Blogeinträge

Chancenland Thüringen in der Demographiefalle

JU Jena (6)
Podiumsgesprächspartner in Jena
Unter diesem Thema diskutierten auf Einladung der Jungen Union Jena insbesondere Politiker der kreisfreien Städte Jena, Weimar und Erfurt mit dem JU Landesvorsitzenden Stefan Gruhner, der zugleich CDU Vorsitzender im ländlich geprägten Saale-Holzland Kreis ist mit 40 Gästen. Der Abend begann mit einer unbequemen, aber durchaus zutreffenden Wahrheit. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Weimar Frank Metzger zitierte Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen der in einer Veranstaltung zu den überwiegend jungen Gesprächsteilnehmern zum Thema Demographie sagte: “Sie haben kein Problem, sie sind das Problem”. Die Geburtenzahlen der letzten Jahre sind bereits Geschichte, sie werden die nächsten Jahre bestimmen und können beim besten Willen icht mehr geändert werden. Benjamin Koppe, Fraktionsvorsitzender der CDU Jena verwies zwar auf die erfreulicherweise steigenden Geburtenzahlen in der Saalestadt, die dazu führten, dass gerade erst eine deutliche Ausweitung der Kita-Plätze beschlossen wurde. 200 jährlich, also insgesamt 600 sollen es in Jena in den nächsten drei Jahren werden. Aber auch dies kompensiert nicht die Verluste der letzten 20 Jahr.
JU Jena (5)
...und engagierte Mitdiskutanten
Der Jenaer CDU Kreisvorsitzende Prof. Dr. Dietmar Schuchardt ging auf die Sogwirkung der Städte ein. In Thüringen werden lediglich die Städte Jena, Erfurt und Weimar einen Bevölkerungszuwachs haben. Allerdings habe ich dazu darauf hingewiesen, dass dies leider auch nur die Folge eines “Kannibalismus” auf Kosten der umliegenden ländlichen Regionen sei. Schließlich sind es Wanderungsbewegungen innerhalb Thüringens, die diesen Trend verstärken. Erstmals seit 1998 ist der Bevölkerungsverlust durch Abwanderer aus Thüringen geringer, als das Geburtendefizit. Ende 2009 gab es einen Abwanderungsverlust in Höhe von 8000 jungen Menschen und ein Geburtendefizit in Höhe von 9.900. Erhebliche Auswirkungen hat deshalb der demographische Wandel auf den ländlichen Raum. Hier wird auch das Dilemma deutlich. Natürlich hat der Staat die Aufgabe für die soziale Dahseinsfürsorge auch in ländlichen Regionen gerade zu stehen. Aber was bedeutet dies dort? Junge Familien definieren dies anders als ältere Menschen. Für Familien geht es um Kita-Plätze und Schulen, für Ältere um ärztliche Versorgung und Einkaufsmöglichkeiten. Letztlich waren sich aber gestern Abend alle Diskussionsteilnehmer einig, dass die staatlichen Stellschrauben in ihrer Wirksamkeit begrenzt sind. Die demographische Entwicklung hat etwas mit Zukunftsperspektiven zutun. Wanderungsbewegungen haben vor allem mit Arbeitsplätzen zu tun. Wo der Staat besonders verantwortungsvoll agieren muss betonte Stefan Gruhner von der Jungen Union. Er setzt auf die von der Jungen Union vehement geforderte Schuldenbremse. Jeder der Thüringerinnen und Thüringer hat bereits jetzt 7.000 Euro Schulden. Die zukünftigen Verpflichtungen für unsere Sozialsysteme werden diese Schulden zwangsläufig weiter nach oben treiben, deshalb muss der Staat seine Ausgaben begrenzen. Die JU wirbt deshalb berechtigt für diese Schuldenbremse. Fotos von der JU-Veranstaltung

Junge Menschen unterstützen

Michael Panse fragt nach witterungsunabhängigen Übernachtungsmöglichkeiten Über den Jahreswechsel 2011/12 tagt die christliche europäische Jugendbewegung “Mission Net” in der Erfurter Messe. Es handelt sich dabei um eine Ausstellung, in der Organisationen und Ausbildungsstätten ihre Arbeit vorstellen. Die Organisatoren hatten sich bereits mit der Stadt in Verbindung gesetzt, um Möglichkeiten der Unterbringung der ca. 3600 internationalen Teilnehmer zu finden. Schulen und Turnhallen sollen angeblich aus Witterungsgründen in dieser Zeit nicht infrage kommen. CDU-Fraktionschef Michael Panse fragte deshalb in der letzten Stadtratssitzung nach, welche Gebäude überhaupt für eine Unterbringung in dieser Größenordnung geeignet wären und an welchen dieser Gebäude tatsächlich witterungsbedingte Einschränkungen vorliegen. Ebenso hinterfragte er, welche Unterbringungsmöglichkeiten über weitere Träger als Alternativen in Fragen kämen. “Der Antwort des Oberbürgermeisters war zu entnehmen, dass zwar grundsätzlich öffentliche Gebäude wie Schulen und Turnhallen zur Verfügung stünden, jedoch scheint es nach meiner Auffassung, der Stadtverwaltung an Willenskraft zur Unterstützung fehlen.” hält Michael Panse fest. Diverse Gründe werden genannt, warum es mit den Übernachtungen schwierig werden könnte. Dazu zählen die Kosten, aber auch praktische Erwägung. Auch der Schreck des vergangenen Winters steckt der Stadt noch in den Knochen. So verweist man weiter auf unvorhersehbare Winterungsbedingungen. Alternativen benennt der Oberbürgermeister nicht. Panse betont deshalb: “Dass aber rund 3600 internationale und vor allem junge Gäste ein gutes Bild von Erfurt in ihre Heimat tragen könnten, ist in der Antwort in keiner Weise berücksichtigt, besonders obwohl man doch eigentlich bemüht ist, die Stadt und ihren guten Ruf international bekannt zu machen. Mit Gastfreundschaft hat dies jedenfalls wenig zu tun.” V.i.S.d.P. Alexander Hein Fraktionsreferent Anfrage und Antwort des Oberbürgermeisters

Straßenbahnen in Erfurt

Straßenbahn-Ausstellung (70)
Blick aus dem Führerstand...
Das Magdeburger-Allee-Fest lockte am Samstag tausende Besucher an. Auch wir haben nach der Eröffnung des Internationalen-Judo-Cups den “Erfurter Norden” besucht. Auf richtig große Begeisterung stieß aber bei meinen beiden kleinen Jungs die Henriette Bimmelbahn, die sie schon beim Gang durch die Magdeburger-Allee sichteten. Im Depot der EVAG stehen noch einige alte Traditionswagen und eine war auserwählt, die Besucher des Magdeburger-Allee-Festes quer durch die Stadt zu bringen.
Straßenbahn-Ausstellung (45)
...und auf das kleine Modell
Dank des Sonnenscheinwetters konnten wir sogar im Cabrio-Anhänger mitfahren. Am Ende der Tour im Betriebshof der EVAG wartete auf uns die Straßenbahnausstellung. Ich kenne einige Eisenbahnausstellungen und wusste nicht, dass es für Straßenbahnen eine ähnlich große Fangemeinde gibt. Für meine beiden Kleinen sind Straßenbahnen das Größte und so betrachteten wir uns die kleinen Modellbahnanlagen ganz genau. Für alle die es verpasst haben anbei viele Bilder der Anlagen und natürlich auch von der Erfurter Henriette.

Misstöne bei der Jahrestagung des Lokalen Bündnis für Familie

Bündnispartner
Bündnispartner
Die heutige Jahrestagung des Lokalen Bündnis für Familie im Erfurter Ratssitzungssaal sollte auch wegen der Neuaufnahme von 13 Bündnispartnern und dem veirjährigen Gründungsjubiläum Anlass zu Freude sein. Das Erfurter Bündnis ist eines von 650 bundesweit und die Idee entstand im Januar 2007. 13.000 Akteure unterstützen die Bündnisse. Sowohl Oberbürgermeister Bausewein, als auch die Fachberaterin Frau Goos würdigten dies ausdrücklich. Die Erfurter Gleichstellungsbeauftragte Birgit Adamek begleitet und koordiniert das Bündnis von Anbeginn und gab heute einen Einblick in die Arbeit der letzten Jahre. Unternehmen, Vereine, Verbände und Privatpersonen bemühen sich nach Kräften Erfurt noch familienfreundlicher zu gestalten. In mehreren Arbeitsgruppen wird fachbezogen nach Konzepten gesucht. Kinderbetreuungsbroschüren, Familienwegweiser und alternative Betreuungsangebote sind einige der Ergebnisse. Ärgerlich ist allerdings, dass weder in den Arbeitsgruppen noch bei der heutigen Jahrestagung das Jugendamt, oder gar die zuständige Sozailbeigeordnete zu finden ist. Das Jugendamt verweigert konsequent eine Mitarbeit. Auch heute entging es so der Kritik zahlreicher Teilnehmer an der derzeit mangelhaften Bereitstellung von Kita-Plätzen in der Landeshauptstadt. Daneben gab es auch deutliche Kritik an den wenig familienfreundlichen Öffnungszeiten in der Erfurter Stadtverwaltung. Da aber Stadtratsmitglieder der Freien Wähler, der CDU, der FDP und der Linken anwesend waren, bin ich mir sehr sicher, dass dies Thema im Stadtrat und im Jugendhilfeausschuss wird!

Von der Insel zum Mittagstisch

MGH Suhl
Gespräch mit dem Oberbürgermeister Jens Triebel im MGH Suhl...
Das Mehrgenerationenhaus in Suhl ist im Familienzentrum “Die Insel” integriert. Als eines der letzten Thüringer Mehrgenerationenhäuser auf meiner Tour habe ich es heute besucht und mich unter anderem bei der Koordinatorin Kirsten Weiß über die Arbeit vor Ort zu informieren. Das Haus und der Träger die Evangelische Hauptkirchengemeinde St. Marien Suhl können sich dabei auch der besonderen Wertschätzung des Suhler Oberbürgermeisters Jens Triebel sicher sein. Der Oberbürgermeister war beim heutigen Gespräch selbst vor Ort und kennt sich als Pate des MGH Suhl gut mit der Arbeit vor Ort aus. Mit ihm diskutierte ich die kommunale Unterstützung. Bereits jetzt unterstützt die Stadt das Mehrgenerationenhaus und das Familienzentrum mit 45.000 Euro jährlich. Die Kofinanzierung seitens der Kommune ist somit für das MGH Suhl gesichert. In den nächsten Wochen werde ich den Träger gerne bei der Erstellung eines Konzepts für den Antrag auf das Folgeprogramm unterstützen. Im MGH und Familienzentrum ist auch die Suhler Tafel beheimatet.
Mittagstisch
...und mit der Sozialarbeiterin Susanne Hohmann bei der Volkssolidarität
Inhaltlich anknüpfen konnte ich daran beim anschließenden Besuch bei der Volkssolidarität in Suhl. Vom dortigen Projekt Mittagstisch hatte ich bereits bei meinem Besuch vor einigen Wochen erfahren. Im Gespräch mit der Bereichsleiterin Susanne Hohmann konnte ich heute viel über die Hintergründe zum Projekt erfahren, bei dem täglich rund 30 Kinder aus den benachbarten drei Schulen mit einem warmen Mittagessen versorgt werden. Im Mittepunkt der Arbeit der sachkundigen Sozialarbeiterin steht dabei die Arbeit mit den Eltern. Das Projekt Mittagstisch erhält inzwischen von vielen Seiten Unterstützung, aber langfristig ist die Arbeit noch nicht gesichert und Susanne Hohmann erläuterte, dass der Bedarf deutlich größer sei. Die Volkssolidarität trägt im Sozialraum die Verantwortung für den gesamten Bereich der Sozial- und Jugendarbeit und muss dabei mit einem festgelegtem Budget durch das Jahr kommen. Während beispielsweise die Schulsozialarbeit auch mit einer festen Stelle an den umliegenden Schulen abgesichert ist, benötigt die VS Unterstützung und Spenden für viele weitere Projekte. Gerade in Vorbereitung befinden sich die Ferienfreizeiten für diesen Sommer. Von meinem Besuch in Suhl nehme ich heute eine Menge Anregungen mit. Vor allem aber den Eindruck, dass vor Ort hochmotivierte Mitarbeiterinnen ein hohes Maß an sozialer Kompetenz und Engagement beweisen. Gr0ße Anerkennung dafür! Bilder vom Besuch

Fünfte Ausgabe vom “Schwarzen Peter”

schwarzer20peter20logo1Die fünfte Ausgabe des Infoblattes des CDU-Ortsverbandes “Am Petersberg” ist seit heute im Netz. Der aktuelle “Schwarze Peter” informiert über den geplanten Neubau des Steigerwaldstadions, die Umgestaltung der Schlösserstraße und die nächste Ortsverbandsveranstaltung. Dabei werden sich die Ortsverbandsmitglieder gemeinsam mit der CDU Stadtratsfraktion über die Pläne zur Bewerbung zur Buga 2021 informieren. Der Geschäftsführer der Stadtwerke-Tochter, zur der die EGA gehört, Ex-Oberbürgermeister Manfred Ruge wird am 9.6. Gesprächspartner sein.

Kritik an Kita-Gebührensatzung

CDU-Fraktion begrüßt Einlenken der Stadtverwaltung “Ich bin erleichtert, dass die Stadtverwaltung eingelenkt hat und den Entwurf der unausgegorenen Kita-Gebührensatzung von der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung genommen hat”, kommentiert der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Panse die Entscheidung der Stadtverwaltung kurz vor Beginn der Ratssitzung. In einem nächsten Schritt müsse nun die deutliche Kritik der Eltern in einem neuen Satzungsentwurf berücksichtigt werden, erläutert Panse weiter. Durch den Protest der Erfurter Eltern sieht sich die CDU-Stadtratsfraktion in ihrer kritischen Haltung zur bisherigen Kita-Gebührensatzung und dem neuen Entwurf bestätigt. Die CDU-Fraktion wird im Jugendhilfeausschuss darauf drängen, dass die Stellungnahmen der Eltern ernst genommen werden. “Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat fordert eine Kita-Gebührensatzung ohne Mehrbelastung für Erfurter Familien”, macht Fraktionsvorsitzender Michael Panse die Position der CDU-Stadtratsfraktion klar. Die Beigeordnete für Soziales, Tamara Thierbach hat, mit Schreiben vom 25. Mai 2011, das den Stadtratsfraktionen vorliegt, um die Zurückstellung der Drucksachen 1739/10 sowie 0273/11 wegen “notwendiger weiterer Vorberatungen im Jugendhilfeausschuss und dem Ausschuss für Finanzen Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben” gebeten.

Überbetriebliche Ausbildung im Mehrgenerationenhaus Jena

MGH Jena (3)
Mit meiner Mitarbeiterin Doreen Ludwig, dem Geschäftsführer David Hirsch und der MGH-Leiterin Romy Seidel in Jena
In der Saale-Stadt Jena verfolgt der Träger des dortigen Mehrgenerationenhauses, die Überbetriebliche Ausbildungsgesellschaft Jena, ein Konzept der Ausbildung junger Menschen und den gleichzeitigen Betrieb des Mehrgenerationenhauses. Das ansich spannende Konzept, wird in Thüringen in dieser Form nur ansatzweise an einem weiteren Standort, nämlich in Weimar verfolgt. Allerdings muss sich die ÜAG im Gegensatz zum Förderkreis Jul in Weimar mit einen Standortvorteil, der sich als Nachteil erweist herum schlagen. Das MGH in Jena liegt in einer großen, aufwändig renovierten Villa in Jena-West, einem durchaus gut sortiertem Stadtteil ohne nenneswerte sozialen Verwerfungen im Nahraum und dadurch auch ohne Laufkundschaft die das Haus als Sozialzentrum aufnehmen. In Weimar ist hingegen der Charakter der angebotenen Angebote auf die soziale Situation im Wohngebiet Schöndorf, einem klassischen Plattenbaugebiet, ausgerichtet. MGH Jena (4)Die Leiterin des Mehrgenerationenhauses Jena Romy Seidel und der Geschäftsführer der ÜAE Jena David Hirsch erläuterten mir die Vernetzung der beiden Themenschwerpunkte des Hauses. Auch bei den Maßnahmen der überbetrieblichen Ausbildung stehen Umbrüche bevor. Der Rückgang an Jugendlichen macht der kommunalen Gesellschaft zu schaffen. Das MGH beherbergt auch das Gästehaus des Trägers, in dem Übernachtungen möglich sind, und welches als Praxislernort für die Auszubildenden dient. Bemerkenswert finde ich das Engagement des MGHs für die Kinderakademie. Mit Unterstützung der Sparkasse finden in verschiedenen Jenaer Stadtteilen Wochenendworshops statt. Diese dezentral organisierten Angebote werden gut angenommen. In diesem Bereich will der Träger sein Engagement verstärken und für mehr Vernetzung bestehender Angebote sorgen. Ob und wie es mit dem MGH Jena weiter geht ist neben der Entscheidung des Trägers sich um das Folgeprojekt zu bewerben, auch eine Frage an die Stadt. Jena wird sich in den nächsten Wochen positionieren, wo das MGH künftig sein und wer es betreiben soll. Für die ÜAG geht der Förderzeitraum in jedem Fall noch mindestens bis zum Dezember 2012.

Nordbadfest und Spargelmarkt

Nordbad (22)
Kanus im Sportbecken
Beides hat nur insofern miteinander zu tun, dass es zum Familien-Wochenendprogramm gehörte. Mal viel Zeit für die beiden Jungs und keine politischen Termine! Im Erfurter Nordbad, welches vor einem Jahr neu eröffnet wurde, organisierten die Stadtwerke ein Piratenfest. Dank der “hochgeheizten” Wassertemperaturen von 24 Grad, waren meine beiden Söhne auch viel in den Becken zu finden. Beide übrigens mit Piratenmut, der eine weil er immerhin vom Sprungbrett ins Wasser sprang und der andere Sohn, weil er (mit Schwimmflügeln) vom Startblock ins tiefe Wasser in Papas Arme sprang. Unser SWE Volley-Team war auch mit vor Ort und natürlich auf der Beachanlage zu finden. Die Kanuten des SV Concordia Erfurt e.V. sind normalerweise wenige hundert Meter entfernt in der Gera zu finden. Zum Nordbadfest gaben sie eine Vorführung im Sportbecken. Am Sonntag ging es dann an den Thüringer Spargeläquator. Traditionell findet in Herbsleben der Spargelmarkt statt mit zahlreichen Angeboten für Familien und vor allem rund um den Thüringer Spargel. Den Kindern hat es richtig viel Spaß gemacht. Für die Eltern gab es Anregungen zur Spargelzubereitung. Bei uns war dies dann am Abend Spargel gegrillt. Bilder vom Wochenende 

Erfurter Grüne zeigen Symptome von Straßenphobie

CDU-Fraktion setzt sich für das Stopfen von Schlaglöchern und Brückenneubauten ein

Laut aktuellen Steuerschätzungen sollen rund 1,8 Millionen Euro der Stadtkasse Erfurts zugute kommen. Im städtischen Haushalt sind diese Mittel insbesondere für den Straßenbau vorgesehen. Angesichts der nach dem langen Winter noch zu reparierenden Schlaglöcher und diverser Erfurter Baustellen hält die CDU-Fraktion dies auch weiterhin für angemessen und notwendig.

Anders die Fraktion der Grünen, für die nun der Stadtratsbeschluss vom Januar nicht mehr gelten soll. In einer aktuellen Stadtratsvorlage der Grünen ist die Streichung entsprechender Haushaltsstellen vorgesehen und wird die Zuweisung von Geldern für den Straßenbau als nicht sachgerecht eingestuft. “Offenbar entwickeln die Grünen eine Straßenphobie. Immer wenn das Thema Straßen und Straßenbau anklingt, werden die Erfurter Grünen dem Bild der ‘Dagegen-Partei’ gerecht”, sagt CDU-Fraktionschef Michael Panse.

Zur Rathausbrücke

Deutliche Verfallsspuren kennzeichnen nun auch die Situation der Rathausbrücke. Die Brücke muss nun stückweise für Fußgänger und Autos gesperrt werden, weil die rot-rot-grüne Mehrheit sämtliche Gelder für einen Neubau gestrichen hat.

Die CDU-Fraktion begrüßt, dass nun 100.000 Euro der 1,8 Mio Mehreinnahmem in die Planungen für den Rathausbrückenneubau fließen sollen. “Ein Hoffnungsschimmer für die geschundene Rathausbrücke”, kommentiert Michael Panse. “Ich erwarte nun, dass der Oberbürgermeister bei der rot-rot-grünen Brückenverweigerungstruppe um Zustimmung für den Vorschlag wirbt.”

Die CDU-Fraktion fordert zudem, dass der Oberbürgermeister seine Verwaltung nun dazu bewegt, einen konkreten Ablaufplan für den Neubau der Brücke und die Einwerbung entsprechender Fördermitteln vorzulegen. Noch vor kurzem hatte die Verwaltung die Erarbeitung eines entsprechenden Konzeptes abgelehnt.

Die Zustimmung der CDU ist ihm in der Frage sicher, wir haben immer darauf gedrängt.

V.i.S.d.P. Alexander Hein

Fraktionsreferent