CDU-Fraktion kritisiert mangelnden Einsatz der Stadt bei der Kita-Planung und hakt im Stadtrat erneut nach Die Presse berichtete am 19. April 2011 über den “Spießrutenlauf” Erfurter Eltern bei der Suche nach Plätzen in kommunalen Kindertageseinrichtungen. Bemängelt werden dabei die langen Wartezeiten, die die Eltern hinnehmen müssen bis sie – wenn überhaupt – in Erfurt einen geeigneten Platz für ihre Kinder finden. Die CDU-Stadtratsfraktion kritisiert in diesem Zusammenhang die Haltung der Stadtverwaltung, vertreten durch Bürgermeisterin Tamara Thierbach, und die Rolle des Jugendamtes, die in den Presseberichten zum Ausdruck gebracht werden. Besonders jungen Frauen werden bei der gleichzeitigen Berufs- und Familienplanung große Steine in den Weg gelegt. Der Spruch “familienfreundliche Stadt Erfurt” klingt auf diesem Hintergrund gehaltlos und leer. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse betont deshalb: “Erfurter Eltern haben, im Gegensatz zur Behauptung von Frau Thierbach, im Sinne von SGB VIII und Thüringer Kita-Gesetz durchaus auch schon vor 2013 einen rechtlichen Anspruch auf einen Krippenplatz. Die Stadtverwaltung hat im Rahmen der Kita-Bedarfsplanung schlicht weg zu langsam oder gar nicht reagiert, als es konkret um die Schaffung weiterer Plätze ging. Auf Grund dieser mangelnden Einsatzbereitschaft der Stadt sind die betroffenen Eltern nun zurecht verärgert. Statt Ausflüchte zu suchen, wäre Frau Thierbach besser beraten, die Sorgen und Nöte der Eltern ernst zu nehmen und entsprechend zu agieren.” Zum Ausdruck kam auch, dass die Eltern bei der Suche auf sich gestellt seien. Zahlreiche Protestschreiben richteten sich deshalb direkt an den Oberbürgermeister. “Es ist daher naheliegend, von einer Mangelverwaltung zu reden”, kommentiert Fraktionschef Panse weiter. Bereits im letzten Sommer hatte die CDU-Fraktion mehrfach auf drohende Engpässe bei Kita-Plätzen in Erfurt hingewiesen. Sie hatte gefordert, in die personelle und räumliche Ausstattung der Erfurter Kita’s zu investieren. Die Stadt Erfurt hatte die Einstellung neuer Erzieherinnen nach dem Sommer jedoch nicht vorgenommen. Damit sind viele junge Erzieherinnen abgewandert. Durch die dann stark verzögerte Einstellung von Personal sieht sich die Stadt Erfurt nun einem Erzieherinnenmangel gegenüber, durch den die fehlenden Kita-Platzkapazitäten nicht aufgebaut werden können. Zudem kritisierte die CDU-Fraktion in den vergangenen Monaten den Umgang mit der Tagespflege. Die Forderung der Angleichung der Tagespflegevergütung an die Vergütung im Kita-Bereich wurde von Rot-Rot-Grün im Stadtrat abgelehnt. Michael Panse unterstreicht: “Ein besseres und gerechteres Angebot im Tagespflegebereich würde nicht nur dem Problem der fehlenden Kita-Plätze entgegenwirken, sondern wäre zudem noch wesentlich familienfreundlicher, besonders wenn es darum geht, Beruf und Familie in Einklang zu bringen.” Die CDU-Stadtratsfraktion möchte sich für die betroffenen Eltern und Familien erneut in den Stadtrat einbringen und richtet daher am 4. Mai 2011, ein Jahr nach Bekanntgabe des neuen Thüringer Kita-Gesetzes, eine Anfrage an den Oberbürgermeister, um genaue Einblicke in die Kita-Bedarfsplanung der Stadtverwaltung und des Jugendamtes zu erhalten. Gleichzeitig wird auch auf den rechtlichen Anspruch der Eltern verwiesen und wie dieser in Erfurt endlich umgesetzt werden kann.
Rechtliche Grundlagen für den Anspruch auf einen Kita-Platz befinden sich hier:
CDU-Fraktion besichtigte Baustelle der neuen Sporthalle im Rieth
Vor knapp einem halben Jahr wurde der Grundstein für die neue Riethsporthalle gelegt. Jetzt sind bereits die Umrisse der beeindruckenden und hochmodernen Halle erkennbar. Die CDU-Stadtratsfraktion und der CDU Ortsverband “Nordstadt” inspizierten am 19. April 2011 gemeinsam die Baustelle.
Unmittelbar neben der nun schon 38 Jahre alten Riethhalle entsteht für rund 10 Millionen Euro eine Dreifelderhalle mit 1.500 Zuschauerplätzen. Der Neubau wird über neun Meter hoch sein und über eine moderne Ausstattung verfügen. Neben der eigentlichen Halle, die für verschiedene Ballsportarten geeignet sein wird, entstehen eine Kegelbahn und ein Leichtathletikraum. Hinzu kommen weitere Außenanlagen und ein Allwetterplatz. Die Konstruktion ist so angelegt, dass alle Wege möglichst kurz und zudem noch behindertengerecht sind.
Baustelleninspektion
Bereits im Sommer, während der Schulferien, wird mit dem Abriss der bestehenden Halle begonnen, um die Beeinträchtigungen für den Unterricht in Grenzen zu halten. Die CDU-Fraktion hatte sich für den Neubau der Riethsporthalle stark gemacht.
Fraktionschef Michael Panse hält dazu fest: “Wir als Fraktion sehen eine große Chance für das Erfurter Wohngebiet im Norden, das mit dem Neubau und dessen Möglichkeiten aufgewertet wird. Einerseits werden sportliche Großereignisse in dieses Stadtgebiet geholt. Andererseits können die Anwohner ein noch weiteres Spektrum an sportlichen Möglichkeiten wahrnehmen.”
CDU-Fraktion besichtigte Erinnerungsort “Topf und Söhne”Die CDU-Stadtratsfraktion besuchte am 18. April 2011 gemeinsam mit Mitgliedern des Arbeitskreises Kultur und des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg die am 27. Januar eröffnete Gedenkstätte “Topf und Söhne” und der Dauerausstellung “Techniker der Endlösung – Die Ofenbauer von Auschwitz.” Dabei führte Frau Rebekka Schubert durch die Ausstellung und durch die Räumlichkeiten. Im Anschluss daran kamen die Teilnehmer mit der Leiterin der Gedenkstätte Frau Dr. Schüle ins Gespräch. “Das Konzept und das Ziel der Ausstellung sind überzeugend”, betonte Michael Panse im Anschluss an den Besuch. “Die Nutzung des ehemaligen Produktionsstandortes, dort, wo die Gräueltaten der Nazis technisch vorbereitet wurden, als Erinnerungsort, ist einzigartig im europäischen Raum. Es muss nun darum gehen, die Ausstellung und den Erinnerungsort weiter zu unterstützen.” Frau Dr. Schüle informierte darüber, wie “Topf und Söhne” von einem ganz normalen deutschen Unternehmen zur Betriebsstätte für den Völkermord in Auschwitz wurde. Die Verbrennungsöfen der Massenvernichtung sowie die Lüftungstechnik für Gaskammern wurden in diesem Unternehmen entwickelt und hergestellt. Einen nennenswerten wirtschaftlichen Vorteil hatte das Unternehmen durch die Zusammenarbeit mit der Waffen-SS nicht. Fraktionschef Michael Panse betont dazu: “Der Spruch auf dem alten Verwaltungsgelände ‘Stets gern für Sie beschäftigt, …’ deutet darauf hin, mit welchem Selbstverständnis das Unternehmen seine Rolle wahrnahm, nämlich in Form erschreckend vorbehaltsloser Kooperation mit dem verbrecherischen Regime.” Als historischer Lernort eröffnet der Erinnerungsort einen neuen Zugang zur Geschichte des Holocaust. Besucherinnen und Besucher werden durch dieses historische Beispiel alltäglicher Mittäterschaft angeregt, die Geschichte zu reflektieren und über ethische Fragen in Wirtschaft und Arbeitswelt von heute nachzudenken. Ebenso steht die Frage nach der Verantwortung des Einzelnen im Raum. Der Erinnerungsort hat auch Dank der engagierten Arbeit Frau Dr. Schüle’s überregionale Wahrnehmung erreicht wird. Mit dem Konzept werden zudem Interessengruppen erschlossen, die sich bis jetzt noch nicht umfänglich mit der Thematik auseinander gesetzt hat. Die Besonderheit der Gedenkstätte setzt außerdem Impulse für andere Städte in der Region. Das Konzept der Gedenkstätte sieht zudem vor, umfangreiche pädagogische Materialien zu erarbeiten, die dann den Besuchern, vor allem auch Jugendgruppen, bereitgestellt werden. Derzeit beschäftigt die Gedenkstätte zwei feste Mitarbeiter. Hinzu kommen ehrenamtliche und freie Mitarbeiter. Seitens der Leitung sind jedoch weitere Kooperationspartner gewünscht, die die Arbeit der Gedenkstätte unterstützen.
Zum (vorerst) letzten Mal Bayern im Steigerwaldstadion
… und dies weil Bayern München mit 2:0 in Erfurt verloren hat! 13 Punkte Rückstand auf den rettenden 17. Platz sind in den verbliebenen vier Spielen nicht mehr aufzuholen. Allerdings geht es um die dritte Liga, die Bayern München II nun definitiv auf dem Weg nach unten verlassen wird. Für RWE hingegen bleibt mit dem Sieg die Hoffnung doch noch den 3. und damit Relegationsplatz für die 2. Liga erreichen zu können.
Das Spiel war zwar eher durchwachsen, aber gegen Bayern II hat sich RWE immer etwas schwer getan. Das Hinspiel in München ging im November für Erfurt verloren und ich entsinne mich auch noch an ein Spiel in München vor zehn Jahren. Bei einem Spiel im Mai 2001 stand für RWE noch der Aufstieg zumindest in theoretischer Reichweite. Leider sahen wir damals in München eine Niederlage. Insofern war ich auch heute skeptisch. Aber Ende gut, (vorerst) alles gut. Wie viel der Sieg wert ist wird sich bereits am Samstag in Wiesbaden beweisen müssen. Rostock und Braunschweig als Tabellenführer scheinen durch zu sein, aber dahinter sind mit Wiesbaden, den Offenbacher Kickers und Erfurt drei Team Kopf an Kopf. Samstag muss Offenbach nach Braunschweig und Erfurt nach Wiesbaden…
Blick aus dem Fenster des VIP-Raumes in die Halle
Vor knapp einem halben Jahr war die Grundsteinlegung für die neue Riethsporthalle. Jetzt sind bereits die Umrisse der beeindruckenden und hochmodernen Halle erkennbar. Die CDU Stadtratsfraktion und der CDU Ortsverband Nordstadt waren heute zur “Baustelleninspektion”. Unmittelbar neben der nun schon 38 Jahre alten Riethhalle entsteht für rund 10 Millionen Euro eine Dreifelderhalle mit 1.500 Zuschauerplätzen.
Spätestens ab Oktober 2011 sollen dort auch Bundesliga-Punktspiele im Volleyball und Handball stattfinden. Die Halle wird dazu über neun Meter Hallenhöhe und eine moderne Ausstattung verfügen. Bereits im Sommer, während der Schulferien, wird mit dem Abriss der bestehenden Halle begonnen um die Beeinträchtigungen für den Unterricht in Grenzen zu halten.
Da aber nach den Sommerferien auch wieder Sportstunden zum Lehrplan des Albert-Schweizer-Gymnasiums gehören, besteht erheblicher Zeitdruck. Durch den schwiergen Winter gab es Verzögerungen beim Bau. Mal sehen wie weit der Aufholprozeß noch fortschreitet.
Das einzige, was mich heute etwas traurig stimmte ist das wir wohl kein Erstligaspiel unserer Volleyball-Damen zur Eröffnung sehen werden. Mit dem verlorenen Sonntagsspiel des SWE Volley-Teams in Hamburg gibt es nur noch theoretische Chancen auf den Klassenerhalt. Aber mit der neuen Halle spielen wir in einer “neuen Liga” und irgendwann dann selbstverständlich wieder in der 1. Volleyball Bundesliga!
Bilder von der Baustelle
Im Mehrgenerationenhaus Pößneck ist Tanz angesagt
Das ehemalige Pionierhaus von Pößneck bietet ideale Voraussetzungen für die Arbeit eines Mehrgenerationenhauses. Ich konnte mich heute vor Ort im flächenmäßig größten MGH Thüringens von der Angebotsvielfalt überzeugen. Die Perspektiven auf eine weitere Förderung des Mehregenartionenhauses in Pößneck sind sehr gut. Bereits jetzt besteht eine intensive Unterstützung durch die Stadt und das Haus mit seinen Angeboten ist breit akzeptiert.
Nach der Wende wurde das ehemalige Pionierhaus als Jugendeinrichtung weitergeführt. Bei der Neuausgestaltung des Jugendförderplanes hatte der ehemalige Träger des Hauses der Internationale Bund 2006 das Problem, dass nur Jugendhilfeangebote gefördert werden sollten und generationenübergreifende Angebote eher nicht ins Konzept passten. Die Gründung eines Vereins “Freizeitzentrum e.V.” ermöglichte einen Trägerwechsel und mit dem Start des Modellprojektes der Mehrgenerationenhäuser gab es ab 2008 eine neue Perspektive.
Bilder vom Besuch des MGH Pößneck
Die CDU Stadtratsfraktion und Mitglieder des CDU Ortsverbandes “Am Petersberg” setzten sich gestern mit einem der dunklesten Kapitel der Geschichte unserer Stadt Erfurt auseinander. Seit dem 27. Januar 2011 ist auf dem ehemaligen Gelände von Topf & Söhne ein Erinerungsort, der an die Banalität des Bösen erinnert. In der Ofenbaufabrik wurden wärend der NS-Zeit unter anderem die Verbrennungsöfen und die Lüftungstechnik der Gaskammern für Auschwitz gebaut.
Zahlreiche Unterlagen und ein pädagogisch gut aufgebaute Ausstellung belegen die Verstrickung von vielen sogenannten einfachen Menschen. Vor vier Jahren war ich mit der CDU Landtagsfraktion in Auschwitz. Auch dort sind Briefe von Topf und Söhne zu sehen. Es ist gut, dass der Erinnerungsort in Erfurt geschaffen wurde. In ganz Europa gibt es kein vergleichbares Projekt und bereits die ersten Wochen nach Eröffnung der Ausstellung sind Beleg für ein großes Interesse, weit über Thüringen hinaus. Aus Erfurt sind interessanterweise insbesondere Berufsschüler in der Erinnerungsstätte zu Besuch.
Vor dem sanierungsbedürftigem Pavillion
“Liebeserklärung an eine Dame” so ist die Beschreibung eines Pavillions auf dem Gelände des Mehrgenerationenhauses in Königsee. Über 100 Jahre ist der Fachwerkpavillion, der einst für die Geliebte eines Fabrikanten gebaut wurde.
Leider ist der Pavillion in die Jahre gekommen und benötigt eine Runderneuerung. Diese Runderneuerung wird Dank der Werner und Gretchen Neumann Stiftung Wiesbaden möglich.
Der Vorsitzende der Stiftung Werner Rödel und seine Stellvertreterin Hannelore Rönsch, die von 1991 bis 1994 Bundesfamilienministerin war, überreichten gestern einen Scheck in Höhe von 15.000 Euro.
Gerhard Günther, örtlicher Landtagsabgeordneter und Vorsitzender des DRK Thüringen hatte Hannelore Rönsch, die in Hessen DRK-Chefin ist, von dem Projekt erzählt und ihr Interesse geweckt.
Beim Besuch im MGH Königsee konnten wir gestern sowohl über die Arbeit des Mehrgenerationenhauses als auch über die Pflegesituation ausgiebig diskutieren. In Königsee wird beides miteinander verbunden, weil das MGH im Pflegeheim der AWO zu Hause ist. Der Pavillion soll künftig als Ort der Begegnung fungieren und den großen Spielgarten für Alt und Jung ergänzen – eine gute Idee. Nach Vorstellung des Trägers soll sich der Park zum Generationengarten entwickeln. Viel Erfolg dabei!
Vielen Dank an Hannelore Rönsch für die Unterstützung des Projektes.
Bilder vom MGH Königsee
Mit meinem großen Sohn auf dem Possen
Wenn es um Familienausflüge in meiner Kindheit geht, fallen mir der Stausee Hohenfelden und der Haarberg sowie der Stausee Kelbra und der Possen ein. Die letzteren Ausflugziele peilten meine Eltern deshalb häufig an, weil meine Großeltern in Sondershausen wohnten. Später ging es für mich auf eine der ersten Mehrtages-Klassenfahrten 1979 zum Possen und 1992 habe ich dort meinen ersten Landestag der Jungen Union Thüringen organisiert.
Ich kehre gerne an die Orte zurück, die mich in meiner Kindheit geprägt haben. Allerdings wandere ich heute nicht mehr wie einst mit meinem Opa den Possenberg hinauf sondern nutze das Auto oder das Motorrad 🙂
Erlebnisbauerhof Kleinberndten
Heute ist der Possen ein Freizeit- und Erholungspark, der aber immernoch vom Possenturm und dem kleinen Tierpark mit Bären und Rotwild geprägt wird. Bei bestem Ferien- und Familienwetter haben wir heute einmal wieder den Possen besucht, bevor der Sohnemann zum Erlebnisbauernhof nach Kleinberndten gebracht wurde. Dort wird unser kleines “Stadtkind” in den nächsten Tagen wieder seine Landliebe ausleben und hat heute schon einmal wieder die ihm bekannten Tiere begrüßt.
Am Abend bot sich gleich noch ein Besuch im Pelto-Bad in Sohnstedt an. Da das Wetter nicht saunatypisch war (eher frühlingshaft) und zudem in Erfurt Einkaufssonntag, war es sogar nicht einmal so voll wie sonst. Der Slibowitz-Aufguss zu fortgerückter Stunde rundete den Abend ab. Empfehlenswert ist ein Besuch in Sohnstedt allemal. Bis Ende Mai gelten noch die (längeren) Winteröffnungszeiten an den Wochenenden und am 29. April ist die nächste Mitternachtssauna.
Bilder vom Familienwochenende
Ihr habt die Haare schön...
In der vergangenen Woche war eine ganze Menge los und da noch einiges davon hier unverarbeitet ist, fasse ich es gerne am Ende der Woche zusammen. Am Montag ging die Woche sehr gut los.
Ein halbes Jahr hat es letztlich gedauert, aber nun habe ich in meinem Büro Verstärkung bekommen. Mein Vorzimmer im Thüringer Ministerium für Soziales, Familie und Gesundheit wird künftig von Doreen Ludwig gemanagt. Mein Terminkalender, der Post-Aus und -eingang und die Ablage haben in den letzten Monaten sehr darunter gelitten, dass die Stelle noch nicht besetzt war.
Am Mittwoch war ich in der Erfurter Kindertagesstätte “Am Waldblick” zu Besuch. In der Einrichtung, die 2008 neu gebaut wurde, werden derzeit 137 Kinder in sieben Gruppen betreut. 120 waren ursprünglich einmal geplant.
Dank an Thomas L. Kemmerich für den Termin bei Masson
In einem Gespräch mit der Leiterin der Einrichtung Frau Schrön und Trägervertretern des Trägerwerks für Soziale Dienste Thüringen konnte ich erfahren, dass sowohl die Personalsituation, als auch die Arbeit darunter leidet, wenn die Gruppen immer größer werden. Im nächsten Jugendhilfeausschuss werde ich dies zur Sprache bringen.
Am Miittwoch Abend fand das Thüringen-Derby in der 1. Volleyball Bundesliga statt. Sieben Jahre haben wir auf ein Punktspiel in Erfurt des SWE Volley-Teams gegen den VfB 91 Suhl gewartet. Wie damals haben wir aber auch am Mittwoch verloren. Und leider hat sich wie im letzten Spiel Elena Messer, diesmal kurz vor Spielbeginn verletzt. Zum Glück nicht so schlimm, wie beim damaligen Kreuzbandriss aber leider war der Rhythmus schon von Anbeginn an gestört. Mit 1:3 ging das Spiel an die Damen aus Suhl.
Um unseren Trainer habe ich mich persönlich gekümmert!
Neben dem verlorenen Thüringen-Derby schmerzt aber vor allem, dass uns die zwei wichtigen Punkte im Abstiegskampf verloren gegangen sind. Und die Nachrichten am Live-Ticker frustrierten zusätzlich. Beim VCO Berlin lag Abstiegsmitbewerber Köpenick schon 0:2 zurück. Obwohl der VCO dann im Tiebreak noch einen Satzball hatte gewannen die Damen aus Köpenick. Die Herausforderung wird nun am Sonntag bei Aurubis Hamburg für uns um so größer.
Als zusätzliche Motivation waren unsere Damen am Donnerstag beim Friseur. Im Ausbildungssalon der Kette Masson wurden alle Spielerinnen un der Trainer aufgehübscht. Zwar sind nicht alle der Frisuren für zweimaliges tägliches Training und Haare waschen geeignet, aber für die Abendtermine haben unsere Mädels schon Folgetermine vereinbart und die Bilder des Tages belegen, dass auch viel Spaß dabei war.
Das Wochenende ist hingegen erstmals seit vielen Wochen Terminfrei, das heißt nur Zeit für die Familie und meine Jungs – das ist dann ein gelungener Wochenabschluß! Am Sonntag Nachmittag werde ich aber aufmerksam am Live-Ticker verfolgen, wie das Spiel in Hamburg läuft.
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