Blogeinträge

Michael Panse zur aktuellen Elterngeldstatistik des Statistischen Bundesamtes: Eindrucksvolle Bestätigung für Wahlfreiheit als Kern der Familienpolitik

Eltern in Thüringen nutzen weit häufiger als im Bundesdurchschnitt die Möglichkeit, das vom Bund gezahlte Elterngeld auf zwei Jahre zu strecken. Und Thüringer Väter beantragen häufiger Elterngeld als im Durchschnitt der neuen wie der alten Länder. Das hat heute der familienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, unter Bezugnahme auf Daten des Statistischen Bundesamtes zu Elterngeldanträgen von Januar 2007 bis Juni 2008 mitgeteilt. Panse sieht in den Zahlen eine Bestätigung für die Thüringer Familienpolitik, die konsequent am Prinzip der Wahlfreiheit für junge Familien ausgerichtet ist. Wie der Politiker darlegte, nutzen deutschlandweit 8,5 % der Eltern die sogenannte Verlängerungsoption, durch die das Elterngeld bei halber Höhe zwei Jahre bezogen werden kann. In Thüringen greifen 22,4 % auf diese Möglichkeit zurück. Im dritten Lebensjahr des Kindes schließt sich das Thüringer Erziehungsgeld an. Ergänzend verwies Panse darauf, dass in Sachsen, das wie Thüringen ein Landeserziehungsgeld zahlt, der Bezug des Elterngeldes von 17,1 % der Eltern verlängert wird. Die Vergleichswerte für die anderen neuen Länder liegen zwischen 7,5 % in Brandenburg und 10,4 % in Mecklenburg-Vorpommern. In Thüringen kommen 15,4 % der Elterngeldanträge von Männern. Im früheren Bundesgebiet sind dies lediglich 13,3 % und in den neuen Ländern im Durchschnitt 14,9 %. Nach den Worten Panses „erlauben die Zahlen die Interpretation, dass die Wahlfreiheit tatsächlich greift und Eltern, die auf die häusliche Erziehung ihrer kleinen Kinder setzen, mit der Verlängerungsmöglichkeit eine wichtige Option eröffnet worden ist“. Der Politiker sieht darin auch Rückenwind für das Vorhaben der Bundesregierung, in ganz Deutschland ein Betreuungsgeld einzuführen. Nur so sei gewährleistet, dass Eltern tatsächlich frei wählen können, wie sie die ersten drei Lebensjahre mit ihren Kindern gestalten. Nach Meinung des Abgeordneten muss schließlich geprüft werden, ob es eine passgenauere Anschlussoption für das Thüringer Erziehungsgeld an das Elterngeld gibt. Je nach der Form der Inanspruchnahme kann die Leistung des Bundes zwischen 12 und 28 Monaten beansprucht werden.

Gedenken an Andreas Sonntag

Am vergangenen Wochenende ist unser Landtagskollege Andreas Sonntag bei der Fraktionsklausur der CDU-Fraktion in Cadenabia verstorben. Dieser traurige Anlass führt uns heute nach Altenburg wo ihm bei der Trauerfeier die CDU-Fraktion die letzte Ehre erweisen und den Angehörigen von Andreas Sonntag kondolieren wird. Ich habe Andreas immer als engagierten Kollegen erleben dürfen, der sich sowohl im Parlament, als auch außerhalb für die Belange der Menschen in seiner Region in einem hohen Maße eingesetzt hat.

Qualifikationsprogramm für Einsatz Langzeitarbeitsloser in der Pflege angeregt

Demenzkranke und Pflegeassistenten brauchen dauerhafte Lösungen

Der Sozialarbeitskreis der CDU-Landtagsfraktion regt an, ein Qualifikationsprogramm für Langzeitarbeitslose aufzulegen, die als Assistenten bei der Pflege und Betreuung Demenzkranker eingesetzt werden sollen. Das hat der sozialpolitische Sprecher der Fraktion, Michael Panse, heute nach einem Besuch des Arbeitskreises im Senioren- und Sozialzentrums der Volkssolidarität in Pößneck erklärt. Durch die Fortbildung soll Vertrauen bei den zu Pflegenden und ihren Angehörigen aufgebaut und den in der Pflege und Betreuung eingesetzten Langzeitarbeitslosen eine Perspektive eröffnet werden. Die Abgeordneten des Arbeitskreises zeigten sich vom „Generationenübergreifenden Senioren & Sozialzentrum Jahnstraße“ in Pößneck tief beeindruckt. Wie Panse sagte, wird von der Kindertagesstätte über ein Mehrgenerationenhaus und betreutes Wohnen bis hin zu einem Pflegeheim ein breites Spektrum sozialer Leistungen angeboten. Der Leiter der Einrichtung, Helmut Weissbrich, hat nach Angaben des Sozialarbeitskreisvorsitzenden auf den steigenden Betreuungsbedarf bei Demenzkranken hingewiesen und den Einsatz von Langzeitarbeitslosen grundsätzlich begrüßt. Für die Sozialpolitiker der Landtagsfraktion ist entscheidend, dass auch Pflege- und Betreuungsassistenten qualifiziert sind oder werden und sich daraus ein gangbarer Weg aus der Arbeitslosigkeit ergibt. Nach den Vorstellungen des arbeitsmarktpolitische Sprechers der Fraktion, Gerhard Günther, sollten das Wirtschafts- und Sozialministerium des Freistaats gemeinsam mit der Gesellschaft für Arbeits- und Wirtschaftsforschung ein Programm zur Integration von Langzeitarbeitslosen im Bereich Pflegeassistenz entwickeln. Zielt ist, die Teilnehmer mit entsprechenden Zertifikaten in sozialversicherungspflichtige Arbeit zu bringen. Die Bundesagentur für Arbeit können dazu einen Zuschuss zahlen. Dauerhafte Beschäftigungsverhältnisse seien auch für die Demenzkranken unverzichtbar, die auf vertraute Bezugspersonen angewiesen seien.

Michael Panse wirft der LINKEN unseriöse Versprechungen im Kita-Bereich vor

Populistische Luftnummern zu Lasten der Qualität oder der Kommunen

“Die Forderungen der LINKEN nach 2800 zusätzlichen Erzieherinnenstellen für die Kitas gehen entweder zu Lasten der Personalqualität oder zu Lasten der Kommunen.” Das hat der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Michael Panse, heute in Erfurt gesagt. Abstriche an der Qualität der Erzieherinnen oder Geschenke auf Kosten der Gemeinden werde es mit der CDU jedoch nicht geben. Laut Panse liegt Thüringen mit den Betreuungsschlüsseln für die Drei- bis Sechsjährige im europäischen Durchschnitt. Für die Jüngsten werde geprüft, ob die Betreuungsrelationen verbessert werden müssen. Dabei gehe es jedoch nicht um derartige Dimensionen. Wie der Sozialpolitiker sagte, können die Kosten für eine qualifizierte Erzieherin mit Rund 42 000 € veranschlagt werden. Daraus ergeben sich Gesamtausgaben von 117,6 Mio. €. “Wenn die LINKE glaubt, ihre substanzlosen Versprechungen mit 50 Mio. € umsetzen zu können, kann das nur zweierlei heißen: Entweder die Kommunen zahlen 67,6 Mio. € zusätzlich, oder wir reden von Stellen, die mit lediglich knapp 17 800 € zu Buche schlagen. Es kann sich jeder ausmalen, was davon auf dem Konto der Erzieherin ankommt. Qualifizierte Kräfte lassen sich damit nicht gewinnen”, kommentierte Panse die überschlägige Rechnung. Der Politiker erinnerte in diesem Zusammenhang an den kürzlich in Kraft getretenen “Bildungsplan für Kinder bis 10 Jahre”, der nur durch qualifizierte Erzieherinnen umgesetzt werden kann. “Dafür sind wir gut aufgestellt, weil rund 94 % unseres Kita-Personals einen Fachschulabschluss haben. So soll es auch bleiben. Durch Bachelor- und Master-Abschlüsse soll die Qualifikation des Leitungspersonals sogar noch gesteigert werden” so Panse wörtlich. Er warnte die LINKE davor “durch Luftnummern wie die jetzt vorgeführte die Thüringer Kitas schlechtzureden. Dass wir deutschlandweit den größten Anteil an Ganztagsbetreuung haben vermittelt eine andere Botschaft.”

Schule beginnt

In dieser Woche startet am Donnertag das neue Schuljahr. Unter den 1.583 Erfurter Schulanfängern ist in diesem Jahr auch mein Sohn Jonas, der in die Puschkin-Grundschule eingeschult wird. Für ihn und die anderen Schulanfänger haben wird heute wieder die Plakataktion “Achtung Schule beginnt” gestartet. Seit nunmehr 16 Jahren plakatieren wir vor den Erfurter Grundschulen. Es ist damit die älteste regelmäßig stattfindende Aktion der Icon: Bookmark Jungen Union und der Icon: Bookmark CDU. Gemeinsam mit Vetretern der Icon: Bookmark Jungen Union Erfurt und unserer Icon: Bookmark Bundestagsabgeordneten Antje Tillmann starteten wir in diesem Jahr wieder an der Barfüßerschule. Vor allen Erfurter Grundschulen werden wir in den nächsten Tagen rund 100 Plakate aufhängen. Autofahrer sollen damit an den Schulbeginn erinnert werden und natürlich ihre Fahrweise anpassen.

Für 1.583 Erfurter Kinder beginnt am Donnerstag der “Ernst des Lebens” – der 1. Schultag

Dies ist, wie schon viele Jahre, Grund genug für die Bundestagsabgeordnete Antje Tillmann gemeinsam mit dem sozialpolitischen Sprecher der CDU Landtagsfraktion, Michael Panse, und der Jungen Union an Erfurter Grundschulen mit dem Plakat „Vorsicht! Schule hat begonnen“, die Autofahrer auf diese neuen „Verkehrsteilnehmer“ aufmerksam zu machen. „Wir wollen damit erreichen, dass die Autofahrer besonders im Umfeld der Grundschulen auf die Schulkinder achten, um so die Schulwegunfälle zu vermeiden“, erklären die Akteure der Plakataktion. „Erfreulich ist, dass die Zahl der Schulwegunfälle auch im letzten Jahr in Thüringen zurückläufig war. Leider trifft dies nicht für die Stadt Erfurt zu“, bedauert die Bundestagsabgeordnete.   So ist es umso wichtiger, alle Verkehrsteilnehmer für eine noch größere Vorsicht im Straßenverkehr zu sensibilisieren. Darin sind sich alle Beteiligten einig. Die Vertreter der Presse sind herzlich eingeladen, am Montag, den 18. August um 11.00 Uhr an der Barfüßerschule in der Barfüßerstraße 21, den Akteuren beim Plakatieren zu zuschauen. Selbstverständlich stehen diese auch für weitere Fragen zur Verfügung.

Mahnung und Gedenken

Der 13. August ist für die Icon: Bookmark CDU 47 Jahre nach dem Tag des Mauerbaus im Jahr 1961 ein Tag der Mahnung und des Gedenkens. Gedenken an die nach aktuellen Zahlen rund 1.300 Opfer des DDR-Grenzregimes – Mahnung für unsere Werte und unsere Denokratie zu streiten. Seit vielen Jahren organisieren wir deshalb als Icon: Bookmark Junge Union und CDU jährlich an diesem Tag Mahnwachen und Gedenkveranstaltungen. Heute waren wir auf dem Erfurter Fischmarkt vor dem Rathaus um mit Passanten ins Gespräch zu kommen. Das Medieninteresse war erfreulicherweise sehr groß Zeitungen, Rundfunk und Fernsehen waren dabei und haben über unsere Aktion berichtet. Betroffen macht mich, dass gerade junge Ostdeutsche so wenig über die DDR wissen. Nach einer aktuellen Studie denken die Hälfte der westdeutschen Jugendlichen und sogar 2/3 der Ostdeutschen, dass die DDR keine Diktatur war. In der gleichen Studie wird festgestellt, dass die positive Beuteilung der DDR in gleichem Maße abnimmt, wie junge Menschen Informationen erhalten. Ich denke, dass sowohl im Schulunterricht, als auch im Elternhaus eine objektive Aufarbeitung von der SED-Diktatur erfolgen muss. Die vier Thüringer Grenzmuseen haben dabei eine wichtige Funktion. Ich fordere deshalb, dass der Zugang für Schüler ohne Eintrittsgelder ermöglicht werden muss. Eine diesbezügliche kleine Anfrage von mir steht Ende August zur Beantwortung an. Danach werde ich das Thema parlamentarisch voran bringen. Trotzdem ist der 13. August seit dem letzten Jahr auch ein Tag der Freude. Mein jüngster Sohn Julian feierte heute seinen 1. Geburtstag. Sechs “Babykumpels” und ihre Mütter waren zur Geburttagsbabyparty gekommen.

Streit um Nichtraucherschutz geht in die nächste Runde

Dank Internet und Mobiltelefon drang die Kunde vom Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Rauchverbot in Gaststätten Ende Juli auch bis an meinen Urlaubort auf der Insel Hvar in Kroatien. Ähnlich hitzig wie die Temperaturen in Kroatien (tagsüber 36 Grad, Nachts immerhin noch 27 Grad), tobt seit dem wieder die Diskussion um gesetzliche Regelungen. Verkannt wird allerdings beim vorschnellen Jubel von Wirtschaftspolitikern und Raucherlobbyisten, dass das Urteil durchaus Interpretationsspielraum in zwei Richtungen bietet. Beklagt war vor dem Bundesverfassungsgericht die Ungleichbehandlung zwischen Ein-Raum- und Mehrraumgastronomie sowie Diskos hinsichtlich der Möglichkeiten zur Schaffung von Raucherräumen. Nach dem Urteil dürfen sich Gaststätten mit weniger als 75 Qutratmetern, ohne zubereitetes Speisenangebot und wenn Jugendlichen unter 18 Jahren der Zutritt verwehrt wird, zur Rauchergaststätte erklären. Die Landesgesetzgeber müssen bis zum 31.12.2009 ihre Landesgesetze anpassen. Bemerkenswert ist dabei jedoch, dass das Bundesverfassungsgericht ein absolutes Rauchverbot ohne Ausnahmen für zulässig hält. Die Schutzpflicht des Staats wird damit weit ausgedehnt. Für mich ist die eine Bestätigung useres Gruppenantrages vom Dezember letzten Jahres im Thüringer Landtag, der damals leider keine Mehrheit fand. Nach den öffentlichen Aussagen der verschiedenen Politiker der Landtagsfraktionen von CDU und SPD ist erneut eine heftige Diskussion zu erwarten. Ich werde als Gesundheits- und Sozialpolitiker auf einen weitestgehenden Nichtraucherschutz bestehen und einer Aufweichung des Thüringer Nichtraucherschutzgesetzes nicht zustimmen. (Fortsetzung folgt!)

Hilfe braucht Helfer

Spendenübergabe für das Kinderhospiz

Gute ldeen benötigen mitunter viele Worte und Geduld, um Anerkennung zu finden. Nicht so bei Roland Büttner, dem Stadtführer aus der Thüringischen Landeshauptstadt Erfurt. Er ist einfach nur angetan von dem Projekt des Kinderhospizes. So setzte er auch ohne Zögern seine ldee hiezu um und sammelte bei seinen Fijhrungen durch die historische Altstadt Cent um Cent bei seinen Zuhörern und Gästen für den Aufbau einer Bibliothek im Kinderhospiz. Am Freitag, 25. Juli, war es nun so weit. Gemeinsam mit Michael Panse (sozialpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion CDU), der von Beginn an das Projekt nach Kräften als Mitglied des Freundeskreises unterstützt, reist Roland Büttner nach Tambach-Dietharz. An den Vorsitzenden des Fördervereins ,,Stiftung Kinderhospiz Mitteldeutschland Tambach-Dietharz e.V.”, Klaus-Dieter Heber , übergab er die stolze Summe von 800 Euro und stand an dem Platz, den in absehbarer Zeit Regale mit Büchern erfüllen werden. Ein tolles Ergebnis und noch lange nicht das Ende. ,,Es geht auf jeden Fall weiter und besonders in der Woche des offenen Denkmals im September, hoffe ich mit Dank auf die weiterhin gute Spendenbereitschaft meiner Gäste”, so Roland Büttner. Hilfe braucht Helfer, so lautet dass Motto des Vereins. Viele Unterstützer aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik tragen inzwischen den tiefen Sinn und guten Zweck der lnitiatoren auf jede erdenkliche Weise gerne mit.

Fernost im Landtag

Zum vorletzten Termin vor dem Start in den Sommerurlaub konnte ich heute eine Delegation der japanischen Sportjugend im Thüringer Landtag begrüßen und mit ihnen eine Stunde über Sport- und Sozialpolitik zu diskutieren. Auf Initiative der Deutschen Sportjugend findet nun schon der 35. Simultanjugendaustausch ziwschen jungen Deutschen und Japannern statt. In Erfurt sind die jungen Sportler für eine Woche zu Gast beim USV, einem der größten Erfurter Sportvereine. Da ich einige Jahre bei der Icon: Bookmark Thüringer Sportjugend Verantwortung getragen habe, habe ich mich über den Besuch im Landtag sehr gefreut. Klasse finde ich es, dass bei diesem Projekt die Sportler aus Fernost in Thüringer Gastfamilien untergebracht sind und somit direkten Kontakt mit gleichaltrigen deutschen Jugendlichen haben. Morgen Vormittag werde ich das entstehende Icon: Bookmark Kinderhospiz in Tambach Dietharz besuchen und mich vor Ort über den Entwicklungsstand informieren. Danach ist dann aber wirklich für zwei Wochen politische Sommerpause. Samstag werde ich mit meiner Familie nach Kroatien reisen. Nun schon zum achten Mal in Kroatien werde ich in diesem Jahr doch noch einen neuen Teil Kroatiens entdecken könne. Nach einem Kurzbesuch bei einem langjährigen Freund in Zagreb geht es weiter auf die Insel Hvar, rund eineinhalb Stunden mit der Fähre entfernt von Split. Ich freue mich auf die Tage, um abschalten zu können und Kraft für das Wahljahr 2009 zu tanken.