Amalie lebt…

Mit Beate Meißner in der Spielzeugstadt
Mit Beate Meißner in der Spielzeugstadt
Natürlich lebt die Namensgeberin der Villa Amalie schon sehr lange nicht mehr – schließlich wurde die Villa 1847 in Sonneberg gebaut und nach der Ehefrau des Bauherrn Adolf Fleischmann benannt. Die Villa Amalie lebt aber immer noch und beherbergt engagierte Menschen, die etwas für ihre Stadt tun. Heute war ich einmal wieder in der Villa in Sonneberg zu Gast. In den vergangenen Jahren war die Villa Amalie eines der 30 Thüringer Mehrgenerationenhäuser. Auch nachdem es 2012 aus der Bundesförderung heraus gefallen war, besuchte ich das Haus noch zwei Mal und wir haben darüber diskutiert, wie die wichtige Arbeit fortgeführt werden kann. Gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Beate Meißner war ich heute bei einer Gesprächsrunde mit der Leiterin der Einrichtung Birgit Pfüller und Vorstandsmitgliedern des Vereins Sonneberger Spielzeugwelt e.V.. Von ihren gemeinsamen Aktivitäten mit den Freunden der Sonneberger Sternwarte sowie der neuentstandenen Puppenwerkstatt konnten wir erfahren, sowie von den Plänen, sich zu einem Familienzentrum zu entwickeln. So wünschenswert dies auch für alle Beteiligten ist, wird dies ein langer Weg. Voraussetzung für die Anerkennung als ein Familienzentrum ist nicht nur das kommunale Bekenntnis, sondern vor allem auch die kommunale Mitfinanzierung. Dazu soll es nun in den nächsten Tagen Gespräche geben. Beate Meißner wies aber darauf hin, dass Sonneberg ohne Haushalt für das Jahr 2016 ist und somit bestenfalls über finanziellen Planungen 2017 gesprochen werden könne. In der Zwischenzeit soll es weiter Projekte geben, damit die Villa weiter lebt und gedeiht. Bilder vom Besuch in Sonneberg  

Für große und kleine Jungs…

Papa-Sohn-Wochenendprogramm
Papa-Sohn-Wochenendprogramm
Alles was ein gelungenes Wochenende ausmacht war dabei. Nur der Fahrtstress trübte das schöne Bild – und natürlich das nicht so schöne Wetter. Am Freitag Abend habe ich den Kurzen in Heidelberg abgeholt und dabei (zum ersten Mal in den letzten vier Monaten) etwas Zeit im Stau zugebracht. Sonntag Nachmittag bei der Rückreise war die Piste dafür frei. Am Vormittag gab es ein gemeinsames Frühstück mit unserem SWE Volley-Team im Willy B. Das Wetter war so verregnet, dass jegliche Außenaktivitäten ausgeschlossen waren. Glücklicherweise kam aber am Samstag Nachmittag noch die Sonne raus und so klappte es mit einem Besuch beim open house von Harley-Davidson. Im letzten Jahr war ich mit Jonas dort und habe seinem kleineren Bruder davon erzählt. Nach dem er im letzten Jahr schon ein paar Mal mit dem Motorrad mitgefahren war, wollte er gerne auch einmal auf einer Harley mitfahren. Bei Sonnenschein wurde es eine ausgiebige Probefahrt mit einer Sportster 1200. Das macht schon mächtig Spaß – aber bei rund 12.000 Euro Investitionskosten wird es wohl meine gute alte NTV noch etwas machen. In jedem Fall ist jetzt mein jüngster Sohn genauso mit dem Bikervirus infiziert, wie sein Papa und seine beiden Brüder. Auf geht es in die Saison – gemeinsame Touren planen 🙂 Während die Bike-Saison gerade startet ist die Volleyball-Saison nun endgültig vorbei. Traditionell ist das TVV-Pokalfinale das letzte Spiel der Saison und zum 22. Mal in den letzten 28 Jahren haben wir es gewonnen. Erst viele Jahre als TuS Braugold und jetzt als SWE Volley-Team. Fünf Mal hat Suhl den Pokal geholt und ein Mal Meiningen. Der VV Meiningen war auch der diesjährige Gegner. Nach dem Männerfinale am Nachmittag (hier gewann der EVC überraschend gegen die höherklassige Mannschaft aus Gotha) gewannen unsere Mädels schnell mit 3:0. Um so mehr Zeit blieb, eine tolle Saison zu feiern. Und es gab auch ein paar Tränen. Kelsey Snider und Anna-Sofia Franke musste ich verabschieden. Beide gehen in die USA – Kelsey zurück und Anna zum Studium. Alles Gute und vielen Dank für ein tolles Engagement in Erfurt! Der Sonntag war dann Familientag – wieder mit schlechtem Wetter und deshalb mit einer 100m langen Warteschlange vor der Messehalle. Nahezu alle Eltern in Erfurt und Umgebung hatten die gleiche Idee – die Kinderkult-Messe 2016. Nach 30 Minuten Wartezeit waren wir drin und wurden mit vielen Angeboten entschädigt. Football, Radfahren, Klettern, Modellautos fahren und Angeln beim THW waren die Programmpunkte, die wir geschafft haben. Im nächsten Jahr werden wir mehr Zeit einplanen.

Langzeitprojekte

Never ending story
Never ending story
Langläufer sind im Sport mit Kondition ausgestattet – bei Langzeitprojekten in öffentlichen Verwaltungen nennt sich dies Beharrungsvermögen. Wenn es sich dabei um erfolgreiche Langzeitprojekte handelt, ist dies genau richtig. Wenn es sich allerdings um Planungsprojekte handelt, die jahrelang nur geplant werden, muss das Beharrungsvermögen (oder das trotzige „weiter so“) natürlich kritisch hinterfragt werden. Gleich zwei solcher Themen haben es diese Woche einmal wieder in die Ausschüsse des Stadtrats geschafft. Das Parken auf dem Schulgelände war Thema im Finanzausschuss (siehe blog dazu). Heute ging es im Jugendhilfeausschuss um noch so einen „Langläufer“. Seit mehreren Jahren versucht die Verwaltung ein Online-Verfahren zur Vergabe von Kita-Plätzen einzuführen. Ursprünglich nannte sich das Projekt KIBEO (gab es vor vielen Jahren als kostenfreie Software des Bundesfamilienministeriums und wurde u.a. in Leipzig und Pirna genutzt). Erfurt wollte aber etwas Eigenes entwickeln. Viel Geld wurde dafür eingeplant, ein neuer Projektname KIVAN gefunden  und Firmen beauftragt. Angeblich wollte die Beigeordnete schon mehrfach den Startknopf drücken (zumindest wurde dies angekündigt). Bei der Präsentation des Systems vor Kita-Trägern stellte sich heraus, dass der erste Entwurf wenig praxistauglich war. Im JHA wurde nun informiert, dass man dieses Mal (ganz wirklich) auf der Zielgerade sei. Eine Musterpräsentation gab es schon – allerdings will ein großer Kita-Träger bis jetzt bei dem Projekt nicht mitmachen. Letzte Feinarbeiten sollen noch stattfinden und in der nächsten JHA-Sitzung sollen wir nun erfahren, wie das ganze aussieht. Es soll zudem Schulungen für die Mitarbeiterinnen der freien Träger geben. Einen offiziellen Starttermin mochte die zuständige Beigeordnete nicht benennen. Ich habe nach der mehrjährigen Planungsphase große Zweifel, ob diese „never ending story“ ein erfolgreiches Ende findet. Das Hauptproblem ist nicht, ob die Kita-Plätze direkt oder online vergeben werden. Das Hauptproblem ist der Platzmangel. Es gibt nicht genügend freie Plätze. Das Wunsch- und Wahlrecht (Kita-Ort und inhaltliche Ausrichtung der Kita/Träger) kann in Erfurt nicht umgesetzt werden, weil die Platzvergabe eine Mangelverwaltung ist.

Verwaltung ist Verwaltung ist Verwaltung…

Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme der Verwaltung
Bereits im Juli letzten Jahres war absehbar, dass das Projekt der Stadtverwaltung den Lehrerinnen und Lehrern die Parkplätze auf dem Schulgelände zu vermieten, unter keinem guten Stern stehen wird. Dies hat sich in der heutigen Finanzausschusssitzung eindrucksvoll bestätigt. Der Termin dieser Ankündigung war mit Bedacht gewählt – kurz vor den Sommerferien wurde schriftlich den Lehrerinnen und Lehrern sowie der Erzieherinnen angekündigt, dass dies ab dem 1. September gelten solle. Als Begründung hielt §67 der ThürKO her (kostenlose Überlassung eines Parkplatzes nicht zulässig). Natürlich ging es aber, so ganz nebenbei wie bei den Bürgerhäusern auch, darum zusätzliches Geld für die Stadtkasse einzukassieren. Bereits 2013 war dies Thema einen Haushaltsbegleitantrags „Parken auf Schulhöfen“. Es darf also unterstellt werden, dass seit diesem Zeitpunkt mindestens schon ein Mitarbeiter der Erfurter Stadtverwaltung damit beschäftigt ist. Das Ergebnis war und ist dürftig. Unausgegoren war der Vorschlag bereits letzten Sommer, die vielen Fragezeichen sind nicht weniger geworden. In einer Stellungnahme der Verwaltung für die heutige Finanzausschusssitzung schreibt die Verwaltung „Das eingeführte Modell wurde von den Lehrern (wie bereits im Vorfeld zu erwarten war) nicht angenommen und erwies sich darüber hinaus als ungeeignet.“. Die bereits letzten Sommer von meinem Stadtratskollegen Michael Hose geäußerten Bedenken konnten nicht ausgeräumt werden. Das ernüchternde Ergebnis ist, dass die ca. 160 im gesamten Schuljahr abgeschlossenen Verträge (bei 400 möglichen Stellplätzen) allesamt wieder gekündigt sind. Ob überhaupt nennenswerte Einnahmen erzielt wurden, darf bezweifelt werden. Bei 160 Verträgen zu 25 Euro/monatlich könnten es zwar theoretisch 4.000 Euro/monatlich sein, aber die Stellungnahme lässt auch erahnen, dass diese 160 Verträge nie zeitgleich bestanden. In jedem Fall wäre es weit von den ursprünglich einmal erhofften 100.000 Euro Jahreseinnahmen und deutlich weniger, als der Verwaltungsaufwand. Jetzt könnte man meinen „wenn das Pferd tot ist, würde die Verwaltung absteigen“, aber nicht so in Erfurt. Wie bei anderen „langjährigen Verwaltungsprojekten“ wie KIBEO, steigert dies eher noch den Ehrgeiz der Verwaltung. Für Mai wurde uns nun ein überarbeitetes Konzept angekündigt – die offenen Fragen wurden indes bis jetzt nicht beantwortet. Es bleibt für uns das traurige Fazit wieder einmal einen Einblick erhalten zu haben, warum wir in Erfurt so einen hohen Personalanteil in der Verwaltung haben. In vielen Bereichen, stöhnen die Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung über eine immens hohe Arbeitsbelastung  und in einigen anderen Bereichen sind Kolleginnen und Kollegen beschäftigt…

Erdogan ist schneller beleidigt als Li Peng

Heute Thema im ZDF Mittagmagazin
Heute Thema im ZDF Mittagmagazin
„Erdogan stellt Strafantrag gegen Böhmermann“ so lautete heute die Schlagzeile einiger Zeitungen und angesichts der Diskussion fragt man sich schon, ob dies die vordringlichste Meldung der letzten Tage ist. Seit einigen Tagen äußert sich nahezu jeder Politiker, Journalist oder Satiriker zu einem Vorgang, der eher banal ist. Das auslösende Gedicht im ZDF „Neo Magazin Royal“ vom weitgehend unbekannten Satiriker Jan Böhmermann hat kaum jemand im Original gesehen – jetzt ist es in aller Munde und jeder hat eine Meinung dazu. Bis heute Mittag hatte mich das Thema maximal am Rande interessiert. Ein Anruf der ZDF-Redaktion hat mich aber dann daran erinnert, dass doch da vor 21 Jahren mal etwas war. Damals berichte das ZDF-Länderjournal über einen Vorgang, der schon im Sommer 1994 seinen Ursprung hatte. Anfang 1995 hatte ich ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Erfurt am Hals. Am 7. Juli 1994 demonstrierte die Junge Union Thüringen in Weimar gegen den chinesischen Ministerpräsidenten Li Peng. Die Menschenrechtsverletzungen in China hatten uns auf die Straße getrieben und die Intensität und Wortwahl unserer Demonstrationsaussagen führten zu Handeln der Staatsanwaltschaft. Nach der umfänglichen Sichtung der Ton- und Bilddokumente war ich als einer der „Rädelsführer“ als damaliger Vorsitzender der Jungen Union Thüringen fällig. Gemäß § 103 des Strafgesetzbuches wurde gegen mich und die ehemalige Landtagsabgeordnete Garbe ermittelt. Da ich zwischenzeitlich Bundesgeschäftsführer der Jungen Union in Bonn geworden war, war es auch ein medial interessantes Thema. Mein damaliger Anwalt Joachim Titz erklärte damals im ZDF die Rechtslage zu den relevanten Paragraphen: § 103 Beleidigung von Organen und Vertretern ausländischer Staaten (1) Wer ein ausländisches Staatsoberhaupt oder wer mit Beziehung auf ihre Stellung ein Mitglied einer ausländischen Regierung, das sich in amtlicher Eigenschaft im Inland aufhält, oder einen im Bundesgebiet beglaubigten Leiter einer ausländischen diplomatischen Vertretung beleidigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe, im Falle der verleumderischen Beleidigung mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft. § 104a Voraussetzungen der Strafverfolgung Straftaten nach diesem Abschnitt werden nur verfolgt, wenn die Bundesrepublik Deutschland zu dem anderen Staat diplomatische Beziehungen unterhält, die Gegenseitigkeit verbürgt ist und auch zur Zeit der Tat verbürgt war, ein Strafverlangen der ausländischen Regierung vorliegt und die Bundesregierung die Ermächtigung zur Strafverfolgung erteilt. Letzterer Paragraph führte schließlich zur Einstellung des Verfahrens bei der Staatsanwaltschaft Erfurt. Ich hatte Glück, denn es gab kein Strafverfolgungsersuchen der Chinesen und auch keine Ermächtigung der Bundesregierung zur Strafverfolgung. Strittig wäre auch gewesen ob Li Peng die Schmähkritik bzw. Beleidigungen objektiv hätte zur Kenntnis nehmen können – schließlich hatte die Polizei am 7. Juli 1994 die Demonstranten weiträumig abgedrängt. Bei Böhmermann ist das nun offensichtlich in Punkt 1 und 3 anders. Erdogan nimmt es anderes als Li Peng „persönlich“ und hat die vermeintliche Beleidigung wohl auch umfänglich zur Kenntnis genommen. Jetzt ist die Bundesregierung am Zug und muss über eine Ermächtigung zur Strafverfolgung entscheiden. Das ZDF hat heute im Mittagmagazin dazu einen Beitrag gebracht, der auch auf Thüringen 1994/1995 Bezug nahm.

Frühling im Brühl

Attraktive Foto-Location im Brühl
Attraktive Foto-Location im Brühl
Mitten in der Stadt ist das Erfurter Brühl inzwischen eine begehrte Wohngegend geworden. Vor 20 Jahren sah das am Brühl noch ganz anders aus. Eine Industriebrache mitten in der Stadt und erst nach und nach gelangen der LEG Ansiedelungen. Spätestens aber  mit dem Bau des Theaters und des Grand-Hotels sowie zwei benachbarter Seniorenresidenzen erwachte der Stadtteil. Inzwischen ist in dem Gebiet auch das ehemalige Heizwerk (äußerlich) ansehlich rekonstruiert und es entstanden zudem viele neue und attraktive Wohnungen. Die Nähe zum Theater, zum Dom, dem Brühler Garten und dem Petersberg führen auch dazu dass regelmäßig Spaziergänger im Brühl sind. Derzeit auch Fotografen aus der ganzen Stadt, die die Baumblüte bewundern und festhalten. Mit der Kamera ausgestattet findet man auch als Anwohner im Brühl noch viele schöne Ecken – die blühenden Bäume haben wir leider nur für einige Wochen im Jahr. Bilder aus dem Brühl  

Von Thüringen nach Rio

Mit der Finanzministerin Heike Taubert und dem Rennrodler Sascha Bennecken
Mit der Finanzministerin Heike Taubert und dem Rennrodler Sascha Bennecken
Leider sind das nicht die persönlichen Reisepläne 🙁 Aber es spannt den Bogen über das Sportwochenende. Neben der obligatorischen Squash-Runde am Freitag ging es Samstag zum Fußball. Erfreulicherweise beflügelte die Einweihung der Nordtribüne mit den Erfurter Fans dieses Mal das Team – bei letzten Heimspiel durften die Gästefans auf die Tribüne und promt hat Erfurt gegen Chemnitz verloren. Dieses Mal gewann Erfurt in einem guten Spiel gegen den Tabellendritten Osnabrück mit 4:2. Volleyball gab es dieses Wochenende hingegen nur aus der Ferne. Unsere U16 und die U20 waren zur Regionalmeisterschaft in Dresden. Die U16 wurde 3. und die U20 2. – für letztere bedeutet dies die Qualifikation zu den Deutschen Meisterschaften. Glückwunsch! Am Abend war dann das SWE Volley-Team zumindest kurzzeitig auf der Leinwand präsent. Beim Ball des Thüringer Sports gab es einen Video-Jahressportrückblick. Unser Aufstiegsjubel war nicht nur im MDR zu sehen, sondern auch von den 1.150 Ballgästen, gleich drei Mal waren wir gut im Bild. Da bleibt jetzt die Hoffnung, nächstes Jahr auch einmal zu den nominierten Teams zu gehören – das waren wir bis jetzt erst ein Mal im Jahr 2003. Gemeinsam mit unserem Schatzmeister Thomas Recknagel habe ich die Vereinsfahne des SWE Volley-Teams beim Ball des Thüringer Sports gerne hoch gehalten. Nahezu alle Spitzensportler waren dieses Mal auch auf der Bühne – der Termin war also gut gewählt vom LSB zwischen der beendeten Wintersaison und der heißen Phase der Olympiavorbereitung für Rio. Ein rundherum gelungener Ballabend ging am Ende bis kurz vor zwei. Nur eine Sache war bedauerlich – trotz mehrmaligen Aktivitäten beim Los-/Gewinnspielkauf gingen wir leer aus (ich habe sogar extra meiner Ex-Chefin, der heutigen Finanzministerin Heike Taubert ein Los abgekauft). Bei uns am Tisch saß die Rennrodlerin Dajana Eitberger mit ihrem Freund und der hat gewonnen – ein Fahrrad. Gewonnen haben. Eigentlich haben aber alle gewonnen, vor allem der sportliche Thüringer Nachwuchs – 7.500 Euro erbrachte der Losverkauf. Bilder vom Ball des Sports  

Politik mit und für Frauen

Annette Widmann-Mauz bei ihrer Rede
Annette Widmann-Mauz bei ihrer Rede
Leider ist es auch in Thüringen immer noch so, dass Politik männlich geprägt ist. Mit Christine Lieberknecht als Ministerpräsidentin konnten wir in der Vergangenheit auch als CDU nicht darüber hinweg täuschen, dass bei vielen Politik-Veranstaltungen und den Einladungen dazu die Anrede „sehr geehrte Damen und Herren“ nicht korrekt ist – weil sich viel zu oft nur die Herren angesprochen fühlen. Am Samstagvormittag war dies im Augustinerkloster genau anders herum. Beim Landesdelegiertentag der Frauen Union Thüringen war ich die erste Stunde der einzige männliche Gast und wurde deshalb immer gesondert begrüßt, bis der Landesvorsitzende Mike Mohring da war. 10.500 Mitgliederinnen und Mitglieder hat die CDU Thüringen. Aber nur 2.900 davon sind Frauen und erschwerend kommt hinzu, dass besonders junge Frauen in der CDU selten sind. Gut fand ich, dass am Samstag viele engagierte CDU-Frauen beisammen waren. Ihre Bundesvorsitzende Annette Widmann-Mauz sprach zu den Delegierten, ebenso wie Mike Mohring. Fachlich setzte sich der Landesdelegiertentag mit dem Thema Schwangerschaftskonfliktberatung auseinander. Und gewählt wurde schließlich auch. Im Amt bestätigt wurde Evelin Groß – herzlichen Glückwunsch! Bilder vom Landesdelegiertentag der Frauen Union

Königin Luise Kunstpreis 2016

Kunstpreis 2016
Kunstpreis 2016
Eine Tradition, die es bereits in den 90ger Jahren am Königin Luise Gymnasium gab und die dann 2003 endete, hat der Förderverein Königin Luise macht Musik bereits im letzten Jahr aufleben lassen. In diesem Jahr wurde diese Tradition fortgesetzt. Unter Schirmherrschaft des Wirtschaftsministers Wolfgang Tiefensee, der selbst begeisterter Cello-Spieler war, fand der diesjährige Kunstpreis statt. Instrumentales und vokales Musizieren gibt es erfreulicherweise an allen Gymnasien der Stadt Erfurt und so waren auch wieder Musiker aus der ganzen Stadt beim Kunstpreis dabei. Jeweils zwei Stücke mit einer Gesamtdauer von maximal 10 Minuten konnten vorgetragen werden. Instrumental Solisten aber auch Gruppen mit einem beachtlichen Leistungsspektrum präsentierten sich in der Aula des KLG und beeindruckten nicht nur den Schirmherrn sondern auch die rund 80 Zuhörer. Unser Sohn startete auch in diesem Jahr mit zwei Fagott-Stücken. Im letzten Jahr war der Kunstpreis für ihn zugleich die Bronzeprüfung, die er erfolgreich absolvierte. In diesem Jahr gewann er den Kunstpreis. Der erste gewonnene Preis machte ihn genauso stolz, wie seine Eltern. Glückwunsch und weiter so! Bilder vom Kunstpreis  

Ratlosigkeit nach der Ablehnung des Jahresabschlusses der KoWo

Karte gezeigt...
Karte gezeigt…
Ganz große Superstrategen bei Rot-Rot-Grün! Beim Thema Gewinnausschüttung der KoWo teilte sich gestern einmal wieder die Meinung von Rot-Rot. Mit knapper Mehrheit wurde der Jahresabschluss 2015 der Kommunalen Wohnungsgesellschaft mbH (KoWo) abgelehnt. Dieser Beschluss kam für alle Stadträte, aber insbesondere auch für die Stadtverwaltung sehr überraschend und sorgte, der Wahrnehmung nach, beim Bündnis aus SPD, Linken und Grünen für große Verärgerung untereinander. Der Abstimmung ging zunächst eine andauernde Debatte voran, ob die KoWo Teile ihrer Gewinne an die Stadt als Gesellschafter ausschütten müsse. Die CDU-Fraktion kritisiert dieses Vorgehen als unlauteres Mittel, den eigenen Haushalt aufzubessern auf Kosten des Gemeinwohlauftrags der KoWo. Diese Problematik zeichnete Stadträtin Marion Walsmann zum wiederholten Male in ihrem Redebeitrag. Die KoWo ist zwar aus ihrem Tief seit einige Jahren heraus und damit auf einem stabilen Level. Dennoch besteht die Notwendigkeit von Neubau von Wohnungen, so wie es Stadträte aller Fraktionen fordern, aber auch von Werterhaltung durch Sanierung von Beständen. Dafür benötigt die KoWo ausreichende Rücklagen, die aber beschnitten werden, wenn sie Gewinne an die Stadt abführen muss. Besonders der teure soziale Wohnungsbau, der in Erfurt dringend benötigt wird, wird damit perspektivisch infrage gestellt. Die Frage nach der Gewinnabführung beschäftige nun offenbar nicht nur die Opposition, sondern auch einzelne Stadträte von Rot-Rot-Grün. Bevor es zur Abstimmung kam, beantragte der Fraktionsvorsitzende der SPD eine kurze Auszeit, die jedoch dazu führte, dass in den Reihen der SPD und ihrer Partner nicht die Unklarheiten, sondern augenscheinlich noch mehr Klarheiten beseitigt wurden. Die anschließende Abstimmung ergab überraschend ein Ergebnis von 17 Ja-Stimmen, 19 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen. Diese Ablehnung war Ergebnis des linken Frusts über den Umgang mit ihrem Antrag. Offensichtlich zur “Strafe” verweigerten einige Linke der Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der KOWO die Zustimmung. Weder der Oberbürgermeister noch der Fraktionsvorsitzende der SPD waren auf diese Situation eingestellt. Der eine war bei der Beratung gar nicht da und der andere begann erst seine Schäfchen zu zählen und zusammen zu stauchen, als es vorbei war. Es gilt jetzt und auch in Zukunft, dass die CDU nicht der Rettungsanker einer uneinigen Koalition ist. Um eure Mehrheit müssen die Kollegen sich selbst kümmern. Im Nachgang an diesen (Nicht-)Beschluss kommen nun zahlreiche Fragen auf. Die Verweigerung des Beschlusses zu einem Jahresabschluss einer kommunalen Gesellschaft ist so noch nicht vorgekommen. Faktisch wurde die KoWo für das Geschäftsjahr 2015 nicht entlastet. Man vertraute wohl darauf, dass es sich dabei um einen formellen Vorgang handle, der routinemäßig vom Stadtrat bestätigt werden würde und prüft erst jetzt die Konsequenzen. Die Stadtratsgeschäftsordnung sieht vor, dass abgelehnte Vorlagen erst frühestens ein Jahr später vom selben Antragsteller eingebracht werden können (Geschäftsordnung für den Stadtrat der Landeshauptstadt Erfurt und seine Ausschüsse vom 18.06.2014 § 7(2)). Dann stünde die KoWo als städtische Gesellschaft aber ohne Geschäftsabschluss da. Wie sich das rechtlich darstellt und welche Auswirkungen dies auf das laufende Geschäftsjahr der KoWo hat, kann man derzeit nur schwer beurteilen. Eine Ausschüttung von Gewinnen kann jedoch nur nach einer Bestätigung des Jahresabschlusses getätigt werden. Die Geschäftsordnung des Stadtrates enthält eine Klausel: Wenn sich „die entscheidungserheblichen Tatsachen […] verändert haben“, dann bestehe die Möglichkeit, den Antrag ggf. in der nächsten Stadtratssitzung erneut einzubringen. Sollte dies tatsächlich der Fall sein, so plädiert die CDU-Fraktion weiter für den Verzicht auf die Ausschüttung der KoWo an die Stadt, damit die KoWo ihren gemeinwohlorientierten Auftrag erfüllen kann.