Die Footballsaison startet…
Herrliches Frühlingswetter an diesem Wochenende! Samstag Vormittag war es noch etwas frisch, als wir das Wahlkampfwochenende auf dem Domplatz starteten.
Weiter ging es mit der Eröffnung der Footballsaison im Rieth. Die Jugend der Erfurt Indigos spielte gegen die Werningerode Mountain Tiger ein Testspiel. Wie die großen Indigos freut sich die Mannschaft meines Sohnes schon auf das 10jährige Jubiläum des Vereins. Am 3. Juni werden dann sowohl die Indigo Jugend, als auch die Indigo gegen die Hanfrieds aus Jena spielen – dann ausnahmsweise einmal im Steigerwaldstadion.
Bis dahin werden sie noch einige Punktspiele absolvieren und hoffentlich dabei auch viele Punkte einfahren. Bei heute anschließenden Testspiel der Indigos gegen die Berlin Knights lautete das Ergebnis vor 150 Zuschauern 15:15.
…und die Fußballsaison geht zu Ende
Heute Vormittag fand das Jubiläums-Entenrennen durch die Erfurter Altstadt statt. Wir nutzten die Gelegenheit für Wahlkampf “mit großer Kapelle”. Viele gute Gespräche und bergeweise Infomaterial verteilt – dazu bestes Wetter, so kann der Wahlkampf in den nächsten Tagen weiter gehen.
Nicht weiter gehen kann es mit RWE in der dritten Liga. Der Abstieg steht durch die Insolvenz bereits fest, aber beim Spiel gegen Chemnitz präsentierte sie RWE vor 4.800 Zuschauern auch wie ein Absteiger. 0:5 lautete das ernüchternde Ergebnis. Zudem fing sich RWE noch eine völlig berechtigte rote Karte ein.
Trotz des wunderbaren Motorradwetters war der Rest des Tages dann nicht mehr auf der “Piste” sondern vorm TV. Die Eisbären gewannen das sechste Playoff-Halbfinalspiel gegen Nürnberg mit 2:3 und stehen nun im Finale um die DEL-Meisterschaft gegen München. Die Finalspiele in Berlin werden sicher schnell ausverkauft sein – bevor es aber so weit ist habe ich heute schon einmal Tickets im Netz gekauft und freue mich auf die Tour nach Berlin mit meinem Sohn
Ausnahme oder Regel?
Diese Woche habe ich vor dem Thüringer Landtag einen alten Bekannten getroffen von dem ich dachte, es gibt ihn gar nicht mehr. Ein blassblauer Trabant parkte vor dem Landtag und an dem Umstand sind gleich mehrere Punkte bemerkenswert.
Ausweislich des Kennzeichens, ist es der alte Trabi des Fraktionsvorsitzenden der Linken im Erfurter Stadtrat. Matthias Bärwolff hatte einst stolz vor seinem Trabi im Internet posiert. Vor einem Jahr hatten wir einmal eine Diskussion zum Thema Feinstaubbelastungen in der Stadt Erfurt sowie von den Linken geforderte Straßenrückbaumaßnahmen und Verkehrseinschränkungen. Ich hatte Genossen Bärwolff mit der Frage konfrontiert, wie er seine inhaltliche Positionen mit dem Umstand verbindet, dass er selbst einen “Umweltsünder der ganz besonderen Art” fährt. Er entgegnete, dies wäre eine Jugendsünde gewesen und er fahre jetzt Rad und ÖPNV.
Das “blaue Wunder”
In der linken Verfügungsgewalt ist der Trabi aber offensichtlich trotzdem geblieben. Der Kofferraum war jedenfalls gestern mit reichlich Wahlkampfmaterial der linken Oberbürgermeisterkandidatin Stange gefüllt. Dass es im Wahlkampf ein Trabi ist, den die Genossen nutzen, ist sicherlich der linken Grundeinstellung geschuldet, “es war nicht alles schlecht in der DDR”. Allerdings verkennen sie, dass der Trabant automobiltechnisch nicht nur von vorgestern ist, sondern zudem aus Umweltsicht Abgase produziert, wie der kaum ein anderes Auto. Mich hat vor diesem Hintergrund besonders verwundert, dass der kleine Stinker eine zwei Jahre gültige Ausnahmegenehmigung der Stadt Erfurt an der Scheibe hängen hatte. Damit wird ihm erlaubt, die sonst für ihn gesperrte Umweltzone der Stadt Erfurt zu befahren. Wenn es um die eigenen Fahrzeuge geht, ist den Linken der sonst immer wieder eingeforderte Umweltschutz offensichtlich völlig gleichgültig – getreu dem Motto “Wasser predigen und Wein trinken”.
In meinem Bekanntenkreis haben mehrere Leute Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Umweltzone mit ihren Fahrzeugen abgelehnt bekommen. Mich interessiert deshalb jetzt brennend, wie der linke Trabi zu seiner Genehmigung gekommen ist und welche Spielregeln dafür in Erfurt gelten. Ich habe dazu zur nächsten Stadtratssitzung am 18.4. die nachfolgende Stadtratsanfrage gestellt. Alles Weitere werden wir dann mit den Linken bei der nächsten Verkehrs- oder Umweltgesprächsrunde im Stadtrat besprechen 😉
Anfrage nach § 9(2) der Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt zur Stadtratssitzung am 18. April 2018 –öffentlich –Sondergenehmigung für UmweltzoneSehr geehrter Herr Oberbürgermeister,mit Ausnahmegenehmigungen können in der Erfurter Umweltzone auch Fahrzeuge fahren, die nicht den Maßgaben entsprechen. Nachfragen von Bürgern verdeutlichen, dass die Gründe für die Vergabe von Ausnahmegenehmigungen nicht hinreichend bekannt sind. Um das Verfahren für die Zukunft ein Stück transparenter und sicherer zu machen sowie zur Sicherung der Gleichbehandlung, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
Wie viele Fahrzeuge haben derzeit eine Ausnahmegenehmigung zum Befahren der Umweltzone in Erfurt, obwohl diese die Kriterien nicht erfüllen?
Welche Kriterien gibt es für Ausnahmegenehmigung (Fahrzeugart, zeitliche Befristung, Nutzungszweck) und wird dabei nach privater und dienstlicher Nutzung unterschieden?
Wie wird generell mit Fahrzeugen verfahren, die technisch nicht nachrüstbar sind?
Heute in der TLZ
Gerade im aktuellen Oberbürgermeister-Wahlkampf wird unser derzeitiger Amtsinhaber Andreas Bausewein nicht müde darauf hinzuweisen, dass immer mehr Menschen in Erfurt leben. Natürlich rechnet er den Umstand, dass Erfurt wächst, seiner „erfolgreichen Politik“ zu. Geflissentlich verschwiegen wird von ihm, dass Erfurt weder auf dieses Wachstum vorbereitet ist (fehlende Kita- und Schulplätze), noch seine Politik der “ruhigen Hand” irgendetwas damit zu tun hat.
Heute wurde in der TLZ die aktuelle Bevölkerungsentwicklung beleuchtet. Die Überschrift „Flüchtlinge zieht es in die Großstädte“ ist zutreffend und hätte es eigentlich verdient gehabt, auch im Text den Ursachen nachzugehen, aber darauf hat die TLZ verzichtet. Es sind die gleichen Ursachen, warum es auch deutsche Familien und insbesondere Alleinerziehende in die Großstädte zieht. Es hat etwas mit Arbeitsmarktperspektiven und Hilfestrukturen zu tun. Insbesondere Arbeitsplätze im Niedriglohnbereich (Beispiel Logistik) entstanden in Erfurt wegen der zentralen Lage aber auch, weil es einen relativ hohen Prozentsatz an Studenten und Hartz4-Empfängern und damit potentiellen Arbeitskräften in Erfurt gibt.
Das Angebot an diesen Arbeitsplätzen hat wiederum eine Sogwirkung auf Langzeitarbeitslose im Umland. In letzter Konsequenz ziehen sie dann auch nach Erfurt, allerdings verstärkt diese Wanderungsbewegung innerhalb Thüringen die demografischen Herausforderungen. Die Verknappung an kostengünstigem Wohnraum und die Nachfrage nach sozialem Wohnungsbau in den Städten Erfurt, Jena und Weimar erklären sich hauptsächlich aus diesem Umstand – in anderen Regionen Thüringens stehen hingegen ganze Häuserblöcke leer..
Erfurt hat aktuell rund 211.000 Einwohner. Nach Angaben des Landesamtes für Statistik leben darunter derzeit in Erfurt 13.456 Ausländer. Rund 9.200, zumeist Flüchtlinge und Asylbewerber, sind in den letzten Jahren hinzugekommen. Dies ist die eigentliche Ursache, warum Erfurt wächst und macht zugleich deutlich vor welchen Herausforderungen wir stehen. Nach den aktuellen Zahlen der Bundesarbeitsagentur steigt die Zahl der auf Hartz 4 angewiesenen Menschen, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen. Während es bei Kindern und Jugendlichen in ausländischen Familien innerhalb eines Jahres ein Anstieg von 41 Prozent ist sinkt die Zahl bei inländischen Kindern konstant.
Die eigentliche Herausforderung für die Politik – von den Kommunen bis zum Bund – wird es sein zu verhindern, dass hier eine neue und große Gruppe von Langzeitarbeitslosen entsteht. Auch in Erfurt werden davor gerne die Augen verschlossen, wenn wir uns als eine wachsende und attraktive Großstadt feiern.
Ohne die sonst übliche Floskel “mit sozialistischen Grüßen” 😉
Gekaufte Adressdateien für den Wahlkampf? Seit einer Woche wird das Thema medial heftig diskutiert, ob es in Ordnung ist, wenn den Parteien zu Wahlkampfzwecken Adressdateien von speziellen Wählergruppen zur Verfügung gestellt werden. Dabei ist das allerdings etwas Neues noch außergewöhnlich. Seit vielen Jahren stellen die Einwohnermeldebehörden den Parteien zu Wahlkampfzwecken aufbereitete Adressdateien zur Verfügung – auch bei uns in Erfurt.
Je nach Zielgruppe und zur Verfügung stehenden Finanzen entscheiden sich die Parteien für Senioren- oder Erstwähler, manchmal auch sortiert nach Ortsteilen. Ebenso wenig Neu ist es, dass sich Parteien an den Wahlergebnissen vergangener Wahlen orientieren. Diese Auswertungen gibt es stadtteilbezogen oder nach Ortsteilen von den jeweiligen statistischen Landesämtern. Die Kritik am aktuellen Verfahren, welche vor allen von den Linken und der AfD kommt, zeugt nicht nur von Unwissenheit, sondern ist auch verlogen.
Mein 16jähriger Sohne hat an diesem Wochenende einen sogenannten Erstwählerbrief von der Erfurter Oberbürgermeisterkandidatin der Linken erhalten. Inhaltlich bot der Brief keine wahlrelevanten Themen an und wird ihn wohl auch nicht überzeugen können. Aber immerhin war der Brief personalisiert und mein Sohn wurde von der Kandidatin im vertraulichen Genossen-Tonfall geduzt und mit Vornamen angesprochen. Natürlich geschah dies sicher in Kenntnis wer in Erfurt Erstwähler ist, bzw. der “Zielgruppe” 16-18-Jährige angehört. Ganz offensichtlich haben somit auch die Linken das Angebot des Einwohnermeldeamtes in Erfurt genutzt. Das ist OK und nicht zu kritisieren – allerdings sollten sie dann auch selbst den “Ball flach” halten. Bevor sich also die Bundes-Linken wieder einmal mit gespielter Empörung zu Wort melden, wäre es angezeigt, sich einmal bei den eigenen Parteiniederungen zu erkundigen.
Frühling in Berlin
Regelmäßig sind wir in Berlin – aber im Frühling macht es in der Bundeshauptstadt noch mehr Spaß. Die verlängerten Ostertage haben wir wieder einmal zu einem Familienausflug nach Berlin genutzt. Eishockey bei den Eisbären, Frühlingsspaziergang am Tegeler See, Sushi in Kreuzberg, Brunchen und ein Besuch der Himmelspagode waren einige der Programmpunkte.
Früher hatte ich dienstlich mindestens einmal im Monat in Berlin zu tun. Leider bleib da immer zu wenig Zeit. Die verlängerten Wochenenden sind da besser geeignet.
Die Himmelspagode
Der einzige Wunsch der dieses Mal offen bleiben musste war die obligatorische Motorboottour auf dem Müggelsee. Da letzte Woche noch Schnee lag, war das Wetter noch nicht ganz so weit. Aber auch das kommt dieses Jahr wieder 🙂
Ausverkauftes Haus bei den Eisbären
Spannend war es buchstäblich bis zur letzten Sekunde. 23 Sekunden nach Start der Overtime versenkten die Eisbären den Puck im Tor der Nürnberger. Mit Ausnahme der Ice Tiger Fans jubelten die 14.200 Zuschauer in der ausverkauften Mercedes Benz Arena und endlich konnten wir mit ihnen jubeln. Als Osterüberraschung für unseren Sohn hatte ich die Tickets für das heutige Spiel schon bestellt, als noch offen war, gegen wen die Eisbären antreten mussten.
Wir waren zwar schon bei etlichen Spielen der Eisbären in Berlin, aber leider haben sie bis jetzt immer verloren. Mit dem Sieg im 3. Spiel der Playoff-Halbfinalserie steht die Tür nun wieder offen. Am Mittwoch Abend folgt das vierte Spiel in Nürnberg und am Freitag wieder in Berlin. Momentan steht es 2:1 für die Eisbären – zwei Siege brauchen sie noch um ins Finale zu kommen. Wir drücken die Daumen, dass es nach 2013 nun endlich wieder einmal mit einem Titel klappt.
The Blue Suit Men
Getroffen haben wir in der Halle auch die legendäre Truppe der “Blue Suit Men” – den sympathischen Nervensägen. Sie sorgen mit ihrem Trash-Talk an der Strafbank seit Jahren für Stimmung und sind Kult bei den Eisbären. Die Auseinandersetzung mit gegnerischen Spielern suche ich in Erfurt bei unseren Black Dragons auch ganz gerne, da wir ja meist über der Gästebank stehen. Nur an der Kleiderordnung müssten wir noch arbeiten. Auch bei diesem Spiel hatten die Jungs in den blauen Anzügen wieder gut zu tun, aber auch Zeit, für ein gemeinsames Foto in der Pause 😉
Wir freuen uns schon auf den nächsten Besuch bei den Eisbären – auch wenn es sicherlich erst in der neuen Saison im Herbst wieder klappt. Bis dahin werden wir medial bei den weiteren Playoff-Spielen dabei sein.
Bilder von den Eisbären
Die Taufkerze von Marie Charlotte
Ostersonntag 2018 – unsere Marie Charlotte wurde heute in unserer Thomaskirche getauft! Was gibt es schöneres, als am Tag der Auferstehung des Herrn die Taufe eines Kindes zu feiern. Alle meine Söhne wurden in der Erfurter Thomaskirche getauft und so bin ich besonders dankbar, dass auch meine Enkeltochter hier getauft wurde.
Im Taufwasser war auch Wasser aus dem Jordan. Im Februar 2017 war Marie noch nicht geboren, aber wir haben uns schon auf sie gefreut. Deshalb habe ich bei meiner letzten Israel-Reise Wasser aus dem Jordan für die Taufe von Marie mitgebracht. Meiner Enkeltochter und den glücklichen Eltern Sarah und Maximilian wünsche ich alles Liebe und Gottes Segen!
Beim heutigen Gottesdienst habe ich auch daran gedacht, dass ich zu Ostern 2017 mit meinen Söhnen in San Francisco an einem zweisprachigen Gottesdienst gefeiert habe. Ich hoffe, dass sich im nächsten Jahr ein zweiter großer Traum erfüllt und ich mit meinen Söhnen zu Ostern im Heiligen Land sein werde.
Karlsbrücke PragSehr geehrte Erfurterinnen und Erfurter, liebe Freunde und Mitstreiter,nicht jeder Stein muss aus dem Weg geräumt werden, sondern wir dürfen noch mit dem nicht-zu-Erwartendem rechnen, eben dass der Stein ungeahnter Weise bereits weggewälzt wurde und sprichwörtlich ins Rollen gekommen ist. Dieses unvorhersehbare Geschehen mag zunächst Unbehagen, aber auch Staunen bereiten in unserer wohl geordneten Gesellschaft. Deshalb bedarf es zunächst eines Innenhalten und eines in-sich-Gehens. Das, was wir dabei suchen und zu finden hoffen, mag dann nicht immer unmittelbar greifbar oder sichtbar sein. Wenn wir uns aber auf den Weg machen, werden wir das, was wir suchen, finden – und das müssen nicht in erster Linie immer Ostereier sein. So oder ähnlich ließe sich die Osterbotschaft der Auferstehung Jesu verstehen. Wir befinden uns jetzt in der Karwoche. Karfreitag und Karsamstag sind Tage der Ruhe, des Innehaltens. Am Ostersonntag feiern die Christen die Auferstehung Jesu, das Fest der Hoffnung und der Versöhnung. Staunen – innehalten – Hoffnung schöpfen, das mag uns ein Leitfaden insbesondere in den derzeit hektischen Tagen des kommunalpolitischen Geschehens sein. Ich wünsche Ihnen, Ihren Familien und Freunden ruhige Kartage sowie ein frohes und gesegnetes Osterfest. Ihr Michael PanseMk 16,1-7. Als der Sabbat vorüber war, kauften Maria aus Magdala, Maria, die Mutter des Jakobus, und Salome wohlriechende Öle, um damit zum Grab zu gehen und Jesus zu salben. Am ersten Tag der Woche kamen sie in aller Frühe zum Grab, als eben die Sonne aufging. Sie sagten zueinander: Wer könnte uns den Stein vom Eingang des Grabes wegwälzen? Doch als sie hinblickten, sahen sie, dass der Stein schon weggewälzt war; er war sehr groß. Sie gingen in das Grab hinein und sahen auf der rechten Seite einen jungen Mann sitzen, der mit einem weißen Gewand bekleidet war; da erschraken sie sehr. Er aber sagte zu ihnen: Erschreckt nicht! Ihr sucht Jesus von Nazaret, den Gekreuzigten. Er ist auferstanden; er ist nicht hier. Seht, da ist die Stelle, wo man ihn hingelegt hatte. Nun aber geht und sagt seinen Jüngern, vor allem Petrus: Er geht euch voraus nach Galiläa; dort werdet ihr ihn sehen, wie er es euch gesagt hat.
Mit den Mitarbeiterinnen des MGHs
Bereits im Rahmen der Stadtratssitzung im März hatten wir, die CDU-Stadtratsfraktion, einen Antrag zur Etablierung eines dritten Familienzentrums im Erfurter Norden eingebracht. Im Zusammenhang mit dem am Januar 2019 geplanten Landesprogramm für das solidarische Zusammenleben der Generationen stehen Erfurt entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung.
Wir wollen, dass mit den zusätzlichen Mitteln des Landes endlich das dritte Familienzentrum im Erfurter Norden gegründet wird. Die beiden bestehenden Familienzentren am Drosselberg und am Anger können mit ihren Angeboten nicht das ganze Stadtgebiet abdecken, deshalb sollte nach unserer Einschätzung das Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz zum Familienzentrum weiterentwickelt werden.
Das Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz bietet bereits jetzt wichtige Angebote im Stadtteil und könnte diese als Familienzentrum deutlich ausweiten. Der Stadtrat hatte dies in der Vergangenheit mehrfach angeregt, aber es fehlen bis jetzt die notwendigen finanziellen Mittel.
Heute war ich nun gemeinsam mit Marion Walsmann zu einem Informationsbesuch im Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz und wir konnten uns dort über die bestehenden guten Voraussetzungen informieren.
Vor sechs Jahren wurde das MGH etabliert. Damals war ich als Generationenbeauftragter für die 25 Thüringer MGHs zuständig und wir hatten bis dahin in Erfurt ein MGH, welches nicht optimal lief. Im Stadtteilzentrum am Moskauer Platz sollte es eigentlich auch damals schon das dritte Familienzentrum geben, aber weder Land noch Stadt stellten das dafür notwendige Geld zur Verfügung. Daher wurde es mit der Bundesförderung ein MGH. Im April wird der Antrag der CDU erneut in den Fachausschüssen des Stadtrats beraten.
Im Steigerwaldstadion
Gleich zwei Mal ging es heute Abend um Rot-Weiß und das jeweilige Endergebnis war – nun ja, höchst unterschiedlich. Die CDU Stadtratsfraktion hatte für heute eine Sondersitzung des Finanz- und Werkausschusses Multifunktionsarena eingefordert. Die nichtöffentliche Sitzung zur aktuellen Situation rund um die Insolvenz von RWE brachte leider keine konkreten Ergebnisse.
Völlig unklar ist der Verwaltung, wann und ob RWE in den nächsten Wochen Miete für den laufenden Spielbetrieb bezahlen kann. Eigentlich ist dies auch während einer Insolvenz möglich und notwendig, der Spielbetrieb geht ja weiter. Aber dies setzt voraus, dass es klare Vereinbarungen und Ansprechpartner gibt. An beiden mangelt es derzeit und dies sowohl bei RWE, als auch in der Stadt. Dies dokumentierte heute Abend auch die Anwesenheit von drei Beigeordneten der Stadt sowie deren unterschiedlichen schriftlichen und mündlichen Stellungnahmen. Zitat der zuständigen Beigeordneten: die Situation ändert sich halt jeden Tag. Offensichtlich ändert sich aber auch jeden Tag der Plan, wie mit dem Thema umgegangen wird…
Zum letzten Mal Flutlicht?
Drei Dinge erscheinen mir jetzt vordringlich. Zunächst muss der entstehende finanzielle Schaden für die Stadt beziffert und eingegrenzt werden. Dazu muss klar sein, unter welchen Bedingungen RWE das Stadion jetzt, aber auch in Zukunft nutzen kann. Dazu ist es dringlich, eine Mietvertrag zu verhandeln und von den Stadtratsgremien (Ausschuss und Stadtrat) beschließen zu lassen. Dafür liegt die Zuständigkeit eigentlich bei der Stadt, obwohl diese die Aufgabe auf die Arena GmbH versucht zu delegieren. Laut deren Geschäftsbesorgungsvertrag (vom Stadtrat beschlossen) wäre sie nur für 1.- 3. Liga zuständig. Das Insolvenzverfahren muss die Stadt angesichts der offenen Forderungen gegenüber RWE begleiten, auch wenn das Geld mit Sicherheit weg ist.
Nach der wenig ergiebigen Ausschusssitzung ging es mit meinem Sohn zum zweiten Termin ins Steigerwaldstadion. Das voraussichtlich letzte Flutlichtspiel von RWE stand als Nachholspiel gegen Osnabrück auf dem Programm. Rund 3.400 Zuschauer (Saisonminusrekord) sahen mit uns ein munteres Spiel mit einem am Ende leistungsgerechten 4:4. Immerhin wird noch Fußball gespielt.
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