Blogeinträge

Haushaltsberatung auf der Zielgerade?

CDU Klausur (5)
Bei der CDU-Fraktionsklausur haben wir Anfang Dezember in Bad Sulza unsere Anträge beschlossen
Seit heute nun dürften die Haushaltsänderungsanträge weitgehend vollständig sein. Die Grünen haben als letzte Fraktion ihre Anträge eingereicht und auch wir haben noch einen Haushaltsbegleitantrag zu mehr Mitteln für die Straßensanierung eingebracht. Die Stadtverwaltung hat auf 106 Seiten Stellungnahmen zu den vorliegenden Anträgen abgegeben. Das Urteil der Verwaltung ist vernichtend. Nicht nur für unsere Anträge, sondern praktisch für alle Anträge auch von SPD, Linken, FDP und Freien Wählern schreibt die Verwaltung, dass sie eigentlich gar nicht gehen. Das Geld ist häufig schon fest verplant (obwohl der Haushalt noch gar nicht beschlossen ist). In anderen Fällen fordert die Verwaltung bei Investitionen eine Gesamt- und keine Teilfinanzierung (hat sie selbst bei keiner Kitasanierung gemacht). Und bei weiterne Fällen sei die Vorplanung noch nicht so weit (Schulsporthallen). Bei einer Podiumsdiskussion dazu heute Abend in der Regelschule in Stotternheim verstärkte sich der Eindruck noch. Auch zum möglichen Neubau einer Schulsporthalle (wir haben als einzige einen Änderungsantrag mit 200.000 Euro Planungskosten eingereicht) erklärte die Verwaltung aufwändig, warum eigentlich nichts geht. Mann wolle ja schon, aber gehen tut es nicht… Morgen Abend tagt der Finanzausschuss und gibt eine Empfehlung zur Abstimmung für den Stadtrat. Wie sich diese Entscheidung mit der Meinung der Verwaltung verträgt werden wir sehen. Ich hoffe, dass wir für Stotternheim eine klare Positionsbestimmung über die Fraktionsgrenzen hinbekommen. Für unsere Fraktion konnte ich dies zusagen. SPD und Linke auch, aber da muss das ganze erst noch mit der Fraktion und dem Fraktionsvorsitzenden abgestimmt werden. Was die anderen drei Fraktionen dazu meinen, ist offen, weil sie gar nicht bei der Podiumsdiskussion dabei waren.

“Löcherstopfen” nicht nur im Haushalt

CDU-Fraktion  fordert zusätzliche Mittel für die Beseitigung von Winterschäden an Straßen sowie Geh- und Radwegen

Die CDU-Fraktion fordert im Rahmen der Haushaltsplanung für 2011/12 in einem weiteren Haushaltsbegleitantrag für die kommende Stadtratssitzung eine überplanmäßige Mittelbereitstellung oder einen Nachtragshaushalt in den Bereichen der Straßenunterhaltung sowie der Geh- und Radwegsanierung.

Fraktionsvorsitzender Michael Panse merkt diesbezüglich an: “Die Stadt hat aus den Fehlern des letzten Jahres nicht gelernt, denn der geplante Haushalt hält keine ausreichenden Mittel zur Umschichtung für den Straßenbau bereit. Wir reden von einer Summe von mindestens 2,6 Millionen Euro, die dann bis Mitte des Jahres schwerpunktmäßig für die Beseitigung von zahlreichen Winterschäden wie zum Beispiel Schlaglöchern genutzt werden sollte. Diese Mittel wären gegebenenfalls überplanmäßig bereit zustellen oder aus Steuermehreinnahmen der Stadt zu entnehmen.”

“Kaum sind die Schneemassen geschmolzen, werden nach dem Winterdienstdesaster der Stadt Erfurt nun die Folgen von Kälte und Tauwetter in Form von tiefen Schlaglöchern sichtbar. Es besteht dringender Handlungsbedarf,” ergänzt der bau- und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion und Stadtrat Jörg Kallenbach.

Bereits jetzt zu Beginn des Jahres und noch vor Ende des Winters ist eine hohe Zahl von Schäden offensichtlich zu verzeichnen. Ein schnelles und flexibles Handeln ist insbesondere auch deshalb notwendig, da die Kommunen im Sinne der Verkehrssicherungsplicht nicht nur für eine zügige Beseitigung der Schäden zuständig sind, sondern bei Schäden an Fahrzeugen und Verkehrsteilnehmern mit Haftung tragen. Eine Verzögerung könnte damit durchaus zu Mehrkosten führen, die letztlich der Erfurter Steuerzahler tragen muss.

Hoch motiviert und trotzdem verloren

SWE-Münster (86)Vor 1.471 Zuschauern spielten unsere Damen am heutigen Sonntag gegen die Damen vom USC Münster. Eine solche Kulisse wird es in Erfurt erst geben können, wenn der Neubau der Riethsporthalle im Herbst fertig ist. In Münster sind solche Zuschauerzahlen im ehrwürdigen Volleyball-Dom Berg Fidel keine Seltenheit. Bis zu 4.500 Zuschauer fast die Halle und ist natürlich der 50 jährigen Vereinsgeschichte des erfolgreichsten Damen-Volleyballvereins angemessen. Zwar liegen die ganz großen Erfolge beim neunmaligen Deutschen Meister schon einige Jahre zurück (Meister und Pokalsieger 2005, Europapokalsieger 1996) aber seit zwei Jahren verfolgt Münster das Ziel sich in das vordere Drittel der Tabelle zurück zu kämpfen.
Münster (41)
Einen Präsidentenparkplatz gibt es bei Preußen Münster
Die 16 mitgereisten Erfurter Fans wollten vor diesem Hintergrund unseren Mädels mit sieben Trommeln den Rücken stärken. Dazu reisten wir bereits am Samstag mit dem Teambus mit nach Münster. Während sich am Sonntag Vormittag das Team auf das Spiel vorbereitete erkundeten wir die Altstadt von Münster (es stimmt, in Münster regnet es oder die Glocken läuten). Beim Spiel ging der erste Satz mit nur wenig Gegenwehr schnell verloren. Im zweiten Satz hatten sich unsere Mädels gefangen und verwandelten den ersten Satzball bereits zum umjubelten 21:25 Satzgewinn. Auch im dritten und vierten Satz hielten sie lange mit, bevor dann Münster jeweils das bessere Satzende hatte. Wieder Lob von unserem Trainer, wieder viel Lob vom Trainer der Gegnermannschaft, aber leider auch wieder keine Punkte. Um so wichtiger wird nun das Spiel am kommenden Wochenende gegen Köpenick.  Alle Bilder vom Spiel in Münster:

Das Wochenende wird sportlich!

Grundsteinlegung (35)
Jil Döhnert, Mannschaftskapitän des SWE Volley-Teams, freut sich auf das Spiel in Münster
Dem guten Vorsatz zum Jahresbeginn folgend wird das bevorstehende Wochenende sehr sportlich. Heute ging es schon mal mit den persönlichen Aktivitäten dazu los. Eine Squashpartie mit einem alten Schulfreund endete mit einem 3:2 (denkbar knappen) Sieg. Um gleich noch einen darauf zu setzen folgten am Abend noch einmal 90 Minuten im Fitnessstudio im Sportpark am Johannesplatz. Der Sauna-Entspannungsrunde für den Beginn des Wochenendes gingen somit schon ausreichend schweißtreibende Aktivitäten voraus. Immerhin habe ich gleich die nächsten Squash- und Badmintontermine vereinbart. Morgen und am Sonntag geht es dafür ruhiger zu. Auf hoffentlich eisfreien Straße geht es mit dem Mannschaftsbus unserer Damen nach Münster. Dort bestreitet das SWE Volley-Team am Sonntagnachmittag das Bundesligaspiel gegen den USC Münster. Münster hat im Volleyballsport der Damen immer noch einen klangvollen Namen, auch wenn derzeit die ganz großen Erfolge vergangener Tage weit entfernt sind. Wenn der Berg fidel ruft, ist selbstverständlich immer auch Ehrfurcht mit dabei vor mit der 3.500 Zuschauer fassenden Deutschlands größten Volleyball-Arena.   Vor nunmehr sieben Jahren, damals noch als TuS Braugold Erfurt ging das erste Aufeinandertreffen mit 3:0 für uns in Münster verloren. Dieses Jahr fahren wir durchaus selbstbewußt zum derzeit punktgleichen Tabellennachbarn. Unser Kapitän Jil Döhnert hat viele Jahre in Münster gespielt und ist durchaus darauf aus, aus der Heimat Punkte mit nach Erfurt zu nehmen. Knapp ein Dutzend Fans wir unsere Mädels vor Ort unterstützen und ich freu mich auf das sportliche Wochenende. Für alle die daheim bleiben hier der Link zum Liveticker.

Haushaltsanträge für den Doppelhaushalt 2011/2012

Tauwetter (1)
Ob die Erfurter “Eiszeit” bei den Haushaltsberatungen weiter geht?
Im Erfurter Rathaus war es in den letzten Tagen so ein klein wenig, wie vor Weihnachten. Immer wenn die Mitarbeiterinnen unserer Fraktion zum Kopierer auf den Gang gingen wurden sie neugierig beäugt und befragt wie es denn nun mit dem Haushalt sei und ob und wenn ja welche Änderungsanträge die CDU stellen würde. Heute nun wurde das letzte Türchen geöffnet und es war Bescherung für die Stadtverwaltung und den Oberbürgermeister. Die CDU Fraktion hat in den letzten Tagen rund ein dutzend Haushaltsänderungs- und Haushaltsbegleitanträge erarbeitet und heute zum Abgabeschluß eingereicht. Am Abend wurde im Jugendhilfeausschuss dann bereits über die ersten Änderungsanträge diskutiert. Linke, SPD, FDP, Freie Wähler hatten ebenfalls Anträge eingereicht, nur die Grünen lassen noch auf sich warten. Wir, die CDU Fraktion, sind der Auffassung, dass der vorgelegte Haushaltentwurf in erster Linie politisch motiviert ist. OB Bausewein will keine Haushaltsdiskussion im Jahr der OB-Wahl und die umgeht er mit einem Doppelhaushalt. Das Risiko ist, dass derzeit die Ein- und Ausgaben für die Zeit in über einem Jahr schwer zu prognostizieren sind. Landes- und Bundeszuschüsse sind ebenso unsicher, wei eigene städtische Einnahmen. Darüber hinaus ist der Haushalt in einer strukturellen Schieflage. Jahr für Jahr verschiebt sich das Verhältnis zwischen Verwaltungs- und Vermögenshaushalt. Inzwischen wird deutlich zu viel “konsumiert” und viel zu wenig “investiert”. Das Haushaltskonsolidierungskonzept, welches vor vielen Jahren einmal entwickelt wurde, kam nie zur Umsetzung. Eine Personalneustrukturierung fand nicht statt, selbst Haushaltsbegleitanträge, die Rot-Rot-Grün im Mai 2010 beschloss, waren das Papier nicht wert auf dem sie standen. Stetig steigende Personalausgaben und die höchste Beschäftigungsquote im öffentlichen Dienst verengen die Handlungsspielräume. Wir wollen mit unseren Änderungsanträgen verschiedene Investitionsprojekte voran bringen. Vorgesehen sind: der Beginn des Neubaus der Schulsporthalle für die KGS (Kosten 2011/2012 eine Million Euro), die Planungskosten für die Grundschule in Vieselbach (428.000 Euro), die Planungskosten für die südliche Stadteinfahrt (300.000 Euro) und die Planungskosten für die Schulsporthalle in Stotternheim (200.000 Euro). Alle diese Projekte können damit allerdings auch nur begonnen werden. Weitere Haushaltsmittel und auch Fördermittel des Landes sind zur Realisierung notwendig. Darüber hinaus wollen wir mehr Mittel für die Geh- und Radwegsanierung (100.000 Euro) den Winterdienst und Straßenreinigung (150.000 Euro) sowie Winterdiensttechnik (100.000 Euro), die Erhöhung der Vergütung für die Tagespflegemütter (184.000 Euro, gemeinsamer Antrag mit den Freien Wählern) und für die Bewerbung für das UNESCO-Weltkulturerbe (20.000 Euro). Für diese ingesamt  rund 2,5 Mio. Euro haben wir drei Deckungsvorschläge. Den größten Anteil macht die Streichung des Sozialtickets aus (1,9 Mio. Euro). Mit der Neufestlegung der Regelsätze im SGB II werden auf Bundesebene bedarfsgerechte Sätze bestimmt darin kalkuliert sind auch die Mobilitätskosten. 300.000 Euro wollen wir mit der Streichung der Finanzen für die Neugestaltung des Eingangsbereichs am Hauptfriedhof finanzieren.  Die 184.000 Euro für die Tagespflegemütter schichten wir im Jugendhilfebereich um. Bei der Finazierung des kostenfreien Mittagessen in Kitas und Grundschulen in Verbindung mit dem 50 Cent-Zuschuss können mit der Finanzierung des Bundes diese Einsparungen vorgenommen. Die 100.000 Euro für die Winterdiensttechnik wollen wir schließlich mit der Streichung der Anschaffungskosten für die Blitzertechnik finanzieren. Alle unsere Änderungsanträge sind durchkalkuliert und finanzierbar – wenn man will. Von einer Umsetzung unserer Änderungsanträge werden wir letztlich unsere Zustimmung, Enthaltung oder Ablehnung zum Haushalt abhängig machen. In den nächsten Tagen werde ich mit den Vertretern der anderen Fraktionen und dem Oberbürgermeister das Gespräch suchen. Was dann aus den Haushaltsänderungs- und Begleitanträgen wird entscheidet sich letztlich in knapp zwei Wochen.

Der längste Zapfen der Stadt…

Tauwetter (2)
Der längste Zapfen der Stadt...
Fünf Grad Plus, Tauwetter in Erfurt. Nun drohen Dachlawinen und herunterstürzende Eiszapfen. Unser Erfurter Oberbürgermeister Andreas Bausewein (SPD) rät den Bürgerinnen und Bürgern der Landeshauptstadt und Hausbesitzern in der Innenstadt vorsorglich, die Gehwege abzusperren, Eiszapfen mit Besenstielen abzuschlagen oder die Feuerwehr zu holen. So weit, so schön. Der längste Zapfen der Stadt hängt aber am Erfurter Rathaus. Wahrscheinlich wird er sich irgendwann nach unten bewegen, hoffentlich passiert niemanden etwas dabei! Im Innenhof des Rathauses ist zumindest der Dienstwagen des OB und sein privater Skoda geparkt. Mein Vorschlag wäre vorsorglich an den Oberbürgermeister, seine Bürgermeisterin mit einem Besenstiel auf Rundflug zu schicken. Wir werden uns das Ergebnis ansehen. Wenn sie schon mal unterwegs ist, unterhalb des Eiszapfens ist der Raucherfreibereich der Rathausmitarbeiter und der Besucher des si-ju 😉

Rathaus
Rathaus Erfurt

Schnee und Eis bedrohen die Dächer kommunaler Gebäude

Michael Panse, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat, fürchtet zusätzliche Kosten durch Folgeschäden der Schnee- und Eislasten für Gebäude in kommunaler Trägerschaft. Die CDU Fraktion weist darauf hin, dass es zwar richtig sei, Gebäude, deren Dächer durch Schnee stark belastet sind, zu sperren, allerdings müsse im zweiten Schritt auch der Schnee beseitigt werden.

Bereits zwischen Weihnachten und Neujahr hat die Stadt Erfurt Sporthallen, den Jugendclub in Stotternheim  und andere Einrichtungen gesperrt. Zu Beginn der Woche waren zudem mindestens zwei Kindertageseinrichtung von erheblichen Schneelasten auf dem Dach bedroht. Michael Panse fordert vom Oberbürgermeister nun eine Aufstellung der Schäden durch Schnee und Eis an kommunalen Gebäuden.

Besonders heikel wird die Sache, wenn es sich um Schäden an Gebäuden handelt, die die Stadt Erfurt zwar nutzt und bewirtschaftet, aber die ihr nicht gehören. So etwa die Sporthalle des Erfurter Sportgymnasiums, die sich in Trägerschaft des Freistaates Thüringen befindet. Hier taute in den letzten Tagen der Schnee auf dem Dach und die Übermengen an Schmelzwasser fanden einen Weg in das Innere der Halle. Weitere Schäden sind nicht ausgeschlossen, ungeklärt ist wer wann die Wasserschäden beseitigt und wer die Kosten trägt. Michael Panse dazu:

“Die Stadtverwaltung spielt hier gefährlich auf Zeit und hofft auf Tauwetter! Das Sperren der Gebäude war richtig und im Sinne der Nutzer. Jedoch hat niemand daran gedacht, was passiert, wenn Schnee und Eis schmelzen. Der angekündigte Regen der nächsten Tage wird zu zusätzlichen Problemen führen. Private Unternehmen können sich so etwas nicht leisten. Prominenteste Beispiele sind IKEA und die Milchwerke. Sie und auch andere private Unternehmen haben schnell gehandelt und den Schnee von Ihren Dächern entfernt oder entfernen lassen. Der Stadt Erfurt kann das Versäumnis, den Schnee auch auf den Dächern zu frühzeitig zu räumen, nun möglicherweise teuer zu stehen kommen.“

Hilfe für Familien und Alleinerziehende in der Saalestadt Jena

Stefanie Frommann mit dem Bild vom Besuch Horst Köhlers
Stefanie Frommann mit dem Bild vom Besuch Horst Köhlers
Auf eine beeindruckende Bilanz kann das Jenaer Zentrum für Familie und Alleinerziehende e.V. verweisen. Beim heutigen Besuch in der Saalestadt konnte ich mich davon überzeugen und zugleich mit den Vertretern vor Ort Zukunftsperspektiven diskutieren. Die Geschäftsführerin des Vereins Stefanie Frommann erläuterte die Aufgaben des Zentrums welches sich an Eltern, Mütter, Väter und Kinder mit Unterstützungsangeboten wendet. Die beiden Kindertagesstätten Saaleknirpse und Kinderschirm gehören ebenso dazu wie der Kinder- und Jugendschutzdienst und die Schwangerschafts- und Konfliktberatungsstelle. Angebote der Elternschule, Pekip-Kurse und viele andere Kurse werden im Vereinszentrum in der Dornburger Straße vorgehalten. In Jena gibt es ebenso wie in vielen anderen Großstädten besonders viele Alleinerziehende, deshalb wendet sich der Verein mit seinen Angeboten speziell an junge alleinerziehende Mütter und Väter. Neben der Kita Kinderschirm im Haus der Geschäftsstelle, gibt es dort Spielzimmer und eine stundenweise Betreuungsmöglichkeit. Die umfänglichen Erfahrungen in der Arbeit mit Familien hat der Verein bei der Gründung des “Jenaer Bündnis für Familie” 2006 eingebracht und ist jetzt als Koordinierungsstelle Dreh- und Angelpunkt für die weitere Arbeit. 52 Partner arbeiten in diesem Bündnis mit. Bereits seit 1996 entwickelt der Verein Möglichkeiten der flexiblen Kinderbetreuung. Darüber hinaus ist der Verein Ansprechpartner für viele Unternehmen der Region. Jenoptic hat mit der Betriebskita bereits vor Jahren mit dem Verein einen thüringenweit beachteten Akzent gesetzt.  Selbst Bundespräsident Horst Köhler hat sich bereits bei einem Besuch im Familienzentrum in Jena über die Arbeit informiert. Auch in diesem Sommer ist wieder gemeinsam mit der Stadt Jena eine Woche der Generationen mit vielen Veranstaltungen geplant. Ich werde sicher nicht erst dann wieder vor Ort sein und die Arbeit gerne unterstützen.

CDU-Fraktion legt Antrag für den Winterdienst vor

Für die kommende Stadtratssitzung am 19. Januar 2011 bringt die CDU-Fraktion unter anderem einen Antrag zur Verbesserung des Winterdienstes ein. Darüber hinaus sollen die Finanzmittel für den Winterdienst bei der Beschlussfassung des Haushalts 2011/2012 aufgestockt werden. Mit mehreren Stadtratsanfragen will die CDU-Fraktion zudem in Erfahrung bringen, wie sich die Unfallzahlen seit Winterbeginn entwickelt haben, wie es zum vollständigen Zusammenbruch des Personennahverkehrs kommen konnte und wie der Gefährdungslage bei öffentlichen Gebäuden, wie Sporthallen, Kitas und Schulen begegnet wird. CDU-Fraktionsvorsizender Michael Panse erläutert dazu: “Die letzten Wochen haben gezeigt, dass die Stadt Erfurt nur unzureichend auf extreme Witterungslagen vorbereitet ist. Die berechtigte Verärgerung der Erfurterinnen und Erfurter und der Besucher der Landeshauptstadt erfordert hier kurzfristige Verbesserungen in der Organisationsstruktur und beim Krisenmanagement. Erhebliche Schwierigkeiten wird es wohl auch in den nächsten Tagen beim Wechsel von Tauwetter und Kälte sowie daraus resultierend mit Nässe und Glatteis geben, weil der Schnee nur unzureichend aus der Stadt geräumt wurde. Mit unseren Anträgen im Stadtrat sollen den Ankündigungen auch Taten folgen und die Organisation des Winterdienstes optimiert, flexibel gestaltet und für die Zukunft deutlich verbessert werden kann.” Antrag der CDU zum Winterdienst:

Ankündigungsrhetorik hilft nicht – Entscheidungen müssen getroffen werden

Unfälle und Schneeberge prägen seit Wochen das Straßenbild
Unfälle und Schneeberge prägen seit Wochen das Straßenbild
Bereits in der vergangenen Woche zeichnete sich sich ab, dass die Probleme auf den Straßen und Wegen der Stadt mit Eis und Schnee nicht nur die Bürger berechtigt aufregen, sonder auch nur Vorboten weiterer Probleme sind. Ebenso wenig wie die Nebenstraßen und Gehwege wurden in den letzten Wochen die Dächer von den Schnee- und Eislasten befreit. Inzwischen haben sich dank dieser Praxis des Abwartens Dachlasten von 65 Kilogramm pro Quatratmeter angesammelt. In der vergangenen Woche wurden deshalb bereits Schulsporthallen, die Jugendeinrichtung in Stotternheim, die Eishalle und eine Kita gesperrt. Gestern schlug die Leiterin der nächsten Kita Alarm, weil sich das Dach durchbiegt. Aber dort handelt es sich wohl “nur” um bauliche Probleme resultierend aus dem Alter der Einrichtung. Es bleiben also Eis und Schnee auf den Dächern und wenn jetzt Regenfälle hinzukommen wächst die Last weiter. Eine Lösung für dieses Problem können weder Gebäudeverwaltung noch Oberbürgermeister anbieten. Andreas Bausewein erklärte heute in der TA “Die Schulsporthallen bleiben weiter gesperrt – da gehen wir auf Nummer Sicher.”. Das ist jedoch nur eine halbe Antwort auf die Frage wie in der Stadt mit kommunalem Eigentum umgegangen wird. Natürlich ist es selbstverständlich, dass keine Menschenleben gefärdet werden dürfen. Aber mit einer Sperrung der Hallen nun abzuwarten, ob oder ob nicht ein Dach einbricht ist verantwortungslos. Die Kosten einer Räumung des Dachs gegen Dachschäden (die an den ersten Hallen bereits bestehen) kann man wohl kaum miteinander verrechnen. Auf die Beantwortung einer Stadtratsanfrage von mir hierzu, bin ich sehr gespannt.
So hat es auf den Dächern angefangen...
So hat es auf den Dächern angefangen...
Für die nächste Stadtratssitzung werden wir, die CDU Fraktion, einen Antrag zur Verbesserung des Winterdienstes einbringen. Daneben haben wir beschlossen einen Haushaltsantrag zur Aufstockung der Finanzmittel für den Winterdienst zu stellen und wir haben mit derzeit fünf Stadtratsanfragen zum Winterdienst die drängenden Sorgen der Bürgerinnen und Bürger in Erfurt aufgegriffen. Ich kann mich noch gut an die Beschwichtigungsversuche von SPD, Linken und Grünen bei der letzten Stadtratssitzung erinnern. Zum Glück sind die Zitate (“Es ist halt Winter”) nachlesbar. Am 22.12. erklärte OB Bausewein (SPD) in der TA die Winterdienstkosten sähe er “gedeckt”. Seine Stellvertreterin  Tamara Thierbach (Linke) erklärte nachdem Erfurt über Weihnachten im Schneechaos versunken war am 27.12. im MDR-Interview man habe die Sache im Griff. Schönwetterreden und Ankündigungsrhetorik von unserer Verwaltungsspitze werden die Stadt Erfurt nicht über den “Winter bringen”. Es wird allerhöchste Zeit, dass Taten folgen!