Blogeinträge

Mahnung und Gedenken

Mahnung2 (3)
Wolfgang Ruske, 1. Vorsitzender Grenzlandmuseum Schifflersgrund und Michael Panse, MdL
Im Mittelpunkt des 13. August steht für die CDU in jedem Jahr die Erinnerung an die Opfer von Mauerbau und Stacheldraht. In diesem Jahr haben wird deshalb den sechsten Thementag dazu genutzt, um auf dem Anger mit Zeitzeugen ins Gespräch zu kommen. Auf mehreren Tafeln wurde an die über 1.300 Opfer des SED-Grenzregimes erinnert und die Ausstellung der CDU-Landtagsfraktion „Mit Demokratie gewinnen“ schlug den Bogen hin zur Gegenwart. Aktuell zum Thema passte auch am Vormittag die nunmehr wirklich letzte Sitzung des Landtags. Es stand das Änderungsgesetz zur Stasiüberprüfung von Abgeordneten zur zweiten und abschließenden Lesung an. Wir wollten erreichen, dass auch die K1-Spitzel in den Gesetzestext aufgenommen werden. Entsetzt hat mich dabei, dass Linke und SPD in trauter Einheit die Chuzpe hatten, an einem solchen Tag gegen dieses Gesetz zu stimmen. Glücklicherweise haben wir unsere Gestaltungsmehrheit nutzen können, sonst wären wohl auch noch am 13. August die Spitzel von gestern als lachende Sieger aus dem Saal gegangen. Minister Dr. Klaus Zeh, die Stasiunterlagenbeauftragte Hildigund Neubert, der Chef des Grenzlandmuseums Schifflersgrund Wolfgang Ruske und der Geschäftsführer der Stiftung Ettersberg Michael Siegel bezogen auf der Bühne klar Position gegen das Vergessen und Verdrängen. Seit vielen Jahren erinnere ich gemeinsam mit der Jungen Union an den 13. August. Das 16 m lange Transparent hat schon viele Einsatzorte gehabt und wird auch in den nächsten Jahren immer wieder zum Einsatz kommen.

Politik und was fürs Auge – fünfter Thementag

Thementag Familienland (27)
Michael Panse, MdL (links) und Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit
“Familienland Thüringen” hatte ich den fünften Thementag auf der Angerbühne überschrieben. Die Verbindung zwischen Wirtschaft und Familie sowie die Stärkung der Hilfesysteme für Familien stand im Mittelpunkt der Diskussion. Gleich zwei Staatssekretäre, Kjell Eberhardt vom Kultusministerium und Prof. Christian Juckenack vom Wirtschaftsministerium, sowie unsere Sozialministerin Christine Lieberknecht stellten sich mit mir den Interviews des Moderators Marc Neblung. Dazu kamen noch das Familienzentrum, der Verein „Wir sind Familie“ und unsere Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann. Claudy Summer bot wieder einen musikalischen Rahmen um den Thementag. Sie ist zwischenzeitlich ein Stammgast auf der Bühne und wir werden sie noch einige Male hören können.
Thementag Familienland (88)
Was fürs Auge: die Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt
Zum Abschluss des Thementages gab es (wie Marc meinte) richtig was aufs Auge. Die erste Reihe der Tänzerinnen vom Tanzhaus Erfurt gaben sich und uns die Ehre und gestalteten mit Bernhard Prodoehl ein halbstündiges Tanz-Feuerwerk auf der Bühne. Über ihren Auftritt habe ich mich sehr gefreut und er zog als Magnet zahlreiche Besucher an. Bernhard Prodoehl und seine Steppleidenschaft kenne ich schon geraume Zeit, er hat mit zahlreichen Prominenten weltweit auf der Bühne gestanden unter anderem bei Magic of the Dance und Flames of the Dance. Seinem Projekt im Tanzhaus Erfurt wünsche ich alles Gute. Eine politische Überraschung verbreitete sich noch am Ende des Abends. Die Erfurter Freien Wähler haben morgen zu einer Pressekonferenz eingeladen um den Übertritt einen Stadtrates in ihre Fraktion zu vermelden. Dabei handelt es sich um Peter Stampf, der als fraktionsloser Stadtrat viele Jahre für die Linke im Stadtrat sitzt. Kein Geheimnis ist im Rathaus, dass er zu den ganz speziellen „Freunden“ der linken Stadtvorsitzenden Stange gehört. Offensichtlich war das fraktionsinterne Mobbing jetzt erfolgreich und die Altstalinisten gewinnen langsam wieder die Oberhand. Ob dies Auswirkungen auf die Besetzung der Ausschüsse haben wird, bleibt abzuwarten.

Politische Konzepte im Minutentakt

SBBS VI (3)
Michael Panse, MdL (2.v.l.) diskutierte beim Erstwählerforum
Heute durfte ich mich den Fragen eines Erstwählerforums in der medizinischen Fachschule am Leipziger Platz stellen. Gemeinsam mit Vertretern der anderen Parteien beantwortete ich Fragen rund um die Situation der Kinder- und Jugendhilfe und deren Finanzierung. Beim Forum der EJBW und der LzPB war die Redezeit auf zwei Minuten begrenzt. Da es zu jedem Thema Rede und Gegenrede und manchmal noch Gegengegenrede gab, war es nicht einfach, Konzepte im Zusammenhang zu erklären. Dabei trat auch die Schwierigkeit dieses Themas deutlich hervor. Auf der einen Seite sind sich alle, Politiker wie Fachleute, einig: Wir müssen Familien, Kinder und Jugendliche schützen, betreuen und fördern. Wenn wir das nicht weiterhin tun würden, könnten wir der heranwachsenden Generation schwere Schäden zufügen. Auf der anderen Seite ist es nötig zu sparen und jede Investition genau zu überdenken, damit wir unseren Kindern nicht einen ebenfalls schädlichen Schuldenberg hinterlassen, der ihre politischen Handlungsspielräume einschränkt.
SBBS VI (5)
Großes Interesse am Erstwählerforum
Thomas Kemmerich (FDP) und ich sprachen uns für eine ausgewogene Lösung dieses Problems aus, während Susanne Hennig (Linke) offensichtlich mit Schulden auf Kosten nachfolgender Generationen keine Probleme hat. Viele Themen, welche die Berufsschüler bewegten waren aber auch sehr praktischer Natur. So regten sie zum Beispiel eine Renovierung ihres Schulgebäudes, besonders der Sanitäranlagen, an. Vor dem Verlassen des Gebäudes habe ich mich von deren Zustand einmal selbst überzeugt und muss den Berufsschülern zustimmen: Insbesondere in einer Schule, an der Hygiene gelehrt wird, sollte das nicht hingenommen werden. Deshalb werde ich mich in meiner Arbeit im Stadtrat um eine Verbesserung bemühen. Für die Schulgebäude trägt die Stadt Erfurt die Verantwortung. Ich habe mich gefreut, einige der Schülerinnen am Nachmittag auf dem Anger wieder zu treffen. Sie kamen zum Thementag und wir konnten den Diskussionsball vom Mittag noch einmal aufnehmen.

Erfurt. Schön. Saufen.

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Die Jungsozialisten offenbaren ihre Geisteshaltung
Saufen. Pöbeln. Randalieren. Das ist der Dreiklang, den die Erfurterinnen und Erfurter und die vielen Touristen jahrelang haben hinnehmen müssen. Mit den Paragraphen 8 und 8a der Stadtordnung haben wir einen Rahmen geschaffen, der solche überflüssigen Ausfälle einer ganz kleinen Minderheit bestrafbar macht. Die Jusos haben mit ihrer Postkarte “Erfurt. Schön. Saufen.” das ganze Ausmaß ihrer Verirrung offenbart. Ich kann nur schwerlich widersprechen, wenn die Jusos die Leistungen ihres SPD-Oberbürgermeisters wohl nur mit hochprozentigen Spirituosen beklatschen können. Nicht akzeptabel und noch weniger nachvollziehbar ist für mich aber, dass mit dieser törichten Kampagne das Ansehen unserer Stadt in den Schmutz gezogen wird. Erfurt muss man sich nicht schön saufen! Wer unter einer so eklatanten Wahrnehmungsstörung leidet, sollte lieber einmal öfter die Finger vom Alkohol lassen. Die schlichte Wahrheit ist, dass das Ordnungsamt auch heute nur in den allerseltensten Fällen eingreift und Platzverweise oder Bußgelder ausspricht. Denn es geht bei dem Alkoholverbot nicht darum, Jugendliche aus der Innenstadt zu vertreiben, sondern ausschließlich darum, Exzesse zu verhindern, wie das wilde Urinieren auf dem Anger und gewalttätige Übergriffe Volltrunkener auf Kinder, Frauen und Minderheiten. Vielleicht sollten die Jungsozialisten sich doch einmal an die SPD-Bundesdrogenbeauftragte wenden und sich über die Folgen des von ihnen propagierten Saufens, gerade bei Kindern und Jugendlichen, aufklären lassen. Weitere Informationen: Stadtordnung

Wie gelingt Erziehung?

Die Landesarbeitsgemeinschaft für Erziehungs- und Familienberatung in Thüringen lud heute zu einer intensiven Fachtagung ins Thüringer Sozialministerium ein. Dazu organisierten die  Veranstalter unter anderem eine Podiumsdiskussion über das Zusammenspiel von Erziehungs- und Familienberatungsstellen und Politik in Thüringen. An der Diskussion beteiligten sich neben den Vertretern der Beratungsstellen Vertreter aller drei Landtagsfraktionen. Einigkeit bestand weitestgehend darüber, dass die Förderung von Familien durch die Beratungsstellen zentrale Aufgabe von Kommunen und Land ist und in Thüringen bereits gut umgesetzt wird. Bei den Verbesserungsvorschlägen bzw. der Finanzierung der Vorschläge gingen die Meinungen auseinander: Planungssicherheit für die Beratungsstellen in freier Trägerschaft zulasten der finanziellen Unabhängigkeit von Kommunen? Wie weit kann und wie weit sollen gesetzliche Reglementierungen gehen? Das Engagement, mit dem die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Beratungsstellen auf das Gespräch eingingen freute mich sehr. Viele waren auch an Möglichkeiten interessiert, ihre Interessen regional besser vertreten zu können. Aus meiner Erfahrung im Stadtrat weiß ich, wie hilfreich es ist, von Betroffenen auf Probleme aufmerksam gemacht zu werden. Deshalb unterstütze ich den Ansatz von Ulrich Gerth, Vorsitzender der Bundeskonferenz für Erziehungsberatung, der rät „ressourcenorientiert und lösungsorientiert“ an Jugendämter, öffentliche Verwaltung und Politiker heran zu treten. Viele der Anregungen, die ich heute erhalten habe, werden mich im Stadtrat und auch im Landtag noch begleiten. Dafür danke ich der Landesarbeitsgemeinschaft für Erziehungs- und Familienberatung in Thüringen sowie allen Beteiligten herzlich.

noxus – Wirtschaftsnetzwerk virtuelle und reelle Vernetzung

Besuch Landtag 011
Das Wirtschaftsnetzwerk "noxus" besuchte den Thüringer Landtag
Auch in Zeiten moderner Kommunikation geht es darum, sich nicht nur virtuell sondern auch reell zu vernetzen. Ganz in diesem Sinne stand mein erster Termin am frühen Vormittag. Heute durfte ich im Thüringer Landtag das erste Treffen des neu gegründeten „noxus“ -Wirtschaftsnetzwerks begleiten. Dieses besteht aus Vertretern mittelständischer Unternehmen, Instituten und Vertretern aus Politik und Gesellschaft. Viele von ihnen kenne ich aus den virtuellen Foren bei Xing und Facebook und es war gut, sich auch einmal persönlich kennen zu lernen. Nach einem kurzen Rundgang durch das Landtagsgebäude sprach Wirtschaftsstaatssekretär Prof. Christian Juckenack über die wirtschaftliche Entwicklung in Thüringen.
Besuch Landtag 005
Michael Panse, MdL diskutiert mit den Netzwerkern
Er betonte dabei den mittelständischen und vielseitigen Charakter unserer Wirtschaft und die sich daraus ergebende Stabilität. Herausforderungen wie die EU-Osterweiterung und steigende Energie- und Rohstoffkosten konnten bereits bewältigt werden. Das lässt den Staatssekretär auch angesichts der Finanzkrise optimistisch bleiben. Die wirtschaftliche Zukunft Thüringens sahen die Beteiligten vor allem in der Vernetzung und Kooperation von Unternehmen. Denn von Netzwerken wie „noxus“ könnten besonders mittelständische Unternehmen profitieren. Auch und gerade als Sozialpolitiker möchte ich dieses Netzwerk weiterhin unterstützen, denn alle sozialen Maßnahmen werden erst durch eine solide Wirtschaft finanzierbar. In diesem Sinne wünsche ich dem „noxus“- Wirtschaftsnetzwerk und allen Beteiligten viel Erfolg!

Rasselbande wird neu

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Thomas Pfistner, Vorsitzender CDU-Stadtratsfraktion Erfurt und Michael Panse, MdL beim Ersten Spatenstich
Zum Ersten Spatenstich versammelten sich heute Kindergartenkinder und lokale Politprominez sowie die ausführenden Bauunternehmen auf dem Gelände des alten Espachbades. Dort wird innerhalb des nächsten Jahres eine moderne große Kita der Thepra entstehen. Im Stadtrat hat die CDU-Fraktion lange um dieses Projekt gerungen und am Ende die Mehrheiten für einen einstöckigen Neubau organisiert (SPD und Grüne wollten ein zweistöckiges Gebäude). Die Nachfrage nach Kita-Plätzen ist in diesem Gebiet riesengroß. Bei einem Gespräch im Jugendamt am Vormittag signalisierte Jugendamtsleiter Hans Winklmann, dass wahrscheinlich auch das alte  Kita-Gebäude der Rasselbande nach dem Neubau noch eine Weile als Ausweichobjekt genutzt werden soll. Den Baufortschritt für den Neubau werde ich bei den regelmäßigen Radtouren durch den Luisenpark im Blick behalten.

CDU-Thementag „Familienland Thüringen“

Am 12.08.2009 lädt Michael Panse, MdL (CDU) zu seinem fünften Thementag auf der Bühne vor dem Anger 1 ein. Thema wird sein „Familienland Thüringen – Wirtschaft und Familie“. Als Gäste werden, neben weiteren interessanten Gesprächspartnern, Christine Lieberknecht, Thüringer Ministerin für Soziales, Familie und Gesundheit und Prof. Dr. Christian Juckenack, Wirtschaftsstaatssekretär erwartet. Der Erfurter CDU-Landtagsabgeordnete für den Wahlkreis Erfurt II (25) Michael Panse veranstaltet auf der Bühne vor dem Anger 1 Thementage zur Landtagswahl am 30.08.2009. Bei vier Thementagen hatten die Erfurterinnen und Erfurter bereits die Gelegenheit unter anderen mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Marion Walsmann, Thüringer Justizministerin, Manfred Scherer, Thüringer Innenminister und mit zahlreichen Vertretern von Vereinen ins Gespräch zu kommen. Es folgen noch: Am 13.08.2009 „Erinnerungsland Thüringen“ mit Dr. Klaus Zeh, Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Hildigund Neubert, Thüringer Beauftragte für Stasiunterlagen. Am 19.08.2009 „Sozialland Thüringen“ mit Ministerpräsident Dieter Althaus, Christian Wulff, Ministerpräsident von Niedersachsen und Dr. Paul Brockhausen, Thüringer Landesbehindertenbeauftragte. Am 21.08.2009 „Thüringen aus der Vogelperspektive“ mit Ministerpräsident a. D. Prof. Dr. Bernhard Vogel. Und am 24.08.2009 abschließend „Sportland Thüringen“ mit Jürgen Reinholz, Thüringer Minister für Wirtschaft, Technologie und Arbeit und mit den Erfurter Vereinen SWE Volley-Team, Black Dragons und FC Rot-Weiß Erfurt.

Heiße Motoren und Monaco-Feeling am Brühl

Kart-Race Erfurt (54)
Die beiden erstplatzierten Grid-Girls 2009 Linh und Julia mit Jonas, dem stolzen Sohn von Michael Panse, MdL
Nach dem Erfolg im letzten Jahr, fand der Große Preis von Erfurt als Kart-Rennen erneut auf der Strecke am Erfurter Brühl, sozusagen direkt vor meiner Haustür, statt. Natürlich waren die heißen Motoren, schnellen Karts und vor allem die Grid-Girls etwas für große und kleine Männer. Unter den zwanzig Teams setzte sich am Ende der zweitägigen Wertungsläufe das Team „Dr. Münch Racinggirls“ durch. Umjubelt von den Fans zeigten die Mädels allen anderen Teams, dass man auch bei Kart-Rennen nicht mit links gewinnt – links ist die Bremse. Im Team der LEG entdeckte ich Solveig Glaubrecht, eine Schulfreundin, die mit Spaß und Engagement dabei war. Für das nächste Jahr habe ich in einem Gespräch mit dem Oberbürgermeister avisiert, mit einem kommunalen Politikteam an den Start zu gehen. Mal sehen wer sich traut. Zwischen den Wertungsläufen nutzte ich mal wieder die Zeit für eine Runde mit dem eigenen Motorrad. Seit Beginn des Wahlkampfes stand es ungenutzt in der Garage. Mit meinen Sohn Jonas konnte ich den neuen Helm ausprobieren. Ähnlich begeistert war Jonas (und sein Papa auch) von den Grid-Girls. Die drei erstplatzierten Julia, Linh und Aileen haben wir kennen gelernt und Jonas hat sogar ein Bild mit ihnen bekommen. Spätestens bei der Siegerehrung waren sich alle Beteiligten, einschließlich Justizministerin Marion Walsmann und Innenminister Manfred Scherer einig: im nächsten Jahr gibt es den dritten Großen Preis von Erfurt.

Der Berg ruft – der MKC auch!

MKC 002
Michael Panse, MdL (links) und Antje Tillmann, MdB (Mitte) beim Sommerfest des MKC
Zum traditionellen Sommerfest und der Jahresfeier der 48. Saison des Marbacher Karnevalclubs luden die Narren gestern Abend in das Sport- und Familienzentrum in Marbach. Das Motto war diesmal „Die Tiroler sind lustig“. Zünftige Jause-Brettl Livemusik, karnevalistische Einlagen und ein Berghindernislauf, den jeder Gast absolvierte. Unsere Bundestagsabgeordnete  und ich mit Hilfe von Bergführer und Bergrettung auch. Seit vielen Jahren sind wir Mitglieder des MKC und es macht immer wieder Spaß, mit Andreas Schulz und seinen Mannen zu feiern. Die Termine für die neue Saison stehen fest, ich werde wieder oft dabei sein und auch mit zum Gegenbesuch zur Partnergemeinde Marbach/Petersberg in Hessen im Januar fahren.