CDU-Antrag zur morgigen Stadtratssitzung
Allzu viele Dinge können mich in der kommunalpolitischen Auseinandersetzung mit den Kollegen von Rot-Rot-Grün in Erfurt nun nicht mehr überraschen. Heute war es aber wieder einmal so weit.
Am Tag vor der Stadtratssitzung tagt der Hauptausschuss und berät unter anderem den Ablauf der Beratung am Folgetag. Gemäß Thüringer Kommunalordnung und Geschäftsordnung des Stadtrats gibt es verschiedene Möglichkeiten Punkte auf die Tagesordnung zu setzen.
Anträge der Verwaltung und Anträge von Fraktion müssen in der Regel 14 Tage vor der Stadtratssitzung eingebracht werden. Alles was danach kommen kann, sind dringliche Stadtratsanträge, die allerdings zu Beginn der Stadtratssitzung abgestimmt werden und eine 2/3 Mehrheit brauchen, um beraten zu werden. So weit, so gut – regelmäßig gibt es solche Anträge und ihre Dringlichkeit wird durch den Antragsteller bei Bedarf begründet.
Für die morgige Stadtratssitzung hat die CDU einen Antrag (0398/16) bezüglich der Unterbringung von Frauen, Kindern und Flüchtlingsfamilien gestellt. In den vergangenen Wochen gab es mehrfach Vorwürfe von Belästigungen und Übergriffen in Erfurter Gemeinschaftsunterkünften, insbesondere in der Thüringenhalle. Dies sollte schon vor einer Woche auf Antrag der CDU im Sozialausschuss beraten werden. Es gibt verschiedene Erklärungen, warum das Thema dann dort doch nicht beraten wurde. Die CDU ist aber klar gegen dieses Zeitspiel der Verwaltung und von Rot-Rot-Grün.
Wer den Schutz der Betroffenen ernst meint, kann dieses Thema nicht verdrängen, sondern muss handeln. Wir wollen einen Beschluss des Stadtrats und haben in der heutigen Pressemitteilung erklärt warum. Ich finde es ausgesprochen befremdlich, wie Teile der rot-rot-grünen Koalition darauf reagierten. Im Hauptausschuss wurde ich heute dazu aufgefordert, den Antrag zurück zu ziehen, “sonst würde es morgen eine unangenehme Diskussion geben”.
Um es hier klar festzuhalten: Wir werden auf diesen Antrag morgen bestehen und ich werde die Dringlichkeit dazu begründen. Bei der Abstimmung kann Rot-Rot-Grün selbstverständlich mit seiner Mehrheit verhindern, dass der TOP beraten wird. So weit, dass über ein Thema welches Rot-Rot-Grün nicht gefällt gar nicht mehr gesprochen wird, sind wir aber noch nicht. Der Tagesordnungspunkt kommt dann automatisch auf die nächste Sitzung, wenn er morgen keine 2/3 Mehrheit zur Beratung findet. Falls die Stadtverwaltung und die sie tragende rot-rot-grüne Stadtratsmehrheit bis dahin weiterhin Frauen, Kinder und Flüchtlingsfamilien in Gemeinschaftsunterkünften unterbringen und sie, ebenso wie religiöse Minderheiten, diesen dort problematischen Umständen aussetzt, werden wir dieses Thema zu Gegenstand einer öffentlichen Diskussion machen. Verantwortung und Schuld trägt auch derjenige, der von Missständen weiß oder wissen könnte und nichts dagegen tut!
Dinosaurier im Stadtrat…
Manchmal schließe ich kurz die Augen und wenn ich sie wieder öffne denke ich, ich wäre im Jurassic Park. Dann höre ich Stimmen und stelle fest, ich bin doch im Erfurter Rathaus. Die Vorbereitung der Stadtratssitzung am Mittwoch war heute intensiv und durchaus recht kontrovers.
Die Dinosaurier unserer Fraktion, die langgedienten Stadtratskollegen (also immerhin die Hälfte der Fraktion) diskutierten leidenschaftlich und lautstark und die anderen Kollegen mischten dabei kräftig mit. Die Tagesordnung des Stadtrats liest sich dabei zunächst recht unspektakulär, aber da finden sich immer noch genug Themen, um in der Fraktionssitzung heftig zu diskutieren.
Erstmals in den letzten Jahren fällt das obligatorische Pressegespräch am Vortag der Stadtratssitzung aus – Gerüchten zufolge sind die Kollegen Journalisten morgen intensiv mit der Pressezukunft in Thüringen beschäftigt. Insofern werden wir erst am Mittwoch offenbaren wie sich die CDU-Stadtratsfraktion zu einigen Themen positioniert. Der Caravan-Stellplatz Dittelstedt und der Bebauungsplan Johanniterzentrum-Andreasgärten wurden schon in den Ausschüssen zwischen den Fraktionen kontrovers diskutiert. Beim Antrag zum Sanierungsgebiet „Auenstraße/Nordhäuser Straße“ geht es Mittwoch um Planungsraum für die Buga und ein wenig auch um die Garagen, die derzeit in diesem Planungsraum noch stehen.
Für weniger überfraktionelle, aber dafür mehr lebhafte Diskussion in unserer Fraktion, sorgte der Verbotsantrag sexistischer Werbung auf stadteigenen Werbeflächen. Die Spannbreite reicht dabei von “kann man machen” über „unnötig“ bis „unangemessene Einmischung und Zensur“. Eines der größeren Streitthemen kommt erst spät auf der Tagesordnung – allerdings zusätzlich auch schon eine Stunde vor der Stadtratssitzung. Die Stadtelternvertretung ruft vor der Stadtratssitzung zu einer Demonstration für die Beibehaltung der Schulhorte in kommunaler Verantwortung auf und wird dabei von der CDU ausdrücklich unterstützt. Unser diesbezüglicher Stadtratsantrag kommt erst als TOP 10.20 – falls er nicht nach vorne gezogen wird.
Für Brisanz wird danach noch die Diskussion zur Zukunft der Engelsburg sorgen. Die Kündigung des Mietvertrags für den Betreiberverein und die Neuausschreibung sind Beleg für die schlechte Kommunikation der Stadt, sowohl mit den Betroffenen, als auch mit dem Stadtrat. Das Geheimnis um das Abstimmungsverhalten der CDU-Stadtratsfraktion zu einigen der vorstehenden Punkte ist gar nicht so groß. Wer sich dennoch dafür interessiert, wird es dieses Mal nicht am Mittwoch in der Zeitung lesen, sondern muss sich die Stadtratssitzung am Mittwoch bei der Live-Übertragung im Internet ansehen 🙂
Abschiedsgeschenk beim MGH-Treffen in Sondershausen vor einem Jahr„Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus“ startet 2017
Ende letzter Woche gab es endlich Licht am Ende des Tunnels. Die bundesweit 450 Mehrgenerationenhäuser können aufatmen und auf eine weitere Förderung auch nach 2016 hoffen. Mich freut dies sowohl für die 25 Thüringer Mehrgenerationenhäuser im Allgemeinen, als auch für unser Erfurter MGH im Besonderen. Ich kenne aus meiner Zeit als Generationenbeauftragter nicht nur alle Thüringer Häuser gut, sondern durfte auch aktiv in der Bund-Länder-Arbeitsgruppe am MGH II Programm mitwirken. An den Thüringer MGHs habe ich „mit bauen“ dürfen und dies gerne fünf Jahre getan. Bei meinem Ausscheiden aus dem Sozialministerium war noch unklar, wie es mit den MGHs weiter geht und mein letzter Aktenvermerk bezog sich auf die ungeklärte Finanzierungsfrage.
Auch die Länder und Kommunen dürften sehr erleichtert darüber sein, wie es nun ab dem 1.1.2017 bis mindestens 2020 weiter gehen soll. Es bleibt bei der bisherigen Finanzierung, also der Bund trägt 30.000 Euro/jährlich und die Kommunen mindesten 10.000 Euro. Damit werden entgegen ursprünglicher Planung weder Kommunen noch die Länder finanziell stärker in Anspruch genommen. Einziger Wermutstropfen ist allerdings, dass eine Ausweitung des MGH-Programms auf weitere Standorte damit wohl nicht erfolgt. Die bestehenden Häuser können und werden sich sicherlich wieder bewerben und nur da wo Träger verzichten oder die Kommunen intervenieren könnte es neue Häuser geben. In unserem Erfurter MGH war ich erst in der vergangenen Woche wieder bei einer Veranstaltung zu Gast und auch zu drei weiteren MGHs in Thüringen habe ich immer noch regelmäßig Kontakt. Die Mehrgenerationenhäuser in Schmalkalden, Sondershausen und Suhl sind zugleich Familienzentren und die gehören zu meinem neuen Aufgabengebiet. Zudem finden in zahlreichen MGHs Veranstaltungen der Familienbildung statt.
Meldung auf der Homepage der Mehrgenerationenhäuser:
„Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend startet am 1. Januar 2017 ein neues Bundesprogramm zur Förderung von Mehrgenerationenhäusern in Deutschland. Damit wird das bis Ende 2016 laufende Aktionsprogramm Mehrgenerationenhäuser II in eine weitere Förderung überführt. Bereits in diesem Jahr werden in einem Pilotprojekt mit bis zu zehn zusätzlichen Mehrgenerationenhäusern die Vorgaben und Inhalte des neuen Bundesprogramms ab 2017 erprobt. Ein Interessenbekundungsverfahren für neue Mehrgenerationenhäuser ist für April 2016 geplant.
Bisherige Standorte möglichst erhalten
„Die Mehrgenerationenhäuser leisten erfolgreiche und wertvolle Arbeit in den Kommunen und haben sich in den Gemeinden, Städten und Landkreisen zu unverzichtbaren Bestandteilen im sozialen Füreinander der Bewohnerinnen und Bewohner entwickelt. Mehrgenerationenhäuser fördern das generationenübergreifende Miteinander und Engagement: Jung und Alt können sich hier begegnen, voneinander lernen, aktiv sein und sich für die Gemeinschaft vor Ort stark machen“, erklärte der Staatssekretär im Bundesfamilienministerium, Dr. Ralf Kleindiek. Das Erfahrungswissen, das die Mehrgenerationenhäuser in ihrer Arbeit in den Kommunen als Instrumente unter anderem zur Ergänzung der sozialen Infrastruktur, zur Bewältigung des demografischen Wandels und zur Integration von Menschen mit Migrationshintergrund und Fluchtgeschichte gesammelt haben, soll gesichert werden. Für das neue Bundesprogramm, das zunächst bis 2020 laufen soll, ist ein möglichst umfangreicher Erhalt der bisherigen Standorte und Trägerstrukturen beabsichtigt. Bewerbungen für eine Teilnahme am neuen Programm sind aber auch für neue Häuser möglich und erwünscht. Anträge können wie bisher kommunale und freie Träger stellen. Die Veröffentlichung der Förderrichtlinie des neuen Bundesprogramms und der Start des Interessenbekundungsverfahrens zur Auswahl der Mehrgenerationenhäuser sind für April 2016 geplant. Zum Auftakt des Interessenbekundungsverfahrens werden für die potenziellen Bewerber zwei Informationsveranstaltungen durchgeführt, am 20. April in Berlin und am 27. April in Frankfurt am Main.
Mehr Flexibilität für die inhaltliche Arbeit
Die konzeptionelle Ausgestaltung des Bundesprogramms beruht auf den bisherigen Erfahrungen und Erkenntnissen aus der Programmbegleitung und der engen Abstimmung mit den Ländern und den kommunalen Spitzenverbänden. Das neue Bundesprogramm ermöglicht den Mehrgenerationenhäusern mehr Flexibilität in ihrer Arbeit, damit sie ihre Angebote noch besser an den jeweiligen Ausgangslagen und Bedarfen vor Ort ausrichten können und Kommunen stärken. Statt vier – wie im Aktionsprogramm II – wird es künftig nur noch zwei inhaltliche Schwerpunkte geben, in deren Rahmen die Häuser ihre Angebote bedarfsgerecht und möglichst flexibel gestalten können: die Bewältigung des demografischen Wandels (obligatorisch) und die Integration von Menschen mit Migrations- und Fluchtgeschichte (zusätzlich fakultativ). Es werden drei Querschnittsziele verfolgt: generationenübergreifende Arbeit, Einbindung freiwilligen Engagements und Sozialraumorientierung.
Stärkung der kommunalen Einbindung
Das neue Bundesprogramm zielt auf eine stärkere Verankerung der Mehrgenerationenhäuser in den Kommunen. Dies soll neben der wie bisher im Aktionsprogramm II bereits erforderlichen Kofinanzierung von Kommune, Landkreis oder Land durch einen Beschluss der kommunalen Vertretungskörperschaft erfolgen. Dieser Beschluss soll ein Bekenntnis zum Mehrgenerationenhaus sowie konzeptionelle Überlegungen zur Einbindung des Mehrgenerationenhauses in die koordinierende Sozialraumplanung beinhalten. Ziel ist, dass die Kommunen die Mehrgenerationenhäuser in ihre Planungen zur Bewältigung des demografischen Wandels im Sozialraum einbinden.
Mehr Freiraum für Einsatz der Fördermittel
Unverändert zum Aktionsprogramm II bleibt im neuen Programm die Gesamtfördersumme je Haus in Höhe von jährlich 40.000 Euro bestehen, welche sich wie bisher aus einem Bundeszuschuss in Höhe von 30.000 Euro und dem Kofinanzierungsanteil in Höhe von 10.000 Euro von Kommune, Landkreis oder Land zusammensetzt. Das neue Programm wird den Mehrgenerationenhäusern jedoch einen flexibleren Einsatz der Fördermittel als Personal- und/oder Sachkosten ermöglichen. Die bisherige Vorgabe im Aktionsprogramm II, nach der für Personalkosten nur maximal 20.000 Euro der Fördermittel eingesetzt werden dürfen, entfällt. Dies trägt dem Umstand Rechnung, dass die Mehrgenerationenhäuser Sachmittel in der Regel leichter anderweitig akquirieren können als Personalkosten. Der Bund selbst wird weiterhin für eine wissenschaftliche Begleitung sorgen, allerdings weniger unmittelbare fachliche Beratung für die Häuser selbst anbieten, sondern den regionalen Austausch stärker in den Vordergrund stellen.“
Sportpark Johannesplatz
“Keine Stunde im Leben, die man im Sport verbringt, ist verloren.” dieser Spruch von Winston Churchill steht an der Wand im Sportpark Johannesplatz, wo ich nun seit über 18 Jahren regelmäßig Besucher bin.
Gemessen an diesem Satz war das ein ausgesprochen erfolgreiches Wochenende. Freitag beim Squash und heute im Sportpark habe ich meinen persönlichen Fitnessbeitrag geleistet – der Rest war das Registrieren von ausgesprochen erfolgreichen Sportaktivitäten. Am Freitag gewannen unsere Bundesligadamen mit 3:0 gegen Dresden, am Samstag unsere 2. Mannschaft in der Regionalliga gegen Borna mit 3:2 und heute unsere U 20 Auswahl den Thüringenmeistertitel.
Beim Eishockey war ich am Freitag zumindest noch für das letzte Drittel. Was Freitag gegen den hohen Favoriten aus Halle noch nicht klappte, schafften die Black Dragons heute Abend gegen Wedemark mit einem 8:9 Sieg sicherten sie sich den Klassenerhalt in der Oberliga.
Erfolgreich waren auch die Fußballer von RWE. Beim Aufstiegsfavoriten Aue erreichten sie ein gutes 2:2. Das Spiel wurde zwar live im MDR übertragen, aber ich habe es dennoch nicht gesehen, weil zeitgleich das Pokalfinale im Volleyball kam. Die Damen vom Dresdner SC gewannen in einem spannenden Spiel gegen Stuttgart mit 3:2. Wäre schon cool, wenn wir beide Mannschaften in der nächsten Saison als Gegner in der Riethsporthalle begrüßen könnten 😉
Saisonvorbereitung
Bei so viel Sport, war kaum Platz für andere Wochenendaktivitäten. In den nächsten Wochen endet aber sowohl die Eishockey-, als auch die Volleyballsaison. Einziger Trost – in zwei Wochen ist Motorradmesse und damit geht es auf zwei Rädern weiter.
Heute Nachmittag habe ich die Garage aufgeräumt und dabei die NTV schon mal Probe gestartet. Mein Motorrad ist problemlos nach gut zwei Monaten wieder angesprungen (im Dezember 2015 bin ich das letzte Mal gefahren) – es kann jetzt also wieder langsam los gehen.
Jubel!!!
Unser Trainer Heiko Herzberg hat es das erste Mal getan – er hat heute öffentlich vom Meistertitel gesprochen. Ich war da schon seit letzter Woche überzeugt davon, dass es unsere Damen vom SWE Volley-Team in dieser Saison packen werden und zum zweiten Mal in der Vereinsgeschichte Meister der 2. Volleyballbundesliga werden.
Heute war das drittletzte Heimspiel gegen die Nachwuchstalente aus Dresden. Letzte Woche überzeugten die 15-17jährigen Mädels aus Dresden noch mit zwei unerwarteten Siegen gegen die drittplatzierten Damen aus Neuwied und den bisherigen Tabellenführer Offenburg. Wir waren also durchaus gewarnt und Heiko Herzberg hat seine Spielerinnen gut vorbereitet. Das vierte Spiel innerhalb einer Woche (Mittwoch spielte Dresden noch in Grimma) hatte aber Spuren hinterlassen und unsere Mädels dadurch keine große Mühe, klar mit 3:0 zu gewinnen (25:20, 25:18 und 25:22).
Immerhin 535 Zuschauer (unter ihnen der Geschäftsführer unseres Hauptsponsors Peter Zaiss) waren zu ungewohnter Spielzeit dabei und dies trotz der Konkurrenz des Eishockeyderbys der Black Dragons gegen die Halle Bulls. Nach dem Spiel gab es viel Lob vom gegnerischen Trainer (gegen das beste Team der Liga gespielt).
Heiko sprach das erste Mal von den nun noch bevorstehenden vier Endspielen um die Meisterschaft – nächste Woche in Stuttgart, dann zu Hause gegen Bad Soden, danach in München und schließlich das Saisonfinal im ewigjungen Duell gegen Grimma am 2. April.
Wochenendprogramm
Bis dahin werden wir auch im Vereinsvorstand und in der Gesellschafterversammlung entschieden haben, ob wir die Lizenz für die 1. oder 2. Liga beantragen werden. Unser Hallensprecher erinnerte daran, als er sagte, dass wir im kommenden Jahr sicher wieder in Dresden spielen werden aber noch offen sei, ob in der Margon-Arena oder in der Halle des Sportgymnasiums. In den letzten 13 Jahren seit ich Vereinspräsident bin haben wir vier Mal vor der Entscheidung 1. Liga oder nicht gestanden. 2004 und 2011 haben wir uns dafür entschieden und zwei Mal dagegen. Bis Ende März gibt es noch einige wichtige Aufgaben zu erledigen – Trainer und Mannschaft haben ihre Aufgaben bis jetzt perfekt erledigt. Ich glaube an unseren zweiten Meisterschaftstitel!
Der heutige Nachmittag und Abend war komplett mit Sport ausgefüllt. Erst eine Runde Squash, danach zum Volleyball und da unsere Mädels schnell gespielt haben, konnte ich mit meinem Sohn noch eineinhalb Drittel Eishockey sehen. Unsere Black Dragons haben den favorisierten Hallensern kräftig zugesetzt und bis Mitte des letzten Drittels das Spiel offen gehalten (Zwischenstand 4:4). Zwei Tore von Halle und schließlich noch eins in den leeren Kasten beendeten mit 4:7 die Hoffnung auf einen Punkt. Noch drei Mal spielen die Drachen in dieser Saison – Sonntag bei Wedemark und nächste Woche ein Heimspiel gegen Wedemark und auswärts in Halle.
Sportlich geht das Wochenende auch weiter – morgen Abend bei unserer 2. Mannschaft gegen Borna und sicher auch noch eine Fitnesseinheit im Sportpark Johannesplatz am Sonntag – ich muss ja auch etwas sportlich fit bleiben 🙂
Bilder vom Spiel gegen VCO Dresden
Wenig Neues…
Innerhalb der letzten Woche gab es nur einen minimalen Erkenntniszugewinn bezüglich der Machbarkeitsstudie zum Schulneubau in Hochheim. Möglicherweise hängt liegt dies aber auch an der mangelnden Bereitschaft der Stadtspitze die Stadträte umfänglich zu informieren.
In der vergangenen Woche sorgte die vorgelegte Studie bereits im Bildungsausschuss und in der Öffentlichkeit für Aufregung. Nachdem der Stadtrat seinen Willen artikuliert hatte, bedarfsgerecht eine neue Schule in Hochheim einzufordern, sollte die Stadtverwaltung eine Machbarkeitsstudie vorlegen. Rund 17 Millionen Euro soll nun der Bau kosten. Im Jahr 2014 erklärte die Verwaltung dies noch mit 8,9 Millionen für möglich…
Gleich vier Stadträten und Finanzausschussmitgliedern war die Sache nicht ganz geheuer. Gemeinsam mit zwei SPD-Stadträten habe ich mit Thomas Pfistner das Thema auf die Tagesordnung der heutigen Finanzausschusssitzung gesetzt. Die Antworten auf fünf konkrete Fragen waren dürftig. Kurz zusammengefasst:
1. Die verkehrstechnische Erschließung wurde mitgeplant (der alte Standort bleibt ja auch)
2. Rund 3,2 Millionen Euro wurden bereits in den letzten 15 Jahren am Schulstandort investiert
3. Die umfängliche Glasfassade könnte zu enormen Folgekosten führen – wie hoch kann die Verwaltung nicht beziffern
4. Ein Förderprogramm für den Bau erkennt die Verwaltung nicht und eine Reduzierung der Baukosten wäre nur bei Minimierung des Raumprogramms oder Absenkung der Standards möglich
5. Die Erhöhung von 8,9 auf 17 Mio. resultiert aus standortspezifischen Anpassungen, einen zusätzlichen Flächenbedarf von 1.500 qm (Flure, Atrium, Pausenflächen), den Anbau an die Regelschule und schließlich obligatorische 10 Prozent mehr Baukosten
Wir haben erneut mehrere Planungsvarianten eingefordert – die Bereitschaft der Verwaltung war nicht wirklich zu erkennen und auch die Kollegen der Linken-Fraktion traten bereits „auf die Bremse“. Ihnen wird das Thema jetzt schon zu viel. Zwar erklärte die zuständige Beigeordnete als nächstes die Aufgabenstellung für einen Architektenwettbewerb und danach die Einordnung der notwendigen finanziellen Mittel in den städtischen Haushalt zu planen, aber sie erklärte nicht, wann und mit welchem Geld.
Das traurige Fazit der heutigen Sitzung ist, dass Versäumnisse in der Bildungs- und Schulpolitik nun mit den Defiziten der Haushalts- und Finanzpolitik gleichziehen. Allerdings bedingen sich die Themen ja auch…
Blitzer im Fokus
Nunmehr seit vier Jahren blitzt die Landeshauptstadt in kommunaler Verantwortung – zunächst mit einem mobilen gemieteten Blitzerbus, später mit mobilen Blitzern aus Kfz des Ordnungsamtes und schließlich auch mit Blitzersäulen im Stadtgebiet.
Im November wurden neue Blitzer auf dem Ring und in der Bunsenstraße aufgebaut, wobei Letzterer umstritten war, weil er auch fernab der sonst gelieferten Begründung, die Verkehrssicherheit erhöhen zu wollen, auch stadtauswärts blitzt. Dort liegt nun praktisch keine erhöhte Unfallgefahr vor, weil es der Zubringer zur Ostumfahrung der Stadt ist.
Meine diesbezügliche Stadtratsanfrage wollte die Verwaltung vorsichtshalber gar nicht so verstehen und lieferte eine Begründung ab, die für alles und nichts eine Rechtfertigung bietet. In jedem Fall wird dies wohl zu mehreren Nachfragen im Stadtrat führen.
Die nachgefragten Geschwindigkeitsverstöße (stadtauswärts und stadteinwärts) konnte oder wollte der Oberbürgermeister auch nicht benennen – eine Auswertung der seit November in Betrieb befindlichen Blitzer erfolgt angeblich erst nach Ablauf des 2. Quartals 2016.
Lediglich zu der “Kostenrechnung” gab es eine Aussage. Rund 40.000 Euro bezahlt die Stadt “Miete” für den mobilen Blitzer und immerhin 111.000 Euro (Fallpauschale oder Provision) für die fest installierten Blitzer. Auch wenn die Personal- und Verwaltungskosten nicht aufgelistet wurden, scheint sich das Blitzlichtgewitter für den kommunalen Haushalt zu lohnen. 1,35 Millionen Euro brachten die Blitzer der Stadt im Haushaltsjahr 2015.
Gute Aussichten
Offenburg ist normalerweise nicht der Lieblingsgegner von unserem SWE Volley-Team. Seit dem Aufstieg der Offenburgerinnen in die 2. Bundesliga im Jahr 2011 hatten die Spiele gegeneinander durchaus immer Brisanz.
In diesem Jahr war es zudem das möglicherweise vorentscheidende Spiel um die Meisterschaft. Zumindest hatten die Offenburgerinnen vor dem Spiel die Erwartungshaltung mit einer Doppelschicht im Osten an diesem Wochenende alles klar zu machen. Möglicherweise ist es dies nun – allerdings anderes, als es sich der bisherige Spitzenreiter erhofft hatte. Beide Teams hatten sich bereits fünf Tage vor Saisonende deutlich von den Verfolgern abgesetzt. Offenburg mit bisher nur einer Niederlage, Erfurt mit zwei und beide Teams mit Meisterschaftsambitionen.
Am Samstag konnten wir Vereinsgeschichte schreiben. Seit nun 19 Jahren spielen wir durchgängig in der 2. und sogar zwei Mal in der 1. Bundesliga und ich bin seit 13 Jahren Vereinspräsident. Ich habe die Spiele noch in der alten Schalenhalle und danach in der Halle am Sportgymnasium erlebt. Unser Zuschauerrekord stammt aus dem Jahr 2012. Damals waren zu einem Spiel gegen Grimma (Saisonfinale) 860 Zuschauer dabei. Seit Samstagabend gibt es einen neunen Vereinsrekord. 1.020 Zuschauer pilgerten in die Riethhalle und feuerten unsere Mädels an – mit Erfolg! Ein klares 3:0 (25:13, 25:21 und 25:19) brachte uns den erhofften Platztausch in der Tabelle.
Das MDR Thüringen Journal wird am Montag vom Spiel, aber auch von den Aufstiegsambitionen berichten. Weder zur Meisterschaft (es wäre nach 2010 unsere zweite) noch zum Aufstieg (wäre nach 2004 und 2011 das dritte Mal) ist die Entscheidung gefallen.
Für die Meisterschaft erhielten wir am Sonntagnachmittag noch überraschende Schützenhilfe aus Dresden, die den Offenburgerinnen endgültig die Reise in den Osten verdarben. Mit ebenfalls 3:0 verloren sie dort und nun liegen wir mit dem vermeintlich leichteren Schlussprogramm im Vorteil.
Wenn aber die Mission Meisterschaft gelingen soll, muss auch das Restprogramm klappen. Bereits am Freitag 19 Uhr kommen ausgerechnet die jungen Damen aus Dresden nach Erfurt. Nach den Ergebnissen des Wochenendes wird es wieder ein Spitzenspiel.
Bilder vom Spiel
Berichte vom Spiel Sportnet
und aus Offenburg
Großes Interesse im Jugendhilfeausschuss
Regelmäßig loben alle Fraktionen im Erfurter Stadtrat und im Jugendhilfeausschuss sowieso die Arbeit der Erfurter Tagesmütter. Ob die Wertschätzung dann auch bei der angemessenen Vergütung erkennbar ist, wird immer wieder neu (kontrovers) diskutiert und leider ist das Ergebnis der Diskussion nie wirklich zufriedenstellend.
Nach endloser Diskussion hatte der Erfurter Stadtrat im September letzten Jahres auf Antrag der CDU die Vergütung erhöht – allerdings nicht wie von uns ursprünglich gefordert um 50 Euro pro Kind, sondern nach dem Willen von Rot-Rot-Grün nur um 30 Euro.
Im Oktober/November gab es dann Aufregung weil die Stadt die Vergütung nicht rechtzeitig überweisen konnte und seit Januar sorgt nun der Umgang mit der neuen Landesrichtlinie bzw. Verodnung für Verärgerung. Auf Antrag der CDU hat das Jugendamt dazu heute im Jugendhilfeausschuss berichtet und auch die Tagesmütter meldeten sich zu Wort. Für zusätzlichen Frust hatte zuvor noch der Ausschussvorsitzende mit seiner zuvor in der Presse zitierten Meinung, dass die Stadt bei der Umsetzung der Richtlinie enge Grenzen gesetzt seien und die Vergütung sich eher an Betreuung und Pflege und nicht an Erziehung wie bei den Kitas orientiere, gesorgt.
Beides ist falsch und wurde von uns zurück gewiesen. In der Verordnung steht ausdrücklich:
„Wenn der Bedarf es erfordert oder in Abhängigkeit von der Qualifikation der Tagespflegeperson kann der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe auch einen höheren Betrag je Kind und Stunde vereinbaren.“
Damit ist die Vergütung von 2,53 Euro je Kind und Stunde nur eine Mindestanforderung und kann örtlich ausgehandelt werden. Darüber hinaus habe ich darauf hingewiesen, dass es bereits am 14. Dezember ein Rundschreiben des Ministeriums an alle Jugendämter gab, in dem alles genau erklärt wurde. In diesem Schreiben findet sich auch der bemerkenswerte Satz:
“Unbeschadet dessen steht es dem jeweils örtlich zuständigen Träger der öffentlichen Jugendhilfe frei, einen Abrechnungsmodus entsprechend den jeweiligen Gegebenheiten vor Ort zu wählen.”
Auch dies ist ein klarer Hinweis, dass die Stadt durchaus Gestaltungsraum hat. Dazu müsste man sich lediglich mit den Tagesmüttern einmal zusammen setzen und das Ganze fachlich diskutieren. In Weimar und Jena ist dies rechtzeitig geschehen. In Erfurt wurden hingegen die Tagesmütter mit dem Schreiben des Jugendamtes Ende Januar verunsichert.
Die heute vom Jugendamt präsentierten Rechenbeispiele müssen und sollen in jedem Fall mit den Tagesmütter gemeinsam geprüft werden. Sie lagen leider nicht schriftlich vor. Mehrere offene Fragen bleiben darüber hinaus. Die Stadt erklärte beispielsweise, sie rechne mit Mehrkosten von rund 500.000 Euro jährlich. Wie das in einem Jahr ohne Haushaltsentwurf gehen soll, erklärte man nicht. Offen blieb auch die Frage, welche Summe von diesen Mehrkosten den Eltern abgeknöpft wird. Eine neue Gebührenreglung wurde zwar angekündigt, aber bis zum Inkrafttreten der Richtlinie am 1. April 2016 wird diese kaum beschlossen sein.
Ärgerlich bleibt auch der Umstand, dass bei einer stundenweisen Abrechnung mit den Eltern der Arbeitstag für die Tagesmütter schnell auf einen 10-Stunden- Tag anwächst wenn Kinder zwar nur sechs Stunden, aber zeitversetzt betreut werden sollen. Der Vorteil individueller Betreuungsangebote in der Tagespflege wird dann schnell zum Nachteil. Für Aufhorchen sorgte zudem die Ankündigung der künftigen Online-Vergabe von Betreuungsplätzen.
Bis also die neue Vereinbarung in Erfurt unterschriftsreif auf dem Tisch liegt, gibt es noch hinreichend Beratungsbedarf. Heute war die Diskussion nach gut einer Stunde beendet, da die Beigeordnete Frau Thierbach die Jugendhilfeausschusssitzung vorfristig verlassen musste. Leider konnten dadurch auch keine verbindlichen Verabredungen getroffen werden. Die CDU-Stadtratsfraktion wird weiter für die Interessen der Tagesmütter streiten.
Volles Haus…
Ernüchterung machte sich heute im Ratssitzungssaal im Erfurter Rathaus breit und dies gleich bei drei Tagesordnungspunkten. Im Ausschuss Bildung und Sport bin ich normalerweise nur stellvertretendes Mitglied.
Heute waren aber auch die Finanzausschussmitglieder zur Ausschusssitzung eingeladen. Darüber hinaus waren die Eltern und Schulvertreter von gleich drei Erfurter Schulstandorten gekommen. Ihre Erwartungshaltung war groß und daher waren der Ratssitzungssaal und die Besuchertribüne restlos gefüllt. Leider war schon der erste Tagesordnungspunkt eher frustrierend.
Seit 2012 wird über einen Schulneubau in Hochheim diskutiert. Das bestehende Gebäude ist in den Jahren zu eng geworden, um alle Schulzüge aufzunehmen bzw. die Erweiterung zu einer Gemeinschaftsschule zu ermöglichen. Die Verwaltung versuchte mehrfach den Schulstandort zu bereinigen, d.h. den Grund- oder Regelschulteil an eine andere Schule „auszugliedern“. Dieses Ansinnen wurde vom Stadtrat bei der Schulnetzplanung stets abgelehnt. Neben einer Container-Übergangsvariante wurde ein Schulneubau in Aussicht gestellt und 2014 grundsätzlich beschlossen. Allerdings dauerte es bis November 2015 bis zunächst eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben wurde.
Heute sollte sie in einer gemeinsamen Sitzung von Bildungsausschuss und Finanzausschuss diskutiert werden. Leider war die vorgelegte „Machbarkeitsstudie“ eher eine „Nicht-Machbarkeitsstudie“. Das Architekturbüro stellte eine Planung vor die rund 16 Millionen Euro kosten würde (3-Geschossig, 3-Zügig und zwei Gebäudeteile). Dies ist sehr weit weg von der ursprünglich einmal vom Hochbauamt avisierten Summe von ca. 8 Millionen Euro.
Da helfen dann auch keine alternativen Finanzierungsmöglichkeiten, wie sie ein Kollege der SPD anregte. Er dachte da so an ähnliche Dinge wie bei der Multifunktionsarena – allerdings müsste bei der Nutzung der GRW-Richtlinie ja auch eine überwiegend touristische Nutzung belegt werden und dies ist bei einer Schule eher unwahrscheinlich. Wir werden dieses Thema in der nächsten Finanzausschusssitzung mit konkreten Nachfragen wieder aufrufen.
Ähnlich unerfreulich war aber auch das Ergebnis zur Kennedy-Schule am Rabenhügel. Auch diese Schule in freier Trägerschaft wurde in der Vergangenheit immer wieder hingehalten und vertröstet. Notwendige Investitionen und die Bereitstellung der zusätzlichen Räume wurden bis jetzt nicht getätigt. Ein Haushaltsänderungsantrag der CDU zu diesem Thema wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Auch heute wurden die Eltern wieder vertröstet – auf den nächsten Haushalt (falls der überhaupt dieses Jahr beschlossen wird).
Die Schule in Vieselbach wollte noch nicht einmal Geld, weil dies eine gegründete Stiftung bereitstellen würde. Sie wollten lediglich das ok der Stadt, Fördermittel des Landes beantragen zu können. Derzeit hat die Stadt aber eine andere Prioritätenliste.
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