Heute Abend beginnt um 17 Uhr die (voraussichtlich) letzte Stadtratssitzung in dieser Wahlperiode.
Die 46. Sitzung des Stadtrates (nicht mitgezählt die Verlängerungstage an den Donnerstagen) hat es noch einmal in sich. Über 50 Tagesordnungspunkte sollen abgearbeitet werden und dies kann sich einmal wieder hinziehen. Das ehrenamtliche Engagement als Stadtrat ist kräftezehrend und zeitintensiv. Am meisten leiden darunter die Familien der Stadträtinnen und Stadträte. Deshalb werde ich sie auch heute ausdrücklich in den Dank einbeziehen. Seit fünf Jahren darf ich die Stadtratssitzungen als Stadtratsvorsitzender leiten. Wer dies in der nächsten Wahlperiode tun wird ist momentan noch offen. Mir ist es ein Bedürfnis den Stadtratskolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit zu danken. Wir waren nicht immer einer Meinung, aber es blieb nahezu immer sehr sachlich und lösungsorientiert. Ordnungsrufe gab es nur wenige.
Die fünf Jahre waren auch geprägt von den Einschränkungen zu Corona-Zeiten. Einige Wochen konnte gar keine Stadtratssitzung stattfinden und später waren wir in der Thüringenhalle an Einzeltischen und mit Masken. Auch da haben wir um gute Entscheidungen für unsere Stadt gerungen. Einige Kolleginnen und Kollegen hören auf und einige werden voraussichtlich nicht wieder in den Stadtrat kommen, obwohl sie erneut kandidieren. Ihnen allen gebührt Dank und Respekt für das was sie für unsere Stadt geleistet haben.
Über 300 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich am 26. Mai 2024 um die Gunst der Wählerinnen und Wähler. Am 12. Juni wird sich dann der neue Stadtrat konstituieren,
3000 Jahre alt und 76 Jahre jung ist Israel. Vor 76 Jahren wurde der Staat Israel gegründet, nach dem diesbezüglichen UN-Beschluss. Vom ersten Tag an wurde Israel von seinen arabischen Nachbarländern nicht akzeptiert und angegriffen. Aber das junge, alte Land hat sich behauptet.
Gestern war der Tag der Kinderbetreuung, der in jedem Jahr am Tag nach dem Muttertag stattfindet. Er bietet die Gelegenheit einmal besonders Dank zu sagen den Erzieherinnen und Erziehern, die in der Kinderbetreuung tätig sind. Dazu gehört es auch sich für gute Arbeitsbedingungen einzusetzen und im Interesse der Kinder und Eltern auf die Sanierung der Kindergärten zu achten. Gemeinsam mit meiner Stadtratskollegin Lilli Fischer war ich daher zum Vor-Ort-Termin im Kindergarten Vollbrachtfinken.
Erfahrungsgemäß sind die letzten beiden Wochen vor der Wahl am intensivsten. Seit 1990 war ich bei praktisch allen Wahlen unterwegs, um Plakate aufzuhängen, Flyer zu verteilen und Infostände zu betreuen. Der Ablauf hat sich in den letzten 34 Jahren nicht viel verändert. Allerdings hat sich der Umfang deutlich verändert. Inzwischen gibt es in Erfurt keine freien Laternenmasten mehr. Von den über 300 Kandidatinnen und Kandidaten haben viele eigene Plakate in Auftrag gegeben und aufgehängt. Zwei Wochen vor der Wahl ist das Kapitel aber abgeschlossen.
Die jüdische Geschichte ist lang geprägt von Anfeindungen und Verfolgung. Wer gedacht hatte, dies sei mit dem dunkelsten Kapitel der deutschen Geschichte zu Ende gegangen, sieht sich leider in diesen Tagen bitter getäuscht. Juden und insbesondere der Staat Israel werden immer häufiger und immer lauter Zielscheibe von Antisemitismus und Bedrohung. Nach dem 7. Oktober begann die “Ja, aber” Kritik schon nach zwei Wochen. Bis heute werden durch die Hamas-Verbrecher Geiseln versteckt und misshandelt. In weiten Teilen der Öffentlichkeit wird dies aber immer weniger beachtet oder erwähnt.
Momentan ist der Terminplan voll mit Wahlveranstaltungen und Infoständen. Da bleibt leider kaum Zeit für andere Dinge. Um so dankbarer bin ich, dass es über den Brückentag geklappt hat einen Punkt auf meiner persönlichen To-do-Liste abzuräumen. Freunde und Bekannte versuchen mich schon seit zwei Jahren zu einer Schnupper-Runde Golf zu überreden. Die Begründung, man bräuchte doch ein schönes Hobby für das Rentenalter, erfüllt zwar sämtliche Klischees, aber greift bei mir nicht. Hobbys habe ich reichlich und auch (immer noch) genug Bewegung beim Squash, Wakeboarden und im Fitnessstudio.
103 Mal und damit so häufig wie kein anderer Ausschuss im Erfurter Stadtrat hat der Finanzausschuss getagt. Neben den regelmäßigen monatlichen Sitzungen gab es zusätzlich die Haushaltsanhörungen ist der Finanzausschuss neben dem Hauptausschuss der einzige Ausschuss, der auch in den Sommermonaten tagt. Ich durfte als Ausschussvorsitzender die Sitzungen in den letzten Jahren leiten und es war nahezu immer eine ausgesprochen sachliche Atmosphäre. Klar gab es auch deutliche Auseinandersetzungen, aber die fanden dann meist im Stadtrat bei den Haushaltsabschlussberatungen statt.
In einem Monat ist die Europawahl. 35 Parteien werden auf dem Stimmzettel stehen und um die Gunst der Wählerinnen und Wähler werden – beim letzten Mal haben rund 61 Prozent ihr Votum abgegeben. Die Wahlbeteiligung zu erhöhen ist das erklärte Ziel aller Demokratinnen und Demokraten. Dies gelingt nur, wenn die Wählerinnen und Wähler wissen, was die Parteien politisch wollen.
Auch wenn derzeit Zeit viel Wahlkampf auf allen Ebenen stattfindet – die politische Bildungsarbeit bleibt ein fortwährender Auftrag. Bei der LZT erstelle ich regelmäßig den Newsletter.