Frohe Ostern!
Allen Besuchern meiner Homepage wünsche ich schöne Ostertage mit viel Zeit für die Familie und dem ersten Frühlingswochenende. Wie in den vergangenen Jahren auch ist Ostern – auch wenn es in diesem Jahr zeitig liegt – wieder der Zeitpunkt, wo die Winterreifen vom Auto abmontiert und die Motorradreifen warm gefahren werden könnten. Ersteres habe ich in dieser Woche schon erledigen lassen. Zweiteres hängt vom Wetter und der Stimmungslage ab.
Ansonsten werde aber auch ich die Osterfeiertage dazu nutzen etwas abzuschalten, mal keine Politik zu machen und die sozialen Netzwerke vernachlässigen.
Nachdem die letzten Wochen trotz fehlendem Haushaltsentwurf für die Landeshauptstadt stressig waren, wird es nun ein paar Tage ruhig. Kommenden Dienstag geht das kommunalpolitische Leben weiter. Das nebenstehende Plakatmotiv mit den Ostergrüßen ist nun auch schon wieder vier Jahre als aus dem Oberbürgermeister-Wahlkampf.
Tagesordnung Finanzausschuss (öffentlich)
Mindestens zwei Mal im Monat tagt der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben – inzwischen sind das zunehmend frustrierende Erlebnisse. Zum Haushalt 2016 in der Landeshauptstadt Erfurt gibt es leider nichts Neues zu vermelden.
Inzwischen scheint aber auch einigen links-link-grünen Stadtratskollegen zu dämmern, dass sie dieses Thema weiter durch das Jahr begleiten wird. Neben den Grünen, die ja eigentlich nicht an irgendetwas Schuld haben, spielen auch die Linken zunehmend die Ahnungs- und vor allem Schuldlosen.
Heute Vormittag war in der Presse zu lesen „Linke appelliert an OB: Haushalt jetzt vorlegen!“. Diese Forderung der Linken kommt allerdings reichlich verspätet und ist inkonsequent. Bereits im Dezember hatte die CDU-Stadtratsfraktion einen entsprechenden Antrag in den Stadtrat eingebracht der von Rot-Rot-Grün abgelehnt wurde.
Laut ThürKO §57 (2) soll die Vorlage des Haushaltsentwurfs spätestens einen Monat vor Beginn des Haushaltsjahres erfolgen. Verantwortlich für die Vorlage eines ausgeglichenen Haushaltsentwurfes ist der Oberbürgermeister. Als absehbar war, dass der OB dies nicht tun würde, hat die CDU den Antrag eingebracht, um ihn nachdrücklich an seine Pflichten zu erinnern.
Die heutige Forderung der Linken, der Oberbürgermeister möge dem Stadtrat einen Haushaltsentwurf vorlegen, auch wenn noch kein kompletter Ausgleich der Einnahmen- und Ausgabenseite geglückt ist, zeugt von mangelnder kommunalpolitischer Sachkenntnis. Der Blick in die ThürKO könnte den Linken da helfen. Angesichts der aktuellen Zahlen – die im Finanzausschuss heute Abend in nichtöffentlicher Sitzung diskutiert werden – müsste die Stadt Erfurt umgehend ein Haushaltssicherungskonzept gemäß §53a der ThürKO aufstellen.
Öffentlich diskutiert und spekuliert wird über 20 fehlende Millionen im Jahr 2016. Von Bedeutung sind aber auch die 4,85 Millionen Defizit aus dem Jahr 2014. Die Notwendigkeit zu einem Haushaltssicherungskonzept ergibt sich aber vor allem auch aus der Beurteilung der Mittelfristigen Finanzplanung. Für die beiden folgenden Jahre steht jeweils ein Fehlbedarf von 30 Millionen Euro im Raum.
Fakt ist der Oberbürgermeister ist mit seinen „Chefgesprächen“ zum Haushalt in den letzten drei Monaten gescheitert. Ursächlich für das Finanzdesaster der Stadt ist die verfehlte Haushaltspolitik der letzten Jahre. Schuld daran sind neben dem Oberbürgermeister vor allem die drei Koalitionäre von SPD, Linken und Grünen, die alle Warnungen in den Wind geschlagen haben.
Der Versuch der Linken sich jetzt seitwärts in die Büsche zu schlagen, zeugt von Verantwortungslosigkeit. Insbesondere die regelmäßig vorgebrachte Forderung, dass Sozialticket um jeden Preis erhalten zu wollen, belegt, dass sie an der Sanierung des städtischen Haushalts gar kein Interesse haben.
Die Forderung des linken Fraktionsvorsitzenden, dass jetzt an „fremden Schrauben“ gedreht werden müsse, ist ein weiterer Beleg für die unseriöse Haushaltspolitik und den Griff in fremde Taschen. Der Landes- und der Bundeshaushalt sind beschlossen. Der des Landeshaushalts erfolgte mit den Stimmen von Rot-Rot-Grün. Allein fünf Erfurter Stadträte der SPD, Linken und Grünen waren als Landtagsabgeordnete daran beteiligt. Sie haben nichts zur Verbesserung der städtischen Finanzen getan und sie werden auch nichts tun.
Heute Abend wird im Finanzausschuss über die aktuelle Haushaltssituation in nichtöffentlicher Sitzung beraten. Ich erwarte vom Oberbürgermeister, dass er sämtliche derzeitigen Zahlen und Planungsansätze auf den Tisch legt und öffentlich erläutert. Die dem Finanzausschuss zugeleiteten Papiere sind ausdrücklich kein Haushaltsentwurf, sie sind 20 Millionen Euro weit davon entfernt. Sie sind Ausdruck des haushaltspolitischen Versagens des Oberbürgermeisters und der ihn tragenden rot-rot-grünen Gemeinschaft.
Nachtrag: Ich fände es ausgesprochen gut, wenn der „Haushaltsexperte“ der Linken, der Fraktionsvorsitzende Bärwolff, wenigstens irgendwann einmal an einer Finanzausschusssitzung teilnehmen würde – so weit geht das Interesse am städtischen Haushalt nun aber doch nicht.
Pressemitteilung der CDU zum Thema
Erfurt fehlt hinten und vorne das Geld
Langsam aber sicher dämmert es auch unserem Oberbürgermeister Andreas Bausewein, dass es dieses Jahr wohl mit dem Haushalt ein trauriges Ende nehmen könnte. Am Samstagabend berichtete das Thüringen Journal über die Haushaltssituation der Landeshauptstadt.
Dass Oberbürgermeister Andreas Bausewein es nicht so richtig kann, ist bekannt. Im MDR deutet er nun erstmals an, dass er es möglicherweise auch nicht mehr will – dem Stadtrat noch in diesem Jahr einen Haushaltsentwurf vorzulegen. Abenteuerliche Begründung: andere Städte hatten das ja auch schon gemacht.
In den letzten Wochen hat der OB erklärt, an der Haushaltsmisere sei der Bund schuld – weil er den Kommunen nicht genug Geld geben würde. Am Beispiel der Kosten für Flüchtlinge und Asylbewerber betonte er dies mehrfach. Fakt ist, dass Erfurt in diesem Bereich viel Geld ausgibt, so wie andere Kommunen auch. Fakt ist aber auch, dass Erfurt in diesem Bereich mehr Geld ausgibt, als es das Asylbewerberleistungsgesetz vorgibt. Bauliche Investitionen, zusätzliche Personalstellen in der Verwaltung (allein zum Ende des letzten Jahres 62 unbefristete Stellen) und Mehrkosten bei Vertragskosten mit Trägern werden aber weder vom Land noch vom Bund erstattet. Auf das Land zu schimpfen, erscheint dem SPD Landesvorsitzenden unpassend, also ist natürlich nach einer Meinung der Bund Schuld am selbstproduzierten Haushaltsloch.
Bis jetzt hat der Oberbürgermeister von einem Loch so um die 8 Millionen Euro gesprochen – im MDR-Interview deutete er an, dass es möglicherweise um eine Lücke von bis zu 20 Millionen Euro geht (auf den Rathausfluren munkelt man dies schon seit Wochen). Damit wäre die Lücke von 45 Millionen Euro vom Jahresanfang zwar gut halbiert, aber weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf 2016. Über zwei Monate sogenannter „Chefgespräche“ haben somit ein ähnliches Ergebnis, wie eine Insolvenzverschleppung – Hoffnung auf Hilfe von Dritten und Schuldzuweisungen im Rundumschlag.
Seit Jahren ist bekannt, wo die Probleme rot-rot-grüner Haushaltspolitik in Erfurt liegen. Steigende Personalausgaben (rund 170 Millionen Euro/jährlich) und steigende Sozialausgaben sind die Ursachen für einen Jahr für Jahr höher steigenden Haushalt. Unsere Forderungen nach Begrenzung der Sozial- (Stichwort Sozialticket) und der Personalausgaben (Personalentwicklungskonzept) wurden in den Wind geschlagen.
Am Mittwoch werden wir im Finanzausschuss über die Haushaltssituation diskutieren, leider nur im nichtöffentlichen Teil.
Beitrag im Thüringen Journal
Die sportlichste Rennente
Allzu häufig passiert es nicht, dass ich am Ende eines Wochenendes sprachlos bin. Heute Abend bin ich es in doppelter Hinsicht. zum Einen hat mich die (meist tödlich verlaufende) schwere Männergrippe erwischt und zum anderem haben die sportlichen Ereignisse des Wochenendes die Sprachlosigkeit befördert. Wie immer wenn mein Kurzer zu Besuch ist, gibt es ein volles Wochenendprogramm.
Freitagabend waren wir beim Auftakt zur Bachwoche zu einem Haus- Wohnzimmerkonzert bei Freunden zu Besuch. Mit uns waren rund 60 Gäste dabei, als fast 20 Kinder und Jugendliche klassische Musik darboten. Harfe und Klavier waren zu erleben und zu hören, aber vor allem auch mein mittlerer Sohn am Fagott. Mächtig beeindruckt und stolz auf seinen Bruder war auch der Kleine und natürlich wir als Eltern. Für Jonas war aber das beeindruckende Erlebnis des Abends, dass Marcel Weise als Gast da war. Normalerweise bejubeln wir sonst Marcel, wenn er mit den Black Dragons auf dem Eis steht.
Angrillen auf dem Domplatz
Samstag waren wir dann in der Avenida-Therme in Hohenfelden. Angesichts des wenig frühlingshaften Wetter die beste Lösung – angesichts eines aufziehenden Schnupfens die denkbar schlechteste Lösung. Auch bei der offiziellen Eröffnung der Grillsaison auf dem Domplatz haben wir nur für vier Bratwürste Station gemacht. An zahlreichen Grills glühte die Holzkohle und der Bratwurstduft lockte die Besucher an. Angrillen Mitte März? Da waren die Kollegen spät dran! Privat haben wir schon (wie in jedem Jahr) am ersten Wochenende des Jahres gegrillt.
Beim Besuch der Jahreshauptversammlung der freiwilligen Feuerwehr meldete sich dann die Erkältung und ich verzichtete (ganz unüblich) auf ein Grußwort. Die Sprache bleib mir dann auch nachdrücklich am Live-Ticker weg. Unser SWE Volley-Team verlor in München mit 3:2 und damit eventuell auch am vorletzten Spieltag die Meisterschaft. Aus eigener Kraft können wir es nicht mehr schaffen. Selbst bei einem 3:0 gegen Grimma brauchen wir Unterstützung von Neuwied, die zu Hause Offenburg empfangen.
Der Sonntag startete mit dem inzwischen schon legendären 23. Erfurter Entenrennen. Rund 6.000 bemalte Rennenten suchten sich ihren Weg vom Luisenpark bis zur Krämerbrücke und tausende Familien waren begeistert an der Rennstrecke, der Erfurter Gera. Der Fanclub vom SWE Volley-Team hatte für jede Spielerin eine Rennente gekauft und sie haben sie wunderschön dekoriert. Unsere Rennente, die mein Sohn bemalt hatte, war zwar erst im hinteren Drittel im Ziel – aber im Gegensatz zum Sport, war dabei sein alles. Das galt am Wochenende weder für Volleyball noch für Fußball. Mit einem 0:2 verlor RWE das Heimspiel gegen Chemnitz und hat nun leider wieder Anschluss zu den Abstiegsplätzen. Besserung muss jetzt dringend her – sowohl für die Erkältung, als auch beim Volleyball und Fußball 😉
Fragen kostet ja nichts….
Mündliche Anfrage dienen im Thüringer Landtag hin und wieder dazu, Klärung zu unterschiedlichen Auffassungen herbei zu führen. In der Regel nutzen die Abgeordneten die Antworten auf ihre Anfragen gerne zur Öffentlichkeitsarbeit – wenn sie sich in ihrer Meinung bestätigt fühlen.
Bei den zwei Anfragen von Frank Warnecke und Karola Stange zum Sozialticket, werden wohl beide darauf verzichten, deshalb helfe ich ihnen gerne 😉 Im Vorfeld der gestrigen Landtagssitzung hatte Frau Stange noch vollmundig angekündigt, sie wolle „kommunale Parlamente stärken und das Sozialticket retten“. Sie bedauerte, dass sich die Stadtverwaltung nicht gegen das Landesverwaltungsamt behaupten könne. Deshalb werbe sie dafür, das Landesverwaltungsamt „auf ein zeitgemäßes Maß“ zu Recht zu stutzen. Mit der Beantwortung ihrer Anfrage dürfte sie nun sehr unzufrieden sein.
Pikanterweise hat beiden Fragestellern der ehemalige Erfurter Beigeordnete und jetzige Staatsekretär Udo Götze geantwortet und dabei die Auffassung des Landesverwaltungsamtes ausdrücklich bekräftigt. Leider gibt es den Text noch nicht in verschriftlichter Form sondern nur als Videodokument (ab Minute 8.10) – ich habe es mit Interesse verfolgt. Ich bin sehr erstaunt, dass der Kollege Warnecke und die Kollegin Stange, die nun beide über erhebliche kommunal- und landespolitische Erfahrung verfügen, immer noch eher wie trotzige Kinder reagieren und das Sozialticket fortführen wollen – koste es was es wolle.
Schuld an der gegenwärtigen Situation ist definitiv nicht das Landesverwaltungsamt. Schuld ist eine jahrelang verfehlte Haushalts- und Finanzpolitik, die Herr Warnecke als Fraktionsvorsitzender der SPD und Frau Stange als langjährige Kommunalpolitikerin der Linken gemeinsam mit ihrer rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit und dem Oberbürgermeister zu verantworten haben. Der Versuch, dem Landesverwaltungsamt die Schuld zu zu weisen ist unredlich. Nicht das “böse Landesverwaltungsamt” verbietet uns kommunale Spielräume zu nutzen, sondern diese Spielräume sind angesichts von fehlenden Millionen im Haushalt gar nicht da. Das Gegenteil ist der Fall, das Landesverwaltungsamt schützt uns vor Tagträumereien und Stadtratsbeschlüssen, die Geld ausgeben was gar nicht da ist.
StS. Udo Götze erklärt bei der Beantwortung, wie die kommunalrechtliche Situation diesbezüglich ist. Maßgeblich sei für die Weiterführung gemäß §61 „…ob die Leistung für die Weiterführung einer notwenigen Aufgabe unaufschiebbar ist“. In jedem Fall sei die Verwaltung für die Beurteilung dessen zuständig und nicht der Stadtrat. Er erläuterte auch wie das Problem zu heilen sei – einen ausgeglichenen Haushalt vorlegen und dann beschließen. Vorlegen muss ihn der Oberbürgermeister – wenn er kann. Danach kann umgeschichtet oder beschlossen werden – wenn überhaupt genug Fleisch am Knochen ist!
Ich hoffe, dass im Erfurter Stadtrat Realität Einzug hält und nicht Tagträumereien. Wer heute immer noch den Bürgern Leistungen verspricht, die nicht realisierbar sind ist weit entfernt von verantwortungsvoller Politik.
Mündliche Anfrage MdL StangeMündliche Anfrage MdL WarneckeLink zum VideomitschnittPressemitteilung von Frau Stange
Infobrief März 2016
Pünktlich zum Frühlingsbeginn und kurz vor Ostern erscheint unser aktueller Infobrief der CDU-Stadtratsfraktion. Beim Blick auf die Themen fällt auf, dass es inzwischen einige Dauerbrenner gibt, die die Stadtverwaltung und der Oberbürgermeister nicht abgeräumt bekommen. Dass es irgendwann vor der Sommerpause noch einen ausgeglichenen Haushaltsentwurf geben wird, glauben wahrscheinlich nicht einmal mehr die links-link-grünen Tagträumer.
In den letzten Wochen ist die vollmundige Ankündigungsrhetorik des Oberbürgermeisters einer neuen Strategie gewichen. Jetzt erklärt er regelmäßig ihm würde das Geld nur fehlen, weil die Sozial- und Flüchtlingsausgaben zu hoch seien und der böse Bund ihm nicht genug Geld gibt. Das ist natürlich ebenso falsch, wie fahrlässig. Fahrlässig ist es vor allem, weil es Wasser auf die Mühlen der AFD ist, die Stimmung gegen Flüchtlinge wegen der ausufernden Kosten macht – Stichwort “für unsere Leute ist ja kein Geld mehr da”. Falsch ist es zudem weil Erfurt sich in vielen dieser Bereiche (Sozial- und Flüchtlingsausgaben) per eigener Entscheidung Kosten produziert hat, die eben nicht erstattet werden. Der ehemalige Globus-Baumarkt und die 62 neu geschaffenen festen kommunalen Personalstellen am Ende des letzten Jahres sind nur zwei der Beispiele und das Sozialticket gehört auch mit auf diese Liste. Auch die Multifunktionsarena darf einmal wieder “mitspielen” in unserem Infobrief und darüber hinaus findet sich ein Rückblick auf unsere Klausurtagung im Schnee von Oberhof in der letzten Woche. Viel Spaß beim Lesen!
Das Podium bei der AOK Plus
Welchen Herausforderungen sich Arbeitgeber, aber auch die ganze Gesellschaft gegenüber stellen muss, diskutiert die AOK Plus regelmäßig im Rahmen einer Dialogveranstaltung.
Bei der heutigen Runde im Atrium der Erfurter Stadtwerke waren Experten geladen, um über das Thema Arbeit 4.0 – Wie wird sich unsere Arbeitswelt in Zukunft wandeln? zu diskutieren. Der Diplom-Physiker und Wissenschaftskabarettist Vince Ebert (nach seinen Worten der dritte Physiker nach Lafontaine und Merkel, der mit kabarettistischen Einlagen sein Geld verdient) führte launig in das Thema ein. Er plädierte für eine unkonventionelle Herangehensweise an Zukunftschancen. Ohnehin seien viele große Erfindungen eher unbeabsichtigt zu Stande gekommen und der Mensch müsse Freiräume haben, um sich auszuprobieren und dabei auch Fehler zu machen.
Das Thema des Abend
Fachlich theoretisch näherten sich der Berater und Autor Nils Pfläging, der Arbeitswissenschaftler Ulrich Klotz und der Leiter Konzernportale der Lufthansa Klaus Lukas dem Thema. Moderiert von Anja Heyde vom ZDF-Morgenmagazin (kennen alle, die sehr früh aufstehen müssen) gab es einen durchaus kontroversen Dialog um Hierarchieebenen in Unternehmen. Der Übergang von der Industriegesellschaft in eine Wissensgesellschaft ist längst vollzogen – allerdings haben die Arbeits- und Umfeldbedingungen damit nicht immer Schritt gehalten. Flexibilisierung der Arbeitswelt ist ein Stichwort – Mut zu Veränderungen ein anderes.
Vice Ebert – Erfolgsmodell Evolution
Bei den Dialogmöglichkeiten zwischen Unternehmern und Vertretern von Sozialverbänden, Stiftungen und Sportvereinen wurde bereits vor den Veranstaltung bei einem Business-Speed Dating und beim danach folgenden Get Together – klingt beides so schön modern 😉 diskutiert. Vor allem ging es den rund 200 Teilnehmern auch darum Kontakte zu knüpfen und sich auszutauschen und das hat gut funktioniert.
Am späten Abend konnte ich mich bei der Gelegenheit auch einmal intensiv mit dem Präsidenten der VolleyStars Roland Weidner austauschen. Das Projekt 1. Volleyball-Bundesliga beschäftigt uns beide derzeit sehr. Die Suhler kämpfen um die wirtschaftlichen Voraussetzungen, um doch noch drin zu bleiben und wir kämpfen darum aufsteigen zu können. Auch dabei geht es um viel ehrenamtliche Arbeit – ob nun ganz konventionell oder Arbeit 4.0 – gute Ideen und viel Engagement braucht man in jedem Fall, um erfolgreich zu sein.
Wenn sie denn in der Kita sind…
Plätze in Erfurter Kitas sind Mangelware. Seit Jahren ist dies bekannt und genauso lange drängt die CDU-Stadtratsfraktion die Verwaltung diesen Missstand zu beseitigen.
Zuwenig Geld für Kita-Sanierung und die Verzögerung bei notwendigen Neubauten führen dazu, dass dieses Problem immer noch ungelöst ist.
Bei der bundesweiten Absenkung des Rechtsanspruchs auf einen Betreuungsplatz (ab dem 1. Geburtstag) gab es schon einmal einen Schub an Kindern in die Einrichtungen. Geburtenstärkere Jahrgänge gibt es zudem immer noch und nun kommen auch die Flüchtlingskinder hinzu. Von der Platzkapazität ist Erfurt darauf nicht vorbereitet.
Mit Schreiben des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 29.2.2016 wurde per Allgemeinverfügung den Kommunen mitgeteilt, dass sie die Platzzahl um 5 Prozent für Flüchtlingskinder erhöhen dürfen. Auf dieser Basis wurde die Kapazität der Erfurter Kitas um 400 Plätze von derzeit 9.700 Plätzen auf rund 1.100 Plätze erhöht. Theoretisch sollten damit genügend Plätze da sein.
Praktisch tritt das Erfurter Jugendamt jedoch gleich wieder auf die Bremse. Per Rundschreiben wurde Anfang dieser Woche den Einrichtungen und den Trägern mitgeteilt, dass nach Auffassung des Jugendamtes ein Kita-Betreuungsanspruch in Erfurt erst nach drei Monaten Aufenthalt entstehen würde. Ich halte dies für eine sehr gewagte Interpretation des § 2 Thüringer KitaG, aus dem sich der Rechtsanspruch ableitet.
ThürKitaG § 2 Anspruch auf Kindertagesbetreuung“Jedes Kind mit gewöhnlichem Aufenthalt in Thüringen hat vom vollendeten ersten Lebensjahr bis zum Schuleintritt einen Rechtsanspruch auf ganztägige Bildung, Erziehung und Betreuung in einer Kindertageseinrichtung. Der Anspruch umfasst im Rahmen der Öffnungszeiten der Kindertageseinrichtung montags bis freitags eine tägliche Betreuungszeit von zehn Stunden; er soll in der Regel sechs Monate vor der beabsichtigten Aufnahme in die Kindertageseinrichtung gegenüber der Wohnsitzgemeinde geltend gemacht werden. Zur Realisierung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf können längere Betreuungszeiten bis zu zwölf Stunden vereinbart werden; ein Rechtsanspruch hierauf besteht nicht. Der Anspruch auf Betreuung in Kindertagespflege bleibt unberührt. Für Kinder bis zum vollendeten ersten Lebensjahr ist ein bedarfsgerechtes Angebot vorzuhalten, wenn diese Leistung für seine Entwicklung zu einer eigenverantwortlichen und gemeinschaftsfähigen Persönlichkeit geboten ist oder die Erziehungsberechtigten einer Erwerbstätigkeit nachgehen, eine Erwerbstätigkeit aufnehmen oder Arbeit suchend sind, sich in einer beruflichen Bildungsmaßnahme, in der Schulausbildung oder Hochschulausbildung befinden oder Leistungen zur Eingliederung in Arbeit im Sinne des Zweiten Buchs Sozialgesetzbuch (SGB II) erhalten.“
Das zuständige Thüringer Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat daraus ableitend eine sehr klare Position:
„Ab dem Zeitpunkt der Aufnahme in eine Anschlussunterkunft kommt der Rechtsanspruch des Kindes auf einen Betreuungsplatz in einer Tageseinrichtung oder in Kindertagespflege zum Tragen, wenn es das erste Lebensjahr vollendet hat. Hierzu hat sich die Bundesregierung bereits am 22. Oktober 1996 in Beantwortung einer Kleinen Anfrage geäußert, die nach wie vor der geltenden Rechtslage entspricht:„Nach § 6 Abs. 2 des Achten Buches Sozialgesetzbuch – Kinder- und Jugendhilfe – können Ausländer Leistungen nach diesem Buch nur beanspruchen, wenn sie rechtmäßig oder aufgrund einer ausländerrechtlichen Duldung ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben. Andererseits wird – im Gegensatz zur Anspruchsberechtigung auf kindbezogene Sozialleistungen – nicht vorausgesetzt, dass Ausländer im Besitze einer Aufenthaltsberechtigung oder Aufenthaltserlaubnis sein müssen (§ 1 a Satz 1 des Bundeserziehungsgeldgesetzes, § 1 Abs. 2 a des Unterhaltsvorschußgesetzes). Daraus ergibt sich im Umkehrschluss, daß ein gewöhnlicher Aufenthalt nicht bereits deshalb ausgeschlossen wird, weil im Einzelfall nicht eine Aufenthaltserlaubnis oder -berechtigung, sondern – wie bei Asylbewerbern – nur eine Aufenthaltsgestattung erteilt wird. Dies bedeutet, daß im Einzelfall auch Asylbewerber ihren gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben können und ihren Kindern der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz zustehen kann.Nach der Definition des gewöhnlichen Aufenthalts in § 30 Abs. 3 SGB I, die für das Achte Buch Sozialgesetzbuch maßgeblich ist, müssen Umstände erkennbar sein, die erkennen lassen, daß der Aufenthalt nicht nur vorübergehend ist. Dies wird immer dann der Fall sein, wenn im Anschluß an das Asylverfahren der Ausländer eine Duldung erhält. Solche Umstände werden ebenfalls dann anzunehmen sein, wenn Asylbewerber in das landesinterne Verteilungsverfahren kommen und infolgedessen die Aufnahmeeinrichtung verlassen und einer Gemeinde für die Dauer der Durchführung des Asylverfahrens zugewiesen werden. In dieses Verteilungsverfahren kommen Asylbewerber, bei denen keine oder keine kurzfristige Entscheidung des Inhalts getroffen werden kann, daß der Asylantrag unbeachtlich oder offensichtlich unbegründet ist, oder bei denen ein Abschiebungshindernis nach § 53 des Ausländergesetzes vorliegt. In diesen beiden Fällen ist ein gewöhnlicher Aufenthalt anzunehmen mit der Folge, daß ein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz besteht. Der Aufenthalt in der Erstaufnahmeeinrichtung, der nach § 47 des Asylverfahrensgesetzes bis zu sechs Wochen, längstens jedoch drei Monate beträgt, dürfte jedoch nur ein vorübergehender sein. In diesen Fällen besteht kein Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz. Dieses Ergebnis ist sachgerecht. Die Bundesregierung sieht keinen Anlass, den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz auch Kindern solcher Asylbewerber zuzuerkennen, deren Aufenthalt im Inland nur ein vorübergehender ist. Der Besuch des Kindergartens gehört nicht zu den Schutzmaßnahmen zur Abwehr einer Gefährdung für das Kindeswohl und setzt hinsichtlich seiner pädagogischen Eignung eine gewisse zeitliche Kontinuität der Inanspruchnahme voraus.“Für den Umfang dieses Anspruchs gelten für Flüchtlingskinder dieselben Grundsätze wie für andere Kinder. Das bedeutet: Kinder aus Asylbewerberfamilien haben einen Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Dieser Rechtsanspruch auf Betreuung in einer Kita bzw. in Kindertagespflege besteht, wenn die Familien aus der Erstaufnahmeeinrichtung in eine Anschlussunterkunft ziehen und damit einen gewöhnlichen Aufenthalt begründen.“Im Widerspruch dazu schreibt diesbezüglich aber das Erfurter Jugendamt mit Datum vom 10.3.2016: „Grundsätzlich tritt der Rechtsanspruch für einen Betreuungsplatz von geflüchteten Kindern erst nach einem Aufenthalt von mindestens 3 Monaten ein.“
Mich befremdet besonders die “Auslegung” einer eigentlich klaren rechtlichen Situation. Jetzt wo es richtig eng wird, drückt man sich um den Rechtsanspruch und vernachlässigt die frühe Förderung von Kindern. Insbesondere Kinder die in diesem Jahr eingeschult werden, sollten nach meiner Meinung sofort einen Kita-Platz angeboten bekommen. Ich erwarte, dass die Stadt auch die Eltern über ihre Rechte informiert und ihnen hilft. Ich appelliere eindringlich an die Bürgermeisterin und Sozialbeigeordnete dieses Thema zur Chefsache zu machen und umgehend richtig zu stellen. Integration und Förderung (auch sprachlich) kann nur gelingen, wenn frühstmöglich damit begonnen wird.
Aller guten Dinge sind drei…?!
Erfurt ist eine Sportstadt! Und Erfurt soll ein Spitzenstandort für den Damen-Volleyball sein. Dazu geht es derzeit es um unsere sportliche Pläne für die Zukunft.
Seit einigen Wochen arbeiten wir im Vereinsvorstand unseres SWE Volley-Teams und vor allem in der neuen Spielbetriebs GmbH an Plänen für unsere Mission 1. Volleyball-Bundesliga.
Gestern Abend haben wir unsere Ideen dafür mit unseren langjährigen treuen Sponsoren und potentiellen neuen Partnern besprochen. Hoch über den Dächern der Stadt in der 17. Etage des Radisson-Hotels hatten wir beste Aussicht und gute Gespräche. Wir haben viel Zuspruch erhalten und setzen auch auf die Unterstützung der Volleyball Bundesliga. Unser Cheftrainer und Geschäftsführer der GmbH Heiko Herzberg hat einen tollen Job gemacht – jetzt hoffen wir gemeinsam, dass unser “Masterplan” funktioniert.
Unser Team
Im Rahmen des Vorlizenzierungsverfahrens konnten wir bereits zeigen, dass wir erstligareife Bedingungen in Erfurt haben. Jetzt wird es darauf ankommen, auch die finanziellen Voraussetzungen zu schaffen. Seit 13 Jahren bin ich gerne Präsident unseres Vereins – zwei Mal sind wir in dieser Zeit in die 1. Bundesliga aufgestiegen. Wir haben aber auch zwei Mal aus wirtschaftlichen Gründen auf einen möglichen Aufstieg verzichtet.
Gerne wollen wir nach dem Motto “aller guten Dinge sind drei” den Aufstieg angehen. Wir werden es aber nur tun, wenn alle Rahmenbedingungen passen. In den nächsten die Wochen wird und muss sich zeigen, ob das gute Marketing-Konzept und der Charme unserer Bundesligadamen Wirkung zeigen.
Bilder vom Business-Abend
Gewonnen bleibt gewonnen… allerdings mit einem Punktverlust
Leider war es etwas verfrüht, um die Meisterschaftsfeier in der 2. Volleyballbundesliga schon fest zu planen. Vor zwei Wochen sah es schon so aus, als ob es nur noch eine Formsache wäre und unsere Mädels vom SWE Volley-Team den Meistertitel schon so gut wie sicher hätten.
Nach dem Sieg gegen Offenburg und der nachfolgenden Niederlage des bisherigen Spitzenreiters in Dresden hatten wir bereit vier Punkte und ein besseres Satzverhältnis Vorsprung. Innerhalb von zwei Wochen sind diese vier Punkte nun weg und lediglich noch ein Satz Vorsprung. Die überraschende Niederlage letzte Woche in Stuttgart nagte noch am Nervenkostüm und so wurde es am Samstagabend gegen Bad Soden eine enge Kiste. 615 Zuschauer mussten heftig Stimmung machen und unsere Mädels bis zum letzten Ball kämpfen, um wenigstens einen 3:2 Sieg im Tiebreak einzufahren.
Durch den 0:3 Sieg der Offenburgerinnen bei Lohhof ist es nun am Ende des 22. Spieltages nur noch das bessere Satzverhältnis für uns. Kommende Woche wartet in München eine schwere Auswärtsaufgabe auf uns. Offenburg hat da das vermeintlich leichtere Spiel zu Hause gegen Engelsdorf. Am letzten Spieltag müssen wir zu Hause gegen Grimma ans Netz und Offenburg zum Tabellendritten Neuwied. Für Spannung ist also gesorgt dies dokumentiert der Blick auf die Tabelle. Für unser letztes Spiel am 2. April werden wird eine Wahnsinnstimmung in der Halle brauchen. Bereits jetzt haben der Ministerpräsident Bodo Ramelow und der Oberbürgermeister Andreas Bausewein zugesagt. Ausgesprochen gerne würde ich mit ihnen (parteiübergreifend) unseren Mädels bei der Siegerehrung gratulieren. Bis dahin gibt es noch einiges zu tun…
Ihre Hausaufgaben erledigt haben unsere Mädels dann am Sonntag in Weimar. Im Halbfinale des Thüringenpokals gewannen sie gegen die Weimarerinnen um die Trainerin (und ehemalige SWE-Spielerin) Anna Glief klar mit 0:3 und stehen jetzt im Pokalfinale am 16.4.2016.
Für unsere U-18 Damen geht es hingegen am gleichen Wochenende ausgerechnet nach Offenburg – allerdings zu den Deutschen Meisterschaften. Heute wurden sie wie erwartet Vize-Regionalmeister. Hinter Dresden und vor Lichtenstein und Gera qualifizierten sie sich mit zwei Siegen und einer Niederlage am gleichen Ort in der Rietsporthalle, wo am Vorabend die Bundesliga spielte. Herzlichen Glückwunsch!
Bilder SWE Volley-Team – Bad SodenBilder von der Regionalmeisterschaft
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Bis jetzt hat der Oberbürgermeister von einem Loch so um die 8 Millionen Euro gesprochen – im MDR-Interview deutete er an, dass es möglicherweise um eine Lücke von bis zu 20 Millionen Euro geht (auf den Rathausfluren munkelt man dies schon seit Wochen). Damit wäre die Lücke von 45 Millionen Euro vom Jahresanfang zwar gut halbiert, aber weit entfernt von einem ausgeglichenen Haushaltsentwurf 2016. Über zwei Monate sogenannter „Chefgespräche“ haben somit ein ähnliches Ergebnis, wie eine Insolvenzverschleppung – Hoffnung auf Hilfe von Dritten und Schuldzuweisungen im Rundumschlag.
Seit Jahren ist bekannt, wo die Probleme rot-rot-grüner Haushaltspolitik in Erfurt liegen. Steigende Personalausgaben (rund 170 Millionen Euro/jährlich) und steigende Sozialausgaben sind die Ursachen für einen Jahr für Jahr höher steigenden Haushalt. Unsere Forderungen nach Begrenzung der Sozial- (Stichwort Sozialticket) und der Personalausgaben (Personalentwicklungskonzept) wurden in den Wind geschlagen.
Am Mittwoch werden wir im Finanzausschuss über die Haushaltssituation diskutieren, leider nur im nichtöffentlichen Teil.
Beitrag im Thüringen Journal
