenzial von derzeit fünf gut ausgebildeten Familienhebammen, von denen allerdings nur drei zum Einsatz kommen. Das sollten wir im Interesse der Kinder nutzen.“ Die zusätzlichen Mittel des Bundes seien für die Kommune eine Chance, in der Finanzierung von Familienhebammen nachzubessern oder neue Konzepte zu entwickeln. Nur so könne erreicht werden, dass das Potenzial zur Unterstützung junger Familie in Erfurt voll ausgeschöpft wird.
Gleich sieben Fachausschüsse des Erfurter Stadtrats berieten erstmals über den geplanten Neubau des Erfurter Steigerwaldstadions als moderne Multifunktionsarena. Das Institut für Sportstättenberatung GmbH (IFS) war beauftragt das Projekt zu entwickeln und Dr. Binz vom IFS trug gestern den Stand der Ergebnisse vor den Stadtratsmitgliedern vor.
Am 12. Dezember erhielt die Stadt Erfurt vom Wirtschaftsministerium eine positive Stellungnahme zur einer Fördervoranfrage. Das ehrgeizige Ziel, bereits am 31. Januar 2012 den Fördermittelantrag einreichen zu können, wird allerdings keinesfalls einzuhalten sein. Viele der Aussagen zur neuen Multifunktionsarena waren bereits bekannt, einiges noch neu. Zunächst gehen die Projektentwickler davon aus, dass 50 Prozent der künftigen Besucher Touristen sein müssten (mindestens aus 30km Entfernung). Ob dies realistisch ist, kann derzeit keiner sagen.
Mich hat aber überrascht, dass Dr. Binz darauf angesprochen meinte, bei den Spaßbädern sei dies genauso und bisher hätte noch keiner so genau geprüft die Besucher mehrheitlich Touristen seinen – geschweige denn, dass jemand Geld zurück gefordert hätte. Allerdings, da dieses Kriterium die nächsten 15 Jahre erfüllt werden muss, bleibe ein Restrisiko – wer dafür den Kopf hinhält bleibt offen. Laut Stadtratsbeschluss vom 6. Juli 2011 bleibt es am Oberbürgermeister hängen. Da steht im Punkt 4 “Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Antrag zur Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW), so umgesetzt wird, dass der Stadt Erfurt in den Folgejahren keine Rückzahlungsverpflichtungen entstehen.”
Das Modell des alten Steigerwaldstadions
Im Gegensatz zu früheren Darstellungen werde jetzt nur noch seitens des Wirtschaftsministeriums gefordert, dass in der Multifunktionsarena nennenswerte nichtsportliche Veranstaltungen stattfinden. Von zukünftig 131 Veranstaltungen kalkuliert das IFS 27 sportliche (20 davon Fußball des RWE). Noch nicht geklärt ist, wer Antragsteller für die Fördermittel (bis zu 90 Prozent) sein soll – es kann sowohl die Stadt sein, als auch eine kommunale Gesellschaft. Insgesamt wird sich das Projekt über Nutzungsgebühren tragen. Dies bedeut, dass künftig auch RWE marktgerechte Preise zahlen muss und natürlich möglichst viele große Veranstaltungen dort stattfinden müssen.
Hier setzt auch unsere kritisch Nachfrage an. Zur Neugestaltung der Infrastruktur im Umfeld des Stadions gibt es bis jetzt keinerlei Aussagen. Genau dies war aber, wie das ÖPNV-Konzept und das Sicherheitskonzept im Stadtratsbeschluss im Juli gefordert. Nach Aussage des Oberbürgermeisters, sollen die notwendigen Unterlagen im Februar dem Stadtrat vorgelegt werden. Erst danach können die Ausschüsse darüber beraten und der Stadtrat beschließen. Klar ist, dass der in der kommenden Woche zu diskutierende Nachtragshaushalt zwar eine Möglichkeit zur Kreditaufnahme in Höhe von 4,8 Millionen Euro vorsieht, aber damit noch keine abschließende Entscheidung zur Multifunktionsarena getroffen wird. Aber klar ist auch, eine Ablehnung des Nachtragshaushalts bedeutet nicht gegen den Neubau zu votieren. Ich habe an den Oberbürgermeister appelliert, beides sauber voneinander zu trennen und zunächst die städtischen Hausaufgaben zu erledigen.
Historische Rathausansicht im Ratssitzungssaal
Bei der gestrigen Stadtratssitzung wurden bereits viele der strittigen Themen zuvor von der Tagesordnung geräumt. Der Nachtragshaushalt wird wegen der erst noch abzuwartenden Entscheidung des Thüringer Landtags zum Landeshaushalt erst in der kommenden Woche am 21. Dezember 2011 beraten. Ob er beschlossen wird und wenn ja mit welchen Mehrheiten ist völlig offen.
Die Beratung und Beschlussfassung zur Schulnetzplanung ist ebenfalls noch offen und wurde auf den 18. Januar 2012 verschoben. Zum Antrag der CDU-Fraktion zum Rechtsextremismus haben wir uns fraktionsübergreifend auf eine gemeinsame Erklärung verständigt, die zu Beginn der Stadtratssitzung verlesen wurde. Wir haben den Beschlussantrag daher zurückgezogen, weil wir uns inhaltlich voll in dieser Erklärung wieder finden. Etliche andere Punkte wurden noch verschoben, oder ohne Aussprache unstrittig beschlossen.
Somit blieben nur wenige Diskussionspunkte. Ich habe für unsere Fraktion etwas ausführlicher zum Thema Jugendförderplan, zum Einkaufsmarkt in Marbach und zur Entlastung des Oberbürgermeisters zur Haushaltsführung gesprochen. Der Jugendförderplan wurde am Ende mit großer Mehrheit beschlossen, aber wir haben uns enthalten, da wir auch kritische Anmerkungen dazu machen musste. Insbesondere die nicht vorgesehene Förderung des offenen Jugendtreffs des CVJM ärgert uns und auch die Finanzierung für die Folgejahre wirft Fragen auf.
Zu Marbach ging es um die Frage, ob ein Nah- und Vollversorger in der Bodenfeldallee einen Einkaufsmarkt errichten darf. In Marbach ist dies strittig. Zwar will die üebrgroße Mehrheit (entgegen der Behauptung der Grünen) einen Vollversorger, aber die Standortfindung ist schwer. Der Festplatz ist zwar Eigentum der Stadt, aber für uns und die Marbacher nicht verhandelbar. An der Bodenfeldallee handelt es sich um eine Randfläche mit Ackerboden und der bisherige kleine Nahversorgermarkt wird künftig zum Getränkemarkt und scheidet damit als Alternative (von den Grünen vorgeschlagen) aus. Wir haben deshalb einen Änderungsantrag eingebracht, der die Stadt auffordert zu prüfen wo ein Vollversorger in Marbach angesiedelt werden kann. In Marbach leben derzeit 3.750 Einwohner – es werden einmal 4.800 sein, wir nehmen deren Forderungen und Wünsche ernst und werden in den nächsten Tagen die Bürgerinnen und Bürgerinnen in Marbach direkt befragen.
Bei der Feststellung der Jahresrechnungen 2008, 2009 und 2010 haben wir uns enthalten. Bei der Entlastung des Oberbürgermeisters haben wir dagegen gestimmt. Es gäbe viele Gründe dafür zu benennen, ein wesentlicher reicht hier schon. Gemäß §20 Abs. 2 ThürGemHV müsste die Stadt Erfurt erheblich mehr in der allgemeinen Rücklage vorhalten, als dies der Fall ist. Am 31.12.2010 hätten es 9,97 Millionen sein müssen, 3,13 Millionen waren es nur. Systematisch wurden die Rücklagen der Stadt verfrühstückt. Von rund 30 Millionen Ende 2008, über 17,6 Millionen Euro Ende 2009 bis zu den 3,13 Millionen Ende 2010. Dies ist rechtswidrig und wir haben es schon bei der Beschlussfassung zum Haushalt kritisiert.
Die Zusammenfassung unserer Positionen bei der gestrigen Stadtratssitzung ist auf der Homepage der Fraktion zu finden. Zum Vorschlag der Linken zur Schaffung eines hauptamtlichen Seniorenbeauftragten haben sich Magarete Hentsch und Thomas Pfistner für uns geäußert. Der Antrag wurde bei lediglich 4 Ja-Stimmen (mehr Linke waren gestern zur Stadtratssitzung gar nicht gekommen) einmütig von allen anderen abgelehnt. Bei der Elektromobilität positionierte sich für uns Jörg Kallenbach – der Antrag der Linken wurde vertagt.
Dies war die erste – die zweite Dezember-Stadtratssitzung folgt kommende Woche – dann nur zum Thema Haushalt.
Diese Website benutzt Cookies. Wenn du die Website weiter nutzt, gehen wir von deinem Einverständnis aus.
Da es sich zum Jahresende so eingebürgert hat auf das Jahr zurückzublicken habe ich dies auch einmal getan und meine blog-Einträge danach durchforstet, was mir im Jahr 2011 besonders in Erinnerung bleibt.
Das Wichtigste ist für mich dabei, dass meine Familie gesund ist – wir wünschen uns dies immer so selbstverständlich zum Jahresbeginn und wissen doch, dass es keine Selbstverständlichkeit ist. Ich bin wenn ich auf das Jahr zurückblicke, zufrieden mit 2011. Meine drei Söhne entwickeln sich prima, auch wenn es viel zu wenige Tage waren, so konnten wir im zu Ende gehenden Jahr doch viel Zeit miteinander verbringen und das soll auch 2012 so bleiben. Es gab viele schöne und erfüllte Stunden im letzten Jahr.
Als Generationenbeauftragter im Sozialministerium macht mir meine Arbeit viel Spaß. Das Mitarbeiterteam ist jetzt vollständig. Für die Thüringer Mehrgenerationenhäuser konnte ich 2011 das Ziel der Fortführung der Arbeit mit erkämpfen. Jetzt beginnt die Arbeit im Folgeprogramm MGH II.
Für das nächste Jahr steht unter anderem die Ausgestaltung des “Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen” und des Bundesfreiwilligendienstes an. Letzlich ist es aber vor allem die fortwährende Aufgabe einen generationsübergreifenden Dialog zu moderieren und zu begleiten.
Im Erfurter Rathaus drehte und dreht sich vieles um die Finanzpolitik. Das Jahr begann mit der Haushaltsdiskussion 2011/2012 und endete mit der Nachtragshaushaltsdiskussion 2012. Als Fraktionsvorsitzender bin ich dankbar, für das Engagement meiner Fraktionskollegen und der Mitarbeiterinnen unserer Geschäftsstelle. Wir konnten in der Kommunalpolitik Alternativen aufzeigen und werden weiter um Mehrheiten werben, diese umszusetzen. Multifunktionsarena, Schulnetzplanung und die Kindertagesstättensituation werden weiter wichtige Themen sein. Im kommenden Jahr um so mehr, wenn es in den Oberbürgermeisterwahlkampf geht.
Sportlich bleiben leider klare Defizite zu verzeichen. Für eigene sportliche Aktivitäten fehlte oft die Zeit. Squash und Badminton klappte in der Regel jeweils nur zwei Mal pro Monat und im Fitnessstudio bezahle ich meinen Mitgliedsbeitrag derzeit überwiegend als “Solidarbeitrag”. Beim Blick auf die Waage habe ich beschlossen, das wird sich 2012 ändern! Für unsere Damen vom SWE Volley-Team war es leider wieder ein Abschied aus der 1. Volleyballbundesliga. Ab Beginn der neuen Saison schlugen die Mädels wieder in der 2. Liga auf. Als Vereinspräsident bin ich stolz darauf, dass sie in ihrer neuen Heimstätte, der Riethhalle, noch kein einziges Spiel verloren haben.
Jetzt der Reihe nach das Jahr 2011 im persönlichen Rückblick:
Der Januar startete so wie der Dezember endete mit einem Winterchaos, welches für Frust und lange Diskussionen über den Winterdienst in Erfurt sorgt. Diskutiert und letztlich auch beschlossen wurde der Doppelhaushalt 2011/2012 für die Stadt. Mit unserer Prognose, dass er wohl so nicht durch das Ziel gehen würde lagen wir leider richtig. Ende des Jahres stand der Nachtragshaushalt auf der Tagesordnung. Ende Januar verkündete schließlich der Bund das 50 Millionen Mehrgenerationenhaus-Folgeprogramm – dieses Projekt zog sich mit vielen Terminen durch das ganze Jahr.
Mit einer Reise weit in den Süden, nach Mali und unsere Partnerstadt Kati in Afrika begann der Februar. Viele bewegende Eindrücke konnten wir von der Stadtratsdelegationsreise mit zurück bringen und etliche Hilfeprojekte wurden gestartet. Dazu gab es keinerlei Meinungsunterschiede bei allen Parteien im Erfurter Stadtrat. Bis die Eindrücke verarbeitet waren, dauerte es eine ganze Zeit und ich engagiere mich seit dem im Freundeskreis Kati um weiter helfen zu können.
In den kühlen Norden ging es im Februar hingegen noch mit meinem ältesten Sohn. Er hatte mir/uns zu Weihnachten Karten für das Nordderby HSV – Werder Bremen geschenkt. Klare Sache 4:0 für Hamburg! Der Rest des Monats war dann Karneval bis zum Aschermittwoch Anfang März.
Im März waren nicht nur die ersten Blumen zu sehen. Erfurt verkündete offiziell sich um die Buga 2021 bewerben zu wollen. Eine gute Sache mit großen Chancen zur Entwicklung der EGA. Wir waren von Anfang an mit konstruktiven Ideen dabei. Ende des Jahres erhielt Erfurt den Zuschlag – jetzt fängt die Arbeit richtig an!
Im April konnten wir gemeinsam das Netzwerk der Thüringer Mehrgenerationenhäuser in Gotha gründen. Beim Jahresempfang der CDU Erfurt sprach Bayerns Finanzminister Georg Fahrenschon und Anfang April wurde auch die Roland-Matthes-Schwimmhalle nach dem einstigen Weltklasseschwimmer benannt und ein Antrag der CDU-Fraktion umgesetzt.
Leider stand dann Ende April auch der Abstieg unseres SWE Volley-Teams aus der 1. Liga fest – aber wir wollen wieder kommen!
Der Mai startete in diesem Jahr mit der großen Biker-Tour mit mehr als 1000 Motorrädern durch Thüringen bis nach Oberhof. Mit meinem mittleren Sohn auf dem Sozius war ich natürlich dabei.
Gemeinsam sind wir auch bei fast jedem Heimspiel von RWE auf der Tribüne zu finden und so verfolgen wir mit Interesse die Diskussion um den Neubau einer Multifunktionarena in Erfurt. Seit Anfang Mai werden dazu verschiedene Varianten diskutiert. 2012 muss dazu das Jahr der Entscheidung werden. Gegründet haben wir im Mai auch ein Netzwerk der Thüringer Großelterndienste, inzwischen gibt es dazu eine umfängliche Informationsbroschüre.
Die Vertreter aller Mehrgenationenhäuser trafen sich im Juni in Berlin. Der Kabarettist Dr. Hirschhausen verbreiterte dabei “Glücksgefühle” – das BMFSFJ auch, Erster mit seinem Programm, Letztere wegen der Weiterförderung der MGHs. Beim Bundesvideofestival in Gera habe ich einen Preis für das beste Generationenvideo übergeben. Auch im kommenden Jahr kommen die jungen Videokünstler wieder nach Gera. Eröffnet wurde im Juni das Landeskirchenamt mitten in Erfurt.
Am 27. Juni hat der Erfurter CDU-Kreisvorstand eine Entscheidung getroffen, die das erste halbe Jahr 2012 nun stark prägen wird. Ich wurde als Oberbürgermeisterkandidat vorgeschlagen und stelle mich sehr gerne der Herausforderung, wenngleich es eine schwierige Mission wird. Danke für das Vertrauen.
Am 1. Juli beschloss der Erfurter Stadtrat dem Bau der Multifunktionsarena unter bestimmten Bedingungen mitzutragen (40 Ja-Stimme, 6 Enthaltungen). Bis Ende Oktober sollten die Hausaufgaben von der Stadtverwaltung erledigt werden. Bis Februar 2012 werden sie wohl nun noch brauchen. Die CDU ist für das neue Stadion, aber im Rahmen der Neugestaltung des ganzen Umfeldes.
Alle zwei Jahre ist die Welt in Erfurt zu Gast. Bei Danetzare, dem internationalen Tanzfestival hat in diesem Jahr wieder alles prima geklappt, auch das Wetter. Mein Sohn war als aktiver Tänzer mit dem Thüringer Folkloreensemble aktiv dabei. Leider gar nicht geklappt hat es mit dem Wetter beim Sommerurlaub in Prerow. Zum ersten Mal mussten wir einen Campingurlaub wegen Dauerregen absagen. Das Regenbogencamp verwandelte sich in ein Regencamp. Aber dann eben wieder nächstes Jahr – “Einmal Prerow – immer Prerow“.
Am 13. August gedachten wir am 50. Jahrestags des Mauerbaus der Opfer von Stacheldraht und Mauerbau auf dem Erfurter Anger und mit Gedenkveranstaltungen. Ich werde das Programm 2012 weiter aktiv begleiten. Zum Schuljahresbeginn wurde in Erfurt eine neue Schule eröffnet. Die Evangelische Regelschule schließt die Lücke bei den konfessionsgebundenen Schulen in Erfurt. Ab dem 1. Juli begann das neue Programm des Bundesfreiwilligendienstes. Nach erheblichen Anlaufschwierigkeiten hat es sich nunmehr als Nachfolge des Zivildienstes und des Freiwilligendienstes aller Generationen etabliert. In der ehemaligen Zivildienstschule Sondershausen habe ich mit den Verantwortlichen diskutiert wie das Land hier unterstützen und helfen kann.
Im September wurde die Erfurter Mikwe eingeweiht. Ein weiterer Mosaikstein in der reichhaltigen mittelalterlichen jüdischen Geschichte der Stadt Erfurt! Bei einer Fachtagung in Brüsseldiskutierten die Ländervertreter die Herausforderungen des “Europäischen Jahrs des aktiven Alterns und der Solidarität zwischen den Generationen”. Ich vertrete Thüringen in dem Bund-Länder-Fachgremium. Höhepunkt des Jahres war in Erfurt zweifellos der Besuch des Papstes am 24. und 25. September in der Landeshauptstadt und die Messe auf dem Erfurter Domplatz. Bewegende Momente und langanhaltende Eindrücke!
Im Oktober startete dasSWE Volley-Team in die neue Saison. In der neuerbauten Riethhalle haben unsere Mädels eine neue Heimstätte, die Platz für bis zu 1.500 Zuschauer hat. Bis heute sind unsere Damen dort noch ungeschlagen und das soll noch lange so bleiben!
Schlagkräftigen Besuch hatten wir in Erfurt im Oktober ebenfalls. Dr. Vitali Klitschko war beim Landestag der Jungen Union zu Gast und im Anschluss konnte ich ihn zu einem kurzen Gespräch treffen. Beeindruckend war die kurze Begegnung mit Dr. Eisenfaust allemal! Wir wollen uns wieder treffen, wenn einer von uns beiden (am besten beide) Oberbürgermeister geworden sind. Er kandidiert nächstes Jahr in Kiew 🙂
Mit meinem jüngsten Sohn war ich Ende Oktober eine Woche an der Nordseeküste im Urlaub. Der Besuch bei Freunden in Hamburg und in der Miniaturwelt, sowie dem ICE-Werk begeisterte Papa und Sohn. Schöne und erholsame Tage waren es!
Am 26. Oktober war dann auch der offizielle Nominierungstermin als Oberbürgermeisterkandidat der Erfurter CDU. Ein gutes Ergebnis mit viel Vertrauensvorschuss ist jetzt eine große Herausforderung für den Wahlkampf. Weitere Unterstützer sind im Wahlkampfteam herzlich willkommen.
Eröffnet wurde Anfang November das Kinderhospiz Mitteldeutschland in Tambach-Dietharz. Ein über viele Jahre laufendes Projekt fand seinen Abschluss. Von Anbeginn konnte ich das Projekt im Freundeskreis mit unterstützen, war schon beim ersten Spatenstich in Nordhausen (am ursprünglich geplanten Standort) dabeiund bin froh, dass nun alles so gut geklappt hat.
Der CDU-Landesparteitag in Schleiz, der CDU-Bundesparteitag in Leipzig und der CDU-Kreisparteitag folgten einander im November. Bei letzterem wurde ich als stellvertretender Kreisvorsitzender wiedergewählt.
Die lange Nacht der Politik in Erfurt ging über in eine lange Reise nach Bitburg, wo ich beim Landestag der Jungen Union Rheinland-Pfalz einen Vortrag zur Demographie gehalten habe.
Im Dezember stand die 450 Jahr-Feier des Ratsgymnasiums auf dem Programm und die Abschlussveranstaltung zum Freiwilligendienst aller Generationenim Erfurter Palmenhaus. Und schließlich hatte uns auch die Haushaltsdiskussion vom Jahresbeginn wieder eingeholt. Bei einer Klausurtagung in Oberhof diskutierte die CDU-Fraktion ihre Positionen zum Haushalt und zu anstehenden Poltikaufgaben wie der Schulnetzplanung. Am 21. Dezember 2011 verabschiedete der Stadtrat mit Rot-Rot-Grüner Mehrheit den Nachtragshaushalt.
Nur einen Bruchteil der vielen Veranstaltungen und Themen von 2011 haben hier Platz gefunden – aber ich habe ausgewählt, was mich 2011 besonders bewegt hat. Im blog-Tagebuch findet sich noch mehr, darüberhinaus auf der Homepage viele Pressemitteilungen und tausende Fotos.
Für 2012 stehen wieder ähnlich viele interessante Termine an. Im Februar fliege ich mit der Familie nach Israel, am 22. April ist der Oberbürgermeisterwahltermin, das SWE Volley-Team könnte wieder nach der Meisterkrone der 2. Bundesliga greifen, im Sommer geht es wieder nach Prerow und nach Kroatien… Mal sehen, was nächstes Jahr beim Jahresrückblick zu verzeichnen ist. 
Gleich sieben Fachausschüsse des Erfurter Stadtrats berieten erstmals über den geplanten Neubau des Erfurter Steigerwaldstadions als moderne Multifunktionsarena. Das Institut für Sportstättenberatung GmbH (IFS) war beauftragt das Projekt zu entwickeln und Dr. Binz vom IFS trug gestern den Stand der Ergebnisse vor den Stadtratsmitgliedern vor.
Am 12. Dezember erhielt die Stadt Erfurt vom Wirtschaftsministerium eine positive Stellungnahme zur einer Fördervoranfrage. Das ehrgeizige Ziel, bereits am 31. Januar 2012 den Fördermittelantrag einreichen zu können, wird allerdings keinesfalls einzuhalten sein. Viele der Aussagen zur neuen Multifunktionsarena waren bereits bekannt, einiges noch neu. Zunächst gehen die Projektentwickler davon aus, dass 50 Prozent der künftigen Besucher Touristen sein müssten (mindestens aus 30km Entfernung). Ob dies realistisch ist, kann derzeit keiner sagen.
Mich hat aber überrascht, dass Dr. Binz darauf angesprochen meinte, bei den Spaßbädern sei dies genauso und bisher hätte noch keiner so genau geprüft die Besucher mehrheitlich Touristen seinen – geschweige denn, dass jemand Geld zurück gefordert hätte. Allerdings, da dieses Kriterium die nächsten 15 Jahre erfüllt werden muss, bleibe ein Restrisiko – wer dafür den Kopf hinhält bleibt offen. Laut Stadtratsbeschluss vom 6. Juli 2011 bleibt es am Oberbürgermeister hängen. Da steht im Punkt 4 “Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dafür Sorge zu tragen, dass der Antrag zur Förderrichtlinie des Freistaates Thüringen für die Gewährung von Zuwendungen aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur” (GRW), so umgesetzt wird, dass der Stadt Erfurt in den Folgejahren keine Rückzahlungsverpflichtungen entstehen.”
