Blogeinträge

Kinder- und Racing-Land Erfurt eröffnet

Kinderland Erfurt (7)
Michael Panse, MdL im Fahrsimulator im "Männerhort"
Im Norden der Landeshauptstadt war ich heute früh zur Eröffnung des Kinderland Erfurt. Zwei private Investoren haben dort ein Spielparadies für Groß und Klein geschaffen. Der Indoor-Spiel-Park hat über 2000 qm Spielfläche zum klettern, toben, hüpfen und spielen. Darüber hinaus gibt es einen Kleinkinderbereich mit Ballpool und Bistrobereich. Mit wachsender Begeisterung  habe ich den Männerhort für Jungs ab 30 Jahre entdeckt. Für die „großen“ Jungs gibt es darin ein abgeteiltes Racing-Land mit fünf Profi-Autorennbahnen. Die längste Bahn ist über 30 m lang und erlaubt spannende Rennen mit Profi-Zeitmessung. Formel 1 Gefühle kommen in einem Fahrsimulator auf. In einem computergesteuerten Rennsitz spürt man eins zu eins jede Beschleunigung, jedes Abbremsen und sogar jede Bodenwelle. Mir hat der Ausflug ins Kinderland Spaß gemacht und ich wünsche den Betreibern des Kinderlands viele zufriede kleine und große Besucher.

Linke “Schulschwänzer” im Parlament

Landtag
Linke schwänzen Parlamentssitzung
Bei der heutigen Plenarsitzung wurde gleich zu Beginn die Änderung der Thüringer Kommunalordnung beschlossen. Wir haben es uns als CDU-Fraktion nicht leicht gemacht, dem Kompromiss zuzustimmen. Letztlich wird nun bei Bürgerbegehren sowohl die sogenannte freie Sammlung als auch die Sammlung der Unterschriften durch Eintragung im amtlich ausgelegte Eintragungslisten (Amtstubensammlung) erfolgen. Die Entscheidung darüber trifft die Gemeindeverwaltung nach Antragstellung. Unmittelbar nach dieser Entscheidung verkrümelte sich, bis auf vier Abgeordnete, die gesamte Linksfraktion aus dem Plenarsaal. Der folgende Tagesordnungspunkt zur Bekämpfung der Kinderarmut war ihnen augenscheinlich zu unwichtig, als dass sie ihrer parlamentarischen Pflicht weiter nachkommen wollten. Sie zogen einen ausgedehnten Fototermin im Park vor dem Landtag vor, um dabei ihren Sieg in Sachen Kommunalordnung zu feiern. Der Antrag der Linken zu diesem Thema war populistisch und unseriös, die CDU-Fraktion hat ihn deshalb zu Recht abgelehnt. Warum wir dies getan haben, können die Linken noch im Protokoll nachlesen. Wer, wie die Linken, am gleichen Vormittag die außerparlamentarische Demokratie in höchsten Tönen lobt und zugleich Schaufensteranträge stellt und die parlamentarische Demokratie durch “Schulschwänzen” mit Füßen tritt, hat im Thüringer Landtag nichts verloren!

Am Laptop zum Führerschein

Dekra2
Gerold Wucherpfennig, Thüringer Verkehrsminister und Michael Panse, MdL
Gemeinsam mit Verkehrsminister Gerold Wucherpfennig war ich heute bei der Dekra in Erfurt-Marbach. Dort erfolgte der „Startschuss“ für die theoretische Fahrerlaubnisprüfung am PC in Thüringen. Künftig erhält jeder Fahrschüler bei der Theorieprüfung einen Laptop und muss die Fragen elektronisch lösen. Die bisherige Theorieprüfung mit einer festgelegten Fragereihenfolge in Papierform lies Manipulationen, ebenso wie das Auswendiglernen zu. Zudem ließen  sich die Fragen nur mit hohem Aufwand aktualisieren. Das entfällt nun. Das Ganze wird benutzerfreundlich und übersichtlicher. Außerdem ist es nun mit einem Auswertungsprotokoll möglich, sich gezielter auf die Wiederholungsprüfung vorzubereiten, weil Fehler aufgezeigt werden. Zukünftig sollen sogar noch Videosequenzen eingebaut werden, um das Ganze realitätsnäher zu machen.
Dekra
DEKRA in Erfurt
 Sehr gespannt bin ich auf die künftigen Auswertungen der Prüfungsergebnisse. Im Jahr 2008 traten 59.080 Fahrschüler zur Theorieprüfung an. Im ersten Anlauf waren dabei 58,1 Prozent erfolgreich. Von den ersten sieben „elektronischen“ Prüflingen bestanden heute sechs auf Anhieb. Glückwunsch! Zum Glück bin ich heute um den Probelauf herum gekommen. Meine erste Führerscheinprüfung liegt nun immerhin schon 27 Jahre zurück…

Zurückgerudert – Weitere Förderung der Schotte zugesagt

Schotte (31)
Tür der Schotte bleibt offen!
In der Sitzung des Erfurter Jugendhilfeausschusses hat die Verwaltung heute Abend den Rückwärtsgang eingelegt und die unverminderte Förderung des Jugendtheaters Schotte zugesagt. Der Dringlichkeitsantrag der CDU-Fraktion wurde damit zur allgemeinen Erleichterung entbehrlich. Bürgermeisterin Thierbach erläuterte, dass die beiden Briefe des Kulturamtes zur Haushaltssperre für die Schotte gegenstandslos seien. Man habe nunmehr bemerkt, dass der Mittelreduzierung der Stadt auch eine Reduzierung des Landes und der Sparkassenstiftung folgen könne. Ärgerlich bleibt aber bei aller Freude, dass von der Stadtverwaltung mit den beiden Drohbriefen vom 10. und 24. März erst einmal viel Porzellan zerschlagen wurde und dies dem ehrenamtlichen Vorstand der Schotte einige schlaflose Nächte beschert hat. Wir werden nun bei der Beratung zum Nachtragshaushalt sehr genau darauf achten, wo noch freie Träger in ihrer Arbeit beeinträchtigt sind. Die Jugendkunstschule IMAGO hat ebenfalls bereits Alarm geschlagen.

Mangelware Kita-Plätze

Sehr umfänglich haben wir im Jugendhilfeausschuss die Kita-Platzsituation in Erfurt beraten. Meine Stadtratsanfragen wurden zwar beantwortet, aber die Irritationen sind dadurch eher größer geworden. Nach Auffassung des Jugendamtes gibt es derzeit 184 freie Plätze in den Kitas. Auf Nachfrage wurde aber eingeräumt: Frei sind diese Plätze nicht wirklich. Die meisten Plätze sind bereits an Eltern zugesagt worden in den kommenden ein bis zwei Monaten. Eine junge Mutter schilderte ihre Odyssee durch 30 Erfurter Kitas. In keiner sei ihr ein Platz für Oktober 2009 zugesagt worden. Und auch das Jugendamt habe sie zunächst bis August vertröstet. Wenn sie bis dahin nichts gefunden habe, würde man dann etwas organisieren. Frau Thierbach sagte dazu: „Jeder bekomme einen Platz, aber nicht seinen Platz“. Mit Wunsch und Wahlrecht hat das nur wenig zu tun. Trägervertreter berichteten von Frauen, die bereits im sechsten Schwangerschaftsmonat versuchen sich für einen Kita-Platz anzumelden. Fakt ist: In Erfurt gibt es zuwenig Kita-Plätze, daran ändert eine zentrale Platzvergabe gar nichts. Das System der Mangelverwaltung hat zu DDR-Zeiten schon nicht funktioniert. Jeder konnte natürlich ein Auto kaufen – allerdings mit Wartezeiten von 12 – 20 Jahren. Jeder konnte einen Führerschein machen – wenn er zuvor mehrere Jahre angemeldet war. Angebot und Nachfrage müssen zusammen passen. Dieses Grundprinzip der Marktwirtschaft ist den Linken immer noch wesensfremd. Bei der Beratung des Kita-Bedarfsplanes werden wir auf Änderungen drängen. Die CDU Stadtratsfraktion wird zur Eröffnung der Woche des offenen Bürgerbüros am 20.4. einen ganzen Nachmittag der Kita-Problematik widmen. Mit dem Fraktionsvorsitzenden Thomas Pfistner werde ich für Sorgen und Fragen der jungen Eltern als Ansprechpartner zur Verfügung stehen.

Schotte auf die Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses

Die CDU-Fraktion beantragt für die morgige Sitzung des Jugendhilfeausschusses die Aufnahme eines Dringlichkeitsantrags zur finanziellen Zukunft der Erfurter Schotte e.V. . Der Oberbürgermeister versicherte auf Anfrage der CDU-Fraktion, dass die von ihm verhängte Haushaltssperre nicht den Kinder- und Jugendbereich beträfe. Das ist offenkundig falsch, denn die Schotte leistet im Kulturbereich eine anerkannte Kinder- und Jugendarbeit und ist unmittelbar von den Kürzungen betroffen. Der Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses Stadtrat Michael Panse erläutert dazu: „Die vom Oberbürgermeister ausgesprochene Haushaltssperre beeinträchtigt in einem erheblichem Maße die erfolgreiche Jugendarbeit der Erfurter Schotte. Im laufenden Haushaltsjahr ist es für die Schotte kaum mehr möglich gegenzusteuern und zusätzliche Mittel zu beschaffen. Eine Aufrechterhaltung der Kürzung gefährdet somit die Umsetzung erfolgreicher Projekte, die bereits geplant und vorbereitet wurden. Die CDU-Fraktion erwartet zu ihrem Antrag vom Jugendhilfeausschuss ein klares Bekenntnis zur Schotte und vom Oberbürgermeister eine Aufhebung der Haushaltssperre für die Schotte bzw. eine entsprechende Änderung beim Nachtragshaushalt.“

Künstlerische Höchstleistungen bei der Schotte vs. haushaltspolitische Fehlleistungen von Oberbürgermeister Bausewein

Schotte (20)
Barbara Eger, Vorstandsvorsitzende Schotte e.V., Michael Panse, MdL und Uta Wanitschke, Künstlerische Leiterin der Schotte (v.l.)
Als Unterrichtsfach findet Theater an Thüringer Schulen oft als „Darstellendes Spiel“ statt. Bei den Schultheatertagen wird dies auf die Bühne gebracht. Beim heutigen Besuch bei den 18. Erfurter Schultheatertagen haben mich zwei Dinge begeistert und überzeugt:
  1. Mit Begeisterung waren 350 Schülerinnen und Schüler aus 22 Theatergruppen und allen Schulformen bei der Sache.
  2. Das Stück „Ugly duck – das hässliche Entlein“ des Förderzentrums Nord stand für alles, was Breitenkultur und Theaterspiel ausmacht. Jeder einzelne junge Mensch ist etwas besonderes, jeder hat das Zeug etwas zu leisten und jeder kann Anerkennung und Bestätigung finden!
Auch das Stück „Auf der Suche nach dem Zwergenkönig“ der 1.-4. Klasse der Montessori-Integrationsschule überzeugte. Die Suche nach dem neuen König, als Suche zu sich selbst, zum Helden und letztlich zum neuen Zwergenkönig wurde künstlerisch umgesetzt. Auch als Vereinsmitglied des Schotte e.V. spreche ich den Kindern und Jugendlichen meine ausdrückliche Anerkennung aus!
Schultheater (1)
Wegen Bausewein: Schotten dicht bei der Schotte?
Ärgerlich und unverständlich finde ich vor dem Hintergrund der 18. Erfurter Schultheatertage, dass die vom Oberbürgermeister Bausewein verhängte 10-prozentige Haushaltssperre voll auf die Schotte durchschlägt. Kommunale Kürzungen im Haushalt in Höhe von über 21.000 Euro, die sogar noch die Kürzung weiterer Förderzusagen nach sich ziehen könnten, gefährden eine Vielzahl von erfolgreichen Projekten der Kinder- und Jugendarbeit. Für die morgige Jugendhilfeausschusssitzung habe ich deshalb einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der vom OB die Rücknahme der Haushaltssperre für die Schotte fordert.

Partei der Stasispitzel hat nominiert

Landtag1
Die Linke: Stasispitzel im Landtag
Mit Interesse habe ich nach meiner Rückkehr aus dem KKH die Nachrichtenmeldungen verfolgt. Die Twitter-Meldungen vom Parteitag der Linken waren wenig überraschend aber dafür aussagekräftig. Die beiden derzeitigen Fraktionsspitzel Leukefeld und Kuschel wurden auf den Landeslistenplätzen 3 und 20 von jeweils 88 bzw. 89 Prozent der alten Garde gewählt. Während die beiden Plätze wohl Vorstands- und Parteitagslinienvorgabe war, hauten sich die Linken auf anderen Plätzen wie die Kesselflicker. Überraschend versenkt wurde dabei der Behinderten- und Sozialpolitiker der Linken Maik Nothnagel gleich mehrfach. Auch wenn ich seine fachlichen Ansichten nicht teile, bedauere ich dies bei Maik Nothnagel, weil er sich in der Behindertenpolitik mit Engagement durchaus einen Namen gemacht hat. Bei der Erfurter Stadtverbandsvorsitzenden Karola Stange wurde hingegen deutlich, dass ihre Sympathiewerte selbst bei den Linken im Keller sind. Sie scheiterte gleich mehrmals auf den Plätzen 19, 23 und 25. Im direkten Duell im Wahlkreis 24 wird sie gegen Tabea Gies genauso scheitern! Nicht gescheitert sind übrigens gestern Abend die Black Dragons beim Eishockey-Halbfinale gegen Schönheide. 8 zu 7 für Erfurt lautete das Ergebnis, welches ich per Liveticker verfolgen konnte. Mit meinem Physiotherapeuten Mirko Karger, der viele Jahre für die Drachen auflief, hatte ich gestern schon im KKH alle möglichen Varianten für die Ansetzungen des Finales diskutiert. Black Dragons vs. Preussen Berlin lautet die Ansetzung. Ich hoffe, da bin ich dann auch wieder live mit dabei.

Beeindruckende Berliner Rede des Bundespräsidenten

Zwei Dinge haben mich heute sehr beeindruckt. Die Berliner Rede unseres Bundespräsidenten Horst Köhler und die Fitneßtests der Fußballnationalmannschaft. Am Fernsehen kann ich zurzeit mehr Dinge verfolgen als gewöhnlich und eigentlich auch als mir lieb ist. Die Operation gestern wird meinen Krankenhaus-Aufenthalt noch für den Rest der Woche verlängern und mich festhalten. Die Übertragung der Berliner Rede hat bei mir die Hoffnung und Zuversicht in besonnenes Handeln in Berlin bestärkt. Exzesse verhindern, Bürger schützen. So ist es Tradition der CDU. Und hier besteht Handlungsbedarf, der durch den ehemals verantwortlich handelnden internationalen Banker Horst Köhler gut ausgeführt wird. Ein gutes Signal aus Berlin für Europa und Deutschland. Horst Köhler erweist sich als der richtige Mann an der richtigen Stelle. Das wird auch die Bundesversammlung im Mai wiederspiegeln. Der Fitneßtest der Fußballnationalmannschaft macht mich neidisch und führt mir vor Augen, wo ich durch meine Sportverletzung gerade verhindert bin.

Überraschend nochmals “unterm Messer”

Überraschend mußte ich gestern nochmals “unters Messer”. Die Operation selbst ist gut verlaufen. Ich bin etwas geplättet von den Folgen des Eingriffes und hoffe auf rasche Gesundung. über die vielen netten und aufmunternden Genesungs-SMS und Mails habe ich mich sehr gefreut. Danke!