Auch ein Problem bei RWE…
Heute Abend hat der Stadtrat nach zweistündiger nichtöffentlicher Diskussion mit dem Insolvenzverwalter Volker Reinhardt über den Antrag von RWE zu einem Mietnachlass abgestimmt. Grundsätzlich ist es natürlich ein Problem aus nichtöffentlichen Sitzungen zu berichten – allerdings standen die Inhalte der Drucksache 0779/18 heute schon in der Zeitung. Insofern knüpfe ich an die mediale Berichterstattung an.
Ich habe heute Abend für die CDU-Fraktion darauf gedrängt, dass sich die offenen Positionen annähern. RWE wollte einen beträchtlichen Mietnachlass und wir haben diesen Mietnachlass hinterfragt. Zwei Punkte waren dabei entscheidungsrelevant. Zum einen ging es um die Frage ob die anstehenden finanziellen Verpflichtungen tatsächlich in dem Umfang bestehen, dass eine Mietzahlung in der ursprünglich vereinbarten Höhe (zwischen 10.000 – 15.000 Euro pro Spiel, je nach Zuschauerzahl) nicht möglich ist. Falls dies der Fall wäre, müsste die Stadt die ausstehenden Forderungen sowieso in den Wind schreiben.
Zum anderen ging und geht es um die Frage, ob RWE in der kommenden Saison überhaupt weiter existiert und in der 4. Liga spielt. Nur wenn diese Frage positiv beantwortet wäre, mach es Sinn jetzt zu helfen. Leider wurden diese beiden Punkte aus Sicht unserer Fraktion nicht zufriedenstellend abgearbeitet bzw. beantwortet. Dies führte in der Konsequenz dazu, dass der Stadtrat mit rot-rot-grüner Mehrheit den Mietnachlass beschlossen hat und die CDU sich enthalten und in Teilen gegen den Beschluss gestimmt hat. Zuvor hatte Rot-Rot-Grün einen Änderungsantrag der CDU abgelehnt, der zum Ziel hatte, den Mietnachlass zu reduzieren. Wir waren nach der voran gegangenen Diskussion der Überzeugung, dass dies möglich gewesen wäre und haben dies auch begründet.
Dem Insolvenzverwalter sind an dieser Stelle keine Vorwürfe zu machen. Er macht seinen Job und muss die Vereinsinteressen vertreten. Wenn Geld in der Kasse fehlt, hat er nicht viele Möglichkeiten. Eine Möglichkeit ist, Druck auf die Vertragspartner bezüglich der Kosten und der Sponsoren bezüglich der Einnahmen zu machen mit der Ansage „nur ihr könnt uns retten“. Ob das bei Sponsoren oder Vertragspartnern, die Geldleistungen erwarten erfolgreich ist, kann ich nicht einschätzen. Die Stadt ist aber mit der Stadionmiete einer der Vertragspartner und ein vermeintlich schwaches Glied in der Kette. In der öffentlichen Diskussion liegt der „schwarze Peter“ jetzt nämlich bei der Stadt.
Als Stadträte müssen wir die Interessen der Stadt vertreten und dies muss die Stadtverwaltung auch. Wir müssen abwägen, ob die mögliche Rettung eines Fußballvereins oder das ordnungspolitische Interesse überwiegt. Dazu erwarte ich, dass die Finanzsituation und der aktuelle Liquiditätsplan von RWE, als Verein der einen Mietnachlass begehrt, geprüft werden. Die CDU-Fraktion hat allerdings erhebliche Zweifel, ob dies geschehen ist. Ich habe zwei Punkte gefunden, die mich veranlasst haben, dies kritisch zu hinterfragen. Offensichtlich wurden diese Punkte von der zuständigen Beigeordneten „übersehen“. Klar ist, der Insolvenzverwalter macht an der Stelle seinen Job – die Stadt als Verhandlungspartner offensichtlich nicht!
Neben einer Ausgabeposition des Vereins, habe ich auch nach der Ausschreibung der Stelle sportlicher Leiter gefragt. Laut der Homepage von RWE wird diese Stelle zur umgehenden Besetzung und zur Vorbereitung der kommenden Saison ausgeschrieben. Dies ist ja immerhin ein Indiz dafür, dass da entsprechende Finanzmittel da bzw. geplant sind. Ob diese Stelle in der Form in der 4. Liga benötigt wird, muss der Verein entscheiden. Allerdings wäre ich in der jetzigen Situation, wo unklar ist ob es den Verein kommende Saison gibt, zurückhaltend mit der Neubesetzung von Stellen.
Für die CDU-Stadtratsfraktion war der Diskussionsverlauf nicht zufriedenstellend. Sowohl zu den aktuellen Zahlungen bis zum Ende der Saison, als auch zur Fortführungsprognose gab es nicht die erwünschten klaren Aussagen. Selbst zum dringend notwendigen neuen Mietvertrag ist noch keine Aussage zu bekommen. Bis Mitte Mai soll dieser Mietvertrag beim NOFV sein. Der Stadtrat wird sich demzufolge in seiner Sitzung am 16.5.2018 oder sogar zuvor in einer Sondersitzung damit beschäftigen müssen.
Die Globetrotters in Aktion
Natürlich haben sie wieder gewonnen – wie fast immer! Zwei Dinge sind bei der legendären Truppe der Harlem Globetrotters nicht mehr mit Sicherheit zu sagen. Zum einen wie lange die es gibt – Vorläufer der Gruppe gab es schon in den zwanziger Jahren des letzten Jahrhundert und als Globetrotters gibt es sie mindestens seit über 60 Jahren. Zum anderen weiß niemand wie oft sie gegen ihre Dauerrivalen und Prügelknaben die Washington Generals schon gewonnen haben.
Mindestens 22.000 Siege in 122 Ländern bei vier Niederlagen erscheinen gesichert. Die letzte Niederlag ist aber bereits 47 Jahre her. Mit dieser beeindruckenden Serie halten sie wohl etliche Sportrekorde – selbst das Dauereishockey-Duell Dynamo Berlin – Weißwasser zu DDR-Zeiten ist da ein blasser Vergleich. Aber natürlich geht es bei den Globetrotters um Show und diese Show boten sie auch heute Abend in der Erfurter Messehalle. Auf dem Court, auf dem sonst die Rockets um Bundesligapunkte spielen begeisterten sie.
Fototermin nach dem Spiel 😉
Wir hatten Top-Plätze in der zweiten Reihe am Court – zum Glück zweite Reihe. Die erste Reihe war in die Aktivitäten, von Tanzeinlagen bis zu Mitmachangeboten intensiv ins Programm einbezogen. 133:131 stand auf der Anzeigetafel am Ende des Spiels. Zahllose Dreier und (als besondere Spielregel) auch Vier-Punkt-Würfe trieben das Ergebnis am Ende der letzten Viertels in die Höhe. Wir waren von dem Abend begeistert. Die Deutschland-Tour der Globetrotters geht noch bis Ende April.
Für mich und meinen Sohn ist es in dieser Woche der Auftakt zu sportlichen Zuschauerhöchstleistungen. Freitag fahren wir zu den Eisbären nach Berlin zum vierten Playoff-Finalspiel um die Deutsche Meisterschaft gegen München. Samstag spielt RWE gegen Großaspach im Steigerwaldstadion und danach geht es weiter nach Bad Langensalza zum THC. Im Spiel gegen Buxtehude können die Damen vom THC die Meisterschaft schon fast perfekt machen. Zum Basketball geht es dann nächsten Dienstag wieder in die Messehalle. Dann spielen die Rockets das entscheidende Spiel gegen den Abstieg aus der BBL gegen Tübingen.
Bilder vom Abend mit den Harlem Globetrotters
Unsere Kandidatin im MDR-Interview
Eine richtige Auswertung der Wahl kann und braucht es ja auch hier noch nicht sein. Am Tag nach dem 1. Wahlgang beraten die Parteien und Fraktionen über den Wahlausgang und die weitere Strategie. Das Wahlergebnis führt zu einer Stichwahl und die CDU Hat mit unserer Kandidatin Marion Walsmann ihr erstes Ziel erreicht.
Sieben Prozent hat Marion mehr geholt, als ich vor sechs Jahren und entscheidend für Stichwahl ist darüber hinaus, dass der Amtsinhaber rund 30 Prozent verloren hat. Überraschend schlecht abgeschnitten haben die Linken mit 11 Prozent und die FDP mit 2 Prozent. Grüne und Freie Wähler hatten das zu erwartende Ergebnis und die AfD blieb glücklicherweise bei 14 Prozent “hängen”. Überraschung des Abends war der Kandidat der Mehrwertstadt Sebastian Perdelwitz, der aus dem Stand 9,5 Prozent holte.
Nicht unüblich für Stichwahlen begann bereits gestern Abend das Werben um die Stimmen der ausgeschiedenen Kandidaten. Vor diesem Hintergrund wird es spannend, wie in zwei Wochen die Wahlbeteiligung ausssieht (gestern waren es 48 Prozent) und wie sehr die Erfurterinnen und Erfurter einen Wechsel im Rathaus wollen. Der Amtsinhaber hat (ähnlich wie seine Kollegen in den anderen kreisfreien Städten) mächtig an Zustimmung eingebüßt und sich dies in den letzten Jahren systematisch erarbeitet.
Was jetzt im Rahmen der Stichwahl passiert wird auch eine Signalwirkung für das kommende Jahr haben. Wir werden im nächsten Jahr neben der Europawahl vor allem die Kommunal- und Landtagswahl haben. Das gestrige Ergebnis macht Mut, dass wir auch im kommenden Jahr in Erfurt zur Kommunalwahl und in den Landtagswahlkreises stärkste Kraft werden können – wir kämpfen darum!
Bilder vom WahlabendErgebnisse der Erfurter Wahl
Julia auf großer Bühne
Ehre, wem Ehre gebührt! Das Motto des Ball des Thüringer Sports gilt den vielen tausenden aktiven Leistungssportlern im Freistaat Thüringen. In diesem Jahr konnte nicht nur der Ball des Sports mit 1.100 Gästen einen Rekord vermelden, sondern es waren in Jahr der Wintersportolympiade auch viele unserer erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler in der Messehalle.
Auch das SWE Volley-Team hatte einen Tisch und einen guten Grund dabei zu sein. An unserem Tisch saß die Beacheuropameisterin Julia Großner. Julia hat viele Jahre bei uns gespielt und als Vereinsmitglied hat sie immer einen guten Draht zu uns gehalten. Für ihren Europameistertitel wurde sie Ehrenmitglied des SWE Volley-Team und gestern Abend als drittplatzierte Sportlerin des Jahres geehrt. Herzlichen Glückwunsch und wir freuen uns immer wieder, wenn sie in Erfurt begrüßen können.
Neben der Ehrung der Sportlerinne und Sportler, war der Abend auch bestens zur Kontaktpflege geeignet. Politik und Wirtschaft war beim größten Ballereignis Thüringens ebenfalls gut vertreten.
Bilder des Abends
Mike und Marion auf dem Wenigemarkt
Natürlich gehen wir davon aus, dass der gestrige Wahlkampfabschluss auf dem Erfurter Wenigemarkt mit unserer OB-Kandidatin Marion Walsmann und dem Thüringer Fraktions- und Parteivorsitzenden Mike Mohring noch nicht das letzte Wort in diesem Wahlkampf ist. Unser Ziel ist es morgen die Stichwahl zu erreichen und dafür haben wir auch heute Vormittag wieder am Domplatz geworben.
Die Wahlkampfstimmung war sowohl auf dem Wenigemarkt, als auch dem Domplatz gut. Es gibt viel Frust über die Arbeit des amtierenden Oberbürgermeisters. Wir haben die Konzepte für die Entwicklung unserer Stadt. Und wir wollen gestalten. Dies haben Marion und Mike noch einmal deutlich gesagt. Ich werbe ausdrücklich um eine hohe Wahlbeteiligung. Mein mittlerer Sohn darf erstmals wählen gehen und er wird mit mir und seinem jüngeren Bruder (als Wahlbeobachter) morgen zur Wahl gehen.
Bilder vom Wahlkampfabschluss
Stellungnahme zum CDU-Antrag
Eine ausgesprochen bemerkenswerte Stellungnahme hat der Erfurter Sportbetrieb zu einem Stadtratsantrag der CDU am kommenden Mittwoch verfasst – falls es denn der ESB war. Der Wortlaut und die dünnhäutige Reaktion legen eher nah, dass die Abteilung Öffentlichkeitsarbeit des derzeit amtierenden Oberbürgermeisters oder die für den Sport zuständige grüne Beigeordnete die Feder geführt haben könnte.
Da die Stadtratssitzung am 18.4.2018 stattfindet, also drei Tage nach der OB-Wahl, haben wir bei unserer Forderung zur Sportstättenplanung, als Adressat die nächste Oberbürgermeisterin / den nächsten Oberbürgermeister gewählt. Es ist ja schließlich offen, wer am Sonntag gewählt wird, oder ob es eine Stichwahl gibt. Das hat nun ganz offensichtlich bei einer Mitarbeiterin/einem Mitarbeiter einen wunden Punkt getroffen. So ging die Stellungnahme der Verwaltung zu unserer Drucksache zwar auch auf den Inhalt des Antrags ein, aber vor allem auf die Zielansprache.
Wir wurden darüber belehrt: “Der Terminus “nächste” ist daher kommunalrechtlich ebenso entbehrlich, wie die geschlechterspezifische Differenzierung des/der nach der Wahl ernannten Amtsinhabers/-in.”. Da ich nicht glauben kann, dass der Erfurter Sportbetrieb solch einen Unfug bei einer fachlichen Stellungnahme schreibt, werde ich im Stadtrat nachfragen, wer die Endredaktion dieser Stellungnahme vorgenommen hat. Es wird doch nicht am Ende unser sensibler Amtsinhaber selbst gewesen sein…
Celtic Night letztes Jahr im Stadtgarten
Heute nun folgte die nächste Hiobsbotschaft – der Erfurter Stadtgarten gibt auf. Nach den Problemen um die Engelsburg und das Cafe Nerly ist dies nun schon die dritte frustrierende Nachricht für die Erfurter Kulturszene.
Die Erklärungen für die jeweiligen Probleme sind ähnlich – schwierige wirtschaftliche Lage im Gastronomie- und Veranstaltungsbereich, Auflagen der Stadt und neu ausgeschriebene “angepasste” Pachtverträge. Die Liste lässt sich beliebig ausdehnen – Weihnachtsmarkt auf dem Wenigemarkt, Innenstadtgastronomie aber auch Sport.
Die Stadt Erfurt muss sich entscheiden, ob das Ziel der aktuellen Kommunalpolitik weiter die Einnahme-/Pachterhöhungen sind, die viele Nutzer nicht tragen können, oder ob Kultur, Sport und Gewerbetreibende in der Stadt Unterstützung der Stadt bekommen. Bei zu hohen Mieten gehen diese Bereiche systematisch kaputt. Ärgerlich ist, dass wir auf alle diese Themen im Stadtrat mehrfach hingewiesen haben. Allerdings hatte weder die zuständige grüne Beigeordnete (Zitat “angemessene Pachtverträge”) noch der Oberbürgermeister eine Antenne dafür.
“Zu lange sei sie den Schikanen der Stadt ausgeliefert” erklärte die Betreiberin. Der zehn Jahre laufende Mietvertrag lief 2015 aus. Über 300.000 Euro hatten die Betreiber in dieser Zeit in den Stadtkarten (eine kommunale Immobilie) investiert. Die gewünschte Verlängerung des Mietvertrags wurde von der Stadt abgelehnt. Leider erleben wir diese Vorgehensweise in den letzten Jahren in Erfurt immer wieder. Höchste Zeit, dass sich etwas ändert!
Marion Walsmann und Annegret Kramp-Karrenbauer
Während andere Parteien um die Beteiligung von Frauen diskutieren haben wir sie. Ohne paritätische Rednerlisten bei Parteitagen ergreifen bei uns engagierte Frauen das Wort und tragen Verantwortung. Das geht von ganz oben mit unserer Parteivorsitzenden und Bundeskanzlerin Angela Merkel bis zu unserer Kreisvorsitzenden und OB-Kandidatin Marion Walsmann.
Heute Abend war noch eine starke Frau in Erfurt zu Gast. Die CDU-Generalsekretärin und ehemalige Ministerpräsidentin des Saarlandes Annegret Kramp-Karrenbauer war zur Wahlkampfunterstützung zu uns gekommen. Im Rahmen es Bürgerdialogs diskutierte sie mit Marion Walsmann mit vielen interessierten Erfurterinnen und Erfurtern. Fragen der inneren Sicherheit und Bildungsthemen dominierten in der Diskussionsrunde im Autohaus Peter.
Das Veranstaltungsformat des Bürgerdialogs kam ausgesprochen gut an und lag auch den beiden wahlkämpfenden Powerfrauen. Für die letzten Tage des OB-Wahlkampfes bot die Veranstaltung noch einmal die richtige Motivation.
Bilder vom Bürgerdialog
Am Sonntag noch zusammen auf dem Feld
Schon seit einiger Zeit wird darüber spekuliert, wie es mit den angeschlagenen Mannschaften in der 3. Liga weiter geht. Heute nun hat es Chemnitz erwischt. Der Verein gab bekannt, dass er einen Insolvenzantrag gestellt hat und mit den daraus folgenden 9-Punkteabzug auch wie Erfurt keine Chance mehr hat, in der 3. Liga zu bleiben.
Am Sonntag war es also möglicherweise für lange Zeit das letzten Spiel gegeneinander in der 3. Liga, aber dafür wird man im kommenden Jahr wieder gegeneinander spielen. Voraussetzung ist allerdings, dass die Insolvenz in beiden Fällen erfolgreich absolviert wird. Erfurt und Chemnitz teilen nicht nur das Schicksal, sondern auch die Ursachen der Insolvenz sind ähnlich.
Fakt ist leider der Umstand, dass die 3. Liga auf Dauer flächendeckend die Vereine kaputt macht. Bei Erfurt und Chemnitz kamen in beiden Fällen die neuen Stadien erschwerend hinzu. Ursprünglich als Hoffnungsprojekt (mehr Zuschauer, bessere Vermarktung) gestartet, war für beide Vereine die Miete in der 3. Liga nicht zu stemmen. Zusammen mit vielen Fehlern aus der Vergangenheit und dem sportlichen Misserfolg war der Weg vorgezeichnet.
Ich finde es deprimierend, dass traditionsreiche Vereine so den Bach herunter gehen. Bereits letzten Sommer haben wir uns zwischen den CDU.Fraktionsvorsitzenden mehrerer großer ostdeutscher Städte über die schwierige Situation ausgetauscht und an den DFB appelliert, sich stärker um eine Unterstützung und Aufwertung der dritten Liga zu kümmern. Leider hat dies zu keinen Reaktionen geführt.
Burg Bodenstein
Gesetzlich ist die Lage klar – der “Schutzauftrag bei Kindeswohlgefährdung” ist im SGB VIII (§8a) und auch im Thüringer Schulgesetz (§55a) klar geregelt. Darüber hinaus verpflichtet das Bundeskinderschutzgesetz alle, die mit Kindern und Jugendlichen in Kontakt sind aufmerksam hinzuschauen und bei Notwendigkeit auch zu handeln.
Bei der Einführung der gesetzlichen Regelungen wurden die Pädagogischen Fachkräfte umfänglich geschult und fortgebildet. Inzwischen haben aber viele Träger nicht nur neue Mitarbeiter sondern auch eine Bedarf an spezifischer Fortbildung zu diesem Thema. Im letzten Jahr haben wir von der Stiftung FamilienSinn in vielen Trägergesprächen mit den Thüringer Familienzentren und den Familienferienstätten von diesem Bedarf gehört und daher eine Fortbildungsveranstaltung mit dem Landesjugendamt konzipiert.
Als Leiter der Elternakademie konnte ich heute die zweitägige Veranstaltung auf der Burg Bodenstein im Eichsfeld eröffnen und am ersten Seminartag mit dem Referenten Alexander Gans vom Deutschen Kinderschutzbund teilnehmen. Auch wenn ich seit vielen Jahren mit den Themen beruflich und politisch zu tun habe, konnte ich eine Menge an Blickweisen und Handlungsempfehlungen mitnehmen. Zudem war ich auch gerne einmal wieder auf der “Burg” zu Gast. Die Burg Bodenstein wurde aufwändig mit Landesmitteln saniert und ist als Familienferienstätte der Evangelischen Kirche Mitteldeutschland bestens für Tagungen geeignet.
Bilder der Burg Bodenstein
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